Beschreibung

Gegenstand der Erfindung ist ein universeller Wasserablauf, insbesondere für einen Duschboden, welcher umfasst:

einen Ablaufkörper mit einer Auslauföffnung,

einen Anschlussadapter mit einem kreisrunden Rohrstutzen und

- einen Ablauftopf mit einer kreisrunden Aufnahme für den Rohrstutzen, wobei der Ablaufkörper und Anschlussadapter sowie Anschlussadapter und Ablauftopf wasserdicht miteinander verbindbar sind, so dass der Wasserablauf im montierten Zustand einen rohrartigen Ablaufkanal mit einem Innenbereich ausbildet, und wobei am Anschlussadapter eine oder mehrere Durchgangsöffnungen für Schraubelemente vorgesehen sind, mittels derer wenigstens eine Schraubverbindung des Anschlussadapters mit dem Ablaufkörper herstellbar ist.

Die gattungsgemäßen Wasserabläufe werden insbesondere beim Einbau von Duschböden in sanitären Anlagen eingesetzt. Diese Duschböden weisen in aller Regel entweder einen punkt- oder rinnenförmigen Ablauf auf. Punktförmige Abläufe sind in der Regel in der Mitte oder in einer Ecke des Duschplatzes angeordnet. Rinnenförmige Abläufe befinden sich häufig nah an einer den Duschplatz begrenzenden Außenwand.

Ein runder Ablauftopf ist für rinnenförmige Wasserabläufe, welche nah am Außenbereich des Duschbodens angeordnet sind, eher ungeeignet, da ein solcher Ablauftopf in der Regel einen großen Außendurchmesser aufweist und hierdurch einen wandnahen Einbau der Ablaufrinne behindert. Daher wurden ovale Formen entwickelt, die einen relativ schmalen Längsbereich aufweisen und deshalb bei gleicher Ablaufleistung näher an einer Außenkante eines Duschbodens platzierbar sind. Unter Ablaufleistung ist das Schluckvolumen eines Ablaufes in Liter/Sekunde zu verstehen.

Eine solche Konstruktion ist der DE 10 2014 119 582 A1 der Anmelderin zu entnehmen. Der Wasserablauf gemäß DE 10 2014 119 582 A1 beinhaltet u. a. einen kunststoffartigen Anschlussadapter, Dichteinsatz genannt, welcher einen Rohrstutzen und in einem Ablaufbereich nach innen gerichtete Vorsprünge mit Durchgangsöffnungen für Schrauben aufweist. Der mit einem solchen Anschlussadapter ausgestattete Wasserablauf kann die erforderliche Wasserdichtigkeit gewährleisten, jedoch eignet er sich wegen seiner ovalen Form nicht für eine beliebige Ausrichtbarkeit des Ablaufrohres. An diesen Anschlussadapter lässt sich somit das Ablaufrohr des Ablauftopfes jeweils nur in eine vorbestimmte Richtung montieren, entweder nach links, nach rechts oder schräg ausgerichtet.

Es stellt sich daher die Aufgabe, einen Wasserablauf der im Oberbegriff genannten Art zu entwickeln, welcher universell einsetzbar ist und den Erfordernissen an Wasserdichtigkeit Rechnung tragen kann. Zudem soll der Ablauf möglichst nah an der Außenkante eines Duschplatzes montierbar sein.

Diese Aufgabe ist durch einen Wasserablauf der eingangs genannten Art gelöst, bei welchem:

- die Schraubverbindungen außerhalb des Innenbereiches des Rohrstutzens des Anschlussadapters liegen,

- und wenigstens ein Dichtungselement vorgesehen ist, welches die Schraubverbindungen wasserdicht abdichtet.

Dadurch, dass beim erfindungsgemäßen Wasserablauf die Schraubverbindung von Ablaufkörper und Anschlussadapter in den Außenbereich des Rohrstutzens verlegt worden ist, vergrößert sich die Fläche, die für das abzuführende Wasser zur Verfügung steht. Zudem ist ein Ablauf ohne innenliegende Schraubelemente strömungstechnisch günstig und erhöht die Schluckleistung des Ablaufs. Um die Wasserdichtigkeit auch bei dieser Anordnung der Schraubverbindungen zu gewährleisten, ist ein Dichtungselement vorgesehen. Das Dichtungselement verhindert, dass Wasser aus dem Ablaufbereich an der Schraube vorbei in den Außenbereich gelangen kann.

Als Dichtungselement kann in einer ersten Ausführungsform ein separates, vorkonfektioniertes Teil vorgesehen sein, welches mit dem Anschlussadapter verbindbar ist. Hierbei kann es sich um einen plastisch oder elastisch verformbarer Dichtring handeln, der auf die Schraube aufgesteckt bzw. an dem Aufnahmeadapter angeordnet ist. Wesentlich ist, dass bei Herstellung der Schraubverbindung zwischen Aufnahmeadapter und Ablaufkörper das Material des Dichtringes soweit verformt wird, dass Wasser nicht mehr an der Schraube vorbei nach außen gelangen kann. Der Dichtring kann fest an den Aufnahmeadapter befestigt, beispielsweise aufgeklebt, aufgeschweißt oder in einem Klemmbereich eingesetzt, sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Dichtungselement stoffschlüssig mit dem Material des Anschlussadapters verbunden. Die stoffschlüssige Verbindung ist vorzugsweise durch Schweißen, Beschichten, Anvulkanisieren oder Aufspritzen eines elastomeren Materials auf das Material des Anschlussadapters entstanden. Auch bei dieser Ausführungsform verformt sich das Dichtungselement beim Festziehen der Schraubverbindung und dichtet diese ab. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Material des Anschlussadapters steifer ist, als das Material des Dichtungselementes. Das Dichtungselement kann sich dann bei der Montage gegen den Anschlussadapter abstürzen und etwaige Freiräume zwischen Schraubenoberfläche und Schraubenöffnung ausfüllen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist das Dichtungselement in eine Ringdichtung integriert, welche einen am Anschlussadapter angeordneten Rohrstutzen ringförmig umgibt. Die Ringdichtung ist plastisch verformbar, vorzugsweise elastisch verformbar, und weist vorzugsweise die Form eines Kreisringes auf, welcher an den Innenbereich (Ablaufbereich) des Rohrstutzens angrenzt. Die Ringdichtung bildet um den Anschlussadapter herum eine geschlossene Kontur, innerhalb derer gleichzeitig die Schraubenverbindungsstellen und die zwischen den Schraubverbindungsstellen befindlichen Strecken abdichtbar sind. Beim Anziehen der Schraubverbindungen wird der Ablaufkörper gegen die Ringdichtung gepresst und das auch gegenüber dem Kontaktbereich des Ablaufkörpers relativ weiche Material der Ringdichtung verformt sich, so dass Ablaufkörper und Anschlussadapter an dieser Kontaktstelle wasserdicht miteinander verbunden sind. Der Ablaufkörper kann eine Dichtkante aufweisen, welche bei Herstellen der Schraubverbindung gegen die Ringdichtung des Anschlussadapters pressbar ist. Bevorzugt ist eine schmale bzw. scharfkantige Kontur der Dichtkante, da eine solche Dichtkante sich mit relativ geringem Kraftaufwand in die Ringdichtung einpressen lässt. Das Dichtungselement kann als vorzugsweise flache Ringdichtung ausgeführt sein und ein erhöhtes, einer Dichtmasse ähnelndes Haftvermögen aufweisen. Darüber hinaus kann der weiche Kunststoff der Ringdichtung während der Montage des Anschlussadapters an den Ablaufkörper durch das Anziehen der Schrauben dichtend verpresst werden. Die Schraubelemente können außerhalb der Ringdichtung angeordnet sein, so dass beim Festziehen der Schrauben die Dichtkante des Ablaufkörpers von außen in die Ringdichtung gepresst wird. Zur Reduktion von Querkräften können die Aufnahmen für die Schraubelemente in die Dichtkante des Ablaufkörpers integriert sein.

Der Rohrstutzen des Anschlussadapters kann von einem vorzugsweise elastischem Flansch umgeben sein, welcher ein weiteres, das erste umgebende und ebenfalls aus weichem Kunststoff bestehende Dichtungselement aufweist. Das weitere Dichtungselement liegt vorzugsweise an einem umlaufenden Rand des Flansches und hat die Form eines wulstförmigen Dichtringes. Hierdurch ergibt sich ein zweiter Dichtring um die erste Ringdichtung herum, der das Austreten von Wasser verhindert. Dabei kann der Flansch in Draufsicht auf seine Flachseite polygonal, kreisrund oder oval sein. In Hinblick auf die möglichen Einsatzmöglichkeiten des Anschlussadapters wird jedoch eine elliptische Form des Flansches präferiert, welche für Punktabläufe und Linienentwässerungen geeignet ist.

Vom besonderen Vorteil ist dabei, dass der Rohrstutzen des elliptischen Anschlussadapters zylindrisch ist, so dass sich eine problemlose Verbindung mit einem Ablauftopf mit beliebig ausgerichtetem bzw. ausrichtbaren Ablaufrohr bewerkstelligen lässt. Außerdem kann der Rohrstutzen einen sich zu seinem freien Ende verjüngenden Außenmantel aufweisen, auf dem der Ablauftopf einfacher eingesetzt werden kann. Die Dichtungselemente bestehen vorzugsweise aus einem elastomeren und wasserabweisend Material, beispielsweise aus einem Weichkunststoff aus der Gruppe TPE (Thermoplastische Elastomere). Das elastomere Material ist in einem breiten Temperaturbereich, beispielsweise zwischen 5°C und 90°C plastisch oder elastisch verformbar und wasserabweisend. Die Dichtungselemente können aus einem weichmacherfreien Kunststoff hergestellt werden, so dass eine gesundheitsschädliche Emission der Weichmacher- Partikeln in den Baderaum sowie in den Wasserabfluss vermieden werden kann.

Vorzugsweise sind die Durchgangsöffnungen für die Schrauben zueinander paarweise spiegelsymmetrisch angeordnet, wodurch die Andruckkräfte nach der Montage des Anschlussadapters gleichmäßig verteilt werden können.

Zwischen dem Ablauftopf und dem Rohrstutzen kann eine elastisch verformbare Lamellendichtung angeordnet sein, welche mit dem Rohrstutzen stoffschlüssig verbunden oder in Ringform auf den Rohrstutzen gezogen oder aufgeschoben ist. Die Lamellendichtung kann auch in einen umlaufenden Sitz an einer Rohrerweiterung des Ablauftopfes lose gelegt oder dort verklebt sein.

Der Anschlussadapter kann in Spritzgieß- oder Formtechnik aus thermoplastischem Kunststoff bzw. Kautschuk oder Hartgummi, vorzugsweise aus einem auf Polycarbonate/Acrylnitril Butadien Styrol (PC/ABS) basierenden Thermoplast, wie einem PC/ABS-Blend, gefertigt sein. Ein PC/ABS-Blend weist aufgrund der ABS-Anteile eine gute Verarbeitbarkeit und aufgrund der PC-Anteile bevorzugte mechanische Eigenschaften, wie hohe Schlagzähigkeit und Hitzebeständigkeit, auf. Es ist auch nicht ausgeschlossen, den Anschlussadapter, ausgenommen Dichtringe, aus einem nicht korrodierenden Metall bzw. Metalllegierung herzustellen.

Der Wasserablauf gemäß Erfindung lässt sich sowohl an rinnenförmigen als auch an punktuellen Abläufen einmontieren. Darüber hinaus kann der Wasserablauf gemäß Erfindung an beliebiger Stelle des Duschbodens, beispielsweise an einem Außenrand der Duschbodenplatte oder in deren Mittelbereich platziert werden. Den Wasserablauf gemäß Erfindung kann man also aus modular aufgebauten Systemelementen für Punkt- und Linienabläufe zusammenstellen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 einen Wasserablauf gemäß Erfindung in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 2 den Wasserablauf gemäß Fig. 1 , einmontiert in einen Duschboden, in einem Schnitt;

Fig. 3 einen Schnitt A - A gemäß Fig. 2;

Fig. 4 einen vergrößerten Schnitt D - D gemäß Fig. 2;

Fig. 5 einen Anschlussadapter in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 6 einen Anschlussadapter 10' in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 7 den Anschlussadapter 10' in Draufsicht auf seine Rückseite;

Fig. 8 einen Schnitt B - B gemäß Fig. 7;

Fig. 9 einen Schnitt C - C gemäß Fig. 7;

Fig. 10 den Anschlussadapter gemäß Fig. 7 in Draufsicht auf seine Oberseite; Fig. 11 den Anschlussadapter gemäß Fig. 7, in einer vergrößerten, schematischen Darstellung;

Fig. 12 den mit einem rinnenförmigen Ablaufkörper verschraubten

Anschlussadapter, mit sichtbarem flachen Duscheinsatz, in einer perspektivischen Ansicht auf eine Unterseite des Wasserablaufs;

Fig. 13 einen schematischen Längsschnitt des rinnenförmigen Wasserablaufs mit einem seitlich gerichteten Ablaufstutzen des Ablauftopfes;

Fig. 14 den Längsschnitt gemäß Fig. 13, in einer besonders flachen Ausführung des Wasserablaufs;

Fig. 15 den Wasserablauf gemäß Fig. 12, mit einmontiertem Ablauftopf, in einer perspektivischen Ansicht auf eine Unterseite des Wasserablaufs;

Fig. 16 einen schematischen Längsschnitt des rinnenförmigen Wasserablaufs mit nach unten gerichtetem Ablaufstutzen des Ablauftopfes und

Fig. 17 eine schematische Schnittdarstellung des Wasserablaufs gemäß Fig. 15 , senkrecht zur Längsausrichtung der rinnenförmigen Ablaufkörpers. Gleiche oder ähnliche Elemente können In den nachfolgenden Figuren mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen versehen sein. Ferner enthalten die Figuren der Zeichnung, deren Beschreibung sowie die Ansprüche zahlreiche Merkmale in Kombination. Einem Fachmann ist dabei klar, dass diese Merkmale auch einzeln betrachtet werden oder sie zu weiteren, hier nicht näher beschriebenen Kombinationen zusammengeführt werden können. Positionsangaben wie„oben" oder„unten" beziehen sich auf die Positionierung eines Teils im eingebauten Zustand.

Die Figur 1 zeigt einen Wasserablauf 100 in einer Explosionsdarstellung. Der Wasserablauf 100 umfasst einen abgeflachten Geruchsverschluss 26, einen ebenso abgeflachten Duscheinsatz 27, einen Ablaufkörper 13, einen Anschlussadapter 10 und einem kreisrunden Ablauftopf 12 mit einem senkrecht zur Abiaufrichtung angeordneten Ablaufstutzen 28. Am Ablauftopf 12 ist eine kreisrunde Aufnahme 34 für einen Rohrstutzen 16 des Anschlussadapters 10 vorgesehen. Ferner zeigt die Fig. 1 Schraubelemente 29, mittels derer der Anschlussadapter 10 mit einem Ablaufkörper, bei dem es sich im Ausführungsbeispiel um einen rinnenförmigen Ablaufkörper 13 handelt, montierbar ist.

Der Ablaufkörper 13 weist eine mittige Auslauföffnung 38 und nach unten zeigende Rippen 22 auf. Der in den Wasserablauf 100 gemäß Figuren 2 und 3 eingesetzte Anschlussadapter 10 ist detailliert in Figuren 4 bis 8 dargestellt.

Die Figuren 2, 3 und 4 zeigen den Wasserablauf 100 im montierten Zustand eingesetzt in einen Duschboden 11. Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Mittelachse des Wasserablaufs in Längsrichtung. Fig. 3 zeigt einen Schnitt A- A (vgl. Fig. 2) des gleichen Wasserablaufs 100. Figur 4 zeigt einen Schnitt D-D (vgl. Fig. 2), der sich durch die Schraubverbindung 37 von Ablaufkörper 13 und Anschlussadapter 10' erstreckt. Der Ablaufkörper 13 weist im Bereich der Schraubverbindung 37 Dome 46 zur Aufnahme der Gewinde der Schraubelemente 29 auf. Figur 5 zeigt eine erste Ausführungsform eines Anschlussadapters 10. Der Anschlussadapter 10 umfasst den besagten Rohrstutzen 16 mit einem konisch zu seinem freien Ende 24 auslaufenden Außenmantel 23 sowie einen dem freien Ende 24 gegenüber liegenden Flansch 14. Da der Anschlussadapter 10 für einen Rinnenablauf vorgesehen ist, weist der Flansch 14 eine elliptische Kontur, so dass der Ablauf insgesamt nah an der Außenkante des Duschbodens einbaubar ist. Alternativ zur dargestellten elliptischen Kontur kann, insbesondere dann, wenn ein punktförmiger Wasserablauf vorgesehen ist, eine runde Außenkontur des Flansches vorgesehen sein (nicht dargestellt).

Der Flansch 14 weist eine Oberseite 43 und eine Unterseite 44 sowie einen Außenrand 25 auf. Der Flansch 14 weist Durchgangsöffnungen 21 zur Aufnahme von in Fig. 1 gezeigten Schraubelementen 29 auf. Um den Anschlussadapter 10 im Bereich dieser Durchgangsöffnungen 21 wasserdicht mit dem Ablaufkörper 13 zu verbinden, sind Dichtungselemente 20 vorgesehen, bei denen es sich um Dichtringe 42 handelt. Der Anschlussadapter 10 ist aus einem Hartkunststoff gefertigt und weist im Bereich seines Außenrandes 25 einen wulstförmiger Dichtring 39 aus einem Weichkunststoff auf, der im Ausführungsbeispiel durch Aufspritzen stoffschlüssig mit dem Hartkunststoff verbunden ist.

Figur 6 zeigt eine zweite Ausführungsform des Anschlussadapters 10'. Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass keine Dichtringe 42 vorgesehen sind. An Stelle der Dichtringe 42 ist vielmehr eine Ringdichtung 40 vorgesehen, die den Rohrstutzen 16 kreisförmig umgibt. Zur Anbringung der Ringdichtung 40 weist der Flansch 14 ausgehend von seiner Oberseite 43 eine im Wesentlichen ringförmige Vertiefung 17 auf, die auch die Durchgangsöffnungen 21 einschließt. Die Vertiefung 17 ragt etwa bis zur Hälfte der Flanschdicke in den Flansch 14 hinein. In die Vertiefung 17 ist analog zum bei der Herstellung des Dichtringes 39 angewendeten Verfahrens eine Weichkunststoff eingespritzt, der die Ringdichtung 40 ausbildet. Analog zur Vertiefung 17 hat die Ringdichtung 40 eine im Wesentlichen kreisrunde Form, die oberflächenbündig mit der Oberseite 43 des Flansches 14 ist. An Stelle einer eingespritzten Ringdichtung 40 kann jedoch auch ein beispielsweise eingelegter Dichtring vorgesehen sein, der keine stoffschlüssige Verbindung mit dem Anschlussadapter 10' aufweist. Innerhalb der Vertiefung 17 liegen vier Durchgangsöffnungen 21 , welche jeweils an einem nach außen zeigenden Vorsprung 19 eingebracht und paarweise zueinander spiegelsymmetrisch angeordnet sind. Die Symmetrie bezieht sich auf beide mit Strich-Punkt-Linien angedeuteten Haupt- und Nebenachsen X, Y des elliptischen Flansches 14. Die Durchgangsöffnungen 21 sind zur Aufnahme von Schraubelementen 29 (vgl. Figuren 1 und 11 ) vorbestimmt. Zwischen dem wulstförmigen Dichtring 39 und der Ringdichtung 40 erstrecken sich etwa halbmondförmige Flachbereiche 18, 18' des Flansches 14.

Der Rohrstutzen 16 und der Flansch 14 der Anschlussadapter 10 und 10' bestehen aus einer Kunststoff-Hartkomponente, hier: einem PC/ABS-Blend. Der Dichtring 39 und der Ringdichtung 40 bestehen aus einer Weichkomponente, nämlich aus thermoplastischem Elastomer (TPE), gegebenenfalls aus Kunststoff von Typ PC/ABS, welcher eine Wärmebeständigkeit bis 127 °C aufweist. Das Material PC/ABS ist besonders für Fugenklebung geeignet. Insgesamt bildet der Flansch 14 ein elastisches Flachgebilde, welches gut an das Gegenstück, d. h. Ablaufkörper 13 angepasst und mittels Schraubverbindungen 37 und Dichtungselemente 20 abgedichtet werden kann.

Die Figuren 7 bis 11 zeigen die in Figur 5 dargestellten zweite Ausführungsform des Anschlussadapter 10' in verschiedenen Ansichten.

Die Fig. 12 zeigt den Wasserablauf 100 gemäß Erfindung vor dem Aufschieben des Ablauftopfes 12 auf den Rohrstutzen 16 des Anschlussadapters 10'. Wie der Figur zu entnehmen ist, ist der Anschlussadapter 10' mit dem Ablaufkörper 13 über Schraubverbindungen 37 bereits wasserdicht verbunden. Mit Bezugszahl 11 ist ein plattenförmiger Duschboden bezeichnet.

Zur Wasserdichtigkeit zwischen dem Ablauftopf 12 und Rohrstutzen 16 trägt eine elastisch verformbare, ringförmige Lamellendichtung 30 bei, welche zwischen dem Außenmantel 23 des Rohrstutzens 16 und einer Innenfläche 31 des Ablauftopfes 12 (vgl. Figuren 16 und 17) angeordnet ist. Dabei ist die Lamellendichtung 30 in einem umlaufenden Sitz 33 (vgl. Fig. 1) platziert, welcher durch eine Rohrerweiterung 32 des Ablauftopfes 12 entstanden ist. Die Figuren 13, 14 und 15 zeigen den kompletten rinnenförmigen Wasserablauf 100, nachdem der in Fig. 12 dargestellte Ablauftopf 12 auf den Rohrstutzen 16 aufgeschoben wurde. Im fertig montierten Zustand weist der Wasserablauf 100 einen Ablaufkanal 35 mit einem Innenbereich 36 auf. Wie die Drehpfeile 41 (Fig. 15) zeigen, lässt sich der Ablauftopf 12, und damit der Ablaufstutzen 28, um eine Drehachse D verstellen und gegenüber dem Anschlussadapter 10 bzw. 10' in eine beliebige Richtung ausrichten. Der rinnenförmige Wasserablauf 100 gemäß Fig. 16 stellt eine besonders flache Ausführung dar.

Die erfindungsgemäßen Anschlussadapter weisen, unabhängig von der Form ihres Flansches und vom vorgesehen Verwendungszweck, grundsätzlich einen runden Rohrstutzen 16 auf. Für unterschiedliche Wasserabläufe, insbesondere für rinnenförmige und für punktförmige Wasserabläufe, können deshalb einheitliche Ablauftöpfe verwendet werden.

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Bezugszeichenliste

10, 10' Anschlussadapter 42

11 Duschboden 43

12 Ablauftopf 44

13 Ablaufkörper 45

14 Flansch (Fig. 8) 46

15 -

16 Rohrstutzen 100 Wasserablauf

17 Vertiefung

18, 18' Flachbereich X Hauptachse

19 Vorsprung Y Nebenachse

20 Dichtungselement A-A

21 Durchgangsöffnung B-B

22 Rippe (v. 13) C-C

23 Außenmantel D-D

24 Ende D Achse

25 Außenrand (v. Flansch 14)

26 Geruchsverschluss

27 Duscheinsatz

28 Ablaufstutzen

29 Schraubelement

30 Lamellendichtung

31 Innenfläche (v. 12)

32 Rohrerweiterung

33 Sitz

34 Aufnahme (Fig. 1 )

35 Ablaufkanal

36 Innenbereich

37 Schraubverbindung

38 Auslauföffnung

39 Dichtring (oval)

40 Ringdichtung

41 Drehpfeil