Dampfbehandlungsgeräts

Die Erfindung betrifft ein Dampfbehandlungsgerät mit einem Dampfbehandlungsraum, aufweisend einen Festwasseranschluss; einen Aufnahmebehälter, der mittels des Fest wasseranschlusses mit Frischwasser füllbar ist und eine Ablassöffnung aufweist, einen außerhalb des Dampfbehandlungsraums angeordneten Dampferzeuger, dessen Wasser einlass mit der Ablassöffnung des Aufnahmebehälters fluidisch verbindbar ist und einen Wasserauslass aufweist, der mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindbar ist, und eine Pumpe. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren. Die Erfindung ist ins besondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Dampfgargeräte.

DE 10 2012 109 631 A1 offenbart ein Gargerät mit einem Garraum zur Behandlung von Gargut und mit einer Dampferzeugungseinrichtung zur Erzeugung von Dampf. Das zur Erzeugung des Dampfes verwendete Wasser ist über eine Koppeleinrichtung der Dampf erzeugungseinrichtung zuführbar. Die Koppeleinrichtung weist eine zur Verbindung mit einem Festwasseranschluss geeignete Anschlusseinrichtung auf. Dabei ist zwischen der Anschlusseinrichtung und der Dampferzeugungseinrichtung eine Leitungseinrichtung vor gesehen, die eine zum Leiten von Wasser geeignete Strömungsverbindung bereitstellt und eine freie Fallstrecke umfasst. In der freien Fallstrecke ist eine Wasserführungsein richtung angeordnet.

FR 2958719 A1 offenbart einen Ofen, der einen in einem Gehäuse ausgebildeten Gar raum und einen Dampferzeuger, der in den Garraum einbringbaren Dampf erzeugt, auf weist. Ein Wassereinfüllventil versorgt ein hydraulisches System mit Wasser aus dem Dampferzeuger. Ein Wassereinfüllteil umfasst eine Wasserzufuhröffnung des Hydraulik systems. Ein Ablaufteil weist eine Wasserablauföffnung des Hydrauliksystems auf. Die Wasserzufuhröffnung und die Wasserablauföffnung sind in einer Auslassposition des Ventils an einer Außenseite des Ofens zugänglich.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine nutzerfreundliche und effektive Möglichkeit zur Reinigung, insbesondere Entkalkung, von wasserführenden Leitungen innerhalb eines Dampfbehandlungsgeräts bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteil hafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Dampfbehandlungsgerät mit einem Dampfbehand lungsraum, aufweisend

- einen Festwasseranschluss;

- einen Aufnahmebehälter, der mittels des Festwasseranschlusses mit Frischwasser füllbar ist und eine Ablassöffnung aufweist,

- einen außerhalb des Dampfbehandlungsraums angeordneten Dampferzeuger, dessen Wassereinlass mit der Ablassöffnung des Aufnahmebehälters fluidisch verbindbar ist und einen Wasserauslass aufweist, der mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindbar ist,

- einen mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindbaren Reinigungsmitteleinlass,

- mindestens eine Pumpe,

- einen mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindbaren Reinigungsmitteleinlass,

- einen temporären Abwasserauslass, und

- ein Ventilsystem, das zwischen mindestens zwei Schaltstellungen umschaltbar ist, wobei

- in einer ersten Schaltstellung ein geschlossener Flüssigkeitskreislauf mit dem Auf nahmebehälter, dem Dampferzeuger und der Pumpe als Komponenten unter Um gehung des Dampfbehandlungsraums gebildet ist, und

- in einer zweiten Schaltstellung der Kreislauf zur Verbindung des Wasserauslasses des Dampferzeugers mit dem temporären Abwasseranschluss geöffnet ist.

Dieses Dampfbehandlungsgerät ergibt den Vorteil, dass es sich über den Festwasseran schluss automatisch mit Frischwasser befüllen lässt, ohne dass es an ein Abwassernetz werk angeschlossen zu werden braucht. Dies wiederum ermöglicht eine einfache Integra tion in eine Küche. Zudem lässt sich dieses Dampfbehandlungsgerät besonders nutzer freundlich reinigen. Durch die Möglichkeit, einen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf be- reitzustellen, lässt sich die Reinigung besonders effektiv durchführen, was wiederum hilft, Reinigungsmittel einzusparen. Darüber hinaus lässt sich dieses Dampfbehandlungsgerät konstruktiv besonders einfach umsetzen.

Insbesondere kann für einen Reinigungsablauf Reinigungsmittel über den Reinigungsmit teleinlass in den Aufnahmebehälter eingebracht werden und das Reinigungsmittel dann in der ersten Schaltstellung des Ventilsystems mittels der Pumpe in dem Kreislauf umge wälzt werden, so dass es den Aufnahmebehälter, den Dampferzeuger, die Pumpe selbst sowie diese verbindende Kanäle oder Leitungen (Rohrleitungen, Schläuche, usw.) und ggf. weitere Komponenten des Kreislaufs wie Ventile usw. durchfließt und dabei reinigt. Nach ausreichendem Umlauf in dem Kreislauf wird das Ventilsystem in seine zweite Schaltstellung umgeschaltet, so dass ein Nutzer das Reinigungsmittel nun über den tem porären Abwasserauslass aus dem Gerät ablassen kann, z.B. in ein Gefäß wie einen Ei mer o.ä. Der Nutzer braucht dazu jedoch keinen festen Anschluss mit einem Abwasser system.

Das Dampfbehandlungsgerät ist insbesondere ein Haushaltsgerät. Es weist in einer Wei terbildung mindestens einen Heizkörper zum Aufheizen des Dampfbehandlungsraums auf und kann dann auch als Dampfgargerät bezeichnet werden, und dessen Dampfbehand lungsraum als Garraum. Das Dampfbehandlungsgerät kann insbesondere ein Gargerät, z.B. Backofen, mit zusätzlicher Dampfbehandlungsfunktionalität sein. In dem Garraum befindliches Gut kann wahlweise ohne Dampfzugabe gegart, unter Dampfzugabe gegart oder nur mit Dampf behandelt werden.

Unter einem Festwasseranschluss kann insbesondere ein Anschluss zur festen Verbin dung mit einem Frischwassernetzwerk oder einer Frischwasser-Versorgungsleitung ver standen werden. Die feste Verbindung ist typischerweise dazu vorgesehen, das Gerät dauerhaft mit dem Frischwassernetzwerk zu verbinden.

Der Aufnahmebehälter ist insbesondere mittels des Festwasseranschlusses über eine freie Fallstrecke mit Frischwasser füllbar. So wird der Vorteil erreicht, das Flüssigkeit nicht aus dem Dampfbehandlungsgerät in das Frischwassernetzwerk gelangen kann. Es ist eine Weiterbildung, dass der Festwasseranschluss ein elektrisch schaltbares Öffnungs ventil aufweist, um gezielt eine Frischwasserzufuhr in den Aufnahmebehälter freizugeben oder zu unterbinden. Der Aufnahmebehälter kann oberseitig offen sein, insbesondere schalenförmig. Ein offenes Ende des Festwasseranschlusses befindet sich insbesondere oberhalb der offenen Oberseite.

Die Ablassöffnung des Aufnahmebehälters kann zumindest ungefähr an einem tiefsten mit Flüssigkeit füllbaren Punkt des Aufnahmebehälters angeordnet sein, z.B. bodenseitig. So wird der Vorteil erreicht, dass sich der Aufnahmebehälter praktisch vollständig nur durch Wirkung von Schwerkraft entleeren lässt.

Der Dampferzeuger kann ein sog. Boiler oder ein Durchlauferhitzer sein. Er lässt sich über den Wassereinlass mit Flüssigkeit befüllen, und zwar - weil der Wassereinlass mit der Ablassöffnung des Aufnahmebehälters fluidisch verbindbar ist - mit Flüssigkeit, die aus der Ablassöffnung des Aufnahmebehälters abgelassen wird. Über den Wasseraus lass lässt sich Flüssigkeit aus dem Dampferzeuger ablassen. Der Wasserauslass ist dazu insbesondere bodenseitig angeordnet. Der Wassereinlass kann insbesondere deckensei tig angeordnet sein. Der Dampferzeuger weist zur Dampferzeugung mindestens ein Heiz element auf, bei dessen Aktivierung in dem Dampferzeuger befindliches Wasser auf Sie detemperatur erhitzbar ist. Der dadurch erzeugte Dampf wird in den Dampfbehandlungs raum eingebracht.

Der Dampferzeuger kann einen Füllstandssensor aufweisen. Dieser kann dazu eingerich tet sein, einen Leerstand und/oder ein Erreichen eines maximalen Füllstands des Dampf erzeugers zu erkennen oder zu detektieren. Abhängig von dem aktuell vorliegenden Füll stand kann das Dampfbehandlungsgerät z.B. das mindestens eine Heizelement aktivieren oder deaktivieren, ein Ventil des Festwasseranschlusses öffnen oder schließen, ein Ventil zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Dampferzeuger öffnen oder schließen, usw. Insbesondere kann während eines Dampfbehandlungsbetriebs das Absperrventil des Festwasseranschlusses in Abhängigkeit von einem Füllstand in dem Dampferzeuger ge schaltet werden: befindet sich genügend Wasser in dem Dampferzeuger, bleibt das Ab sperrventil geschlossen. Soll aufgrund eines niedrigen Füllstands jedoch Frischwasser nachgefüllt werden, bewirkt der Füllstandssensor ein Öffnen des Absperrventils, worauf hin Frischwasser durch den Aufnahmebehälter in den Dampferzeuger fließt. Ist der Füll stand in dem Dampferzeuger ausreichend gestiegen, schaltet der Füllstandssensor das Absperrventil wieder sperrend. Dadurch, dass der Wasserauslass des Dampferzeugers mit dem Aufnahmebehälter flui- disch verbindbar ist, lässt sich der Aufnahmebehälter außer mit Frischwasser auch mit aus dem Wasserauslass ausgelassener Flüssigkeit füllen.

Die Pumpe ist eine Flüssigkeitspumpe. Es ist eine Weiterbildung, dass die Pumpe eine selbstsperrende Pumpe ist, d.h., dass die im inaktiven oder ausgeschalteten Zustand sperrend wirkt. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Zahl benötigter Bauteile gering gehalten werden kann. Jedoch kann grundsätzlich anstelle einer selbstsperrenden Pumpe auch eine funktional analoge Anordnung einer nichtsperrenden Pumpe (die im ausge schalteten Zustand Flüssigkeit durchlässt) und eines Sperrventils verwendet werden, z.B. in fluidischer Reihenschaltung. Die Pumpe kann z.B. eine Verdrängerpumpe (volumetri sche Pumpe) oder eine Kreiselpumpe sein. Dabei weist eine Kreiselpumpe den Vorteil auf, dass sie besonders leise und robust ist. Eine Verdrängerpumpe weist den Vorteil auf, dass sie besonders einfach selbstsperrend ausgebildet werden kann.

Unter einem Reinigungsmitteleinlass wird insbesondere eine Komponente des Dampfbe handlungsgeräts verstanden, mittels der Reinigungsmittel in das Dampfbehandlungsgerät einbringbar ist. Dass der Reinigungsmitteleinlass mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindbar ist, umfasst insbesondere, dass das Reinigungsmittel nach Einbringung in den Aufnahmebehälter gelangt, insbesondere direkt in den Aufnahmebehälter. Dazu kann eine Verbindungsleitung zwischen dem Reinigungsmitteleinlass und dem Aufnahmebehäl ter vorhanden sein, die z.B. oberhalb des Aufnahmebehälters endet und ein Luftstrecke mit diesem bildet.

Das Reinigungsmittel kann ein Mittel zur mikrobiellen Reinigung und/oder ein Entkal kungsmittel sein. Das Reinigungsmittel kann dem Reinigungsmitteleinlass als flüssiges Reinigungsmittel zugesetzt werden. Es kann dem Reinigungsmitteleinlass aber auch als fester, wasserlöslicher Zusatz (z.B. als Pulver, Tablette ("Tab"), usw.) zugesetzt werden und dann mit Frischwasser aus dem Frischwasseranschluss zu flüssigem Reinigungsmit tel vermischt werden.

Unter einem "temporären" Abwasserauslass wird insbesondere ein Auslass oder eine Öffnung verstanden, mittels der z.B. aus dem Dampferzeuger ausgelassenes Wasser aus dem Dampfgargerät auslassbar ist, und der nicht als dauernder / permanenter Festan schluss zum Anschluss an ein Abwassersystem vorgesehen ist. Vielmehr muss ein Nut zer selbst für eine Entsorgung der aus dem temporären Abwasserauslass austretenden Flüssigkeit sorgen, z.B. durch Sammeln in einem Eimer o.ä., ggf. über einen aufsteckba ren Schlauch. Der temporäre Abwasserauslass kann auch einfach als Abwasserport be zeichnet werden. Der temporäre Abwasserauslass kann als Stutzen ausgebildet sein.

In der ersten Schaltstellung kann bei eingeschalteter Pumpe also Flüssigkeit, insbesonde re Reinigungsflüssigkeit, in dem Flüssigkeitskreislauf zirkuliert werden. Durch die Umge hung des Dampfbehandlungsraums wird eine Kontaktierung von Gargut mit Reinigungs flüssigkeit sicher vermieden. Diese Umgehung lässt sich auch konstruktiv einfach umset- zen, weil der Dampferzeuger ein in Bezug auf den Dampfbehandlungsraum extern ange brachter Dampferzeuger ist, der keine fluidische Verbindung zu dem Dampfbehandlungs raum aufweist (sondern lediglich eine Dampfleitung). Dies steht besonders im Gegensatz zu Dampfbehandlungsgeräten, die eine in einem Boden des Dampfbehandlungsraums eingelassene Verdampferschale aufweisen.

Der Reinigungsmitteleinlass kann ebenfalls einen Teil des Flüssigkeitskreislauf bilden. Er kann aber auch oder davon unabhängig sein. So kann in einer Weiterbildung der Reini gungsmitteleinlass mit einer einfachen, nicht zum Kreislauf gehörigen Zuleitung, die direkt zu dem Aufnahmebehälter führt, verbunden sein. Es ist eine alternative Weiterbildung, dass der Reinigungsmitteleinlass in der ersten Schaltstellung fluidisch mit dem Aufnah mebehälter verbunden ist, in der zweiten Schaltstellung jedoch nicht. Es ist eine alternati ve Weiterbildung, dass der Reinigungsmitteleinlass in der ersten Schaltstellung fluidisch nicht mit dem Aufnahmebehälter verbunden ist, in der zweiten Schaltstellung jedoch schon.

In der zweiten Schaltstellung ist der Kreislauf zumindest zur Verbindung des Wasseraus lasses des Dampferzeugers mit dem temporären Abwasseranschluss geöffnet. Es ist eine Weiterbildung, dass der Reinigungsmitteleinlass nur in der zweiten Schaltstellung dazu vorgesehen und/oder angeordnet ist, einem Nutzer zugänglich zu sein. Die erste Schaltstellung und die zweite Schaltstellung werden insbesondere zur Durchfüh rung einer Reinigung der wasserführenden Teile des Dampfbehandlungsgeräts einge stellt.

Allgemein können weitere Schaltstellungen eingestellt werden, insbesondere automatisch durch das Dampfbehandlungsgerät, um weitere Funktionen des Dampfbehandlungsgeräts zu ermöglichen. So kann mindestens eine dritte Schaltstellung - ggf. auch noch mindes tens eine weitere Schaltstellung - zur Einrichtung des Dampfbehandlungsgeräts zur Dampfbehandlung von Gargut oder einer anderen, nicht der Reinigung dienenden Funkti on vorgesehen sein.

Die oben beschriebenen Komponenten können über Leitungen und ggf. Freifallstrecken miteinander verbunden sein.

Das Ventilsystem umfasst mindestens ein schaltbares Ventil, mittels dessen ein Weg von Flüssigkeit durch das Dampfbehandlungsgerät in Bezug auf seine Durchflussrichtung ge ändert werden kann. Insbesondere lässt sich durch das Schalten des Ventilsystems wahlweise der Kreislauf schließen und öffnen. Unter einer Schaltstellung des Ventilsys tems kann ein bestimmter Satz von Ventilstellungen einzeln schaltbarer (z.B. elektrisch und/oder manuell schaltbarer, insbesondere aber nicht hydraulisch schaltbarer) Ventile verstanden werden. Ist eine Pumpe eine selbstsperrende Pumpe, kann sie aufgrund ihrer Ventilfunktion eine Komponenten des Ventilsystems darstellen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Reinigungsmitteleinlass und der temporäre Abwas serauslass in eine kombinierte Abwasserauslass/Reinigungsmitteleinlass-Einheit (im Fol genden ohne Beschränkung der Allgemeinheit auch als "Kombiport" bezeichnet) integriert sind. So wird der Vorteil einer besonders hohen Nutzerfreundlichkeit erreicht. Auch wird so ein konstruktiver Aufwand reduziert, und es kann eine Zahl von Durchbrechungen des Gehäuses des Dampfbehandlungsgeräts besonders klein gehalten werden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Ventilsystem ein Wegeventil aufweist, das in der ers ten Schaltstellung den Wasserauslass des Dampferzeugers mit dem Aufnahmebehälter fluidisch verbindet und in der zweiten Schaltstellung den Wasserauslass des Dampf erzeugers mit dem temporären Abwasserauslass verbindet und die fluidische Verbindung zu dem Aufnahmebehälter unterbricht. So wird der Vorteil erreicht, dass sich der Flüssig keitskreislauf auf konstruktiv besonders einfache Weise öffnen und schließen lässt. Das Wegeventil kann beispielsweise als ein 3/2-Wege Ventil ausgebildet sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass

- das Wegeventil als eine Schubladeneinheit mit einer aus einem Gehäuse aus ziehbaren Schublade mit Einfüllschale ausgebildet ist,

- das Gehäuse einen mit dem Wasserauslass des Dampferzeugers fluidisch ver bindbaren stationären Einfüllstutzen und eine stationäre Auslassleitung, die zu dem Aufnahmebehälter führt, aufweist,

- die Einfüllschale eine bodenseitige Auslassöffnung aufweist,

- bei geschlossener Schublade die Einfüllschale über den Einfüllstutzen mit aus dem Dampferzeuger abgelassener Flüssigkeit füllbar ist und die Auslassleitung flu idisch an die Auslassöffnung der Einfüllschale angeschlossen ist und

- bei geöffneter Schublade die Einfüllschale über den Einfüllstutzen mit aus dem Dampferzeuger abgelassener Flüssigkeit füllbar ist und die Auslassöffnung der Einfüllschale außerhalb des Gehäuses der Schubladeneinheit angeordnet ist, wobei ferner

- in der ersten Schaltstellung des Ventilsystems die Schublade geschlossen ist und in der zweiten Schaltstellung des Ventilsystems die Schublade geöffnet ist.

Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass sich der Flüssigkeitskreislauf durch einfaches (bei spielsweise manuelles oder motorisches) Öffnen und Schließen der Schublade ebenfalls öffnet und schließt. Ist also die Schublade geschlossen, ist auch der Flüssigkeitskreislauf geschlossen, und ist die Schublade geöffnet, ist auch der Flüssigkeitskreislauf geöffnet. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Schublade gleichzeitig als Reinigungsmittelein lass und Abwasserauslass dient. Ein Nutzer braucht zum Einfüllen von Reinigungsmittel und zum Ablassen von Flüssigkeit lediglich die Schublade zu öffnen.

Die Schubladeneinheit weist also ein stationär in dem Dampfbehandlungsgeräts verbau tes Gehäuse auf, mit dem die Schublade über einen Auszugsmechanismus verbunden ist. Damit sind auch der Einfüllstutzen und die Auslassleitung stationär in dem Dampfbehand lungsgeräts angeordnet. Die Schublade weist insbesondere einen Träger oder ein Gestell auf, dass die Einzelschale bildet oder als separat hergestelltes Bauteil trägt. Bei geschlossener Schublade gelangt aus dem Einfüllstutzen austretendes Wasser in die Einfüllschale. Dazu ist der Einfüllstutzen insbesondere oberhalb der Einfüllschale ange ordnet. Im Bereich der Einfüllschale wird also insbesondere eine freie Fallstrecke für die austretende Flüssigkeit geschaffen. Die in der Einfüllschale befindliche Flüssigkeit fließt über die bodenseitig Auslassöffnung aus der Einfüllschale ab, und zwar in die Auslasslei tung, und durch die Auslassleitung in den Aufnahmebehälter. Von dem Aufnahmebehälter wiederum fließt die Flüssigkeit in den Dampferzeuger, von dort wieder in die Einfüllschale, usw.

Mittels der geöffneten Schublade können, insbesondere zu unterschiedlichen Zeiten, zwei Funktionen erfüllt werden, nämlich die Zugabe von Reinigungsmittel und das Ablassen von Flüssigkeit aus dem Dampfbehandlungsgerät.

Die Möglichkeit, Flüssigkeit einfach und nutzerfreundlich aus dem Dampfbehandlungsge rät abzulassen, ergibt sich z.B. folgendermaßen: bei geöffneter Schublade fließt aus dem Einfüllstutzen austretende Flüssigkeit weiterhin in die Einfüllschale und aus der Auslass öffnung ab. Da die Auslassöffnung sich jedoch nun außerhalb des Gehäuses der Schub ladeneinheit befindet und damit auch außerhalb des Gehäuses des Dampfbehandlungs geräts, wird die Flüssigkeit aus dem Dampfbehandlungsgerät herausgeleitet. In anderen Worten dient die Einfüllschale nun als Flüssigkeitskanal zum Ausleiten der Flüssigkeit aus dem Dampfbehandlungsgerät und fließt dort einfach durch die Auslassöffnung ab. Ein Nutzer kann zum Auffangen der Flüssigkeit zum Beispiel ein Gefäß unter die ausgezoge ne Schublade stellen, die Auslassöffnung mit einem Schlauch verbinden, o. ä.

Die Möglichkeit, Reinigungsmittel zuzugeben, lässt sich folgendermaßen realisieren: bei geöffneter Schublade und zuvor gestopptem Flüssigkeitsfluss wird Reinigungsmittel (ins besondere ein nicht flüssiger bzw. fester, aber wasserlöslicher Reinigungsmittelzusatz wie Pulver oder, vorteilhafterweise, eine Reinigungsmitteltablette in die Einfüllschale gegeben. Danach wird die Schublade wieder geschlossen und der Fluss der Flüssigkeit wieder in Gang gesetzt, beispielsweise durch Einschalten der Pumpe. Nun wird, wie oben be schrieben, die Flüssigkeit in dem jetzt wieder geschlossenen Flüssigkeitskreislauf umge wälzt, wobei in die Einfüllschale eingeführte Flüssigkeit den Reinigungsmittelzusatz auf- io

löst und mitführt. Die dann in dem Flüssigkeitskreislauf zirkulierende Flüssigkeit ist dann eine Reinigungsflüssigkeit.

Zum Entfernen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Dampfbehandlungsgerät braucht dann nur noch die Schublade wieder geöffnet zu werden und das Reinigungsmittel abgelassen zu werden. Zum Ausspülen des Dampfbehandlungsgeräts zum Entfernen von Resten der Reinigungsflüssigkeit - was insbesondere vor einem folgenden Dampfbehandlungsvor gang vorteilhaft ist - braucht im Folgenden nur noch Frischwasser in den Aufnahmebehäl ter eingefüllt, in dem Flüssigkeitskreislauf umgewälzt oder zirkuliert und dann wieder über die geöffnete Einfüllschale abgelassen zu werden. Dieser Vorgang kann beliebig oft wie derholt werden.

Die obige Ausgestaltung ist besonders einfach mit nur einer Pumpe und der Schubladen einheit als einzigem Wegeventil umsetzbar. Dazu kann sich beispielsweise der Dampfer zeuger unterhalb des Aufnahmebehälters befinden, so das in dem Aufnahmebehälter be findliche Flüssigkeit allein durch Wirkung der Schwerkraft in den Dampferzeuger fließen kann. Auch kann sich die Auslassöffnung der Einfüllschale oberhalb des Aufnahmebehäl ters befinden, sodass durch die Auslassöffnung ausfließende Flüssigkeit allein durch Wir kung der Schwerkraft in den Aufnahmebehälter fließen kann. Die Pumpe wird dann wäh rend eines Reinigungsablaufs lediglich dazu benötigt, Flüssigkeit gegen die Wirkung der Schwerkraft aus dem Dampferzeuger in die Einfüllschale zu pumpen, da der Dampfer zeuger dann auch tiefer eingebaut ist als die Einfüllschale.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Schubladeneinheit oberhalb eines Dampfbehand lungsraums anordnet ist, der Aufnahmebehälter und der Dampferzeuger seitlich zu dem Dampfbehandlungsraum anordnet sind und der Aufnahmebehälter oberhalb des Dampf erzeugers angeordnet ist. Dies ergibt eine besonders nutzfreundlich zugängliche und kompakte Anordnung.

Falls die Schubladeneinheit manuell betätigbar ist, kann auf deren elektrische Ansteue rung in einer Weiterbildung vollständig verzichtet werden. Die Schubladeneinheit kann aber auch motorisch bewegbar sein. Es ist eine insbesondere für eine manuell betätigbare Schubladeneinheit vorteilhafte Wei terbildung, dass das Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, einem Nutzer einen Hinweis zu geben, wann er die Schublade öffnen und/oder schließen soll oder darf. Dies kann auf den Betriebszustand der Pumpe (eingeschaltet oder ausgeschaltet) abgestimmt sein.

Die Schubladeneinheit kann auch unabhängig von einem Vorliegen eines Flüssigkeits kreislaufs in einem Dampfbehandlungsgerät genutzt werden und stellt dann eine eigen ständige Erfindung dar. Vielmehr kann dann der Aufbau der Schubladeneinheit und/oder ihre mechanische und fluidische Funktion als Wirkstoffeinlass, Flüssigkeitsauslass bei geöffneter Schublade und Flüssigkeitsleitung bei geschlossener Schublade im Vorder grund stehen.

Grundsätzlich können auch mehrere Pumpen vorhanden sein, um die Flüssigkeit zu för dern, insbesondere auch innerhalb des geschlossenen Flüssigkeitskreislaufs. Dies kann beispielsweise zur Realisierung einer besonders kompakten Bauweise oder durch andere bauliche Randbedingungen vorgegeben sinnvoll sein. Beispielsweise können zwei, drei oder noch mehr Pumpen vorhanden sein.

Grundsätzlich können, alternativ oder zusätzlich zu mindestens einem Wegeventil, ein oder mehrere Absperrventil im Weg der Flüssigkeit oder Flüssigkeitspfad vorhanden sein. Dies ergibt den Vorteil, dass sich so die Flüssigkeit besonders vielgestaltig leiten lässt und ein Rücklauf der Flüssigkeit besonders zuverlässig verhindert werden kann. Zur Einspa rung von Bauteilen ist es insbesondere dann vorteilhaft, dass mindestens eine Pumpe eine selbstsperrende Pumpe ist, die im eingeschalteten Zustand Flüssigkeit fördert und im ausgeschalteten Zustand für die Flüssigkeit als Sperren des Absperrventil wirkt, insbe sondere in beide Richtungen. Allgemein kann mindestens ein Absperrventil als ein in bei de Richtungen sperrendes Ventil ausgebildet sein und/oder es kann mindestens ein Ab sperrventil als ein nur in eine Richtung sperrendes Ventil ausgebildet sein, zum Beispiel in Form eines Rückschlagventils.

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass das Dampfbehandlungsgerät eine erste selbstsper rende Pumpe, eine zweite selbstsperrende Pumpe, eine dritte selbstsperrende Pumpe und ein T-Stück oder T-artige Leitungsverzweigung aufweist, wobei - die erste selbstsperrende Pumpe saugseitig an die Ablassöffnung des Aufnahme behälters und druckseitig an den Wassereinlass des Dampferzeugers angeschlos sen ist,

- die zweite selbstsperrende Pumpe saugseitig direkt an den Wasserauslass des Dampferzeugers und druckseitig an einen ersten Anschluss des T-Stücks ange schlossen ist,

- ein zweiter Anschluss des T-Stücks an einen verschließbaren Kombiport ange schlossen ist, und

- die dritte selbstsperrende Pumpe saugseitig an einen dritten Anschluss des T- Stücks und druckseitig an eine zu dem Aufnahmebehälter führende Leitung ange schlossen ist.

Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass sie eine besonders zuverlässige Förde rung von Flüssigkeit bei praktisch beliebiger Höhenanordnung von Aufnahmebehälter, Dampferzeuger und Kombiport erlaubt. So kann z.B. der Dampferzeuger oberhalb des Dampfbehandlungsraums angeordnet sein, der Kombiport oberhalb der Ablassöffnung des Dampferzeugers (oder auf ungefähr gleicher Höhe damit) und der Aufnahmebehälter unterhalb dieser beiden Komponenten angeordnet sein, z.B. hinter einer Rückwand des Dampfbehandlungsraums. Da die Pumpen selbstsperrend sind, können sie als Kompo nenten des Ventilsystems angesehen werden.

Die erste Schaltstellung ist beispielsweise dadurch realisierbar, dass bei verschlossenem Kombiport die erste Pumpe, die zweite Pumpe und die dritte Pumpe eingeschaltet sind. Die zweite Schaltstellung lässt sich beispielsweise dadurch realisieren, dass bei geöffne tem Kombiport die zweite Pumpe eingeschaltet ist, insbesondere falls die dritte Pumpe ausgeschaltet ist oder die dritte Pumpe eingeschaltet ist, insbesondere falls die zweite Pumpe ausgeschaltet.

Eine Erzeugung von Dampf zur Einbringung in den Dampfbehandlungsraum kann in die ser Ausgestaltung beispielsweise dadurch erreicht werden, dass über den Frischwasser anschluss Frischwasser in den Ausnahmebehälter eingefüllt wird und durch Einschalten der ersten Pumpe in den Dampferzeuger gefördert wird, bis ein gewünschter Füllstand erreicht ist. Die zweite Pumpe ist ausgeschaltet und somit sperrend geschaltet, so dass sich der Dampferzeuger mit dem Frischwasser füllen kann. Der Dampferzeuger kann nun zur Dampferzeugung aktiviert werden. Muss Frischwasser nachgefüllt werden, braucht nur die erste Pumpe für die Dauer der Befüllung erneut aktiviert zu werden, ggf. unter erneuter Frischwasserzufuhr in den Aufnahmebehälter.

Um nach einem Dampfbehandlungsvorgang in dem Dampferzeuger verbliebenes Rest wasser zu entfernen, kann z.B. der Kombiport geöffnet werden und dann die zweite Pum pe eingeschaltet werden, während die erste Pumpe und die dritte Pumpe ausgeschaltet sind.

Ein Reinigungsablauf kann in dieser Ausgestaltung beispielsweise wie folgt durchgeführt werden:

Zunächst wird - insbesondere, wenn alle Pumpen ausgeschaltet sind - der Kombiport geöffnet und mit einem mit flüssigem Reinigungsmittel gefüllten Behälter verbunden, z.B. über einen Schlauch.

Folgend kann die dritte Pumpe eingeschaltet werden, die dadurch das flüssige Reini gungsmittel in den Aufnahmebehälter fördert. Danach wird die dritte Pumpe wieder aus geschaltet und der Kombiport wieder verschlossen.

Es kann nun optional Frischwasser in den Aufnahmebehälter eingefüllt werden, z.B. um das Reinigungsmittel zu verdünnen.

Zum Zirkulieren des Reinigungsmittels in einem Flüssigkeitskreislauf werden alle drei Pumpen eingeschaltet, so dass das Reinigungsmittel aus dem Aufnahmebehälter, durch die erste Pumpe, durch den Dampferzeuger, durch die zweite Pumpe und durch die dritte Pumpe zurück in den Aufnahmebehälter gepumpt wird.

Nach der Zirkulationsphase kann das Reinigungsmittel dadurch abgelassen werden, dass der Kombiport geöffnet wird. Vorteilhafterweise wird auch die dritte Pumpe ausgeschaltet.

In einer optional folgenden Spülphase kann Frischwasser in den Aufnahmebehälter einge füllt werden. Das Frischwasser kann in einer Weiterbildung bei eingeschalteter erster und zweiter Pumpe sowie bei ausgeschalteter dritter Pumpe durch den Dampferzeuger und weiter zu dem geöffneten Kombiport gepumpt werden. Alternativ kann das Frischwasser ebenfalls in dem Flüssigkeitskreislauf zirkuliert und dann abgelassen werden, insbesonde re analog wie für das Reinigungsmittel.

Allgemein kann der Dampferzeuger während eines Reinigungsablaufs, insbesondere während einer Zirkulationsphase davon, so aktiviert werden, dass das Reinigungsmittel erwärmt wird, vorteilhafterweise bis auf eine Temperatur unterhalb seiner Siedetempera tur. So wird der Vorteil erreicht, dass eine Effektivität des Reinigungsmittels merklich er höht wird.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Ablassöffnung des Aufnahmebehälters mit dem Was sereinlass des Dampferzeugers über einen Siphon verbunden ist. So wird der Vorteil er reicht, dass in dem Dampferzeuger erzeugter Wasserdampf nicht in den - meist offenen - Aufnahmebehälter und dann weiter in das Gerät gelangen kann.

Es ist eine Ausgestaltung, dass in der Leitung zwischen dem Wasserauslass des Dampf erzeugers und dem Abwasserauslass ein Venturirohr oder eine Venturidüse vorhanden ist, deren Vakuumanschluss oder Abnahmerohr mit einem wasserhaltenden Abschnitt des Siphons verbunden ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass bei einem Auslassen von Flüssigkeit aus dem Dampfbehandlungsgerät in der zweiten Schaltstellung die ausflie ßende Flüssigkeit aufgrund des Venturi-Effekts auch den Siphon leersaugt. Dieser Effekt ist vorteilhafterweise besonders stark, wenn Flüssigkeit von dem Dampferzeuger zu dem Abwasserauslass gepumpt wird.

Es ist eine Weiterbildung, dass eine Verbindungsleitung zwischen dem Abnahmerohr und dem wasserhaltenden Abschnitt des Siphons ein in Richtung des Siphons schließendes Rückschlagventil vorhanden. So wird der Vorteil erreicht, dass ein Rückfluss von Wasser durch die Verbindungsleitung in Richtung des Siphons verhindert wird.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Aufnahmebehälter mit einem Überlaufdetektor in Wirkverbindung steht, der dazu eingerichtet ist, aus dem Aufnahmebehälter überlaufen des Wasser zu detektieren und daraufhin mindestens eine Aktion auszulösen. So kann eine Beschädigung des Geräts und/oder ein Wasserauslass aus dem Gerät vermieden werden. Die mindestens eine Aktion kann z.B. ein Sperren des Frischwasseranschlusses, eine Ausgabe eines Hinweises an einen Nutzer (z.B. auch an ein mobiles Endgerät des Nutzers) usw. umfassen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass

- der Aufnahmebehälter eine Hauptkammer, an der bodenseitig die Ablassöffnung vorhanden ist, und eine von der Hauptkammer über eine Trennwand mit freilie gendem oberen Rand getrennte Überlaufkammer, die mit einer Überlaufleitung verbunden ist, aufweist,

- das Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, ein Überlaufen von Flüssigkeit aus der Hauptkammer in die Überlaufkammer zu detektieren, und

- das Dampfbehandlungsgerät dazu eingerichtet ist, beruhend auf der Detektion von übergelaufener Flüssigkeit die mindestens eine Aktion auszulösen.

Diese Ausgestaltung ergibt den Vorteil, dass sie besonders robust und zuverlässig ist. Um das Überlaufen von Flüssigkeit aus der Hauptkammer in die Überlaufkammer zu detektie ren, kann die Überlaufkammer mit einem entsprechenden Sensor ausgerüstet sein, z.B. einem Feuchtigkeitssensor, einem Füllstandssensor o.ä. Alternativ oder zusätzlich kann die Überlaufleitung zu einem solchen Sensor führen. In die Überlaufkammer übergetrete ne Flüssigkeit kann mittels der Überlaufleitung z.B. zu einem Boden des Geräts oder aus dem Gerät geleitet werden.

Es ist eine Weiterbildung davon, dass die Überlaufkammer mit einem Füllstandssensor zum Überwachen auf Erreichen eines vorgegebenen maximalen Füllstands von Flüssig keit in der Überlaufkammer ausgerüstet ist und das Dampfbehandlungsgerät dazu einge richtet ist, mit Erreichen des vorgegebenen Schwellwerts zumindest den Frischwasseran schluss zu sperren.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Aufnahmebehälter mit einem Füllstandssensor, der mindestens einen unteren Füllstand und einen oberen Füllstand in dem Aufnahmebehäl ter detektiert, ausgestattet ist. Für den Fall, dass der Aufnahmebehälter eine Hauptkam mer und eine Überlaufkammer aufweist, ist es vorteilhaft, dass der obere Füllstand niedri ger liegt als ein oberer Rand der Trennwand. Das Dampfbehandlungsgerät ist in dieser Ausgestaltung dazu eingerichtet, abhängig von einem Füllstand in dem Aufnahmebehäl ter, insbesondere der Hauptkammer, den Frischwasseranschluss zu sperren und eine Verbindung zu dem Dampferzeuger zu öffnen oder den Frischwasseranschluss zu öffnen und eine Verbindung zu dem Dampferzeuger zu schließen. Das Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Dampferzeuger kann z.B. durch Aktivieren bzw. Deaktivieren eines elektrisch ansteuerbaren Absperrventils. Ist diese Aus gestaltung realisiert, kann ein besonders einfacher Dampferzeuger, an dem lediglich ein Leerlauf oder Leerstand detektierbar ist, verwendet werden. Wird in dem Dampferzeuger z.B. ein Leerstand detektiert, wird das Ablassen der Flüssigkeit in den Dampferzeuger ausgelöst. Ein solches Vorgehen ist besonders vorteilhaft während eines Dampfbehand lungsablaufs. Während eines Reinigungsablaufs oder eines Spülablaufs kann das Ab sperrventil zwischen dem Aufnahmebehälter und dem Dampferzeuger auch dauerhaft geöffnet bleiben.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Dampferzeuger mit dem Füllstandssensor ein Modul ("Verdampfermodul") bildet, das über Leitungen fluidisch verbindbar oder anschließbar ist.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Reinigungsmitteleinlass und der Abwasserablass zu sammen ein Modul ("Portmodul") bilden, das über Leitungen fluidisch verbindbar oder anschließbar ist. Beispielsweise kann die Schubladeneinheit ein Modul sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass eine Pumpe (insbesondere eine Flüssigkeit auf dem Dampferzeuger absaugende Pumpe), der Siphon und die Venturi-Düse ein Modul ("SPV- Modul") bilden, das über Leitungen fluidisch verbindbar oder anschließbar ist.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Aufnahmebehälter mit Hauptkammer und Überlauf kammer ein Modul ("Überlaufmodul") bildet, das über Leitungen fluidisch verbindbar oder anschließbar ist.

Speziell können zumindest zwei der oben beschriebenen Module, insbesondere alle diese Module, lediglich über Leitungen miteinander verbunden sein, was deren Montage beson ders einfach macht und zudem einen besonders fehlerunanfälligen und robusten Aufbau ermöglicht. Es ist eine Weiterbildung, dass das Dampfbehandlungsgerät eine Steuereinrichtung, bei spielsweise aufweisend einen Mikroprozessor, einen Mikrocontroller, einen ASIC, ein FPGA, usw., aufweist, um das Verfahren durchzuführen.

Allgemein können z.B. die oben beschriebene Schublade und/oder die Kombination von Venturidüse und Siphon eigenständig auch mit anderen Arten von Dampfgargeräten ver wendet werden, z.B. mit Dampfgargeräten, die eine in dem Dampfbehandlungsraum be findliche Verdampferschale aufweisen, die keinen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf bilden, pumpenlosen Dampfgargeräten, usw.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren wie oben beschrieben, bei dem nach Einbringen von Reinigungsmittel über den Reinigungsmitteleinlass das Reinigungsmittel mit dem Ventilsystem in der ersten Schaltstellung mittels mindestens einer eingeschalte ten Pumpe in dem geschlossenen Flüssigkeitskreislauf zirkuliert wird und das mit dem Ventilsystem in der zweiten Schaltstellung auf dem temporären Abwasserauslass ausge lassen wird. Das Verfahren kann analog zum dem Dampfbehandlungsgerät ausgebildet werden und weist die gleichen Vorteile auf.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei spiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt eine Skizze eines Dampfbehandlungsgeräts gemäß einem ersten Aus führungsbeispiel;

Fig.2A zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze einer Schubladenein heit mit geschlossener Schublade;

Fig.2B zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladenein heit mit geöffneter Schublade und mit Flüssigkeitszugabe;

Fig.2C zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladenein heit mit geöffneter Schublade und eingelegter Reinigungsmittel-Tablette; Fig.2D zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladenein heit mit geschlossener Schublade bei eingelegter Reinigungsmittel-Tablette mit Flüssigkeitszugabe; Fig.3 zeigt eine stark vereinfachte Skizze eines Dampfbehandlungsgeräts gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; und

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines Aufnahmebe hälters.

Fig.1 zeigt eine Skizze eines Dampfbehandlungsgeräts 1 , dass mittels eines Festwasser anschlusses 2 fest an ein Frischwassernetzwerk FWN angeschlossen ist. Der Festwas seranschluss 2 weist ein elektrisch schaltbares Einlass- oder Absperrventil 3 auf. Bei ge öffnetem Frischwasseranschluss 2 fällt unter Druck einströmendes Frischwasser FW über eine Luftstrecke 4 in eine Hauptkammer 5a eines Aufnahmebehälters 5. Die Luftstrecke 4 erfüllt die Anforderungen gemäß IEC 61770.

Die oberseitig offene Hauptkammer 5a ist also mittels des Festwasseranschlusses 2 mit Frischwasser FW füllbar. Sie weist bodenseitig eine Ablassöffnung 6 auf, die über einen Siphon 7 mit einem ihr deckelseitigen Wassereinlass 8 eines Dampferzeugers 9 verbun den ist. Rein beispielhaft ist in dem Deckel des Dampferzeugers 9 auch ein Dampfablass stutzen 10 vorhanden, über den Dampf D in einen nur richtungsreise angedeutet einge zeichneten Dampfbehandlungsraum 29 einbringbar ist.

Der Dampferzeuger 9 ist mit einem Füllstandssensor 11 ausgestattet, mittels dessen hier ein maximaler Füllstand und ein minimaler Füllstand (z.B. Leerstand) von Flüssigkeit in dem Dampferzeuger 9 detektierbar ist. Das Dampfbehandlungsgerät 1 ist derart ausge staltet, dass es das Absperrventil 3 in Abhängigkeit von einem durch den Füllstands sensor 11 der detektierten Füllstand schalten kann. In einer möglichen Weiterbildung weist das Dampfbehandlungsgerät 1 dazu eine Steuereinrichtung 12 auf.

Der Dampferzeuger 9 weist ferner einen bodenseitig in Wasserauslass 13 auf, der an eine Saugseite einer selbstsperrenden Pumpe 14 fluidisch angeschlossen ist. Eine Druckseite der Pumpe 14 ist über ein Rückschlagventil 15 an eine Seite eine Venturidüse 16 fluidisch angeschlossen. Die andere Seite der Venturidüse 16 ist an eine Schubladeneinheit 17 fluidisch angeschlossen. Ein Abnahmerohr der Venturidüse 16 ist über ein weiteres Rück schlagventil 18 mit dem wasserführenden Bereich des Siphons 7 verbunden. Die Schubladeneinheit 17 weist eine manuell und/oder motorisch bewegliche Schublade 19 mit einer Einfüllschale 20 auf. Die Einfüllschale 20 dient sowohl als Reinigungsmittel einlass als auch als temporäre Abwasserauslass, d. h., als ein Kombiport. Die Schubla deneinheit 17 wirkt ähnlich wie ein 3/2 -Wegeventil. In der gezeigten Ventilstellung ist ein erster Flüssigkeitsanschluss mit einem zweiten Flüssigkeitsanschluss in Form des Ab wasserauslasses verbunden. Ein blockierter dritter Flüssigkeitsanschluss ist an eine direkt zu der Hauptkammer 5a führende Leitung 21 angeschlossen. In der anderen Ventilstel lung sind der erste Flüssigkeitsanschluss und der dritte Flüssigkeitsanschluss über die Einfüllschale direkt miteinander verbunden, während der Abwasserauslass nicht verfügbar ist.

Der Aufnahmebehälter 5 weist ferner eine über eine oberseitig freiliegende Trennwand 22 getrennte Überlaufkammer 5b auf. Die Überlaufkammer 5b weist bodenseitig eine Über laufleitung 23 auf, die zu einem Feuchtigkeits- oder Flüssigkeitsdetektor 24 führt.

Die obige Anordnung kann in Modulbauweise ausgeführt sein, wie durch die gestrichelten Kästchen mit einem Verdampfermodul VM einem Portmodul PM, einem SPV-Modul SM und einem Überlaufmodul UM angedeutet.

Fig.2A zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladeneinheit 17 mit geschlossener Schublade 19. Die Schubladeneinheit 17 kann z.B. oberhalb des Dampfbehandlungsraums 29 angeordnet sein, und zwar so, dass die Schublade 19 im geschlossenen Zustand flächenbündig mit einer Frontblende 28 abschließt.

Die Schublade 19 ist aus einem Gehäuse (o. Abb.) der Schubladeneinheit 17 ausziehbar und mit der Einfüllschale 20 ausgerüstet. Die Schubladeneinheit 17 weist ferner einen über die Pumpe 14 mit dem Wasserauslass 13 des Dampferzeugers 9 verbundenen stati onären Einfüllstutzen 25 sowie eine stationäre Auslassleitung 26, die über die Leitung 21 zu der Hauptkammer 5a führt oder der Leitung 21 entspricht, auf. Im dem geschlossenen Zustand der Schublade 19 ist die Auslassleitung 26 an eine bodenseitige Auslassöffnung 27 der Einfüllschale 20 angeschlossen. Im geschlossenen Zustand der Schublade 19 Flüssigkeit über den Einfüllstutzen 25 in die Einfüllschale 20 eingelassen, fließt sie über die Auslassöffnung 27 in die Auslassleitung 26 ab, und zwar schwerkraftgetrieben in die Hauptkammer 5a.

Fig.2B zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladeneinheit 17 mit geöffneter Schublade 19 und mit Flüssigkeitszugabe aus dem Einfüllstutzen 25. in diesem Fall ist die Einfüllschale 20 weiterhin über den Einfüllstutzen 25 mit aus dem Dampferzeuger 9 abgelassener Flüssigkeit füllbar ist. Da die Auslassöffnung 27 der Ein füllschale 20 außerhalb des Gehäuses der Schubladeneinheit 17 angeordnet ist, ist sie nun nicht mehr durch die Auslassleitung 26 abgedeckt, sondern liegt offen. Wird also durch den Einfüllstutzen 25 Flüssigkeit in die Einfüllschale 20 eingegeben, fließt sie frei durch die Auslassöffnung 27 ab. Sie kann dann beispielsweise durch einen Auffangbehäl ter wie einen Eimer E aufgefangen und entsorgt werden.

Fig.2C zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladeneinheit 17 mit geöffneter Schublade und eingelegter Reinigungsmittel-Tablette T, nun über den Ein füllstutzen 25 keine Flüssigkeit zugegeben wird. Die Reinigungsmittel-Tablette T kann beispielsweise einfach durch einen Nutzer eingelegt werden.

Fig.2D zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Schubladeneinheit 17 mit geschlossener Schublade 19 bei eingelegter Reinigungsmittel-Tablette T mit Flüssig keitszugabe über den Einfüllstutzen 25. Die zugegebene Flüssigkeit löst die Reinigungs mittel-Tablette T auf und bringt dadurch das zugehörige Reinigungsmittel in die Haupt kammer 5a ein.

Zur Durchführung eines Dampfbehandlungsbetriebs oder -ablaufs, in dem Gargut mit Dampf beaufschlagt wird, ist die Pumpe 14 ausgeschaltet und damit fluidisch sperrend geschaltet. Zu Beginn eines Dampfbehandlungsbetriebs ist der Dampferzeuger 9 entleert, was durch den Füllstandssensor 1 1 detektiert wird. Ausgelöst durch den detektierten Leerstand wird das Absperrventil 3 geöffnet, so das Frischwasser FW in die Hauptkam mer 5a gelangt und von dort über die Ablassöffnung 6 und durch den Siphon 7 in den Dampferzeuger 9 fließt. Dies geschieht so lange, bis der Füllstandssensor 11 einen zum Betrieb des Dampferzeugers 9 ausreichend hohen Füllstand detektiert. Daraufhin wird das Absperrventil 3 geschlossen und der Dampferzeuger 9 bzw. dessen Heizelement aktiviert. Der Dampfbehandlungsbetrieb kann bei geöffneter oder geschlossener Schubla de 19 durchgeführt werden.

Um nach einem Dampfbehandlungsbetrieb Restwasser aus dem Dampfbehandlungsgerät 1 zu entfernen, kann ein Nutzer die Schublade 19 öffnen und die Pumpe 14 bei geschlos senem Absperrventil 3 in Betrieb nehmen. Die Pumpe 14 pumpt dann in dem Dampfer zeuger 9 befindliches Restwasser über den temporären Abwasserauslass 20 aus dem Dampfbehandlungsgerät 1. Dieses Restwasser kann ein Nutzer beispielsweise in einem Eimer E o.ä. auffangen und entsorgen. Mit dem Pumpen des Restwassers aus dem Dampferzeuger 9 wird gleichzeitig am Abnahmerohr der Venturidüse 16 ein Unterdrück erzeugt, durch den auch in dem Siphon 7 stehendes Restwasser abgesaugt wird. Das Rückschlagventil 15 und das Rückschlagventil 18 verhindern ein Rückfließen des Rest wassers. Mit Beendigung des Ablassens des Restwassers kann die Pumpe 14 wieder abgeschaltet werden und die Schublade 19 wieder geschlossen werden.

Ein Reinigungsablauf zum Reinigen wasserführende Teile und Komponenten des Dampf behandlungsgeräts 1 kann in einer Variante in drei Phasen unterteilt werden, nämlich eine Phase zum Einbringen eines Reinigungsmittels, eine Zirkulationsphase oder eigentliche Reinigungsphase, in der das Reinigungsmittel in dem Dampfbehandlungsgerät 1 zirkuliert wird, um es zu reinigen, und eine anschließende Spülphase zum Entfernen von Reini gungsmittelresten.

Zum Einbringen des Reinigungsmittels wird zunächst wie in Fig.2C gezeigt eine Reini gungsmittel-Tablette T in die Einfüllschale 20 eingelegt und dann die Schublade 19 ge schlossen. Durch das Schließen der Schublade 19 wird ein Flüssigkeitskreislauf in dem Dampfbehandlungsgerät 1 konfiguriert.

In der Zirkulationsphase kann zunächst durch Öffnen des Absperrventils 3 Frischwasser FW in die Hauptkammer 5a eingelassen werden, dass dann durch den Siphon 7 und den Dampferzeuger 9 zur Pumpe 14 gelangt. Bei eingeschalteter Pumpe 14 wird das Wasser weiter zum Einfüllstutzen 25 und dadurch in die Einfüllschale 20 gepumpt. Dort löst das Wasser die Reinigungsmittel-Tablette T auf, so das nun flüssiges Reinigungsmittel weiter in die Hauptkammer 5a gelangt. Von dort aus wird das Reinigungsmittel wieder durch den Siphon 7 und den Dampferzeuger 9 zur Pumpe 14 geleitet, usw. durch Betreiben der Pumpe 14 wird also Reinigungsmittel in einem Kreislauf in dem Dampfbehandlungsgerät 1 umgewälzt oder zirkuliert und reinigt dadurch die damit in Berührung kommenden Ober flächen. Insbesondere kann das Reinigungsmittel eine entkalkende Wirkung aufweisen. Das Absperrventil 3 kann nach Zulauf einer ausreichenden Menge an Frischwasser FW wieder geschlossen werden. Eine Ansteuerung oder Aktivierung des Absperrventils 3 durch den Füllstandssensor 1 1 des Dampferzeugers 9 wird in der Zirkulationsphase nicht benötigt, kann aber in einer Variante analog verwendet werden.

In der Spülphase wird die Schublade 19 analog zu Fig.2B geöffnet und unter Zufuhr von Frischwasser FW durch das geöffnete Absperrventil 3 die Pumpe 14 betätigt. Zusätzlich kann das Frischwasser FW analog zu der Zirkulationsphase zirkuliert werden, um dann erst über die geöffnete Schublade 19 abgelassen zu werden. Dies ergibt den Vorteil, dass auch die Leitung 21 durchgespült wird.

Das Dampfbehandlungsgerät 1 weist ein Ventilsystem mit zwei gezielt einstellbaren Venti len auf, nämlich der Schubladeneinheit 17 als Wegeventil und der Pumpe 14 als Absperr ventil.

In einer ersten Schaltstellung ist die Schublade 19 der Schubladeneinheit 17 geschlossen und die Pumpe 14 eingeschaltet, so dass ein geschlossener Flüssigkeitskreislauf zumin dest mit dem Aufnahmebehälter bzw. dessen Hauptkammer 5a, dem Dampferzeuger 9 und der Pumpe 14 als Komponenten unter Umgehung des Dampfbehandlungsraums 29 gebildet wird.

In einer zweiten Schaltstellung ist die Schublade 19 der Schubladeneinheit 17 geöffnet und die Pumpe 14 eingeschaltet, so dass der Kreislauf geöffnet ist und eine Verbindung des Wasserauslasses des Dampferzeugers mit dem temporären Abwasseranschluss her gestellt ist.

In einer dritten, zur Dampfbehandlung vorgesehenen Schaltstellung ist die Pumpe 14 ausgeschaltet.

Fig.3 zeigt eine stark vereinfachte Skizze eines Dampfbehandlungsgeräts 31. Das Dampfbehandlungsgerät 31 weist nun eine erste Pumpe 32, eine zweite Pumpe 33 und eine dritte Pumpe 34 auf. Eine oder mehrere der Pumpen 32, 33, 34 können als selbst sperrende Pumpen ausgebildet sein, oder es kann ihnen ein entsprechendes Ventil zuge ordnet sein, beispielsweise ein elektrisch schaltendes Ventil oder ein Rückschlagventil.

Die erste Pumpe 32 ist saugseitig an die Ablassöffnung der Hauptkammer 5a des Auf nahmebehälters 5 und druckseitig an den Wassereinlass 8 des Dampferzeugers 9 ange schlossen. Zwischen Aufnahmebehälters 5 und Dampferzeuger 9 kann ein Siphon 7 vor handen sein, braucht es aber nicht.

Die zweite Pumpe 33 ist saugseitig direkt (d.h., nicht über eine weitere Pumpe) an den Wasserauslass 13 des Dampferzeugers 9 und druckseitig an einen ersten Anschluss ei ner Verzeigung bzw. eines T-Stücks 35 angeschlossen.

Ein zweiter Anschluss des T-Stücks 35 ist an einen verschließbaren Kombiport 36 ange schlossen. Dieser Kombiport 36 kann z.B. ein manuell durch einen Stöpsel oder ein ande res Dichtelement durch einen Nutzer wahlweise verschließbarer und öffenbarer Stutzen oder Leitungsende sein.

Die dritte Pumpe 34 ist saugseitig an einen dritten Anschluss des T-Stücks 35 und druck seitig an eine zu dem Aufnahmebehälter 5 führende Leitung 21 angeschlossen.

Das Ventilsystem umfasst im vorliegenden Fall die drei selbstsperrenden Pumpen 32, 33, 34, ansonsten entsprechende Ventile.

Zur Zugabe oder Eingabe von Reinigungsmittel können in einer zweiten Schaltstellung des Ventilsystems beispielsweise die erste Pumpe 32 und die zweite Pumpe ausgeschal tet sein und damit sperrend wirken und der Kombiport 36 in einen mit flüssigem Reini gungsmittel gefüllten Behälter eingetaucht werden. Durch Einschalten der dritten Pumpe 34 wird das flüssige Reinigungsmittel eingesaugt und in die Hauptkammer 5a gepumpt. Folgend kann der Kombiport 36 wieder verschlossen werden das Reinigungsmittel kann durch Öffnen des Absperrventils 3 bei Bedarf verdünnt werden. Zum Zirkulierenlassen der Reinigungsflüssigkeit wird eine erste Schaltstellung des Ventil systems eingenommen, bei der alle Pumpen 32 bis 34 eingeschaltet sind und somit in Flussrichtung durchlassend geschaltet sind.

Zum Ablassen von Flüssigkeit wird der Kombiport 36 geöffnet, die erste Pumpe 32 und die zweite Pumpe 33 eingeschaltet, während die dritte Pumpe 34 ausgeschaltet bleibt.

Die zum Ausspülen von restlichem Reinigungsmittel eingestellte Schaltstellung des Ven tilsystems kann analog zum Ablassen von Flüssigkeit sein, wobei dann aber das Absperr ventil 3 zumindest zeitweise zum Zuführen von Frischwasser FW geöffnet wird. Auch kann zuvor eingebrachtes Frischwasser FW zirkuliert werden.

Ein Dampfbehandlungsbetrieb kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die zweite Pumpe 33 und die dritte Pumpe 34 ausgeschaltet sind und somit sperrend wirken und die erste Pumpe 32 nur eingeschaltet wird, wenn der Dampferzeuger 9 nachgefüllt werden soll.

Dieser Aufbau weist den Vorteil auf, dass Aufnahmebehälter 5, Dampferzeuger 9 und Kombiport 36 Jedoch kann, je nach relativer Einbauhöhe von Aufnahmebehälter 5, Dampferzeuger 9 und Kombiport 36 auch auf eine oder zwei der Pumpen verzichtet wer den oder anstelle dessen ein funktional äquivalent sperrendes Ventil verwendet werden.

Außerdem kann ein Nutzer das Dampfbehandlungsgerät so nutzen, dass er anfänglich einen mit Reinigungsflüssigkeit gefüllten Behälter mit dem Kombiport 36 verbindet, das Dampfbehandlungsgerät 31 die Reinigungsflüssigkeit automatisch einsaugt, zirkulieren lässt und nach Reinigung wieder in den Behälter ausgibt, ggf. auch Flüssigkeit eines Nachspülvorgangs.

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines Aufnahmebehälters 41 , der z.B. anstelle des Aufnahmebehälters 5 einsetzbar ist, insbesondere mit dem Dampfbehandlungsgerät 31. Der Aufnahmebehälter 41 weist eine Hauptkammer 41 a und eine Nebenkammer 41 b auf. Die Ablassöffnung 6 der Hauptkammer 41 a ist durch ein Ventil 42 absperrbar. Dies kann im Fall des Dampfbehandlungsgeräts 31 z.B. der Pumpe 32 entsprechen.

In der Hauptkammer 41 a ist ein Füllstandssensor 43, z.B. unter Nutzung eines magneti schen Schwimmerschalters 44, vorhanden, mittels dessen sich ein unterer Füllstand Fu und ein oberer Füllstand Fo (der unterhalb der Höhe des oberen Rands der Trennwand 43 liegt) in der Hauptkammer 41 a detektieren lassen.

Dies lässt sich für einen Dampfbehandlungsablauf beispielsweise folgendermaßen nut zen: Zunächst wird bei geschlossenem Ventil 42 Frischwasser FW in die Hauptkammer 41a eingefüllt, bis der Füllstandssensor 43 das Erreichen des oberen Füllstands Fo detek- tiert. Daraufhin wird das Absperrventil 3 geschlossen. Die Hauptkammer 41a ist also mit Frischwasser FW gefüllt. Erkennt nun der Füllstandssensor 1 1 des Dampferzeugers 9 ein Leerlaufen des Dampferzeugers 9 bzw. einen niedrigen Füllstand, wird das Ventil 42 ge öffnet (z.B. die Pumpe 32 eingeschaltet). Dadurch wird das Frischwasser FW in den Dampferzeuger 9 verbracht, wodurch dessen Füllstand steigt. Mit Beendigung des Leer stands bzw. niedrigen Füllstands in dem Dampferzeuger 9 wird das Ventil 42 wieder ge schlossen. Außerdem ist mit erreichen des unteren Füllstands Fu in der Hauptkammer 41a das Absperrventil 3 wieder geöffnet worden, und zwar bis das Frischwasser FW er neut den oberen Füllstand Fo erreicht. Dies kann beliebig oft wiederholt werden. Ein Vor teil des Vorsehens des Füllstandssensors 43 in dem Aufnahmebehälter 41 bzw. hier der Hauptkammer 41a besteht darin, dass ein Leerlaufen des Dampferzeugers 9 erkannt zu werden braucht, was besonders einfach und preiswert umsetzbar ist.

Steigt Flüssigkeit F in der Hauptkammer 41 a über den oberen Rand einer die beiden Kammern 41 , 41 b trennenden T rennwand 42, läuft sie in die Nebenkammer 41 b über, wie durch den gepunkteten Pfeil angedeutet. Ein solches Überlaufen kann auf eine uner wünschte Verengung in einem wasserführenden Teil stromabwärts des Aufnahmebehäl ters 41 , auf eine mögliche Fehlfunktion eines Ventils o.ä. hindeuten.

In der Überlaufkammer 41 b ist ebenfalls ein Füllstandssensor 45 vorhanden, der aber nur einen Füllstand erkennen kann und der z.B. ebenfalls einen magnetischen Schwimmer schalter 46 nutzen kann. Die Überlaufleitung 23 ist vergleichsweise eng, so dass geringe Mengen überlaufender Flüssigkeit ohne Bewegung des Schwimmerschalters 46 in die Überlaufleitung 23 gelangen können, was die Wahrscheinlichkeit von Fehlalarmen redu ziert. Ist die Menge der überlaufenden Flüssigkeit jedoch hoch, steigt der Füllstand in der Überlaufkammer 45 und der Schwimmerschalter 46 wird nach oben getragen und schlägt an. Durch das Anschlägen kann mindestens eine Aktion wie das Sperren des Absperrven tils 3, ein Ausgeben eines Hinweises (optisches und/oder akustisches Signal, Senden einer Textnachricht usw.) usw. umfassen. Diese Variante weist den Vorteil auf, dass auf einen Detektor an anderen Ende der Überlaufleitung 23 verzichtet werden kann (aber nicht braucht).

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei spiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer- den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Dampfbehandlungsgerät

2 Festwasseranschluss

3 Absperrventil

4 Luftstrecke

5 Aufnahmebehälter

5a Hauptkammer

5b Überlaufkammer

6 Ablassöffnung

7 Siphons

8 Wassereinlass

9 Dampferzeuger

10 Dampfablassstutzen

11 Füllstandssensor

12 Steuereinrichtung

13 Wasserauslass

14 Pumpe

15 Rückschlagventil

16 Venturidüse

17 Schubladeneinheit

18 Rückschlagventil

19 Schublade

20 Einfüllschale

21 Leitung

22 Trennwand

23 Überlaufleitung

24 Flüssigkeitsdetektor

25 Einfüllstutzen

26 Auslassleitung

27 Auslassöffnung

28 Frontblende

31 Dampfbehandlungsgerät 32 Erste Pumpe

33 Zweite Pumpe

34 Dritte Pumpe

35 T-Stück

36 Kombiport

41 Aufnahmebehälter

41a Hauptkammer

41 b Überlaufkammer

42 Ventil

43 Füllstandssensor

44 Schwimmerschalter

45 Füllstandssensor

46 Schwimmerschalter

D Dampf

E Eimer

Fo Oberer Füllstand

Fu Unterer Füllstand

FW Frischwasser

FWN Frischwassernetzwerk

PM Portmodul

SM SPV-Modul

T Reinigungsmittel-Tablette

UM Überlaufmodul

VM Verdampfermodul