Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SPRING CLIP AND ASSEMBLY HAVING TWO PLATES CONNECTED TO EACH OTHER BY MEANS OF THE SPRING CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/033200
Kind Code:
A1
Abstract:
A spring clip (1) according to the invention for connecting two plates (2, 3) has the form of an angular profile with a first and a second profile leg (4, 5), which enclose an angle (α) of between approximately 80° and 90° with each other and which each have, at their mutually remote leg ends, a bent portion (6, 7), wherein the bent portions (6, 7) are bent toward each other, each about a line (9, 10) parallel to the vertex line (8) of the angular profile, and enclose respective angles (β1, β2) of between approximately 60° and 90° with their associated profile legs (4, 5), and wherein the first profile leg (4) has, on the side facing away from the second profile leg (5), at least one obliquely outwardly projecting tab (11), which is connected to the first profile leg (4) at a fixed tab side (12) parallel to the vertex line (8) and the free tab end (13) of which is directed away from the vertex line (8).

More Like This:
Inventors:
LEISTERT PEER (DE)
ARNOLD LORENZ (CH)
Application Number:
PCT/EP2023/071494
Publication Date:
February 15, 2024
Filing Date:
August 03, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/20
Foreign References:
EP2669208A12013-12-04
EP1557572A12005-07-27
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Federklammer (1 ) zur Verbindung zweier Platten (2, 3) in Form eines Winkelprofils mit einem ersten und einem zweiten Profilschenkel (4, 5), die miteinander einen Winkel (a) zwischen ca. 80° und 90° einschließen und an ihren einander abgewandten Schenkelenden jeweils eine Abkantung (6, 7) aufweisen, wobei die Abkantungen (6, 7) in Richtung aufeinander zu und jeweils um eine zur Scheitellinie (8) des Winkelprofils parallele Linie (9, 10) abgewinkelt sind und mit ihrem jeweils zugeordneten Profilschenkel (4, 5) einen Winkel (ß1 , ß2) zwischen ca. 60° und 90° einschließen, und wobei der erste Profilschenkel (4) auf der dem zweiten Profilschenkel (5) abgewandten Seite mindestens eine schräg ausgestellte Lasche (11 ) aufweist, die an einer zur Scheitellinie (8) parallelen, festen Laschenseite (12) am ersten Profilschenkel (4) angebunden ist und deren freies Laschenende (13) in Richtung fort von der Scheitellinie (8) gerichtet ist.

2. Federklammer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilschenkel (4) länger als der zweite Profilschenkel (5) ist, insbesondere mindestens doppelt so lang wie der zweite Profilschenkel (5) ist.

3. Federklammer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (a) zwischen dem ersten und dem zweiten Profilschenkel (4, 5) 90° beträgt.

4. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (ß1 , ß2) der beiden Abkantungen (6, 7) gleich groß sind.

5. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (ß1 , ß2) der beiden Abkantungen (6, 7) ca. 75° betragen.

6. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lasche (11 ) plan ausgebildet und unter einem Winkel (y) zwischen ca. 30° und ca. 60°, bevorzugt ca. 45°, gegenüber dem ersten Profilschenkel (4) schräg ausgestellt ist.

7. Federklammer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lasche (11 ) gekrümmt ausgebildet ist, wobei die Verbindungsebene (19), welche die feste Laschenseite (12) und das freie Laschenende (13) miteinander verbindet, mit dem langen Profilschenkel (4) einen Winkel (y) zwischen ca. 30° und ca. 60°, bevorzugt ca. 45°, einschließt.

8. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilschenkel (4) an seinen beiden Längsseiten jeweils eine schräg ausgestellte Lasche (11 ) aufweist.

9. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilschenkel (4) eine mittig angeordnete, schräg ausgestellte Lasche (11 ) aufweist.

10. Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die feste Laschenseite (12) vom zweiten Profilschenkel (5) mindestens so weit beabstandet ist, wie die Abkantung (7) des zweiten Profilschenkels (5) über den zweiten Profilschenkel (5) vorsteht.

11 . Federklammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lasche (11 ) in dem ersten Profilschenkel (4) freigespart ist.

12. Anordnung aufweisend eine erste Platte (2), insbesondere aus Holzwerkstoff, mit einer stirnseitigen Nut oder Falz (14) und mit einer flächenseitigen Nut oder Falz (15), wobei die Nuten oder Falze (14, 15) parallel zueinander verlaufen, mindestens eine Federklammer (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die eine Eckkante (16) der ersten Platte (2) umgreift und mit der Abkantung (6) des ersten Profilschenkels (4) in die flächenseitige Nut oder Falz (15) und mit der Abkantung (7) des zweiten Profilschenkels (5) in die stirnseitige Nut oder Falz (14) der ersten Platte (2) eingehakt ist, und eine zweite Platte (3), insbesondere aus Holzwerkstoff, mit einer flächenseitigen Nut (17), deren Nutbreite (B) größer als die Summe aus der Plattendicke (D) der ersten Platte (2) und der Schenkeldicke (d) des ersten Profilschenkels (4) und kleiner als die Summe aus der Plattendicke (D), der Schenkeldicke (d) und dem Überstand (A) der mindestens einen Lasche (1 1 ) ist, wobei die erste Platte (2) samt eingehakter Federklammer (1 ) stirnseitig in die flächenseitige Nut (17) der zweiten Platte (3) eingesteckt und darin mittels der Federklammer (1 ) fixiert ist. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Laschenende (13) der mindestens einen Lasche (11 ) in eine der beiden Nutflanken (18) der zweiten Platte (3) verkrallt ist. Anordnung nach Anspruch 12 oder 13, gekennzeichnet durch mehrere entlang der flächenseitigen Nut (17) der zweiten Platte (3) angeordnete Federklammern (1 ), die jeweils mit der Abkantung (6) ihres ersten Profilschenkels (4) in die flächenseitige Nut oder Falz (15) und mit der Abkantung (7) ihres zweiten Profilschenkels (5) in die stirnseitige Nut oder Falz (14) der ersten Platte (2) eingehakt sind und die das in die flächenseitige Nut (17) der zweiten Platte (3) eingesteckte Ende der ersten Platte (2) darin fixieren.

Description:
Federklammer sowie Anordnung mit zwei mittels der Federklammer miteinander verbundenen Platten

Die Erfindung betrifft eine Federklammer zur Verbindung zweier Platten sowie eine Anordnung mit zwei Platten, die mittels der Federklammer miteinander verbunden sind. Üblicherweise werden ein Möbel- oder Schubkastenboden oder eine Möbelrückwand in eine Nut einer Möbel- oder Schubkastenseitenwand eingesteckt und mittels Wandhaltern mit der Möbelseitenwand verbunden. Die Wandhalter werden beispielsweise samt eingestecktem Boden oder eingesteckter Rückwand mittels einer schräg angesetzten Schraube an der Möbel- oder Schubkastenseitenwand mithilfe eines Werkzeugs festgeschraubt.

Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Befestigungselement zur werkzeuglosen Verbindung zweier Platten anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Federklammer in Form eines Winkelprofils mit einem ersten und einem zweiten Profilschenkel gelöst, die miteinander einen Winkel zwischen ca. 80° und 90° einschließen und an ihren einander abgewandten Schenkelenden jeweils eine Abkantung aufweisen, wobei die Abkantungen in Richtung aufeinander zu und jeweils um eine zur Scheitellinie des Winkelprofils parallele Linie abgewinkelt sind und mit ihrem jeweils zugeordneten Profilschenkel einen Winkel zwischen ca. 60° und 90° einschließen und wobei der erste Profilschenkel auf der dem zweiten Profilschenkel abgewandten Seite mindestens eine schräg ausgestellte Lasche aufweist, die an einer zur Scheitellinie parallelen Laschenseite am ersten Profilschenkel angebunden ist und deren freies Laschenende in Richtung fort von der Scheitellinie gerichtet ist.

Erfindungsgemäß lassen sich die beiden Profilschenkel elastisch aufspreizen, wobei die beiden Abkantungen zum Einhaken in eine Nut oder zum Hintergreifen eines Falzes der zu verbindenden Platten dienen. Die mindestens eine Lasche stellt einen Widerhaken dar, der sich in das Plattenmaterial verkrallen kann.

Vorzugsweise ist der erste Profilschenkel länger als der zweite Profilschenkel, insbesondere mindestens doppelt so lang wie der zweite Profilschenkel. In diesem Fall wirkt vor allem der erste Profilschenkel als Feder.

Vorzugsweise beträgt der Winkel zwischen dem ersten und dem zweiten Profilschenkel 90°. Vorzugsweise sind die Winkel der beiden Abkantungen gleich groß und betragen beispielsweise ca. 75°. In einer Erfindungsvariante ist die mindestens eine Lasche plan ausgebildet und unter einem Winkel zwischen ca. 30° und ca. 60°, bevorzugt ca. 45°, gegenüber dem ersten Profilschenkel schräg ausgestellt, damit sich das freie Laschenende wie ein Widerhaken im Plattenmaterial verkrallen kann.

In einer anderen Erfindungsvariante ist die mindestens eine Lasche gekrümmt ausgebildet, wobei die Verbindungsebene, welche die feste Laschenseite und das freie Laschenende miteinander verbindet, mit dem langen Profilschenkel einen Winkel zwischen ca. 30° und ca. 60°, bevorzugt ca. 45°, einschließt, damit sich das freie Laschenende wie ein Widerhaken im Plattenmaterial verkrallen kann.

Je nach Federklammerbreite kann der erste Profilschenkel eine oder mehrere Laschen aufweisen. Im Fall zweier Laschen können diese an den beiden Längsseiten des ersten Profilschenkels angeordnet sein, wohingegen eine einzige Lasche sich bevorzugt mittig am ersten Profilschenkel befindet.

Vorzugsweise ist die angebundene Laschenseite vom zweiten Profilschenkel mindestens so weit beabstandet, wie die Abkantung des zweiten Profilschenkels über den zweiten Profilschenkel vorsteht.

Die Federklammer kann durch Umformen aus einem Blechzuschnitt hergestellt werden und dabei die Lasche in dem ersten Profilschenkel freigespart sein.

Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung aufweisend

- eine erste Platte, insbesondere aus Holzwerkstoff, mit einer stirnseitigen Nut o- der Falz und mit einer flächenseitigen Nut oder Falz, wobei die Nuten oder Falze parallel zueinander verlaufen,

- mindestens eine wie oben ausgebildete Federklammer, die eine Eckkante der ersten Platte umgreift und mit der Abkantung des ersten Profilschenkels in die flächenseitige Nut oder Falz und mit der Abkantung des zweiten Profilschenkels in die stirnseitige Nut oder Falz der ersten Platte eingehakt ist, und

- eine zweite Platte, insbesondere aus Holzwerkstoff, mit einer flächenseitigen Nut, deren Nutbreite größer als die Summe aus der Plattendicke der ersten Platte und der Schenkeldicke des ersten Profilschenkels, aber kleiner als die Summe aus der Plattendicke, der Schenkeldicke und dem Überstand der mindestens einen Lasche ist, wobei die erste Platte samt eingehakter Federklammer stirnseitig in die flächenseitige Nut der zweiten Platte eingesteckt und darin mittels der Federklammer fixiert ist.

Die als Feder wirkende mindestens eine Lasche wird gespannt, und das freie Laschenende verkrallt sich wie ein Widerhaken im Plattenmaterial der zweiten Möbelplatte, wodurch die beiden Möbelplatten mittels der Federklammer miteinander verbunden sind.

Vorzugsweise sind entlang der flächenseitigen Nut der zweiten Platte mehrere Federklammem angeordnet, die jeweils mit der Abkantung ihres ersten Profilschenkels in die flächenseitige Nut oder Falz und mit der Abkantung ihres zweiten Profilschenkels in die stirnseitige Nut oder Falz der ersten Platte eingehakt sind und die das in die flächenseitige Nut der zweiten Platte eingesteckte Ende der ersten Platte darin fixieren.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1 a, 1 b eine erfindungsgemäße Federklammer in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 1 a) und in einer Seitenansicht (Fig. 1 b);

Fig. 2 einen Möbelboden mit der erfindungsgemäßen Federklammer;

Fign. 3a, 3b die Befestigung des Möbelbodens an einer Seitenwand mittels der erfindungsgemäßen Federklammer in einem vormontierten Zustand (Fig. 3a) und im montierten Zustand (Fig. 3b); Fig. 4 eine Detailansicht des Details IV in Fig. 3b;

Fign. 5a, 5b eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Federklammer in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 5a) und in einer Seitenansicht (Fig. 5b).

Die in Fign. 1a, 1b gezeigte Federklammer 1 dient zur Verbindung zweier Komponenten, hier lediglich beispielhaft zweier Möbelplatten 2, 3 (Fign. 3a, 3b) aus Holzwerkstoff.

Die Federklammer 1 hat die Form eines Winkelprofils, hier lediglich beispielhaft eines Rechteckprofils, mit einem langen Profilschenkel 4 und einem kurzen Profilschenkel 5, die miteinander einen Winkel a zwischen ca. 80° und 90°, hier 90°, einschließen und an ihren einander abgewandten Schenkelenden jeweils eine Abkantung 6, 7 aufweisen. Der lange Profilschenkel 4 ist bevorzugt mindestens doppelt so lang wie der kurze Profilschenkel 5, hier etwa viermal so lang. Die beiden Abkantungen 6, 7 sind in Richtung aufeinander zu und jeweils um eine zur Scheitellinie 8 des Rechteckprofils parallele Linie 9, 10 abgewinkelt und schließen mit ihrem jeweils zugeordneten Profilschenkel 4, 5 einen Winkel ß1, ß2 zwischen ca. 60° und 90° ein, der im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils ca. 75° beträgt.

Auf der dem kurzen Profilschenkel 5 abgewandten Seite weist der lange Profilschenkel 4 an seinen beiden Längsseiten jeweils eine um einen Winkel y zwischen ca. 30° und ca. 60°, hier ca. 45°, schräg ausgestellte, plane Lasche 11 auf. Die beiden Laschen 11 sind jeweils an einer zur Scheitellinie 8 parallelen, festen Laschenseite 12 am langen Profilschenkel 4 angebunden, wobei das der festen Laschenseite 12 gegenüberliegende, freie Laschenende 13 in Richtung fort von der Scheitellinie 8 gerichtet ist. Die feste Laschenseite 12 ist vom kurzen Profilschenkel 5 bevorzugt mindestens so weit beabstandet, wie die Abkantung 7 des kurzen Profilschenkels 5 über den kurzen Profilschenkel 5 vorsteht. Bei sehr dünnen Zargen kann die Beabstandung auch kleiner ausfallen.

Die Federklammer 1 kann aus einem Blechzuschnitt durch Umformen gebildet sein, wobei die Lasche 11 in dem langen Profilschenkel 4 freigespart ist. Statt der gezeigten zwei äußeren Laschen 11 kann der lange Profilschenkel 4 alternativ auch nur eine einzige, z.B. mittig angeordnete, schräg ausgestellte Lasche 11 oder auch mehr als zwei Laschen 11 aufweisen.

Nachfolgend wird die Verbindung der beiden Möbelplatten 2, 3 beschrieben.

Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die erste Möbelplatte (z.B. horizontale Bodenplatte) 2 eine stirnseitige Nut 14 und eine flächenseitige Nut 15 auf, die beide parallel zu der dazwischenliegenden Rechteckkante 16 der ersten Möbelplatte 2 verlaufen. Die Federklammer 1 umgreift die Rechteckkante 16 und wird mit der Abkantung 7 ihres kurzen Profilschenkels 5 in die stirnseitige Nut 14 eingehakt und mit der Abkantung 6 ihres langen Profilschenkels 4 in die flächenseitige Nut 15 der ersten Möbelplatte 2 eingeclipst, wobei der lange Profilschenkel 4 als Feder wirkt. Anstelle stirn- oder flächenseitiger Nuten 14, 15 kann die erste Möbelplatte 2 auch einen Falz aufweisen, der von den Abkantungen 6, 7 der Federklammer 1 jeweils hintergriffen wird.

Wie in Fign. 3a gezeigt, weist die zweite Möbelplatte (z.B. vertikale Seitenwand) 3 eine flächenseitige Nut 17 auf, deren Nutbreite B größer als die Summe aus der Plattendicke D der ersten Möbelplatte 2 und der Schenkeldicke d des langen Profilschenkels 4 ist, aber kleiner als die Summe aus der Plattendicke D, der Schenkeldicke d und dem Überstand A der Lasche 11 ist, also: (D + d) < B < (D + d +A).

Wie in Fig. 3b gezeigt, wird die erste Möbelplatte 2 samt eingehakter Federklammer 1 stirnseitig in die flächenseitige Nut 17 der zweiten Möbelplatte 3 eingesteckt, wodurch die beiden als Feder wirkenden Laschen 11 gespannt werden und sich die freien Laschenende 13 - wie Widerhaken - in einer der beiden Nutflanken 18 der zweiten Möbelplatte 3, also im Plattenmaterial, verkrallen. Im Ergebnis sind die beiden Möbelplatte 2, 3 mittels der Federklammer 1 miteinander verbunden.

Selbstverständlich können entlang der flächenseitigen Nut 17 der zweiten Möbelplatte 3 auch mehrere Federklammern 1 angeordnet sein, die jeweils mit der Abkantung 6 ihres langen Profilschenkels 4 in die flächenseitige Nut 15 und mit der Abkantung 7 ihres kurzen Profilschenkels 5 in die stirnseitige Nut 14 der ersten Möbelplatte 2 eingehakt sind und die das in die flächenseitige Nut 17 der zweiten Platte 3 eingesteckte Ende der ersten Möbelplatte 2 darin fixieren. Von der Federklammer 1 der Fig. 1 unterscheidet sich die in Fign. 5a, 5b gezeigte Federklammer 1 dadurch, dass hier zur besseren Montage die Laschen 11 nicht plan, sondern hin zum langen Profilschenkel 4 gekrümmt sind. Alternativ können die Laschen 11 aber auch fort vom langen Profilschenkel 4 gekrümmt sein. In beiden Fällen schließt die Verbindungsebene 19, welche die feste Laschenseite 12 und das freie Laschenende 13 miteinander verbindet, mit dem langen Profilschenkel 4 einen Winkel y zwischen ca. 30° und ca. 60°, hier ca. 45°, ein, damit sich die freien Laschenenden 13 - wie Widerhaken - im Plattenmaterial verkrallen können.