Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für einen Volumenkörper gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der US 7 013 907 B2 ist eine derartige Lüftungsvorrichtung bekannt, deren Gehäusekörper im Gebrauchs- bzw. Einbauzustand mit im Wesentlichen vertikaler Längsachse mit einem Volumenkörper verbunden ist. Der Volumenkörper ist als eine von einer Flüssigkeit durchströmbare Rohrleitung ausgebildet. Die Lüftungsvorrichtung dient zum Entlüften der Rohrleitung und enthält im Inneren des Gehäusekörpers einen axial bewegbaren Ventilkörper. Befindet sich in der Rohrleitung ein gasförmiges Medium, beispielsweise Luft, so kann dieses die Lüftungsvorrichtung durchströmen und in Folge des normalerweise in der Öffnungsposition befindlichen Ventilkörpers ausströmen. Wird die Rohrleitung hingegen von einer Flüssigkeit durchströmt, so gelangt ein Teil derselben in die Lüftungsvorrichtung derart, dass der Ventilkörper aufschwimmt und das Ventil schließt und somit ein Ausströmen der Flüssigkeit unterbunden wird.

Bei einer Vielzahl von fluiddichten Volumenkörpern - beispielsweise Behälter oder Rohrleitungssysteme - ist es erforderlich, zu verschiedenen Zeitpunkten kontrolliert eine Belüftung oder eine Entlüftung vorzunehmen, insbesondere um einen Druckausgleich zu

BESTÄTIGUNGSKOPIE erreichen. Dabei befinden sich in den Volumenkörpern häufig geruchsintensive Substanzen, so dass generell ein Geruchsabschluss gegenüber der Umgebung vorgesehen ist. Zu diesem Zweck gelangen verbreitet Lüftungsvorrichtungen mit Ventilen oder Filtern zum Einsatz, damit eine störende Ausbreitung von Gerüchen vermindert oder verhindert wird.

So ist aus der DE 196 23 053 C2 eine an eine Abwasserentsorgungseinrichtung fluidisch anschließbare Lüftungsvorrichtung mit Gasdurchtrittskanälen bekannt, welche insbesondere innerhalb eines Gebäudes angeordnet sein kann. Die Lüftungsvorrichtung umfasst in ihrem Gehäuse über den Gasdurchtrittskanälen angeordnete Filterelemente, insbesondere Aktivkohleelemente, so dass in die Abwasserentsorgungseinrichtung eintretendes oder austretendes Gas die Elemente durchströmt, wobei einen störenden Geruch hervorrufende Substanzen durch die Filterelemente gebunden werden. Um eine Flutung der Filterelemente mit Abwasser zu vermeiden, kann darüber hinaus auch eine den Gasdurchtrittskanälen vorgeordnete Rückschlagklappe als ein Rückschlagventil vorgesehen sein. Steigt der Überdruck in der Abwasserentsorgungseinrichtung schnell und stark an, besteht die Gefahr, dass die Rückschlagklappe schließt, so dass keine Entlüftung mehr erfolgt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine die wechselweise Belüftung und Entlüftung gestattende Lüftungsvorrichtung für einen Volumenkörper, insbesondere ein Rohrleitungssystem, zu schaffen, in welchem ein Überdruck oder ein Unterdruck erzeugt wird. Eine weitere Aufgabe ist es, bei geringem Fertigungsaufwand und / oder Bauvolumen einen geringen Gegendruck und / oder eine verbesserte Durchströmung und / oder eine optimierte Geruchsbindung zu erzielen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Lüftungsvorrichtung zum wechselweisen Belüften und Entlüften mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen charakterisiert.

Eine erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung zum wechselweisen Belüften und Entlüften eines Volumenkörpers, umfasst ein Gehäuse, das einen Rohrstutzen zur fluidischen Verbindung mit dem Volumenkörper aufweist. Die Lüftungsvorrichtung umfasst des Weiteren wenigstens eine Belüftungsöffnung, einen inneren Belüftungskanal sowie eine Fluidpassage, welche eine fluidische Verbindung des Rohrstutzens bis zur Belüftungsöffnung ermöglichen. Ferner ist ein Belüftungsventil zum Unterbrechen des Fluidflusses durch die Fluidpassage vorgesehen, welches durch Überdruck im Volumenkörper (gegenüber dem Druck außerhalb der Lüftungsvorrichtung) verschlossen und durch Unterdruck im Volumenkörper (gegenüber dem Druck außerhalb der Lüftungsvorrichtung) geöffnet wird. Das Gehäuse kann eine verschließbare Außenöffnung in fluidischer Verbindung mit dem Rohrstutzen und dem Belüftungsventil aufweisen oder die Lüftungsvorrichtung kann ein Entlüftungsventil enthalten, welches bevorzugt über dem Belüftungsventil und zweckmäßig von diesem beabstandet angeordnet ist und / oder welches von einem Gehäusedeckel umgeben oder innerhalb derselben angeordnet ist.

Der Volumenkörper kann insbesondere ein Behälter, ein Tank, ein Silo, eine Leitung, eine Fallleitung, ein Rohr, ein Abwasserleitungssystem, ein Abwasserkanal oder ein Gebäuderaum sein.

Eine Belüftung des Volumenkörpers aus der Umgebung erfolgt mittels der fluidisch angeschlossenen erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung über das durch Unterdruck im Volumenkörper sich öffnende Belüftungsventil. Eine Entlüftung des Volumenkörpers in die Umgebung wird durch Öffnung der verschließbaren Außenöffnung und / oder durch das infolge eines Überdrucks im Volumenkörper sich öffnende Entlüftungsventil bewirkt. Erfindungsgemäß sind daher die Belüftungsfunktionalität und die Entlüftungsfunktionalität strukturell voneinander getrennt, aber in derselben Lüftungsvorrichtung realisiert, so dass eine Beeinträchtigung der einen Funktionalität durch die andere vermieden wird.

In einer ersten Gruppe von Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung kann die Außenöffnung mit einem Deckelelement fluiddicht bedeckt sein, wobei das Deckelement zur Freigabe der Außenöffnung wenigstens teilweise lösbar vom Gehäuse ist. Insbesondere kann das Deckelelement schwenkbar am Gehäuse befestigt und somit als Entlüftungsventil wirksam sein oder abnehmbar sein, wobei die Aufnahme beispielsweise durch eine Schraubverbindung, eine Klemmverbindung oder eine Steckverbindung bewirkt wird. Neben der erfindungsgemäßen Entlüftung kann in diesen Ausführungsformen die erfindungsgemäß vorgesehene Außenöffnung bei entsprechender geometrischer Ausführung auch in vorteilhafter Weise als eine Revisionsöffnung dienen. Das Innere der Lüftungsvorrichtung kann durch die Außenöffnung gewartet, insbesondere gereinigt werden. Auch kann die geometrische Ausführung der Außenöffnung derart sein, dass das Belüftungsventil von außen in einfacher Weise zugänglich ist, so dass beispielsweise gegebenenfalls vorhandene Dichtungen gewechselt werden können.

In einer zweiten Gruppe von Ausführungsformen kann in der Außenöffnung ein Filter, insbesondere ein Aktivkohlefilter, zum Entlüften aufgenommen sein, durch den bei Überdruck im Volumenkörper ein Gas aus dem Volumenkörper entweichen kann. Auf diese Weise kann vorteilhaft die störende Ausbreitung von Gerüchen bei Öffnung der verschließbaren Außenöffnung vermindert oder verhindert werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung ist zwischen der Fluidpassage und dem Filter, bevorzugt Aktivkohlefilter, insbesondere in der Außenöffnung, ein Entlüftungsventil angeordnet, wobei das Entlüftungsventil durch Überdruck im Volumenkörper geöffnet und durch Unterdruck im Volumenkörper verschlossen wird. Mit anderen Worten die Außenöffnung ist mittels eines Ventils verschließbar beziehungsweise die verschließbare Außenöffnung wird selbsttätig bei Überdruck im Volumenkörper geöffnet und bei Unterdruck im Volumenkörper verschlossen. Auf diese Weise wird erfindungsgemäß sowohl eine selbsttätige Belüftung als auch eine selbsttätige Entlüftung verwirklicht.

Die Ausführung des Entlüftungsventils kann bevorzugt derart sein, dass bei Flutung der Lüftungsvorrichtung das Entlüftungsventil schließt. Mit anderen Worten, das Entlüftungsventil kann erfindungsgemäß als ein Doppelventil derart ausgeführt sein, dass das Entlüftungsventil aufgrund einer von innen nach außen wirkenden Druckkraft öffnet, aber aufgrund von innen wirkender hydrostatischer Kräfte schließt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung kann das Entlüftungsventil wenigstens ein Entlüftungsloch und eine Kugel zum Verschließen des Entlüftungslochs aufweisen. Insbesondere kann das Entlüftungsloch dadurch verschlossen werden, dass die Kugel aufgrund ihrer Gewichtskraft in eine stabile Gleichgewichtslage in das Entlüftungsloch gelangt, während ein Überdruck im Volumenkörper dazu führt, dass die Kugel aus dem Entlüftungsloch gegen ihre Gewichtskraft herausgehoben wird, so dass eine Fluidströmung durch das Entlüftungsloch von innen nach außen möglich ist.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn die Kugel derart ausgeführt ist, dass sie in einer in dem Volumenkörper befindlichen Flüssigkeit, zum Beispiel Abwasser, schwimmt, und wenn das Entlüftungsventil ein Flutungsloch aufweist, das durch die Kugel bei Flutung der Fluidpassage bis zum Belüftungsventil durch die Flüssigkeit des Volumenkörpers flüssigkeitsdicht durch Aufschwimmen verschlossen wird. Insbesondere können das Entlüftungsloch und das Flutungsloch auf sich gegenüberliegenden Seiten einer Kammer, in der sich die Kugel befindet, angeordnet sein.

Eine weitere Gruppe von besonderen Ausführungsformen der Lüftungsvorrichtung, welche auch als Rohrbelüfter und / oder Rohrentlüfter bzw. Be- und Entlüfter bezeichnet werden können, stimmen mit der vorstehend eingehend erläuterten Ausführungsformen im Wesentlichen überein, und die vorstehenden Erläuterungen gelten für die Ausführungsformen ebenfalls. Die Belüftung erfolgt nach dem Prinzip des Rohrbelüfters der ersten Ausführungsformen, wobei im Falle eines Unterdrucks im System bzw. im Volumenkörper der Rohrbelüfter bzw. dessen Belüftungsventil öffnet. Beim Auftreten von Überdrück öffnen die Entlüftungsventile dieser Ausführungsformen und diese sind als Entlüfter in Funktion, wobei abgegebene Luft durch den angeschlossenen Filter, insbesondere Aktivkohlefilter, gefiltert wird. Die Entlüftungseinheit mit dem Entlüftungsventil, in welche bevorzugt ferner der Filter integriert ist, wird in einfacher Weise auf das Rohrbelüfterunterteil bzw. den Gehäusekörper aufgesteckt.

Abweichend von den ersten Ausführungsformen übergreift gemäß den weiteren Ausführungsformen der Gehäusedeckel den Filter und zweckmäßig auch dessen Einsatz oder Einsatzkörper, welcher in bevorzugter Weise oben auf dem Gehäusekörper fluiddicht angeordnet und insbesondere aufgesteckt wird. Innerhalb des Gehäusedeckels sind der Filter und / oder die Entlüftungseinheit ebenso wie das Entlüftungsventil sicher vor äußeren Einwirkungen geschützt angeordnet. Der den oberen Teil des Gehäusekörpers umgebende Gehäusedeckel ist mittels in Eingriff stehenden Rastelementen und / oder Verriegelungskörpern mit dem Grundkörper lösbar verbunden und nach deren Betätigung in einfacher Weise vom Grundkörper, insbesondere durch Drehen und / oder Abnehmen in axialer Richtung und / oder nach oben vom Grundkörper entfernbar. Hierbei wird in vorteilhafter Weise der Gehäusedeckel zunächst bezüglich des Grundkörpers um eine Längsachse gedreht. Nach dem Abnehmen ist die Lüftungsvorrichtung derart geöffnet, dass die im Inneren der Lüftungsvorrichtung angeordneten Komponenten, wie insbesondere Verschleißteile, das Belüftungsventil, der Filter und die Entlüftungseiriheit problemlos zugänglich sind und problemlos gereinigt oder ausgetauscht werden können. Die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung ermöglicht in vorteilhafter Weise einen schnellen und / oder funktionssicheren Abbau eines anstehenden Überdrucks. Weiterhin wird durch den leicht abnehmbaren Gehäusedeckel in vorteilhafter Weise eine gute Wartungsfreundlichkeit erreicht. Zudem wird ein leichtes und schnelles Auswechseln der Belüftungs- und / oder Entlüftungseinheit ermöglicht.

In konkreten Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung kann das Belüftungsventil derart in der Lüftungsvorrichtung angeordnet sein, dass bei verschlossenem Belüftungsventil ein äußerer vom Fluid passier- oder durchströmbarer Raumteil von einem inneren Raumteil abgetrennt wird, wobei der äußere Raumteil in fluidischer Verbindung mit dem Rohrstutzen und der innere Raumteil, welcher insbesondere durch eine Belüftungskammer gebildet wird, in fluidischer Verbindung mit der Belüftungsöffnung stehen. Anders gesagt, die Fluidpassage durch die Lüftungsvorrichtung kann in bestimmten Ausgestaltungen einen gekrümmten Verlauf derart haben, dass die Strömungsrichtung durch die Lüftungsvorrichtung abschnittsweise unterschiedliche Orientierungen aufweist. Besonders bevorzugt ist in diesen Ausgestaltungen, wenn das Belüftungsventil der Lüftungsvorrichtung eine Scheibe mit einem Dichtungsring umfasst, der in geschlossenem Zustand auf einem Rand, insbesondere einer oberen Öffnung des inneren Raumteils bzw. des Belüftungskanals aufliegt.

Des Weiteren kann der Filter, insbesondere Aktivkohlefilter, der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung in einem Behälter mit fluiddichter Seitenwand angeordnet sein, so dass der Filter im Wesentlichen in Längsrichtung vom aus dem Volumenkörper entweichenden Gas durchströmt wird. Auf diese Weise wird eine gute Durchströmung des Filters, insbesondere ein hoher Strömungsdurchsatz bei niedrigem Gegendruck erreicht.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren dargestellt, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigt im Einzelnen:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung mit geöffneter Außenöffnung,

Fig. 2 die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 1 mit geschlossener Außenöffnung,

Fig. 3 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung mit

aufgesetzten Filter zum Entlüften,

Fig. 4 einen Schnitt der Ausführungsform der Fig. 3 entlang Schnittlinie AA mit geöffnetem Belüftungsventil,

Fig. 5 einen Schnitt der Ausführungsform der Fig. 3 mit geöffnetem Entlüftungsventil,

Fig. 6 einen Schnitt der Ausführungsform der Fig. 3 im gefluteten Zustand

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer als Rohrbelüfter ausgebildeten

Ausführungsform,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer Lüftungsvorrichtung, welche zur wahlweisen Belüftung oder Entlüftung ausgebildet ist, Fig. 9 einen Schnitt der Ausführungsform der Fig. 8 entlang Schnittlinie BB bei geöffnetem Belüftungsventil,

Fig. 10 einen Schnitt der Ausführungsform der Fig. 8 entlang Schnittlinie CC bei geöffnetem Belüftungsventil, somit in einer im Vergleich mit Fig. 9 um 90° um die Längsachse gedrehten Schnittebene,

Fig. 11 eine Ansicht von unten in Pfeilrichtung D von Fig. 10,

Fig. 12, 13 perspektivische Darstellungen der Ausführungsform der Fig. 8,

Fig. 14 einen Schnitt entsprechend Fig. 9, jedoch mit geöffnetem Entlüftungsventil,

Fig. 15 einen Schnitt entsprechend Fig. 9 im gefluteten Zustand, wobei mittels des

Entlüftungsventils das Eindringen von Flüssigkeit in den Filter gesperrt ist.

Die Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung, welche ein Gehäuse 2 mit einem Grundkörper oder Gehäusekörper 4 und einem Gehäusedeckel 6 aufweist. Der Gehäusedeckel 6 ist als eine Kappe ausführt und enthält oben eine Außenöffnung 8, welche geöffnet ist, und ist im Wesentlichen quaderförmig, hat abgerundete Ecken und Kanten sowie eine im Wesentlichen quadratische Deckenfläche. Unterhalb der Außenöffnung 8 ist ein Bestandteil eines Belüftungsventils 34 erkennbar. Der untere Teil des Gehäusekörpers 4 ist als Rohrstutzen 10 im Wesentlichen tubusförmig ausgebildet. Der Rohrstutzen 10 weist ein ringförmiges Dichtelement 12 auf und dient der fluidischen Verbindung der Lüftungsvorrichtung mit einem in den Figuren nicht gezeigten Volumenkörper, insbesondere einem Abwasserrohr. Das Dichtelement 12 umschließt das untere Ende des Rohrstutzens 10, wobei es U-förmig in das Innere des Rohrstutzens eingreift. Der obere Teil des Gehäusekörpers 4 wird vom Gehäusedeckel 6 umgeben, so dass ein Innenraum der Lüftungsvorrichtung durch das Gehäuse 12 begrenzt ist. Gehäusekörper 4 und Gehäusedeckel 6 sind mittels einer Verbindungsvorrichtung, insbesondere einer Rastverbindung lösbar miteinander verbunden, deren Raste 14 auf der einen Seitenfläche 16, zweckmäßig im Bereich des unteren Randes des Gehäusedeckels 6 angeordnet ist. Eine weitere Raste befindet sich auf der bezüglich der Seitenfläche 16 diametral liegenden anderen Seitenfläche.

Der Gehäusedeckel 6 enthält an einer weiteren Seitenfläche 18, welche zur vorgenannten Seitenfläche 16 bezüglich der vertikalen Längsachse 20 der Lüftungsvorrichtung um 90° versetzt liegt, eine Belüftungsöffnung 22 in Form einer Mehrzahl von Längsschlitzen zwischen gitterartigen Stäben des Gehäusedeckels 6. Durch die Belüftungsöffnung 22 und zweckmäßig durch eine zusätzliche Belüftungsöffnung an der diametral liegenden vierten Seitenfläche kann Umgebungsluft in das Innere der Lüftungsvorrichtung einströmen, und wie nachfolgend näher erläutert, bei geöffnetem Belüftungsventil 34 vertikal nach unten durch den Rohrstutzen 10 in den angeschlossenen Volumenkörper einströmen.

Die Fig. 2 stellt die Ausführungsform der Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 1 mit geschlossener Außenöffnung 8 dar, wobei dieselben Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen sind. In der Außenöffnung 8 ist ein Deckelelement 24 lösbar aufgenommen. Diese Ausführungsform ermöglicht allein die Belüftung des Volumenkörpers. Alternativ kann das Deckenelement 24 ferner bewegbar, insbesondere schwenkbar, mit dem Gehäusedeckel 6 derart verbunden sein, dass es Bestandteil eines Entlüftungsventils ist, welches infolge eines Überdrucks öffnet und das Ausströmen eines gasförmigen Fluids aus einem über den Rohrstutzen 10 angeschlossenen Volumenkörpers ermöglicht.

Die Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung mit einem auf die Außenöffnung 8 der Deckenfläche des Gehäuses 2 aufgesetzten Filter 26 zum Entlüften, wobei die bereits unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 beschriebenen Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Der Filter 26 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgeführt. Die Seitenwand 28, hier Umfangsfläche, des Filters 26 ist fluiddicht, während der Filterdeckel 30 gitterförmige Durchbrüche aufweist, so dass der Filter 26 axial durchströmt werden kann. Der Filter 26 ist in einem becherförmigen Einsatz 32 über der Außenöffnung 8 angeordnet und in bevorzugter Weise lösbar mit dem Gehäusedeckel 6 verbunden. Im Inneren des Filters 26 befindet sich Filtermaterial, welches insbesondere Aktivkohle enthält und / oder aus solcher im Wesentlichen besteht, das durch den Filterdeckel 30 axial festgelegt ist. Durch die Anordnung oberhalb der Deckenfläche des Gehäuses 2 ist der Filter 26 leicht zugänglich, so dass einfach eine Wartung oder ein Tausch des Filtermaterials möglich ist.

Die Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie AA der Ausführungsform der Fig. 3 mit geöffnetem Belüftungsventil 34. Im Inneren des Gehäusekörpers 4 ist ein innerer Belüftungskanal 36 angeordnet, wobei hier auch die bereits erwähnte weitere Belüftungsöffnung 23 zu erkennen ist. Der Belüftungskanal 36 erstreckt sich in horizontaler Richtung von der weiteren Belüftungsöffnung 23 bis zu der vor der Zeichenebene befindlichen erstgenannten Belüftungsöffnung. Der Belüftungskanal 36 erstreckt sich erfindungsgemäß durchgehend von dem hinter der Zeichenebene befindlichen Bereich der Wand 37 des Gehäusekörpers 4 bis zum vor der Zeichenebene befindlichen Bereich der Wand 37. Bevorzugt ist der Belüftungskanal 36 einteilig mit der insbesondere zylindrischen Wand 37 des Gehäusekörpers 4 ausgebildet und / oder integraler Bestandteil desselben. Der Belüftungskanal 36 enthält oben bzw. in einer oberen Decke eine Öffnung mit einem Rand 38, welcher insbesondere kreisringförmig ausgebildet ist. Im Bereich des oberen Randes 38 des Belüftungskanals 36 ist das Belüftungsventil 34 angeordnet, welches hier in der geöffneten Position dargestellt ist. Wie mittels der Pfeile 40 angedeutet, strömt bei geöffneten Belüftungsventil 34 Umgebungsluft aus dem inneren horizontalen Belüftungskanal 36 zunächst in vertikaler Richtung nach oben, wird nach dem Passieren des Belüftungsventils 34 in dem freien Raum 42 radial nach außen gelenkt und strömt schließlich durch die seitlichen Fluidpassagen 44 vertikal nach unten in einen äußeren Raumteil 46, welcher vom Rohrstutzen 10 umgeben ist, und von dort in den angeschlossenen Volumenkörper. Der innere durchgehende Belüftungskanal 36 wird bei geschlossenem Belüftungsventil 34 vom Raumteil 46 separiert. Das Belüftungsventil 34 enthält als bewegbaren Ventilkörper eine Scheibe 50, welche in vertikaler Richtung bewegbar mittels einer axialen Führung, insbesondere Teleskopstangenführung 52, angeordnet ist. Die Ventilscheibe liegt in Ruheposition aufgrund ihrer eigenen Gewichtskraft auf dem Rand des inneren Belüftungskanals 36 auf, so dass bei geschlossenem Belüftungsventil 34 der innere Belüftungskanal 36 vom freien Raum 42 und Raumteil 46 getrennt ist. An der Unterseite der Scheibe 50 befindet sich ein Dichtungsring 54. Dadurch ist der Innenraum des Gehäusekörpers 4 fluiddicht mittels des geschlossenen Belüftungsventils 34 in die beiden Raumteile 46 und 48 unterteilt. Der äußere Raumteil 46 steht in fluidischer Verbindung mit der Öffnung des Rohrstutzens 18. Der innere Raumteil 48 des Belüftungskanals 36 steht in fluidischer Verbindung mit der Belüftungsöffnung 23 sowie der in Fig. 3 dargestellten Belüftungsöffnung 22.

Herrscht im angeschlossenen Volumenkörper ein Unterdruck, so wird die Scheibe 50 gegen ihre Gewichtskraft angehoben, so dass das Belüftungsventil 34 sich öffnet und Umgebungsluft via die Belüftungsöffnungen über den inneren Raumteil 48 bzw. den Belüftungskanal 36 in den äußeren Raumteil 46 durch die Fluidpassage 44 gelangt. Die Strömung des Fluids ist durch die eingezeichneten Pfeile 40 angedeutet. Wenn der Unterdruck durch die Umgebungsluft ausgeglichen ist, schließt das Belüftungsventil 34 selbsttätig aufgrund der Gewichtskraft der Scheibe 50, wobei der Dichtungsring 54 auf dem als Ventilsitz ausgebildeten oberen Rand 58 dichtend aufliegt. Bei Unterdruck oder ausgeglichenem Druck ist ein über dem Belüftungsventil beanstandet unter Belassung des bereits erwähnten Freiraums angeordnetes Entlüftungsventil 60 geschlossen.

In der Fig. 5 ist ein Schnitt der Ausführungsform der Fig, 4 mit geöffnetem Entlüftungsventil 60 gezeigt, welches an der Unterseite des becherförmigen Einsatzes 32 über der Außenöffnung 8 des Gehäuses 2 angeordnet ist. Eine Entlüftungsöffnung 62 ist durch einen als Kugel ausgebildeten Ventilkörper 40 mit größerem Durchmesser als die Entlüftungsöffnung 62 in einer Kammer 66 verschlossen, die aufgrund ihrer Gewichtskraft in die Entlüftungsöffnung 38 in eine stabile Gleichgewichtslage gelangt.

Herrscht im angeschlossenen Volumenkörper ein Überdruck, so wird die Kugel 60 gegen ihre Gewichtskraft angehoben, so dass das Entlüftungsventil 60 sich öffnet und ein Fluid, insbesondere ein Gas durch die Fluidpassage 44, den freien Raum 42, und den Filter 26 nach außen in die Umgebung gelangt. Die im Wesentlichen axiale Strömung ist durch die Pfeile 68 angedeutet. Wenn der Überdruck durch den Fluidaustritt abgebaut ist, schließt das Entlüftungsventil 60 selbsttätig aufgrund der Gewichtskraft der Kugel 64, welche die Entlüftungsöffnung 62 verschließt. Bei Überdruck und ausgeglichenem Druck ist dabei das Belüftungsventil 34 geschlossen.

Der Filter 26 weist eine Mehrzahl von Filterschichten 70 auf, die zur Längsachse 20 der Lüftungsvorrichtung orthogonal orientiert angeordnet sind. Diese Filterschichten 70 können bevorzugt Aktivkohlefilter sein, beispielsweise kann es sich um mit Aktivkohle imprägnierte Fasern, Vliese oder Gewebe handeln. Fein verteilte Aktivkohle bewirkt eine schnelle und effektive Geruchsbindung.

Die Fig. 6 ist ein Schnittbild der Ausführungsform der Fig. 3 im gefluteten Zustand. Im Fall der Flutung des äußeren Raumteils 46 und der Fluidpassage 24 mit einer Flüssigkeit aus dem Volumenkörper, beispielsweise Abwasser, ist die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung fluiddicht, so dass die Flüssigkeit nicht austritt. Eine Flüssigkeit oberhalb der Scheibe 50 des Belüftungsventils 26 übt eine zusätzliche Kraft zum fluiddichten Schließen dieses Ventils aus. Auch das Entlüftungsventil 60 ist fluiddicht: Gelangt Flüssigkeit durch die Entlüftungsöffnung 62 in die Kammer 66, so schwimmt die Kugel 64 auf der Flüssigkeitsoberfläche, bis sie in ein in der Entlüftungsöffnung 62 gegenüber liegenden Seite der Kammer 66 befindliches Flutungsloch 72 gelangt, das einen kleineren Durchmesser als die Kugel 64 aufweist. Die hydrostatische Kraft der Flüssigkeit bewirkt das fluiddichte Schließen des Entlüftungsventils 60. In diesem Sinne handelt es sich beim Entlüftungsventil 60 um ein Doppelventil mit einander entgegen gesetzten Schließfunktionen.

Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform der Lüftungsvorrichtung, welche als Rohrbelüfter ausgebildet ist und im Wesentlichen der Ausführungsform gemäß Fig. 2 entspricht, wobei mit dem Grundkörper 10 der in Längsrichtung vergleichsweise niedrig ausgebildete Gehäusedeckel 6 lösbar verbunden ist. Der vom Gehäusedeckel 6 umgebene obere Teil des Grundkörpers 10 enthält das Belüftungsventil und ist übereinstimmend ausgebildet mit dem Ausführungsbeispiel, welches anhand der Fig. 8 ff. näher erläutert wird. Somit ist in bevorzugter Weise ein System für Lüftungsvorrichtungen nach Art eines Bausatzes in bevorzugter Weise geschaffen, welches einen einheitlich ausgebildeten Grundkörper einschließlich Belüftungsventil umfasst, wobei für die Ausbildung als Rohrbelüfter gemäß Fig. 7 ein niedriger Gehäusedeckel 6 zum Einsatz gelangt, während für die Ausbildung als Rohrbelüfter und Rohrentlüfter ein hoher Gehäusedeckel zum Einsatz gelangt, welcher das zusätzliche Entlüftungsventii sowie den Filter umgibt. Zur lösbaren Verbindung der jeweiligen Gehäusedeckel enthalten diese übereinstimmend ausgebildete Verbindungselemente 76, welche mit korrespondierenden zweiten Verbindungselementen des Gehäusekörpers 4 korrespondieren und lösbar in Eingriff der somit gebildeten Verbindungsvorrichtung bringbar sind. Der Gehäusedeckel 6 besitzt eine im Wesentlichen zylindrische Außenkontur und enthält, wie dargestellt, die Belüftungsöffnung 22 sowie diametral zu dieser die weitere Belüftungsöffnung.

Die in Fig. 8 dargestellte besondere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lüftungsvorrichtung weist den im Vergleich mit der Ausführungsform gemäß Fig. 7 hohen Gehäusedeckel 6 auf, welcher ebenfalls die seitliche Belüftungsöffnung 22 ebenso wie die diametral angeordnete weitere Belüftungsöffnung enthält. Wie ersichtlich, besitzt dieser Gehäusedeckel 6 ebenfalls das genannte erste Verbindungselement 76 und diametral zu diesem auf der hier nicht erkennbaren Seitenfläche ein weiteres erstes Verbindungselement. Die obere im Wesentlichen kreisförmige Deckenfläche 78 des Gehäusedeckels 6 enthält Entlüftungsöffnungen 80, durch welche bei geöffnetem Entlüftungsventii, welches innerhalb des Gehäusedeckels 6 angeordnet ist, das gasförmige Fluid, insbesondere Luft, ausströmen kann.

Fig. 9 zeigt einen Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung entlang Schnittlinie BB gemäß Fig. 8. Bestandteile, welche in Funktion und / oder der konstruktiven Ausgestaltung im Wesentlichen mit denen der vorstehend erläuterten Ausführungsformen übereinstimmen, sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, wobei nachfolgend vorhandene Unterschiede beschrieben werden und im übrigen ausdrücklich auf obige Ausführungen Bezug genommen wird, welche analog gelten. Der im Inneren des Gehäusekörpers 4 angeordnete horizontal verlaufende Belüftungskanal 36 weist im oberen Bereich die Öffnung mit dem oberen Rand 38 sowie das Belüftungsventil 34 auf, welches in der geöffneten Position des bewegbaren Ventilkörpers 50 entsprechend Fig. 4 dargestellt ist, wobei auf die Beschreibung der Fig. 4 verwiesen wird. Auf dem oberen Rand 82 des Gehäusekörpers 4 ist eine Entlüftungseinheit 84 mit dem Entlüftungsventil 60 angeordnet und / oder festgelegt. Bevorzugt ist die Entlüftungseinheit 84 auf den oberen Rand 82 von oben her aufgesteckt, und zwar zweckmäßig unter Zwischenschaltung eines insbesondere elastischen und / oder dichtenden Ringkörpers 86. Sofern der Gehäusedeckel 6 vom Grundkörper 4 entfernt ist, kann die Entlüftungseinheit 84 vom Gehäusekörper 4 nach oben in Richtung der Längsachse 20 abgehoben und entfernt werden, so dass die verschiedenen auf der Entlüftungseinheit 84 angeordneten Komponenten, insbesondere das Entlüftungsventil 60 sowie der Filter 26, überprüft oder gereinigt oder bei Bedarf ausgetauscht werden können. Bei abgenommener Entlüftungseinheit ist ferner das Belüftungsventil 34 in einfacher Weise zugänglich, um etwaige Servicemaßnahmen oder einen Austausch durchführen zu können.

Mit gestrichelter Linie ist die obere Deckfläche 78 des niedrigen Gehäusedeckels der anhand von Fig. 7 erläuterten Ausführungsform angedeutet. Diese Ausführungsform enthält keine Entlüftungseinheit, doch unterhalb der oberen Deckfläche 78 ist der niedrige Deckel entsprechend dem in Fig. 9 dargestellten ausgebildet.

Der lösbare Deckel 6 enthält gemäß Fig. 9 am unteren Endbereich ebenfalls zwei zweckmäßig diametral angeordnete erste Verbindungselemente 76, welche mit korrespondierenden zweiten Verbindungselementen 88 des Gehäusekörpers 4 in Eingriff sind. Durch Herausziehen der ersten Verbindungselemente 76 in radialer Richtung nach außen wird die Verbindung des Gehäusedeckels 6 mit dem Grundkörper 4 gelöst, welcher insbesondere nach einer Drehung um die Längsachse 20 vom Gehäusekörper 4 nach oben abgehoben werden kann.

Das Entlüftungsventil 60 ist in der geschlossenen Position dargestellt, in welcher der bewegbare Ventilkörper 64 den Entlüftungskanal 90 der Entlüftungseinheit 84 aufgrund dichter Anlage auf einem Dichtungskörper 92 der Entlüftungseinheit 84 verschließt. Der etwa halbkugelförmig ausgebildete Ventilkörper 64 ist in bevorzugter Weise im Entlüftungskanal 90 axial bewegbar angeordnet und / oder in diesem geführt.

Die Entlüftungseinheit 84 ist ferner zur Aufnahme des Filters 26 ausgebildet, welcher von oben her in eine Aufnahmeöffnung 94 eingesetzt und somit in die Entlüftungseinheit 84 integriert ist. Wie ersichtlich, ist mittels der oberen Decke 94 des Gehäusedeckels 6 der Filter 26 in der Entlüftungseinheit 84 festgelegt, wobei femer in bevorzugter Weise die Entlüftungseinheit 84 auf den oberen Rand 82 des Gehäusekörpers 4 festgelegt ist. Erfindungsgemäß sind die vorgenannten im Inneren des Gehäusedeckels 6 angeordneten Bestandteile mittels des Gehäusedeckels 6 bezüglich des Gehäusekörpers 4 zumindest in axialer Richtung fixiert und können nach Entfernen des Gehäusedeckels 6 in einfacher Weise gleichfalls vom Gehäusekörper 4 abgehoben bzw. entfernt werden. Nach dem Entfernen des Gehäusedeckels 6 vom Grundkörper 4 können somit in einfacher Weise und ohne zusätzliche Maßnahmen etwaige Servicearbeiten an den verschiedenen nunmehr freiliegenden Komponenten durchgeführt oder deren Austausch ggf. vorgenommen werden. In Fig. 10 ist in einem verkleinerten Maßstab ein Schnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 8 entlang Schnittlinie CC dargestellt. Hierbei sind Rippen der beiden diametralen Belüftungsöffnungen 22, 23 geschnitten dargestellt. Der in radialer Richtung durchgehende innere Belüftungskanal 36 ist integraler Bestandteil des Grundkörpers 4, wobei die bereits erläuterte Decke 96 mit dem oberen bevorzugt kreisringförmigen Rand 38 des Belüftungskanals 36 und ferner dessen ebenfalls durchgehender Boden 98 klar zu erkennen sind.

In Fig. 11 ist eine Ansicht von unten in Blickrichtung D gemäß Fig. 10 der Lüftungsvorrichtung dargestellt. Zu beiden Seiten des Bodens 98 befinden sich die Fluidpassagen 44, durch welche bei geöffnetem Belüftungsventil Umgebungsluft nach unten durch den Rohrstutzen in den angeschlossenen Volumenkörper strömen kann. Aufgrund der seitlich neben dem Belüftungskanal vorhandenen Fluidpassagen 44 werden in bevorzugter Weise ein geringer Materialaufwand und / oder ein geringes Bauvolumen erreicht.

Fig. 12 und 13 zeigen perspektivische Darstellungen der Lüftungsvorrichtung, wobei gemäß Fig. 12 die ersten Verbindungselemente 76 radial nach außen derart gezogen sind, dass sie mit den zugeordneten zweiten Verbindungselementen nicht mehr in Eingriff sind und der Gehäusedeckel in Richtung des Pfeiles 100 um die Längsachse 20 gedreht werden kann. Nachfolgend wird der Deckel 6 in Richtung des Pfeiles 02 vom Grundkörper 4 abgehoben und kann somit vom Grundkörper 4 komplett entfernt werden. Wie ferner aus Fig. 13 ersichtlich, durchdringt der horizontale Belüftungskanal 36 vollständig den Gehäusekörper 4, welcher die bevorzugt im Wesentlichen zylindrische Wand 37 aufweist. Im Inneren des Belüftungskanals 36 ist teilweise die Teleskopführung 52 des Belüftungsventils zu erkennen. Der Gehäusekörper 4 bzw. dessen Wand 37 weist die hier nur schematisch angedeuteten zweiten Verbindungskörper 88 auf. Die auf dem oberen Rand 82 des Gehäusekörpers 4 angeordnete Entlüftungseinheit 84 ist teilweise zu erkennen.

Fig. 14 zeigt einen Schnitt entsprechend Fig. 9, wobei jedoch das Belüftungsventil 34 geschlossen ist, während das Entlüftungsventil 60 geöffnet ist. Es ist also der Entlüftungszustand dargestellt. Infolge eines Überdrucks im angeschlossenen Volumenkörper ist der Ventilkörper 64 axial nach oben im Entlüftungskanal 90 angehoben und vom Dichtungskörper 92 derart abgehoben, dass das gasförmige Fluid durch den Entlüftungskanal 90 strömen und schließlich durch den Filter 26 sowie die Entlüftungsöffnungen 80 nach außen abströmen kann, wodurch ein Druckabbau und letztendlich ein Druckausgleich erreicht wird. Sobald der Überdrück abgebaut und ein Druckausgleich erreicht ist, bewegt sich der Ventilkörper 94 axial nach unten, wie in Fig. 9 dargestellt, wobei der Entlüftungskanal 90 dicht verschlossen ist. Nunmehr befindet sich die Lüftungsvorrichtung im sogenannten Ruhezustand, in welchem sowohl das Belüftungsventil 34 als auch das Entlüftungsventil 60 geschlossen sind.

Fig. 15 zeigt die Lüftungsvorrichtung im gefluteten Zustand analog der anhand von Fig. 6 erläuterten Ausführungsform. Infolge von unten aus dem Rohrstutzen 10 bzw. dem äußeren Raumteil 46 in das Innere des Gehäusekörpers 4 und noch weiter nach oben in den Bereich der Entlüftungseinheit 84 eindringendem flüssigen Fluid schwimmt der Ventilkörper 64 bis zum oberen Ende des Entlüftungskanals 90 auf, wobei der Ventilkörper 64 an einer Dichtfläche 104 zur Anlage derart gelangt, dass das flüssige Medium nicht noch weiter nach oben gelangen und aus der Lüftungsvorrichtung austreten kann. Die Dichtfläche 104 ist korrespondierend zur Außenkontur des Ventilkörpers 64 zwecks sicherer Abdichtung ausgebildet. Das im freien Raum 42 vorhandene Fluid bewirkt eine zusätzliche Dichtkraft auf das darunter angeordnete Belüftungsventil bzw. dessen Ventilkörper.

Die erläuterten Ausführungsformen weisen gemäß der vorstehenden Beschreibung ebenso wie in den Zeichnungen dargestellte und offenbarte Einzelmerkmale auf. Es sei ausdrücklich festgehalten, dass die Einzelmerkmale der jeweiligen Ausführungsform mit wenigstens einem anderen Einzelmerkmal einer anderen Ausführungsform erfindungsgemäß miteinander kombiniert werden können. Auch derartige Kombinationen von Einzelmerkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen sind Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

BEZUGSZEICHENLISTE

Gehäuse 66 Kammer

Gehäusekörper 68 Pfeil

Gehäusedeckel 70 Filterschicht

Außenöffnung 72 Flutungsloch

Rohrstutzen 76 erstes Verbindungselement

Dichtelement 78 obere Deckenfläche

Raste / Rastelement / 80 Entlüftungsöffnung

Verbindungsvorrichtung

82 oberer Rand von 4

Seitenfläche von 6 84 Entlüftungseinheit weitere Seitenfläche von 6 86 Ringkörper

Längsachse 88 zweites Verbindungselement Belüftungsöffnung 90 Entlüftungskanal

Deckelelement 92 Dichtungskörper

Filter 94 Decke von 6

Seitenwand 96 Decke von 36

Filterdeckel 98 Boden von 36

becherförmiger Einsatz 100 Pfeil

Belüftungsventil 102 Pfeil

innerer Belüftungskanal 104 Dichtfläche

Wand von 4

oberer Rand von 36

Pfeil

freier Raum

Fluidpassage

äußerer Raumteil in 10

innerer Raumteil in 36

Scheibe / bewegbarer Ventilkörper von 34

Teleskopführung

Dichtungsring

Seitenwand

Entlüftungsventil

Entlüftungsöffnung

Ventilkörper / Kugel von 60