Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Möbelelemente wie Ablagen oder Regale, bei denen ein Innenkorpus oder eine Tragplatte gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbar an oder in einem Außenkorpus angeordnet ist, sind beispielsweise aus der DE 10 2017 106 170 A1 sowie den gattungsfremden JP H 10318669 A und US 4 124262 A bekannt.

Eine solche Translations-Rotations-Bewegung erfolgt bei der aus der DE 10 2017 106 170 A1 bekannten Konstruktion mittels eines Translations- Rotationslagers, das zwei Platten mit darin angeformten Laufrillen aufweist, in denen Wälzkörper geführt sind. Dabei sind die Laufrillen so ausgebildet, dass sie eine Rotationsbewegung der einen Platte relativ zur zweiten Platte um einen vorbestimmten Winkel ermöglichen.

Zur translatorischen Bewegung der Platten relativ zueinander ist in einer der Platten ein Schlitz vorgesehen, in der ein Führungszapfen der anderen Platte geführt ist.

Bei Regalen besteht vielfach die Anforderung, die darauf gelagerten Gegenstände vor Schmutz zu schützen und eine gute Zugänglichkeit zu den Gegenständen zu ermöglichen. Insbesondere bei größeren und/oder höheren Möbelelementen, beispielsweise bei Hängeschränken oder dergleichen ist es aus Stabilitätsgründen erforderlich, die Schwenkbewegung des Innenkorpus im Bereich der Deckplatten des Möbelelements ausreichend abzustützen.

Allerdings wird die Anbringung eines zusätzlichen Translations-Rotationslagers im Bereich dieser Deckplatten vor allem durch größere Toleranzen sowie eine nicht ausreichende Steifigkeit der einzelnen Bauteile des Möbelelements erschwert, so dass bei Einsatz eines solchen zusätzlichen Translations- Rotationslagers die Möglichkeit besteht, dass die darin verbauten Wälzlagerelemente nicht mehr sicher in den dazu vorgesehenen Lagerrillen geführt werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelelement der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass die Stabilität des Möbelelements insbesondere bei Verschwenkung des Innenkorpus erhöht wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist als eine Alternative zwischen der Deckplatte des Außenkorpus und der Deckplatte des Innenkorpus ein Führungslager mit mindestens einer an einer der Deckplatten angeordneten, kurvig verlaufenden Führungsbahn und einem an der anderen der Deckplatten angeordneten, in der Führungsbahn geführten Führungselement angeordnet. Weiter ist nach der Erfindung vorgesehen, dass das Führungslager eine Linearführung mit relativ zueinander verschiebbaren Anschlussteilen aufweist, von denen eines an der einen Deckplatte angeordnet und das andere an der anderen Deckplatte gelagert ist.

Durch die Anordnung des Führungslagers zwischen der Deckplatte des Außenkorpus und der Deckplatte des Innenkorpus wird eine ausreichende Seitenführung des Innenkorpus im ortsfest gehaltenen Außenkorpus erreicht, mit der die Translations-Rotationsbewegung des Innenkorpus unterstützt wird, wobei durch die Linearführung eine hohe Stabilität sowohl in vertikaler wie auch in horizontaler Richtung erreicht wird.

Ergänzend oder alternativ kann ein solches Führungslager auch zwischen den Bodenplatten positioniert sein. Das heißt anstelle eines Torsions- Rotationslagers kann zwischen den Deck- und Bodenplatten jeweils ein Führungslager angeordnet sein. Denkbar ist jedoch auch, ein Torsions- Rotationslager zwischen den Deckplatten anzuordnen, während das Führungslager zwischen den Bodenplatten angeordnet ist. Ebenso kann das Torsions- Rotationslager zwischen den Bodenplatten und das Führungslager zwischen den Deckplatten positioniert sein.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist an einem Anschlussteil der Linearführung eine Trägerplatte befestigt, die Bestandteil der zugeordneten Deckplatte, vorzugsweise des Außenkorpus ist, wobei die Trägerplatte damit zweckmäßigerweise verschraubt ist. Als besonders vorteilhaft stellt sich überdies die Ausbildung der Linearführung als mindestens eine an sich bekannte Auszugsführung dar, mit einer ortsfest an der Trägerplatte gehaltenen, das eine Anschlussteil bildenden Führungsschiene und einer relativ dazu verschieblichen, an der Deckplatte des Innenkorpus angeordneten Laufschiene. Die Auszugsführung kann in bekannter Weise Wälzkörper in Form von Kugeln, Rollen oder Tonnen aufweisen, die bevorzugt in Wälzkörperkäfigen angeordnet sind.

Bevorzugt sind zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete Auszugsführungen vorgesehen, deren Laufschienen durch ein Lagerelement miteinander verbunden sind. Dieses Lagerelement dient als Drehlager für den Innenkorpus bzw. dessen Deckplatte, während die Trägerplatte, wie erwähnt, an der Deckplatte des Außenkorpus angeschlossen ist.

Zur Minimierung der Bauraumhöhe zwischen den beiden Deckplatten ist die Linearführung in einer Vertiefung der Deckplatte positioniert.

Die Linearführung, insbesondere in der vorbeschriebenen Ausführung, führt zu einer deutlich verbesserten Stabilität im Verbund des Außen- mit dem Innenkorpus, vor allem da damit die Deckplatte des Innenkorpus, an der die Laufschiene über das Drehlager befestigt ist, im Wesentlichen formschlüssig mit der die Führungsschiene tragenden Deckplatte des Außenkorpus verbunden ist, bei gleichzeitiger Möglichkeit der axialen Verschiebbarkeit.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist die kurvig verlaufende Führungsbahn, die bevorzugt in der Deckplatte des Innenkorpus vorgesehen ist, während das eingreifende Führungselement an der zugewandten Seite der Deckplatte des Außenkorpus positioniert ist, dazu geeignet, die durch das Translations-Rotationslager ermöglichte Bewegung des Innenkorpus zu unterstützen.

Dabei ist die Führungsbahn als Nut ausgebildet, die sich etwa diagonal über die Ebene in ihrer Länge begrenzt erstreckt und bogenförmig verläuft. Dabei kann die Nut an ihren Enden geschlossen oder offen ausgebildet sein.

Eine solche Nut ist einfach und kostengünstig in die entsprechende Deckplatte einzubringen.

Das eingreifende Führungselement, beispielsweise ein Führungszapfen, kann als Stift, Bolzen oder Rad ausgebildet sein, wobei ein Stift oder Bolzen in der Führungsbahn gleiten kann. In jedem Fall kann die Translations- Rotationsbewegung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus nahezu reibungsfrei ausgeführt werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Führungselement eine elastische Ummantelung auf, wodurch eine Dämpfung im Falle eines Anschlagens des Führungselements an einer Seitenkante der Führungsbahn erfolgt.

Ein weiterer Vorteil einer solchen elastischen Ummantelung besteht darin, dass in Kombination mit einer Engstelle im Bereich der Führungsbahn, beispielsweise vor Erreichen einer vorbestimmten Endstellung, eine Abbremsung der Bewegung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus in einfacher Weise erreichbar ist.

Hierzu kann nach einem weiteren Gedanken der Erfindung die Breite der Führungsbahn entlang ihrer Längserstreckung variabel ausgebildet sein. Neben der vorbeschriebenen vorteilhaften Nutzung einer solchen variablen Breite der Führungsbahn können auch andere Bereiche so weit verbreitert ausgeführt sein, dass ein solcher Bereich der Führungsbahn besonders widerstandsfrei passierbar ist.

Des Weiteren kann die Führungsbahn im Bereich wenigstens eines Endes einen insbesondere angeformten Klemmnocken aufweisen, der für einen Benutzer ein haptisches Feststellen des Erreichens einer Endposition des Innenkorpus ermöglicht.

Ein solches haptisches Feststellen ist auch erreichbar, wenn ein Klemmnocken in einer definierten Zwischenposition des Innenkorpus vorgesehen ist.

Eine weitere Variante der Erfindung sieht vor, dass das Führungselement als Stift, Bolzen, Rad oder Kugellager mit einer festen äußeren Oberfläche ausgeführt ist, wobei in der Führungsbahn im Bereich wenigstens eines Endes oder einer Zwischenposition ein elastischer oder federnder Klemmnocken angeordnet ist.

Weiterhin kann der Innenkorpus relativ zum Außenkorpus aus einer ersten Funktionsposition in eine zur Ausgangsposition um einen vorbestimmten Winkel gedrehte zweite Funktionsposition bewegbar sein, wobei in beiden Funktionspositionen die Bodenplatten und die Deckplatten des Innenkorpus und des Außenkorpus in übereinstimmenden Geometrien zueinander ausgerichtet sind. Dies ermöglicht insbesondere, das erfindungsgemäße Möbelelement im Verbund mit weiteren Möbelelementen in unterschiedlichen Funktionspositionen einzustellen, ohne dass das Möbelelement einen anderen Raumbereich einnimmt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Möbelelement in einer Explosionsdarstellung

Figuren 2-4 einen Teil des Möbelelements in unterschiedlichen Funktionsstellungen, jeweils in perspektivischer Abbildung

Figur 5 einen Teil des Möbelelements, ebenfalls in einer Explosionsabbildung

Figur 6 eine Einzelheit des Möbelelements in einer Draufsicht

Figur 7 einen Schnitt durch die Einzelheit gemäß der Linie B-B in Figur 6

Figur 8 die Einzelheit entsprechend Figur 6 in einer davon abweichenden Funktionsstellung, gleichfalls in einer Draufsicht

Figur 9 einen Schnitt durch die Einzelheit gemäß der Linie A-A in Figur 8

Figur 10 eine weitere Ansicht des Möbelelements gleichfalls in einer Explosionsdarstellung

Figur 11 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Führungslagers nach der Erfindung in einer Alleinstellung in perspektivischer Ansicht

Figur 12 eine Einzelheit des Führungslagers nach Figur 11 , gleichfalls in einer perspektivischen Darstellung. In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelelements, des Außenkorpus, des Innenkorpus, der Deckplatte, der Bodenplatte, der Führungsbahn, der Führungselemente und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In der Figur 1 ist ein Möbelelement dargestellt, das einen Außenkorpus und einen darin bewegbar gelagerten Innenkorpus aufweist, der als Regal ausgebildet ist mit über Eck liegenden Seitenwänden 1 , 3 und Ablagen 7.

Oberseitig ist der Innenkorpus durch eine Deckplatte 6 und unterseitig durch eine Bodenplatte 5 abgeschlossen.

Prinzipiell weist auch der Außenkorpus Seitenwände auf, jedoch sind im Beispiel lediglich eine Bodenplatte 2 und eine Deckplatte 4 des Außenkorpus abgebildet.

Zwischen den Deckplatten 4, 6 ist ein Translations-Rotationslager angeordnet, mittels dessen der Innenkorpus gegenüber dem Außenkorpus bewegbar ist.

Dieses Translations-Rotationslager besteht aus einer kurvigen Führungsbahn 8, wie sie insbesondere in der Figur 5 sehr deutlich zu erkennen ist, sowie einer Linearführung 9, die fest mit der Deckplatte 4 des Außenkorpus verbunden ist, sowie andererseits mit der Deckplatte 6 des Innenkorpus, hier jedoch gegenüber der Deckplatte 4 des Außenkorpus verschiebbar.

Die Führungsbahn 8, in der ein mit der Trägerplatte 10 verbundenes Führungselement 18 geführt ist, weist drei Abschnitte auf und zwar zwei äußere Abschnitte 24 mit größerem Radius und einem diese beiden äußeren Abschnitte 24 miteinander verbindenden inneren Abschnitt 23 mit kleinerem Radius, wobei die Führungsbahn 8 in Bezug auf eine Achse quer zu Längserstreckung spiegelsymmetrisch ist.

Als Bestandteil der Deckplatte 4 des Außenkorpus ist auf der der Deckplatte 6 des Innenkorpus zugewandten Seite eine Trägerplatte 10 befestigt, vorzugsweise durch Verschrauben, wozu Schraubbohrungen 17 (Figur 7) in der Trägerplatte 10 vorgesehen sind.

Die Linearführung 9 besteht aus zwei Auszugsführungen 12, mit jeweils einer Führungsschiene 13 und einer Laufschiene 14. Die Anschlussteile bildenden Führungsschienen 13 sind ortsfest an der Trägerplatte 10 gehalten, während die Laufschienen 14, ebenfalls als Anschlussteile, durch ein Drehlager 15 fest miteinander verbunden sind, in das ein Drehzapfen 16 eingreift, der in eine Bohrung 19 der Deckplatte 6 des Innenkorpus eingesteckt ist. Dabei können die Auszugsführungen 12 durch Stoffschluss, Formschluss und/oder Kraftschluss lösbar oder unlösbar an der Trägerplatte 10 und der Deckplatte 6 festgelegt sein. Zusätzlich können die Auszugsführungen 12 Funktionselemente zum Steuern der Bewegung, zum Dämpfen, zum Einziehen und/oder zum Ausziehen aufweisen, wodurch eine verbesserte Führung ermöglicht wird. Auch kann es sinnvoll sein zwischen die Führungsschiene 13 und die Laufschiene 14 eine zusätzliche Mittelschiene anzuordnen. In diesem Ausführungsbeispiel sind innerhalb der Auszugsführungen 12 Wälzkörper in Form von Kugeln, die in Wälzkörperkäfigen angeordnet sein können, vorhanden.

In den Figuren 2 bis 4 sind unterschiedliche Schwenkstellungen des Innenkorpus gegenüber dem Außenkorpus dargestellt, von dem jeweils nur die Bodenplatte 2 abgebildet ist.

Je nach Schwenkstellung des Innenkorpus ist die Trägerplatte 10, die, wie erwähnt, fest mit der Deckplatte 4 des Außenkorpus verbunden ist, relativ zum Innenkorpus verschoben, bei gleichzeitiger Verdrehung des Innenkorpus, entlang der Führungsbahn 8.

Zur ungehinderten Verschwenkung des Innenkorpus gegenüber der Linearführung 9 weist die Deckplatte 6 eine Vertiefung 11 auf, wie insbesondere in den Figuren 6 bis 8 zu erkennen ist. Durch die Vertiefung 11 wird zudem die Bauhöhe reduziert.

In der Figur 10 ist des Weiteren ein Translations-Rotationslager 20 im Bereich der Bodenplatte 2 dargestellt, wobei hierzu eine Lagerplatte 21 mit einem Schlitz 22 vorgesehen ist, über die eine Translationsbewegung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus möglich ist. Zum prinzipiellen Aufbau und zur Funktionsweise eines solchen Translations- Rotationslagers sei beispielhaft auf die DE 102017 106 170 A1 verwiesen, in der ein solches Translations-Rotationslager 20 ausführlich beschrieben ist.

Zur Lagerung des Innenkorpus zum Außenkorpus kann die erfindungsgemäße Vorrichtung bestehend aus den Linearführungen und der Führungsbahn sowohl oben, als auch unten eingesetzt werden, als auch in Kombination mit einem bekannten T ranslations-Rotationslager.

In der Figur 11 ist als weitere Ausführungsvariante des Führungslagers die Linearführung 9 als Linear-Wälzlager 25 abgebildet, mit einer Tragleiste 28 und einem darauf axial verschiebbar geführten Wälzlagerkäfig 26, auf dem die Trägerplatte 10 relativ verschiebbar gelagert ist.

Die Verbindung zwischen dem Linear-Wälzlager 25 mit der Trägerplatte 10 erfolgt mittels des im Sinne einer Abhebesicherjung ausgebildeten Drehlagers 15, das andererseits mit einer Halteplatte 30 verbunden ist, wobei das Drehlager 15 in einem Schlitz 29 des Wälzlagerkäfigs 26 geführt ist, ebenso wie in einem Längs- schlitz 27 der Trägerplatte 10, bei gleichzeitiger Möglichkeit der Verschwenkung entsprechend der Führungsbahn 8.

Zur Abhebesicherung ist der Drehzapfen 16 des Drehlagers 15 mit einem Kopf versehen, der in einer um laufenden Absenkung des Längsschlitzes 27 der Trägerplatte 10 einliegt, dabei jedoch nicht vorsteht.

Bezugszeichenliste

1 Seitenwand

2 Bodenplatte

3 Seitenwand

4 Deckplatte

5 Bodenplatte

6 Deckplatte

7 Ablage

8 Führungsbahn

9 Linearführung

10 Trägerplatte

11 Vertiefung

12 Auszugsführung

13 Führungsschiene

14 Laufschiene

15 Drehlager

16 Drehzapfen

17 Schraubbohrung

18 Führungselement

19 Bohrung

20 Translations-Rotationslager

21 Lagerplatte

22 Schlitz

24 äußerer Abschnitt

23 innerer Abschnitt

25 Linear-Wälzlager

26 Wälzlagerkäfig

27 Längsschlitz

30 Halteplatte

28 Tragleiste

29 Schlitz