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Patent Searching and Data


Title:
STORAGE CONTAINER FOR A PILE OF SHEETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1989/004990
Kind Code:
A1
Abstract:
A container, in particular for photographic prints, comprises a double housing and a drawer which can pulled out of the housing by sliding it parallel to a window in a housing. The separating plane of the housing is approximately flush with the upper edge of the drawer, and the contour of the housing tapers away from this separating plane. In order to operate the drawer, a recessed grip engages in the latter from below.

Inventors:
ACKERET PETER (CH)
Application Number:
PCT/EP1988/001040
Publication Date:
June 01, 1989
Filing Date:
November 15, 1988
Export Citation:
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Assignee:
LICINVEST AG (CH)
International Classes:
B42F17/18; B42F17/00; G03B23/02; (IPC1-7): G03B23/02
Domestic Patent References:
WO1986003026A11986-05-22
Foreign References:
DE2912643A11980-03-20
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Claims:
Patentansprüche
1. Aufbewahrungsbehälter für einen Blattstapel mit einem Gehäuse, bestehend aus einer mit. einer Sichtscheibe (12) zum Präsentieren des obersten Blattes versehenen Oberschale (10) und einer Unterschale (14), und mit einem Schieber (22), der parallel zu der Sichtscheibe¬ nebene aus dem Gehäuse durch eine Gehäuseöffnung herausziehbar und wieder einschiebbar ist sowie eine Frontwand aufweist, die bei einge¬ schobenem Schieber die Gehäuseöffnung verschließt, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Trennebene (11) zwischen Oberschale (10) und Unter¬ schale (14) im wesentlichen zusammenfällt mit der der Oberschale zu¬ gekehrten Frontwandkante des Schiebers.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (24) des Schiebers (22), wenn dieser in das Gehäuse einge¬ schoben ist, verdeckt hinter dessen Oberschale (10) liegt.
3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kontur der Unterschale, ausgehend von der Trennebene (11), zu einem Gehäuseboden hin verjüngt.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Kontur der Unterschale gegen den Gehäuseboden durch eine Schulter (26) abgesetzt ist.
5. Behälter nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen abgerun¬ deten Übergang zwischen Schulter (26) und Behälterrückseite.
6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberfront eine Unterkante (28) gegenüber der Oberkante (24) auf¬ weist, welche Unterkante mindestens annähernd in der von der Gehäuse¬ schulter (26) definierten Ebene liegt.
7. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kontur der Oberschale, ausgehend von der Trennebene (11), zu einer Behälteroberseite hin verjüngt.
8. Behälter nach Anspruch 4, bei dem der Schieber (22) den Blattstapel tragende und sich parallel zu seiner Bewegungsrichtung erstreckende Längsholme (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Blattstapel abgewandte Unterseite der Holme etwa in der durch die Gehäuseschulter (26) definierten Ebene liegt.
9. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Schieber (22) und die Gehäuseunterschale (14) aus gleichfarbigem Kunststoff gespritzt sind.
10. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberfrontwand (48) über die Gesamtbreite des Schiebers (22) eine geschlossene Fläche mit einer der Unterschalenkontur gleichen Kontur aufweist.
11. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur der Oberschale sich von der Trennebene ausgehend progressiv zunehmend verjüngt.
12. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (22) eine Griffmulde (38) aufweist, die von der der Ober¬ schale abgekehrten Seite des Behälters in den Schieberkörper ein¬ springt.
13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß Ober und Unterschale (10, 14) fest miteinander verbun¬ den sind.
14. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Griffmulde (38) an die Frontwand anschließt.
15. Behälter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde (38) mittig bezüglich der Schieberfrontwand (48) ange¬ ordnet ist.
16. Aufbewahrungsbehälter für einen Blattstapel mit einem Gehäuse, das in einer Oberseite ein Sichtfenster zum Präsentieren des obersten Blatts des Stapels aufweist, und mit einem parallel zum Sichtfenster aus dem Gehäuse durch eine Gehäuseöffnung herausziehbaren und wieder einschiebbaren Schieber (22), der in seiner eingeschobenen Position hinter der Oberseite verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in ei¬ nem Bodenteil des Gehäuses, gegenüber der Oberseite, ein von der Ge¬ häuseöffnung her einspringender Ausschnitt vorgesehen ist, und daß der Schieber an seiner Unterseite eine Griffmulde (38) aufweist, deren Begrenzung in den Ausschnitt eingepaßt ist und die gegen das Gehäus¬ einnere durch Wandungen abgesetzt ist.
17. Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber eine Frontwand (48) aufweist zur Abdeckung der Gehäuseöffnung bei eingeschobenem Schieber.
18. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberfrontwand (48) eine der Gehäusekontur gleiche Kontur aufweist.
19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus einer Oberschale (10) und einer Unterschale (14) besteht, und daß die Oberkante (24) der Schieberfrontwand (48) in etwa in der Trennebene (11) zwischen Ober und Unterschale liegt.
20. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde (38) an die Schieberfrontwand (48) anschließend angeordnet ist.
21. Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde mittig bezüglich der Schieberbreite angeordnet ist.
22. Behälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (28) der Schieberfrontwand (48) über eine abgerundete Par¬ tie (40) in die Griffmulde (38) übergeht.
23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwand (48) und die abgerundete Partie (40) gemeinsam einen etwa Vförmigen Querschnitt definieren.
24. Behälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß zwi¬ schen der Frontwand (48) und der abgerundeten Partie (40) ein von oben zugänglicher Hohlraum ausgebildet ist.
25. Behälter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Hohlraum über die gesamte Breite der Schieberfrontwand (48) er¬ streckt.
26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum durch .angeformte Einsatzstücke (52) ausgesteift ist.
27. Behälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß Schie¬ berfrontwand (48) und abgerundete Partie (40) gemeinsam einen 'asym¬ metrisch Vförmigen Querschnitt definieren.
28. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Schieberfrontwand abgewandten Seite der Griffmulde eine Wandung (44) vorgesehen ist, die sich bis zum Gehäusebodenteil erstreckt.
29. Behälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde seitlich von zwei Seitenwänden (46) begrenzt ist, die sich von der Wandung (44) in Richtung Schieberfrontwand (48) erstreckt.
30. Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde auf ihrer der Oberseite des Gehäuses zugekehrten Seite ein im wesentlichen ebenes, zu dessen Sichtfenster (12) paralleles Dach (42) aufweist.
31. Behälter nach Anspruch 30, bei dem an die dem Schieber zuge¬ kehrte Innenseite des Gehäuses Rippen (54) angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dachoberseite unter die Rippen (54) paßt.
32. Behälter nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber einen Stapelniederhalter (56) aufweist, der in der Schieber¬ bewegungsrichtung gleitbeweglich auf dem Dach (42) angeordnet ist.
33. Behälter nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Dach (42) eine Führungsnut (60) für an den Niederhalter angeformte Zapfen (58) aufweist.
34. Behälter nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Niederhalter von einer Schenkelhalsfeder in eine einen eingelegten Stapel übergreifende Position vorgespannt ist, und daß die Feder mit ihrem Winkel auf einem der Zapfen (58) sitzt und sich mit ihren beiden Armen an einer Anschlagleiste abstützt, die an das Dach (42) angeformt ist.
35. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber Stapelanschläge (50) zum Distanzieren des Stapels von der Schieberfrontwand (48) aufweist.
36. Behälter nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelanschläge nahe den Seitenholmen (32) des Schiebers angeordnet sind.
37. Behälter nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde zwischen den Stapelanschlägen und der Schieberfrontwand angeordnet ist.
38. Behälter nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtscheibe (12) von passepartoutartigen Flächenabschnitten der Oberschale (10) umgeben ist, welche bei eingeschobenem Schieber (22) den Raum zwischen den Stapelanschlägen und der Schieberfrontwand ab¬ decken.
39. Behälter nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelanschläge bei eingeschobenem Schieber (22) in etwa mit der zur Schieberfrontwand parallelen inneren PassepartoutKante kongruent sind.
40. Behälter nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß zwi¬ schen den Seitenwänden (46) der Griffmulde (38) und den Seitenholmen (32) des Schiebers (22) ein Freiraum vorgesehen ist.
41. Behälter nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß der Freiraum durchgehend über die gesamte Schieberhöhe vorgesehen ist.
42. Behälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung (44) sich schräg abwärts erstreckt.
43. Behälter nach Anspruch 1 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß er als Blattwechsler zum zyklischen Umschichten des Stapels ausgebil¬ det ist.
Description:
Aufbewahrungsbehälter für einen Blattstapel

Die Erfindung betrifft einen Aufbewahrungsbehälter für einen Blattstapel, insbesondere einen solchen, bei dem durch Hinundherverschieben zweier Rahmenteile relativ zueinander der von ihnen aufgenommene Blattstapel zyklisch umgeschichtet werden kann; allerdings ist die Erfindung nicht auf diesen Anwendungsfall beschränkt. Trotzdem soll im folgenden, der Einfachheit wegen, von einem "Blattwechsler" gesprochen werden. Bei den Blättern kann es sich beispielsweise um gleichformatige Fotoabzüge han¬ deln.

Ein Blattwechsler oder Aufbewahrungsbehälter mit den Merkmalen, die im Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 13 angegeben sind, ist aus der Druckschrift EP 0203155 bekannt, sowie aus den Publikationen WO 86/03018, WO 86/03019, WO 86/03022, WO 86/03026, WO 86/03028, WO 86/03029, WO 86/0303 Der bekannte Blattwechsler besteht aus einem zweischaligen Gehäuse und einem Schieber, der parallel zu der Ebene eines in die Gehäuseoberschale eingesetzten Fensters aus dem Gehäuse heraus- und wieder einschiebbar ist. Bei jeder vollständigen Hinundherbewegung des Schiebers erfolgt der Transfer eines Blattes von einem zum andern Stapelende, so daß nach jedem solchen Zyklus ein anderes Blatt unter dem Fenster präsentiert wird.

Die Trennebene zwischen der Ober- und der Unterschale des Gehäuses liegt etwa in der Mitte zwischen Vorder- und Rückseite des Behälters. Ober- und Unterschale weisen je einen Ausschnitt auf, in den ein Griffstück des Schiebers einspringt.

Diese Gestaltung bringt ästhetische und fertigungsmäßige Nachteile mit sich:

Der Schiebergriff, der in den das Sichtfenster umgebenden "Passepar- tout"-Rahmen der Oberschale einspringt, ist gegen diesen durch eine un¬ vermeidliche Trennlinie abgesetzt, die diese Schauseite des Behälters verunziert, was insbesondere dann stört, wenn der Behälter als Hänge¬ oder Aufstellrahmen Verwendung findet. Um dies wenigstens etwas zu ka¬ schieren, sind die Oberschale und der mit ihr bündige Teil des Schiebers mit dem gleichen Dekor zu versehen. Will der Hersteller mehrere unter¬ schiedliche Dekors anbieten, müssen deshalb mehrere Bauteile entspre¬ chender Ausführung produziert, gelagert und zusammengeführt werden. Dies macht die Fertigungslogistik aufwendig.

Ebenso wie der Schieber, sind auch Ober- und Unterschale des Gehäuses Kunststoffspritzteile, die natürlich entformbar sein müssen.Deshalb hat der Behälter seine maximalen Außenabmessungeπ im Bereich der Trennebene zwischen beiden Schalen, und erst ab dieser Trennebene können sich die Schalen nach oben bzw. unten verjüngen. Deshalb wirkt der Behälter bei Betrachtung von vorn verhältnismäßig dick.

Aufgabe der Erfindung ist es, den Behälter so zu gestalten, daß er äs¬ thetisch befriedigt und zugleich die Logistik bei seiner Fertigung ver¬ einfacht wird, auch wenn eine Vielzahl unterschiedlicher Dekors.

Die Lösung gemäß der Erfindung besteht darin, daß die Schauseite des Be¬ hälters das Aussehen eines üblichen Bilderrahmens erhält, wofür die in Patentanspruch 1 bzw. 13 genannten Merkmale vorgesehen sind.

Ausgehend von der fensternahen Trennebene kann die Unterschale des Ge¬ häuses mit einer sich stark verjüngenden Kontur ausgebildet werden, und so wirkt der Behälter optisch schlank, da diese rückwärtigen Teile in einem großen Raumwinkel, von vorn gesehen, gar nicht mehr erkennbar sind oder doch stark verkürzt wirken.

Ferner ist es nicht mehr erforderlich, das Dekor von Oberschale und Schieber aufeinander abzustimmen. Vielmehr können Unterschale und Schie¬ ber in einheitlicher möglichst neutraler Färbung, etwa anthrazit, gefer-

tigt und mit Oberschalen beliebigen Dekors kombiniert werden, da von der "Schauseite" aus praktisch nur die Oberschale wahrgenommen wird.

Die von unten einspringende Griffmulde des Schiebers ist für den Be¬ nutzer ergono isch günstiger als der Schiebergriff des bekannten Be¬ hälters, der von oben und unten zu erfassen ist.

In der bevorzugten Ausführungsform ist die Unterschale noch durch eine Schulter gegen ihren Boden abgesetzt, der dann steil eingezogen ist; durch diese Form wird der Behälter optisch noch schlanker erscheinen, obwohl er beispielsweise bis zu vierzig Fotoabzüge als Stapel aufneh¬ men kann.

Die Unteransprüche definieren bevorzugte und zweckmäßige Ausgestal¬ tungen der Erfindung.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den -beige¬ fügten Zeichnungen dargestellt und wird nachstehend im einzelnen er¬ läutert.

Fig. 1 stellt einen Blattwechsler gemäß der Erfindung per¬ spektivisch dar, wobei der Schieber herausgezogen ist,

Fig. 2 ist ein Schnitt in der ' zur Schieberbewegungsrichtung parallelen Mittelebene,

Fig. 3 zeigt einen Teilschnitt senkrecht zu dem nach Fig. 2 in Höhe einer der Aufhängeösen,

Fig. 4 ist eine Seitenansicht auf die Schieberfront bei ge¬ schlossenem Wechsler,

Fig. 5 ist eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles "5" in Fig. 4,

Fig. 6 ist eine Draufsicht auf die Vorderseite des Wechslers, und

Fig. 7 ist eine Draufsicht auf seine Rückseite.

Wie am besten in Fig. 2 und 3 erkennbar, besteht das Gehäuse aus einer Oberschale 10, einer in diese eingesetzten transparenten Scheibe 12 und einer Unterschale 14. Die Scheibe 12 ist in die Oberschale einge¬ schnappt, und die Unterschale ist mit der Oberschale nahe der Außen-

kontur beider an mehreren Stellen (Fig. 7) verschraubt; hierfür sind an die Innenseite der Oberschale Fortsätze 16 angespritzt, in die Verbindungsschrauben 18 eingefügt sind; diese sitzen versenkt in ent¬ sprechenden inneren Fortsätzen 20 der Unterschale. Es versteht sich, daß Ober- und Unterschale auch in anderer Weise miteinander verbunden sein können, etwa durch Zusammenschnappen, Verkleben usw. In einer Richtung parallel zur Ebene der Scheibe 12 ist ein Schieber 22 bis zu einem Anschlag aus dem Gehäuse herausziehbar und wieder einschiebbar, und bei jeder solchen Hinundherbewegung wird ein Blatt .eines i Schieber liegenden Stapels an einem Stapelende abgezogen und am andern Stapelende wieder zugefügt. Hinsichtlich der Einzelheiten dieser Um¬ schichtfunktion kann auf die eingangs genannten Druckschriften ver¬ wiesen werden.

Die Trennebene 11 zwischen Oberschale 10 und Unterschale 14 liegt auf dem Niveau der geraden, durchgehenden frontseitigen Oberkante 24 des Schiebers 22. Von dieser Ebene ausgehend, verjüngt sich die Unter¬ schale bis zu einer Schulter 26, und etwa auf demselben Niveau liegt auch die Unterkante 28 des Schiebergriffes 30. Auch die Unterseite der Schieberholme 32 befindet sich etwa auf diesem Niveau. Die Kontur der Schieberfront ist bündig mit der der Unterschale- Jenseits der Schul¬ ter 26 ist die Unterschale stark eingezogen. Im Ergebnis sieht der Blattwechsler in der Draufsicht (Fig. 6) wie ein gewöhnlicher Bilder¬ rahmen aus, und er vermag diese Funktion ebenfalls zu erfüllen, da er mittels des ausklappbaren AufStellfußes 34 (Fig. 7; in Figur 2 nicht mit dargestellt) aufstellbar und mittels der in die Unterschale ein¬ geformten Ösen 36 aufhängbar ist. Obwohl der Blattwechsler beispiels¬ weise bis zu vierzig Fotoabzüge aufnehmen und wechseln kann und eine entsprechende Dicke aufweisen muß, wirkt er optisch schlank, da die Teile der Unterschale jenseits der Schulter 26 in einem Raumwinkel von etwa 120° bei der Ansicht auf das Sichtfenster verdeckt sind. Ebenso ist die Griffmulde 38 des Schiebers verdeckt.

Eine solche Griffmulde ist in der Tat bevorzugt,da ja der Schieber 22 nicht von oben zugänglich ist und deshalb nicht zwischen zwei Fingern gefaßt werden kann, so daß man mit einem oder mehreren Fingern von unten in die Griff ulde eingreifen muß, um den Schieber zu betätigen. Besonders in Fig. 2 ist die Kontur dieser Mulde erkennbar: Von der

frontseitigen Unterkante 28 erstreckt sich eine abgerundete Partie 40 nach oben (das heißt, in Richtung der Scheibe 12), und diese Partie geht dann über in ein etwa scheibenparalleles Dach 42, von dem eine innere Schrägwand 44 sich in Richtung Gehäuseboden erstreckt. Aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 ergibt sich, daß die Griffmulde 38 allsei¬ tig geschlossen ist, da senkrecht zum Dach 42 und parallel zur Schie¬ berbewegungsrichtung noch Seitenwände 46 angeformt sind. Die Schie¬ berfront 48 ist durchgehend über die ganze Breite des Schiebers glatt und hinsichtlich der Oberfläche (Form, Struktur, Farbe) identisch mit den anschließenden Abschnitten der ' Unterschale 14 des Gehäuses, so daß die Begrenzungslinien des Schiebers in der Seitenansicht (Fig. 4) kaum auffallen.

Beidseits der Seitenwände 46 setzt sich die abgerundete Partie 40 fort bis zu seitlichen Stapelanschlagblöcken 50, die ihrerseits an der Un¬ terseite hohl sind. Der Spalt zwischen Schieberfront 48 und Partie 40 ist durch angeformte Innenstücke 52 ausgesteift. Der Fachmann erkennt, daß ein so gestalteter Schieber sich ohne komplizierte Werkzeuge aus Kunststoff spritzen und gut entformen läßt.

Obwohl nicht zwingend, ist es doch bevorzugt, den Griff symmetrisch bezüglich der Schieberbreite anzuordnen und ihm einen Querschnitt in U-Form oder, wie im Ausführungsbeispielt, leicht asymmetrischer V-Form zu geben.

An die Innenseite der Gehäuseoberschale 10 sind sich parallel zur Schieberbewegungsrichtung erstreckende Rippen 54 angeformt, die den eingelegten Stapel im Abstand von der Scheibe 12 halten. Die Oberseite des Daches 42 ist so niedrig, daß sie unter diese Rippen paßt. Auf dem Dach sitzt jedoch noch ein Stapelniederhalter 56, der bei eingescho¬ benem Schieber zwischen zwei Rippen 54 ragt und beim Einschub durch Auflaufen auf einen Anschlag zurückgedrückt wird entgegen der Vor¬ spannung einer Feder, die ihn bei gezogenem Schieber über die Kanten des vom Schieber mitgenommenen Blattstapels verlagert, so daß dieser nicht herausfallen kann. Der Niederhalter hat die Form eines flachen, nach unten offenen Kastens und ist mit zwei nach unten ragenden Stif¬ ten 58 in einer in die Oberseite des Daches 42 eingesenkten Nut 60

geführt. Seitlich der Nut befinden sich Schwalbenschwanzführungen 62, die das Herausfallen des Niederhalters verhindern. Die Vorspannfeder ist eine Schenkelhalsfeder, die mit ihrem Wickel auf einem der Stifte 58 sitzt und sich mit ihren Armen symmetrisch an einer, hinter der Außenkante 64 des Niederhalters liegenden Anschlagleiste — angeformt an das Dach 42 -- abstützt. Riffelleisten 66 an den Seiten des Nied¬ erhalters erlauben, ihn von Hand gegen die Federkraft zurückzuschie-. ben, so daß ein Stapel eingelegt " oder entnommen werden kann.

Zwischen den Griffseitenwänden 46 und den Stapelanschlagblöcken 50 be¬ findet sich beidseits des Griffs ein Freiraum, in den sich bei einge¬ schobenem Schieber quer zur Scheibe 12 beweglich Federarme erstrecken und die bei gezogenem Schieber ermöglichen, in den Schieber hineinzu¬ fassen und den Stapel zu umgreifen.