Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WATER OUTLET FITTING WITH A BALL-AND-SOCKET JOINT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157441
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water outlet fitting with a handleable water outlet (4) and with a flexible hose line (3) which can be connected to the water outlet (4) via a coupling (5). A characteristic feature of the water outlet fitting according to the invention is that the coupling (5), which is provided for connecting the water outlet (4) and hose line (3), has a ball-and-socket joint (7). The ball-and-socket joint (7) connected between the water outlet (4) and the hose line (3) not only increases the mobility and articulation between the water outlet (4) and the flexible hose line (3), but the ball-and-socket joint (7) also permits the water outlet (4) to be rotated relative to the hose line (3) without having to be concerned that the screw connection or similar coupling (5) provided between the water outlet (4) and hose line (3) will become undone.

Inventors:
GRETHER HERMANN (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
REINHARDT HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/003009
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
June 17, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
REINHARDT HOLGER (DE)
International Classes:
F16L27/047; E03C1/04; F16L37/088
Domestic Patent References:
WO2004007854A12004-01-22
WO2007090311A22007-08-16
WO2008067879A12008-06-12
Foreign References:
DE202006010072U12006-09-07
EP0441686A11991-08-14
US20050156062A12005-07-21
DE3133267A11983-03-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MAUCHER, Wolfgang et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Wasserauslauf-Garnitur mit einem handhabbaren Wasserauslauf (4) sowie mit einer flexiblen Schlauchleitung (3), die über eine Kupplung (5) mit dem Wasserauslauf (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) ein Kugelgelenk (7) aufweist.

2. Wasserauslauf-Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) als Schraubkupplung ausgebildet ist, die (5) an dem Wasserauslauf (4) einen Schlauchanschluss mit Außen- oder Innengewinde (6) hat, welches Außen- oder Innengewinde (6) mit einem Innen- oder Außengewinde an einem Schlauch- anschluss-Gegenstück der Schlauchleitung (3) vorzugsweise lösbar verbindbar ist .

3. Wasserauslauf-Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung als Dreh- und/oder Steckkupplung ausgebildet ist.

4. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchanschluss und/oder das Schlauchanschluss-Gegenstück ein Kugelgelenk (7) aufweist.

5. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchanschluss- Gegenstück ein Kugelgelenk (7) aufweist, welches ein erstes und ein zweites Gelenkteil (8, 9) hat, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (9) einen Schlauchnippel (10) trägt und am anderen Gelenkteil (8) das Innen- oder Außengewinde (11) vorgesehen ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil (8) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (12) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (13) am zweiten Gelenkteil (9) einerseits und einem Gelenkkopf (14) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (8) vorgesehenen Halteelement (15) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (15) mit einem am zweiten Gelenkteil (9) angreifenden Verbindungsschaft (16) eine Durchstecköffnung (17) des ersten Gelenkteiles (8) durchsetzt und dass das Halteelement (15) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (8) sowie des zweiten Gelenkteiles (9) miteinander verbindet.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das eine und vorzugsweise das erste Gelenkteil (8) eine abströmseitige Kupplungsöffnung mit Innengewinde (11) hat, in welches Innengewinde ein am Wasserauslauf (4) vorgesehenes Außengewinde (6) einschraubbar ist .

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den kugeligen Stirnendbereich (12) des ersten Gelenkteiles (8) ein hülsenförmiger Teilbereich anschließt, der in seinem stirnseitig offenen Hülseninnenraum das Innengewinde (11) trägt .

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (9) den Schlauchnippel (10) trägt.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (15) mit einem Außengewinde (17) in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil (9) einschraubbar ist und/oder dass der Hülseninnenraum des Halteelements (15) als vorzugsweise unrunde Werkzeugangriffsfläche und insbesondere als Innensechskant (18) ausgestaltet ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (17) des Halteelements (15) in das Innengewinde im zweiten Gelenkteil (9) lösbar einschraubbar oder darin wasserdicht verbunden ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (15) mit dem zweiten Gelenkteil (9) über eine Steck- und/oder Rastverbindung mit dem zweiten Gelenkteil (9) verbindbar ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (15) außenumfangs- seitig eine Ringnut (41) hat, in welcher Ringnut (41) ein einfederbarer Splitt- oder Sicherungsring (42) vorgesehen ist, der (42) in seinem, in Gebrauchsstellung der Steck- und/oder Rastverbindung ausgefedertem Zustand in eine Sicherungsnut (43) am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles (9) vorsteht.

14. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkteil (8, 9) und/oder zwischen dem Halte- element (15) und dem ersten Gelenkteil (8) zumindest eine

Ringdichtung (20) vorgesehen ist.

15. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ringdichtung (20) vorgesehen ist und dass wenigstens eine Ringdichtung

(20) zwischen dem ersten Gelenkteil (8) und dem Halteelement (1 ) und/oder zwischen dem ersten Gelenkteil (8) und dem zweiten Gelenkteil (9) wirksam ist. 16. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Halteelements (15), am Innen- oder Außenumfang des ersten Gelenkteiles (9) und/oder am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles (9) im Bereich der Gelenkpfanne (13) eine Ringnut (21) zur Aufnahme einer Ringdichtung (20) vorgesehen ist.

17. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem freien Stirnende des Halteelements (15) und dem zweiten Gelenkteil (9) ein insbesondere axial dichtender Dichtring (44) vorgesehen ist .

18. Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (14) des

Halteelements (15) eine kugelsegmentförmige oder dergleichen kugelige Außenkontur hat und dass die am Außenumfang des Halteelements (15) oder am Innenumfang des ersten Ge- lenkteiles (8) vorgesehene Ringnut (21) relativ zueinander zumindest annähernd im Bereich des Äquators oder des größten Außenumfangs der kugeligen Außenkontur des Gelenkkopfes (14) am Halteelement (15) oder am ersten Ge- lenkteil (8) angeordnet ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserauslauf-Garnitur auch eine Auslaufarmatur (1) mit einem Auslaufrohr (2) aufweist, in welchem Auslaufrohr (2) die mit dem Wasserauslauf (4) verbundene Schlauchleitung (3) vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt ist.

Wasserauslauf-Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslauf (4) in einer Bereitschaftsstellung am Auslaufrohr (2) derart gehalten ist, dass die Kupplung (5) zwischen Wasserauslauf (4) und Schlauchleitung (3) im Rohrinneren des Auslauf- rohres (2) angeordnet ist.

Description:
WASSERAUSLAUF -GARNITUR MIT KUGELGELENK

Die Erfindung betrifft eine Wasserauslauf-Garnitur mit einem handhabbaren Wasserauslauf sowie mit einer flexiblen Schlauchleitung, die über eine Kupplung mit dem Wasserauslauf verbindbar ist.

Es sind bereits verschiedene Wasserauslauf-Garnituren mit einem handhabbaren Wasserauslauf vorbekannt. Dieser Wasserauslauf kann beispielsweise als Handbrause oder dergleichen flexibel handhabbarer Wasserauslauf ausgestaltet sein.

Handbrausen, die als Dusch- oder als Küchenbrausen eingesetzt werden können, sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt. Die vorbekannten Handbrausen sind regelmäßig über eine Schraubkupplung mit einer flexiblen Schlauchleitung verbunden, die ihrerseits an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist. Die vorbekannten Handbrausen weisen meist einen Brausegriff auf, der an seinem, einem Brausekopf abgewandten Endbereich und als Schlauchanschluss ausgebildeten Endbereich ein Außengewinde trägt. An der Schlauchleitung ist ein Schlauchanschluss- Gegenstück vorgesehen, das mittels einer, ein Innengewinde tragenden Überwurfmutter am Außengewinde des an der Handbrause vorgesehenen Schlauchanschlusses festgeschraubt werden kann. Die bei den vorbekannten Handbrausen zwischen Brausegriff und Schlauchleitung vorgesehene Schraubverbindung lässt jedoch ein Verdrehen der Handbrause in Bezug auf die Längsachse der Schlauchleitung nicht ohne weiteres zu, weil andernfalls die Schraubverbindung zwischen der Handbrause und der Schlauchlei-

BESTÄTIGUNGSKOP1E tung sich unbeabsichtigt lösen und undicht werden kann. Die vorbekannten Handbrausen zeigen auch regelmäßig nahe der Einspann- oder Kupplungsstelle zum Brausegriff einen Verschleiß durch Biegeüberlastung quer zur Längsachse, die durch die Bewe- gung der Handbrause während der Benutzung verursacht wird.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine Wasserauslauf- Garnitur der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch eine größere Beweglichkeit und insbesondere auch durch eine Verdrehbarkeit zwischen Wasserauslauf und Schlauchleitung auszeichnet .

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Wasserauslauf-Garnitur der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung ein Kugelgelenk aufweist.

Die erfindungsgemäße Wasserauslauf-Garnitur hat eine Kupplung, welche den mittels der Schlauchleitung flexibel handhabbaren Wasserauslauf mit der Schlauchleitung verbindet. Diese, zur Verbindung von Wasserauslauf und Schlauchleitung bestimmte Kupplung weist ein Kugelgelenk auf. Das zwischen Wasserauslauf und Schlauchleitung zwischengeschaltete Kugelgelenk erhöht nicht nur die Beweglichkeit und Gelenkigkeit zwischen dem Wasserauslauf und der flexiblen Schlauchleitung, - das Kugelgelenk erlaubt vielmehr auch ein Verdrehen des Wasserauslaufs relativ zur Längsachse der Schlauchleitung, ohne dass ein Lösen der zwischen Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehenen Schraubverbindung oder dergleichen Kupplung befürchtet werden müsste.

Eine konstruktiv einfache und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung als Schraubkupplung ausgebildet ist, die an dem Wasserauslauf einen Schlauchanschluss mit Außen- oder Innengewinde hat, welches Außen- oder Innengewinde mit einem Innen- oder Außengewinde an einem Schlauchanschluss-Gegenstück der Schlauchleitung vorzugsweise lösbar verbindbar ist. Ist dabei an dem Wasserauslauf ein Schlauchanschluss mit Außengewinde und an der Schlauchleitung ein Schlauchanschluss-Gegenstück mit komplementärem Innengewinde vorgesehen, lassen sich an der erfindungsgemäß ausgestalteten Schlauchleitung die handelsüblichen flexiblen Wasserausläufe, wie beispielsweise eine Handbrause, montieren.

Dasselbe gilt für rotationssteife Steckverbindungen oder -kupp- lungen in diesem Bereich. Vorteile der besseren Beweglichkeit bestehen auch bei rotationsfreien Verbindungen oder Kupplungen, - selbst dann, wenn die Drehung um die Längsachse zumindest teilweise von einer rotationsfreien Steckverbindung oder -kupp- lung wahrgenommen wird. Eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht stattdessen vor, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung als insbesondere rotationssteife Dreh- und/oder Steckkupplung ausgebildet ist. So kann eine solche Dreh- und/oder Steckkupplung beispielsweise auch eine Bajonett- oder dergleichen Renkverbindung zwischen dem Wasserauslauf und der Schlauchleitung vorsehen.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung können beispielsweise vorsehen, dass der Schlauchanschluss und/oder das Schlauchanschluss-Gegenstück ein Kugelgelenk aufweist.

Dabei wird eine Ausführungsform bevorzugt, bei welcher der Schlauchanschluss ein Kugelgelenk aufweist, welches ein erstes und ein zweites Gelenkteil hat, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil einen Schlauchnippel trägt und am anderen Gelenkteil das Innen- oder Außengewinde vorgese- hen ist.

Eine formschöne und mit geringem Aufwand herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das erste Gelenkteil mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentför- migen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne am zweiten Gelenkteil einerseits und einem Gelenkkopf an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles vorgesehenen Halteelement andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement mit ei- nem am zweiten Gelenkteil angreifenden Verbindungsschaft eine Durchstecköffnung des ersten Gelenkteiles durchsetzt und dass das Halteelement die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles sowie des zweiten Gelenkteiles miteinander verbindet. Das in der erfindungsgemäß ausgestalteten Kupplung vorgesehene Kugelgelenk weist zwei gelenkig miteinander verbundene Gelenkteile auf, von denen ein erstes Gelenkteil einen kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich hat. Dabei ist das erste Gelenkteil mit seinem stirnseitigen und kugelig ausgestalteten Stirnendbereich zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne am zweiten Gelenkteil einerseits und einem Gelenkkopf an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles vorgesehenen Halteelement andererseits verschwenkbar gehalten. Da das erste Gelenkteil somit zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem Halteelement sicher und fest gehalten ist und da das erste Gelenkteil nicht bloß mit einem Dichtring gesichert wird, verfügt das Kugelgelenk über eine vergleichsweise hohe Funktionalität, da die Halte- und die Dichtfunktion getrennt voneinander sind und jeweils für sich optimiert werden können. Es ist ein besonderer Vorteil dieser weiterbildenden Ausführungsform, dass auch die Haltefunktion einerseits und die Verdrehbarkeit andererseits getrennt von einander sind, so dass der Wasserauslauf gegenüber der Schlauchleitung verdreht werden kann, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen einer im Bereich der Kupplung vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten ist. Da das erste Gelenkteil, das auf der Zuströmseite oder der Abströmseite des Kugelgelenks angeordnet sein kann, in eine Gelenkpfanne des zweiten Gelenkteiles verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil und zweites Gelenkteil ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden. Dabei durchsetzt das Halteelement mit einem am zweiten Gelenkteil angreifenden Verbindungsschaft eine Durchstecköffnung des ersten Gelenkteiles, wobei das Halteelement die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles sowie des zweiten Gelenkteiles miteinander verbindet. Um das Kugelgelenk möglichst platzsparend in die zwischen dem Wasserauslauf und der Schlauchleitung vorgesehene Kupplung integrieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn das eine und vorzugsweise das erste Gelenkteil eine abströmseitige Kupplungsöffnung mit Innengewinde hat, in welches Innengewinde ein am Wasserauslauf vorgesehenes Außengewinde einschraubbar ist .

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass sich an dem kugeligen Stirnendbereich des ersten Ge- lenkteiles ein hülsenförmiger Teilbereich anschließt, der in seinem stirnseitig offenen Hülseninnenraum das Innengewinde trägt . Zweckmäßig ist es, wenn das zweite Gelenkteil den Schlauchnippel trägt.

Um die Bauelemente des in die zwischen Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung integrierten Kugelgelenks auf einfache Weise montieren zu können, ist es zweckmäßig, wenn das Halteelement mit dem zweiten Gelenkteil beispielsweise über eine Schraubverbindung, eine Steckverbindung oder eine Rastverbindung verbunden ist. Ist zwischen dem Halteelement und dem zweiten Gelenkteil eine Schraubverbindung gewünscht, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung beispielsweise vor, dass das Halteelement mit einem Außengewinde in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil einschraubbar ist und/oder dass der Hülseninnenraum des Halteelements als vorzugsweise unrunde Werkzeugangriffsfläche und insbesondere als Innensechskant ausgestaltet ist.

Wird demgegenüber eine Steckverbindung oder eine Rastverbindung bevorzugt, kann es vorteilhaft sein, wenn das Halteelement außenumfangsseitig eine Ringnut hat, in welcher Ringnut ein einfederbarer Splint- oder Sicherungsring vorgesehen ist, der in seinem, in Gebrauchsstellung der Steck- und/oder Rastverbindung ausgefedertem Zustand in eine Sicherungsnut am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles vorsteht.

Die Bauelemente des in die zwischen Wasserauslauf und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung integrierten Kugelgelenks lassen sich besonders einfach montieren, wenn das Halteelement und das zweite Gelenkteil über eine Schnapp- oder Rastver- bindung miteinander verbunden sind. Bei dieser Ausführungsform müssen das Halteelement und das zweite Gelenkteil lediglich ineinander gesteckt werden, um das in die Kupplung integrierte Kugelgelenk zu montieren. Durch bloßes axiales Zusammenstecken und Zusammendrücken von Halteelement und zweitem Gelenkteil lässt sich das in die Kupplung integrierte Kugelgelenk auf einfache Weise rasch montieren. Eine solche Steck- und/oder Rastverbindung erlaubt im Vergleich zu einer Schraubverbindung eine wesentlich bessere Zentrierung des Halteelements im zweiten Gelenkteil, was die Leichtgängigkeit des Kugelgelenks begünstigen und größere Bauteiltoleranzen in diesem Bereich ermöglichen kann. Da diese Steck- und/oder Rastverbindung ohne eine insbesondere klebende Gewindesicherung auskommt, können auch besondere, bei derartigen Klebeverbindungen erforderliche Zulassungen vermieden werden, wie sie beispielsweise im Trinkwasserbereich aus hygienischen Gründen vorgeschrieben sein können. Eine zusätzliche Abdichtung auch im Bereich der Steck- und/oder Rastverbindung ist nicht erforderlich. Diese Steck- und/oder Rastverbindung kommt mit einer einfachen Ringdichtung aus, die am oberen freien Stirnrand des Halteelements zwischen Halteelement und zweitem Gelenkteil angeordnet und insbesondere eingespannt werden kann. Um im Bereich zwischen den Gelenkteilen gut abdichten zu können, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil und/oder zwischen dem Halteelement und dem ersten Gelenkteil zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist .

Besonders vorteilhaft ist es, wenn zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist, und wenn wenigstens eine Ringdichtung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem Halteelement und/oder zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil wirksam ist.

Zweckmäßig kann es sein, wenn am Außenumfang des Halteelements, am Innen- oder Außenumfang des ersten Gelenkteiles und/oder am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles im Bereich der Gelenk- pfanne eine Ringnut zur Aufnahme einer Ringdichtung vorgesehen ist .

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwür- diger Bedeutung sieht vor, dass der Wasserauslauf-Garnitur eine Auslaufarmatur mit einem Auslaufrohr zugeordnet ist, in welchem Auslaufrohr die mit dem Wasserauslauf verbundene Schlauchleitung vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt ist.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Wasserauslauf in einer Bereitschaftsstellung am Auslaufrohr derart gehalten ist, dass die Kupplung zwischen dem Wasserauslauf und Schlauchleitung im Rohrinneren des Auslaufrohres angeordnet ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung und den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines vorteilhaften Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine teilweise aufgeschnitten dargestellte Küchen- brausearmatur , an der ein als Handbrause ausgestal- teter Wasserauslauf mittels eines Pull-Down-Auszuges gehalten und über eine flexible Schlauchleitung an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist, wobei der als Handbrause ausgebildete Wasserauslauf und die damit verbundene flexible Schlauchleitung eine

Wasserauslauf-Garnitur bilden,

Fig. 2 die flexible Schlauchleitung der in Fig. 1 gezeigten

Küchenbrausearmatur im Bereich ihres der Handbrause zugewandten Schlauchanschluss-Gegenstücks in einer perspektivischen Darstellung, das ein Kugelgelenk aufweisende Schlauchanschluss- Gegenstück der flexiblen Schlauchleitung aus Fig. 1 und 2 in einem Teil-Längsschnitt, das mit der flexiblen Schlauchleitung verbundene Schlauchanschluss-Gegenstück aus Fig. 1 bis 3 in einem Teil-Längsschnitt, das Schlauchanschluss-Gegenstück aus Fig. 3 und 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung, eine Küchenbrausearmatur , an der ein als Handbrause ausgestalteter Wasserauslauf mittels eines Pull-Down- Auszuges gehalten und über eine flexible Schlauchleitung an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist, wobei der Wasserauslauf zur Sicherung der Ausgangsstellung zumindest einen umfangsseitigen Sicherungsvorsprung hat, der durch Ausrichten und Verdrehen in eine korrespondierende Sicherungsausnehmung am auslaufseifigen Stirnrand des Auslaufrohrs einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, die Küchenbrausearmatur aus Fig. 6 beim Ausrichten und Verdrehen des als Handbrause ausgebildeten Wasserauslaufs relativ zum Auslaufrohr, die Küchenbrausearmatur aus Fig. 6 und 7 in der Ausgangsstellung, in welcher der am Wasserauslauf vorgesehene Sicherungsvorsprung in der Sicherungsausnehmung am Auslaufrohr eingesetzt ist, Fig. 9 das zwischen Handbrause und flexibler Schlauchleitung vorgesehene und mit Fig. 1 bis 5 vergleichbar ausgestaltete Schlauchanschluss-Gegenstück der Küchen- brausearmatur aus Fig. 6 bis 8 in einem Längsschnitt, ein gegenüber Fig. 1 bis 5 und Fig. 9 abweichend ausgestaltetes Schlauchanschluss-Gegenstück , einen mit Fig. 9 vergleichbar ausgestaltetes und ein erstes und zweites Gelenkteil sowie ein Halteelement aufweisendes Schlauchanschluss-Gegenstück für eine Handbrause in einem Längsschnitt, wobei die Längsachsen der relativ zueinander verschwenkbaren Gelenkteile koaxial zueinander angeordnet sind, das Schlauchanschluss-Gegenstück aus Fig. 11 in einer gegenüber Fig. 11 abgewinkelten Schwenkposition von erstem und zweitem Gelenkteil, und ein mit Fig. 11 und 12 vergleichbar ausgestaltetes Schlauchanschluss-Gegenstück, bei dem das Halteelement und das zweite Gelenkteil statt über eine Schraubverbindung hier über eine Steck- und Rastverbindung miteinander verbunden sind.

In Fig. 1 ist eine Küchenbrausearmatur 1 dargestellt, die ein Auslaufrohr 2 hat. In dem Auslaufrohr 2 ist eine flexible Schlauchleitung 3 gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt, die an ihrem abströmseitigen Schlauchleitungsende mit einem Wasserauslauf 4 verbunden ist. Der Wasserauslauf 4, der mittels der Schlauchleitung 3 flexibel handhabbar ist, ist hier als Handbrause ausgebildet. Um das Schlauchleitungsende mit dem Wasserauslauf 4 zu verbinden, ist eine Kupplung 5 vorgesehen. Der hier als Handbrause ausgebildete Wasserauslauf 4 und die über die Kupplung 5 mit dem Wasserauslauf 4 verbundene Schlauchleitung 3 sind Bestandteil einer Wasserauslauf- Garnitur.

Aus Fig. 1 wird deutlich, dass die zur Verbindung von Wasserauslauf 4 und Schlauchleitung 3 vorgesehene Kupplung 5 hier als Schraubkupplung ausgestaltet ist, die am Wasserauslauf 4 einen Schlauchanschluss mit Außengewinde 6 hat, welches Außengewinde 6 an einem Schlauchanschluss-Gegenstück der Schlauchleitung 3 lösbar verbindbar ist. Dabei weist das in den Fig. 3, 4, 9, 11 bis 12 und 13 in einem Teil-Längsschnitt in verschiedenen Ausführungen näher dargestellte Schlauchan- schluss-Gegenstück ein Kugelgelenk 7 auf. Das Kugelgelenk 7 hat ein erstes und ein zweites Gelenkteil 8, 9, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen. Während das zweite Gelenkteil 9 an seinem dem ersten Gelenkteil 8 abgewandten Stirnende einen Schlauchnippel 10 trägt, weist das erste Gelenkteil 8 einen hülsenförmigen Teilbereich auf, der in seinem stirnseitig offenen Hülseninnenraum das Innengewinde 11 trägt. In das Innengewinde 11 des ersten Gelenkteiles 8 kann das am Wasserauslauf 4 vorgesehene Außengewinde 6 lösbar eingeschraubt werden. Dabei beaufschlagt der dem Gelenkteil 8 zugewandte Stirnrand des Wasserauslaufs 4 einen Dichtring 24 im Hülseninnenraum des Gelenkteiles 8 axial dichtend.

Das der Kupplung 5 zugewandte Schlauchende der Schlauchleitung 3 ist auf den Nippel 10 aufgeschoben und dort mittels einer Quetschhülse 25 sicher und fest gehalten.

Aus den Fig. 1, 3, 4, 9, 11 bis 12 und 13 ist erkennbar, dass das erste Gelenkteil 8 mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich 12 seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne 13 am zweiten Gelenkteil 9 einerseits und einem Gelenkkopf 14 an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles 8 vorgesehenen Halteelement 15 andererseits verschwenkbar gehalten ist. Das Halteelement 15 durchsetzt mit einem am zweiten Gelenkteil 9 angreifenden Verbindungsschaft 30 eine Durchstecköffnung 31 des ersten Gelenkteiles 8 und verbindet die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles 8 sowie des zweiten Gelenkteiles 9 miteinander .

An den kugeligen Stirnendbereich 12 des ersten Gelenkteiles 8 schließt sich abströmseitig der hülsenförmige Teilbereich an, der in seinem Hülseninnenraum das Innengewinde 11 trägt.

Bei dem in den Figuren 1, 3, 4, 9 und 11 bis 12 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Halteelement 15 ist mit einem Außengewinde 17 in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil 9 einschraubbar, wobei der Hülseninnenraum des Halteelements 15 als vorzugsweise unrunde Werkzeugangriffsfläche und hier als Innensechskant 18 ausgestaltet ist. Das Außengewinde 17 des Halteelements 15 ist in das Innengewinde im zweiten Gelenkteil 9 lösbar einschraubbar und darin wasserdicht verbunden. Das Halteelement 15 ist an seinem an das Außengewinde 17 angrenzenden Endbereich mittels dem Dichtring 23 gegenüber dem Gelenkteil 9 radial und/oder axial abgedichtet. Dabei ist der Dichtring 23 in einer stirnseitigen Nut oder Einformung am freien Ende des Verbindungsschaftes 30 angeordnet.

In dem in Fig. 13 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Halteelement 15 mit dem zweiten Gelenkteil 9 über eine Steck- und Rastverbindung mit dem zweiten Gelenkteil 9 verbindbar. Das Halteelement 15 weist außenumfangsseitig eine vorzugsweise im Bereich des Verbindungsschaftes 30 vorgesehene Ringnut 41 auf, in welcher Ringnut 41 ein einfederbarer Splint- oder Sicherungsring 42 vorgesehen ist, der in seinem, in Gebrauchsstellung der Steck- und Rastverbindung ausgefedertem Zustand in eine Sicherungsnut 43 am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles 9 vorsteht. In Fig. 13 ist gut erkennbar, dass zwischen dem freien Stirnende des Halteelements 15 und dem zweiten Gelenkteil 9 ein insbesondere axial dichtender Dichtring 44 eingespannt ist. Die Steck- und Rastverbindung des in Fig. 13 gezeigten Ausführungsbeispieles erlaubt eine schnelle und einfache Montage des Halteelements 15 im zweiten Gelenkteil 9, da nur ein axiales Zusammenstecken und Zusammendrücken dieser Bestandteile der Kupplung 5 notwendig ist. Im Vergleich zu einer Schraubverbindung zeichnet sich die in Fig. 13 dargestellte Steck- und Rastverbindung durch eine bessere Zentrierung des Halteelements 15 im zweiten Gelenkteil 9 aus, was für die Leichtgängigkeit der Kupplung 5 förderlich ist und größere Bauteil-Toleranzen erlaubt. Da auf die zur Unterbringung eines Dichtrings 23 erforderliche Ringnut verzichtet werden kann und da stattdessen lediglich der axial dichtende Dichtring 44 zwischen Halteelement 15 und Gelenkteil 9 eingespannt wird, wird die einfache Herstellung und Montage der Kupplung 5 noch zusätzlich begünstigt.

In den Fig. 3, 4, 9, 11 bis 12 und 13 ist gut erkennbar, dass zwischen dem Halteelement 15 und dem ersten Gelenkteil 8 zumindest eine Ringdichtung 20 vorgesehen ist. Diese Ringdichtung 20 ist zwischen dem ersten Gelenkteil 8 und dem Halte- element 15 wirksam. Dazu ist am Innenumfang des ersten Gelenkteiles 8 eine Ringnut 21 zur Aufnahme der Ringdichtung 20 vorgesehen . In Fig. 1 ist der Wasserauslauf 4 in einer Bereitschaftsstellung dargestellt, in welcher Bereitschaftsstellung der Wasserauslauf 4 derart am Auslaufrohr 2 gehalten ist, dass die Kupplung 5 zwischen dem Wasserauslauf 4 und der Schlauchleitung 3 vollständig im Rohrinneren des Auslaufrohres 2 verdeckt angeordnet ist. Da das in die Kupplung 5 integrierte Kugelgelenk 7 nicht nur eine Verschwenkbarkeit , sondern auch eine Verdrehbarkeit des Wasserauslaufs 4 relativ zur Längsachse der Schlauchleitung 3 gewährleistet, zeichnet sich der mit der Schlauchleitung 3 verbundene Wasserauslauf 4 durch eine hohe Gelenkigkeit und Verdrehbarkeit aus, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen der zwischen Wasserauslauf 4 und Schlauchleitung 3 vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten wäre, und ohne dass es zu den üblichen handgriffnahen Schlauch- Schädigungen durch Bewegungsüberlastungen kommt.

Aus den Fig. 6 bis 8 wird deutlich, dass bei Küchenbrausear- maturen die in Fig. 8 gezeigte Ausgangsstellung zwischen dem Wasserauslauf 4 und dem den Wasserauslauf 4 in sich aufnehmenden Auslaufrohr 2 der Küchenbrausearmatur 1 gesichert werden kann. Am Außenumfang des Wasserauslaufs 4 ist dazu zumindest ein vorstehender Sicherungsvorsprung 33 vorgesehen, der durch Ausrichten und Verdrehen in eine korrespondierende Sicherungsausnehmung 34 am auslaufseifigen Stirnrand des Aus- laufrohres 2 einsetzbar ist. Aus einem Vergleich der Fig. 6 bis 8 ist erkennbar, dass der mit der flexiblen Schlauchleitung 3 verbundene Wasserauslauf 4 soweit zu verdrehen ist, bis der zumindest eine Sicherungsvorsprung 33 und die ihm zugeordnete Sicherungsausnehmung 34 miteinander fluchten und der Wasserauslauf 4 in das Rohrinnere des Auslaufrohres 2 eingesetzt werden kann, derart, dass dabei auch der Sicherungsvorsprung 33 in die Sicherungsausnehmung 34 eingreift. Bei dem in Fig. 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Gelenkkugel 35 des Kugelgelenks 7 in einer Gelenkpfanne 36 verschwenkbar, die an den mit dem Wasserauslauf 4 verbundenen Schlauchanschluss vorgesehen ist. Dabei wird die mit dem Schlauchnippel 10 verbundene Gelenkkugel 35 von einer Überwurfmutter 37 gehalten, welche die Gelenkkugel 35 zwischen sich und dem Schlauchanschluss einspannt und die über ein Innengewinde 11 an einem am Außenumfang des Schlauchanschlusses vorgesehenen Außengewinde verschraubt ist. Damit die Überwurfmutter 37 die Gelenkkugel 35 dicht beaufschlagen kann, ist ein Dichtring 38 vorgesehen, der zwischen Überwurfmutter 37 und Gelenkkugel 35 dichtend gehalten ist. Aus Fig. 10 wird deutlich, dass sich die Schraubverbindung zwischen dem Schlauchanschluss des Wasserauslaufs 4 und der Überwurfmutter 37 leicht lösen kann, wenn der Wasserauslauf 4 - wie in den Fig. 6 bis 8 und insbesondere in Fig. 7 gezeigt - gegenüber der flexiblen Schlauchleitung 3 verdreht werden soll. Ein unbeabsichtigtes Lösen dieser Schraubverbindung, die auch zu einer Leckage der Wasserleitung in diesem Bereich führen kann, wird noch durch den Dichtring 38 begünstigt, der eine Relativbewegung der Gelenkkugel 35 gegenüber der Überwurfmutter 37 kaum zulässt.

Durch das Heraus- und Herunterziehen des Wasserauslaufs 4 wird dieser aus seiner Ausgangsstellung gemäß Fig. 8 entfernt. Beim Zurückschieben trifft man diese Lagefixierung, welche den Wasserauslauf 4 in einer bestimmten Vorzugsausrichtung im Auslaufrohr der Küchenbrausearmatur 1 hält, in der Regel nicht direkt, sodass der Wasserauslauf 4 dann noch von Hand verdreht werden muss, bis sich der Sicherungsvorsprung 33 in der Sicherungsausnehmung 34 befindet, bevor der Wasserauslauf mit dem dazu bestimmten Teilbereich vollständig in das Auslaufrohr zurückgeschoben werden kann. Da dabei der Wasserauslauf 4 relativ zur Schlauchleitung 3 verdreht werden muss, kann diese Drehbewegung entgegen der Befestigungsrichtung der zwischen Schlauchanschluss und Schlauchleitung 3 vorgesehenen Schraubverbindung erfolgen. Erfolgt diese Drehbewegung entgegen der Befestigungsrichtung der Schraubverbindung, so löst man diese Schraubverbindung unweigerlich, da die Torsionssteifigkeit der Schlauchleitung 3 und die Reibung im Auslaufrohr ein Gegenmoment bewirkt. Durch Lösen der Schraubverbindung wird sowohl die Vorspannung der Dichtung 38 und damit die Beweglichkeit des Kugelgelenks 7 beeinflusst, als auch die Dichtigkeit in diesem Bereich.

Demgegenüber ist es ein besonderer Vorteil der in den Fig. 3 bis 5, 9 bis 12 und 13 näher dargestellten Ausführungsbeispiele, dass die Haltefunktion einerseits und die Verdrehbar- keit andererseits getrennt voneinander sind, sodass der Wasserauslauf 4 gegenüber der Schlauchleitung 3 verdreht werden kann, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen einer im Bereich der Kupplung 5 vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten ist. Während bei dem in Fig. 10 gezeigten Anschluss ein festes An- ziehen der zwischen dem Schlauchanschluss und der Überwurfmutter 37 vorgesehenen Schraubverbindung stets auch zu einer schwergängigeren Beweglichkeit des aus Gelenkkugel. 35 und Gelenkpfanne 36 bestehenden Kugelgelenks 7 führen muss, kann bei dem beispielsweise in Fig. 9 näher dargestellten Anschluss der am Wasserauslauf 4 vorgesehene Schlauchanschluss fest am ersten Gelenkteil 8 verschraubt werden, um beispielsweise bei einem schlechten Dichtring 24 dennoch eine ausreichende Abdichtung zu erreichen, ohne dass dies sich auf die Beweglichkeit des Kugelgelenks 7 gemäß Fig. 9 nachteilig auswirken würde.

In den Fig. 9, 11 bis 12 und 13 ist dargestellt, dass der am Halteelement 15 vorgesehene Gelenkkopf 14 eine kugelsegmentförmige oder dergleichen kugelige Außenkontur hat. Aus einem Vergleich des in Fig. 9 gezeigten Ausführungsbeispieles einerseits und der in den Fig. 11 bis 12 und 13 dargestellten Anschlüsse andererseits wird deutlich, dass die zur Aufnahme der Ringdichtung 20 bestimmte Ringnut 21 am Innenumfang des ersten Gelenkteils 8 in Relation zum Halteelement 15 annähernd derart im Bereich des Äquators oder des größten Außenumfangs der kugeligen Außenkontur des am Halteelement 15 vorgesehenen Gelenkkopfes 14 angeordnet ist, dass diese Ringdichtung 20 nur einer radialen Belastung -, nicht aber einer axialen Belastung ausgesetzt ist, und dass die Ringdichtung 20 daher nur geringen Reibkräften unterliegt. Durch diese besondere Anordnung der Ringdichtung 20 bei den in Fig. 11 bis 12 und 13 gezeigten Ausführungsbeispielen unterliegt die Ringdichtung 20 auch bei höheren Drücken geringeren Reibkräften und eine leichtgängige Verschwenkbarkeit des ersten Gelenkteiles 8 in Relation zum zweiten Gelenkteil 9 sowie zum Halteelement 15 wird nahezu druckunabhängig gewährleistet. Da die im Bereich des Äquators angeordnete Nut praktisch rechteckig in den Innenumfang des ersten Gelenkteiles 8 eingearbeitet werden kann, ist diese Nut 21 einfacher herzustellen und auszumessen. Aus einem Vergleich der Fig. 9 einerseits und 11 bis 12 sowie 13 andererseits wird deutlich, dass das Halteelement 15 bei den in den Fig. 11 bis 12 und 13 gezeigten Ausführungsbeispielen länger ausgebildet und die Reib- und Kontaktfläche des ersten Gelenkteiles 8 am Haltelement 15 einerseits und am zweiten Gelenkteil 9 andererseits entsprechend größer ausgestaltet werden kann; da die Ringdichtung 20 im Bereich des Äquators oder des größten Außenumfangs der kugeligen Außenkontur des am Halteelement 15 vorgesehenen Gelenkkopfes 14 angeordnet ist, wird die Ringdichtung 20 nur noch in radialer Richtung mit der Folge belastet, dass dadurch der Verschleiß der Ringdichtung 20 reduziert werden kann.