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Title:
ARRANGEMENT FOR MOVING AT LEAST ONE COVERING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/081981
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement (1) for moving at least one covering element (2), preferably a door or a folding door, relative to a fixed furniture part (3) which has at least one cavity (4), preferably in the form of a shaft, for receiving the covering element (2), and at least one interior (5) which can be covered by the covering element (2) at least in certain regions, wherein the arrangement (1) has at least one guide device (6) for translationally moving the covering element (2) within the cavity (4), at least one carrier (7) which is movable along the guide device (6), and at least one pivoting device (8), wherein the covering element (2) can be mounted so as to be pivotable by means of the pivoting device (8) on the carrier (7) about a pivot axis (9) parallel to the carrier (7), wherein the arrangement (1) has at least one deflecting device (10), which is designed in such a way that a translational movement of the covering element (2) along the guide device (6) can be converted into a pivoting movement about the pivot axis (9), wherein the at least one deflecting device (10) has at least one decelerating device (11).

Inventors:
BLUM LUKAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060326
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
September 18, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/58; E05F1/16; E05F5/00
Domestic Patent References:
WO2021119696A12021-06-24
Foreign References:
US5078461A1992-01-07
DE202021004263U12023-05-08
EP2740870B12021-07-14
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche Anordnung (1) zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements

(2) , vorzugsweise einer Tür oder Falt-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) , welches wenigstens einen, vorzugsweise schacht förmigen, Hohlraum (4) zur Aufnahme des Abdeckelements (2) und wenigstens einen Innenraum (5) aufweist, welcher zumindest bereichsweise vom Abdeckelement (2) abdeckbar ist, wobei die Anordnung (1)

- wenigstens eine Führungsvorrichtung (6) zur translatorischen Bewegung des Abdeckelements (2) innerhalb des Hohlraums (4) ,

- wenigstens einen entlang der Führungsvorrichtung (6) bewegbaren Träger (7) und

- wenigstens eine Schwenkvorrichtung (8) aufweist, wobei das Abdeckelement (2) mittels der Schwenkvorrichtung (8) am Träger (7) um eine Schwenkachse (9) parallel zum Träger (7) schwenkbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) wenigstens eine Umlenkvorrichtung (10) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass eine Translationsbewegung des Abdeckelements (2) entlang der Führungsvorrichtung (6) in eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse (9) umwandelbar ist, wobei die wenigstens eine Umlenkvorrichtung (10) wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung (11) umfasst. Anordnung (1) nach Anspruch 1, wobei die Verzögerungsvorrichtung (11) wenigstens einen, vorzugsweise über einen begrenzten Weg bewegbaren, Anschlag (12) aufweist. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verzögerungsvorrichtung (11) wenigstens eine

Dämpfungsvorrichtung (13) aufweist.

4. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verzögerungsvorrichtung (11) wenigstens ein Federelement (14) aufweist, mit welchem zumindest eine Kraft auf das Abdeckelement (2) in Richtung einer vollständigen

Versenkstellung (30) des Abdeckelements (2) im Hohlraum (4) ausübbar ist.

5. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verzögerungsvorrichtung (11) wenigstens ein Aufnahmeelement (15) für wenigstens einen Anschlag (12) und/oder wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (13) und/oder wenigstens ein Federelement (14) aufweist.

6. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verzögerungsvorrichtung (11) eine am Möbelteil (3) befestigbare Verzögerungsvorrichtungsplatte (16) aufweist, mittels welcher die Verzögerungsvorrichtung (11) zumindest am Möbelteil (3) befestigbar ist.

7. Anordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Umlenkvorrichtung (10) wenigstens ein, vorzugsweise versetzt zur Schwenkachse (9) , am Abdeckelement (2) anordenbares Hakenelement (17) aufweist, welches mit der Verzögerungsvorrichtung (11) , vorzugsweise mittels wenigstens einer Mitnehmernase (18) , in Eingriff bringbar ist.

8. Anordnung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Umlenkvorrichtung (10) wenigstens eine Mitnehmervorrichtung (19) aufweist, an welcher das wenigstens eine Hakenelement (17) , vorzugsweise mittels eines Achsenelements (20) , schwenkbar um die Schwenkachse (9) verbunden oder verbindbar ist .

9. Anordnung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Mitnehmervorrichtung (19) zumindest am Abdeckelement (2) befestigt oder befestigbar ist.

10. Anordnung (1) nach Anspruch 8 oder 9, wobei die

Mitnehmervorrichtung (19) eine am Abdeckelement (2) befestigbare Mitnehmerplatte (21) zur Befestigung der

Mitnehmervorrichtung (19) am Abdeckelement (2) aufweist.

11. Möbelteil (3) mit wenigstens einem, vorzugsweise schacht förmigen, Hohlraum (4) zur Aufnahme eines Abdeckelements (2) , vorzugsweise einer Tür oder Falt-Tür, wenigstens einem Innenraum (5) , welcher zumindest bereichsweise vom Abdeckelement (2) abdeckbar ist, und einer Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 zur Bewegung des Abdeckelements (2) relativ zum Möbelteil (3) .

12. Möbelteil (3) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung (11) an einer den Hohlraum (4) begrenzenden Seitenwand (22) des Möbelteils (3) befestigt ist.

13. Möbelteil (3) nach einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei die wenigstens eine Mitnehmervorrichtung (19) am wenigstens einen Abdeckelement (2) befestigt ist.

14. Möbelteil (3) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei das Möbelteil (3) wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (23) zum Ausstößen des Abdeckelements (2) aus dem Hohlraum (4) aufweist, welche Ausstoßvorrichtung (23) im der Umlenkvorrichtung (10) gegenüberliegenden Bereich des Hohlraums (4) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die Ausstoßvorrichtung (23) an einer den Hohlraum (4) begrenzenden Seitenwand (22) des Möbelteils (3) befestigt ist.

Description:
Anordnung zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements, vorzugsweise einer Tür oder Falt- Tür, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbelteil mit einer derartigen Anordnung.

Anordnungen der oben genannten Art werden verwendet, um Türen oder Flügel-Türen eines Möbelteils bzw. Möbels, wie z.B. eines Küchenoder Wohnzimmerschranks, platzsparend in einen Teilbereich bzw. Hohlraum des Möbelteils zu verstauen oder zu versenken, sodass die Tür (en) in einer Offenstellung eine Bedienerin nicht stören und der Innenraum des Möbelteils ungehindert zugänglich ist.

Um die Tür (en) aus einem Hohlraum in eine Offenstellung zu bewegen ist eine Kombination aus einer translatorischen und einer rotatorischen Bewegung um eine Schwenkachse notwendig, wobei die Bewegung der Tür (en) üblicherweise durch eine Bedienerin initiiert und gesteuert wird.

Bei der Bewegung der Tür (en) von einer versenkten Stellung bzw. Versenkstellung in eine Offenstellung, und auch umgekehrt, ist üblicherweise eine Umlenkung der Tür (en) um einen Winkel von 90° erforderlich .

Aus dem Stand der Technik, wie z.B. aus der Patentschrift EP 2740870 Bl, sind Anordnungen bekannt, welche eine Art Führungsschiene und Führungszargen aufweisen, mittels welcher eine Falt-Tür von einer Versenkstellung in eine Offenstellung geführt umgelenkt wird. Nachteilig bei derartigen Lösungen ist , dass die Umlenkfunktion ausschließlich für Falt-Türen mit mindestens zwei Flügeln bzw . Abdeckelementen gegeben ist .

Weiters ist dabei nachteilig, dass von der Bedienerin während der Umlenkungsphase eine Kraft auf die Tür ( en) ausgeübt werden muss , um einen gewissen Reibungswiderstand der Führungselemente zu überwinden . Gleichzeitig heißt das , dass die Bedienerin eine aktive Handlung ausüben muss , um die Tür ( en) zu schwenken .

Des Weiteren können aufgrund der aneinanderreibenden Führungselemente , insbesondere mit zunehmender Verwendungs- bzw . Lebensdauer der Anordnung, unangenehme Reibungsgeräusche oder Verklemmungen auftreten .

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung bereitzustellen, welche den Bedienkomfort für die Bedienerin erhöht , eine sanfte , geräuschlose und bauteilschonendere Umlenkungsbewegung ermöglicht und deren Funktion sowohl für Türen mit einem als auch mit mehreren Flügeln gegeben ist .

Weiterhin soll ein Möbelteil mit einer solchen verbesserten Anordnung angegeben werden .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und l lgelöst .

Die Anordnung zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements , vorzugsweise einer Tür oder Falt-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil , welches wenigstens einen, vorzugsweise schacht förmigen, Hohlraum zur Aufnahme des Abdeckelements und wenigstens einen Innenraum aufweist , welcher zumindest bereichsweise vom Abdeckelement abdeckbar ist , weist wenigstens eine Führungsvorrichtung zur translatorischen Bewegung des Abdeckelements innerhalb des Hohlraums , wenigstens einen entlang der Führungsvorrichtung bewegbaren Träger und wenigstens eine Schwenkvorrichtung auf , wobei das Abdeckelement mittels der Schwenkvorrichtung am Träger um eine Schwenkachse parallel zum Träger schwenkbar lagerbar ist , und wobei die Anordnung wenigstens eine Umlenkvorrichtung aufweist, welche derart ausgebildet ist , dass eine Translationsbewegung des Abdeckelements entlang der Führungsvorrichtung in eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse umwandelbar ist , wobei die wenigstens eine Umlenkvorrichtung wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung umfasst .

Ein erster große Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung ist die automatische Einleitung der Umlenkung bzw . Schwenkung des wenigstens einen Abdeckelements bzw . der Tür ( en) durch die Umlenkvorrichtung in Richtung der Schließstellung der Tür ( en) , in welcher Schließstellung die Tür ( en) zumindest bereichsweise den Innenraum des Möbelteils abdecken .

Die Umlenkung der Tür ( en) erfolgt vorteilhafterweise also ganz ohne eine Kraftaufbringung durch die Bedienerin, wodurch eine erhöhte Bedienerf reundlichkeit gegeben ist .

Die Einleitung der Umlenkungsbewegung erfolgt dabei durch einen Impuls in Richtung der Schließstellung, wobei der Impuls durch die Umlenkvorrichtung initiiert wird .

Anders ausgedrückt , ist die Umlenkvorrichtung ein Drehimpuls- oder Momentgeber oder Drehimpuls- oder Momentinitiator .

Ein zweiter großer Vorteil der Erfindung ist , dass für die Umlenkung der Tür ( en) keine Führungselemente oder dergleichen notwendig sind, da die Umlenkvorrichtung die Translationsbewegung der Tür ( en) mittels eines Impulses in eine Schwenkbewegung umwandelt .

Da keine Führungselemente vorhanden sind, können während der Umlenkphase vorteilhafterweise auch keine Reibungsgeräusche und/oder Verklemmungen oder dergleichen auftreten .

Des Weiteren ist durch die wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung eine sanfte und kontrollierte Schließbewegung der Tür ( en) möglich .

Einerseits werden so etwaige Anprallgeräusche , welche z . B . beim vollständigen Schließen der Tür ( en) auftreten können, vermieden .

Andererseits ist dadurch eine bauteilschonendere Bedienung gegeben, was wiederum eine dauerhaft problemlose Bewegung der Tür ( en) ermöglicht .

Eine automatische kontrollierte und sanfte Bewegung der Tür ( en ) erhöht außerdem den Bedienkomfort .

Ein Möbelteil kann beispielsweise ein einzelner Schrank einer Wohnwand mit mehreren Schränken sein, wobei beispielsweise zwischen zwei Schränken ein Hohlraum angeordnet sein kann, in welchen die Fronttüren der Schränke versenkbar ist .

Die Umlenkvorrichtung ist vorzugsweise so in Relation zum Möbelteil ausgerichtet , dass s ie sich in Tiefenrichtung des Hohlraums erstreckt und/oder ihre beweglichen und/oder verschieblichen Komponenten zumindest in Tiefenrichtung bewegbar sind .

Der Innenraum des Möbelteils ist im Wesentlichen der von einer Bedienerin nutzbare Stauraum . Zur Führung der Tür ( en) , insbesondere in translatorischer Richtung parallel zu wenigstens einer Seitenwand des Möbelteils , i st vorzugsweise eine Kombination aus Führungsschienen und zumindest einem daran entlang bewegbaren Träger, insbesondere Vertikalträger oder -holm, vorgesehen .

Zur Stabilisierung des wenigstens einen Trägers und/oder der Tür ( en) und/oder zur reibungsarmen und/oder kontrollierten Bewegung des Trägers und/oder der Tür ( en) können verschiedenste Kombinationen aus Lagern, Rollen, Lauf schienen, Ausstei fungen oder dergleichen einsetzbar sein .

Die wenigstens eine Schwenkvorrichtung, wie z . B . Panzerscharnier, dient beispielsweise der stabilen und/oder kontrollierten Schwenkung der Tür ( en) um eine Schwenkachse .

Die Schwenkachse ist vorzugsweise im Wesentlichen eine verti kale Achse , welche parallel zum Träger verlaufen kann .

Die Schwenkachse ist im Allgemeinen translatorisch verschiebbar, d . h . sie kann sich z . B . mit der wenigstens einen Schwenkvorrichtung und/oder dem wenigstens einen Träger bei einer Bewegung der Tür ( en) mitbewegen .

Die Bewegung der Schwenkachse kann von der Konstruktion der einzelnen Elemente , wie z . B . der Schwenkvorrichtung und/oder des Trägers und/oder der relativen Anordnung der einzelnen Elemente untereinander abhängen .

Weitere vorteilhafte Aus führungs formen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert . Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verzögerungsvorrichtung wenigstens einen, vorzugsweise über einen begrenzten Weg bewegbaren, Anschlag aufweist .

Der begrenzte Weg, innerhalb welchen der wenigstens eine Anschlag bewegbar ist , verläuft vorzugsweise zumindest parallel zur translatorischen Bewegungsrichtung der Tür ( en) und/oder der Führungsvorrichtung .

Der wenigstens eine Anschlag kann beispielsweise als eine vorstehende Stufe oder Nase verstanden werden .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verzögerungsvorrichtung wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung, vorzugsweise umfassend wenigstens einen Dämpfer, aufweist .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Verzögerungsvorrichtung wenigstens ein Federelement aufweist , mit welchem zumindest eine Kraft auf das Abdeckelement in Richtung einer vollständigen Versenkstellung des Abdeckelements im Hohlraum ausübbar ist .

In der vollständigen Versenkstellung befindet sich das wenigstens eine Abdeckelement , wie z . B . die Tür oder Falt-Tür, im Wesentlichen vollständig im Hohlraum und/oder in der tief st-möglichen Stellung, welche beispielsweise durch eine Rückwand des Möbelteils oder durch ein Ausstoßelement und/oder ein anderes begrenzendes Bautei l begrenzt ist .

Das wenigstens eine Federelement besitzt zumindest eine rückstellende Funktion, welche das Abdeckelement zumindest kurz zeitig in Richtung der vollständigen Versenkstellung zieht oder drückt . Die Rückstell funktion des Federelements kann den Schwenkvorgang unterstützen und/oder das wenigstens eine Abdeckelement in Richtung der Schließstellung bewegen .

In einer bevorzugten Aus führungsvariante kann das wenigstens eine Federelement so ausgeführt sein, dass eine vollständige Schließstellung der Tür ( en) erzielt wird, sodass das Federelement eine Schließ funktion aufweist .

Das Federelement kann also zusätzlich zur Rückstell funktion auch eine Schließ funktion besitzen .

Beispielsweise kann die Schließ funktion durch eine relativ starke bzw . stei fe Feder des Federelements erreicht werden .

Es ist aber auch möglich, dass die Schließ funktion durch einen anderen Mechanismus , wie z . B . die Verlängerung des Federelements und/oder der Erhöhung der Distanz der Anbindungspunkte des Federelements , erzielbar ist .

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Verzögerungsvorrichtung wenigstens einen Anschlag und/oder eine Dämpfungsvorrichtung und/oder ein Federelement aufweist .

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass die Verzögerungsvorrichtung wenigstens ein Aufnahmeelement für wenigstens einen Anschlag und/oder wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung und/oder wenigstens ein Federelement aufweist .

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass die Verzögerungsvorrichtung eine am Möbelteil befestigbare Verzögerungsvorrichtungsplatte aufweist , mittels welcher die Verzögerungsvorrichtung zumindest am Möbelteil mittelbar befestigbar ist . Die Befestigung der Verzögerungsvorrichtung und/oder der Verzögerungsvorrichtungsplatte am Möbelteil kann form- und/oder stof f schlüssig sein und/oder mittels Schrauben oder dergleichen erfolgen .

Das Aufnahmeelement und/oder die Verzögerungsvorrichtungsplatte kann beispielsweise wenigstens einen Aufnahmezylinder für das Federelement und/oder die Dämpfungsvorrichtung umfassen .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Umlenkvorrichtung wenigstens ein, vorzugsweise versetzt zur Schwenkachse , am Abdeckelement anordenbares Hakenelement aufweist , welches mit der Verzögerungsvorrichtung, vorzugsweise mittels wenigstens einer Mitnehmernase , in Eingrif f bringbar ist .

Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Umlenkvorrichtung wenigstens eine Mitnehmervorrichtung aufweist , an welcher das wenigstens eine Hakenelement , vorzugsweise mittels eines Achsenelements , schwenkbar um die Schwenkachse verbunden oder verbindbar ist .

Das Hakenelement kann als rotatorisch gelagerter Hebelarm angesehen werden, welcher mit der Verzögerungsvorrichtung zumindest temporär, insbesondere im Moment der Impulsgebung der Umlenkvorrichtung auf das Abdeckelement in Richtung der Schließstellung, in Eingrif f steht .

Besonders bevorzugt erfolgt der gegenseitige Eingri f f der Mitnehmervorrichtung und der Verzögerungsvorrichtung mittels der Mitnehmernase des Hakenelements der Mitnehmervorrichtung und des Anschlags der Verzögerungsvorrichtung .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Mitnehmervorrichtung zumindest am Abdeckelement , beispielsweise form- und/oder stof f schlüssig, befestigt oder befestigbar ist . Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Mitnehmervorrichtung eine am Abdeckelement befestigte oder befestigbare Mitnehmerplatte zur Befestigung der Mitnehmervorrichtung am Abdeckelement aufweist .

Die Befestigung der Verzögerungsvorrichtung und/oder der Mitnehmervorrichtung am Möbelteil und/oder am wenigstens einen Abdeckelement kann z . B . mittels Schrauben, Nägel , Bol zen oder dergleichen erfolgen .

Schutz wird auch begehrt für ein Möbelteil mit wenigstens einem, vorzugsweise schacht förmigen, Hohlraum zur Aufnahme eines Abdeckelements , vorzugsweise einer Tür oder Falt-Tür, wenigstens einem Innenraum, welcher zumindest bereichsweise vom Abdeckelement abdeckbar ist , und einer Anordnung zur Bewegung des Abdeckelements relativ zum Möbelteil .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung an einer den Hohlraum begrenzenden Seitenwand des Möbelteils befestigt ist .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Mitnehmervorrichtung am Abdeckelement befestigt ist .

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Möbelteil wenigstens eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen des Abdeckelements aus dem Hohlraum, insbesondere von einer vollständigen Versenkstellung oder teilweisen Versenkstellung in eine Of fenstellung, aufweist .

Besonders bevorzugt ist die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung im der Umlenkvorrichtung gegenüberliegenden Bereich des Hohlraums , d . h . vorzugsweise im hinteren Bereich des Hohlraums , angeordnet . Bevorzugt ist die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung an einer den Hohlraum begrenzenden Seitenwand des Möbelteils befestigt .

Die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung ist vorzugsweise mittels einer Kraftausübung, insbesondere Druckausübung, einer Bedienerin aktivierbar . Das heißt , der Ausstoßvorgang ist vorzugsweise durch eine Druckausübung auf die Ausstoßvorrichtung initiierbar .

Die Ausstoßvorrichtung kann auch eine Dämpfungs funktion aufweisen .

Weitere Vorteile und Einzelheiten vorteilhafter Varianten der Erfindung ergeben sich aus den Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung . Dabei zeigen :

Fig . 1 ein Aus führungsbeispiel eines Möbelteil s mit einer

Anordnung,

Fig . 2 und 3 ein Aus führungsbeispiel einer Umlenkvorrichtung einer Anordnung,

Fig . 4 eine Draufsicht auf ein Aus führungsbeispiel einer

Umlenkvorrichtung,

Fig . 5 eine Draufsicht auf eine dem Umlenkmechanismus der

Umlenkvorrichtung entsprechenden Darstellung,

Fig . 6 ein Aus führungsbeispiel eines Möbelteil s mit einer

Anordnung,

Fig . 7 bis 13 eine Bewegungsabfolge eines Abdeckelements von einer vollständigen Versenkstellung in eine Schließstellung, und

Fig . 14 bis 20 Draufsichten einer Bewegungsabfolge eines Abdeckelements von einer vollständigen Versenkstellung in eine Schließstellung .

Die Figur 1 zeigt ein Aus führungsbeispiel eines Möbelteils 3 mit einer Anordnung 1 zur Bewegung wenigstens eines Abdeckelements 2 bzw . einer Tür, relativ zum feststehenden Möbelteil 3 , welches wenigstens einen, vorzugsweise schacht förmigen, Hohlraum 4 zur Aufnahme des Abdeckelements 2 und wenigstens einen Innenraum 5 aufweist , welcher zumindest bereichsweise vom Abdeckelement 2 abdeckbar ist , wobei die Anordnung 1 wenigstens eine Führungsvorrichtung 6 zur translatorischen Bewegung des Abdeckelements 2 innerhalb des Hohlraums 4 , wenigstens einen entlang der Führungsvorrichtung ( 6 ) bewegbaren Träger 7 und wenigstens eine Schwenkvorrichtung 8 aufweist , wobei das Abdeckelement 2 mittels der Schwenkvorrichtung

8 am Träger 7 um eine imaginäre Schwenkachse 9 parallel zum Träger 7 schwenkbar lagerbar ist , und wobei die Anordnung 1 wenigstens eine Umlenkvorrichtung 10 aufweist , welche derart ausgebildet i st , dass eine Translationsbewegung des Abdeckelements 2 entlang der Führungsvorrichtung 6 in eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse

9 umwandelbar ist , wobei die wenigstens eine Umlenkvorrichtung 10 wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung 11 umfasst .

Bei diesem Aus führungsbeispiel eines Möbelteils 3 mit einer Anordnung 1 befindet sich das Abdeckelement 2 in einer Of fenstellung 32 .

Bei diesem Aus führungsbeispiel eines Möbelteils 3 , welches auch Teil eines größeren Möbels , wie z . B . eine Wohnwand oder eine Einbauküche , sein kann, ist die wenigstens eine Verzögerungsvorrichtung 11 an einer den Hohlraum 4 begrenzenden Seitenwand 22 des Möbelteils 3 befestigt .

Der Hohlraum 4 ist nicht notwendigerweise vollständig von Seitenwänden 22 umgeben, sondern kann auch mehrseitig of fen sein .

Bei diesem Aus führungsbeispiel weist das Möbelteil 3 eine Ausstoßvorrichtung 23 zum Ausstößen des Abdeckelements 2 aus dem Hohlraum 4 auf , wobei die Ausstoßvorrichtung 23 günstiger- und/oder sinnvollerweise im der Umlenkvorrichtung 10 gegenüberliegenden Bereich des Hohlraums 4 angeordnet ist und wobei die Ausstoßvorrichtung 23 an einer den Hohlraum 4 begrenzenden Seitenwand 22 des Möbelteils 3 befestigt ist .

In den nun folgenden Figuren und den dazugehörigen Beschreibungen handelt es sich um das in der Figur 1 gezeigte Aus führungsbeispiel eines Möbelteils 3 und/oder einer Anordnung 1 . Zur Vermeidung von Wiederholungen wird vorrangig auf die Unterschiede zu den bereits beschriebenen Aus führungsbeispielen eingegangen . Ansonsten gilt die obige Beschreibung des ersten Aus führungsbeispiels eines Möbelteils 3 und/oder einer Anordnung 1 soweit anwendbar auch für die nachfolgend noch beschriebenen Figuren .

Die Figuren 2 und 3 zeigen eine Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 , wobei die Figur 3 eine Explosionsdarstellung der in der Figur 2 gezeigten Anordnung 1 ist .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Verzögerungsvorrichtung 11 wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung 13 und wenigstens ein Federelement 14 auf .

Mit dem Federelement 14 ist zumindest eine Kraft auf das Abdeckelement 2 in Richtung einer vollständigen Versenkstellung 30 des Abdeckelements 2 im Hohlraum 4 ausübbar .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Verzögerungsvorrichtung 11 zwei , vorzugsweise über einen begrenzten Weg bewegbare , Anschläge 12 auf , welche im Wesentlichen mit der Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder dem Federelement 14 mitbewegbar sind .

Bei der Explosionsdarstellung der Aus führungsvariante der Figur 3 ist gut zu erkennen, dass der wenigstens eine Anschlag 12 an der Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder an dem Federelement 14 angeordnet ist .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Verzögerungsvorrichtung 11 wenigstens ein Aufnahmeelement 15 für wenigstens einen Anschlag 12 und/oder wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder wenigstens ein Federelement 14 auf .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Verzögerungsvorrichtung 11 eine an einem Möbelteil 3 befestigbare Verzögerungsvorrichtungsplatte 16 auf , mittels welcher die Verzögerungsvorrichtung 11 zumindest am Möbelteil 3 befestigbar ist .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Umlenkvorrichtung 10 wenigstens ein, vorzugsweise versetzt zur imaginären Schwenkachse 9, am Abdeckelement 2 angeordnetes Hakenelement 17 auf , welches mit der Verzögerungsvorrichtung 11 , vorzugsweise mittels wenigstens einer Mitnehmernase 18 , in Eingri f f bringbar ist .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Umlenkvorrichtung 10 wenigstens eine Mitnehmervorrichtung 19 auf , an welcher das wenigstens eine Hakenelement 17 , vorzugsweise mittels eines Achsenelements 20 , schwenkbar um die Schwenkachse 9 verbunden oder verbindbar ist .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 ist die Mitnehmervorrichtung 19 zumindest am Abdeckelement 2 befestigbar .

Bei dieser Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 weist die Mitnehmervorrichtung 19 eine am Abdeckelement 2 befestigbare Mitnehmerplatte 21 zur Befestigung der Mitnehmervorrichtung 19 am

Abdeckelement 2 auf .

Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf eine Aus führungsvariante einer Umlenkvorrichtung 10 und die Figur 5 zeigt eine Drauf sicht auf eine Darstellung eines der in der Figur 4 gezeigten Umlenkvorrichtung 10 entsprechenden Umlenkmechanismus .

Der in Figur 5 veranschaulichte Mechanismus , in welchem durch das Landen eines Bootsankers am Seegrund durch die Verankerung ein Impuls auf das Boot entsteht und das Boot um die Ankerstelle schwenkt , soll den Mechanismus der in der Figur 4 gezeigten Schwenkbewegung des Abdeckelements 2 in Relation zum Möbelteil 3 bzw . der Seitenwand 22 widerspiegeln, wobei der Mechanismus durch die Umlenkvorrichtung 10 mittels eines Impulses initiiert wird .

Die in den Figuren 4 und 5 gezeigten Systeme ähneln s ich also im Sinne ihrer Schwenkmechanismen, wobei das Landen des Ankers am Seeboden dem Zeitpunkt entspricht , zu welchem die Mitnehmernase 18 der Mitnehmervorrichtung 17 auf den wenigstens einen Anschlag 12 der Verzögerungsvorrichtung 11 tri f ft , und wobei ein Impul s gegeben wird, zufolge welchen sich das Boot um die Ankerstelle schwenkt bzw . zufolge sich das Abdeckelement 2 aufgrund seiner Massenträgheit um die Schwenkachse 9 und in Richtung der Schließstellung 33 schwenkt .

Allgemein formuliert , wird durch eine plötzlich eingeleitete Verzögerung die Massenträgheit des Bootes bzw . des Abdeckelements 2 in eine Drehbewegung umgewandelt .

Die Figur 6 zeigt zum Großteil das bereits in der Figur 1 gezeigte Aus führungsbeispiel eines Möbelteils 3 mit einer Anordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht und die darin enthaltene Umlenkvorrichtung 10 in einer Nahaufnahme . Da in dieser Figur das Abdeckelement 2 weggelassen wurde , an welcher die Mitnehmervorrichtung 19 theoretisch günstigerweise befestigt ist , ist die Umlenkvorrichtung 10 deutlicher erkennbar .

Die Figuren 7 bis 13 zeigen perspektivische Ansichten einer Abfolge einer Bewegung eines Abdeckelements 2 von einer vollständigen Versenkstellung 30 in eine Schließstellung 33 .

Bei dem in diesen Figuren gezeigten Aus führungsbeispiel einer Anordnung 1 ist es denkbar, dass die Ausstoßvorrichtung 23 durch eine Druckausübung aktivierbar ist , sodass das Abdeckelement 2 von der vollständigen Versenkstellung 30 in eine teilweise Versenkstellung 31 und weiter in eine Of fenstellung 32 bewegbar ist . Dieser Vorgang entspricht dem Übergang von Figur 7 zur Figur 8 und weiter zur Figur 9.

Bei diesem Ausführungsbeispiel erfolgt die translatorische Bewegung des Abdeckelements 2 insbesondere mittels des Trägers 7 , welcher unmittelbar von der Ausstoßvorrichtung 23 angestoßen wird und entlang von wenigstens einer Führungsvorrichtung 6 bewegbar ist .

I st das Abdeckelement 2 , so wie in Figur 10 gezeigt , im Wesentlichen außerhalb des Hohlraums 4 positioniert , erfolgt die Drehimpulsgebung durch die Umlenkvorrichtung 10 , sodass das Abdeckelement 2 um eine Schwenkachse 9 in Richtung der Schließstellung 33 geschwenkt wird . Der Schwenkvorgang entspricht dem Übergang von Figur 10 auf Figur 12 und weiter auf Figur 13 , wobei in der Abfolge-letzten Figur 13 die Schließstellung 33 erreicht ist .

Die Figuren 14 bis 20 zeigen nun Draufsichten von der in den Figuren 7 bis 13 gezeigten Bewegungsabfolge einer Anordnung 1 bzw . eines Abdeckelements 2 von der vollständigen Versenkstellung 30 in die Schließstellung 33 .

Dabei entspricht die Stellung der Figur 14 j ener der Figur 7 , die Stellung der Figur 15 j ener der Figur 8 , die Stellung der Figur 16 j ener der Figur 9 , usw .

In diesen Figuren wird insbesondere auf die Detail zustände und/oder relativen Positionen der Ausstoßvorrichtung 23 und/oder der Umlenkvorrichtung 10 eingegangen .

In der Figur 14 ( entspricht Figur 7 ) befindet sich das Abdeckelement 2 in der vollständigen Versenkstellung 30 , wobei der Träger 7 sich in der tief st-möglichen Position des Hohlraums 4 befindet , wobei die tief st-mögliche Position durch ein maximal zurückgestelltes Ausstoßelement 24 begrenzt ist .

In einer bevorzugten Aus führungsvariante der Ausstoßvorrichtung 23 ist in der vollständigen Versenkstellung 30 eine zum Ausstößen vorgesehene Feder oder dergleichen in einem vorgespannten Zustand verriegelt , welche Verriegelung beispielsweise durch eine Druckaufbringung entriegelbar ist , sodass das Ausstoßelement 24 nach der Entriegelung eine Stoßbewegung auf das Abdeckelement 2 und/oder den Träger 7 aus führt .

In der in der Figur 14 gezeigten vollständigen Versenkstellung 30 ruhen alle Teilelemente , also auch das Abdeckelement 2 , die Ausstoßvorrichtung 23 und die Umlenkvorrichtung 10 .

Das heißt , die Verzögerungsvorrichtung 11 der Umlenkvorrichtung 10 , insbesondere die wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder das wenigstens eine Federelement 14 , ist vorzugsweise in einem entspannten Zustand . In der Figur 15 ( entspricht Figur 8 ) befindet sich das Abdeckelement 2 nach dem durch die Ausstoßvorrichtung 23 erfolgten Ausstoß in einer teilweisen Versenkstellung 31 , wobei das Abdeckelement 2 bereits teilweise translatorisch aus dem Hohlraum 4 geschoben wurde .

In dieser Stellung befindet sich die Ausstoßvorrichtung 23 und/oder die Umlenkvorrichtung 10 vorzugsweise in einem entlasteten und/oder entspannten Zustand .

In der Figur 16 ( entspricht Figur 9 ) befindet sich das Abdeckelement 2 nun in einer Of fenstellung 32 und im Wesentlichen in einem Zeitpunkt , zu welchem die Drehimpulsgebung durch die Umlenkvorrichtung 10 erfolgt .

Der Drehimpuls wird bei diesem Aus führungsbeispiel einer Anordnung 1 durch ein Anschlägen und/oder gegenseitiges Eingrei fen der Mitnehmernase 18 des Hakenelements der Mitnehmervorrichtung 19 mit dem wenigstens einen Anschlag 12 der Verzögerungsvorrichtung 11 initiiert .

Durch den Drehimpuls schwenkt sich das Abdeckelement 2 um eine Schwenkachse 9 in Richtung der Schließstellung 33 , was im Wesentlichen dem Übergang von Figur 16 auf Figur 17 entspricht .

Im Zuge der Schwenkbewegung bzw . beim Übergang von Figur 16 auf Figur 17 wird die Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder das Federelement 14 belastet und/oder gespannt , was durch die unterschiedlichen Längen der Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder des Federelements 14 veranschaulicht ist .

Das heißt , das gegenseitige Anschlägen und/oder Eingrei fen des Hakenelements 17 und der Mitnehmernase 18 ist mittels der Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder mittels des Federelements 14 dämpfbar .

So kann eine sanftere Schwenkbewegung des Abdeckelements 2 erreicht werden .

Mittels der Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder des Federelements 14 ist auch eine Rückstellwirkung erzielbar, wodurch das Abdeckelement 2 leichter in Richtung der Schließstellung 33 und/oder in die Schließstellung 33 bewegbar ist .

Die Figur 18 stellt eine weitere Offenstellung 32 dar, welche auf die Stellung der Figur 17 folgt und näher an der Schließstellung 33 ist und wobei die Verzögerungsvorrichtung 11 insbesondere eine dämpfende Funktion aufweist .

Auf die Stellung der Figur 18 folgt j ene der Figur 19 , wobei die Verzögerungsvorrichtung 11 in Figur 19 zumindest eine Rückstell funktion aufweist . Das heißt , die Verzögerungsvorrichtung 11 zieht die Mitnehmervorrichtung 19 mittels des Eingri f fs des Anschlags 12 und der Mitnehmernase 18 einen bestimmten Weg in Richtung der vollständigen Versenkstellung VS zurück .

Auf die Stellung der Figur 19 folgt ene der Figur 20 , wobei sich das Abdeckelement 2 nun in der Schließstellung 33 befindet , und den Innenraum 5 des Möbelteils 3 abdeckt .

Hier befindet sich die Verzögerungsvorrichtung 11 , insbesondere die Dämpfungsvorrichtung 13 und/oder das Federelement 14 , in einem entlasteten und/oder entspannten Zustand .

Im Zuge des Schwenkvorgangs der Anordnung 1 entsprechend der Abfolge von Figur 14 bis 20 ( entspricht der Abfolge von Figur 7 bis 13) wird das Abdeckelement 2 in Summe um einen Winkel von 90° geschwenkt und translatorisch bewegt.

Es ist auch möglich, dass das wenigstens eine Abdeckelement 2 mehrteilig und/oder mehrflügelig ist, wobei z.B. bei der Doppelflügel- oder Falttür auch zumindest eine Auf spreizeinheit vorgesehen sein kann.

Es ist auch denkbar, dass die Anordnung 1 weitere Antriebseinheiten zum Bewegen des Abdeckelements 1 umfasst.