"Universaladapter für eine Ventilverriegelung"

Die Erfindung bezieht sich auf einen Universaladapter für eine Ventilverriegelung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Ventilverriegelungssysteme haben die Aufgabe, zu verhindern, dass das Ventil unbefugt betätigt werden kann, so dass eine unbefugte Veränderung des Zustandes des Ventiles ausgeschlossen ist.

Diese Verriegelungssysteme werden daher als gesondertes Bauteil zwischen das Ventil und die Ventilbetätigung eingeschaltet, wobei dieses gesonderte Bauteil im wesentlichen die Verbindungsmittel zwischen dem Ventilbetätigungsrad und der Ventilspindel besitzt.

Weiterhin haben Ventilverriegelungssysteme die Aufgabe, zu gewährleisten, dass nur eine festgelegte betriebliche Abfolge durchlaufen werden kann. Normalerweise arbeiten Ventilverriegelungssysteme mit mehreren Schlössern und Schlüsseln. Ventilverriegelungen können nur betätigt werden, wenn sich beide

Schlüssel in der Verriegelung befinden (DE 699 OO 370 T2). Dabei sind die Schlüssel individuell codiert. Ein Schlüssel mit falscher Codierung kann nicht in die Verriegelung eingeführt werden bzw. kann diese nicht freigeben. Die jeweiligen Schlüssel können nur entnommen werden, wenn sich das Ventil in einer bestimmten Position befindet. Ist ein Schlüssel entnommen, so ist der andere in der Verriegelung gefangen. üblicherweise ist es so, dass der Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil ganz geöffnet ist und der andere Schlüssel nur entnom- men werden kann, wenn das Ventil vollkommen geschlossen ist.

Ventilverriegelungssysteme für handbetätigte Ventile werden in Anpassung an die unterschiedlichsten im Einsatz befindlichen Spindelformen in verschiedenen Ausführungen benötigt. Der Regelfall ist der, dass bei diesen Verriegelungssystemen die

Endlage eingestellt werden kann. Häufig werden für die Endlage die Positionen „Ventil ganz geöffnet" und „Ventil ganz geschlossen" gewählt, wobei aber auch andere Ventilpositionen möglich sind.

Die Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem eigentlichen Schloß des Verriegelungssystems erfolgt dabei über eine Hohlwelle, die an ihrer Außenseite Zähne für eine Sperrklinke und in ihren Endbereichen Aufnahmen für Adapter aufweist, die dem Anschluß der Spindel einerseits und des Handrades oder Betätigungshebels andererseits dienen.

Ventilverriegelungssysteme werden überall dort eingesetzt, wo eine Ablauffolge für Ventile zur Erhöhung der Personen- und An- lagensicherheit beitragen. Häufig sind das ölbohrinseln, Che-

mie- und Raffineriewerke, die Gasindustrie sowie die Anlagen der Kernenergie.

Bisher in der Praxis bekannt gewordene Universallösungen für Adapter sind montageaufwendige Baukästen mit bis zu 54 Einzelteilen. Diese Adapter sind relativ groß und erfordern viel Zeit für die korrekte Installation. Außerdem sind nach der Installation viele Einzelteile überflüssig und müssen verworfen werden.

Diese Universaladapter werden innerhalb der Hohlwelle einer

Ventilverriegelung eingesetzt und dienen einmal zur Verbindung der Ventilspindel mit der Hohlwelle und werden aber auch eingesetzt, um die Achse eines Handrades oder eines Betätigungshebels an die Hohlwelle anzuschließen. In beiden Fällen haben Universaladapter die Aufgabe, die unterschiedlichen Anschlusssysteme, wie Spindel und Betätigungsradwelle, sicher und fest zu lagern, ohne dass eine Anschlussvorrichtung für die jeweilige Ausführungsform der Spindel oder der Handradwelle erforderlich ist.

Hierbei soll der Universaladapter mit möglichst wenig Einzelteilen eine möglichst große Einsatzbreite aufweisen.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird ein Adapter vorgeschlagen, der innerhalb eines Adaptergehäuses Verstellplatten aufweist, die von außen betätigt an das Anschlussbauteil geführt werden können, beispielsweise eine Ventilspindel, wobei beiderseits des Anschlussbauteiles je zwei Platten vorgesehen sind, so

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dass durch Entfernen je einer Platte die große Anschlussvielfalt gewährleistet wird.

Mit anderen Worten ausgedrückt werden zwei Keilplatten durch einen Zugkeil an die Spindel gedrückt, wobei die Zugkeile durch

Schrauben von der Oberseite des Adaptergehäuses betätigt werden. Hierdurch wird eine hohe Flächenpressung und Festigkeit der Konstruktion erreicht. Ein selbständiges Lösen der Schrauben ist durch diese Selbsthemmung somit unwahrschein- lieh. Die in den Keilplatten vorgesehenen Aufnahmen sind unterschiedlich ausgebildet und passen sich somit an der Form der Spindel bzw. der Spindelaufnahme an.

Die Keilplatten stützen sich mit seitlichen Vorsprüngen auf Vor- Sprüngen innerhalb des Adaptergehäuses ab. Zwei sich parallel zur Ebene der Keilplatten erstreckende Gewindestifte können bei Bedarf eingesetzt werden und geben somit eine zusätzliche Sicherung.

Das Adaptergehäuse ist mit außen angeordneten oder ausgeformten Riegelvorsprüngen ausgerüstet, die mit entsprechenden Ausformungen in der Hohlwelle zusammenwirken können. Hierdurch wird das Adaptergehäuse verdrehfest innerhalb der Hohlwelle festgelegt. Sowohl die Zugschrauben wie auch die Gewin- destifte sind mit Innensechskant ausgerüstet und können daher leicht über einen entsprechenden Betätigungsschlüssel betätigt werden. Die Zugschraube zur Betätigung des Zugkeiles greift mit einem Vorsprung in eine Lagerführung des Adaptergehäuses ein.

Schließlich wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass in den Keilplatten Bohrungen vorgesehen sind, die als zusätzliche Arretierausnehmungen dienen, beispielsweise bei Einsatz von T-förmigen Spindeln oder Handradwellen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1 in einer auseinandergezogenen Darstellungsweise die Einsätze, die auf einer Seite eines Adaptergehäuses notwendig sind, in

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Adaptergehäuse mit eingesetzten Einsätzen und in

Fig. 3 einen Schnitt durch das Adaptergehäuse gemäß der Linie 3 - 3 in Fig. 2 und in

Fig. 4 die unterschiedlichsten Anschlussmöglichkeiten bei

Einsatz des neuen erfindungsgemäßen Universaladapters.

In den Zeichnungen ist mit 1 ein Adaptergehäuse bezeichnet, das an seiner Außenseite mit Riegelvorsprüngen 25 ausgerüstet ist, mit dem es innerhalb einer Hohlwelle festgelegt werden kann. Innerhalb dieses Adaptergehäuses sind verschiedene Bauteile angeordnet, die deutlicher in Fig. 1 dargestellt sind.

Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die nachfolgend erläuterten Bauteile jeweils auf beiden Seiten des festzulegenden Anschlussstückes angeordnet sind und somit mit a und b gekennzeichnet sind, wobei in der nachfolgenden Beschreibung dann weiterhin nur von den einfachen Zahlen ohne den Zusatz a bzw. b gesprochen wird.

So sind zwei Zugkeile 2a und 2b erforderlich, die innerhalb des Adaptergehäuses angeordnet sind und Keilflächen 7 und 8 auf- weisen, die zum Inneren des Gehäuses hin gerichtet sind, während die gegenüberliegenden Flächen des Zugkeiles 2 gerade ausgebildet sind und sich an die Innenwand des Adaptergehäuses anlegen. Die Zugkeile 2 sind mit einer Gewindeausnehmung ausgerüstet, in die sich eine Zugschraube 5 bzw. 6 einschraubt, die mit Außengewinde versehen sind, wobei diese Zugschrauben 5 und 6, wie aus der Darstellung bei 26 erkennbar ist, eine

Innenmehrkantausnehmung aufweisen und hierdurch betätigt werden könnten. Die Zugschrauben 5 und 6 greifen mit einem Vorsprung 21 in eine Lagerführung 22 des Adaptergehäuses ein und es ist erkennbar, dass im eingesetzten Zustand und bei Be- tätigung der Zugschraube 5 und 6 der eigentliche Zugkeil 2 nach oben hin angezogen werden kann.

Mit dem Zugkeil 2 arbeiten zwei Keilplatten 3a und 4a zusammen, wobei in dem Adaptergehäuse 1 weitere Keilplatten 3b und 4b vorgesehen sind.

Die Keilplatte 3 weist an ihrer zumZugkeii hin gerichteten Seite zwei Keilvorsprünge 9 und 10 auf, die zur Anlage an die Keilflächen 7, 8 kommen und weist auf der anderen Seite keilförmige Ausnehmungen auf, in die Keile 9 und 10 der Keilplatte 4 eingreifen, so dass die beiden Keilplatten 3 und 4 über Keile ineinander eingeschachtelt sind. Wird nunmehr der Zugkeil nach oben angehoben, wird aufgrund der Keilwirkung die Keilplatte 3 horizontal nach vorne bewegt und wirkt dabei auf die in sie ein- gesetzte Keilplatte 4. Jede Keilplatte 3 oder 4 kann auch ohne die andere Keilplatte an den Zugkeil 2 angesetzt werden.

Zusätzlich sind in diesen Keilplatten 3 und 4 Bohrungen 23 und 24 vorgesehen, die auch dem Anschluß eines Querriegels des anzuschließenden Bauteiles dienen.

In der dem Zugkeil 2 abgewandten Seite sind in den Keilplatten 3 und 4 Aufnahmen 11 und 12 vorgesehen, wobei die Aufnahme 11 rechteckig ausgestaltet ist und die Aufnahme 12 winkelför- mig. Auf diese Weise können sich die Aufnahmen 11 und 12 ideal an die festzulegenden Bauteile anpassen. Beide Keilplatten 3 und 4 weisen an ihren Seitenkanten Vorsprünge 14 und 15 auf, die mit Vorsprüngen 16 innerhalb des Adaptergehäuses in Verbindung kommen, so dass sie hier gehalten werden, was insbesondere für die Montage der Keilplatten von großer Bedeutung ist.

Fig. 4 zeigt, dass durch Einsatz der beiden Keilplatten auch sehr kleine beispielsweise Ventilspindeln umfasst werden können. Durch Entfernen einer Keilplatte wird es möglich, auch große Ventilspindeln bzw. auf den Ventilspindeln angeordnete Sechskantschrauben festzulegen und durch Einsatz der rechteckigen Aufnahme bzw. der winkelförmigen Aufnahme 11 bzw. 12 ist eine ideale Anpassung an die unterschiedlichen Spindelformen möglich.