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Title:
COMPARTMENT EQUIPMENT, COMPARTMENT EQUIPMENT ASSEMBLY AND METHOD FOR TRANSFORMING AN ITEM OF COMPARTMENT EQUIPMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/094397
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of compartment equipment (10, 12), in particular for a vehicle, comprising a supporting structure (14) with an anchor element (16) and an extension arm (18), wherein the anchor element (16) and the extension arm (18) form a common hinge element (20) at their mutually facing ends; and a working element (22), which is fixed on an upper side (24) of the extension arm (18); wherein the anchor element (16) is fastenable to a side wall (26) of the vehicle or to a holding element (28); wherein the hinge element (20) forms an axis of rotation (30) such that the extension arm (18) is pivotable by at least 90° relative to the anchor element (16); wherein the hinge element (20) comprises a fixed latching disc (32) which has at least two latching points (34, 36) in predefined angular positions of the hinge element (20); and wherein furthermore a latching means is provided which is designed to interact with a form fit with the latching points (34, 36) and to lock the hinge element (20) in defined angular positions. Furthermore, the invention also relates to a compartment equipment assembly (100) comprising a first item of compartment equipment (10) and a second item of compartment equipment (12), and to a method for transforming such an item of compartment equipment (10, 12).

Inventors:
LÖHR VALENTIN (DE)
KELLER CHRISTIAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2023/078189
Publication Date:
May 10, 2024
Filing Date:
October 11, 2023
Export Citation:
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Assignee:
ERFINDERGEIST CH GMBH (CH)
International Classes:
B61D33/00; B60N2/04
Domestic Patent References:
WO1985005081A11985-11-21
WO2021043531A12021-03-11
Foreign References:
DE102009056715A12011-06-09
JPH06297986A1994-10-25
DE102021102583A12022-08-04
GB2531167A2016-04-13
US5335970A1994-08-09
JPH1067263A1998-03-10
Attorney, Agent or Firm:
SCHUMACHER & WILLSAU PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Ansprüche Raumausstattung (10, 12), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend eine Tragstruktur (14) mit einem Ankerelement (16) und einem Ausleger (18), wobei das Ankerelement (16) und der Ausleger (18) an ihren einander zugewandten Enden ein gemeinsames Scharnierelement (20) ausbilden; und ein Nutzelement (22), das auf einer Oberseite (24) des Auslegers (18) fixiert ist; wobei das Ankerelement (16) an einer Seitenwand (26) des Fahrzeugs oder an einem Halteelement (28) befestigbar ist; wobei das Scharnierelement (20) eine Drehachse (30) ausbildet, so dass der Ausleger (18) relativ zu dem Ankerelement (16) um mindestens 90° verschwenkbar ist; wobei das Scharnierelement (20) eine feststehende Rastscheibe (32) umfasst, die mindestens zwei Rastpunkte (34, 36) in vordefinierten Winkelpositionen des Scharnierelementes (20) aufweist; und wobei ferner ein Rastmittel vorgesehen ist, das dazu eingerichtet ist, formschlüssig mit den Rastpunkten (34, 36) zusammenzuwirken und das Scharnierelement (20) in definierten Winkelpositionen festzustellen. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 1 , wobei das Rastmittel als eine in einer axialen Auslegererstreckungsrichtung (38) bewegliche Raststange (40) ausgebildet ist. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 2, wobei die Raststange (40) in Richtung der Rastscheibe (32) mittels eines Federelements (34) vorgespannt ist. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 3, wobei an dem vom Scharnierelement (20) abgewandten Ende des Auslegers (18) ein Entriegelungselement (42) für das Rastmittel vorgesehen ist, das das Rastmittel aus einem der Rastpunkte (34, 36) der Rastscheibe (32) entfernt und dadurch ein Verschwenken des Auslegers (18) um die Drehachse ermöglicht. Raumausstattung (10, 12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Ausleger (18) entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung (38) eine Linearführung (44) angeordnet ist, wobei die Linearführung Mittel zum Erfassen der Winkelposition des Scharnierelementes (20) und Mittel zum Verschieben zumindest eines Nutzelementteils (22a, 22b) des Nutzelementes (22) entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung (38) umfasst, und wobei das Verschieben basierend auf der erfassten Winkelposition erfolgt. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 5, wobei die Mittel zum Erfassen der Winkelposition die Winkelposition mechanisch erfassen und direkt in eine Verschiebung von Nutzelementteilen (22a, 22b) des Nutzelementes (22) umwandeln. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Mittel zum Erfassen der Winkelposition die Winkelposition in ein elektronisches Steuersignal für einen Elektromotor (50) wandelt, der das elektronische Steuersignal in eine korrespondierende Verschiebung von Nutzelementteilen (22a, 22b) des Nutzelementes (22) umwandelt. Raumausstattung (10, 12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Nutzelement (22) eine Sitzgruppe aus zwei in der axialen Auslegererstreckungsrichtung nebeneinander angeordneten ergonomischen Klappsitzen (52, 54) mit einer Rückenlehne (52a, 54a) und einer hochklappbaren Sitzfläche (52b, 54b) ist. Raumausstattung (10, 12) nach Anspruch 8, wobei die hochklappbare Sitzfläche (52b, 54b) und die Rückenlehne (52a, 54a) über einer Kulissenführung (56) derart miteinander verbunden sind, dass beim Verschwenken der hochklappbaren Sitzfläche (52b, 54b) um eine Sitzflächendrehachse (58) die Rückenlehne (52a, 54a) um einen Rückenlehnendrehpunkt (60) zwangsgedreht wird, so dass ein der hochklappbaren Sitzfläche (52b, 54b) zugewandtes unteres Ende der Rückenlehne (52a, 54a) von der Sitzflächendrehachse (58) nach hinten weggeschwenkt wird und ein oberes Ende der Rückenlehne (52a, 54a) nach vorne geschwenkt wird. Raumausstattung (10, 12) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei die Sitzflächen (52b, 54b) über integrierte Dämpfungselemente verfügen, die während des normalen Betriebs die Sitzflächen (52b, 54b) in ihren aktuellen Positionen halten, sofern keine zusätzliche Kraft zum Drehen/Bewegen der Sitzflächen (52b, 54b) auf sie einwirkt. Raumausstattung (10, 12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Ausleger (18) von dem Ankerelement (16) in jeder Schwenkposition schwebend oberhalb einer Bodenbaugruppe (62) des Fahrzeugs gelagert ist. Raumausstattung (10, 12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Ankerelement (16) als ein Linearschlitten ausgebildet ist, der entlang einer Verschiebeachse (64) verschiebbar mit der Seitenwand (26) oder dem Halteelement (28) verbindbar ist, wobei die Raumausstattung (10, 12) ferner einen Führungsarm (66) umfasst, der an einem ersten Lagerpunkt (68) gelenkig mit der Seitenwand (26) oder dem Halteelement (28) verbindbar ist und an einem zweiten Lagerpunkt (70) gelenkig mit dem Ausleger (18) verbunden ist, und wobei die Rastscheibe (32) drei Rastpunkte (34, 36) umfasst, deren zugehörige vordefinierte Winkelpositionen ein Verschwenken der Raumausstattung (10, 12) um 180° in zwei 90° Schritten erlauben. Raumausstattungsbaugruppe (100) umfassend eine erste Raumausstattung (10) und eine zweite Raumausstattung (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ferner umfassend das Halteelement (28), wobei das Ankerelement (16) der ersten Raumausstattung (10) und das Ankerelement (16) der zweiten Raumausstattung (12) mit dem Halteelement (28) verbunden sind. Fahrzeug mit einer Raumausstattung (10, 12) oder einer Raumausstattungsbaugruppe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

15. Verfahren zum Transformieren einer Raumausstattung (10, 12) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend:

Lösen der Raststange (40) aus einem der Rastpunkte (34; 36), um die Raumaus- stattung (10, 12) freizugeben;

Verschwenken der Raumausstattung (10, 12) um die Drehachse (30), wobei ein Verschwenken um 90° erfolgt; und - Einrasten der Raststange (40) in den anderen Rastpunkt (36; 34).

Description:
Raumausstattung, Raumausstattungsbaugruppe und Verfahren zum Transformieren einer Raumausstattung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Raumausstattung, insbesondere für ein Fahrzeug, eine Raumausstattungsbaugruppe, umfassend zwei derartige Raumausstattungen, sowie ein Verfahren zum Transformieren einer solchen Raumausstattung.

Schienenfahrzeuge umfassen in der Regel feste unveränderbar montierte Innenraumkonfigurationen, welche wenig flexibel sind. Die Schienenfahrzeuge weisen also in der Regel feststehende Sitzplatzanordnungen auf oder sind dauerhaft mit Multifunktionsbereichen ausgerüstet, in welchen oft nur einfache Klappsitze vorgesehen sind, welche zudem häufig, um einen möglichst freien Innenraum zu erreichen, senkrecht zur Fahrtrichtung des Schienenfahrzeugs ausgerichtet sind. Dabei orientieren sich die gewählten Anordnungen der Sitzplätze im Rahmen vorgegebener Normen und Verordnungen häufig zusätzlich noch an vorhandenen Fenstern.

Durch diese unflexible Innenraumkonfiguration kann ein Nutzungskonflikt entstehen, da an verschiedenen Tagen und sogar an einzelnen Tagen zu unterschiedlichen Tageszeiten, die das Schienenfahrzeug nutzenden Fahrgäste unterschiedliche Bedürfnisse haben können. Während im Berufs- und Pendelverkehr, insbesondere in den frühen Morgen- und Abendstunden eine möglichst große Anzahl an vollwertigen Sitzplätzen wünschenswert ist, stellt der Freizeitverkehr, insbesondere an Wochenenden, andere Anforderungen. Oft erfolgt beispielsweise die Mitnahme von Fahrrädern und/oder sperrigen Gepäckstücken, was eine möglichst großzügige und frei nutzbare Fläche erforderlich macht. Dieses Problem könnte zwar dadurch gelöst werden, dass an unterschiedlichen Tagen und unterschiedlichen Tageszeiten andere Schienenfahrzeuge eingesetzt werden, dies wäre jedoch unwirtschaftlich, da die Nutzungszeit der einzelnen Schienenfahrzeuge dadurch reduziert würde. Zudem verwischen in unserem modernen Arbeitsleben auch die Grenzen zwischen Berufs- und Freizeitverkehr zunehmend, so dass auch das Einsetzen unterschiedlicher Schienenfahrzeuge zu verschiedenen Zeitpunkten die vorstehend genannte Problematik nicht mehr lösen kann, da hierfür langfristige Planungen und Beschaffungsprozesse erforderlich sind und eine kurzfristige Reaktion auf ein geändertes Nutzungsverhalten der Fahrgäste auf diese Weise nicht mehr realisierbar erscheint.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Problematik zu lösen beziehungsweise zumindest die entstehenden Probleme abzumildern.

Beschrieben wird eine Raumausstattung, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend eine Tragstruktur mit einem Ankerelement und einem Ausleger, wobei das Ankerelement und der Ausleger an ihren einander zugewandten Enden ein gemeinsames Scharnierelement ausbilden; und ein Nutzelement, das auf einer Oberseite des Auslegers fixiert ist; wobei das Ankerelement an einer Seitenwand des Fahrzeugs oder an einem Halteelement befestigbar ist; wobei das Scharnierelement eine Drehachse ausbildet, so dass der Ausleger relativ zu dem Ankerelement um mindestens 90° verschwenkbar ist; wobei das Scharnierelement eine feststehende Rastscheibe umfasst, die mindestens zwei Rastpunkte in vordefinierten Winkelpositionen des Scharnierelementes aufweist; und wobei ferner ein Rastmittel vorgesehen ist, das dazu eingerichtet ist, formschlüssig mit den Rastpunkten zusammenzuwirken und das Scharnierelement in definierten Winkelpositionen festzustellen. Als Rastmittel können beispielsweise alle Arten von formschlüssigen in die Rastpunkte eingreifenden Bauelementen vorgesehen sein, die dann zum Freigeben der Drehachse aus dem Rastpunkt herausgezogen werden. Denkbar sind beispielsweise Stäbe, Bolzen oder Klauen.

Auf diese Weise kann die Raumausstattung fest innerhalb eines Schienenfahrzeugs montiert werden und zugleich eine flexible Nutzung der Raumausstattung in verschiedenen Konfigurationen ermöglicht werden. So kann die Raumausstattung kurzfristig um etwa 90° gegenüber dem Ankerelement verschwenkt werden, so dass ein zunächst von der Seitenwand zur Raummitte ragendes Nutzelement nach dem Verschwenken parallel zur Seitenwand beziehungsweise dem Halteelement ausgerichtet ist und dicht bei diesem fixiert wird. Dadurch entsteht ausgehend von einer Personenkonfiguration eine Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration, in der ein großer frei nutzbarer Bodenbereich in der Fahrzeugmitte verfügbar ist.

Das Rastmittel kann beispielsweise als entlang einer axialen Auslegererstreckungsrichtung bewegliche Raststange ausgebildet sein. Die Raststange kann sich von der Rastscheibe bis zu dem gegenüberliegenden Ende des Auslegers durch diesen hindurch er- strecken. Die das Verschwenken kontrollierende Raststange ist dabei so angeordnet, dass sie aufgrund ihrer Orientierung auch abseits der eigentlichen Drehachse betätigt werden kann, die aufgrund ihrer Lage nahe am Rand des Schienenfahrzeugs gegebenenfalls nur schwer zugänglich ist. Da die beschriebene Raumausstattung besonders geeignet ist, einen möglichst großen freien nutzbaren Raum in der Fahrzeugmitte insbesondere für zu transportierendes Sperrgut zur Verfügung zu stellen, ist das Vorsehen dieser Raumausstattung besonders in Niederflurbereichen, die barrierefrei erreichbar sind, von Vorteil. Sie können dabei beispielsweise bei Bedarf auch zusätzliche Stellplätze für Rollstuhlfahrer bereitstellen, ohne dass sich dies auf die maximale verfügbare Sitzplatzanzahl negativ auswirkt.

Nützlicherweise kann vorgesehen sein, dass die Raststange in Richtung der Rastscheibe mittels eines Federelements vorgespannt ist. Auf diese Weise kann ein automatisches Arretieren der Raumausstattung erreicht werden, wenn die Raumausstattung eine relative Winkelposition erreicht, die mit einem der mindestens zwei Rastpunkte korreliert.

Ferner kann vorgesehen sein, dass an dem vom Scharnierelement abgewandten Ende des Auslegers ein Entriegelungselement für das Rastmittel vorgesehen ist, das das Rastmittel aus einem der Rastpunkte der Rastscheibe entfernt und dadurch ein Verschwenken des Auslegers um die Drehachse ermöglicht. Durch das Vorsehen des Entriegelungselementes wird ein kontrolliertes Lösen des Rastmittels, und somit ein kontrolliertes Freigeben des Auslegers, erreicht. Da im Übrigen das Rastmittel automatisch verriegelt, ist ein unbeabsichtigtes Freigeben der Drehbewegung der Raumausstattung, beispielsweise aufgrund einer Notbremsung des Schienenfahrzeugs bei der durch die auftretende Massenträgheit des Auslegers große Hebelkräfte auf die Arretierung aus Raststange und Rastpunkt wirken, verhindert. Es kann in diesem Zusammenhang noch vorgesehen sein, dass das Entriegelungselement zusätzlich durch ein eigenes Verriegelungselement, beispielsweise ein schlossartiges Element, vor einem unbeabsichtigten oder unbefugten Betätigen gesichert ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass an dem Ausleger entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung eine Linearführung angeordnet ist, wobei die Linearführung Mittel zum Erfassen der Winkelposition des Scharnierelementes und Mittel zum Verschieben zumindest eines Nutzelementteils des Nutzelementes entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung umfasst, und wobei das Verschieben basierend auf der erfassten Winkelposition erfolgt. Auf diese Weise kann entlang der axialen Erstreckungsrichtung des Auslegers beim Verschwenken desselben eine an die Konfiguration (Personen-, Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration) angepasste Position des mindestens einen Nutzelementteils entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung erzielt werden. Beispielsweise kann eine Gesamtbreite des Nutzelementes beim Verschwenken aus der Personenkonfiguration in die Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration reduziert sein, indem die einzelnen Nutzelementteile entlang der axialen Erstreckungsrichtung des Auslegers dichter beieinander geschoben werden. Dies ermöglicht letztlich ein "dichtes Packen" der Nutzelemente in der Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration, während gleichzeitig in der Personenkonfiguration die einzelnen Nutzelementteile in erwünschter Weise entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung einen größeren Abstand aufweisen, so dass durch das dichte Packen die Anzahl der Raumausstattungen pro Schienenfahrzeug maximiert werden kann.

Die Mittel zum Erfassen der Winkelposition können beispielsweise ein als Kulissenführung ausgestaltetes Langloch, wobei ein Steuerstab der Linearführung bis zu dem Langloch reicht und in dieses eingreift, umfassen. Dabei kann das Langloch als Steuerkurve wirken und derart ausgestaltet sein, dass während des Verschwenkens des Auslegers das Langloch von dem Steuerstab der Linearführung abgetastet wird und die Linearführung aufgrund der Bewegung des Steuerstabs zumindest ein Nutzelementteil des Nutzelementes entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung verschiebt. Denkbar ist auch, dass das mechanische Erfassen der Winkelposition durch den Steuerstab zusätzlich oder alternativ durch eine Sensorik erfolgt, die ein elektronisches Steuersignal für die Linearführung bereitstellt. Möglich ist ebenfalls, dass ein mechanisches Erfassen der Winkelposition durch eine versetzt zur Drehachse des Scharnierelements angeordnete auf der Rastscheibe feststehende Steuerdrehachse erfolgt. Auch in diesem Fall erfolgt beim Verschwenken des Auslegers eine deutliche und von der Winkelposition abhängige Auslenkung eines gelenkig an der Steuerdrehachse befestigten Steuerstabs, was wiederum leicht durch die Linearführung in eine zwangsgeführte Verschiebung zumindest eines Nutzelementteils des Nutzelementes gewandelt werden kann.

Vorteilhafterweise kann dann vorgesehen sein, dass die Mittel zum Erfassen der Winkelposition die Winkelposition mechanisch erfassen und direkt in eine Verschiebung von Nutzelementteilen des Nutzelementes umwandeln. Auf diese Weise kann eine Zwangsführung der Nutzelementteile, insbesondere rein mechanisch, realisiert werden, wodurch die Bedienungsfreundlichkeit der Raumausstattung für den Anwender deutlich erhöht wird. Es muss nur das Verschwenken der Raumausstattung vorgenommen werden, die Positionie- rung der Nutzelementteile erfolgt dabei automatisch in Abhängigkeit der eingenommenen Winkelposition. Insgesamt entsteht auf diese Weise ein System, dessen Bewegung beim Verschwenken nur einen Freiheitsgrad aufweist. Dies erhöht die Sicherheit der Raumausstattung, insbesondere beim Transformieren derselben.

Ferner kann auch vorgesehen sein, dass die Mittel zum Erfassen der Winkelposition die Winkelposition in ein elektronisches Steuersignal für einen Elektromotor wandeln, der das elektronische Steuersignal in eine korrespondierende Verschiebung von Nutzelementteilen des Nutzelementes umwandelt. Auch auf diese Weise kann die Zwangsführung der Nutzelementteile realisiert oder zumindest unterstützt werden.

In jedem Fall kann vorgesehen sein, dass das Nutzelement eine Sitzgruppe aus zwei in der axialen Auslegererstreckungsrichtung nebeneinander angeordneten ergonomischen Klappsitzen mit einer konturierten Rückenlehne und einer hochklappbaren Sitzfläche ist. Ein derartiges Nutzelement ermöglicht in der Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration eine große frei verfügbare Fläche in der Mitte zwischen den einzelnen Raumausstattungen, wenn diese zur Seitenwand hin verschwenkt sind.

Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass die hochklappbare Sitzfläche und die Rückenlehne über einer Kulissenführung derart miteinander verbunden sind, dass beim Verschwenken der hochklappbaren Sitzfläche um eine Sitzflächendrehachse die Rückenlehne um einen Rückenlehnendrehpunkt zwangsgedreht wird, so dass ein der hochklappbaren Sitzfläche zugewandtes unteres Ende der Rückenlehne von der Sitzflächendrehachse nach hinten weggeschwenkt wird und ein oberes Ende der Rückenlehne nach vorne geschwenkt wird. Auf diese Weise kann der am Fahrzeugrand erforderliche Bauraum für die Sitzgruppe weiter reduziert werden, so dass die freie Fläche noch größer wird.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Sitzflächen über integrierte Dämpfungselemente verfügen, die während des normalen Betriebs die Sitzflächen in ihren aktuellen Positionen halten, sofern keine zusätzliche Kraft zum Drehen/Bewegen der Sitzflächen auf sie einwirkt. Auf diese Weise kann der Komfort beim Benutzen der Klappsitze erhöht werden, da die Benutzung selbstständig hochklappender Klappsitze häufig als unbequem erachtet wird.

Nützlicherweise kann vorgesehen sein, dass der Ausleger von dem Ankerelement in jeder Schwenkposition schwebend oberhalb einer Bodenbaugruppe des Fahrzeugs gelagert ist. Auf diese Weise kann die Oberfläche der Bodenbaugruppe, die den begehbaren Fahrzeugboden ausbildet, eben und frei von jeglichen Unterbrechungen ausgebildet sein. Insbesondere sind keine Verankerungspunkte erforderlich, die in der Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration, wenn die Raumausstattung zur Seitenwand verschwenkt ist, in unerwünschter Weise in der freien Fläche frei zugänglich liegen würden.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Ankerelement als ein Linearschlitten ausgebildet ist, der entlang einer Verschiebeachse verschiebbar mit der Seitenwand oder dem Halteelement verbindbar ist, wobei die Raumausstattung ferner einen Führungsarm umfasst, der an einem ersten Lagerpunkt gelenkig mit der Seitenwand oder dem Halteelement verbindbar ist und an einem zweiten Lagerpunkt gelenkig mit dem Ausleger verbunden ist, und wobei die Rastscheibe drei Rastpunkte umfasst, deren zugehörige vordefinierte Winkelpositionen ein Verschwenken der Raumausstattung um 180° in zwei 90° Schritten erlauben. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Verschwenken der Raumausstattung um 180° realisiert werden, ohne dass die Anzahl der Raumausstattungen in dem Fahrzeug aufgrund des erforderlichen Verschwenkraums reduziert werden müsste. Während dem Verschwenken wird, geführt durch den Führungsarm, die Drehachse in geeigneter Weise verschoben.

Beschrieben wird ferner eine Raumausstattungsbaugruppe umfassend eine erste Raumausstattung und eine zweite Raumausstattung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ferner umfassend das Halteelement, wobei das Ankerelement der ersten Raumausstattung und das Ankerelement der zweiten Raumausstattung mit dem Halteelement verbunden sind sowie ein Fahrzeug mit einer Raumausstattung oder einer Raumausstattungsbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Auch auf diese Weise können die Vorteile und Besonderheiten der beschriebenen Raumausstattung realisiert sein.

Beschrieben wird ferner ein Verfahren zum Transformieren einer solchen Raumausstattung, durch das ebenfalls die Vorteile und Besonderheiten der beschriebenen Raumausstattung realisiert wird.

Es zeigen:

Figur 1 eine erste dreidimensionale isometrische Ansicht einer ersten beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe; Figur 2 eine zweite dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 3 eine dritte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften

Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 4 eine vierte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften

Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 5 eine fünfte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften

Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 6 eine sechste dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe;

Figur ? eine siebte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften

Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 8 eine achte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften

Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 9 eine neunte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 10 eine zehnte dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 11 eine erste Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung;

Figur 12 eine zweite Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung;

Figur 13 eine dritte Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung;

Figur 14 eine vierte Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung; Figur 15 eine Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe aus einer zweiten Blickrichtung;

Figur 16 eine Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung in einer Nutzraumkonfiguration;

Figur 17 eine Draufsicht auf mehrere Raumausstattungsbaugruppen in einer Personenbeförderungskonfiguration;

Figur 18 eine Draufsicht auf mehrere Raumausstattungsbaugruppen in einer Nutzraumkonfiguration;

Figur 19 eine seitliche Schnittansicht durch mehrere Raumausstattungen;

Figur 20 eine seitliche Detailschnittansicht einer Raumausstattung;

Figur 21 mehrere Seitenansichten eines Nutzelements;

Figur 22 eine seitliche Draufsicht auf eine Raumausstattungsbaugruppe;

Figur 23A eine Schnittansicht durch eine Raumausstattungsbaugruppe entlang einer Schnittebene B;

Figur 23B eine Detailschnittansicht durch eine Raumausstattungsbaugruppe entlang einer Schnittebene B;

Figur 24 eine Schnittansicht der Raumausstattungsbaugruppe aus Figur 22 entlang der Schnittebene A; und

Figur 25 eine alternative Detailschnittansicht durch eine Raumausstattungsbaugruppe entlang einer Schnittebene B.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten. Figur 1 zeigt eine erste dreidimensionale isometrische Ansicht einer Raumausstattungsbaugruppe 100. Die dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 umfasst eine erste Raumausstattung 10 und eine zweite Raumausstattung 12. Die beiden Raumausstattungen 10, 12 sind über ein Halteelement 28 miteinander verbunden. Die beiden Raumausstattungen 10, 12 umfassen jeweils eine Tragstruktur 14 mit einem Ausleger 18 und einem in Figur 1 verdeckten Ankerelement 16. Das Ankerelement 16 und der Ausleger 18 bilden an ihren einander zugewandten Enden ein gemeinsames Scharnierelement 20 aus. Die Tragstruktur 14 ist durch das Ankerelement 16 mit dem Halteelement 28 verbunden, so dass aufgrund des Scharnierelementes 20 die Tragstruktur 14 entlang einer axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 des Auslegers 18 der Ausleger 18 gegenüber dem Halteelement 28 mittels des Scharnierelementes 20 verschwenkbar ist. Der Ausleger 18 umfasst in Figur 1 ein kastenartiges Gehäuse. Das kastenartige Gehäuse nimmt dabei sämtliche beweglichen Teile der zum Verschwenken des Auslegers 18 erforderlichen Mechanik auf, so dass immer eine gefahrlose Bedienung der Raumausstattung 10, 12 sowohl durch geschultes Bedienpersonal als auch durch Fahrgäste möglich ist. Auf einer Oberseite 24 dieses kastenartigen Gehäuses und damit auf der Oberseite des Auslegers 18 ist in der Regel ein Nutzelement 22 angeordnet. In Figur 1 besteht das jeweilige Nutzelement 22 der beiden Raumausstattungen 10, 12 aus je zwei Klappsitzen 52, 54. Die beiden Klappsitze 52, 54 umfassen jeweils Sitzflächen 52b, 54b und Rückenlehnen 52a, 54a. Die Sitzflächen 52b, 54b sind jeweils um Sitzflächendrehachsen 58, welche im Wesentlichen parallel zu der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 orientiert sind, hochklappbar. Die Rückenlehnen 52a, 54a können jeweils ergonomisch geformt sein und eine integrierte Kopfstütze umfassen. Im Lendenbereich können die Rückenlehnen 52a, 54a in eine seitlich vorragende Schale eingebettet sein, wobei zusätzlich noch Mittel zum Senkrechtstellen der Rückenlehne 52a, 54a vorgesehen sein können. Die Schale kann dabei die in dem Klappsitz 52, 54 vorhandene Mechanik vor unbefugten Zugriffen schützen.

Wie später noch erläutert wird, sind die Rückenlehnen 52a, 54a mit dem Klappmechanismus der Sitzflächen 52b, 54b verbunden, so dass beim Hochklappen der Sitzflächen 52b, 54b automatisch auch eine Bewegung der Rückenlehnen 52a, 54a bewirkt wird, was später noch genauer erläutert wird. An der Rückseite der Klappsitze 52, 54 sind jeweils Stehsitze 76 sowie Haltegriffe 78 vorgesehen. Die Haltegriffe 78 sind dabei immer frei erreichbar und können unabhängig von der gewählten Konfiguration genutzt werden. An dem dem Halteelement 28 gegenüberliegenden Ende des Auslegers 18 endet dieser in einer Stirnseite 72, wobei in der Nähe dieser Stirnseite 72 ein Entriegelungselement 42 vorgesehen ist, mit welchem ein Freigeben der jeweiligen Raumausstattung 10, 12 aus einer definierten Schwenkposition relativ gegenüber dem Halteelement 28 realisiert ist. Ein Ver- schwenken der jeweiligen Raumausstattung 10, 12 um eine Drehachse 30 des Scharnierelements 20 ist dementsprechend nur möglich, wenn das Entriegelungselement 42 mechanisch betätigt wird. Der Zustand des Entriegelungselementes 42 beziehungsweise des Rastmittels kann insbesondere über ein Anzeigeelement 74 optische dargestellt sein, wobei das Anzeigeelement 74 insbesondere mechanisch ausgeführt sein kann. Eine akustische Signalisierung der Ver- beziehungsweise Entriegelung kann ebenfalls vorgesehen sein.

Wenn das Entriegelungselement 42 betätigt ist, ist ein Verschwenken des Auslegers 18 der Raumausstattung 10, 12 um die Drehachse 30 des Scharnierelements 20 gegenüber dem Halteelement 28 möglich. Erreicht die Raumausstattung 10, 12 eine der vorgegebenen festen relativen Winkelpositionen gegenüber dem Halteelement 28 rastet die Raumausstattung 10, 12 ein, wobei das Rastmittel automatisch in seinen verriegelten Zustand wechselt, sofern nicht das Entriegelungselement 42 betätigt wird. Dieser Vorgang wird später noch näher erläutert. Die Klappsitze 52, 54 des Nutzelements 22 können eigene Verriegelungen umfassen, um diese in ausgeklappter beziehungsweise hochgeklappter Konfiguration zu verriegeln. Insbesondere können die Klappsitze 52, 54 derart ausgestaltet sein, dass das Hochklappen der jeweiligen Sitzflächen 52b, 54b zwangsweise erfolgt, sobald die Raumausstattung 10, 12 durch das Verschwenken des Auslegers 18 ausgehend von einer Personenkonfiguration in eine Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration transformiert wird. Dabei kann auch eine eventuell vorgesehene Verrieglung der Sitzflächen 52b, 54b in der ausgeklappten Konfiguration automatisch gelöst werden. Möglich ist auch, dass die Sitzflächen 52b, 54b der Klappsitze 52, 54 derart federvorgespannt sind, dass die Sitzflächen 52b, 54b automatisch in ihre jeweilige hochgeklappte Konfiguration wechseln, wenn keine ausreichende Gegenkraft auf sie einwirkt, beispielsweise durch eine sitzende Person, oder sie nicht verriegelt sind. Möglich ist ebenfalls, dass das Runterklappen der Sitzflächen 52b, 54b automatisch erfolgt, wenn der Ausleger 18 derart verschwend wird, um die Raumausstattung 10, 12 von einer Nutzraum- oder Multifunktionskonfiguration in eine Personenkonfiguration zu transformieren. Anstelle einer Feder als Energiespeicher kann auch ein anderer mechanischer Aktor, beispielsweise ein Motor, vorgesehen sein, der entsprechend der Drehwinkelposition des Auslegers 18 angesteuert wird. Ferner ist denkbar, dass die Sitzflächen 52b, 54b über integrierte Dämpfungselemente verfügen, beispielsweise in Form von Reibbremselementen, die während des normalen Betriebs die Sitzflächen 52b, 54b immer in ihren aktuellen Positionen halten, sofern keine zusätzliche Kraft zum Drehen/Bewegen der Sitzflächen 52b, 54b beispielsweise von einem Fahrgast aufgewendet wird.

Figur 2 zeigt eine zweite dreidimensionale isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Bei der in Figur 2 dargestellten Raumausstattungsbaugruppe 100 ist das Ankerelement 16 als Linearschlitten ausgebildet, der entlang einer Verschiebeachse 64 parallel zu dem Halteelement 28 verschiebbar ist. Zusätzlich zu dem Ankerelement 16 ist der Ausleger 18 über einen Führungsarm 66 gelenkig mit dem Haltelement 28 verbunden, wobei der Führungsarm 66 an einem ersten Lager 68 gelenkig mit dem Halteelement 28 verbunden ist und an einem zweiten Lagerpunkt 70 gelenkig mit dem Ausleger 18 verbunden ist. Eine zusätzliche Arretierung des als Linearschlitten ausgebildeten Ankerelements 16 entlang der Verschiebeachse 64 ist optional und kann entfallen, da die jeweilige Raumausstattung 10, 12 aufgrund der vorgesehenen automatischen Verrastung beim Verschwenken des Auslegers 18 ohnehin nur in definierten relativen Drehwinkelpositionen gegenüber dem Halteelement 28 fixiert wird.

Figur 3 zeigt eine dritte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Bei der in Figur 3 dargestellten Raumausstattungsbaugruppe 100 ist, im Gegensatz zu der aus Figur 2 bereits bekannten Raumausstattungsbaugruppe 100 der Führungsarm 66 modifiziert. Die in Figur 3 dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 umfasst einen Führungsarm 66 der sowohl auf der Oberseite des Halteelements 28 als auch auf der Unterseite des Halteelements 28 an dem ersten Lager 68 gelenkig festgelegt ist. Gleichzeitig ist der Führungsarm 66 sowohl an der Oberseite des Auslegers 18 als auch an der Unterseite des Auslegers 18 über den zweiten Lagerpunkt 70 gelenkig mit diesem verbunden. Diese Konfiguration weist gegenüber der aus Figur 2 vorbekannten Konfiguration eine erhöhte Verwindungssteifigkeit auf, was die Haltbarkeit der Raumausstattungsbaugruppe 100 erhöhen kann.

Figur 4 zeigt eine vierte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die Raumausstattungsbaugruppe 100 ist in einem Ausschnitt eines Fahrzeugs gezeigt. Die Raumausstattungsbaugruppe 100 mit den beiden Raumausstattungen 10, 12 ist in Figur 4 über das Halteelement 28 an einer Seitenwand 26 des Fahrzeugs fixiert. Die Seitenwand 26 umfasst dabei ein Fenster 80, vor dem die beiden Raumausstattungen 10, 12 angeordnet sind. Unterhalb der beiden Raumausstattungen 10, 12 ist die Bodenbaugruppe 62 des Fahrzeugs angedeutet, wobei erkennbar ist, dass die beiden Raumausstattungen 10, 12 mit einem gewissen Abstand oberhalb der Bodenbaugruppe 62 schwebend angeordnet sind. Die beiden Raumausstattungen 10, 12 sind in Figur 4 in einer Nutzraumkonfiguration dargestellt, in welcher die beiden Raumausstattungen 10, 12 parallel zur Seitenwand 26 verschwenkt sind, so dass die jeweiligen Rückseiten der beiden Raumausstattungen 10, 12 zur Fahrzeugmitte weisen und die Vorderseiten der beiden Raumausstattungen 10, 12 zur Seitenwand 26 weisen.

Die beiden Raumausstattungen 10, 12 weisen auf ihren Oberseiten 24 der jeweiligen Ausleger 18 die Nutzelemente 22 auf, welche wiederum Nutzelementteile 22a, 22b umfassen. In Figur 4 sind die jeweiligen Nutzelementteile 22a, 22b unschwer wieder als Klappsitze 52, 54 zu identifizieren, so dass die jeweiligen Nutzelemente 22 auch als Klappsitzgruppe bezeichnet werden können.

Figur 5 zeigt eine fünfte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die Raumausstattungsbaugruppe 100 ist in einer alternativen Konfiguration dargestellt, nämlich in einer Personenkonfiguration bei der alle vorhandenen Sitze der Raumausstattungsbaugruppe 100 in ein und dieselbe Richtung weisen. Bei der in Figur 5 dargestellten Raumausstattungsbaugruppe 100 sind zu diesem Zweck die beiden Raumausstattungen 10, 12 derart gegenüber dem Halteelement 28 verschwenkt beziehungsweise angeordnet, dass die jeweils vorgesehenen Nutzelemente 22 in der Personenkonfiguration in dieselbe Richtung weisen, beispielsweise in Fahrtrichtung des Fahrzeugs.

Figur 6 zeigt eine sechste isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 befindet sich wieder in einer Personenkonfiguration. Bei der in Figur 6 dargestellten Raumausstattungsbaugruppe sind jedoch die beiden Raumausstattungen 10, 12 derart gegenüber dem Haltelement 28 verschwenkt beziehungsweise angeordnet, dass die Vorderseiten der beiden Raumausstattungen 10, 12 zueinander hinweisen. Auf diese Weise entsteht innerhalb des Fahrzeugs eine Vierer-Sitzgruppe.

Figur 7 zeigt eine siebte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 befindet sich in einer Nutzraumkonfiguration. Bei der in Figur 7 dargestellten Raumausstattungsbaugruppe handelt es sich um die aus Figur 6 bereits vorbekannte Raumausstattungsbaugruppe 100, allerdings ist diese durch Verschwenken der Ausleger 18 in einem anderen Konfigurationszustand überführt worden. Die dargestellte Konfiguration kann als Nutzraumkonfiguration bezeichnet werden. Figur 8 zeigt eine achte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 befindet sich in einer Nutzraumkonfiguration. Bei der in Figur 8 dargestellten beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100 handelt es sich um die in Figur 5 bereits vorbekannte Raumausstattungsbaugruppe 100, allerdings in der Nutzraumkonfiguration, bei der die Vorderseiten der jeweiligen Raumausstattungen 10, 12 gegenüber dem Halteelement 28 derart verschwenkt ist, dass die Vorderseiten der beiden Raumausstattungen 10, 12 zur nicht dargestellten Seitenwand 26 des Fahrzeugs weisen. Die dargestellte Konfiguration kann als Nutzraumkonfiguration bezeichnet werden.

Figur 9 zeigt eine neunte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die in Figur 9 dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 umfasst das als Linearschlitten ausgebildete Ankerelement 16 und den Führungsarm 66, so dass, wie in Figur 9 dargestellt, die beiden Raumausstattungen 10, 12 derart gegenüber dem Halteelement 28 verschwenkt werden können, dass diese parallel zum Halteelement 28 angeordnet sind während zugleich die jeweiligen Nutzelemente 22 mit ihrer Vorderseite zum Fahrzeuginnenraum weisen. Auf diese Weise bleiben die als Nutzelemente 22 vorgesehenen Klappsitze 52, 54 weiterhin nutzbar. Diese Konfiguration kann als Multifunktionskonfiguration bezeichnet werden.

Figur 10 zeigt eine zehnte isometrische Ansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100. Die dargestellte Raumausstattungsbaugruppe 100 ist die bereits aus Figur 9 vorbekannte Raumausstattungsbaugruppe 100 in der gleichen Multifunktionskonfiguration, wobei nunmehr allerdings die als Nutzelemente 22 vorgesehenen Klappsitze 52, 54 hochgeklappt sind. Die Klappsitze 52, 54 können in dieser Position auch gesperrt/ verriegelt sein.

Bei den in den Figuren 1 bis 10 jeweils dargestellten Raumausstattungsbaugruppen 100 kann jeweils auch das Halteelement 28 entfallen und eine direkte Verankerung der Ankerelemente 16 mit der Seitenwand 26 des Schienenfahrzeugs vorgesehen sein. Dies gilt auf für alle weiteren Raumausstattungen 10, 12 beziehungsweise Raumausstattungsbaugruppen. 100

Figur 11 zeigt eine erste Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung 10, 12. Die dargestellte Raumausstattung 10, 12 ist von ihrer Rückseite her gezeigt. Das auf dem Auf- leger 18, insbesondere auf der Oberseite 24 des Auflegers 18, montierte Nutzelement 22 umfasst als Nutzelementteile 22a und Nutzelementteile 22b jeweils einen Klappsitz 52, 54, dessen Rückseite in Figur 11 sichtbar ist. Auf der Rückseite der jeweiligen Nutzelementteile 22a, 22b sind optionale Haltegriffe 78 angeordnet. Ferner sind im unteren Bereich der jeweiligen Nutzelementteile 22a, 22b ausklappbare Halter 82 erkennbar, welche beispielsweise zur Fixierung oder Ablage von Gepäckstücken benutzt werden können. Der obere Bereich der Nutzelementteile 22a, 22b kann wieder jeweils als Stehsitz 76 nutzbar sein und zu diesem Zweck optional eine Polsterung umfassen. Die beiden Nutzelementteile 22a, 22b des Nutzelementes 22 sind in der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 des Auslegers 18 in der dargestellten Konfiguration um einen Abstand 84 voneinander beabstandet angeordnet. Dieser Abstand 84 kann insofern variabel sein, als dass beim Verschwenken des Auslegers 18 um das Scharnierelement 20 gegenüber dem Halteelement 28 das Nutzelementteil 22b entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 zu dem Nutzelementteil 22a hin verschoben wird, wenn der Ausleger 18 um die Drehachse 30 des Scharnierelements 20 zu dem Haltelement 28 hin verschwenkt wird. Der Abstand 84 beträgt in der Regel 45 mm bis 50 mm und dient dem Erreichen einer zur bequemen Nutzung der Klappsitze 52, 54 erforderlichen Mindestschulterbreite von etwa 500 mm bei einer Sitzbreite von etwa 425 mm bis 450 mm. In der Personenkonfiguration können, wenn dieser zusätzliche Abstand 84 vorgesehen ist, die Klappsitze 52, 54 daher bequem genutzt werden. Wenn die Raumausstattung 10, 12 jedoch in die Nutzraum- oder die Multifunktionskonfiguration transformiert wird, würde dieser Abstand 84 bei fest auf dem Ausleger fixierten Klappsitzen 52, 54 verbleiben und damit die Anzahl der Raumausstattungen 10, 12, die entlang einer Fahrzeuglänge zur Seitenwand hin Verschwenkt werden können unnötig reduzieren. Ein "dichtes Packen" der Klappsitze 52, 54 in der Nutzraum- oder der Multifunktionskonfiguration ist auch nicht weiter störend, da in diesen Konfigurationen die Klappsitze in der Regel ohnehin nur spärlich benötigt werden. In der Nutzraum- oder der Multifunktionskonfiguration kann der Abstand beispielsweise bis auf 5 mm reduziert werden.

Möglich ist auch, dass beim Verschwenken beide Nutzelementteile 22a, 22b des Nutzelementes 22 in der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 verschoben werden.

Die Figuren 12 und 13 zeigen weitere Seitenansichten einer Raumausstattung 10, 12. Wie bereits im Zusammenhang mit Figur 11 erwähnt, ist die jeweilige Raumausstattung 10, 12 von ihrer Rückseite her dargestellt. Im unteren Bereich der jeweiligen Raumausstattung 10, 12, das heißt im Bereich des Auslegers 18, sind in den Figuren 12 und 13 Gurtroller 86 beziehungsweise Fahrradhalter 88 erkennbar. Die Fahrradhalter 88 können dabei gelenkig an dem Ausleger 18 angeordnet sein, so dass sie von dem Ausleger 18 weg verschwend werden können, um beispielsweise als Anlehnstütze für Fahrräder genutzt zu werden. Auch die Funktionsweise der Gurtroller 86, beispielsweise zur Fixierung von Gepäckstücken, ist selbsterklärend.

Figur 14 zeigt eine vierte Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung 10, 12. Anders als bei den in den Figuren 11 bis 13 ist in Figur 14 zusätzlich zu der Raumausstattung 10, 12 noch die Bodenbaugruppe 62 unterhalb der Raumausstattung 10, 12 dargestellt. Üblicherweise ist das Halteelement 28 und der daran gelenkig angeordnete Ausleger 18 derart positioniert, dass der Ausleger 18 beim Verschwenken immer freischwebend oberhalb der Bodenbaugruppe 62 bleibt. Es kann jedoch vorteilhaft sein, um die Stabilität der Raumausstattung 10, 12 weiter zu erhöhen, wenn die Bodenbaugruppe 62 in Bereichen, oberhalb derer der Ausleger 18 der Raumausstattung 10, 12 arretiert wird, das heißt insbesondere in einem 90° Winkel relativ zum Halteelement 28 und parallel zum Halteelement 28, eine optionale Stütze 90 aufweist. Diese kann in Form einer kleinen hügelartigen Erhebung in der Bodenbaugruppe vorgesehen sein. Die Stütze 90 kann dabei insbesondere als "kleiner Hubbel" ausgestaltet sein und fließend, insbesondere kanten- und stufenfrei, aus der im Übrigen plan ausgestalteten ebenen Bodenbaugruppe 62 gerade soweit hervorragen, dass der ohnehin kleine Abstand zwischen dem Ausleger 18 und der Bodenbaugruppe 62 in den Arretierungspositionen der Raumausstattung 10, 12 geschlossen wird. Auf diese Weise kann dann bei Benutzung der Raumausstattung 10, 12 die Verwindung der Raumausstattung 10, 12 reduziert werden, da die entstehenden Hebelkräfte im Bereich des Scharnierelements 20 durch die Stütze 90 teilweise aufgefangen werden können.

Figur 15 zeigt eine Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattungsbaugruppe 100 aus einer zweiten Blickrichtung. Die von der Stirnseite 72 her betrachtete Raumbaugruppe 100 befindet sich in ihrer Personenkonfiguration, wobei die beiden Raumausstattungen 10, 12 einander zugewandt sind und dabei eine Vierer-Sitzgruppe ausbilden. Ein Teil der auf der Oberseite 24 der Ausleger 18 angeordneten Klappsitze 52, 54, ist jeweils ausgeklappt beziehungsweise hochgeklappt dargestellt. Dies dient hier insbesondere der Veranschaulichung der Bewegung der Rückenlehnen 52a, 54a beim Hochklappen der zugehörigen Sitzflächen 52b, 54b. Figur 16 zeigt eine Seitenansicht einer beispielhaften Raumausstattung 10, 12 in einer Nutzraumkonfiguration. Die dargestellte Raumausstattung 10, 12 ist insbesondere parallel zu der Seitenwand 26 derart verschwenkt, dass eine Rückseite der Klappsitze 52 zum Innenraum des Fahrzeugs weist. Deutlich erkennbar ist die gegenüber der vertikalen Seitenwand 26 geneigte Orientierung der Rückseite der Rückenlehne 52a, welche als Stehsitz 76 nutzbar ist. Zusätzlich erkennbar ist in Figur 16 ein Seitenwandtisch 94, welche insbesondere in einer Personenkonfiguration der Raumausstattung 10, 12 nutzbar wird, da dann der Klappsitz 52 derart um 90° gegenüber der Seitenwand 26 ge- dreht/verschwenkt ist, dass der Seitenwandtisch 94 von einem auf dem Klappsitz 52 sitzenden Benutzer verwendbar wird. Ferner ist auch ein Seitenschutz 92 des Klappsitzes 52 sichtbar, welcher insbesondere die Mechanik des Klappsitzes 52 verdeckt.

Figur 17 und Figur 18 zeigen jeweils eine Draufsicht auf mehrere Raumausstattungsbaugruppen 100 einer Personenkonfiguration (Figur 17) beziehungsweise einer Nutzraumkonfiguration (Figur 18). In der Personenkonfiguration sind die vorhandenen Klappsitze 52, 54 der Raumausstattungsbaugruppen 100 jeweils senkrecht zu den Seitenwänden 26 des Fahrzeugs verschwenkt und arretiert, so dass jeweils Vierer-Sitzgruppen entstehen und zwischen diesen Vierer-Sitzgruppen ein verhältnismäßig schmaler Durchgang in der Fahrzeugmitte verbleibt. Bei der in Figur 18 dargestellten Nutzraumkonfiguration sind hingegen die Klappsitze der Raumausstattungsbaugruppen 100 derart parallel zu den in Figur 18 nicht explizit dargestellten Seitenwänden 26 verschwenkt, so dass die Vorderseiten der Klappsitze zu den Seitenwänden 26 weisen und die als Stehsitze 76 nutzbaren Rückseiten der Klappsitze 52, 54 zum Fahrzeuginnenraum weisen. In Figur 18 ist hier exemplarisch im Bereich der nunmehr als Nutzfläche zur Verfügung stehenden freien Fläche der Bodenbaugruppe 62 eine Anzahl von Fahrrädern 97 beispielhaft dargestellt.

Figur 19 zeigt eine seitliche Schnittansicht durch mehrere Raumausstattungen 10, 12. Die jeweiligen Raumausstattungen 10, 12 umfassen wieder Klappsitze 52 mit Rückenlehnen 52a und Sitzflächen 52b. Bei der links dargestellten Raumausstattung 10, 12 ist die Sitzfläche 52b des Klappsitzes 52 ausgeklappt, so dass die Rückenlehne 52a, die über eine Kulissenführung 56 mechanisch mit der Sitzfläche 52b verbunden ist, in vertikaler Richtung nach oben zeigt, wenn die Sitzfläche 52b in die dazu senkrechte horizontale Richtung weist. Rechts bei der Raumausstattung ist dieselbe Sitzfläche 52b gleich zweimal dargestellt, nämlich einmal in horizontaler Richtung nach unten ausgeklappt und einmal in zirka 45°-Stellung um die Sitzflächendrehachse 58 gedreht. Durch die Drehung der Sitzfläche 52b um die Sitzflächendrehachse 58 wird gleichzeitig die Rückenlehne 52a mit Hilfe der Kulissenführung 56 um einen Rückenlehnendrehpunkt 60 zwangsgedreht, so dass die Rückenlehne 52a auf ihrer Rückseite eine geneigte Fläche erhält, welche als Stehsitz 76 nutzbar sein kann. Im unteren Bereich der jeweiligen Raumausstattungen 10, 12 ist in dieser Schnittansicht jeweils noch ein Aktor 96 erkennbar, der optional ist und der beim Ver- schwenken der Raumausstattung 10,12 um die Drehachse 30 des Scharnierelements 20 als kraftunterstützende Vorrichtung wirken kann. Auch ein vollständig automatisches Ver- schwenken ist mit Hilfe dieses Aktors 96 realisierbar, so dass dann nach dem Lösen des Rastmittels durch Betätigen des Entriegelungselements 42 der Aktor 96 das Verschwen- ken zur "nächsten" Drehwinkelposition autark vornimmt. Dabei kann selbstverständlich in üblicher Weise eine Kollisionsüberwachung des Verschwenkbereichs der Raumausstattung vorgesehen sein, so dass das autarke Verschwenken nach dem Betätigen des Entriegelungselementes 42 nur fortgesetzt wird, wenn beim Verschwenken kein Hindernis mit dem Ausleger kollidiert. Möglich ist, wenn Elektromotor 50 und Aktor 96 vorhanden sind und die Bewegung der Raumausstattung 10, 12 insgesamt übernehmen, dass diese auch zum Verriegeln der jeweils bewegten Komponenten beitragen und diese in den beabsichtigten Lagen fixieren. Ferner kann auch eine dem Fachmann bekannte Sensorik zum Steuern des Elektromotors 50, des Aktors 96 und/oder gegebenenfalls eines weiteren Aktors, der die Sitzflächen der Klappsitze 52, 54 drehwinkelabhängig hoch- oder runterklappt, vorgesehen sein.

Unabhängig davon, ob das Transformieren der Raumausstattung manuell oder automatisch, insbesondere motorunterstützt, erfolgt, kann das Verschwenken immer sicher sowohl durch das Betriebspersonal als auch durch die Fahrgäste erfolgen

Figur 20 zeigt eine seitliche Detailschnittansicht einer Raumausstattung 10, 12 im Bereich der Kulissenführung 56. Durch Drehung der Sitzfläche 52b um die Sitzflächendrehachse 58 wird ein Führungszapfen in der Kulissenführung 56, insbesondere in dessen viertelkreisbogenförmigem Bereich, mitgeführt. Dieser Zapfen greift gleichzeitig auch in einer etwa halbkreisförmigen Mitführkulisse an der Rückenlehne 52a an, wodurch die Zwangsverschwenkung der Rückenlehne 52a um den Rückenlehnendrehpunkt 60 bewirkt wird. Der Klappsitz 52 kann in ausgeklappter und in hochgeklappter Position jeweils verriegelbar sein. Denkbar ist auch, dass der Klappsitz 52 derart federvorgespannt ist, dass seine Ruheposition die hochgeklappte Position ist. Andere Möglichkeiten, wie sie beispielsweise weiter vorne bereits erwähnt wurden, sind ebenfalls möglich. Figur 21 zeigt verschiedene Bautiefen 98 von Klappsitzen 52, 54, wobei in a) eine erste Bautiefe 98 eines Klappsitzes mit feststehender Rückenlehne gezeigt ist. In b) wird eine Bautiefe 98 eines identischen Klappsitzes 52, 54 mit zwangsgedrehter Rückenlehne 52a, 54a dargestellt, wie er im Rahmen der vorliegenden Raumausstattung 10, 12 zum Einsatz kommen kann. Deutlich erkennbar ist, dass die Bautiefe 98 bei zwangsgeführter Rückenlehne 52a, 54a deutlich geringer ausfällt als bei feststehender Rückenlehne 52a, 54a. Ein Teil der Kopfstütze der Rückenlehne 52a, 54a ragt im hochgeklappten Zustand des Klappsitzes 52, 54 nach vorne noch über die Unterkante der Sitzfläche 52b, 54b vor. In einer Nutzraumkonfiguration weist die Kopfstütze jedoch zur Seitenwand 26 des Fahrzeugs, so dass dieser Überstand keinen Raumverlust bei dem freien Raum in der Mitte des Fahrzeugs bewirkt, da die Raumausstattung 10, 12 gegenüber der Seitenwand 26 ohnehin mit einem gewissen Mindestabstand angeordnet sein muss, um verschwenkbar zu sein und um den Klappsitz 52, 54 nahe der Seitenwand 26 in der Personenkonfiguration bequem nutzen zu können. Effektiv ist die Bautiefe 98 der Klappsitze 52, 54, die im Zusammenhang der vorliegenden beschriebenen Raumausstattung 10, 12 erforderlich ist, daher die in c) angegebene Bautiefe 98. Dies führt zu einem sehr geringen Platzbedarf der Raumausstattung 10, 12 in der Nutzraumkonfiguration, was besonders wünschenswert ist.

Figur 22 zeigt eine seitliche Draufsicht auf eine Raumausstattungsbaugruppe 100. Eingezeichnet sind insbesondere zwei zueinander senkrecht verlaufende Schnittebenen A und B, die in den folgenden Figuren 23a, 23b und 24 dargestellt sind.

Figur 23a und Figur 23b zeigen den Schnitt der aus Figur 22 vorbekannten Raumausstattungsbaugruppe 100 entlang der Schnittebene B, wobei Figur 23b ein Detailausschnitt von Figur 23a darstellt. Die Figuren 23a und 23b zeigen den inneren Aufbau des unteren Bereichs der Raumausstattungsbaugruppe 100, das heißt insbesondere den inneren Aufbau des beziehungsweise der Ausleger 18. Der Ausleger 18 ist über das Ankerelement 16 gelenkig mit dem Halterelement 28 verbunden, wobei in der beispielhaften Darstellung das Ankerelement 16 integraler Bestandteil des Halteelements 28 ist. Möglich ist jedoch auch, dass das Ankerelement 16 an dem Halteelement 28 angeflanscht ist, beispielsweise angeschraubt. Das Ankerelement 16 umfasst an seinem dem Ausleger 18 zugewandten Ende einen "Gelenkkopf'. Dieser Gelenkkopf wird von einer zugehörigen "Gelenkpfanne" aufgenommen, welche von dem Ausleger 18 an seinem dem Ankerelement 16 zugewandten Ende ausgebildet ist. Die Gelenkpfanne und der Gelenkkopf bilden zusammen das Scharnierelement 20, so dass der Ausleger 18 um die Drehachse 30 gegenüber dem Hal- teelement 28 beziehungsweise dem Ankerelement 16 verschwenkbar gelagert ist. Der Gelenkkopf umfasst ferner eine Rastscheibe 32 mit Rastpunkten 34, 36, welche relative Drehwinkelpositionen des Auslegers 18 markieren, in welchen dieser gegenüber dem Ankerelement 16 beziehungsweise dem Halteelement 28 automatisch fixiert wird. Diese automatische Fixierung erfolgt regelmäßig mit Hilfe einer Raststange 40, welche in der axialen Erstreckungsrichtung 38 des Auslegers 18 angeordnet ist. Die Raststange 40 ist in der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 durch ein Federelement 35 derart vorgespannt, dass die Raststange 40 automatisch in den jeweiligen Rastpunkt 34, 36 hineinstößt, wenn der Ausleger 18 eine entsprechende Drehwinkelposition relativ zu dem Ankerelement 16 beziehungsweise dem Halterelement 28 erreicht. Neben den beiden dargestellten Rastpunkten 34, 36 kann noch ein weiterer zusätzlicher Rastpunkt vorgesehen sein, um eine Verschwenkbarkeit und Arretierbarkeit des Auslegers 18 relativ zu dem Ankerelement 16 beziehungsweise dem Halterelement 28 um 180° zu gewährleisten, so dass das vorgesehene Nutzelement 22 in drei verschiedenen Konfigurationen genutzt werden kann. Diese Konfigurationen sind die Nutzraumkonfiguration, die Personenkonfiguration und die Multifunktionskonfiguration.

Das Entriegeln erfolgt dabei mit Hilfe des Entriegelungselementes 42, mit dessen Hilfe das Rastmittel, beispielsweise die Raststange 40, in der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 aus dem jeweiligen Rastpunkt 34, 36 zurückgezogen werden kann, um eine Drehung des Scharnierelements 20 um die Drehachse 30 zu erlauben. Ferner ist im Bereich der Rastscheibe 32 noch ein zusätzlich zur Drehachse 30 versetztes Langloch 46 erkennbar. In dieses Langloch 46 ragt ein hier nicht näher bezeichneter Führungsbolzen herein, welcher bei der Drehung des Auslegers 18 um die Drehachse 30 entlang der Kontur des Langlochs 46 bewegt wird und dabei einen oberhalb der Raststange 40 angeordneten Steuerstab 48 führt/bewegt. Der Steuerstab 48 überträgt seine Bewegung entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 auf das entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 beweglich gelagerte Nutzelementteil 22b, so dass beim Verschwenken des Auslegers 18 um die Drehachse 30 der Abstand 84 zwischen dem Nutzelementteil 22a und dem Nutzelementteil 22b durch Verschieben des Nutzelementteils 22b entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 verringert oder vergrößert wird. Wenn der Ausleger 18 parallel zu dem Halteelement 28 orientiert ist, kann der Abstand 84 insbesondere gegen Null gehen, so dass eine möglichst platzsparende Anordnung der Raumausstattung 10, 12 in der Nutzraumkonfiguration beziehungsweise der Multifunktionskonfiguration realisiert sein kann. Wird hingegen der Ausleger 18 in den Raum geschwenkt, so dass der Ausleger 18 im Wesentlichen senkrecht zu dem Halteelement 28 orientiert ist, so wird der Abstand 84 maximal, um bei der Benutzung der Nutzelementteile 22a, 22b in Form von Klappsitzen einen ausreichenden Schulterabstand bereitzustellen, um eine bequeme Nutzung beider Klappsitze 52, 54 zu erlauben. Das Langloch 46 kann in einfacher Weise dahingehend erweitert werden, dass bei einer Verschwenkbarkeit des Auslegers 18 gegenüber dem Halteelement 28 um 180° bei beiden möglichen Konfigurationen, in denen der Ausleger 18 parallel zum Halteelement 28 angeordnet ist, der Abstand 84 gegen Null geht. Auch ist es möglich, beide Nutzelementteile 22a, 22b des Nutzelementes 22 mit einer entsprechend modifizierten Vorrichtung in der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 gleichzeitig oder nacheinander beim Verschwenken des Auslegers 18 zu bewegen.

In Figur 23a und in Figur 24 ist zusätzlich noch ein Elektromotor 50 erkennbar, welcher optional ist und anstelle oder ergänzend zur rein mechanischen Verschiebbarkeit des Nutzelementteils 22b durch den Steuerstab 48 auf die Linearführung 44 einwirkt, um die Verschiebbarkeit des Nutzelementteils 22b entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 zu bewirken oder zu unterstützen. Der Steuerstab 48 wirkt dann wahlweise zusätzlich oder ausschließlich als Fühler eines Sensorelements, das ein entsprechendes elektronisches Steuersignal zum geführten Betätigen des Elektromotors 50 erzeugt, der das Bewegen des Nutzelementteils 22b dann unterstützt oder sogar übernimmt. Möglich ist das Erzeugen des elektronischen Signals zur Bestimmung der Winkelposition natürlich auch mit Hilfe eines einfachen Drehwinkelsensors, der dann direkt an der Drehachse anzuordnen ist.

Anstelle des Langlochs 46 und des darüber nach Kulissenart geführten Steuerstabs 48 kann auch ein gegenüber der Drehachse 30 versetztes Drehachsenelement vorgesehen sein, das wiederum gelenkig mit einem Führungsstab verbunden ist, welcher seinerseits wieder gelenkig an dem zu verschiebenden Nutzelementteil 22b angreift und dieses beim Verschwenken des Auslegers 18 automatisch entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 mitbewegt.

Alternativ zur Verschiebbarkeit des Nutzelementteils 22b kann auch vorgesehen sein, dass sowohl das Nutzelementteil 22a als auch das Nutzelementteil 22b entlang der axialen Auslegererstreckungsrichtung 38 beim Verschwenken des Auslegers 18 bewegt werden, um eine möglichst optimale Raumausnutzung zu erreichen.

Ergänzend sei noch auf den in Figur 24 sichtbaren Aktor 96 im Bereich des Scharnierelements 20 hingewiesen, welcher beispielsweise als Elektromotor ausgeführt sein kann und der das Verschwenken des Auslegers 18 um die Drehachse 30 bei betätigtem Entriegelungselement 42 unterstützen oder übernehmen kann. Zur Versorgung des Elektromotors 50 und/oder des Aktors 96 ist selbstverständlich ein elektrischer Anschluss erforderlich, welcher beispielsweise ausgehend von der Seitenwand des Fahrzeugs durch das Hal- teelement 28 bis in den Ausleger 18 geführt sein kann.

Figur 25 zeigt eine alternative Detailschnittansicht durch eine Raumausstattungsbaugruppe entlang einer Schnittebene B. Im Gegensatz zu der aus den Figuren 23a und 23b bekannten Ausgestaltung ist bei der Raumausstattung 10, 12 in Figur 25 anstelle des Lang- lochs 46 eine Steuerdrehachse 102 vorgesehen, die mit einem Achsenversatz 106 zu der

Drehachse 30 angeordnet ist. Mit der Steuerdrehachse 102 ist dann ein Steuerstab 104 gelenkig verbunden, der dann die Funktion des Steuerstabs 48 übernimmt. Die Ausgestaltung gemäß Figur 25 kann alternativ zu der aus den Figuren 23a und 23b genutzt werden. Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Raumausstattung

12 Raumausstattung

14 Trag Struktur

16 Ankerelement

18 Ausleger

20 Scharnierelement

22 Nutzelement

22a Nutzelementteil

22b Nutzelementteil

24 Oberseite

26 Seitenwand

28 Halteelement

30 Drehachse

32 Rastscheibe

34 Rastpunkt

35 Federelement

36 Rastpunkt

38 axialen Auslegererstreckungsrichtung

40 Raststange

42 Entriegelungselement

44 Linearführung

46 Langloch

48 Steuerstab

50 Elektromotor

52 Klappsitz

54 Klappsitz

52a Rückenlehne

54a Rückenlehne

52b Sitzfläche

54b Sitzfläche

56 Kulissenführung

58 Sitzflächendrehachse 60 Rückenlehnendrehpunkt

62 Bodenbaugruppe

64 Verschiebeachse

66 Führungsarm

68 erster Lagerpunkt

70 zweiter Lagerpunkt

72 Stirnseite

74 Anzeigeelement

76 Stehsitz

78 Haltegriff

80 Fenster

82 ausklappbarer Halter

84 Abstand

86 Gurtroller

88 Fahrradhalter

90 Stütze

92 Seitenschutz

94 Seitenwandtisch

96 Aktor

97 Fahrrad

98 Bautiefe

100 Raumausstattungsbaugruppe

102 Steuerdrehachse

104 Steuerstab

106 Achsenversatz