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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE HAVING AN ENERGY TRANSMISSION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/224966
Kind Code:
A1
Abstract:
A domestic appliance (1) comprises: a treatment chamber having a loading opening that can be closed by means of a door (4) which can be pivoted via door hinges (2), which door (4) comprises at least one electrical load; and at least one energy transmission device (5), which has a primary side (8) that comprises at least one primary coil (10), and a secondary side (9) that comprises at least one secondary coil (12); wherein: the secondary side (9) is arranged on the door (4) and is electrically connected to the at least one load; the primary coil (10) can be coupled in the manner of a transformer to the secondary coil (12), at least when the door (4) is closed; and the primary side (8) is attached to a stationary part of a corresponding door hinge (2). The invention can be advantageously applied in particular to domestic cooking appliances such as ovens and/or microwave ovens.

Inventors:
JELL PETER (DE)
KALTENHAUSER ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061220
Publication Date:
November 12, 2020
Filing Date:
April 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/02; E05D11/00; F25D23/02; H05B6/64
Foreign References:
US20020009903A12002-01-24
EP3136002A12017-03-01
DE102011050342A12012-11-15
DE10319532A12004-11-18
DE102013105114A12014-11-20
DE9012505U11991-06-27
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät (1), aufweisend

einen Behandlungsraum mit einer Beschickungsöffnung, die mittels einer über Türscharniere (2) verschwenkbaren Tür (4) verschließbar ist, welche Tür (4) mindestens einen elektrischen Verbraucher aufweist, und

mindestens eine Energieübertragungseinrichtung (5) mit einer Primärseite (8), die zumindest eine Primärspule (10) aufweist, und einer Sekundärseite (9), die zumindest eine Sekundärspule (12) aufweist,

wobei

die Sekundärseite (9) an der Tür (4) angeordnet und mit dem mindestens ei nen Verbraucher elektrisch verbunden ist und

die Primärspule (10) zumindest im geschlossenen Zustand der Tür (4) mit der Sekundärspule (12) transformatorisch koppelbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Primärseite (8) an einem stationären Teil eines jeweiligen Türscharniers (2) angebracht ist.

2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Primärsei te (8) an einem Scharniergehäuse (6) angebracht ist.

3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärsei te (8) an einem frontseitigen Endabschnitt des Scharniergehäuses (6) angebracht ist.

4. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärsei te (8) seitlich von dem frontseitigen Endabschnitt absteht und über mindestens ein an einer Längsseite des Scharniergehäuses (6) verlaufendes Kabel mit einem an einem rückseitigen Endabschnitt, insbesondere Stirnseite, des Scharniergehäuses (6) angeordneten Anschlussstecker (16) verbunden ist. 5. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindes tens eine Kabel zumindest abschnittsweise

innerhalb des Scharniergehäuses (6) oder

in einem an der Längsseite des Scharniergehäuses (6) angeordneten Kabel kanal verläuft.

6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Sekundärseite (9) an einer Türscheibe (3) befestigt ist.

7. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass stromführen de Teile (12, 13) der Sekundärseite (9) in einem zu der Türscheibe (3) offenen Gehäuse (23) untergebracht sind und das Gehäuse (23) an die Türscheibe (3) wasserdicht angeklebt ist.

8. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Primärseite (8) und die Sekundärseite (9) in einem jeweiligen Gehäuse (22, 23) untergebracht sind, das Haushaltsgerät (1) ein Mikrowellengerät ist und zumindest eines der Gehäuse (22) eine Schirmung (21) gegenüber Mikro wellen aufweist.

9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, mittels der mindestens einen Energieübertragungseinrichtung (5) eine Türöffnungsstellung zu erkennen.

10. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Primärseite (8) mindestens eine Primärspule (10) und mindes tens eine Schaltung (11) zum Betreiben der Primärspule (10) aufweist und/oder die Sekundärseite (9) mindestens eine Sekundärspule (12) und mindestens eine Schaltung (13) zum Betreiben der Sekundärspule (12) aufweist.

11. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Primärseite (8) und die Sekundärseite (9) zur drahtlosen Daten übertragung miteinander koppelbar sind.

Description:
Haushaltsgerät mit Energieübertragungseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, aufweisend einen Behandlungsraum mit einer Beschickungsöffnung, die mittels einer über Türscharniere verschwenkbaren Tür ver schließbar ist, welche Tür mindestens einen elektrischen Verbraucher aufweist, und min destens eine Energieübertragungseinrichtung mit einer Primärseite, die zumindest eine Primärspule aufweist, und einer Sekundärseite, die zumindest eine Sekundärspule auf weist, wobei die Sekundärseite an der Tür angeordnet und mit dem mindestens einen Verbraucher elektrisch verbunden ist und die Primärspule zumindest im geschlossenen Zustand der Tür mit der Sekundärspule transformatorisch koppelbar ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Gargeräte wie Backöfen und/oder Mik rowellengeräte.

DE 103 19 532 A1 offenbart eine Vorrichtung zur induktiven Übertragung von Energie von einem stationären Teil eines Haushaltsgeräts zu einem relativ zum stationären Teil be weglich gelagerten Teil des Haushaltsgeräts mit einer im stationären Teil angeordneten Primärwicklung und einer im beweglichen Teil angeordneten Sekundärwicklung, wobei die Primärwicklung einen Primärkern und die Sekundärwicklung einen Sekundärkern umgrei fen. Der beweglich gelagerte Teil kann eine Tür sein.

DE 10 2013 105 114 A1 offenbart ein Gargerät, das ein Gehäuse aufweist, an dem ein System zur Energieversorgung vorgesehen ist, wobei das Energieversorgungssystem zumindest eine elektrische Spule aufweist, die dafür vorgesehen ist, kontaktlos mit einer zweiten elektrischen Spule zusammenzuwirken, die einem Verbraucher zugeordnet ist.

DE 90 12 505 U1 offenbart eine elektronische Türschließvorrichtung mit einer drahtlosen Energieübertragung zur Versorgung eines türflügelseitigen Energiespeichers aus einem rahmenseitigen Netzanschluss, aufweisend eine induktive Energieübertragung zu dem Energiespeicher mittels eines aus je einem im Türrahmen bzw. im Türflügel angeordneten Magnetteilkreis zusammengesetzten, über den Luftspalt zwischen Türrahmen und Türflü gel geschlossenen Magnetkreises. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine besonders robust, einfach montierbare und effektiv Energie auf eine Tür eines Haushaltsgeräts übertragende Ener gieübertragungseinrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteil hafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgerät, aufweisend

- einen Behandlungsraum mit einer Beschickungsöffnung, die mittels einer über Türscharniere verschwenkbaren Tür verschließbar ist, welche Tür mindestens ei nen elektrischen Verbraucher aufweist, und

- mindestens eine Energieübertragungseinrichtung mit einer Primärseite, die zumin dest eine Primärspule aufweist, und einer Sekundärseite, die zumindest eine Se kundärspule aufweist,

wobei

- die Sekundärseite an der Tür angeordnet und mit dem mindestens einen Verbrau cher elektrisch verbunden ist und

- die Primärspule zumindest im geschlossenen Zustand der Tür mit der Sekundär spule transformatorisch koppelbar ist und

- die Primärseite an einem stationären Teil eines jeweiligen Türscharniers ange bracht ist.

So wird der Vorteil erreicht, dass sich Energie durch transformatorische Kopplung beson ders effektiv zu dem Verbraucher der Tür übertragen lässt, da die Primärseite und die Sekundärseite im geschlossenen Zustand der Tür besonders nahe zueinander positio nierbar sind. Außerdem weist das Türscharnier als Verbindungselement zwischen Tür und Gerät vorteilhafterweise die kürzesten Toleranzwege zu der Tür auf. Darüber hinaus ist diese Energieübertragungseinrichtung besonders robust, da sie keine in sich beweglichen Teile aufzuweisen braucht. Ferner bleibt eine Entnehmbarkeit der Tür weiterhin gewähr leistet. Zusätzlich lässt sich die Energieübertragungseinrichtung für einen Nutzer un scheinbar und ohne Nachteile für Reinigbarkeit und Handhabung umsetzen. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Primärseite an dem stationären Teil des Türscharniers fertig befestigt an eine Montagelinie angeliefert werden kann und somit zusammen mit dem Türschar niers montiert wird.

Das Haushaltsgerät kann ein Gargerät sein, z.B. ein Backofen, ein Mikrowellengerät oder eine Kombination davon, beispielsweise ein Backofen mit Mikrowellenfunktion oder ein Mikrowellengerät mit mindestens einem zusätzlichen IR-Strahler wie mindestens einem elektrischen Widerstandsheizelement. Der Behandlungsraum kann dann auch als ein Garraum bezeichnet werden. Jedoch kann das Haushaltsgerät auch ein Kältegerät, Wä schebehandlungsgerät, Spülmaschine, Haushalts-Kleingerät usw. sein.

Die Tür ist typischerweise über zwei Türscharniere mit dem restlichen Haushaltsgerät oder Korpus verschwenkbar verbunden.

Der elektrische Verbraucher oder Last kann z.B. eine Anzeigeeinrichtung wie einen Bild schirm, ein oder mehrere LEDs usw., eine Bedieneinrichtung, mindestens einen Sensor, mindestens einen Aktor, eine Türelektronik, eine Kommunikationseinrichtung usw. umfas sen.

Mittels der Energieübertragungseinrichtung kann primärseitig die zumindest eine Primär spule durch Bestromung zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfelds angeregt wer den. Zumindest im geschlossenen Zustand der Tür wird dadurch in der sekundärseitigen mindestens einen Sekundärspule eine Induktionsspannung induziert, die zur Stromver sorgung mindestens eines türseitigen Verbrauchers abgreifbar ist. Dies kann auch als induktive oder transformatorische Kopplung bezeichnet werden.

Es ist eine Weiterbildung, dass genau eine Energieübertragungseinrichtung vorhanden ist, die an einem der Türscharniere angeordnet ist. Alternativ können zwei Energieüber tragungseinrichtung vorhanden sein, die an einem jeweiligen der Türscharniere angeord net sind.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Primärseite mindestens eine Primärspule und mindes tens eine Schaltung ("Primärelektronik") zum Betreiben der Primärspule aufweist und/oder die Sekundärseite mindestens eine Primärspule und mindestens eine Schaltung ("Sekun därelektronik") zum Betreiben der Sekundärspule aufweist. Die Primärelektronik kann zur Ansteuerung der mindestens einen Primärspule und/oder zur Auswertung von elektri schen Signalen der mindestens einen Primärspule vorgesehen sein. Die Primärelektronik kann beispielsweise eine Leistungs- und/oder Treiberelektronik für die mindestens eine Primärspule umfassen oder sein. Die Sekundärelektronik kann zum Betreiben der Sekun därspule aufweist, z.B. zur Ansteuerung der mindestens einen Sekundärspule und/oder zur Auswertung von elektrischen Signalen der mindestens einen Sekundärspule vorgese hen sein. Die Sekundärelektronik kann beispielsweise eine Leistungs- und/oder Treiber elektronik für die mindestens eine Sekundärspule, eine Gleichrichterschaltung, eine Glät tungsschaltung usw. umfassen oder sein. Die Schaltungen können als elektronische Schaltungen oder Elektroniken ausgebildet sein. Es ist eine Weiterbildung, dass die Pri märseite eine oder mehrere Primärspulen aufweist. Es ist eine Weiterbildung, dass die Sekundärseite ein oder mehrere Sekundärspulen aufweist.

Allgemein können durch die Energieübertragungseinrichtung außer Energie zum Betrei ben der Türverbraucher ("Leistungsenergie") auch Daten übertragen werden, beispiels weise unidirektional von der Primärseite zur Sekundärseite, unidirektional von der Sekun därseite zu der Primärseite oder bidirektional zwischen der Primärseite und der Sekun därseite. Die Daten können beispielsweise von der Primärseite zur Sekundärseite über tragene Daten zur Ansteuerung mindestens eines türseitigen Verbrauchers wie eines Ak tors, einer Anzeigeeinrichtung usw. und/oder von der Sekundärseite zur Primärseite über tragene Messdaten mindestens eines türseitigen Sensors, Eingabedaten einer türseitigen Bedieneinrichtung usw. umfassen.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Primärspule und die Sekundärspule, die zur Übertra gung der Energie zum Betreiben der Türverbraucher vorgesehen sind, auch als Antennen zur Datenübertragung vorgesehen sind oder genutzt werden. Zur Datenübertragung kann die als Sender zu nutzende Spule mit einem datentragenden Anregungssignal angeregt werden, so dass an der gegenüberliegenden Spule, die dann als Empfangsspule dient, ein elektrisches Signal induziert wird, aus dem die Daten entsprechend ausgelesen wer den können. Die Datenübertragung kann gleichzeitig mit der Leistungsübertragung erfol gen, beispielsweise durch Amplituden- und/oder Frequenzmodulation des zur Leistungs übertragung verwendeten Anregungssignals. Alternativ oder zusätzlich kann könnten Da ten und Leistungsenergie zu unterschiedlichen Zeiten ("zeitgemultiplext") übertragen wer den. Auch ist es möglich, die Leistungsenergie und die Daten über unterschiedliche Fre- quenzen oder Frequenzbänder zu übertragen ("frequenzgemultiplext"). Speziell in diesem Fall (aber ohne darauf beschränkt zu sein) ist es vorteilhaft, dass die Primärseite und die Sekundärseite jeweils eine Spule zur Übertragung von Leistungsenergie und eine Spule zur Datenübertragung aufweisen. Die Spulen einer Seite können auf die verwendeten Frequenzen und Anwendungen angepasst sein, z.B. in Bezug auf ihre Größe, Wicklungs zahl, usw. Allgemein ist es zur Erlangung einer besonders kurzreichweitigen Datenüber tragungsstrecke vorteilhaft, wenn auch die Datenübertragung mittels transformatorischer Kopplung erfolgt. Alternativ kann die Datenübertragung allgemein über Funk (z.B. über Bluetooth) oder über eine optische und/oder infrarote Datenübertragungsstrecke erfolgen.

Eine transformatorische unidirektionale Datenübertragung zur Sekundärseite kann z.B. mit einer Datenrate von 100 Bit/s oder mehr erfolgen. Bei einer transformatorischen bidi rektionalen Datenübertragung können z.B. Datenraten von mehreren Mbit/s oder mehr umgesetzt sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Primärseite an einem Scharniergehäuse angebracht ist. Dies ermöglicht vorteilhafterweise eine besonders einfache Montage und nahe Heran bringung an die Sekundärseite. Die Primärseite kann mit dem Scharniergehäuse z.B. ver schraubt, verklebt und/oder verrastet (verklipst) usw. sein oder werden. Das Scharnierge häuse ist typischerweise in dem Haushaltsgerät fest verbaut und z.B. mit einem Tür schwert, das mit der Tür fest verbunden ist, verschwenkbar verbunden. In dem Scharnier gehäuse kann ein typischerweise federunterstützter Dämpfungsmechanismus zur Dämp fung einer Türbewegung untergebracht sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Primärseite möglichst weit vorne am Türscharnier angebracht ist, insbesondere an einem frontseitigen Endabschnitt des Scharniergehäu ses. So kann die Primärseite besonders nahe an die Sekundärseite herangebracht wer den und ein Luftspalt der Übertragerhälften Primärspule und Sekundärspule besonders klein gehalten werden. Weitere Vorteile sind, dass die Temperatur an dieser Stelle ver gleichsweise gering ist und die Einheit durch eine Kondensat-Tropfrinne geschützt wird, falls vorhanden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Primärseite seitlich von dem frontseitigen Endab schnitt absteht und über mindestens ein an einer Längsseite des Scharniergehäuses ver- laufendes Kabel mit einem an einem rückseitigen Endabschnitt, insbesondere an einer rückseitigen Stirnseite, des Scharniergehäuses angeordneten Anschlussstecker verbun den ist. So wird der Vorteil erreicht, dass die Energieübertragungseinrichtung besonders kompakt umsetzbar, sicher befestigbar und einfach anschließbar ist. Über den Anschluss stecker kann die Energieübertragungseinrichtung beispielsweise an eine zentrale Steuer einrichtung des Haushaltsgeräts und/oder an eine Stromversorgung angeschlossen wer den. Der Anschlussstecker kann insbesondere ein oder mehrere Stromversorgungsan schlüsse und ggf. ein oder mehrere Datenanschlüsse aufweisen, ggf. auch Kombi- Anschlüsse für Strom und Daten. Er kann z.B. als ein USB-Stecker ausgebildet sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Primärspule seitlich so von dem stationären Teil, ins besondere Scharniergehäuse, absteht, dass sie sich im geschlossenen Zustand der Tür parallel zu der Tür erstreckt. Die Primärspule kann seitlich senkrecht von dem stationären Teil, insbesondere Scharniergehäuse, abstehen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das mindestens eine Kabel zumindest abschnittsweise innerhalb des Scharniergehäuses oder in einem an der Längsseite des Scharniergehäu ses angeordneten Kabelkanal verläuft. Der Verlauf innerhalb des Scharniergehäuses ist besonders platzsparend, während die Nutzung eines außenseitigen Kabelkanals eine besonders einfache Verlegung ermöglicht.

Es ist eine Weiterbildung, dass ein primärseitiger Teil der Energieübertragungseinrichtung als ein zusammenhängendes, insbesondere starres Modul ausgebildet ist, das die Pri märseite (Primärspule(n) und Elektronik), den Kabelkanal und den Anschlussstecker um fasst. So wird der Vorteil erreicht, dass der primärseitige Teil einstückig handhabbar ist und damit eine besonders einfache Montage ermöglicht wird und zudem bei der Montage eine Position der Primärseite einfach und präzise erreicht wird.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Sekundärseite ist relativ zum Drehpunkt des Türschar niers und damit der Tür so angeordnet ist, dass sie im geöffneten Zustand der Tür unter die Primärseite taucht. So lässt sich die Sekundärseite bei geöffneter Tür besonders platzsparend und sicher verstauen. Es ist eine Ausgestaltung, dass die Sekundärseite an einer Türscheibe der Tür befestigt ist. Dies ermöglicht eine besonders nahe Anordnung zu der Primärseite sowie eine be sonders flache Bauweise.

Es ist eine Ausgestaltung, dass stromführende Teile der Sekundärseite in einem zu der Türscheibe offenen Gehäuse untergebracht sind und das Gehäuse an die Türscheibe angeklebt ist, insbesondere wasserdicht. So wird eine in Tiefenrichtung bzw. senkrecht zur Scheibenfläche besonders flache Bauform der Sekundärseite ermöglicht.

Zur Erlangung einer flachen Bauform kann das Gehäuse insbesondere die Form eines flachen quaderförmigen Hohlkörpers aufweisen, dessen eine Breitseite offen ist. Zur be sonders zuverlässigen Anbringung und Abdichtung des Gehäuses an der Türscheibe kann der offene Rand der Breitseite des Gehäuses flanschartig ausgebildet sein. Zur Be reitstellung einer besonders flachen Bauweise und zuverlässigen Befestigung weist das Gehäuse im Querschnitt eine Omega-Form auf.

Es ist eine Weiterbildung, dass die mindestens eine Sekundärspule und die Sekundär elektronik in dem Gehäuse untergebracht sind. Es ist eine Weiterbildung, dass die Se kundärelektronik, insbesondere ein Träger oder eine Platine davon, in das Gehäuse ein- geklipst oder verrastet, geschraubt oder heißverstemmt wird oder worden ist.

Das Gehäuse kann über den Flansch mit der Türscheibe verklebt sein, z.B. mittels eines Klebebands (z.B. eines Schaumklebebands) oder mittels eines Nassklebeprozesses, ins besondere so, dass kein Wasser in den Innenraum des Gehäuses eindringen kann.

Alternativ kann das Gehäuse ein allseitig geschlossenes oder vollumschlossenes Gehäu se sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Primärseite und die Sekundärseite in einem jeweiligen Gehäuse untergebracht sind. So wird auch ein Schutz der Primärseite vor Umwelteinflüs sen bereitgestellt. Es ist eine Weiterbildung, dass die mindestens eine Primärspule und die Primärelektronik in dem Gehäuse der Primärseite untergebracht sind. Das Gehäuse der Primärseite ist in einer Weiterbildung ein vollumschlossenes Gehäuse. Es ist eine Weiterbildung, dass die Primärelektronik, insbesondere ein Träger oder eine Platine da- von, in das zugehörige Gehäuse eingeklipst oder verrastet, geschraubt oder heißver- stemmt wird oder worden ist. Insbesondere das Gehäuse der Primärseite kann als Um mantelung, z.B. Kunststoffummantelung, ausgebildet sein.

Die Unterbringung von Spule(n) und Elektronik in einer gemeinsamen Einheit, insbeson dere in einem gemeinsamen Gehäuse, ergibt zudem eine besonders nahe Anordnung der Elektronik (z.B. der Leistungs- und Treiberelektronik) an einer zugehörigen Spule, so dass besonders kurze Leitungswege erreicht werden. Dadurch wiederum wird eine ungenü gende Signalqualität vermieden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät ein Mikrowellengerät ist und das Ge häuse der Primärseite und/oder das Gehäuse der Sekundärseite eine Schirmung gegen über Mikrowellen aufweisen. So können die Primärseite und/oder die Sekundärseite be sonders zuverlässig vor einem Einfluss von Mikrowellen geschützt werden. Die Schir mung kann ein dünnes Abschirmblech sein, z.B. mit einer Dicke von ca. 0,35 bis 0,5 mm. Die Schirmung kann an der im geschlossenen Zustand der Tür der jeweils anderen Spule zugewandten Seite der Gehäuse ausgenommen sein. Alternativ oder zusätzlich ist Schir mung für Mikrowellen undurchlässig, aber für zwischen der Primärseite und der Sekun därseite transformatorisch ausgetauschte magnetische Wechselfelder und/oder Funksig nale durchlässig. Diese Ausgestaltung kann zusätzlich oder alternativ für eine Schirmung gegenüber externen Induktionssignalen aufweisen, was sie besonders vorteilhaft für Gar geräte mit Induktionsfunktion ausbildet.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät dazu eingerichtet ist, mittels der min destens einen Energieübertragungseinrichtung eine Türöffnungsstellung zu erkennen, insbesondere das Vorliegen einer geschlossenen Tür. Dies ist aufgrund der geringen Reichweite der transformatorischen Kopplung im Bereich von Millimetern zuverlässig um setzbar. Beispielsweise kann das Vorliegen einer geschlossenen Tür dadurch erkannt werden, dass an der Sekundärseite ein elektrisches Signal abgreifbar ist, insbesondere ein Leistungssignal zum Betrieben eines Verbrauchers. Wird die Tür geöffnet, bricht die transformatorische Kopplung zusammen. Anhand des Vorliegens einer transformatori schen Kopplung kann also festgestellt werden, ob die Türe offen oder geschlossen ist. Die Energieübertragungseinrichtung kann in einer Weiterbildung den bisher vorhandenen me chanischen Türkontaktschalter ersetzen. Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei spiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt in einer Ansicht von schräg hinten ein Türscharnier eines Backofens mit einer daran angebrachten, ausschnittsweise gezeigten Türscheibe so wie eine Energieübertragungseinrichtung des Backofens;

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus dem

Backofen aus Fig.1 im Bereich der Energieübertragungseinrichtung bei ge schlossener Tür;

Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus dem

Backofen aus Fig.1 im Bereich der Energieübertragungseinrichtung bei ge öffneter Tür;

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine gehauste Primärseite der

Energieübertragungseinrichtung ;

Fig.5 zeigt die gehauste Primärseite der Energieübertragungseinrichtung als

Schnittdarstellung in Vorderansicht; und

Fig.6 zeigt als Schnittdarstellung in Schrägansicht ein Gehäuse einer Sekundär seite der Energieübertragungseinrichtung .

Fig.1 zeigt eine Ansicht von schräg hinten auf ein Türscharnier 2 eines Backofens 1 mit einer daran angebrachten, ausschnittsweise gezeigten Türscheibe 3 einer Backofentür 4 sowie eine Energieübertragungseinrichtung 5 des Backofens 1. Die Backofentür 4 ver schließt in ihrer geschlossenen Stellung eine Beschickungsöffnung (o. Abb.) eines Gar raums (o. Abb.). Dieses Türscharnier 2 ist das in Frontalansicht auf die Beschickungsöff nung linke Türscharnier 2.

Das Türscharnier 2 weist ein in dem Backofen 1 stationär eingebautes Scharniergehäuse 6 auf, an dem ein mit der Backofentür 4 verbundenes Türschwert 7 um eine horizontale Drehachse D verschwenkbar gelagert ist. Mit dem Türschwert 7 ist die Backofentür 4 und folglich auch die Türscheibe 3 verschwenkbar, z.B. zwischen der gezeigten geschlosse nen Stellung der Backofentür 4 und einer vollständig geöffneten Stellung der Backofentür 4. An der Backofentür 4 ist mindestens ein elektrischer Verbraucher (o. Abb.) angeordnet. Die Energieübertragungseinrichtung 5 ist dazu vorgesehen (d.h., eingerichtet und ange ordnet), den mindestens einen elektrischer Verbraucher zumindest bei geschlossener Backofentür 4 drahtlos zumindest mit Energie (Strom, Spannung usw.) zu versorgen. Auch können in einer Variante über die Energieübertragungseinrichtung 5 Daten unidirek- tional oder bidirektional übertragen werden.

Dazu weist die Energieübertragungseinrichtung 5 eine an dem Scharniergehäuse 6 befes tigte Primärseite 8 und eine an der Türscheibe 3 befestigte Sekundärseite 9 auf. Die Pri märseite 8 weist eine Primärspule 10 und eine diese ansteuernde und/oder auswertende Primärelektronik 11 auf, während die Sekundärseite 9 eine Sekundärspule 12 und eine diese ansteuernde und/oder auswertende Sekundärelektronik 13 aufweist. Die Sekundär elektronik 13 ist mit dem mindestens einen türseitigen Verbraucher zu dessen Stromver sorgung verbunden.

In dem gezeigten geschlossenen Zustand der Backofentür 4 liegen sich die Primärseite 8 und die Sekundärseite 9 und damit auch die Primärspule 10 und die Sekundärspule 12 nur durch einen geringen Abstand voneinander getrennt gegenüber. Folglich sind die bei den Spulen 10, 12 transformatorisch koppelbar: wird z.B. die Primärspule 10 durch einen Wechselstrom angeregt, kann das dadurch erzeugte magnetische Wechselfeld in der Se kundärspule 12 eine Induktionsspannung induzieren, die ggf. nach Bearbeitung durch die Sekundärelektronik 13 wie Gleichrichtung, Glättung usw. dem türseitigen Verbraucher als Betriebsspannung zur Verfügung gestellt wird. Wird die Backofentür 4 geöffnet, kann die transformatorische oder induktive Kopplung bereits bei geringen Türöffnungswinkeln zu sammenbrechen. Die Energieübertragungseinrichtung 5 kann folglich auch dazu verwen det werden, eine Türöffnungsstellung (insbesondere ein Vorliegen einer geschlossenen Türstellung) zu erkennen. Die Energieübertragungseinrichtung 5 kann zusätzlich oder alternativ zu einem herkömmlichen Türschalter verwendet werden.

Um auch bei geöffneter Backofentür 4 den mindestens einen elektrischen Verbraucher zumindest für eine gewisse Zeit betreiben zu können, kann türseitig mindestens ein Ener giespeicher (o. Abb.) wie ein Superkondensator o.ä. vorhanden sein. Dieser Energiespei cher kann ebenfalls über die Energieübertragungseinrichtung 5 aufgeladen werden. Die Primärseite 8 ist an einem tür- oder frontseitigen Ende des Scharniergehäuses 6 an gebracht, und zwar so, dass sie senkrecht davon absteht, speziell in horizontaler Rich tung, insbesondere in Richtung des anderen Türscharnier. Im geschlossenen Zustand der Backofentür 4 sind die Primärseite 8 und die Sekundärseite 9 mit ihren Breitseiten parallel zueinander ausgerichtet.

An der Längsseite des Scharniergehäuses 6, von der auch die Primärseite 8 abgeht, ver läuft außenseitig ein Kabelkanal 15 von der Primärseite 8 bzw. dem frontseitigen Endab schnitt zu einer rückwärtigen oder geräteseitigen Stirnfläche des Scharniergehäuses 6. An der rückwärtigen Stirnfläche ist ein Anschlussstecker 16 angeordnet. Der Anschlussste cker 16 ist über Kabel (o. Abb.) mit der Primärseite verbunden, welche durch den Kabel kanal 15 verlaufen. Somit können über den Anschlussstecker 16 elektrische Signale (z.B. zur Stromversorgung und ggf. Datenübertragung) empfangen und durch die Kabel zu der Primärseite 8 geleitet werden. Auch können umgekehrt z.B. Daten oder Datensignale von der Primärseite 8 zum Anschlussstecker 16 geleitet werden. Die Primärseite 8, der Kabel kanal 15 und der Anschlussstecker 16 können als ein einstückiges, insbesondere starres oder nur schwer elastisch biegsames, Modul vorliegen. Dieses kann insbesondere vor Montage des Türscharniers 4 in dem Backofen 1 an dem Türscharnier 2 befestigt werden. So wird der Vorteil erreicht, dass der Montageablauf zur Montage des Türscharniers 4 nicht oder nur geringfügig geändert zu werden braucht.

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus dem Backofen 1 im Bereich der Energieübertragungseinrichtung 5 bei geschlossener Backofentür 4. Die Backofentür 4 weist nicht nur die als Außenscheibe dienende Türscheibe 3, sondern auch eine garraumseitige Innenscheibe 17 und eine Zwischenscheibe 18 auf, die ein Schei benpaket der Backofentür 5 bilden.

Die Primärseite 8 ist vor einer Kondensat-Tropfrinne 19 angeordnet, so dass die Tropfrin ne 19 eine Schutzwand für die Primärseite 8 gegenüber dem Garraum bildet, z.B. zum Schutz vor hohen Temperaturen, Verschmutzung, Mikrowellenstrahlung usw. Die Primär seite 8 weist eine Abstützung 20 auf, die ein Abbrechen oder Herunterbiegen der Primär seite 8 für den Fall einer mechanischen Belastung verhindert, da die Primärseite 8 vorher mit ihrer Abstützung 20 auf der Tropfrinne 19 aufsetzt. Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht einen Ausschnitt aus dem Backofen 1 im Bereich der Energieübertragungseinrichtung 5 bei geöffneter Backofentür 4. In dieser Türstellung ist die Sekundärseite 9 relativ zur Drehachse D so angeordnet, dass sie platz sparend unter die Primärseite 8 taucht.

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine gehauste Primärseite 8 der Ener gieübertragungseinrichtung 5. Fig.5 zeigt die gehauste Primärseite 8 als Schnittdarstel lung in Vorderansicht. Die Primärseite 8 weist die Primärspule 10 auf, an deren türabge- wandten oder geräteseitigen Breitseite eine Ferritlage 14 angeordnet ist. Türabgewandt zu bzw. hinter der Ferritlage 14 ist die Primärelektronik 11 angeordnet. Diese Komponen ten 10, 11 , 14 können - insbesondere bis auf die türzugewandte Breitseite - von einer Abschirmung 21 wie z.B. einem Metallblech umgeben sein. Die Abschirmung 21 schützt die Komponenten 10, 11 , 14 z.B. vor in dem Backofen 1 erzeugter elektromagnetischer Strahlung wie Mikrowellenstrahlung und/oder Induktionsstrahlung, z.B. eines Induktions kochfelds. Der Backofen 1 kann also eine Mikrowellenfunktion aufweisen und/oder einen Teil eines Herds darstellen, der zusätzlich zu dem Backofen 1 ein Kochfeld, insbesondere Induktionskochfeld, aufweist. Die Komponenten 10, 11 , 14, 21 können zum weiteren Schutz vor Umwelteinflüssen allseitig von einer Ummantelung 22 umgeben sein, z.B. von einem Kunststoffmantel. Die Ummantelung 22 kann auch als Gehäuse der Primärseite 8 angesehen werden.

Fig.6 zeigt als Schnittdarstellung in Schrägansicht ein Gehäuse 23 der Sekundärseite 9 der Energieübertragungseinrichtung 5. Das Gehäuse 23 kann separat hergestellt worden sein. Das Gehäuse 23 besteht aus dielektrischem bzw. elektrisch nichtleitendem Material wie Kunststoff. Das Gehäuse 23 weist einen Hohlraum 24 in Form einer flachen Quaders auf, wobei eine türseitige Breitseite 25 des Hohlraums 24 offen ist. Der freie Rand der Breitseite 25 ist als flächige Auflage oder Flansch 26 ausgebildet. Das Gehäuse 23 kann über den Flansch 26 an die Türscheibe 3 angeklebt werden. In dem Hohlraum 24 können die Sekundärspule 12, die Sekundärelektronik 13, ggf. eine Ferritlage usw. untergebracht sein. Insbesondere kann der Hohlraum 24 wasserdicht an der Türscheibe 3 befestigt wer den. Das Gehäuse 23 kann ferner ein oder mehrere Durchbrüche (o. Abb.) aufweisen, durch die Kabel (o. Abb.) zu dem mindestens einen türseitigen Verbraucher laufen kön- nen. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei spiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer- den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Backofen

2 Türscharnier

3 Türscheibe

4 Backofentür

5 Energieübertragungseinrichtung

6 Scharniergehäuse

7 Türschwert

8 Primärseite

9 Sekundärseite

10 Primärspule

11 Primärelektronik

12 Sekundärspule

13 Sekundärelektronik

14 Ferritlage

15 Kabelkanal

16 Anschlussstecker

17 Innenscheibe

18 Zwischenscheibe

19 Kondensat-Tropfrinne

20 Abstützung

21 Abschirmung

22 Ummantelung

23 Gehäuse

24 Hohlraum

25 Breitseite

26 Flansch

D Drehachse