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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE ELEMENT AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/157297
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture element (1), in particular a shelf or rack with at least one storage plane, having a body (2), which comprises at least one shelf surface (23, 24), and a translational/rotational fitting (3), which is arranged on a fitting support surface (25) of the body (2), for facilitating a translational/rotational movement of the body (2) relative to a support plate (32) of the translational/rotational fitting (3) from a starting position into an open position and back. In an intermediate position, the body (2) is rotated relative to the support plate (32) in a rotational direction (R1, R2) and is moved in a specified direction, wherein the support plate (32) has at least one running groove (6), and the translational/rotational fitting (3) has rolling bodies (7) which are guided in the at least one running groove (6). The support plate (32) is equipped with at least one slide (4) with a rolling body support surface (41) which can be moved out of a first position protruding out of the end face (323) of the support plate (32) by a first extent (M1) into a second position protruding out of the end face by a second extent (M2), the first extent (M1) being greater than the second extent (M2). The invention additionally relates to a piece of furniture (8).

Inventors:
KNICKER HENRIK (DE)
MATTHES ANDREAS (DE)
KLÜTER SÖREN (DE)
PETKER WALDEMAR (DE)
KAPS TIMO (DE)
DÜLLMANN VERENA (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/051323
Publication Date:
July 28, 2022
Filing Date:
January 21, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B49/00; A47B81/00
Foreign References:
KR19980074208A1998-11-05
DE9300364U11993-05-06
Attorney, Agent or Firm:
SPECHT, Peter et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbelelement (1 ), insbesondere Ablage oder Regal mit mindestens einer Lagerebene, aufweisend

- einen Korpus (2) mit wenigstens einer Ablagefläche (23, 24),

- ein an einer Beschlaglagerfläche (25) des Korpus (2) angeordneter Translations-Rotations-Beschlag (3) zur Ermöglichung einer Translations- Rotations-Bewegung des Korpus (2) relativ zu einer Trägerplatte (32) des Translations-Rotations-Beschlags (3) aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsposition und zurück,

- wobei in einer Zwischenposition der Korpus (2) relativ zur Trägerplatte (32) in einer Drehrichtung (Ri, R2) gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist,

- wobei die Trägerplatte (32) mindestens eine Laufrille (6) aufweist,

- wobei der Translations-Rotations-Beschlag (3) in der mindestens einen Laufrille (6) geführte Wälzkörper (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass

- an der Trägerplatte (32) mindestens ein Schieber (4) mit einer Wälzkörperstützfläche (41 ) angeordnet ist, der aus einer aus einer Stirnfläche (323) der Trägerplatte (32) um ein erstes Maß (Mi) vorstehenden ersten Position federbelastet in eine um ein zweites Maß (M2) vorstehende zweite Position verschiebbar ist, wobei das erste Maß (Mi) größer ist als das zweite Maß (M2).

2. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (32) eine Führungsnut (325) aufweist, in der der Schieber (4) verschiebbar angeordnet ist.

3. Möbelelement (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (325) geradlinig ausgebildet ist.

4. Möbelelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schieber (4) und der Trägerplatte (32) ein sich an der Trägerplatte (32) und dem Schieber (4) abstützendes Federelement (44) angeordnet ist, mit dem der Schieber (4) in der um das erste Maß (Mi) aus der Stirnfläche (323) der Trägerplatte (32) vorstehenden Position an einem in der Führungsnut (325) angeformten Widerlager (329) anliegend gehalten ist.

5. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) einen u-förmigen Grundkörper (42) mit einem Basissteg (422) und sich von diesem erstreckenden Führungs- und Halteschenkeln (421 ) sowie eine den Grundkörper (42) überdeckende, die Wälzkörperstützfläche (41 ) bildende Wälzkörperstützplatte aufweist, wobei das Federelement (44) an dem Basissteg (422) gehalten ist.

6. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Führungs- und Halteschenkel (421 ) ein Rasthaken

(423) angeformt ist, der in der um das erste Maß (Mi) vorstehenden Position des Schiebers (4) an dem in der Führungsnut (325) angeformten Widerlager (329) anliegt.

7. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Trägerplatte (32) abgewandte Stirnfläche

(424) des Schiebers (4) zumindest teilweise gebogen ausgebildet ist, mit einem sich in der Ebene der Wälzkörperstützfläche (41 ) erstreckenden Biegeradius.

8. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) in vorbestimmten Rotationswinkeln in Kontakt mit einer Seitenwand (21 ) des Korpus (2) oder mit einem Anschlag an einem feststehenden Bauteil kommend in Richtung der zweiten Position gedrückt ist.

9. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (42) des Schiebers (4) über wenigstens einen Hebelarm (9) an die Trägerplatte (32) angebunden ist.

10. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trägerplatte (32) ein Schlitz (324) vorgesehen ist, in dem ein Bolzen (312), der an einer Lagerplatte (31 ) des Translations-Rotations-Beschlags (3) befestigt oder angeformt ist, in der Translationsrichtung verschiebbar ist.

11 . Möbelelement (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) mit dem Bolzen (312) gekoppelt ist. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) einen Steuerungsarm (45) mit einem den Schlitz (324) der Trägerplatte (32) überdeckenden Bolzenaufnahmeschlitz (46) aufweist, in dem der Bolzen (312) aufgenommen ist, wobei ein Abstand (A) eines ersten Anschlags (461) des Bolzenaufnahmeschlitzes (46) von der Stirnfläche (424) des Schiebers (4) derart bemessen ist, dass der Bolzen (312) in vorbestimmten Rotationswinkeln der Trägerplatte (32) vor einem Kontakt mit einer Seitenwand (21 ) des Korpus (2) oder mit einem Anschlag an einem feststehenden Bauteil in Richtung der zweiten Position drückbar ist. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrillen (6) derart geformt sind, dass die Grundfläche des Möbelelements (1 ) in der Ausgangsposition deckungsgleich mit der Grundfläche des Möbelelements (1 ) in der Öffnungsendposition ist. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsanteil der Bewegung zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition 90° oder 180° beträgt. Möbel (8), aufweisend wenigstens ein in einem Möbelkorpus drehbar gelagertes Möbelelement (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelelement (1 ) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Möbelelement und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement, insbesondere eine Ablage oder ein Regal mit mindestens einer Lagerebene gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Möbelelement.

Derartige Möbelelemente werden üblicherweise als Einzelmöbel, beispielsweise in Gestalt eines Regals oder einer Ablage oder als Teilelement eines mehrere Möbelelemente aufweisenden Möbels eingesetzt, die auf einen Boden eines Raumes, eines Tisches oder dergleichen aufgestellt um eine vertikale Achse drehbar und gleichzeitig in einer vorbestimmten Richtung verschiebbar sind, um in einfacher Weise das Möbelelement aus einer Raum- oder Möbelecke mit zwei winklig zueinander stehenden Seitenwänden herausbewegen zu können.

Zur Ermöglichung dieser Bewegung weist ein solches Möbelelement, wie es beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt ist, neben zwei den Innen- oder Lagerraum in einer Ausgangsstellung verschließenden Seitenwänden zumindest einen Translations-Rotations-Beschlag mit einer Vielzahl von auf einer Trägerplatte geführten Wälzkörpern auf.

Insbesondere bei schwerer Beladung des Möbelelements ist es wichtig, die Auflage der Wälzkörper des Translations-Rotations-Beschlages des Möbelelements möglichst durchgehend bei der Translations-Rotations-Bewegung auf der Trägerplatte zu führen bzw. zu stützen.

Dazu ist es bekannt, die Geometrie der Trägerplatte derart auszuführen, dass zur möglichst großflächigen Abstützung des Möbelelements bei einem Drehwinkel von 0° bis ungefähr 30° und ungefähr 150° bis 180° an der Trägerplatte eine vorstehende Spitze an aus einer ansonsten kreisbogenförmig geformten Stirnfläche angeformt ist. Diese Spitze hat allerdings den Nachteil, dass diese im weiteren Verlauf der Drehbewegung teilweise über die Grundfläche des Möbelelements vorsteht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelelement dahingehend weiterzuentwickeln, dass im Verlauf der Translations-Rotations-Bewegung trotz möglichst großflächiger Abstützung kein Bestandteil des Translations- Rotations-Beschlages über die Grundfläche es Möbelelements vorsteht. Diese Aufgabe wird durch ein Möbelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel mit einem solchen Möbelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbelelement weist einen Korpus mit wenigstens einer Ablagefläche auf. Das Möbelelement weist des Weiteren mindestens einen an einer Beschlaglagerfläche des Korpus angeordneten Translations-Rotations- Beschlag auf, der eine Translations-Rotations-Bewegung des Korpus relativ zu einer Trägerplatte des Translations-Rotations-Beschlags aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsposition und zurück ermöglicht.

In einer Zwischenposition ist der Korpus relativ zur Trägerplatte in einer Drehrichtung gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben.

Die Trägerplatte weist mindestens eine Laufrille auf. Der Translations- Rotations-Beschlag weist des Weiteren in der mindestens einen Laufrille geführte Wälzkörper auf.

An der Trägerplatte des Translations-Rotations-Beschlags ist mindestens ein Schieber mit einer Wälzkörperstützfläche angeordnet, der aus einer aus einer Stirnfläche der Trägerplatte um ein erstes Maß vorstehenden ersten Position ederbelastet in eine um ein zweites Maß vorstehende zweite Position verschiebbar ist, wobei das erste Maß größer ist als das zweite Maß. Dabei kann der Schieber in der zweiten Position auch so weit in die Trägerplatte verschoben werden, dass er nicht über die Stinfläche der Trägerplatte vorsteht, d.h. das zweite Maß kann im Extremfall einen Wert von Null annehmen.

Mit einem solchermaßen ausgebildeten Möbelelement ist es ermöglicht, die oben beschriebene Translations-Rotations-Bewegung so durchzuführen, dass in keiner Drehposition des Möbelelements ein Teilstück der Trägerplatte über die Grundfläche des Möbelelements vorsteht, bei nach wie vor großflächiger Abstützung des Möbelelements, insbesondere vollflächiger Abstützung des Möbelelements im Bereich der Ausgangs- und Öffnungsposition.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist die Trägerplatte mindestens eine Führungsnut auf, in der der mindestens eine Schieber verschiebbar angeordnet ist. Die Führungsnut ist dabei bevorzugt geradlinig ausgebildet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist zwischen dem Schieber und der Trägerplatte ein sich an der Trägerplatte und dem Schieber abstützendes Federelement angeordnet, mit dem der Schieber in der um das erste Maß aus der Stirnfläche der Trägerplatte vorstehenden Position an einem in der Führungsnut angeformten Widerlager anliegend gehalten ist.

Dies ermöglicht, dass der Schieber ohne äußere Krafteinwirkung stets maximal aus der Stirnfläche der Trägerplatte heraus vorsteht und im Verlauf der Rotationsbewegung bei Anschlägen an eine der Seitenwände des Möbelelements weiter in die Trägerplatte eingeschoben wird, wobei in diesem Drehpositionsbereich, bei dem der Schieber bewegt wird, keiner der Wälzkörper im Bereich des Schiebers angeordnet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Schieber einen u-förmigen Grundkörper mit einem Basissteg und sich von diesem erstreckende Führungsund Halteschenkel sowie eine den Grundkörper überdeckende, die Wälzkörperstützfläche bildende Wälzkörperstützplatte auf, wobei das Federelement an dem Basissteg gehalten ist.

Gemäß einer nochmals bevorzugten Weiterbildung ist an wenigstens einem der Führungs- und Halteschenkel ein Rasthaken angeformt, der in der um das erste Maß vorstehenden Position des Schiebers an dem in der Führungsnut angeformten Widerlager anliegt und so eine baulich einfache und zuverlässige Halterung des Schiebers an der Trägerplatte gewährleistet.

Um ein Einschieben des Schiebers in Richtung des Zentrums der Trägerplatte in einfacher Weise zu gewährleisten, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante eine der Trägerplatte abgewandte Stirnfläche des Schiebers zumindest teilweise gebogen ausgebildet, mit einem sich in der Ebene der Wälzkörperstützfläche erstreckenden Biegeradius.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante erfolgt das Eindrücken des Schiebers in Richtung des Zentrums der Trägerplatte in vorbestimmten Rotationswinkeln durch mittelbaren oder unmittelbaren Kontakt mit einer Seitenwand des Korpus, bei der der Schieber in Richtung der zweiten Position gedrückt wird.

Um ein gutes Abgleiten des Schiebers an einer Seitenwand des Korpus zu ermöglichen, kann auch mindestens ein separates Gleitelement an der Seitenwand vorgesehen sein. Zur Geräuschreduzierung kann auch ein dämpfendes oder federndes Element an der Seitenwand oder am Schieber angeordnet, insbesondere angeformt, sein.

Alternativ ist es auch möglich, dass der Schieber an einem weiteren Anschlagelement abgleitet, das nicht an einer Seitenwand, sondern an der Lagerplatte angebracht ist.

Gemäß einer Weiterbildung ist der Grundkörper des Schiebers über wenigstens einen Hebelarm an die Trägerplatte angebunden.

Dadurch ist in einfacher Weise eine Stabilisierung der radialen Ausrichtung des Schiebers bei Anschlägen des Schiebers an der Seitenwand des Korpus oder dem weiteren Anschlagelement gewährleistet.

In der Trägerplatte ist nach einer weiteren Ausführungsvariante ein Schlitz vorgesehen, in dem ein Bolzen, der an einer Lagerplatte des Translations- Rotations-Beschlags befestigt oder angeformt ist, in der Translationsrichtung verschiebbar ist.

Um gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ein Anschlägen des Schiebers an die Seitenwand des Korpus oder des weiteren Anschlagelements und damit einhergehende unerwünschte Geräusche oder Erschütterungen zu vermeiden, ist der Schieber mit dem Bolzen gekoppelt.

Der Schieber weist dazu bevorzugt einen Steuerungsarm mit einem den Schlitz der Trägerplatte überdeckenden Bolzenaufnahmeschlitz auf, in dem der Bolzen aufgenommen ist. Ein Abstand eines ersten Anschlags des Bolzenaufnahmeschlitzes von der Stirnfläche des Schiebers ist dabei derart bemessen, dass der Bolzen in vorbestimmten Rotationswinkeln der Trägerplatte vor einem Kontakt mit einer Seitenwand des Korpus oder mit einem Anschlag an einem feststehenden Bauteil in Richtung der zweiten Position drückbar ist. Die Laufrillen sind bevorzugt derart geformt, dass die Grundfläche des Möbelelements in der Ausgangsposition deckungsgleich mit der Grundfläche des Möbelelements in der Öffnungsendposition ist.

Der Rotationsanteil der Bewegung zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition beträgt vorzugsweise 180°.

Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch ein wie oben beschriebenes Möbelelement aus.

Nachfolgend werden Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische isometrische Explosionsdarstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf das in Fig. 1 gezeigte Möbelelement im zusammengesetzten Zustand des Translations-Rotations- Beschlags,

Fig. 3a eine isometrische Darstellung eines Teilstücks des Möbelelements mit an einer unteren Ablagefläche angeordnetem Translations-Rotations-Beschlag in der Ausgangsstellung,

Fig. 3b eine Seitenansicht auf das in Fig. 3a gezeigte Teilstück des Möbelelements in der Ausgangsstellung,

Fig. 4 eine isometrische Explosionsdarstellung der Trägerplatte und des Schiebers von einer ersten Seite der Trägerplatte,

Fig. 5 eine isometrische Ansicht auf die gegenüberliegende Seite der Trägerplatte und des Schiebers,

Fig. 6 eine Ausschnittsvergrößerung des Bereichs des in Fig. 5 gezeigten Bereichs der Trägerplatte zur Aufnahme des Schiebers,

Fig. 7a eine isometrische Ansicht der der Lagerplatte zugewandten Seite der Trägerplatte bei aus der Trägerplatte um ein erstes Maß vorstehendem Schieber, Fig. 7b die der Fig. 7a entsprechende isometrische Darstellung der Trägerplatte und des Schiebers auf die der Lagerplatte abgewandte Seite der Trägerplatte,

Fig.

8a und 8b den Fig. 7a und 7b entsprechende Darstellungen mit in die Trägerplatte maximal eingeschobenem Schieber,

Fig. 9a eine isometrische Darstellung der Trägerplatte mit darin eingebrachten Laufrillen und auf die Trägerplatte aufgesetztem Wälzkörperkäfig mit darin angeordneten Wälzkörpern in der Ausgangsstellung,

Fig. 9b eine Draufsicht auf die in Fig. 9a dargestellte Anordnung,

Fig. 10 eine isometrische Darstellung entsprechend der Fig. 3a in einer um etwa 27° gedrehten Stellung des Möbelelements,

Fig.

11a und 11b den Fig. 9a und 9b entsprechende Darstellungen nach erfolgter Drehung um etwa 27°,

Fig. 12 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung des Möbelelements in einer um etwa 45° gedrehten Stellung,

Fig.

13a und 13b den Fig. 11 a und 11 b entsprechende Darstellungen in der um etwa 45° gedrehten Stellung,

Fig.

13c und 13d den Fig. 13a und 13b entsprechende Darstellungen in der um etwa 45° gedrehten Stellung mit geringfügig vorstehendem Schieber,

Fig. 14 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung bei zurückgelegtem Drehwinkel von ungefähr 78°, Fig.

15a und 15b den Fig. 13a und 13b entsprechende Darstellungen bei einem Drehwinkel von etwa 78°,

Fig.

16a und 16b den Fig. 15a und 15b entsprechende Darstellungen bei einem zurückgelegten Drehwinkel von etwa 155°,

Fig.

17a und 17b den Fig. 16a und 16b entsprechende Darstellungen bei einem Drehwinkel von etwa 167°,

Fig.

18a und 18b den Fig. 17a und 17b entsprechende Darstellungen bei einem Drehwinkel von 180°,

Fig. 19 eine Draufsicht auf die Trägerplatte mit Rollenführung für den Bolzen zur Ermöglichung einer geführten Verschiebung der Lagerplatte relativ zur Trägerplatte,

Figur 20 eine isometrische Explosionsddarstellung der in Fig. 19 gezeigten Anordnung,

Figur 21 eine Draufsich auf die in Figur 20 dargestellte Anordnung auf die der Lagerplatte zugewandte Seite der Trägerplatte bei ausgeblendeter Lagerplatte,

Fig. 22 eine isometrische Ansicht einer alternativen Ausführungsvariante, bei der der Schieber mit einem Bolzen des Translations- Rotations-Belags gekoppelt ist,

Fig.

23 bis 26 Draufsicht auf die in Fig. 22 dargestellte Anordnung in unterschiedlichen Stellungen des Bolzens und des Schiebers,

Fig.

27 und 28 Draufsichten auf eine weitere Ausführungsvariante, bei der der Schieber mit zwei Hebelarmen gekoppelt ist, und Fig.

29 bis 31 perspektivische Darstellungen eines Möbels mit darin integriertem Möbelelement in unterschiedlichen Drehpositionen des Möbelelements.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelelements, Korpus, Translations-Rotations-Beschlages, Trägerplatte, Schieber und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements bezeichnet. Das Möbelelement 1 kann dabei als allein stehendes Möbelelement 1 ausgebildet sein oder, wie in den Figuren 29 bis 31 dargestellt, als Teil eines Möbels 8 mit mehreren Möbelelementen 1 , 83 ausgebildet sein.

Das in Figur 1 gezeigte Möbelelement 1 weist einen Korpus 2 mit wenigstens einer, in Figur 30 und 31 gezeigten Ablagefläche 23, 24 auf. Der hier quaderförmige Korpus 2 weist des Weiteren vorzugsweise wenigstens eine erste Seitenwand 21 und bevorzugt eine zweite Seitenwand 22 auf, welche den Zugang zu einem Lagerraum des Möbelelements 1 in einer Ausgangsposition verdecken.

Die obere und untere Stirnfläche des Korpus 2 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante durch eine Beschlaglagerfläche 25 geschlossen. Denkbar ist auch, beispielsweise nur an der Bodenseite eine solche Beschlaglagerfläche 25 am Korpus 2 auszubilden.

An dieser Beschlaglagerfläche 25 ist ein Translations-Rotations-Beschlag 3 angeordnet.

Der Translations-Rotations-Beschlag 3 dient der Ermöglichung einer Translati- ons-Rotations-Bewegung des Korpus 2 relativ zu einer Trägerplatte 32 des Translations-Rotations-Beschlags 3 aus der beispielhaft in Figur 19 gezeigten Ausgangsposition in eine in Figur 31 dargestellte Öffnungsposition und zurück. Um die Drehung aus einer Ecke eines Möbels 8 heraus zu ermöglichen, ist der Translations-Rotations-Beschlag 3 so ausgebildet, dass der Korpus 2 in der beispielhaft in Figur 30 dargestellten Zwischenposition relativ zur Trägerplatte 32 in eine Drehrichtung R1 gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist.

Zur Ermöglichung einer geführten Verschiebung ist, wie beispielsweise in den Figuren 11 a, 11 b und 13a, 13b gezeigt ist, in der Trägerplatte 32 ein Schlitz 324 vorgesehen, in dem ein Bolzen 312, der an der Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlags 3 befestigt oder angeformt ist, in der vorbestimmten Richtung verschiebbar ist. An dem Bolzen 312 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante ein Schlitten befestigt, der in dem Schlitz 324 verfahrbar ist.

Alternativ kann, wie beispielsweise in den Figuren 19 bis 21 gezeigt ist, der an dem in dem Schlitz 324 geführte Bolzen 312 befestigte oder angeformte Schlitten 313 auf einer an der Trägerplatte 32 befestigten Rollenführung, hier in Gestalt eines Rollenkäfigs 314 mit mehreren in diesem gelagerten Wälzrollen 315 reibungsarm verfahren werden. Das in die Lagerplatte 31 vorstehende Ende des Bolzens 312 ist dabei bevorzugt in einer Mutter 316 aufgenommen, die in einer Ausnehmung 317 der Lagerplatte 31 einliegt, wie in Figur 20 dargestellt ist.

Zur Translations-Rotations-Bewegung weist die Trägerplatte 32 mindestens eine Laufrille 6 auf, dargestellt beispielsweise in den Figuren 9a und 9b, in denen Wälzkörper 7 geführt sind.

Die Wälzkörper 7 sind dabei bevorzugt in einem Wälzkörperkäfig 33 aufgenommen, der zwischen der Lagerplatte 31 und der Trägerplatte 32 eingelegt ist.

An der Trägerplatte 32 ist des Weiteren, wie beispielsweise in den Figuren 1 und 3a dargestellt ist, ein Schieber 4 mit einer Wälzkörperstützfläche 41 angeordnet, der aus einer aus einer Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 um ein erstes Maß M1 vorstehenden ersten Position federbelastet in eine um ein zweites Maß M2 vorstehende zweite Position, dargestellt in Figur 12, verschiebbar ist, wobei das erste Maß M1 größer ist als das zweite Maß M2.

Denkbar ist auch, dass der Schieber 4 in der zweiten Position bündig mit der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 abschließt, sofern die Seitenwand des Mö- belelements bei der Drehbewegung der Stirnfläche der Beschlagträgerplatte hinreichend nahekommt. Das zweite Maß M2 betrüge in diesem Fall einen Wert von M2= 0.

Die Wälzkörperstützfläche 41 kann auch Abschnitte mindestens einer Laufrille 6 zur genauen Führung mindestens eines Wälzkörpers 7 aufweisen.

Eine Detaildarstellung einer bevorzugten Ausführungsvariante eines solchen Schiebers 4 und der Trägerplatte 32 ist in den Figuren 4 bis 8b gezeigt.

Wie in diesen Figuren dargestellt ist, weist die Trägerplatte 32 eine Führungsnut 325 auf, in der der Schieber 4 verschiebbar angeordnet ist. Der Schieber 4 ist dabei bevorzugt geradlinig relativ zur Trägerplatte 32 verschiebbar. Die Führungsnut 325 ist entsprechend bevorzugt geradlinig ausgebildet.

Die Führungsnut 325 ist dabei bevorzugt radial zu einer kreisbogenförmig geformten Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 ausgerichtet.

Wie weiter in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist, ist zwischen dem Schieber 4 und der Trägerplatte 32 ein sich an der Trägerplatte 32 und dem Schieber 4 abstützendes Federelement 44 angeordnet, mit dem der Schieber 4 in der um das erste Maß Mi aus der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 vorstehenden Position an einem in der Führungsnut 325 angeformten Widerlager 329 anliegend gehalten ist.

Der Schieber 4 selbst kann einteilig ausgebildet sein, ist in der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante aber mehrteilig ausgebildet und weist einen u-förmigen Grundkörper 42 mit einem Basissteg 422 und sich von diesem erstreckenden Führungs- und Halteschenkeln 421 sowie eine den Grundkörper

42 überdeckende, die Wälzkörperstützfläche 41 bildende Wälzkörperstützplatte auf.

Das Federelement 44 ist bevorzugt als an dem Basissteg 422 gehaltene Druckfeder ausgebildet. Dazu ist an dem Basissteg 422 bevorzugt ein Führungsstab

43 befestigt, der parallel zu den beiden Führungs- und Halteschenkeln 421 ausgerichtet ist.

Das Federelement 44 ist in der montierten Stellung auf den Führungsstab 43 aufgestülpt und stützt sich mit einem Ende an dem Basissteg 422 ab. Mit dem anderen Ende ist das Federelement 44 an einem Federanschlag 53 einer Schieberaufnahme 5 der Trägerplatte 32 abgestützt.

Der Federanschlag 53 erstreckt sich dabei quer zur Längsrichtung der Führungsnut 325 und weist eine Bohrung 531 auf, in der der Führungsstab 43 geführt ist.

Die Schieberaufnahme 5 besteht im Wesentlichen aus einem Schieberanschlag 51 , auf den der Schieber 4 aufschiebbar ist, zur Aufnahme der Füh- rungs- und Halteschenkel 421 sind seitlich des Schieberanschlags 51 Schenkelnuten 327 einer Trägerplatte 32 angeformt.

Zur Begrenzung der Verschiebung des Schiebers 4, hier radial aus der Trägerplatte 32 heraus, sind an die Schenkelnuten 327 seitlich anschließend Rastnuten 328 vorgesehen, in denen am freien Ende der Führungs- und Halteschenkel 421 angeformte Rasthaken 423 geführt sind.

Die nahe der Stirnfläche 323 die Rastnut 328 begrenzende Seitenwand bildet dabei das Widerlager 329, welches den Verschiebeweg des Schiebers 4 radial nach außen begrenzt.

Die Wälzkörperstützfläche 41 ist bei der hier gezeigten Ausführungsvariante bevorzugt als auf den u-förmigen Grundkörper 42 aufsetzbare Platte ausgebildet.

Wie weiter in Figur 4 und 5 gezeigt ist, ist eine der Trägerplatte 32 abgewandte Stirnfläche 424 des Schiebers 4, hier die Stirnfläche 424 des Basisstegs 422, zumindest teilweise gebogen ausgebildet, mit einem sich in der Ebene der Wälzkörperstützfläche 41 erstreckenden Biegeradius.

Diese Stirnfläche 424 bildet in Funktion eine Anschlagfläche des Schiebers 4, der in vorbestimmten Rotationswinkeln in Kontakt mit einer Seitenwand 21 des Korpus 2 kommend in Richtung der zweiten Position gedrückt wird.

Nachfolgend wird der Bewegungsablauf der Translations-Rotations-Bewegung des Möbelelements 1 beschrieben.

In den Figuren 3a und 3b ist die entsprechend Figur 19 gezeigte Ausgangsstellung des Möbelelements 1 dargestellt. Figur 3a zeigt dabei einen an einer als Boden des Korpus 2 dienenden Beschlaglagerfläche 25 angeordneten Transla- tions-Rotations-Beschlag 3.

Die Lagerplatte 31 ist hier an die Grundfläche der Beschlaglagerfläche 25 angepasst rechteckig, insbesondere quadratisch ausgebildet.

Die Trägerplatte 32 weist zwei senkrecht zueinander ausgerichtete benachbarte Stirnflächen auf, von denen eine in der Ausgangsstellung nahe der einen Seitenwand 22 positioniert ist, während die zweite dieser Stirnflächen zu einer offenen Seite des Korpus 2 hin weist.

Die dritte Stirnfläche der Trägerplatte 32 ist als Kreisbogenausschnitt geformt, der etwa mittig durch die Führungsnut 325 unterbrochen ist.

Der Schieber 4 ist in dieser Ausgangsposition maximal um das erste Maß M1 aus dieser Stirnfläche 323 hervorstehend positioniert.

Die Figuren 9a und 9b zeigen die Trägerplatte 32 von der der Lagerplatte 31 zugewandten Seite, zusammen mit dem Wälzkörperkäfig 33 mit den darin angeordneten Wälzkörpern 7. Wie in diesen Figuren gut zu erkennen ist, stützt sich einer der Wälzkörper 7 auf der Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 ab.

Wird das Möbelelement 1 nun in Rotationsrichtung Ri aus der Ausgangsstellung herausgedreht und gleichzeitig verschoben, ergibt sich bei einem zurückgelegten Rotationswinkel von etwa 27° die in den Figuren 10, 11 a und 11 b dargestellte Position.

Wie in Figur 10 zu erkennen ist, ist der Korpus 2 relativ zur Trägerplatte 32 zum einen so verschoben, dass die Trägerplatte 32 nun etwa mittig unter der Lagerplatte 31 positioniert ist. Der nach wie vor um das erste Maß Mi vorstehende Schieber 4 berührt bei dieser Position die Seitenwand 21 des Korpus 2.

Wie in den Figuren 11 a und 11 b gezeigt ist, hat sich in dieser gedrehten Position der sich zuvor noch auf der Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 abstützende Wälzkörper 7 von der Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 auf die Trägerplatte 32 weiter bewegt. Bei Weiterbewegung des Möbelelements 1 in eine Stellung, bei der der Korpus 2 um etwa 45° zur Trägerplatte 32 gedreht ist, ist durch die Anlage der Stirnfläche 424 des Schiebers 4 an der Seitenwand 21 des Korpus 2 der Schieber 4 in die Führungsnut 325 der Trägerplatte 32 maximal eingeschoben. Der Schieber steht dadurch um das relativ zum ersten Maß Mi kleinere zweite Maß M2 aus der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 vor, wie es in Figur 12 gezeigt ist.

Während in den Figuren 13c und 13d der Schieber um ein geringes zweite Maß M2 > 0 aus der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 vorsteht, zeigen die Figuren 13a und 13b eine Alternative, bei der das zweite Maß M2 = 0 ist, d.h. der Schieber 4 ist bei etwa 45° Drehung zur Trägerplatte 32 bündig mit der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32.

Wie in den Figuren 13a bis 13d gezeigt ist, ist auch in dieser Winkelposition keiner der Wälzkörper 7 auf der Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 aufliegend positioniert.

Bei der anschließenden Weiterbewegung des Möbelelements 1 wird der Schieber 4 durch die Federkraft des Federelements 44 wieder weiter in Richtung des ersten Maßes Mi aus der Führungsnut 325 der Trägerplatte 32 herausgedrückt, da sich der Abstand zwischen dem Schieber 4 und der Seitenwand 21 bei Weiterdrehen des Korpus 2 wieder vergrößert.

So zeigen die Figuren 14 und 15a und 15b eine Stellung des Korpus 2 bei etwa 78° Drehwinkel.

Die Figuren 16a und 16b zeigen eine Drehposition des Korpus 2 relativ zur Trägerplatte 32 von 155°, bei der ein weiterer Wälzkörper 7 in einem Randbereich zwischen Schieber 4 und Trägerplatte 32 gelangt ist.

Wie die Figuren 17a und 17b zeigen, ist bei Weiterdrehung, hier bei einem Drehwinkel von 167°, dieser Wälzkörper 7 auf die Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 aufgeschoben, bei der der Schieber 4 wiederum in seiner maximal um das erste Maß Mi vorstehenden ersten Position relativ zur Trägerplatte 32 angeordnet ist.

Figur 18a und 18b zeigen noch die Öffnungstellung des Korpus 2 relativ zur Trägerplatte 32 nach Drehung um 180°, bei der einer der Wälzkörper 7 wiederum (etwa mittig) auf der Wälzkörperstützfläche 41 des Schiebers 4 abgestützt ist.

Auch bei der Translations-Rotations-Bewegung zurück in die in Figur 3 gezeigte Ausgangsstellung, bei der das Möbelelement in Richtung R2 gedreht wird, wird der Schieber 4 im oben beschriebenen Winkelbereich aus der um das erste Maß Mi maximal aus der Trägerplatte 32 vorstehenden Stellung durch die Seitenwand 21 in die in die Trägerplatte eingeschobene Stellung mit dem Maß M2 gedrückt.

Gemäß einer in den Figuren 27 und 28 dargestellten Ausführungsvariante ist zur Stabilisierung der radialen Ausrichtung des Schiebers 4 im Betrieb der Grundkörper 42 des Schiebers 4 über zwei Hebelarme 9 an die Trägerplatte 32 angebunden. Denkbar ist prinzipiell auch eine Anbindung des Schiebers 4 über nur einen Hebelarm 9.

Die Hebelarme 9 sind in Richtung ihrer Längserstreckung bevorzugt etwa entsprechend dem Krümmungsradius der Stirnfläche 323 der Trägerplatte 32 gekrümmt ausgebildet. Im Bereich eines ersten Endes sind die Hebelarme 9 über Bolzen 91 mit der Trägerplatte 32 verbunden. Die Bolzen 91 sind dabei in jeweiligen Führungsnuten 321 der Trägerplatte 32 aufgenommen, die nahe der Stirnfläche 323 in die Trägerplatte 32 eingebracht sind. Im Bereich eines zweiten Endes sind die Hebelarme 9 über einen Bolzen 92 mit dem Grundkörper 42 des Schiebers 4 verbunden. Die Bolzen 91 , 92 sind dabei relativ zu den Hebelarmen 9 und/oder der Trägerplatte 32 bzw. dem Grundkörper 42 des Schiebers drehbar.

Um gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ein Anschlägen des Schiebers 4 an die Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 oder des weiteren Anschlagelements und damit einhergehende unerwünschte Geräusche oder Erschütterungen zu vermeiden, ist der Schieber 4 mit dem Bolzen 312 des Translations-Rotations-Beschlags 3 gekoppelt, wie es in den Figuren 22 bis 26 dargestellt ist.

Wie weiter oben beschrieben, ist der an der Lagerplatte 31 des Translations- Rotations-Beschlags 3 befestigte Bolzen 312 in dem Schlitz 324 der Trägerplatte 32 in der Translationsrichtung verschiebbar. Der Schieber 4 weist dazu bevorzugt einen sich in Translationsrichtung von dem Grundkörper 42 erstreckenden Steuerungsarm 45 mit einem den Schlitz 324 der Trägerplatte 32 überdeckenden Bolzenaufnahmeschlitz 46 auf, in dem der Bolzen 312 aufgenommen ist.

Ein Abstand A eines ersten Anschlags 461 des Bolzenaufnahmeschlitzes 46 von der Stirnfläche 424 des Schiebers 4 ist dabei derart bemessen, dass der Bolzen 312 in vorbestimmten Rotationswinkeln der Trägerplatte 32, bevor der Schieber 4 in Kontakt mit einer Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 oder mit einem Anschlag an einem feststehenden Bauteil kommt, durch Anschlägen des Bolzens 312 an den ersten Anschlag 461 in Richtung der zweiten Position gedrückt wird, wie es in den Figuren 24 und 25 dargestellt ist.

Gleichzeitig ist die Längserstreckung des Bolzenaufnahmeschlitzes 46 so bemessen, dass der Schieber 4 durch den Bolzen 312 nicht über die in den Figuren 23, 24 und 26 gezeigte um das erste Maß M1 vorstehende erste Position gedrückt wird, bei der die Rasthaken 423 an die Widerlager 329 anstoßen. Der Bolzen 312 befindet sich in dieser Position in Kontakt mit einem zweiten Anschlag 462, der sich gegenüber dem ersten Anschlag 461 an einem anderen Ende des Bolzenaufnahmeschlitzes 46 befindet.

Der Bolzen 312 und der erste Anschlag 461 des Bolzenaufnahmeschlitzes 46 sind zur Schaffung einer definierten Anschlagfläche mit jeweiligen Abflachungen versehen.

Der Schieber 4 ist auch bei dieser Ausführungsvariante durch das Federelement 44 so vorgespannt, dass dieser duch die Federkraft des Federelements 44 in die um das erste Maß M1 vorstehende erste Position gedrückt wird.

Bezugszeichenliste

1 Möbelelement

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Seitenwand

23 Ablagefläche

24 Ablagefläche

25 Beschlaglagerfläche

3 T ranslations-Rotations-Beschlag

31 Lagerplatte

312 Bolzen

313 Schlitten

314 Rollenkäfig

315 Rolle

32 Trägerplatte

321 Führungsnut

323 Stirnfläche

324 Schlitz

325 Führungsnut

327 Schenkelnut

328 Rastnut

329 Widerlager

33 Wälzkörperkäfig

4 Schieber

41 Wälzkörperstützfläche

42 Grundkörper

421 Führungs- und Halteschenkel

422 Basissteg

423 Rasthaken

424 Stirnfläche

43 Führungsstab

44 Federelement

45 Steuerungsarm

46 Bolzenaufnahmeschlitz

461 Anschlag 462 Anschlag

47 Stufe

5 Schieberaufnahme

51 Schieberanschlag

53 Federanschlag

531 Bohrung

6 Laufrille

7 Wälzkörper

8 Möbel

83 Möbelelement

9 Hebelarm

91 Bolzen

92 Bolzen

Ri, R2 Rotationsrichtung

Mi erstes Maß

M2 zweites Maß

A Abstand