„Drehmomentstütze für eine Ventilverriegelung"

Die Erfindung bezieht sich auf eine sich am Ventil abstützende Drehmomentstütze für eine Ventilverriegelung, um eine Drehung der Verriegelung gegenüber dem Ventil zu verhindern.

Ventilverriegelungssysteme haben die Aufgabe, zu verhindern, dass das Ventil unbefugt betätigt werden kann, so dass eine unbefugte Veränderung des Zustandes des Ventiles ausgeschlossen ist.

Diese Verriegelungssysteme werden daher als gesondertes Bauteil zwischen das Ventil und die Ventilbetätigung eingeschaltet, wobei dieses gesonderte Bauteil im wesentlichen die Verbindungsmittel zwischen dem Ventilbetätigungsrad und der Ven- tilspindel besitzt.

Weiterhin haben Ventilverriegelungssysteme die Aufgabe, zu gewährleisten, dass nur eine festgelegte betriebliche Abfolge durchlaufen werden kann. Normalerweise arbeiten Ventilver-

riegelungssysteme mit mehreren Schlössern und Schlüsseln. Ventilverriegelungen können nur betätigt werden, wenn sich beide Schlüssel in der Verriegelung befinden (DE 699 OO 370 T2). Dabei sind die Schlüssel individuell codiert. Ein Schlüssel mit fal- scher Codierung kann nicht in die Verriegelung eingeführt werden bzw. kann diese nicht freigeben. Die jeweiligen Schlüssel können nur entnommen werden, wenn sich das Ventil in einer bestimmten Position befindet. Ist ein Schlüssel entnommen, so ist der andere in der Verriegelung gefangen. üblicherweise ist es so, dass der Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das

Ventil ganz geöffnet ist und der andere Schlüssel nur entnommen werden kann, wenn das Ventil vollkommen geschlossen ist.

Ventilverriegelungssysteme für handbetätigte Ventile werden in Anpassung an die unterschiedlichsten im Einsatz befindlichen

Spindelformen in verschiedenen Ausführungen benötigt. Der Regelfall ist der, dass bei diesen Verriegelungssystemen die Endlage eingestellt werden kann. Häufig werden für die Endlage die Positionen „Ventil ganz geöffnet" und „Ventil ganz geschlos- sen" gewählt, wobei aber auch andere Ventilpositionen möglich sind.

Die Verbindung zwischen der Ventilspindel und dem eigentlichen Schloß des Verriegelungssystems erfolgt dabei über eine Hohl- welle, die an ihrer Außenseite Zähne für eine Sperrklinke und in ihren Endbereichen Aufnahmen für Adapter aufweist, die dem Anschluß der Spindel einerseits und des Handrades oder Betätigungshebels andererseits dienen.

Ventilverriegelungssysteme werden überall dort eingesetzt, wo eine Ablauffolge für Ventile zur Erhöhung der Personen- und An-

lagensicherheit beitragen. Häufig sind das ölbohrinseln, Chemie- und Raffineriewerke, die Gasindustrie sowie die Anlagen der Kernenergie.

Drehmomentstützen, die mit einer Ventilverriegelung kombiniert sind, haben die Aufgabe, die Verriegelung am Ventil abzustützen. Im verriegelten Zustand muss die Drehmomentstütze bei unerlaubtem Betätigungsversuch des Ventils das Drehmoment abfangen, so dass nicht die ganze Verriegelung auf dem Ventil gedreht werden kann. Bekannt geworden ist dabei z. B. aus der

EP 0 942 215 B1 eine Anordnung, bei der ein robuster schwerer Steg vorgesehen wird und zwei Bügel, welche wie eine Klammer das Ventil umgreifen. Diese Version ist aufwendig zu installieren und zerstört das Design der Verriegelung an sich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit möglichst wenig Bauteilen ein installationsfreundliches System zu erstellen, wobei wichtig ist, dass die Orientierung der Ventilverriegelung frei gewählt werden kann und nicht auf bestimmte Positionen be- schränkt ist.

Diese der Erfndung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass zwei Widerlagerscheiben zum Einsatz kommen, die frei drehbar in ei- nem Arretierring angeordnet sind, wobei der Arretierring an der

Ventilverriegelung anschließen kann und dort befestigt wird. Die

beiden Widerlagerscheiben sind an Riegelringen vorgesehen, die innerhalb des Arretierringes angeordnet sind und die über einen Distanzring in der Höhe festgelegt werden können und über eine an der Außenseite der Riegelringe vorgesehene Ver- zahnung in ihrer eingestellten Lage arretiert werden können.

Diese Anordnung kann schon bei der Endmontage an der Ventilverriegelung montiert werden und durch Positionieren der Widerlagerscheiben und Festlegen dieser ist die Ventilverriegelung bereits abgestützt. Die Widerlagerscheiben stützen sich dabei an entsprechenden Vorsprüngen des Ventilkörpers ab. Es ist ersichtlich, dass die Orientierung der Verriegelung frei gewählt werden kann und dass die erfindungsgemäße Drehmomentstütze an viele Ventilkonstruktionen anpassbar ist.

Die Riegelringe sind an ihrer Außenseite gezahnt und können dadurch in ihrer Winkelstellung durch entsprechende Stellschrauben festgelegt werden.

Der Arretierring wird an die bodenseitige Gehäuseplatte der Ventilverriegelung angeschraubt und die Riegelringe sind übereinander angeordnet. Gemäß einem wesentlichen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Festlegung der Riegelringe in dem Arretierring durch jeweils zwei zusammenwirkende Stellschrauben erfolgt, die entgegengesetzt auf die Zähne der Rie- gelringe wirken.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1 in einer auseinandergezogenen Darstellungsweise die Bauteile der Drehmomentstütze, in

Fig. 2 die Drehmomentstütze im zusammenge- bauten Zustand und in

Fig. 3 das Zusammenwirken zweier Stellschrauben zur Festlegung der Riegelringe.

In den Zeichnungen ist mit 1 ein Arretierring bezeichnet, der ü- ber Arretierschrauben 7 an der Unterseite der Ventilverriegelung festgelegt werden kann, die hier in entsprechender Weise ausgebildet ist. Innerhalb des Arretierringes 1 sind zwei Riegelringe

2 und 3 angeordnet, die an ihrer Außenseite gezahnt sind und Widerlagerscheiben 4 und 5 tragen. Diese Widerlagerscheiben 4 und 5 können - wie in der Zeichnung dargestellt - über Schrauben 8 an den Riegelringen 2 und 3 festgelegt werden, aber es ist auch im Rahmen der Erfindung liegend, die Riegelringe 2 und 3 einstückig und materialeinheitlich mit den Widerlagerscheiben 4 und 5 auszubilden.

Oberhalb der Riegelringe 2 und 3 ist eine Distanzscheibe 9 vorgesehen, die von den Arretierschrauben 7 durchquert wird und die hinsichtlich der Höhe die Riegelringe 2 und 3 festlegt.

Hinsichtlich der Drehbewegungen werden die Riegelringe 2 und

3 durch Arretierschrauben 6a und 6b festgelegt, wobei Fig. 3 zeigt, dass jeweils zwei Arretierschrauben für einen Riegelring eingesetzt werden, die entgegengesetzt gerichtet sind und dadurch in unterschiedlicher Richtung zur Anlage an den Zähnen der Riegelringe kommen. Hierdurch sind die Riegelringe in beiden Richtungen drehfest festgelegt.