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Patent Searching and Data


Title:
ITEM OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/078940
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of furniture (1, 1') comprising a furniture carcass (2), which is at least partially closable at an opening by a panel (3') or door (3), wherein: a drawer unit (6) having at least two drawer elements (7, 8) arranged one above the other is positioned in the furniture carcass (2), which drawer elements are interconnected by at least one connection element (9) and are movable together; at least one intermediate base (10, 11) is fixed in the furniture carcass (2); the upper drawer element (7) of the at least two drawer elements (7, 8) arranged one above the other is displaceably held by at least one pull-out guide (12) fixed to the intermediate base (10). As a result, handling of the drawer unit can be improved in order to be able to effectively place items into and remove items from the drawer elements.

Inventors:
STAUFENBERG GERRIT (DE)
BEUMLER SÖREN (DE)
TENHUMBERG STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/077466
Publication Date:
April 18, 2024
Filing Date:
October 04, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/42
Foreign References:
DE202019103780U12019-07-18
DE29907134U11999-07-01
DE102011050439A12012-11-22
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Möbel (1 , 1 ') mit einem Möbelkorpus (2), der an einer Öffnung durch eine Blende (3‘) oder Tür (3) zumindest teilweise verschließbar ist, wobei in dem Möbelkorpus (2) eine Schubeinheit (6) mit mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen (7, 8) positioniert ist, die durch mindestens ein Verbindungselement (9) miteinander verbunden und zusammen bewegbar sind, wobei in dem Möbelkorpus (2) mindestens ein Zwischenboden (10, 11 ) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Schubelement (7) von den mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen (7, 8) über mindestens eine auf dem Zwischenboden (10) festgelegte Auszugsführung (12) verfahrbar gehalten ist. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das obere Schubelement (7) über zwei an dem Zwischenboden (10) festgelegte Auszugsführungen (12) verfahrbar gehalten ist. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Schubelement (8) von den mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen (7, 8) über mindestens eine auf einem unteren weiteren Zwischenboden (11 ) festgelegte Auszugsführung (12) verfahrbar gehalten ist. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Schubelement (8) über zwei an dem unteren weiteren Zwischenboden (11 ) festgelegte Auszugsführungen (12) verfahrbar gehalten ist. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den beiden übereinander angeordneten Schubelementen (7, 8) in der Höhe verstellbar ist. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Schubeinheiten (6) mit übereinander angeordneten Schubelementen (7, 8) in dem Möbelkorpus (2) nebeneinander angeordnet sind. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schubelement (7, 8) einen Ablageboden (15) aufweist, der über mindestens eine an einer Seitenzarge ausgebildete Zugriffsöffnung (17) zugänglich ist. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schubelement (7, 8) an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Zugriffsöffnung (17) in der Seitenzarge aufweist. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinheit (6) mit den Schubelementen (7, 8) in einer Höhe über 1 ,2 m über einem Boden angeordnet ist. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schubelemente (7, 8) zwischen 20 cm bis 45 cm beträgt. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubelemente (7, 8) hinter einer verschwenkbaren oder verschiebbaren Tür (3) angeordnet sind. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schubelemente (7, 8) über eine gemeinsame plattenförmige Frontblende (20) miteinander verbunden sind. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schubelemente (7, 8) jeweils eine Vorderwand (13) aufweisen, die über mindestens ein Verbindungselement (9) miteinander gekoppelt sind.
Description:
Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus, der an einer Öffnung durch eine Blende oder Tür zumindest teilweise verschließbar ist, wobei in dem Möbelkorpus eine Schubeinheit mit mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen positioniert ist, die durch mindestens ein Verbindungselement miteinander verbunden und zusammen bewegbar sind, wobei in dem Möbelkorpus mindestens ein Zwischenboden fixiert ist.

Aus der DE 299 07 134 U1 ist ein Apothekerschrank mit einem Halter für Tragplatten bekannt, die über einen Tragrahmen als Einheit aus einem Möbelkorpus herausziehbar sind. Dadurch können auch Tragplatten in einem oberen Bereich eines Möbelkorpus besser zugänglich gemacht werden. Allerdings ist die Herstellung eines stabilen Tragrahmens aufwändig und erfordert eine starre Gestaltung des Tragrahmens und der Tragplatten in der Breite und Tiefe.

Die DE 10 2011 050 439 A1 offenbart ein Möbel, bei dem ein Auszugselement zwei übereinander angeordnete Schubelemente aufweist, die über eine gemeinsame Frontblende miteinander verbunden sind. Die Schubelemente sind jeweils über Auszugsführungen verfahrbar, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus fixiert sind. Bei Anordnung der Schubelemente über Kopf an oberen Aufbewahrungsfächern besteht das Problem, dass diese durch die seitlichen Auszugsführungen schlecht zugänglich sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, das eine effektive Aufbewahrung und Handhabung von Gegenständen in übereinander angeordneten Schubelementen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Möbel ist in einem Möbelkorpus eine Schubeinheit mit mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen positioniert, die durch mindestens ein Verbindungselement miteinander verbunden und zusammen bewegbar sind, wobei in dem Möbelkorpus mindestens ein Zwischenboden fixiert ist und das obere der mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelemente über mindestens eine auf dem Zwischenboden festgelegte Auszugsführung verfahrbar gehalten ist. Dadurch kann das obere Schubelement durch die mindestens eine Auszugsführung abgestützt werden und zum Beladen oder zur Entnahme von Gegenständen zumindest teilweise vor den Möbelkorpus verfahren werden. Die mindestens eine auf dem Zwischenboden fixierte Auszugsführung befindet sich somit nicht in einem seitlichen Zugriffsbereich des Schubelementes, sondern unterhalb desselben, was die Gestaltungsmöglichkeit für das Schubelement verbessert, insbesondere wenn das Schubelement in einer Höhe über Kopf eines Benutzers angeordnet wird.

Vorzugsweise ist das obere Schubelement über zwei an dem Zwischenboden festgelegte Auszugsführungen verfahrbar gehalten, die bevorzugt unter einem Ablageboden des Schubelementes montiert sind. Dadurch ist der Ablageboden besser gegen Verdrehung gesichert. Die beiden Auszugsführungen für das obere Schubelement können für eine gleichmäßige Lastverteilung an gegenüberliegenden Längsseiten des oberen Schubelementes vorgesehen sein.

Auch das untere Schubelement der mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelemente ist auf einem weiteren Zwischenboden über mindestens eine, bevorzugt zwei, Auszugsführungen verfahrbar gehalten. Dadurch ist jedes der mindestens zwei Schubelemente durch eine oder zwei Auszugsführungen abgestützt und kann dementsprechend beladen werden. Die Verbindung zwischen den Schubelemente muss somit keine Gewichtskräfte aufnehmen, sondern dient nur zur verbesserten Handhabung, da die Schubeinheit mit den mindestens zwei Schubelementen zusammen von einer Schließposition in dem Möbelkorpus in eine Position zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, vor dem Möbelkorpus verfahren werden kann. Die Auszugsführungen umfassen vorzugsweise zwei oder drei relativ zueinander bewegliche Schienen, die über Wälzkörper oder Rollen relativ zueinander verfahrbar sind.

Der Begriff „Möbel“ im Sinne der vorliegenden Anmeldung umfasst auch Haushaltsgeräte, also Möbel mit einer Zusatzfunktion, beispielsweise Kühlen oder Erhitzen von Gegenständen. Das Möbel kann daher auch als Kühlschrank oder Wärmekammer ausgebildet sein.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Abstand in der Höhe zwischen den beiden übereinander angeordneten Schubelementen verstellbar. Hierfür kann das Verbindungselement verschiebbar an einem der beiden Schubelemente angeordnet sein, oder es kann ein Verstellmechanismus eingesetzt werden, mittels dem ein eingestellter Abstand fixiert wird. Hierfür kann beispielsweise eine Leiste oder eine Nut mit einem Klemmelement oder einer Rasteinrichtung vorgesehen sein.

An dem Möbel sind in dem Möbelkorpus bevorzugt mindestens zwei Schubeinheiten mit mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen nebeneinander angeordnet. Auf dem Zwischenboden können somit mehrere Schubeinheiten verfahrbar gelagert werden, so dass diese in geringerer Breite als der Zwischenboden ausgebildet sein können, was die Zugänglichkeit gerade im oberen Bereich eines Möbelkorpus bei einer Überkopf Bedienung verbessert.

Jedes Schubelement weist bevorzugt einen Ablageboden auf, der über mindestens eine an einer Seitenzarge ausgebildete Zugriffsöffnung zugänglich ist. Dadurch kann das jeweilige Schubelement in eine Position vor dem Möbelkorpus von der Seite befüllt oder entladen werden, wobei die Zugriffsöffnung vorzugsweise größer als 50 % der Fläche zwischen einer Rückwand und einer Vorderwand oberhalb des Ablagebodens ist. Eine Zugriffsöffnung kann beispielsweise eine Reling oder einen Zargenabschnitt mit reduzierter Höhe aufweisen. Dabei kann jedes Schubelement an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine solche Zugriffsöffnung in der Seitenwand aufweisen, so dass ein beidseitiges Befüllen und Entladen möglich ist.

Die Schubeinheit mit den mindestens zwei übereinander angeordneten Schubelementen wird bevorzugt so in dem Möbelkorpus montiert, dass diese in einer Höhe über 1 ,20 m über einem Boden angeordnet sind. Dadurch befindet sich die Schubeinheit zumindest teilweise in einer Kopfhöhe oder darüber, so dass durch die gemeinsame Handhabung der beiden Schubelemente eine verbesserte Zugänglichkeit gerade für das obere Schubelement erreicht wird. Die mindestens zwei Schubelemente besitzen vorzugsweise eine geringe Breite zwischen 20 cm bis 45 cm, so dass auch der mittlere Bereich der Schubelemente bei einem Zugriff von der Seite gut zugänglich ist.

Für ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild sind die Schubelemente bevorzugt hinter einer verschwenkbaren oder verschiebbaren Tür angeordnet. Die Tür kann dabei über Scharniere an dem Möbelkorpus verschwenkbar gehalten sein oder als Schiebetür ausgebildet sein. Alternativ ist es möglich, die beiden Schubelemente über eine gemeinsame plattenförmige Frontblende miteinander zu verbinden, die die Öffnung des Möbelkorpus zumindest teilweise verschließt. Dann ist die Frontblende zusammen mit den Schubelementen bewegbar gehalten.

In einer weiteren Ausgestaltung umfassen die mindestens zwei Schubelemente jeweils eine Vorderwand, die über mindestens eine Verbindungsstange miteinander gekoppelt sind. Dadurch kann zwischen den Vorderwänden eine Öffnung als Sichtöffnung verbleiben. Eine solche Schubeinheit kann optional hinter einer weiteren Tür des Möbels in der geschlossenen Position angeordnet werden. Ferner können optional auch mehr als zwei Schubelemente über mindestens ein Verbindungselement zu einer Schubeinheit zusammengefasst werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Möbels in einer Öffnungsposition;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Schubeinheit mit zwei

Schubelementen;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Möbels mit zwei Schubeinheiten;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Möbels;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Schubeinheit mit zwei Schubelementen;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten einer Frontblende einer Schubeinheit;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten einer Einheit mit zwei Vorderwänden für eine Schubeinheit;

Figur 8 eine Detailansicht eines Tragelementes an einer Vorderwand, und Figur 9 eine Ansicht der Vorderwand mit zwei Tragelementen.

Ein Möbel 1 umfasst einen schrankförmigen Möbelkorpus 2, der an einer Vorderseite eine obere verschwenkbare Tür 3 und mindestens eine weitere ver- schwenkbare Tür 4 umfasst. In einem oberen Bereich des Möbelkorpus 2 unter einem Oberboden 5 ist eine Schubeinheit 6 mit zwei übereinander angeordneten Schubelementen 7 und 8 vorgesehen, die in der geschlossenen Position innerhalb des Möbelkorpus 2 angeordnet ist und über Auszugsführungen 12 in eine Position vor dem Möbelkorpus 2 verfahrbar ist. Hierfür ist in dem Möbelkorpus 2 ein oberer Zwischenboden 10 zwischen zwei Seitenwänden vorgesehen, auf dem zwei Auszugsführungen 12 montiert sind, bei denen an der verfahrbaren Laufschiene das obere Schubelement 7 gehalten ist. In dem Möbelkorpus 2 ist zusätzlich ein weiterer Zwischenboden 11 unter dem oberen Zwischenboden 10 vorgesehen, an dem ebenfalls zwei Auszugsführungen 12 montiert sind, die jeweils an der verfahrbaren Laufschiene das untere Schubelement 8 abstützen.

Die Schubeinheit 6 mit den beiden Schubelementen 7 und 8 ist zusammen bewegbar, wobei hierfür die beiden Schubelemente 7 und 8 über ein Verbindungselement 9 mit zwei Verbindungsstangen gekoppelt sind. Auch andere Verbindungselemente, wie Profile, Formkörper oder Platten, können zur Kopplung der beiden Schubelemente 7 und 8 eingesetzt werden. Zudem kann eine Schubeinheit 6 statt zwei Schubelementen 7 und 8 auch drei oder mehr Schubelemente umfassen, die übereinander angeordnet sind.

In dem Möbelkorpus 2 sind zwischen den Seitenwänden zwei Schubeinheiten 6 nebeneinander angeordnet, wobei in Figur 1 die rechte Schubeinheit 6 in dem Möbelkorpus 2 und die linke Schubeinheit 6 vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Auch die rechte Schubeinheit 6 ist über Auszugsführungen 12 für das obere Schubelement 7 und das untere Schubelement 8 verfahrbar gehalten.

In Figur 2 ist eine Schubeinheit 6 im Detail gezeigt. Jedes Schubelement 7 oder 8 umfasst einen Ablageboden 15 zur Aufnahme von Gegenständen. An einer rückseitigen Stirnkante des Ablagebodens 15 ist eine nach oben hervorstehende Rückwand 14 vorgesehen, die zwischen zwei seitlichen Wandelementen 16 angeordnet ist. An einer Vorderseite bezogen auf die Auszugsrichtung umfasst jedes Schubelement 7 und 8 ein vorderes Wandelement 13, das mit zwei weiteren seitlichen Wandelementen 16 verbunden ist. Zwischen zwei Wandele- menten 16 an den Seiten ist eine Zugriffsöffnung 17 ausgebildet, die mindestens 50 % der Fläche zwischen der Rückwand 14 und dem vorderen Wandelement 13 einnimmt und die einen einfachen Zugriff auf Gegenstände in dem Schubelement 7 oder 8 ermöglicht. Die Schubelemente 7 oder 8 besitzen dabei eine relativ geringe Breite zwischen 20 cm bis 45 cm, so dass sie auch bei Anordnung in großer Höhe einen Zugriff auf die Gegenstände ermöglichen.

Unter dem Ablageboden 15 ist jeweils eine Auszugsführung 12 mit mehreren relativ zueinander verfahrbaren Schienen montiert, insbesondere zwei oder drei Schienen, je nachdem, wie weit die Schubelemente 7 und 8 vor dem Möbelkorpus 2 verfahren werden können.

Die beiden Schubelemente 7 und 8 sind im Bereich der beiden vorderen Wandelemente 13 über ein Verbindungselement 9 mit zwei Verbindungsstangen miteinander gekoppelt und somit nur als Einheit bewegbar.

In Figur 3 ist ein modifiziertes Möbel 1 ‘ mit einem Möbelkorpus 2 gezeigt, der wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet ist und sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass keine ver- schwenkbare Tür 3 vorgesehen ist, sondern eine Blende 3‘ an der linken Schubeinheit 6 fixiert ist, so dass die Blende 3‘ nicht durch eine Schwenkbewegung, sondern durch eine lineare Verfahrbewegung relativ zu dem Möbelkorpus 2 bewegbar ist. Die Blende 3‘ überdeckt dabei die gesamte Öffnung im oberen Bereich des Möbelkorpus 2 zwischen den Seitenwänden und auch die rechte Schubeinheit 6. Alternativ ist es möglich, an jeder der beiden Schubeinheiten 6 jeweils eine Blende mit halber Breite zu fixieren.

In Figur 4 ist eine weitere Modifikation eines Möbel 1 ‘ gezeigt, bei dem die linke Schubeinheit mit der breiten Blende 3‘ verbunden ist und die rechte Schubeinheit statt der beiden Wandelemente 13 an der Vorderseite eine Frontblende 20 umfasst, die eine Vorderseite der beiden Schubelemente 7 und 8 überdeckt und diese miteinander verbindet.

Eine Schubeinheit 6 mit der Frontblende 20 ist in Figur 5 im Detail gezeigt. Diese Schubeinheit 6 unterscheidet sich von der Schubeinheit 6 in Figur 2 durch die Anordnung einer plattenförmigen Frontblende 20 an der Vorderseite, die die beiden Wandelemente 13 und das Verbindungselement 9 ersetzt oder ergänzend zu diesen montiert ist. Im Übrigen ist die Schubeinheit 6 unverändert. In den Figuren 6A und 6B ist die Frontblende 20 der Schubeinheit 6 aus Figur 5 im Detail gezeigt. Es ist erkennbar, dass an der plattenförmigen Frontblende 20 an gegenüberliegenden Seiten Nuten 22 vorgesehen sind, an denen Tragelemente 24 verstellbar gehalten sind. Dabei sind an den zwei an gegenüberliegenden Längsseiten angeordneten Nuten 22 jeweils zwei übereinander angeordnete Tragelemente 24 vorgesehen, wobei die beiden oberen Tragelemente 24 mit dem oberen Schubelement 7 und die beiden unteren Tragelemente 24 mit dem unteren Schubelement 8 verbunden sind. An gegenüberliegenden Stirnseiten der Frontblende 20 sind Abdeckleisten 23 vorgesehen.

Wie in Figur 6B gezeigt ist, können die Abdeckleisten 23 durch Vorsprünge an der plattenförmigen Frontblende 20 fixiert werden, indem diese durch Einstecken oder Verkleben an der Frontblende 20 fixiert werden. Die Frontblende 20 kann dabei aus einem Hohlprofil gebildet sein, beispielsweise aus Aluminium oder Kunststoff. Alternativ können die Nuten 22 auch in einer Platte aus einem Holzwerkstoff eingefräst sein.

In den Figuren 7A und 7B sind die beiden Wandelemente 13 mit dem Verbindungselement 9 der Schubeinheit 6 der Figur 2 gezeigt. Auch bei dieser Variante sind in den Wandelementen 13 Nuten 22 vorgesehen, an denen die Tragelemente 24 verstellbar gehalten sind. Die Schmalseiten der Wandelemente 13 in vertikaler Richtung sind jeweils durch Abdeckleisten 23 überdeckt. Zwischen den beiden Wandelementen 13 sind als Verbindungselement 9 zwei Verbindungsstangen vorgesehen, die mit den gegenüberliegenden Enden jeweils in einer Hohlkammer eines der Wandelemente 13 eingesteckt sind.

In Figur 8 ist ein Tragelement 24 gezeigt, das an einer Nut 22 verstellbar gehalten ist. Hierfür ist an dem Tragelement 24 mindestens ein Befestigungsmittel 25 vorgesehen, das eine Verriegelung oder Klemmung an der Nut 22 ermöglicht. Das Befestigungsmittel 25 kann beispielsweise mit einem Nutenstein oder einem Klemmelement verbunden sein, um das Tragelement 24 in unterschiedlicher vertikaler Höhe relativ zu dem Wandelement 13 oder der Frontblende 20 fixieren zu können.

In Figur 9 ist das das als Hohlprofil ausgebildete Wandelement 13 gezeigt, und es sind die beiden hinterschnittenen Nuten 22 erkennbar, in die ein Klemmelement 26 einfügbar ist, das über das Befestigungsmittel 25 bewegbar ist. Dadurch kann das Klemmelement 26 in einer ersten Position entlang der Nut 22 verschoben werden und in einer zweiten Position durch Klemmung fixiert werden. Statt solcher Klemmelemente 26 können auch andere Befestigungsmittel vorgesehen sein, um die Tragelemente 24 relativ zu einem Wandelement 13 oder der Frontblende 20 verstellbar zu halten.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

T Möbel

2 Möbelkorpus

3 Tür

3‘ Blende

4 Tür

5 Oberboden

6 Schubeinheit

7 Schubelement

8 Schubelement

9 Verbindungselement

10 Zwischenboden

11 Zwischenboden

12 Auszugsführung

13 vorderes Wandelement

14 Rückwand

15 Ablageboden

16 Wandelement

17 Zugriffsöffnung

20 Frontblende

22 Nut

23 Abdeckleiste

24 Tragelement

25 Befestigungsmittel

26 Klemmelement