Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, sowie einen Längseinsteller mit einer solchen Getriebeanordnung und einen Fahrzeugsitz.

Aus der DE 298 14626 U1 ist eine beispielhafte Längseinstellvorrichtung für Fahrzeugsitze bekannt. Bei diesen wird ein Antriebsmoment eines Motors mittels einer Antriebseinrichtung über eine quer zu den beiden Schienenpaaren verlaufende Welle zugeleitet. Dabei befindet sich der Motor typischerweise zwischen den beiden Schienenpaaren. Die Welle befindet sich in einem Bereich unterhalb der Mitte des Fahrzeugsitzes, die quer zu den beiden Schienenpaaren verläuft. Die Welle ist dabei den beiden Sitzschienen zugeordnet, so dass die Welle und der Motor relativ zum Sitzgestell ihre Positionen nicht verändern, wohl aber relativ zu den Bodenschienen.

Eine derartige Konstruktion erfordert ausreichend Bauraum unter dem Sitzteil. Dieser Bauraum kann für zukünftige Weiterentwicklungen des Fahrzeugsitzes oder des Fahrzeuges selbst benötigt werden.

Beispielsweise kann es in elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen zukünftig erforderlich sein, dass dieser Bauraum zur Unterbringung von Batterien und/oder Akkumulatoren benötigt wird.

Im Stand der Technik ist aus der DE 198 60 910 B4 ein Antrieb für einen Längseinsteller eines Fahrzeugsitzes bekannt, bei dem der Längseinsteller zwei Schienenpaare mit jeweils einem Antriebsmotor aufweist, wobei die beiden Antriebsmotoren jeweils in einen Zwischenraum zwischen dem entsprechenden Schienenpaar hineinragend angeordnet sind.

Aus der EP 3 358 218 A2 ist eine Verstellvorrichtung mit einem Antrieb bekannt, der über ein Getriebe mit einer Spindel gekoppelt ist, wobei das Getriebe als ein Planetengetriebe oder Schraubrad-Planetengetriebe ausgebildet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Getriebeanordnung für einen Längseinsteller zu verbessern sowie einen Längseinsteller mit einer solchen Getriebeanordnung und einen entsprechenden Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller mit einer solchen Getriebeanordnung bereitzustellen.

Hinsichtlich der Getriebeanordnung wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 , hinsichtlich des Längseinstellers für einen Fahrzeugsitz durch die Merkmale des Anspruchs 9 und hinsichtlich des Fahrzeugsitzes durch die Merkmale des Anspruchs 15 gelöst.

Die erfindungsgemäße Getriebeanordnung umfasst zumindest ein Gehäuse, ein Getriebe, einen Antrieb mit einem Antriebselement, insbesondere mit einem oder mehreren Antriebszapfen oder Lagerzapfen, und mit einem mit dem Antrieb über das Getriebe bewegungsgekoppelten Abtrieb mit einer Schnittstelle zu einer Spindelmutter für eine Spindel oder zu einer Spindel für eine direkte Kopplung mit der Spindel, wobei der Antrieb eine Antriebsachse und die Spindelmutter oder Spindel eine Rotationsachse aufweisen, wobei die Antriebsachse identisch mit der Rotationsachse ist und eine zentrale Rotationsachse bilden und das Getriebe konzentrisch zu der zentralen Rotationsachse angeordnet ist und als ein elastisches Getriebe ausgebildet ist. In einer möglichen Ausführungsform ist das elastische Getriebe ein Wellengetriebe, zum Beispiel ein Dehnungswellengetriebe oder ein Spannungswellengetriebe, insbesondere ein sogenanntes Harmonie Drive.

Das elastische Getriebe umfasst insbesondere einen Wellengenerator, der beispielsweise einen festen Außenring und ein elastisches Übertragungselement, zum Beispiel eine flexible elliptische Hülse oder einen flexiblen elliptischen Ring oder eine flexible Zahnhülse (auch Flexspline genannt) umfasst. Das elastische Übertragungselement, insbesondere dessen flexible elliptische Hülse, kann einen Eingang oder einen Antriebsabschnitt (auch Antriebsseite genannt) in Richtung zum Antrieb, insbesondere zum Antriebselement, und einen Ausgang oder Abtriebsabschnitt (auch Abtrieb oder Abtriebsseite genannt) in Richtung der Spindel umfassen.

Der Antriebsabschnitt kann beispielsweise durch einen ersten Abschnitt des elastischen Übertragungselements, insbesondere der flexiblen elliptischen Hülse oder des flexiblen elliptischen Rings, mit einer Außenverzahnung gebildet sein. Der Abtriebsabschnitt (auch Abtrieb oder Abtriebsseite genannt) kann beispielsweise durch einen zweiten Abschnitt des elastischen Übertragungselements, insbesondere der flexiblen elliptischen Hülse oder des flexiblen elliptischen Rings, ohne Außenverzahnung gebildet sein. Der Antriebsabschnitt kann umfänglich größer als der Abtriebsabschnitt ausgebildet sein. Sowohl der Antriebsabschnitt als auch der Abtriebsabschnitt können jeweils in Längsausdehnung konisch, insbesondere stumpfkegelförmig, ausgebildet sein.

Der Außenring ist ein fester Ring oder eine feste Hülse, zum Beispiel aus Stahl. Der Außenring kann als eine zylindrische Hülse oder ein zylindrischer Ring mit einer Innenverzahnung ausgebildet sein. Der Außenring mit der Innenverzahnung ist als ein intern verzahntes Außengehäuse ausgebildet. Der Antriebsabschnitt mit der Außenverzahnung des elastischen Übertragungselements greift in die Innenverzahnung des festen Außenrings ein, so dass eine Relativbewegung zwischen dem elastischen Übertragungselement und dem Außenring erzeugt wird.

Das elastische Getriebe kann ein, insbesondere elliptisch verformbares Lager umfassen. Das elastische Übertragungselement, insbesondere die flexible elliptische Hülse oder der flexible elliptische Ring, bildet das elliptisch verformbare Lager. Das elastische Übertragungselement, insbesondere die flexible elliptische Hülse oder der flexible elliptische Ring, kann als zentrische Getriebeachse eine zentrische Antriebsachse und als elliptisch verformbares Lager mindestens ein Kugellager oder Rollenlager aufweisen, das in den Antriebsabschnitt der flexiblen elliptischen Hülse eingreift.

Der Abtriebsabschnitt ohne Außenverzahnung (auch unverzahnter Abtriebsabschnitt genannt) setzt die Bewegung vom Antriebselement über das elastische Übertragungselement, insbesondere den Antriebsabschnitt der flexiblen elliptischen Hülse und den Abtriebsabschnitt der flexiblen elliptischen Hülse, über die Spindelmutter oder direkt in eine drehende Bewegung der Spindel um, die an einer Sitzschiene oder Oberschiene gelagert ist. Die Spindelmutter ist drehfest mit der Spindel verbunden. Die Spindelmutter ist drehbar im Getriebegehäuse gelagert. Die drehende Bewegung der Spindel wird wiederum in eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes über einen zu einer Bodenschiene festen Spindelblock mit Innengewinde umgesetzt.

Hinsichtlich des Längseinstellers für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst mit zumindest einem Schienenpaar, das eine mit dem Fahrzeugsitz verbindbare Sitzschiene und eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Bodenschiene, an der die Sitzschiene entlang einer Längsrichtung verschiebbar geführt ist, aufweist, wobei der Längseinsteller eine Antriebseinrichtung zum Verstellen der Sitzschiene entlang der Längsrichtung relativ zu der Bodenschiene aufweist, wobei die Antriebseinrichtung einen Elektromotor, die zuvor beschriebene Getriebeanordnung und eine zur Bodenschiene oder zur Sitzschiene fixierte Spindel umfasst, wobei der Elektromotor über die Getriebeanordnung mit der Spindel wirkverbunden ist, um die Bewegung der Spindel in eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes über einen zur oder an der Bodenschiene befestigten Spindelblock oder einer weiteren festen Spindelmutter umzusetzen.

Die benötigte Selbsthemmung zwischen Spindelmutter und Spindel für eine Lastableitung im Crashfall kann durch eine entsprechende, insbesondere geringe, Steigung eines Muttergewindes der Spindelmutter, insbesondere eines Trapezgewindes, zum Beispiel eines Trapezgewindes TR8x2, erreicht werden.

Der Elektromotor kann vor der Getriebeanordnung positioniert sein. Der Elektromotor kann beispielsweise vollständig innerhalb der Sitzschiene oder Oberschiene angeordnet sein. Alternativ kann der Elektromotor auch teilweise oder vollständig außerhalb der Sitzschiene oder Oberschiene angeordnet sein. Der Elektromotor und die Getriebeanordnung können am vorderen Ende oder hinteren Ende der Oberschiene angeordnet sein. Der Motor und die Getriebeanordnung können, insbesondere gemeinsam, an einem vorderen oder hinteren Endbereich der Sitzschiene angebracht sein. Der Motor und die Getriebeeinheit können als ein Getriebemotor mit einem gemeinsamen Gehäuse ausgestaltet sein.

Ein solcher Längseinsteller benötigt einen geringen Bauraum, insbesondere ist der Bauraum zwischen den Schienenpaaren frei und kann beispielsweise als Batterieraum benutzt werden. Es können insbesondere kleine, kostengünstige Elektromotoren, zum Beispiel 3 Ncm bis 8 Ncm bei 8.000 bis 12.000 Umdrehungen pro Minute (RPM), eingesetzt werden.

Dabei können sowohl der Elektromotor als auch die Getriebeanordnung durch eine Ausnehmung hindurch wenigstens teilweise in einem zwischen der Sitzschiene und der Bodenschiene gebildeten Hohlraum angeordnet sein. Der Elektromotor kann derart durch die Ausnehmung hindurch teilweise in dem Hohlraum positioniert sein, dass eine möglichst geringe Bauhöhe, gemessen von einer Unterkante der dem Elektromotor gegenüberliegenden Bodenschiene und einer Oberkante des Elektromotors und/oder eines Getriebegehäuses oder einer Oberkante der dem Elektromotor gegenüberliegenden Sitzschiene und einer Unterkante des Elektromotors und/oder eines Getriebegehäuses, erzielbar ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen verstellbaren Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller,

Fig. 2 in Explosionsdarstellung eine Antriebseinrichtung für einen Längseinsteller,

Fig. 3 in Explosionsdarstellung eine Getriebeanordnung für einen Längseinsteller, Fig. 4 in perspektivischer Darstellung ein Getriebe für eine Getriebeanordnung,

Fig. 5 in einer Schnittdarstellung die Getriebeanordnung gemäß Figur 3,

Fig. 6 in perspektivischer Darstellung einen Endbereich eines Schienenpaares eines Längseinstellers,

Fig. 7 in perspektivischer Darstellung ein Schienenpaar eines Längseinstellers, und

Fig. 8 eine Draufsicht auf den Endbereich gemäß Figur 6.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 ist nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines in einem Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit einer aufrechtstehenden Lehne 2 ist, die wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 3 und die relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare und nach vom in Richtung des Sitzteils 3 verschwenkbare Lehne 2 auf.

Für die längsverschiebbare und längseinstellbare Anbringung des Fahrzeugsitzes 1 im Fahrzeug weist der Fahrzeugsitz 1 einen Längseinsteller 4 auf.

Der Längseinsteller 4 dient zur Längseinstellung, d. h. der Einstellung einer Sitzlängsposition, des Fahrzeugsitzes 1. Auf jeder Fahrzeugsitzseite weist der Längseinsteller 4 hierzu jeweils ein Schienenpaar 5 auf. Ein Schienenpaar 5 ist auf einer Tunnelseite und das andere Schienenpaar 5 auf einer Schwellerseite des Fahrzeuges angeordnet. Die zwei Schienenpaare 5 des Längseinstellers 4 verlaufen parallel zueinander. Jedes Schienenpaar 5 weist eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Bodenschiene 6 und mittels derselben geführt eine mit dem Fahrzeugsitz 1 verbindbare Sitzschiene 7 auf.

Die Sitzschiene 7 ist relativ zur Bodenschiene 6 entlang der Längsrichtung x verschiebbar geführt.

Die nachfolgenden Figuren 2 bis 8 zeigen verschiedene Komponenten des Längseinstellers 4 im Detail. Figur 2 zeigt in Explosionsdarstellung eine Antriebseinrichtung 8 für den Längseinsteller 4.

Die Antriebseinrichtung 8 zum Verstellen der Sitzschiene 7 entlang der Längsrichtung x relativ zu der Bodenschiene 6 umfasst zumindest für eines der Schienenpaare 5 einen Elektromotor 9, eine Getriebeanordnung 10 und eine zur Bodenschiene 6 oder zur Sitzschiene 7 fixierte, drehbare Spindel 11 und eine Spindelmutter 12, wobei der Elektromotor 9 über die Getriebeanordnung 10 direkt mit der Spindel 11 oder indirekt über die Spindelmutter 12 mit der Spindel 11 wirkverbunden ist, um die Bewegung der Spindel 11 in eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 über einen zur Bodenschiene 6 befestigten Spindelblock (nicht näher dargestellt) umzusetzen.

Die benötigte Selbsthemmung zwischen Spindelblock und Spindel 11 für eine Lastableitung im Crashfall kann durch eine entsprechende, insbesondere geringe, Steigung eines (nicht dargestellten) Muttergewindes des Spindelblocks, insbesondere eines Trapezgewindes, zum Beispiel eines Trapezgewindes TR8x2, erreicht werden.

In einem alternativen, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann die drehende Spindel 11 in der Bodenschiene 6 und der Spindelblock an der Sitzschiene 7 gelagert sein.

Der Elektromotor 9 kann vor der Getriebeanordnung 10 positioniert sein. Beispielsweise kann der Elektromotor 9 stirnseitig an einem Gehäuse 13 oder Deckel 14 der Getriebeanordnung 10 angeordnet sein.

Die Getriebeanordnung 10 umfasst zumindest einen Antrieb 15 mit einem Antriebselement 16 für ein Getriebe 17 und einem mit dem Antrieb 15 über das Getriebe 17 bewegungsgekoppelten Abtrieb 18 mit einer Abtriebsschnittstelle 19 zu der Spindelmutter 12 für die Spindel 11 , wobei der Antrieb 15 eine Antriebsachse 20 und die Spindelmutter 12 und/oder Spindel 11 eine Rotationsachse 21 aufweisen. Dabei ist die Antriebsachse 20 identisch mit der Rotationsachse 21 und diese bilden zusammen eine zentrale Rotationsachse 22. Das Getriebe 17 ist konzentrisch zu der zentralen Rotationsachse 22 angeordnet und weist eine zentrische Getriebeachse 27 (die sowohl einen Antriebsachsenabschnitt als auch einen Abtriebsachsenabschnitt aufweist) auf. Die Antriebsachse 20, die Getriebeachse 27 und die Rotationsachse 21 und somit auch die zentrale Rotationsachse 22 sind axial fluchtend angeordnet. Axial fluchtend bedeutet, dass die Antriebsachse 20 des Antriebs 15, insbesondere des Elektromotors 9, die Getriebeachse 27 der Getriebeanordnung 10 und die Rotationsachse 21 (auch Spindelachse genannt) möglichst präzise in einer Flucht liegen. Da eine perfekte Ausrichtung in der Praxis aufgrund von unvermeidbaren Winkel- und Parallelversätzen unmöglich ist, umfasst der Begriff axial fluchtend auch unvermeidbare Winkel- und Parallelversätze.

Zum Schutz dieser Komponenten der Getriebeanordnung 10 sind diese in dem Gehäuse 13 angeordnet, das mittels des Deckels 14 geschlossen ist. Sowohl das Gehäuse 13 als auch der Deckel 14 weisen zugehörige Anschlussöffnungen 23 zum Anschließen des Elektromotors 9 beziehungsweise der Spindel 11 auf.

Der Elektromotor 9 umfasst beispielsweise einen Motorzapfen 9.1 zur Kopplung mit dem Antrieb 15. Der Antrieb 15 umfasst eine mit dem Motorzapfen 9.1 korrespondierende Antriebsaufnahme 15.1.

Das Antriebselement 16 umfasst beispielsweise ein oder mehrere Lagerzapfen 16.1. Im Ausführungsbeispiel sind zwei Lagerzapfen 16.1 gezeigt. Das Getriebe 17 ist insbesondere als ein elastisches Getriebe ausgebildet.

In einer möglichen Ausführungsform ist das Getriebe 17 ein Wellengetriebe, insbesondere ein Dehnungswellengetriebe oder ein Spannungswellengetriebe, insbesondere ein sogenanntes Harmonie Drive.

Das Getriebe 17 kann einen sogenannten Wellengenerator umfassen.

Das elastische Getriebe 17 umfasst beispielsweise einen, insbesondere festen, Außenring 24 und ein, insbesondere elastisches, Übertragungselement 25, zum Beispiel eine flexible elliptische Hülse, mit einem verformbaren, insbesondere elliptisch verformbaren, Lager 26 und dem Abtrieb 18. Das elastische Übertragungselement 25, insbesondere dessen flexible elliptische Hülse, umfasst einen Antriebsabschnitt 25.2 mit einer Außenverzahnung 25.1 und einen Abtriebsabschnitt 25.3. Der Antriebsabschnitt 25.2 (auch Antriebsseite genannt) ist in Richtung zum Antrieb 15, insbesondere zum Antriebselement 16, angeordnet. Der Abtriebsabschnitt 25.3 (auch Abtrieb, Ausgang oder Abtriebsseite genannt) ist in Richtung der Spindel 11 und/oder der Spindelmutter 12 angeordnet.

Der Antriebsabschnitt 25.2 kann beispielsweise durch einen ersten Abschnitt des elastischen Übertragungselements 25, insbesondere einen ersten Abschnitt einer flexiblen elliptischen Hülse oder einen ersten Abschnitt eines flexiblen elliptischen Rings, mit der Außenverzahnung 25.1 ausgebildet sein. Der Abtriebsabschnitt 25.3 (auch Abtrieb oder Abtriebsseite genannt) kann beispielsweise durch einen zweiten Abschnitt des elastischen Übertragungselements 25, insbesondere einen zweiten Abschnitt der flexiblen elliptischen Hülse oder des flexiblen elliptischen Rings, ohne Außenverzahnung gebildet und somit unverzahnt ausgebildet sein. Der Antriebsabschnitt 25.2 kann umfänglich größer als der Abtriebsabschnitt 25.3 ausgebildet sein. Sowohl der Antriebsabschnitt 25.2 als auch der Abtriebsabschnitt 25.3 können jeweils in Längsausdehnung des Übertragungselements 25 konisch, insbesondere stumpfkegelförmig, ausgebildet sein.

Der Außenring 24 ist ein fester Ring oder eine feste Hülse, zum Beispiel aus Stahl. Der Außenring 24 kann als eine zylindrische Hülse oder ein zylindrischer Ring mit einer Innenverzahnung 24.1 ausgebildet sein.

Der Antriebsabschnitt 25.2 mit der Außenverzahnung 25.1 des elastischen Übertragungselements 25 greift in die Innenverzahnung 24.1 des festen Außenrings 24 ein, so dass eine Relativbewegung zwischen dem elastischen Übertragungselement 25 und dem Außenring 24 erzeugt wird.

Das elastische Getriebe 17 kann das, insbesondere elliptisch verformbare Lager 26 umfassen. Das elastische Übertragungselement 25, insbesondere die flexible elliptische Hülse oder der flexible elliptische Ring, mit den Kugellagern 28 bildet das elliptisch verformbare Lager 26. Das elastische Übertragungselement 25, insbesondere die flexible elliptische Hülse oder der flexible elliptische Ring, kann als zentrische Getriebeachse 27 eine zentrische Achse und als elliptisch verformbares Lager 26 zwei Kugellager oder Rollenlager aufweisen, die in den Antriebsabschnitt 25.2 der flexiblen elliptischen Hülse eingreifen.

Der Abtriebsabschnitt 25.3 ohne eine äußere Verzahnung (auch unverzahnter Abtriebsabschnitt genannt) setzt die Bewegung vom Antriebselement 16 über das elastische Übertragungselement 25, insbesondere den Antriebsabschnitt 25.2 der flexiblen elliptischen Hülse mit den elliptisch verformbaren Lager 26 und den Abtriebsabschnitt 25.3 der flexiblen elliptischen Hülse, über die Spindelmutter 12 oder direkt in eine drehende Bewegung der Spindel 11 um, die an der Sitzschiene 7 (auch Oberschiene oder Schlitten oder Gleiter genannt) gelagert ist.

Die Spindelmutter 12 ist drehtest mit der Spindel 11 verbunden. Die Spindelmutter 12 ist drehbar im Gehäuse 13 gelagert. Die drehende Bewegung der Spindel 11 wird wiederum in eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 über einen zu der Bodenschiene 6 festen üblichen Spindelblock (nicht näher dargestellt) mit Innengewinde umgesetzt.

Dabei kann das elastische Übertragungselement 25, insbesondere eine Hülse aus flexiblem Stahl oder Kunststoff, eine zentrische Getriebeachse 27 und das Lager 26, insbesondere ein elliptisch verformbares Lager, zum Beispiel ein Kugellager oder Rollenlager, aufweisen. Die zentrische Getriebeachse 27 ist identisch mit der zentralen Rotationsachse 22 und damit mit der Antriebsachse 20 des Elektromotors 9 und der Rotationsachse 21 der Spindelmutter 12 und/oder der Spindel 11 .

Der Abtrieb 18 umfasst als Abtriebsschnittstelle 19 zum Beispiel ein oder mehrere Abtriebszapfen 18.1.

Zur drehbeweglichen Lagerung der Spindelmutter 12 in dem Gehäuse 13 ist an jeder Stirnseite der Spindelmutter 12 ein Kugellager 28 angeordnet. Das jeweilige Kugellager 28 ist insbesondere ein Schrägkugellager oder ein Wälzlager mit kegeliger Bohrung.

Zum sicheren Sitz der Kugellager 28 an der zylindrischen Spindelmutter 12 kann ein Spannring oder eine Spannhülse 29 vorgesehen sein. Die Spannhülse 29 ist beispielsweise zwischen dem in Richtung Elektromotor 9 weisenden Kugellager 28 und dem Abtrieb 18 des Getriebes 17 angeordnet. Die Spannhülse 29 kann sich über eine Ringfeder 30, Scheibenfeder oder Tellerfeder am Außenring 24 abstützen. Ferner kann der Abtrieb 18 einen entsprechenden Absatz 18.2 zum Abstützen der Spannhülse 29 aufweisen.

Zur Bewegungskopplung des Abtriebs 18 mit der Spindelmutter 12 weist diese eine Schnittstelle 31 auf. Die Schnittstelle 31 korrespondiert mit der Abtriebsschnittstelle 19 des Getriebes 17.

Anstelle der Kopplung der Abtriebsschnittstelle 19 mit der Schnittstelle 31 der Spindelmutter 12 für die Spindel 11 kann die Abtriebsschnittstelle 19 direkt mit einem Stirnende der Spindel 11 gekoppelt werden (nicht näher dargestellt).

Das Antriebselement 16 ist mit dem Elektromotor 9 bewegungsgekoppelt und setzt die Bewegung des Elektromotors 9 in eine Bewegung des Getriebes 17 und über dieses und die Spindelmutter 12 in eine Bewegung der Spindel 11 um.

Figur 3 zeigt in Explosionsdarstellung die Getriebeanordnung 10 für den Längseinsteller 4.

Der Elektromotor 9 treibt zwei, insbesondere elliptisch verformbare, Lager 26, zum Beispiel zwei elliptisch verformbare oder elliptisch bewegbare, Kugellager oder Rollenlager, an, welche innenseitig im Kontakt mit dem Übertragungselement 25, insbesondere dem Antriebsabschnitt 25.2 der flexiblen elliptischen Hülse aus Metall oder Kunststoff, stehen. Auf der Außenseite des Übertragungselements 25, insbesondere im Antriebsabschnitt 25.2 , weist das Übertragungselement 25 eine Außenverzahnung 25.1 auf. Dieses Übertragungselement 25, insbesondere dessen Abtriebsabschnitt 25.3, dient als Abtrieb 18. Dieses Übertragungselement 25 steht im Kontakt mit dem mit dem Gehäuse 13 verbundenen starren Außenring 24. Der Außenring 24 weist eine Innenverzahnung 24.1 auf. Diese Innenverzahnung 24.1 weist mehr Zähne auf als die Außenverzahnung 25.1 .

Über die Lager 26, insbesondere ein Kugellager oder Zylinderlager oder Rollenlager, wird das elastische, teilweise außenverzahnte Übertragungselement 25, insbesondere eine flexible elliptische Hülse, mit ihrer Außenverzahnung 25.1 in zwei sich gegenüberliegende Bereiche des Außenrings 24 mit der Innenverzahnung 24.1 gedrückt.

Der Zahnzahlunterschied zwischen der Außenverzahnung 25.1 und der Innenverzahnung 24.1 beträgt üblicherweise 2, kann aber je nach gewünschter Übersetzung variieren. Mit jeder kompletten Rotation des Antriebs 15 unterscheidet sich die Rotation des Abtriebs 18 um den Winkel der entsprechenden Zahndifferenz. Der Wirkungsgrad des Getriebes 17 ist mit 85% sehr gut. 30% der Zähne stehen circa im Eingriff für die Kraftübertragung. Hätte zum Beispiel die Innenverzahnung 24.1 die Zähnezahl 30 und die Außenverzahnung 25.1 28 Zähne (= Zahndifferenz von 2 Zähnen), so ergäbe sich eine Übersetzung ins Langsame zu i=28/2=14.

Das Getriebe 17, insbesondere das Harmonie Drive, ist Bestandteil des Gesamtsystems der Getriebeanordnung 10 des Längseinstellers 4, in dem die drehende Spindel 11 , die zur Sitzschiene 7 gelagert ist, die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 über den zur Unterschiene 6 befestigten Spindelblock (nicht dargestellt) umsetzt. Die benötigte Selbsthemmung zwischen Spindelmutter 12 und Spindel 11 für die Lastableitung im Crashfall wird durch eine geringe Steigung des Trapezgewindes der Spindelmutter 12 und der Spindel 11 erreicht. Figur 4 zeigt in perspektivischer Darstellung das Getriebe 17 der Getriebeanordnung 10.

Die Lager 26 rotieren in Pfeilrichtung gemäß erster Pfeile P1 jeweils um ihre Lagerachsen 32 und um die zentrale Rotationsachse 22 und die zentrische Getriebeachse 27, angetrieben von dem Motor 9 über die Lagerzapfen 16.1.

Das elastische Übertragungselement 25, insbesondere die elastische Hülse, mit der darauf befindlichen Außenverzahnung 25.1 wird an sich gegenüberliegenden Bereichen in die Innenverzahnung 24.1 des Außenrings 24 gedrückt.

Mit jeder vollständigen Rotation der Lager 26 um die zentrale Rotationsachse 22 rotiert die über die Spindelmutter 12 mit dem Übertragungselement 25 bewegungsgekoppelte Spindel 11 in entgegengesetzter Richtung gemäß eines zweiten Pfeils P2 zur Antriebsrichtung gemäß Pfeil P1. Der Winkelunterschied entspricht hierbei dem Winkel des Zahnunterschiedes zwischen dem Außenring 24 und dem inneren Übertragungselement 25 (auch Innenring genannt).

Figur 5 zeigt eine seitliche Schnittdarstellung der Getriebeanordnung 10 gemäß Figur 3.

In einer weiteren vereinfachten Ausführungsform der

Getriebeanordnung 10, zum Beispiel nicht vorgefertigt, kann das elastische Übertragungselement 25 mit dem Abtrieb 18 direkt mit einem Stirnende der Antriebsspindel 11 stoffschlüssig verbunden sein.

In einer weiteren Ausführungsform kann der Außenring 24 direkt in der Sitzschiene 7 angeordnet und stoffschlüssig oder kraftschlüssig mit dieser verbunden sein. Die Anbindung des Elektromotors 9 an das Getriebe 17 erfolgt über die Lager 26, die das hülsenförmige, elastische Übertragungselement 25 verformen.

Alternativ oder zusätzlich kann die Anbindung des Elektromotors 9 an das Getriebe 17 über einen einfachen Plastikadapter in der Sitzschiene 7 realisiert werden (nicht näher dargestellt). Die Kraftableitung von Spindel 11 zur Sitzschiene 7 muss hierbei über weitere separate Bauteile erfolgen.

Figur 6 zeigt in perspektivischer Darstellung einen Endbereich eines der Schienenpaare 5 des Längseinstellers 4.

Verbindungselemente und zugehörige Bauteile sind nicht dargestellt.

Der Elektromotor 9 und die Getriebeanordnung 10 sind über das Gehäuse 13, zum Beispiel ein Kunststoffgehäuse, verbunden.

Das Gehäuse 13 kann beispielsweise mit der Sitzschiene 7 (zum Beispiel stoffschlüssig oder formschlüssig) verbunden sein, um hohe Kräfte übertragen zu können. Beispielsweise kann die Sitzschiene 7 eine Ausnehmung 7.1 aufweisen, in welche das Gehäuse 13 zumindest teilweise durchragend angeordnet ist, wie dies in Figur 6 gezeigt ist.

Diese hohen Kräfte im Crash werden über die Spindel 11 auf die Spindelmutter 12 und über die Lager 26, insbesondere Schrägkugellager, direkt oder über die Spannhülse 29 an das Gehäuse 13 übertragen, welches mit der Sitzschiene 7 fest verbunden ist.

Der Elektromotor 9 kann zusätzlich beispielsweise vollständig innerhalb der Sitzschiene 7 angeordnet sein. Alternativ kann der Elektromotor 9 auch teilweise oder vollständig außerhalb der Sitzschiene 7 angeordnet sein. Der Elektromotor 9 und die Getriebeanordnung 10 können am vorderen Ende oder hinteren Ende der Sitzschiene 7 angeordnet sein.

Figur 7 zeigt in perspektivischer Darstellung das Schienenpaar 5 mit der im Hohlraum 33 zwischen der Sitzschiene 7 und der Bodenschiene 6 angeordneten, gehausten Getriebeanordnung 10.

Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf den Endbereich gemäß Figur 6.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie „umfassen“, „aufweisen“, „beinhalten“, „enthalten“ und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten beziehungsweise Einrichtungen ausführen. Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Lehne

3 Sitzteil

4 Längseinsteller

5 Schienenpaar

6 Bodenschiene

7 Sitzschiene

7.1 Ausnehmung

8 Antriebseinrichtung

9 Elektromotor

9.1 Motorzapfen

10 Getriebeanordnung

11 Spindel, Antriebsspindel

12 Spindelmutter

13 Gehäuse

14 Deckel

15 Antrieb

15.1 Antriebsaufnahme

16 Antriebselement

16.1 Lagerzapfen

17 Getriebe

18 Abtrieb

18.1 Abtriebszapfen

18.2 Absatz

19 Abtriebsschnittstelle, Schnittstelle

20 Antriebsachse

21 Rotationsachse

22 Zentrale Rotationsachse 23 Anschlussöffnung

24 Außenring

24.1 Innenverzahnung

25 Übertragungselement

25.1 Außenverzahnung

25.2 Antriebsabschnitt

25.3 Abtriebsabschnitt

26 Lager

27 Getriebeachse

28 Kugellager

29 Spannhülse

30 Ringfeder

31 Schnittstelle

32 Lagerachse

33 Hohlraum

P1 , P2 Pfeile x Längsrichtung y Querrichtung z Vertikalrichtung