Wasserabgabearmatur

TECHNISCHES GEBIET

Die Anmeldung bezieht sich auf eine Wasserabgabearmatur zur Abgabe von Wasser mit wenigstens einem Anschluss für Kaltwasserzufuhr, einem Anschluss für Warmwasserzufuhr, einem Auslass zur Abgabe von zugeführtem Wasser, und einem Mischelement zum Mischen von zugeführtem Kalt- und Warmwasser, wobei die Wasserabgabearmatur außerdem aufweist: eine Einstellvorrichtung zur Einstellung des Mischungsverhältnisses von zugeführtem Warmwasser und Kaltwasser, die eine Kaltwassereinstellung, bei der das Mischelement kaltes Wasser abgibt, und wenigstens eine Warmwassereinstellung aufweist, bei der das Mischelement warmes Wasser abgibt.

STAND DER TECHNIK

Bekannte Wasserabgabearmaturen bzw. Wasserhähne, beispielsweise moderne Einhebelmischer, verleiten Benutzer zur Energieverschwendung, ohne dass diese Problematik dem Benutzer bewusst ist. Dies resultiert aus dem eigentlichen Vorteil des Einhebelmischers, den Wasserhahn in jeder Position schließen zu können. War jedoch die letzte Temperatureinstellung eine Einstellung zur Abgabe von Warmwasser oder einer Mischung aus Warm- und Kaltwasser, so führt dies im Regelfall dazu, dass der Hebel bei der nächsten Betätigung zum Öffnen der Wasserentnahme genau in dieser Mischungsposition wieder geöffnet wird. Dies bedeutet, dass selbst bei kurzen Wasserentnahmen anfangs automatisch immer Warmwasser aus dem Warmwasserreservoir der Heizung entnommen wird. Häufig hat der Benutzer keinen Nutzen von dieser Warmwasserentnahme, da die Wasserentnahme relativ kurz ist, z.B. beim Händewaschen, und das Warmwasser unter Umständen gar nicht bei der Wasserabgabearmatur ankommt, bevor der Wasserhahn wieder geschlossen wird. Das Warmwasser gelangt lediglich in eine Leitung und erkaltet dort wieder. Dadurch wird ohne Nutzen warmes Wasser verbraucht.

AUFGABE DER ERFINDUNG Ausgehend davon besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Wasserabgabearmatur bereitzustellen, die einer Verschwendung von Warmwasser entgegenwirkt oder diese verhindert.

TECHNISCHE LÖSUNG

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Wasserabgabearmatur zur Abgabe von Wasser nach Anspruch 1 oder Anspruch 15. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der abhängigen Ansprüche.

Eine erfindungsgemäße Wasserabgabearmatur zur Abgabe von Wasser mit wenigstens einem Anschluss für Kaltwasserzufuhr, einem Anschluss für Warmwasserzufuhr, einem Auslass zur Abgabe von zugeführtem Wasser, und einem Mischelement zum Mischen von zugeführtem Kalt- und Warmwasser, weist außerdem auf: eine Einstellvorrichtung zur Einstellung des Mischungsverhältnisses von zugeführtem Warmwasser und Kaltwasser, die eine Kaltwassereinstellung, bei der das Mischelement (nur) kaltes Wasser abgibt, und wenigstens eine Warmwassereinstellung aufweist, bei der das Mischelement warmes Wasser abgibt.

Außerdem weist sie eine Vorrichtung zum Zurücksetzen und/oder Zurückführen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe und/oder eine Vorrichtung zum Blockieren der Einstellvorrichtung derart, dass ein Abschalten der Wasserabgabe nur bei Kaltwassereinstellung möglich ist, auf.

Im Wesentlichen bezieht sich die Erfindung auf Armaturen mit Warm-Wasser-Spar-Funktion. Das Zurücksetzen oder Zurückführen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung kann beispielsweise mechanisch oder durch eine elektronische und/oder magnetische Steuerung (d.h. die gewählte Temperatur setzt sich nach bestimmter Zeit auf ausschließlich kaltes Wasser zurück, was besonders interessant für öffentliche Bereiche, z.B. WC-Anlagen, ist), oder durch eine manuelle Steuerung. In allen Fällen setzt sich die gewählte Temperatur sofort oder nach bestimmter Zeit auf ausschließlich kaltes Wasser zurück, ebenfalls besonders interessant für öffentliche Bereich, z.B. WC-Anlagen).

Im Allgemeinen sorgt ein Schließimpuls beim Schließen bzw. eine Betätigung der Wasserzufuhr bzw. Wasserabgabe für ein Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf Kaltwasserabgabe. Die kann während des Schließens oder nach einer bestimmten Zeitspanne nach dem Schließen der Wasserabgabe erfolgen. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Einstellvorrichtung zum An- und Abschalten der Wasserabgabe und/oder zur Einstellung der abgegebenen Wassermenge ausgebildet.

Insbesondere kann die Menge der Wasserzufuhr durch eine relative Stellung des Hebelelements zum Basiskörper einstellbar sein. Die (Menge der) Wasserzufuhr bzw. entnommenen/abgegebenen Wassermenge oder eine Ein- Ausschaltfunktion kann jedoch auch durch eine weitere mechanische und/oder elektronische Komponente (optisch, Berührung, Knopfdruck, Touchscreen) einstellbar sein.

Insbesondere weist die Einstellvorrichtung ein Hebelelement eines Einhebelmischers auf, das gegenüber einem Grundkörper der Wasserabgabearmatur schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Einhebelmischer mit einer Vorrichtung bzw. Technik, die dazu führt, dass bei der nächsten Wasserentnahme zuerst nur kaltes Wasser entnommen wird und /oder der Benutzer darauf hingewiesen wird, dass die Einstellvorrichtung so eingestellt ist, dass auch warmes Wasser entnommen wird.

Der Einhebelmischer kann prinzipiell nur zur Einstellung des Mischverhältnisses (z.B. Wasserhähne, die einen reinen Mischhebel haben, wobei die Wasserentnahme durch einen Sensor ausgelöst wird), oder auch zum An- und Abschalten der Wasserabgabe der Armatur bzw. der Wasserentnahme durch den Benutzer vorgesehen sein. Bei Armaturen mit Einhebelmischer üblicher Bauart werden somit grundlegend zwei Ausführungen unterschieden, nämlich Einhebelmischer mit Öffnungsfunktion „Wasser ein / aus“, und Einhebelmischer ohne Öffnungsfunktion. Bei den letzteren Ausführungen gibt es einen separaten Mechanismus für „Wasser ein / aus“. Hier kann „Wasser ein / aus“ z.B. über eine mechanische, elektrische oder optische Funktion erfolgen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zurücksetzen auf eine Kaltwassereinstellung kann bei beiden dieser Ausführungen realisiert werden.

Die Steuerung der Temperatur kann jedoch nicht nur durch einen Mischhebel erfolgen, sondern auch durch andere Verfahren, z.B. einen Drehknopf bzw. Drehventil

Der Mischhebel kann zudem sowohl rein mechanisch als auch in Form eines Stellmotors konstruiert sein. Bei Vorsehen eines Stellmotors oder Steuerventils kann die Konstruktion auch so erfolgen, dass der Stellmotor durch Wegfall eines elektrischen / optischen / mechanischen Impulses eines Sensors automatisch in die Position „Kaltwasser“ fährt.

Im Stand der Technik bleibt dagegen die letzte Mischungsposition beim Schließen des Wasserhahns im Regelfall erhalten. Dies hat zur Folge, dass bei der nächsten Nutzung oft diese Mischungsposition „Verhältnis von warmem und kaltem Wasser“ weiterverwendet wird. Dadurch wird automatisch beim nächsten Öffnen des Wasserhahns warmes Wasser aus dem entsprechenden Warm Wasserbehälter entnommen. Ob der User von der Entnahme von warmem Wasser überhaupt einen Nutzen hat, hängt davon ab, wie lange die Wasserentnahme dauert. Bei kurzzeitiger Wasserentnahme, zum Beispiel beim Händewaschen, und zentralen Wassererwärmungsanlagen kommt das warme Wasser aus dem Warmwasserreservoir häufig gar nicht beim Wasserhahn an, da die Dauer der Wasserentnahme zu kurz ist. Das entnommene warme Wasser verbleibt in der Warmwasserzuleitung und gibt dort die Wärme an die Leitung / in die Umgebung ab. D. h. der User hat unnötig warmes Wasser und somit Energie verbraucht.

Die Vorrichtung zum Blockieren kann insbesondere ein Blockierelement umfassen derart, dass die Einstellvorrichtung in jeder Position außer der Kaltwassereinstellung (K) beim Abschalten der Wasserabgabe blockiert ist.

Vorzugsweise ist die Vorrichtung zum Zurücksetzen und/oder Zurückführen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung (K) beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe und/oder die Vorrichtung zum Blockieren der Einstellvorrichtung am Mischelement angeordnet. Neben der Alternative, dass die Vorrichtung zum Blockieren außen am Gehäuse der Armatur angebracht ist, z.B. in einer Nachrüstvariante, kann die Vorrichtung auch am/im Mischelement, insbesondere in der Mischkartusche, angeordnet sein.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe kann wenigstens ein erstes Element aufweisen, das das Abschalten der Wasserabgabe in einer nicht der Kaltwassereinstellung entsprechenden Stellung blockiert. So kann das erste Element an der Einstellvorrichtung angeordnet sein.

In der Regel weist die Mischkartusche eine Art Kugelgelenk auf. Ist die Vorrichtung zum Blockieren am Mischelement vorgesehen, kann das erste Element an einem Kopfstück des Kugelgelenks angeordnet sein.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung (K) beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe kann wenigstens ein zweites Element aufweisen, wobei das erste Element und/oder das zweite Element ein Eingriffelement und das andere Element eine zum Eingriffelement komplementäre Aussparung aufweisen, wobei in der der Kaltwassereinstellung (K) entsprechenden Stellung das Eingriffelement (formschlüssig) in die Aussparung eingreift. Formschlüssiger Eingriff heißt, dass in der Verschlussstellung kein seitliches Verdrehen aus der Kaltwassereinstellung möglich ist, während ein Öffnen der Wasserzufuhr möglich ist. Das erste Element kann also beispielsweise einen zum zweiten Element gerichteten Vorsprung oder Zahn aufweisen, während das zweite Element eine Vertiefung aufweist, die an die Form des Zahns angepasst und so ausgerichtet ist, dass der Zahn nur in der Kaltwassereinstellung eingreifen kann. Entsprechend kann auch das erste Element eine Vertiefung und das zweite Element einen Zahn aufweisen.

Bei einer Anordnung der Vorrichtung zum Blockieren, bei der das erste Element an der Einstellvorrichtung angeordnet ist, kann das zweite Element an einer stationären Gehäusekomponente der Armatur angeordnet sein. Ist die Vorrichtung zum Blockieren am Mischelement vorgesehen, kann das zweite Element an einer Pfanne des Kugelgelenks angeordnet sein. In der Regel ist entweder das erste oder das zweite Element an einer beweglichen Komponente der Armatur, und das jeweils andere Element an einer stationären Komponente der Armatur angeordnet.

Das erste Element ist insbesondere dafür vorgesehen, das Abschalten der Wasserabgabe in einer nicht der Kaltwassereinstellung entsprechenden Stellung mechanisch zu blockieren.

Insbesondere ist das erste Element mit dem Hebelelement oder einer mit dem Hebelelement verbundenen beweglichen Komponente der Armatur, z.B. Mischelement, verbunden.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung kann ein zweites Element aufweisen, das mit dem Grundkörper der Wasserabgabearmatur oder einer anderen stationären Komponente der Armatur verbunden ist, und das das erste Element in einer nicht der Kaltwassereinstellung entsprechenden Stellung mechanisch blockiert.

Da das erste und/oder zweite Element auch nachträglich angeordnet werden kann, eignet sich diese Lösung besonders als Nachrüstsatz für bestehende Installationen. Prinzipiell kann jedoch jede der Ausführungsformen der Erfindung sowohl mit Nachrüstsatz, als auch als integrierte Lösung bei der Herstellung einer Armatur bereitgestellt werden.

Vorzugsweise sind das erste und/oder das zweite Element aus Silikon hergestellt. Die Dehnbarkeit von Silikon ermöglicht eine Anpassung an die konstruktiven Gegebenheiten der Armatur, insbesondere bei einem Nachrüsten mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Zurücksetzen und/oder Zurückführen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung. Das erste und/oder zweite Element kann als ringförmiges Element oder Manchette bereitgestellt werden, die am Hebelelement bzw. am Fuß (Basiskörper/Gehäuse) der Armatur oder an dem Mischelement befestigt werden.

Das zweite Element weist insbesondere eine in der Einsatzposition horizontale obere Gleitfläche auf, sodass die Nase entlang der Gleitfläche horizontal bewegbar ist, wenn der Einstellhebel zwischen Warm- und Kaltwassereinstellung verschoben wird. Dadurch kann in jeder Warmwasserstellung eine über den Warmwasserbereich (konstante) minimale Wasserabgabemenge abgegeben werden.

Beispielsweise können, insbesondere als Nachrüstsatz, zwei aufsetzbare Ringe bereitgestellt werden, die in Kaltwassereinstellung bei geschlossenem Hahn ineinander verzahnt sind. So kann der Wasserhahn nur in der Kaltwasserposition geschlossen werden. Bei der nächsten Nutzung des Wasserhahns muss sich der Nutzer also bewusst dazu entscheiden, warmes Wasser zu verwenden, indem er den geöffneten Wasserhahn aus der Verzahnungsposition heraus seitlich verschwenkt. Durch diese Ausführungsform wird außerdem ein Gewöhnungseffekt beim Benutzer dahingehend erzielt, dass der Benutzer den Wasserhahn beim Schließen ganz nach rechts (ausschließlich Kaltwasser) schiebt. Im Übrigen kann im ausgerasteten Zustand (kein Eingriff der Nase in die Vertiefung) die Hebelposition übergangslos und ohne Kraftaufwand zwischen Kalt- und Warmwassereinstellung variiert werden.

Bei einer sichtbaren Platzierung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Zurücksetzen und/oder Zurückführen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung sieht der Verwender zudem, dass der Wasserhahn nur in einer bestimmten Position geschlossen werden kann, d.h. dem Benutzer wird angezeigt, in welcher Position ein Abschalten der Wasserzufuhr möglich ist.

In einer Variante kann diese Position - ohne dass eine Blockierung der Wasserzufuhr in einer Warmwassereinstellung vorhanden ist - lediglich angezeigt werden, z.B. durch zwei aufeinander zuweisende Pfeile am ersten und am zweiten Element. Nur wenn sich die Pfeilspitzen direkt gegenüber liegen, ist die Kaltwasserposition als Verschlussposition erreicht. Diese Variante kann als Lernhilfe für einen Anwender dienen, die Einstellvorrichtung in der gewünschten Kaltwasserposition zu schließen oder ggf. vor dem Öffnen der Wasserzufuhr zunächst in diese Position zu bringen. Darüber hinaus erfüllt die Erfindung insgesamt eine Schutzfunktion, indem Benutzer davor geschützt werden, beim initialen Öffnen des Wasserhahns unbeabsichtigt mit heißem Wasser in Berührung zu kommen.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Einstellvorrichtung wenigstens zwei Betätigungselemente zum Einstellen der abgegebenen Warmwassermenge bzw. der abgegebenen Kaltwassermenge an das Mischelement aufweisen, wobei die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung beim oder nach dem Ab schalten der Wasserabgabe ein Erfassungselement zur Erfassung des Öffnungszustands des Betätigungselements für die Einstellung der Kaltwassermenge, und ein Einstellelement zum Blockieren der Warmwasserzufuhr zum Mischelement aufweist.

In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung, bei der das erste Element ein Eingriffselement und mit dem Hebelelement verbunden ist, und das zweite Element ein Eingriffselement, mit dem Basiskörper der Armatur verbunden und komplementär zum ersten Eingriffselement ausgebildet ist, können die Eingriffselemente derart relativ zueinander angeordnet sein, dass die Eingriffselemente beim Verschließen bzw. Abschalten der Wasserabgabe nur in der Kaltwasserstellung ineinander (formschlüssig) eingreifen. Ansonsten wird ein Abschalten blockiert.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung kann derart ausgebildet sein, dass beim Abschalten der Kaltwasserzufuhr die Warmwasserzufuhr zum Mischelement bzw. die Wasserabgabe blockiert wird, und beim Anschalten der Kaltwasserzufuhr die Blockade der Warmwasserzufuhr aufgehoben wird.

In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung kann die Wasserabgabearmatur außerdem ein Betätigungselement zum An- und Abschalten und/oder zum Einstellen der abgegebenen Wassermenge aufweisen.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe kann einen Rückstell- oder Betätigungsmechanismus aufweisen, der nach dem Abschalten der Wasserabgabe ein Einstellelement in eine Position zum Blockieren der Warmwasserzufuhr zum Mischelement zurücksetzt.

Die Vorrichtung zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung beim oder nach dem Abschalten der Wasserabgabe kann ein Erfassungselement zur Erfassung der Wasserabgabe aufweisen, das den Rückstell- oder Betätigungsmechanismus steuert. Der Rückstell- oder Betätigungsmechanismus kann ein elastisches Rückstellelement, ein auf Schwerkraft basierendes Rückstellelement, und/oder ein elektromagnetisches Rückstellelement, z.B. mit Stellmotor, aufweisen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Wasserabgabearmatur zur Abgabe von Wasser mit wenigstens einem Anschluss für Kaltwasserzufuhr, einem Anschluss für Warmwasserzufuhr, einem Auslass zur Abgabe von zugeführtem Wasser, und einem Mischelement zum Mischen von zugeführtem Kalt- und Warmwasser außerdem auf: eine Einstellvorrichtung zur Einstellung des Mischungsverhältnisses von zugeführtem Warmwasser und Kaltwasser, die eine Kaltwassereinstellung, bei der das Mischelement kaltes Wasser abgibt, und wenigstens eine Warmwassereinstellung aufweist, bei der das Mischelement warmes Wasser abgibt, einen Sensor zur Erfassung der Einstellung des Mischungsverhältnisses von zugeführtem Warmwasser und Kaltwasser, und wenigstens eine Signalausgabeeinheit, die bei Aktivierung durch den Sensor ein beispielsweise optisches und/oder akustisches Signal ausgibt, wenn der Sensor beim Anschalten und / oder Abschalten bzw. Beenden der Wasserabgabe eine andere als die Kaltwassereinstellung der Einstellvorrichtung erfasst.

So kann eine elektronische Überprüfung mit Ton- / Lichthinweis erfolgen, indem, wenn beim Anschalten bzw. Öffnen des Wasserhahns auch warmes Wasser entnommen wird, ein Hinweis an den Benutzer ausgegeben wird. Dieser kann optisch (z.B. LED im Sichtbereich des Benutzers bzw. an der Armatur), akustisch oder auch taktil (z.B. durch ein Vibrieren einer Betätigungseinrichtung) erfolgen.

Die Armatur, z.B. der Einhebelmischer, kann in dieser Ausführungsform wenigstens eine Vorrichtung zur Anzeige einer Stellung des Hebelelements in einer Warmwasserstellung aufweisen.

Prinzipiell können die Merkmale, wie oben beschrieben, im Rahmen der Erfindung beliebig kombiniert werden. Beispielsweise kann eine Überwachung der Hebelstellung und/oder des Mischverhältnisses durch einen mechanischen und/oder elektronischen und/oder optischen Sensor erfolgen.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dass die Einstellvorrichtung bei jeder Wasserentnahme initial auf „Kaltwasser“ steht. Anschließend kann auch „Warmwasser“ gewählt bzw. eingestellt werden. Nach Abbruch bzw. Beendigung der Wasserentnahme bzw. Wasserabgabe durch die Armatur wird, mechanisch geführt oder automatisch (z.B. gekoppelt an letztes „Schließen“ und / oder „Zeitablauf“), die Einstellvorrichtung wieder in die Kaltwassereinstellung zurückgeführt bzw. zurückgesetzt.

Um bei kurzen Unterbrechungen, insbesondere versehentlichen Unterbrechungen, die Wassertemperatur zu halten, kann eine Verzögerung integriert werden. Bei den „mechanischen Varianten“ kann die Verzögerung, z.B. durch Federstärke, Rückstellgewicht und / oder Abflussgeschwindigkeit aus der Wasserkammer erfolgen.

Bei Wasserhähnen mit elektronischer Steuerung, z.B. Infrarot, kann das Betätigungssignal für die Steuerung der Rückstellung auf „Kalt-Position“, z. B. durch Elektromagnet-Steuerung eines Stellmotors, genutzt werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren, wobei die Figuren zeigen:

Figuren la, 1b eine Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Armatur in verschiedenen Einstellungen;

Figuren 2a, 2b eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen

Armatur in verschiedenen Einstellungen;

Figuren 3a, 3b eine Darstellung einer dritten Ausfuhrungsform einer erfindungsgemäßen

Armatur in verschiedenen Einstellungen;

Figuren 4a, 4b eine Darstellung einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Armatur in verschiedenen Einstellungen;

Figur 5 eine schematische Darstellung einer fünften Ausführungsform der Erfindung;

Figur 6 eine schematische Darstellung einer sechsten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 7 eine schematische Darstellung einer siebten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 8 eine schematische Darstellung einer achten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 9 eine schematische Darstellung einer neunten Ausführungsform der Erfindung;

Figur 10 eine Darstellung einer Armatur mit vom Basiskörper abgenommener

Einstellvorrichtung;

Figur 11 eine Draufsicht auf den Basiskörper bei vom Basiskörper abgenommener

Einstellvorrichtung;

Figuren 12a, 12b eine Mischkartusche einer Armatur in zwei verschiedenen Einstellungen; Figuren 13a-13c Darstellungen einer Ausfuhrungsform der Erfindung, bei der die Vorrichtung zum Blockieren an einem Mischelement der Armatur vorgesehen ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG SPEZIELLER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Erfindungsgemäße Wasserabgabearmaturen werden anhand der beigefugten Figuren beschrieben. Gleiche Bezugszeichen in verschiedenen Figuren beziehen sich auf dieselben Elemente. Eine sinnvolle Kombination der Merkmale der Ausfuhrungsformen soll explizit im Rahmen der Erfindung liegen.

Die Figuren la, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b zeigen jeweils eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wasserabgabearmatur 1, hier eines Einhebelmischers, mit einer Funktionalität, die ein Schließen nur in der Position „kalt“ (Kaltwassereinstellung K) erlaubt, während in einer Warmwassereinstellung W oder in einer beliebigen Zwischeneinstellungen zwischen Kaltwassereinstellung K und Warmwassereinstellung W stets Wasser aus einem Wasserauslass 12 austritt, d.h. der Wasserhahn ist geöffnet.

Die Wasserabgabearmatur 1 weist einen Basiskörper 10 auf, in dem ein Mischelement (nicht dargestellt) vorgesehen ist. Das Mischelement kann jedoch auch außerhalb des Basiskörpers angeordnet sein.

Mit dem Basiskörper 10 ist eine Leitung 11 mit einem Wasserauslass 12 zur Abgabe von Wasser, welches das Mischelement passiert hat, verbunden.

Außerdem ist am Basiskörper 10 eine Einstellvorrichtung in Form eines Hebelelements 2 angebracht. Das Hebel element 2 ist gelenkig am Basiskörper 10 gelagert und kann in einem ersten Winkelbereich nach links und rechts zwischen der Warmwassereinstellung W und der Kaltwassereinstellung K (Drehung in einer ersten Ebene), als auch nach oben und unten zwischen einer Verschlussstellung V und einer Öffnungsstellung O (Drehung in einer zweiten Ebene) ver schwenkt werden.

Außerdem weist die Wasserabgabearmatur 1 eine Vorrichtung 3 zum Zurückführen bzw. Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung K beim Schließen der Wasserabgabe auf. In den ersten vier Ausführungsbeispielen ist dies so umgesetzt, dass ein Schließen des Hebelelements von einer Öffnungsposition O (linkes Bild) in eine Verschlussposition V (rechtes Bild) nur möglich ist, wenn das Hebelelement 2 zugleich in der Kaltwassereinstellung K angeordnet ist. Öffnungsposition O bzw. Verschlussposition V sind dabei Ebenen, in denen sich ein Bezugspunkt P des Hebel elements 2, je nach Hebelstellung, befindet. Die Vorrichtung 3 weist ein mit dem Hebelelement 2 starr verbundenes erstes Element 31 mit einem Vorsprung 310 auf, sowie ein zweites mit dem Basiskörper 10 starr verbundenes zweites Element 32 mit einer zum Vorsprung 310 in etwa komplementären Nut 320. Der Vorsprung 310 und die Nut 320 sind gegeneinander so ausgerichtet, dass sie nur ineinandergreifen können, wenn sich das Hebelelement 2 in der Kaltwassereinstellungsposition K befindet. Wenn der Vorsprung 310 und die Nut 320 durch die Hebelbetätigung in Eingriff gebracht werden (rechtes Bild), schließt die Wasserabgabe. Ansonsten wird ein Verschließen der Wasserabgabe blockiert (linkes Bild).

Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Abgabearmatur 1 in der Warmwassereinstellung W oder in einer Zwischenposition zwischen Warmwassereinstellung W und Kaltwassereinstellung K nicht geschlossen werden kann, sondern lediglich in der Kaltwassereinstellung K. Beim nächsten Öffnen der Wasserabgabe wird vom Mischelement damit automatisch Kaltwasser abgegeben, bis das Hebelelement 2 gegebenenfalls in Richtung Warmwassereinstellung verschwenkt wird. Dies führt dazu, dass das Mischelement zu Beginn der Betätigung des Hebelelements 2 kein warmes Wasser, das der Benutzer unter Umständen gar nicht benötigt, aus einem Warm Wasserreservoir aufnimmt. Auf diese Weise kann einer Verschwendung von Warmwasser entgegengewirkt werden.

Die Vorrichtung 3 kann als Nachrüstvariante oder als Bestandteil einer neuen Wasserabgabearmatur bereitgestellt werden.

Im Folgenden werden die Unterschiede der Ausführungsformen beschrieben.

In der ersten Ausführungsform (Fig. la, 1b) sind die Elemente 31, 32 als ringförmige Anbauteile ausgebildet, die am Hebel element 2 bzw. am Basiskörper 10 befestigt sind. Eine integrale Ausbildung des Funktionsprinzips, z.B. bei der Neuherstellung einer Armatur, wäre ebenfalls denkbar. Der Vorsprung 310 und die Nut 320 weisen eine rechteckige Kontur auf. Denkbar ist auch jede andere Form, z. B. Halbkreise oder eine 3-eckige Form. Dann gibt es u. U. einen „Rutsch- / Führungseffekt“, durch den der Vorsprung 310 in die Nut 320 geführt wird.

In der zweiten Ausführungsform (Fig. 2a, 2b) sind Elemente 31, 32 ebenfalls als Ringe bzw. Ringabschnitte ausgebildet. Das erste Element 31 ist am Hebelelement 2, das zweite Element 32 am Basiskörper 10 befestigt, wobei das zweite Element 32 auf dem Ansatz der Leitung 11 auf- bzw. anliegt.

In der dritten Ausführungsform (Fig. 3a, 3b) weist die Vorrichtung 3 lediglich ein erstes Element 31 mit einem Vorsprung 310 auf. Der Vorsprung 310 ist am Hebelelement 2 so ausgerichtet, dass er bei der Kaltwassereinstellung K (rechtes Bild) neben dem Ansatz der Leitung 11 angeordnet ist (in Verschlussstellung V), während er in der Warmwasserstellung W und in Zwischenpositionen in der Öffnungsposition O des Hebelelements 2 auf der Oberfläche des Ansatzes der Leitung 11 auf- bzw. anliegt, und so das Hebelelement 2 in der Öffnungsposition O blockiert.

Die vierte Ausführungsform (Fig. 4a, 4b) entspricht im Wesentlichen der zweiten Ausführungsform. Allerdings ist das zweite Element 32 in diesem Fall ohne Nut ausgebildet. Vielmehr weist das zweite Element 32 eine stetige kontinuierlich zur Kaltwassereinstellung K (sich verjüngende) Kontur auf, die das Schließen in Warm-Wasser-Stellung verhindert. Der Vorsprung bzw. Zapfen 310 des ersten Elements 31 wird beim Verschließen und Rückführen des Hebelelements 2 in die Verschlussstellung V neben die Kontur des zweiten Elements 32 in die Kaltwasserposition K geführt. Ein vollständiges Verschließen ist erst in der Kaltwasserposition K möglich.

Die Vorrichtung 3 zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung K kann als Nachrüstsatz bereitgestellt werden. Aber auch eine integrale Ausbildung des Funktionsprinzips wäre bei allen Ausführungsformen denkbar, z.B. bei der Neuherstellung einer erfindungsgemäßen Armatur.

Die Figuren 5, 6, 7 zeigen weitere Ausführungsformen der Erfindung, wobei insbesondere der Mechanismus zur Verhinderung bzw. zum Rückführen des Hebelelements 2 von einer Warmwasserposition W oder einer Zwischenposition in die Kaltwasserposition K beim oder nach dem Verschließen des Wasserauslasses dargestellt ist.

Die Armatur 1 weist eine Warmwasserzufuhr 40 und eine Kaltwasserzufuhr 41 auf. Diese werden selektiv, je nach eingestelltem Mischungsverhältnis, von einem Einstellelement 5 mehr oder weniger geöffnet oder geschlossen. Das Einstellelement 5 (z.B. ein Schieber mit Durchflussöffnungen) ist mit dem Hebelelement 2 verbunden. Das Einstellelement 5 ist mit einem Rückstellelement 50 verbunden, das den Hebel 2 in die Kaltwasserposition K drückt, wenn keine entsprechende Gegenkraft auf den Hebel 2 ausgeübt wird. Wird eine Gegenkraft durch Betätigung des Hebelelements 2 ausgeübt und fließt Wasser, so wird das Hebelelement 2 in der eingestellten Position blockiert.

In den Ausführungsformen fünf, sechs und sieben ist das Einstellelement 5 in der Kaltwasserposition dargestellt. Durch Drücken des Mischhebels 2 verschiebt sich das Einstellelement 5, sodass Warmwasserfluss durch das Einstellelement 5 freigegeben wird. Im Fall der Fig. 5 ist das Rückstellelement in Form einer Feder 50 dargestellt, im Fall der Fig. 6 erfolgt die Rückstellung durch die Schwerkraft (dargestellt durch ein Gewicht 51), im Fall der Fig. 7 durch eine (elektromagnetisch) erzeugte Kraft 52 (z.B. Elektromagnet-Steuerung, Stellmotor).

In der siebten Ausführungsform wird die Rückstellung ausgelöst durch einen elektrischen, optischen, und/oder mechanischen Impuls eines Sensors, der beispielsweise im Kaltwasser- Zufluss und/oder im Abfluss (z.B. einer Wasserkammer) liegen kann. Sobald kein Wasserfluss gemessen wird, erfolgt die Rückstellung des Einstellelements 5.

Ein Ventil 6 regelt die Wasserabgabe aus dem Wasserauslass 12. Es spielt keine Rolle, wie das Ventil 6 betätigt bzw. gesteuert wird (mechanisch, elektrisch, optisch etc.).

Außerdem ist ein Sperrelement 7 zum Blockieren der Rückstellung des Hebelelement 2 und des daran gekoppelten Einstellelements 5 auf Position „Kaltwasser“ vorgesehen, wenn das Hebelelement 2 und damit das Einstellelement 5 aus der Kaltwasserposition K Richtung Warmwasserposition W gedrückt wurde. Das Sperrelement 7 wird beispielsweisedurch den Befüllzustand einer Wasserkammer mittels eines Sensors 70 gesteuert. Die Wasserkammer wird durch ausfließendes Wasser gefüllt. Nach Abstellen des Wassers leert sich die Wasserkammer. Durch Detektion dieses Zustands durch den Sensor 70 und Steuerung des Sperrelements 7 wird das Einstellelement 5 freigegeben und das Rückstellelement 50, 51, 52 kann den Schieber 5 wieder in die Ausgangsstellung „kalt“ zurückbringen. Je nach Konstruktion kann beim Abschalten der Wasserabgabe eine separate Entleerung der Wasserkammer benötigt werden, z.B. in den Wasserausfluss 12.

In der achten Ausführungsform nach Figur 8 ist eine Wasserabgabearmatur 1 mit zwei Betätigungselementen 20, 21 (Ventile, Hähne) zum An- bzw. Abschalten von Kalt- bzw. Warmwasser dargestellt. Es handelt sich also um einen Wasserhahn mit getrennter Warm- und Kalt-Regulierung. Ein Einstellelement 5 kann die Warmwasserzufuhr 40 sperren.

Durch Drehen des Betätigungselements 21 für Kaltwasser wird die Sperrung des Warm wasser-Zuflusses aufgehoben. Erst dann kann warmes Wasser fließen und im Mischelement zugemischt werden. Durch Schließen des Betätigungselements 21 für Kaltwasser wird das Einstellelement 5 wieder geschlossen und der Zufluss von Warmwasser automatisch gestoppt. Denkbar ist auch eine Sperrung des Betätigungselements 20 für Warmwasser im geschlossenen Zustand, wenn die Kaltwasserzufuhr abgeschaltet bzw. geschlossen wird. Erst durch Drehen des Kaltwasserhahns 21 wird die Dreh-Funktion von des Warm wasserhahns 20 wieder freigegeben. Die neunte Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur 9 bezieht sich auf eine Wasserabgabearmatur 1 mit einem bekannten Einhebelmischer. Zudem weist die Armatur 1 einen Sensor 8 auf, der als Nachrüstsatz oder als integrales Teil der Armatur 1 vorliegen kann. Außerdem ist eine Signalausgabeeinheit 9 vorgesehen, die bei Aktivierung durch den Sensor 8 ein optisches und/oder akustisches Signal ausgeben kann. In diesem Ausführungsbeispiel tastet der Sensor 8, der am Hebelelement 2 angeordnet ist, die Fläche des Basiskörpers 10 unterhalb des Sensors 8 ab. Befindet sich, wie in der Fig. 9 dargestellt, der Sensor 8 bei einer Einstellung des Betätigungselements in Kaltwasserposition K in Umfangsrichtung auf Höhe eines Sensor- bzw. Referenzfelds 80, so wird erkannt, dass bei dieser Einstellung nur kaltes Wasser verbracht wird. In diesem Fall wird kein optisches und / oder akustisches Signal ausgegeben. Ergibt die Auswertung der Position des Sensors 8 relativ zum Referenzfeld 80, dass das Hebelelement 2 so steht, dass (auch) warmes Wasser entnommen wird (Warmwasserposition W des Sensors oder eine Zwischenposition zwischen W und K), so gibt die Signalausgabeeinheit 9 einen optischen und / oder akustischen Wamhinweis aus.

Die Figur 10 zeigt eine Armatur 1 mit Bezugszeichen gemäß den Figuren la bis 4c, wobei die Einstellvorrichtung 2 vom Basiskörper 10 abgenommen ist. Innerhalb des Basiskörpers 10 befindet sich eine Mischkartusche M (vgl. Figuren 11, 12a, 12b) mit einem Kopplungsstift Ml zur Kopplung mit der Einstellvorrichtung 2.

Figur 11 zeigt eine Draufsicht auf den Basiskörper 10 mit einer Mischkartusche M. Die Mischkartusche M weist den bereits in der Figur 10 erkennbaren Kopplungsstift Ml auf. Dieser ragt aus der Oberseite M2 der Mischkartusche M heraus.

In den Figuren 12a, 12b ist die Mischkartusche M dargestellt, wobei der Kopplungsstift Ml in zwei unterschiedlichen Einstellungen aus der Obersetze M2 der Kartusche M herausragt. Diese Einstellungen entsprechen zwei Einstellungen einer (gekoppelten) Hebels 2 eines Einhebelmischers.

Die Figuren 13a-13c zeigen eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Vorrichtung 3 zum Zurücksetzen der Einstellvorrichtung auf die Kaltwassereinstellung K in Form eines Blockierelements an der Mischkartusche (Mischelement) M der Armatur vorgesehen ist. Das Blockierelement ist derart geformt und im Schwenkbereich des Kopplungsstifts Ml an der Oberseite M2 der Kartusche M positioniert, dass der Kopplungsstift Ml in jeder Position außer der Kaltwassereinstellung (K) beim Abschalten der Wasserabgabe blockiert ist. Das Blockierelement kann als Einsatz an der Oberseite M2 des Kartuschengehäuses M3 angeordnet/befestigt oder im Gehäuse M3 integriert sein.

Die Figur 13a stellt eine Kaltwasserposition, die Figur 13b eine Warmwasserposition des Kopplungsstifts Ml dar. Figur 13c illustriert schematisch die Position „kalt“ in einer Draufsicht, wobei die Wasserzufuhr in dieser Position des Kopplungsstifts Ml abgeschaltet ist. In der Position „warm“ wird dagegen das Abschalten durch die Vorrichtung 3 blockiert.