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Patent Searching and Data


Title:
STEAM TREATMENT APPLIANCE AND METHOD FOR OPERATING A STEAM TREATMENT APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/224965
Kind Code:
A1
Abstract:
A steam treatment appliance (1) has a steam treatment space (2), a steam generating device (3), a water tank (4) for providing liquid for the steam generating device, and a first pump (8) for pumping liquid from the water tank to the steam generating device, the steam treatment appliance further having a second pump (10) for pumping out liquid from the steam generating device to a receiving container (12, 14), and a third pump (15) for pumping liquid from the receiving container into the water tank. In a method for operating a steam treatment appliance, in a cleaning mode of operation the third pump is activated in order to pump cleaning liquid from the receiving container into the water tank; the first pump is activated in order to pump the cleaning liquid from the water tank into the steam generating device, and the second pump is activated in order to pump the cleaning liquid from the steam generating device into the receiving container. The invention can be particularly advantageously applied to domestic appliances for the steam treatment of foods, specifically to steam cooking appliances.

Inventors:
CLAUSS CHRISTIAN (FR)
FISCHER HARRY (DE)
SCHALL RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061219
Publication Date:
November 12, 2020
Filing Date:
April 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C14/00; F22B37/50; F24C15/00
Foreign References:
EP3076086A12016-10-05
DE102012109631A12014-04-10
FR2958719A12011-10-14
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Claims:
Patentansprüche

1. Dampfbehandlungsgerät (1), aufweisend

einen Dampfbehandlungsraum (2),

eine Dampferzeugungseinrichtung (3),

einen Wassertank (4) zum Bereitstellen von Flüssigkeit für die Dampferzeu gungseinrichtung (3) und

eine erste Pumpe (8) zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Wassertank (4) zu der Dampferzeugungseinrichtung (3),

dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfbehandlungsgerät (1) ferner

eine zweite Pumpe (10) zum Abpumpen von Flüssigkeit aus der Dampferzeu gungseinrichtung (3) zu einem Aufnahmebehälter (12, 14) und

eine dritte Pumpe (15) zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Aufnahmebehäl ter (12, 14) in den Wassertank (4)

aufweist.

2. Dampfbehandlungsgerät (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingang (20) der ersten Pumpe (8) und ein Ausgang (21) der dritten Pum pe (15) an ein gemeinsames erstes Anschlussstück (7) angeschlossen sind, das mit dem Wassertank (4) fluidisch verbunden ist,

ein Ausgang (21) der ersten Pumpe (8) und ein Eingang (20) der zweiten Pumpe (10) an ein gemeinsames zweites Anschlussstück (9) angeschlossen sind, das mit der Dampferzeugungseinrichtung (3) fluidisch verbunden ist und ein Ausgang (21) der zweiten Pumpe und ein Eingang (20) der dritten Pumpe (15) an ein gemeinsames drittes Anschlussstück (11) angeschlossen sind, das mit einem Port (12) für den Aufnahmebehälter (14) fluidisch verbunden ist.

3. Dampfbehandlungsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpen (8, 10, 15) parallel nebeneinander angeordnet sind und dass die An schlussstücke (7, 9, 11) geradlinige Anschlussstücke sind, die in X-Form zueinan der angeordnet sind. 4. Dampfbehandlungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, dass die Anschlussstücke (7, 9, 11) mechanisch miteinander ver bunden sind.

5. Dampfbehandlungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpen (8, 10, 15) und/oder die Anschlussstücke (7, 9,

11) in einer gemeinsamen Wasserauffangschale (19) angeordnet sind.

6. Dampfbehandlungsgerät (1) nach Anschluss 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserauffangschale (19) einen in den Wassertank (4) führenden Ablauf aufweist.

7. Dampfbehandlungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die Wasserauffangschale (19) einstückig mit dem Wassertank (4) hergestellt ist.

8. Dampfbehandlungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfbehandlungsgerät (1) in mindestens zwei Be triebsarten betreibbar ist, von denen

in einer Dampfbehandlungsbetriebsart die zweite Pumpe (10) und die dritte Pumpe (15) deaktiviert sind; und

in einer Reinigungsbetriebsart alle Pumpen (8, 10, 15) aktivierbar sind.

9. Verfahren zum Betreiben eines Dampfbehandlungsgeräts (1) nach Anspruch 8, bei dem in der Reinigungsbetriebsart

a) die dritte Pumpe (15) aktiviert wird, um Reinigungsflüssigkeit aus dem Auf nahmebehälter (14) in den Wassertank (4) zu pumpen;

b) die erste Pumpe (8) aktiviert wird, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Was sertank (4) in die Dampferzeugungseinrichtung (3) zu pumpen und c) die zweite Pumpe (10) aktiviert wird, um die Reinigungsflüssigkeit aus der Dampferzeugungseinrichtung (3) in die den Aufnahmebehälter (14) zu pum pen.

10. Verfahren nach Anspruch 9, bei dem die Schritte a) bis c) nacheinander durchlau fen werden. 11. Verfahren nach Anspruch 10, bei dem zwischen den Schritten a) bis c) Einwirk pausen eingelegt werden. 12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 11 , bei dem die Schritte a) bis c) mehrfach durchlaufen werden.

Description:
Dampfbehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines

Dampfbehandlungsgeräts

Die Erfindung betrifft ein Dampfbehandlungsgerät, aufweisend einen mittels einer Tür verschließbaren Dampfbehandlungsraum, eine Dampferzeugungseinrichtung zum Erzeu gen vom Dampf, einen Wassertank zum Bereitstellen von Flüssigkeit für die Dampferzeu gungseinrichtung und eine Pumpe zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Wassertank zu der Dampferzeugungseinrichtung. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte zur Dampfbehandlung von Speisen, speziell auf Dampfgargeräte.

DE 10 2012 109 631 A1 offenbart ein Gargerät mit einem Garraum zur Behandlung von Gargut und mit einer Dampferzeugungseinrichtung zur Erzeugung von Dampf. Das zur Erzeugung des Dampfes verwendete Wasser ist über eine Koppeleinrichtung der Dampf erzeugungseinrichtung zuführbar. Die Koppeleinrichtung weist eine zur Verbindung mit einem Festwasseranschluss geeignete Anschlusseinrichtung auf. Dabei ist zwischen der Anschlusseinrichtung und der Dampferzeugungseinrichtung eine Leitungseinrichtung vor gesehen, die eine zum Leiten von Wasser geeignete Strömungsverbindung bereitstellt und eine freie Fallstrecke umfasst. In der freien Fallstrecke ist eine Wasserführungsein richtung angeordnet.

FR 2958719 A1 offenbart einen Ofen, der einen in einem Gehäuse ausgebildeten Gar raum und einen Dampferzeuger, der in den Garraum einbringbaren Dampf erzeugt, auf weist. Ein Wassereinfüllventil versorgt ein hydraulisches System mit Wasser aus dem Dampferzeuger. Ein Wassereinfüllteil umfasst eine Wasserzufuhröffnung des Hydraulik systems. Ein Ablaufteil weist eine Wasserablauföffnung des Hydrauliksystems auf. Die Wasserzufuhröffnung und die Wasserablauföffnung sind in einer Auslassposition des Ventils an einer Außenseite des Ofens zugänglich.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine Möglichkeit zur besonders einfachen und bedienerfreundlichen Nutzung eines Dampfbehandlungsgeräts bereitzu stellen. Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteil hafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Dampfbehandlungsgerät, aufweisend

- eine Dampferzeugungseinrichtung zum Erzeugen vom Dampf,

- einen Wassertank zum Bereitstellen von Flüssigkeit für die Dampferzeugungsein richtung und

- drei Pumpen.

Die Verwendung der drei Pumpen ermöglicht es, neben einem üblichen Nachfüllen der Dampferzeugungseinrichtung mit Wasser aus dem Wassertank Flüssigkeit auf einfache und bedienerfreundliche Weise in das Gerät zu pumpen, Flüssigkeit aus dem Gerät abzu lassen und/oder Flüssigkeit in dem Gerät zirkulieren zu lassen. Dabei sind der Wasser tank und die Dampferzeugungseinrichtung aufgrund der Förderwirkung der Pumpen zu dem vorteilhafterweise grundsätzlich beliebig im Gerät positionierbar, beispielsweise oberhalb des Dampfbehandlungsraums.

Das Dampfbehandlungsgerät ist insbesondere ein Haushaltsgerät. Es weist in einer Wei terbildung einen mittels einer Tür verschließbaren Dampfbehandlungsraum auf. In noch einer Weiterbildung weist das Dampfbehandlungsgerät mindestens einen Heizkörper zum Aufheizen des Dampfbehandlungsraums und/oder des darin befindlichen Guts auf und kann dann auch als Dampfgargerät bezeichnet werden, und dessen Dampfbehandlungs raum als Garraum. Das Dampfbehandlungsgerät kann z.B. ein Backofen mit Dampfbe handlungsfunktion, ein Mikrowellengerät mit Dampfbehandlungsfunktion oder Backofen mit Mikrowellen- und Dampfbehandlungsfunktion sein. In dem Garraum befindliches Gut kann wahlweise ohne Dampfzugabe gegart, unter Dampfzugabe gegart oder nur mit Dampf behandelt werden.

Die Dampferzeugungseinrichtung kann in einer Weiterbildung eine in einem Boden des Dampfbehandlungsraums eingelassene heizbare Wasserschale sein. Es ist eine Weiter bildung, dass die Dampferzeugungseinrichtung außerhalb des Dampfbehandlungsraums angeordnet ist, z.B. in Form eines Boilers oder eines Durchlauferhitzers. Der Dampfer zeuger lässt sich mittels einer der Pumpen aus dem Wassertank mit Flüssigkeit befüllen. Der Dampferzeuger weist zur Dampferzeugung mindestens ein Heizelement auf, bei des sen Aktivierung in dem Dampferzeuger befindliches Wasser auf Siedetemperatur erhitz bar ist. Der dadurch erzeugte Dampf wird in den Dampfbehandlungsraum eingebracht.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Wassertank ein nutzerseitig entnehmbarer Wasser tank ist und dann typischerweise durch einen Nutzer mit Wasser füllbar ist. Es ist eine Weiterbildung, dass der Wassertank fest in dem Gerät verbaut ist. Er kann dann z.B. nut zerseitig über eine Einfüllöffnung mit Wasser befüllt werden. Alternativ oder zusätzlich ist der Wassertank über einen Festwasseranschluss mit Wasser befüllbar.

Der Dampferzeuger kann einen Füllstandssensor aufweisen. Dieser kann z.B. dazu ein gerichtet sein, einen Leerstand und/oder ein Erreichen eines maximalen Füllstands des Dampferzeugers zu erkennen oder zu detektieren. Abhängig von dem aktuell vorliegen den Füllstand kann das Dampfbehandlungsgerät z.B. das mindestens eine Heizelement aktivieren oder deaktivieren, eine der Pumpen zum Nachgeben von Wasser aktivieren, usw.

Es ist eine Ausgestaltung, dass von den drei Pumpen

- eine Pumpe ("erste Pumpe") zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Wassertank zu der Dampferzeugungseinrichtung vorgesehen bzw. eingerichtet ist,

- eine weitere Pumpe ("zweite Pumpe") zum Abpumpen von Flüssigkeit aus der Dampferzeugungseinrichtung zu einem Aufnahmebehälter vorgesehen ist und

- noch eine weitere Pumpe ("dritte Pumpe") zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Aufnahmebehälter in den Wassertank vorgesehen ist.

Die solche Funktion der drei Pumpen ermöglicht es vorteilhafterweise, neben einem übli chen Nachfüllen der Dampferzeugungseinrichtung mit Wasser aus dem Wassertank mit tels der ersten Pumpe, Flüssigkeit grundsätzlich beliebiger Art in konstruktiv besonders einfacher Weise mittels der dritten Pumpe in das Gerät zu pumpen, mittels der zweiten Pumpe aus dem Gerät abzulassen und/oder mittels Aktivierung bzw. Betreiben aller drei Pumpen in dem Gerät zirkulieren zu lassen. Es ist eine Weiterbildung, dass die Pumpen unabhängig voneinander aktivierbar oder betreibbar sind, insbesondere mittels einer Steuereinrichtung des Dampfbehandlungsgeräts. Der Aufnahmebehälter kann fest in dem Gerät verbaut sein, in dem Gerät entnehmbar angeordnet sein oder als eigenständiger Aufnahmebehälter mit dem Gerät fluidisch ver bunden werden, z.B. über eine fluidische Verbindungsschnittstelle oder "Port" wie einen Anschlussstutzen oder einen Schlauch. Der Port ist insbesondere eine nach außen offene Durchlassöffnung, die insbesondere mittels eines Verschlusselements wie eines Stopfen oder einer Verschlusskappe o.ä. manuell durch einen Nutzer fluidisch verschließbar ist.

Es ist eine Weiterbildung, dass ein saugseitiger Anschluss oder Eingang der ersten Pum pe mit dem Wassertank verbunden ist, ein saugseitiger Anschluss oder Ausgang der ers ten Pumpe mit der Dampferzeugungseinrichtung verbunden ist, die Dampferzeugungsein richtung ferner mit einem Eingang der zweiten Pumpe verbunden ist, ein Ausgang der zweiten Pumpe mit einer zu dem Aufnahmebehälter führenden Verbindungsleitung ver bunden ist, ein Eingang der dritten Pumpe mit einer zu dem Aufnahmebehälter führenden Verbindungsleitung verbunden ist und ein Ausgang der dritten Pumpe mit einer zu dem Wassertank führenden Verbindungsleitung verbunden ist.

Die Pumpen sind Flüssigkeitspumpen. Es ist eine Weiterbildung, dass die Pumpen selbstsperrende Pumpen sind, d.h., dass die im inaktiven oder ausgeschalteten Zustand sperrend wirkt. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass die Zahl benötigter Bauteile gering gehalten werden kann. Jedoch kann grundsätzlich anstelle einer selbstsperrenden Pumpe auch eine funktional analoge Anordnung einer nichtsperrenden Pumpe (die im ausge schalteten Zustand Flüssigkeit durchlässt) und eines Sperrventils verwendet werden, z.B. in fluidischer Reihenschaltung. Die Pumpe kann z.B. eine Verdrängerpumpe (volumetri sche Pumpe) oder eine Kreiselpumpe sein. Dabei weist eine Kreiselpumpe den Vorteil auf, dass sie besonders leise und robust ist. Eine Verdrängerpumpe weist den Vorteil auf, dass sie besonders einfach selbstsperrend ausgebildet werden kann.

Es ist eine Ausgestaltung, dass

- ein Eingang der ersten Pumpe und ein Ausgang der dritten Pumpe an ein gemein sames erstes Anschlussstück angeschlossen sind, das mit dem Wassertank flui disch verbunden ist,

- ein Ausgang der ersten Pumpe und ein Eingang der zweiten Pumpe an ein ge meinsames zweites Anschlussstück angeschlossen sind, das mit der Dampfer zeugungseinrichtung fluidisch verbunden ist und - ein Ausgang der zweiten Pumpe und ein Eingang der dritten Pumpe an ein ge meinsames drittes Anschlussstück angeschlossen sind, das mit einem Port für den Aufnahmebehälter fluidisch verbunden ist.

Dies ergibt den Vorteil einer konstruktiv besonders einfach und preiswert umsetzbaren Ausgestaltung, die zudem robust und besonders einfach verbaubar ist. Die Anschlussstü cke können insbesondere als einseitig offene Rohre geformt sein und insbesondere zwei seitlich abgehende Anschlussstutzen zur Verbindung mit den entsprechenden Pumpen aufweisen, wobei dann die Verbbindung mit dem Wassertank, der Dampferzeugungsein richtung bzw. dem Port z.B. über das stirnseitig offene Ende erfolgt. Die Anschlussstutzen können in einer besonders kompakt umsetzbaren Weiterbildung direkt an die entspre chenden Anschlüsse der Pumpen angeschlossen sein.

Alternativ kann der Ausgang der zweiten Pumpe mit einem ersten Port und der Eingang der dritten Pumpe mit einem zweiten Port fluidisch verbunden sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass ein Durchfluss der Flüssigkeit durch eine jeweilige Pum pen bei nichtaktivierter oder nicht betriebener Pumpe gesperrt ist. Dazu kann die Pumpe als selbstsperrende Pumpe ausgebildet sein oder mit einem entsprechenden Ventil ver schaltet sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Anschlussstücke geradlinige Anschlussstücke sind, die in X-Form zueinander angeordnet sind. So wird eine besonders kompakte Anordnung erreicht. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn die Anschlussstücke oberhalb des Behand lungsraums angeordnet sind, da sie so sehr flach verbaubar sind. Unter einer X-Form kann insbesondere verstanden werden, dass zwei der Anschlussstücke schräg oder X- förmig zueinander angeordnet sind und das übrige Anschlussstück parallel zu einem der X-förmig zueinander angeordneten Anschlussstücke angeordnet ist.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Anschlussstücke mechanisch miteinander verbunden sind. So wird vorteilhafterweise eine besonders einfache Handhabbarkeit, Verbaubarkeit und zuverlässige Halterung in dem Gerät erreicht. Die mechanische Verbindung kann formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig sein. So können die beiden parallel zueinander anordneten Anschlussstücke einstückig hergestellt oder miteinander ver- schweißt, verklebt und/oder verklammert usw. sein. X-förmig zueinander angeordnete Anschlussstücke können z.B. formschlüssig ineinander eingesetzt, oder miteinander ver schweißt, verklebt und/oder verklammert usw. sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Pumpen parallel nebeneinander angeordnet sind. So wird eine kompakte Bauweise unterstützt. Beispielsweise können die Pumpen nebenei nander in horizontaler Anordnung oberhalb des Behandlungsraums angeordnet sein. Auch wird so der Vorteil erreicht, dass die Pumpen einfach an in X-Form zueinander an geordnete Anschlussstücke anschließbar sind, insbesondere direkt (d.h., ohne flüssig keitsführende Zwischenstücke wie Schläuche, Rohre usw.).

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Pumpen in einer gemeinsamen Wasserauffangschale angeordnet sind. Die Wasserauffangschale ergibt den Vorteil, dass zumindest Leckagen der Pumpen, an den Pumpenanschlüssen aufgefangen werden können und Leckageflüs sigkeit nicht unkontrolliert in das Gerät läuft und dort z.B. zu einer Korrosion führt. Es ist eine Weiterbildung, dass auch die Anschlussstücke in dieser Wasserauffangschale ange ordnet sind. Dadurch können vorteilhafterweise auch Leckagen an den Anschlüssen der Anschlussstücke aufgefangen werden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Wasserauffangschale einen Ablauf aufweist. So kann ein unkontrolliertes Überlaufen der Wasserauffangschale, zumindest mit Erreichen eines durch die Position des Abflusses vorgegebenen Pegels, verhindert werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass der Ablauf in den Wassertank führt. So kann vorteilhafter weise die Leckageflüssigkeit wiederverwertet werden. Auch kann so auch einen geson derten Ablaufkanal verzichtet werden. Es ist eine Weiterbildung, dass der Ablauf mit ei nem nach außen (außerhalb des Geräts) führenden Ablaufkanal verbunden ist. Dies ergibt den Vorteil, dass die Leckageflüssigkeit nicht in dem Gerät verbleibt. Der Ablaufka nal kann z.B. in einem Bodenbereich des Geräts nach außen führen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Wasserauffangschale einstückig mit dem Wassertank hergestellt ist, z.B. als Kunststoff-Spritzgussteil. Dies vereinfacht eine Herstellung und Montage. Es ist eine Ausgestaltung, dass das Dampfbehandlungsgerät in mindestens zwei Be triebsarten betreibbar ist, von denen

- in einer Dampfbehandlungsbetriebsart die zweite Pumpe und die dritte Pumpe de aktiviert sind; und

- in einer Reinigungsbetriebsart alle drei Pumpen aktivierbar sind.

So wird der Vorteil erreicht, dass auf resourcenschonende Weise eine übliche Dampfbe handlungsbetriebsart zum Behandeln von in dem Garraum befindlichem Gut und eine besonders effektive Reinigungsbetriebsart bereitstellbar sind. Das Dampfbehandlungsge rät kann mehrere Dampfbehandlungsbetriebsarten aufweisen. Das Dampfbehandlungsge rät kann auch noch weitere Betriebsarten aufweisen, z.B. eine Warmhaltebetriebsart, eine Pyrolysebetriebsart usw.

Speziell kann in der Reinigungsbetriebsart durch Aktivierung oder Betreiben aller drei Pumpen ein Kreislauf für Reinigungsflüssigkeit umgesetzt werden (z.B. im Rahmen eines Reinigungsprogramms), der eine besonders gründliche Reinigung ermöglicht. Die Reini gungsflüssigkeit kann eine desinfizierende oder antimikrobielle und/oder eine entkalkende Wirkung aufweisen. Die Reinigungsflüssigkeit kann also in einer Weiterbildung eine Entkalkungsflüssigkeit sein, ggf. mit zusätzlicher antimikrobieller Wirkung.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben eines Dampfbehand lungsgeräts, bei dem in der Reinigungsbetriebsart

a) die dritte Pumpe aktiviert wird, um Reinigungsflüssigkeit aus dem Aufnahmebehäl ter in den Wassertank zu pumpen;

b) die erste Pumpe aktiviert wird, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Wassertank in die Dampferzeugungseinrichtung zu pumpen und

c) die zweite Pumpe aktiviert wird, um die Reinigungsflüssigkeit aus der Dampfer zeugungseinrichtung in den Aufnahmebehälter zu pumpen.

Das Verfahren kann analog zu dem Dampfbehandlungsgerät ausgebildet werden und weist die gleichen Vorteile auf.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Schritte a) bis c) nacheinander durchlaufen werden, also Schritt b) erst durchgeführt wird, wenn Schritt a) abgeschlossen ist und Schritt c) erst durchgeführt wird, wenn Schritt b) abgeschlossen ist. So wird der Vorteil erreicht, dass eine ausreichend lange Einwirkdauer der Reinigungsflüssigkeit auf besonders einfache Weise erreichbar ist. Speziell kann so auch die Menge an benötigter Reinigungsflüssigkeit gering gehalten werden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass zwischen den Schritten a) bis c) Einwirkpausen eingelegt werden. Diese können gleich sein oder sich unterscheiden. So wird der Vorteil erreicht, dass eine besonders effektive Reinigung erreicht wird, speziell der dem Wasser beson ders lang ausgesetzten Komponenten Wassertank und Dampferzeugungseinrichtung. Die Einwirkpausen können gleich sein oder sich unterscheiden. So kann die Reinigungsflüs sigkeit besonders lange in der Dampferzeugungseinrichtung gehalten werden, um deren typischerweise hohen Verkalkungsgrad entgegenzuwirken. Auch kann eine Reinigungs flüssigkeit besonders lange in dem Wassertank gehalten werden, um diesen besonders gründlich zu desinfizieren oder mikrobielle Filme usw. zu entfernen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Schritte a) bis c) mehrfach durchlaufen werden. So kann ein Kreislauf für die Reinigungsflüssigkeit bereitgestellt werden, der bei geringer Menge der Reinigungsflüssigkeit eine besonders effektive Reinigung erlaubt. Bei dieser Ausgestaltung wird in Schritt c) in den Aufnahmebehälter zurückgepumpte Reinigungs flüssigkeit in einem folgenden Schritt a) wieder in den Wassertank gepumpt.

Es ist eine Weiterbildung, dass während der Reinigungsbetriebsart der Wassertank zu mindest teilweise mit Wasser gefüllt ist und/oder Wasser zugesetzt wird. So wird der Vor teil erreicht, dass die Reinigungsflüssigkeit anfänglich als Konzentrat vorliegen kann, das durch das Wasser verdünnt wird. Dies erleichtert einem Nutzer die Handhabung und La gerung der Reinigungsflüssigkeit.

In einer Weiterbildung kann ein Nutzer zur Durchführung der Reinigungsbetriebsart bei spielsweise den Port mit einem Behälter (z.B. einem Eimer, einer Karaffe, einer Flasche oder einem speziell dazu vorgesehenen Behälter) fluidisch verbinden, in dem sich die Reinigungsflüssigkeit oder ein entsprechendes Konzentrat befindet, z.B. über einen Schlauch. Mittels der dritten Pumpe wird die Reinigungsflüssigkeit in den leeren oder teil weise mit Wasser gefüllten Wassertank gepumpt und ggf. noch Wasser in den Wasser tank hinzugegeben. Dabei werden die von dem Port zu dem Wassertank führende Ver- bindungsleitung und der Wassertank gereinigt. Dann wird die Reinigungsflüssigkeit - op tional nach einer vorgegebenen, ggf. von einem Verkalkungsgrad abhängigen ersten Ein wirkpause in dem Wassertank - mittels der ersten Pumpe in die Dampferzeugungsein richtung geleitet und reinigt dadurch die von dem Wassertank in die Dampferzeugungs einrichtung führende Verbindungsleitung (falls vorhanden) und die Dampferzeugungsein richtung. Folgend wird - optional nach einer vorgegebenen, ggf. von einem Verkalkungs grad abhängigen zweiten Einwirkpause in der Dampferzeugungseinrichtung - die Reini gungsflüssigkeit durch den Port zurück in den Behälter gepumpt. Dadurch wird auch die von der Dampferzeugungseinrichtung zum Port führende Verbindungsleitung gereinigt. In einer Variante ist der Reinigungsvorgang nun abgeschlossen. In einer anderen Variante werden die obigen Schritte erneut durchgeführt, z.B. für eine vorgegebene, ggf. von ei nem Verkalkungsgrad abhängige Zeitdauer.

Um eine Wirksamkeit der Reinigungsflüssigkeit bzw. des Reinigungsmittels zu erhöhen, kann die Dampferzeugungseinrichtung während der Reinigungsbetriebsart eingeschaltet werden, insbesondere so, dass sich die Temperatur der Reinigungsflüssigkeit erhöht, sie aber vorteilhafterweise nicht siedet.

Es ist eine Weiterbildung, dass in der Reinigungsbetriebsart dem Reinigungsvorgang ein Spülvorgang angeschlossen wird. So lassen sich vorteilhafterweise Reste der Reini gungsflüssigkeit aus dem Gerät entfernen. In einer Weiterbildung kann dies so umgesetzt werden, dass nach dem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit durch einen Nutzer aus dem Behälter entleert wird, der Behälter ausgespült wird und dann mit klarem Wasser gefüllt wird. Zur Durchführung des Spülvorgangs können dann zum Reini gungsvorgang analoge Schritte durchgeführt werden, ggf. ohne Einwirkpause(n). In einer besonders nutzfreundlichen Weiterbildung wird das Wasser vom Gerät, z.B. durch Einlass von Frischwasser aus dem Festwasseranschluss, bereitgestellt, so dass ein Nutzer den Port nur mit einem leeren Behälter verbinden muss.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei spiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird. io

Fig.1 zeigt ein Ersatzschaltbild eines Flüssigkeitssystems eines Dampfbehand lungsgeräts mit drei Pumpen;

Fig.2 zeigt als Schrägansicht ein Fig.1 entsprechendes Dampfbehandlungsgerät gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ohne Gehäuse und ohne Tür;

Fig.3 zeigt als Schrägansicht einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Dampfbe handlungsgerät gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel im Bereich der drei Pumpen;

Fig.4 zeigt in Frontansicht eine Skizze einer fluidischen Verschaltung der drei

Pumpen; und

Fig.5 zeigt als Schrägansicht einen vergrößerten Ausschnitt aus einem Dampf behandlungsgerät mit drei Pumpen gemäß einem zweiten Ausführungsbei spiel im Bereich der drei Pumpen.

Fig.1 zeigt ein Ersatzschaltbild eines Flüssigkeitssystems eines Dampfbehandlungsgeräts 1. Das Dampfbehandlungsgerät 1 kann z.B. ein Backofen mit Dampfbehandlungsfunktion, ein Mikrowellengerät mit Dampfbehandlungsfunktion oder Backofen mit Mikrowellen- und Dampfbehandlungsfunktion sein. Es weist einen mittels einer Tür 24 (siehe Fig.5) ver schließbaren Dampfbehandlungsraum in Form eines Garraums 2 und eine Dampferzeu gungseinrichtung auf. Die Dampferzeugungseinrichtung ist hier als ein außerhalb des Garraums 2 angeordneter Verdampfer 3 ausgebildet. Mittels des Verdampfer 3 kann darin enthaltende Flüssigkeit erhitzt, insbesondere auch zum Sieden gebracht werden. Wäh rend eines Dampfgarbetriebs wird der entstehende Wasserdampf aus dem Verdampfer 3 in den Garraum 2 geleitet, um dort befindliche Lebensmittel dampfzugaren.

Das Dampfbehandlungsgerät 1 weist ferner einen hier fest darin verbauten Wassertank 4 auf, mittels dessen der Verdampfer 3 mit Flüssigkeit versorgbar ist. Der Wassertank 4 ist mittels eines Festwasseranschlusses 5 mit Frischwasser befüllbar, z.B. durch entspre chendes Öffnen und Schließen eines Sperrventils 6.

Der Wassertank 4 ist über ein erstes Anschlussstück 7 mit einer Saugseite oder Eingang einer ersten selbstsperrenden Pumpe 8 fluidisch verbunden. Die Druckseite oder Aus gang der ersten Pumpe 8 ist über ein zweites Anschlussstück 9 mit dem Verdampfer 3 fluidisch verbunden. Das zweite Anschlussstück 9 ist ferner mit einem Eingang einer zwei ten selbstsperrenden Pumpe 10 verbunden. Der Ausgang der ersten Pumpe 8 und der Eingang der zweiten Pumpe 10 sind somit über das zweite Anschlussstück 9 direkt flui- disch miteinander verbunden.

Der Ausgang der zweiten Pumpe 10 ist über ein drittes Anschlussstück 11 mit einem Port

12 verbunden, z.B. einem Anschlussstutzen. An den Port 12 kann eine Flüssigkeitsleitung

13 wie ein Schlauch o.ä. angeschlossen werden, um den Port fluidisch mit einem nutzer seitig bereitgestellten Behälter 14 wie einem Eimer, einer Karaffe o.ä. zu fluidisch verbin den. Dazu kann die Flüssigkeitsleitung 13 z.B. einfach in den Behälter 14 gehängt wer den. Das dritte Anschlussstück 11 ist ferner mit einem saugseitigen Eingang einer dritten selbstsperrenden Pumpe 15 verbunden, die an ihrem Ausgang mit dem ersten An schlussstück 7 und darüber mit dem Wassertank 4 fluidisch verbunden ist. Folglich sind auch der Ausgang der zweiten Pumpe 10 und der Eingang der dritten Pumpe 15 über das zweite Anschlussstück 9 direkt fluidisch miteinander verbunden, und der Ausgang der dritten Pumpe 15 und der Eingang der ersten Pumpe 8 sind über das dritte Anschluss stück 7 direkt fluidisch miteinander verbunden.

Während eines Dampfgarbetriebs sind die zweite Pumpe 10 und die dritte Pumpe 15 de aktiviert und somit fluidisch sperrend geschaltet. Bei Betrieb der ersten Pumpe 8 wird so mit praktisch nur Wasser aus dem Wassertank 4 in den Verdampfer 3 gepumpt, um die sen mit Wasser zu versorgen.

Ein Reinigungsbetrieb kann z.B. folgendermaßen durchgeführt werden:

Zunächst verbindet ein Nutzer den Port 12 mit der Flüssigkeitsleitung 13 und steckt die Flüssigkeitsleitung 13 in den mit Reinigungsflüssigkeit zumindest teilweise gefüllten Be hälter 14. Die Pumpen 8, 10 und 15 sind dabei deaktiviert.

Folgend wird die dritte Pumpe 15 aktiviert, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Behälter

14 zu saugen und durch das dritte Anschlussstück 7 in den ggf. bereits teilweise mit Was ser gefüllten Wassertank 4 zu leiten. Danach wird die die dritte Pumpe 15 deaktiviert. Al ternativ oder zusätzlich kann Wasser aus dem Festwasseranschluss 5 in den Wassertank 4 eingeleitet werden. Ist die Reinigungsflüssigkeit bereits in dem Behälter 14 bereits aus reichend verdünnt, braucht kein zusätzliches Wasser zugegeben zu werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann nun optional für eine bestimmte Zeitdauer ("Einwirkpau se") in dem Wassertank 4 belassen werden.

In einem nächsten Schritt wird die erste Pumpe 8 aktiviert, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Wassertank 4 durch das erste Anschlussstück 9 in den Verdampfer 3 zu pum pen. Danach wird die die erste Pumpe 8 deaktiviert.

Die Reinigungsflüssigkeit kann nun optional für eine bestimmte weitere Zeitdauer ("Ein wirkpause") in dem Verdampfer 3 belassen werden. Der Verdampfer 3 kann dabei optio nal die Reinigungsflüssigkeit für eine verstärkte Reinigungswirkung erwärmen, jedoch nur auf eine Temperatur unterhalb einer Siedetemperatur (z.B. auf 40°C oder 50°C), um zu verhindern, dass Dampf der Reinigungsflüssigkeit in den Garraum 2 gelangt.

In einem nächsten Schritt wird die zweite Pumpe 10 aktiviert, um die Reinigungsflüssigkeit aus dem Verdampfer 3 durch das zweite Anschlussstück 11 und durch den Port 12 zurück in den Behälter 14 zu pumpen. Danach wird die die zweite Pumpe 10 deaktiviert.

Dieser Vorgang kann nun mehrmals - insbesondere ohne (weitere) Wasserzugabe - wie derholt werden.

Mit Beendigung des Reinigungsvorgangs kann sich diesem ein analoger Spülgang an schließen. Das dazu verwendete Wasser kann aus dem mit Klarwasser neu befüllten Be hälter 14 oder aus dem Festwasseranschluss 5 stammen.

Alternativ können auch zwei oder alle drei Pumpen 8, 10, 15 gleichzeitig betrieben wer den, z.B. um ein ununterbrochenes Kreisen der Reinigungsflüssigkeit und/oder des Klar wassers zu ermöglichen.

Fig.2 zeigt in Schrägansicht das Dampfbehandlungsgerät 1 gemäß einem ersten Ausfüh rungsbeispiel ohne Gehäuse und ohne Tür. Der Verdampfer 3, der Wassertank 4, die Pumpen 8, 10, 15 und die Anschlussstücke 7, 9, 11 sind oberhalb des Garraums 2 ange ordnet. Der Festwasseranschluss 5 ist an ein Aquastop-Ventil 6 anschließbar, das Frischwasser über eine zumindest abschnittsweise schlauchartige Verbindungsleitung 16 in den Wassertank 4 leitbar ist. Das erste Anschlussstück 9 ist über eine weitere Verbin- dungsleitung 17 mit dem Verdampfer 3 fluidisch verbunden. Das zweite Anschlussstück 11 ist über noch eine weitere Verbindungsleitung 18 mit dem Port 12 fluidisch verbunden. Der Port 12 ist hier für einen Nutzer an einer Innenseite des Garraums 2 zugänglich.

Fig.3 zeigt als Schrägansicht einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Dampfbehand lungsgerät 1 im Bereich der drei Pumpen 8, 10, 15 und der Anschlussstücke 7, 9, 11.

Die Pumpen 8, 10 und 15 und die Anschlussstücke 7, 9, 11 sind in einer Wasserauffang- schale 19 angeordnet und befestigt, und zwar parallel nebeneinander angeordnet und ausgerichtet. Die Pumpen 8, 10 und 15 sind insbesondere von gleicher Art und weisen als Eingang einen Eingangsstutzen 20 und darüber als Ausgang einen Ausgangsstutzen 21 auf, wie beispielhaft anhand der dritten Pumpe 15 dargestellt.

Die Anschlussstücke 7, 9 und 11 sind als geradlinige, rohrförmige Anschlussstücke aus gebildet, von denen seitlich in die gleiche Richtung jeweils zwei Anschlussstutzen 22 zu den Pumpen 8, 10 und 15 abgehen. Stirnseitig sind die Anschlussstücke 7, 9 und 11 mit dem Wassertank 4, dem Verdampfer bzw. mit dem Port 12 verbunden.

Die beiden Anschlussstücke 9 und 11 sind parallel zueinander angeordnet, während das Anschlussstück 7 dazu schräg steht, so dass die Anschlussstücke 7, 9 und 11 in X-Form zueinander angeordnet sind. Insbesondere können zwei oder drei der Anschlussstücke 7, 9 und 11 mechanisch mit einander verbunden sein, was deren Habhabbarkeit - z.B. bei der Montage - erleichtert und eine besonders zuverlässige Anordnung ergibt.

Fig.4 zeigt in Frontansicht auf die anschlussführenden Stirnseiten der Pumpen 8, 10 und 15 eine Skizze ihrer fluidischen Verschaltung mit den Anschlussstücken 7, 9 und 11.

Wieder zurückkehrend zu Fig.3 dient die Wasserauffangschale 19 dazu, an den Pumpen 8, 10 und 15 und den Anschlussstücke 7, 9 und 11 erzeugte freie Flüssigkeit wie Kon- denswasser, Leckageflüssigkeit usw. aufzufangen und abzuleiten. In einer Variante öffnet sich die Wasserauffangschale 19 dazu an einem Durchbruch 23 in den Wassertank 4, so dass die freie Flüssigkeit in den Wassertank 4 ablaufen kann. In einer anderen Variante ist die Wasserauffangschale 19 dazu vorgesehen (d.h., geformt und angeordnet), die da von aufgefangene Flüssigkeit in einen Abfluss (o. Abb.) zu leiten. Im letzteren Fall kann ebenfalls der Durchbruch 23 vorhanden sein, und zwar um aus dem Wassertank 4 in die Wasserauffangschale 19 überlaufende Flüssigkeit in den Abfluss zu leiten. So wird ein Überlaufen des Wassertanks 4 über seine oberen Ränder verhindert. Die Wasserschale 19 und der Wassertank 4 sind hier als ein einstückig hergestelltes Bau teil ausgebildet, beispielsweise ein Kunststoff-Spritzgussteil.

Fig.4 zeigt als Schrägansicht einen vergrößerten Ausschnitt aus einer Variante des Dampfbehandlungsgeräts 1 im Bereich der drei Pumpen 8, 10, 15. In dieser Variante sind die Pumpen 8, 10, 15 und die Anschlussstücke 7, 9 und 11 nicht in der Wasserschale 19, sondern direkt an der Oberseite des Garraums 2 angeordnet. Zudem ist nun eine den Garraum 2 frontseitig verschließende Tür 24 eingezeichnet.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei- spiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Dampfbehandlungsgerät

2 Garraum

3 Verdampfer

4 Wassertank

5 Festwasseranschlusses

6 Sperrventils

7 Erstes Anschlussstück

8 Erste Pumpe

9 Zweites Anschlussstück

10 Zweite Pumpe

11 Drittes Anschlussstück

12 Port

13 Flüssigkeitsleitung

14 Behälter

15 Dritte Pumpe

16 Verbindungsleitung

17 Verbindungsleitung

18 Verbindungsleitung

19 Wasserauffangschale

20 Eingangsstutzen

21 Ausgangsstutzen

22 Anschlussstutzen

23 Durchbruch

24 Tür