Ventil

Die vorliegende Erfindung betri f ft ein Ventil , insbesondere Vakuumventil , mit einer Ventilstange und einem, an der Ventilstange angeordneten, vorzugsweise platten- oder keil förmigen, Verschlussorgan zum Verschließen einer Ventilöf fnung, wobei das Verschlussorgan zwischen einer Schließstellung, in der das Verschlussorgan die Ventilöf fnung verschließt , und einer maximalen Öf fnungsstellung, in der das Verschlussorgan die Ventilöf fnung teilweise oder ganz freigibt , mittels der Ventilstange ausschließlich linear in Richtungen parallel zu einer Längserstreckung der Ventilstange verschiebbar ist und das Ventil einen Ventilantrieb mit einem von Hand betätigbaren Handgri f f zum Antrieb der Ventilstange zum Verschieben des Verschlussorgans zwischen der Schließstellung und der maximalen Öf fnungsstellung aufweist .

Bei gattungsgemäßen Ventilen handelt es sich also um solche , bei denen der Ventilantrieb von Hand mittels des Handgri f fs betätigt wird . Man kann auch von manuell angetriebenen Ventilen sprechen . Die DE 1 201 143 zeigt ein Beispiel eines solchen gattungsgemäßen Ventils in Form eines Vakuumventils , bei dem das Verschlussorgan mit Hil fe eines Hebels manuell betätigt werden kann . Außerdem sind z . B . aus der US 2015/ 0285396 Al Lösungen bekannt , bei denen ein drehbares Element eine von Hand schraubbare Betätigung des Verschlussorgans erlaubt . Aufgabe der Erfindung ist es , ein Ventil der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass es eine möglichst haptisch angenehme und zuverlässige Betätigung von Hand erlaubt .

Hierfür schlägt die Erfindung ein Ventil gemäß Patentanspruch 1 vor .

Es ist somit erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ventilantrieb ein Ventilantriebsgehäuse und zumindest ein Hebelpaar, vorzugsweise zwei Hebelpaare , aufweist , wobei j edes Hebelpaar einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel aufweist und für j edes Hebelpaar folgendes vorgesehen ist :

- der erste Hebel ist an einem fix am Ventilantriebsgehäuse angeordneten ersten Gelenk drehbar gelagert und

- der erste Hebel ist mit dem zweiten Hebel mittels eines zweiten Gelenks drehbar verbunden und

- der zweite Hebel ist mittels eines dritten Gelenks drehbar mit der Ventilstange verbunden und

- das dritte Gelenk ist in zumindest einer Führung im oder am Ventilantriebsgehäuse linear verschiebbar geführt und

- der von Hand betätigbare Handgri f f ist am zweiten Hebel angeordnet .

Erfindungsgemäße Ventile mit entsprechenden Ventilantrieben zeichnen sich durch eine zuverlässige Betätigung auch bei hohen Querkräften aus . Sie ermöglichen eine optimale Übersetzung und eine angenehme Haptik . Weitere Vorteile erfindungsgemäßer Ventile sind eine präzise Wiederholgenauigkeit . Außerdem können erfindungsgemäße Ventilantriebe mit einer geringen Baugröße und einem ansprechenden Design ausgebildet werden . Sowohl der erste Hebel als auch der zweite Hebel können gerade , aber auch in sich gekrümmt oder abgewinkelt z . B . C- oder V- förmig ausgebildet sein . Letzteres kann z . B . zur Minimierung der Baugröße genutzt werden .

Außerdem zeichnen sich Ventilantriebe erfindungsgemäßer Ventile durch eine hervorragende Kinematik aus . Der Ventilantrieb kann bei gleicher Betätigungsgeschwindigkeit am Gri f f ein langsames Bewegen des Verschlussorgans , ausgehend von den Endlagen und beim Erreichen der Endlagen bewirken . Darüber hinaus kann eine hohe Bewegungsgeschwindigkeit des Verschlussorgans im mittleren Bereich zwischen den Endlagen mittels erfindungsgemäß ausgebildeter Ventilantriebe erreicht werden . In Summe ergibt dies ein schnelles Öf fnen und Schließen des Ventils , wobei gleichzeitig ein sanftes Auftref fen der Dichtelemente am Verschlussorgan oder am Ventilsitz sowie ein sanftes Schließen und ein schonendes Verpressen der Dichtungen zwischen Verschlussorgan und Ventilsitz ermöglicht wird . Beim Erreichen der Endlagen, insbesondere beim Erreichen der Schließstellung des Verschlussorgans , werden aber gleichzeitig hohe Kräfte zur Verfügung gestellt , um die Ventilöf fnung sicher zu verschließen . Es wird also insgesamt ein deutlich leichteres Schließen und Öf fnen bei gleichzeitig schnellem Überbrücken des mittleren Betätigungsweges erreicht .

Die ersten, zweiten und dritten Gelenke sind vorzugsweise als Achsgelenke , besonders bevorzugt als Einachsgelenke , ausgebildet .

Die Ventilöf fnung kann in einem Ventilgehäuse des Ventils aber auch in einer Kammeröf fnung oder dergleichen ausgebildet sein . Das Ventilantriebsgehäuse kann in ein bzw . das Ventilgehäuse des Ventils integriert oder auch zunächst separat davon ausgeführt sein . I st Letzteres der Fall , so kann das Ventilantriebsgehäuse eine Montageplatte zur Befestigung am Ventilgehäuse des Ventils aufweisen .

Ventilantriebe erfindungsgemäßer Ventile können auch als Schubkurbelgetriebe bezeichnet werden . Bei Aus führungsbeispielen mit zwei Hebelpaaren, also insgesamt vier Hebeln, kann man auch von einem viergliedrigen Schubkurbelgetriebe oder von einem Vierhebel schub kurbeige triebe sprechen .

Grundsätzlich kann die Führung, an der das dritte Gelenk linear verschiebbar geführt ist , verschiedenartig ausgebildet sein . Es kann sich z . B . um Schienenführungen, Führungskulissen oder dergleichen handeln . Bevorzugte Varianten sehen allerdings vor, dass die Führung als ein Langloch in einer Seitenwand des Ventilantriebsgehäuse ausgebildet ist und/oder dass die Führung parallel zur Längserstreckung der Ventilstange verlaufend angeordnet ist . Um die Leichtgängigkeit des Ventilantriebs weiter zu verbessern, sehen bevorzugte Varianten vor, dass das dritte Gelenk mittels eines Kunststof f gleiters in der Führung verschiebbar geführt ist . Hierdurch wird ein nahezu reibungs freier geräuschloser Lauf beim Öf fnen und Schließen des Ventils ermöglicht .

In bevorzugten Aus führungsvarianten der Erfindung ist vorgesehen, dass das Ventilantriebsgehäuse auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten j eweils eine Seitenwand aufweist und alle Hebelpaare in einem, zu anderen Seiten hin of fenen Zwischenraum zwischen den Seitenwänden angeordnet sind . Dies schließt allerdings nicht aus , dass in gewissen Zwischenstellungen zumindest Teilbereiche der Hebelpaare auch seitlich aus diesem Zwischenraum zwischen den Seitenwänden herausstehen können . Bevorzugt ist aber vorgesehen, dass die Hebel und der Handgri f f in einer ersten Endstellung, in der sich das Verschlussorgan in der Schließstellung befindet , und in einer zweiten Endstellung, in der sich das Verschlussorgan in der maximalen Öf fnungsstellung befindet , vollständig innerhalb des Ventilantriebsgehäuses angeordnet bzw . in anderen Worten verborgen sind . Hierdurch wird zum einen verhindert , dass der Handgri f f und damit der Ventilantrieb versehentlich bzw . unbeabsichtigt betätigt wird . Außerdem schützen die Seitenwände vor of fener Scherenbildung der Hebelpaare und setzen damit die Verletzungsgefahr herab, da das versehentliche Einklemmen von Fingern oder dergleichen einer Bedienperson verhindert wird .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das erste Gelenk und das zweite Gelenk am ersten Hebel voneinander beabstandet angeordnet sind . Besonders bevorzugt sind das erste Gelenk und das zweite Gelenk an einander gegenüberliegenden Enden des ersten Hebels angeordnet .

Darüber hinaus ist in bevorzugten Aus führungsvarianten auch vorgesehen, dass der Handgri f f und das dritte Gelenk am zweiten Hebel voneinander beabstandet , vorzugsweise an einander gegenüberliegenden Enden des zweiten Hebels , angeordnet sind, und/oder dass das zweite Gelenk am zweiten Hebel in einem Bereich zwischen dem Handgri f f und dem dritten Gelenk ausgebildet ist . Das zweite Gelenk befindet sich günstigerweise in einem mittleren Drittel des zweiten Hebels . Bevorzugt ist der Abstand des zweiten Gelenks vom dritten Gelenk aber kleiner als der Abstand zwischen dem zweiten Gelenk und dem Handgri f f . Bevorzugt ist vorgesehen, dass zwischen dem dritten Gelenk und der Ventilstange zum Toleranzausgleich ein elastisches Element angeordnet ist und/oder wirkt . Bei dem elastischen Element kann es sich um eine Feder, insbesondere eine Schraubenfeder, z . B . aus Metall handeln . Mit dem elastischen Element kann einerseits ein Toleranzausgleich geschaf fen werden . Andererseits kann das elastische Element auch dazu genutzt werden, stetig für einen ausreichend hohen Anpressdruck in der Schließstellung des Verschlussorgans zu sorgen . Bei bevorzugten Varianten ist das elastische Element von einem Mantelrohr umgeben . Das elastische Element kann sich an einem Achsbol zen des dritten Gelenks abstützen . Am gegenüberliegenden Ende des elastischen Elements stützt sich dieses bevorzugt auf der Ventilstange und insbesondere auf einer Stützplatte der Ventilstange ab . Auch das elastische Element ist günstigerweise in dem bereits genannten Zwischenraum zwischen den Seitenwänden des Ventilantriebsgehäuses angeordnet .

Bei bevorzugten Ausgestaltungs formen der Erfindung ist vorgesehen, dass am Ventilantriebsgehäuse eine , vorzugsweise als federbelasteter Raststi ft ausgebildete , Rasteinrichtung angeordnet ist , in welche zumindest einer der Hebel automatisch in einer Zwischenstellung zwischen Endstellungen des zumindest einen Hebelpaars einrastet , wobei sich das Verschlussorgan in einer ersten der Endstellungen in der Schließstellung und in einer zweiten der Endstellungen in der maximalen Öf fnungsstellung befindet . Hierdurch kann einerseits ein Verschluss für den Ventilantrieb zur Verfügung gestellt werden . Die Rasteinrichtung kann aber auch der Herabsetzung der Verletzungsgefahr dienen, insbesondere indem sie eine Zweihandbedienung des Ventilantriebs erforderlich macht . So kann vorgesehen sein, dass mit der einen Hand der Handgri f f und gleichzeitig mit der anderen Hand die Rasteinrichtung betätigt werden müssen, um das

Verschlussorgan in die Schließstellung oder in die Öf fnungsstellung zu bringen .

Besonders bevorzugte Varianten der Erfindung sehen vor, dass am Ventilantriebsgehäuse ein, vorzugsweise als Anschlagbol zen ausgebildeter, Anschlag vorgesehen ist , an dem das Hebelpaar in einer bzw . der ersten Endstellung, in der sich das Verschlussorgan in der Schließstellung befindet , und in einer bzw . der zweiten Endstellung, in der sich das Verschlussorgan in der maximalen Öf fnungsstellung befindet , anschlägt . Der Anschlag kann somit einen Systemanschlag ausbilden, an dem das Hebelpaar sowohl in der maximalen Öf fnungsstellung als auch in der Schließstellung des Verschlussorgans anschlägt . Günstigerweise bilden die beiden Hebel eines j eden Hebelpaares gemeinsam einen Kniehebel , welcher in beiden Endstellungen j eweils über einen Totpunkt hinweggefahren ist , sodass in beiden Endstellungen eine Selbstarretierung des Ventilantriebs erreicht wird .

Bei besonders bevorzugten Varianten der Erfindung weist der Ventilantrieb genau zwei Hebelpaare auf . Die Hebel der Hebelpaare liegen günstigerweise in zueinander parallelen Ebenen . Alle Gelenkachsen der ersten, zweiten und dritten Gelenke stehen günstigerweise senkrecht auf diesen Ebenen, in denen die Hebel angeordnet sind . Zwischen den Hebeln der Hebelpaare sind günstigerweise das elastische Element und auch die Ventilstange angeordnet . Das elastische Element kann sich in einem Mantelrohr befinden . Die Achsen der dritten Gelenke der beiden Hebelpaare können durch einen gemeinsamen Achsbol zen gebildet werden . Das elastische Element kann sich dann auf dem gemeinsamen Achsbol zen abstützen . Auf der gegenüberliegenden Seite stützt sich das elastische Element dann günstigerweise auf der Ventilstange, insbesondere auf einer Stützplatte der Ventilstange, ab.

Bei den erfindungsgemäßen Ventilen handelt es sich bevorzugt um Vakuumventile. Von Vakuumventilen spricht man insbesondere dann, wenn mit Druckdifferenzen kleiner oder gleich 0,001 mbar (Milibar) bzw. 0,1 Pascal gearbeitet wird. Man kann von Vakuumventilen aber auch bereits dann sprechen, wenn sie für Druckdifferenzen unter Normaldruck, also unter ein bar ausgelegt sind.

Weitere bevorzugte Merkmale und Einzelheiten der Erfindung werden beispielhaft anhand eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 3 perspektivische Ansichten von außen auf ein erfindungsgemäßes Ventil in der Schließstellung, in einer arretierten Zwischenstellung und in der maximalen Öf fnungsstellung des Verschlussorgans;

Fig. 4 bis 6 Darstellungen des Ventilantriebs mit einseitig abgenommener Seitenwand in diesen drei Stellungen;

Fig. 7 bis 9 Darstellungen zu diesem Ausführungsbeispiel in der Schließstellung des Verschlussorgans;

Fig. 10 und 11 Darstellungen zu diesem Ausführungsbeispiel in der arretierten Zwischenstellung und

Fig. 12 bis 14 Darstellungen zu diesem Ausführungsbeispiel in der Öf fnungsstellung des Verschlussorgans.

In Fig. 1 befindet sich das in einer perspektivischen Darstellung gezeigte Ventil 1 in der Schließstellung, in der das Verschlussorgan 3 die Ventilöffnung 4 verschließt. Fig. 2 zeigt die arretierte Zwischenstellung und Fig. 3 das Ventil 1 in der Öf fnungsstellung des Verschlussorgans 3. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Ventil 1 ein Ventilgehäuse 24 auf, in dem die Ventilöffnung 4 ausgebildet ist. Die Ventilöffnung 4 kann mittels des Verschlussorgans 3 geöffnet und verschlossen werden. Am Ventilgehäuse 24 ist in diesem Ausführungsbeispiel das Ventilantriebsgehäuse 9 mittels einer Montageplatte 25 befestigt. Eingangs wurde bereits erläutert, dass es auch möglich ist, das Ventilgehäuse 24 und das Ventilantriebsgehäuse 9 integriert, also als ein gemeinsames Gehäuse auszubilden. Darüber hinaus wurde auch bereits erläutert, dass die Ventilöffnung 4 nicht zwingend im Ventilgehäuse 24 ausgebildet sein muss, sondern z.B. auch als eine Öffnung in einer Prozesskammer ausgebildet sein kann.

In diesem Ausführungsbeispiel weist das Ventilantriebsgehäuse 9 zusätzlich zur Montageplatte 25 auch zwei Seitenwände 17 und 18 auf, welche voneinander beabstandet sind und in diesem Ausführungsbeispiel in zueinander parallelen Ebenen liegen. Der Ventilantrieb 7 umfasst neben dem Ventilantriebsgehäuse 9 in diesem Ausführungsbeispiel zwei Hebelpaare 10, welche jeweils aus einem ersten Hebel 11 und einem zweiten Hebel 12 bestehen .

Bezüglich der Anordnung und Verbindung dieser Hebel 11 und 12 der Hebelpaare 10 wird insbesondere auf die Fig. 4 bis 6 verwiesen. Alle drei Fig. 4 bis 6 zeigen den Ventilantrieb 7 des Ventils 1 aus den Fig. 1 bis 3, wobei allerdings die Seitenwand 18 des Ventilantriebsgehäuses 9 nicht dargestellt ist, sodass man das direkt benachbart zur nicht dargestellten Seitenwand 18 angeordnete Hebelpaar 10 mit seinen ersten, zweiten und dritten Gelenken 13, 14 und 15 gut sieht. Das in dazu parallelen Ebenen angeordnete zweite Hebelpaar 10 ist hinter dem in den Fig. 4 bis 6 sichtbaren Hebelpaar 10 verborgen, aber in analoger Art und Weise ausgebildet. In den Fig . 4 , 5 und 6 sieht man gut , dass der erste Hebel 11 an einem fix am Ventilantriebsgehäuse 9 angeordneten ersten Gelenk 13 drehbar gelagert ist . Dieses erste Gelenk 13 ist in dem Sinne fix, als dass es orts fest am Ventilantriebsgehäuse 9 , hier insbesondere an der Montageplatte 25 , befestigt ist . Man sieht auch gut , dass der erste Hebel 11 mit dem zweiten Hebel 12 mittels des zweiten Gelenks 14 drehbar verbunden ist und der zweite Hebel 12 mittels des dritten Gelenks 15 drehbar mit der Ventilstange 2 verbunden ist . Diese Verbindung des zweiten Hebels 12 über das dritte Gelenk 15 mit der Ventilstange 2 erfolgt hier in dem gezeigten Aus führungsbeispiel unter Zwischenschaltung des weiter unten noch erläuterten elastischen Elements 21 . Genauso gut ist es aber auch denkbar, dass der zweite Hebel 12 direkt mittels des dritten Gelenks 15 mit der Ventilstange 2 verbunden ist .

Das dritte Gelenk 15 ist j edenfalls in einer Führung 16 im Ventilantriebsgehäuse 9 linear verschiebbar geführt . In diesem Aus führungsbeispiel ist die Führung 16 in j eder der Seitenwände 17 und 18 j eweils als ein Langloch ausgebildet . Bevorzugt ist , wie hier auch vorgesehen, die Führung 16 , hier in Form des j eweiligen Langlochs , parallel zur Längserstreckung 6 der Ventilstange 2 verlaufend angeordnet . Die Richtungen 5 , in denen die Ventilstange 2 parallel zu ihrer Längserstreckung 6 verschiebbar sind, sind in den Fig . 4 bis 6 ebenfalls eingezeichnet . Der von Hand betätigbare Handgri f f 8 ist am zweiten Hebel 12 angeordnet . Am Handgri f f 8 angrei fend wird der Ventilantrieb 7 manuell betätigt .

In den Fig . 4 bis 6 ist auch gut zu sehen, dass das erste Gelenk 13 und das zweite Gelenk 14 am ersten Hebel 11 voneinander beabstandet und hier konkret an einander gegenüberliegenden Enden des ersten Hebels 11 angeordnet sind . Es ist auch gut zu erkennen, dass der Handgri f f 8 und das dritte Gelenk 15 am zweiten Hebel 12 voneinander beabstandet , vorzugsweise wiederum an einander gegenüberliegenden Enden des zweiten Hebels 12 ausgebildet sind . Das zweite Gelenk 14 liegt günstigerweise , wie hier auch realisiert , am zweiten Hebel 12 in einem Bereich zwischen dem Handgri f f 8 und dem dritten Gelenk 15 .

Auch wenn hier das Ventil mit zwei Hebelpaaren 10 ausgeführt ist , so kann durchaus auch vorgesehen sein, dass der Ventilantrieb 7 nur ein einziges Hebelpaar 10 oder mehr als zwei Hebelpaare 10 aufweist . Die ersten Hebel 11 und zweiten Hebel 12 des j eweiligen Hebelpaars 10 können j eweils entsprechend ausgebildet und gelenkig miteinander verbunden sein .

Fig . 4 zeigt den Ventilantrieb 7 in der Endstellung, welche der Schließstellung des in Fig . 4 nicht dargestellten, an der Ventilstange 2 angeordneten Verschlussorgans 3 entspricht . Fig . 6 zeigt die entgegengesetzte Endstellung, bei der das hier ebenfalls nicht dargestellte Verschlussorgan 3 sich in der maximalen Öf fnungsstellung befindet . In den Fig . 4 und 6 ist gut zu sehen, dass das Ventilgehäuse 9 einen hier als Anschlagbol zen ausgebildeten Anschlag 23 aufweist , an dem die Hebelpaare 10 in den genannten beiden Endstellungen anschlägt . Dieser Anschlag 23 könnte insofern auch als Systemanschlag bezeichnet werden . Er gibt den Hebelpaaren 10 definierte Endstellungen vor .

In den Fig . 1 und 3 sowie 4 und 6 ist auch gut zu sehen, dass die Hebel 11 und 12 und der Handgri f f 8 in den beiden genannten Endstellungen, in denen sich das Verschlussorgan 3 entweder in der Schließstellung oder in der maximalen Öf fnungsstellung befindet , vollständig innerhalb des Antriebsgehäuses 9 angeordnet bzw . verborgen sind . In den Zwischenstellungen der Hebelpaare 10 zwischen diesen Endstellungen können Teile der j eweiligen Hebel 11 und 12 aber auch ein Stück weit seitlich aus dem nach außen hin of fenen Zwischenraum 20 zwischen den Seitenwänden 17 und 18 hervorstehen, so wie dies in den Fig . 2 und 5 gut erkennbar ist .

In den Fig . 1 bis 6 sind auch die Kunststof f gleiter 19 zu sehen, mit denen die dritten Gelenke 15 j eweils in der j eweiligen Führung 16 verschiebbar geführt sind . Wie eingangs erläutert , sorgen diese Kunststof f gleiter 19 für ein weitgehend reibungs freies Führen der dritten Gelenke 15 in den Führungen 16 .

Die Fig . 7 und 8 zeigen nun das erfindungsgemäße Ventil 1 dieses Aus führungsbeispiels in zwei zueinander orthogonalen Längsschnitten, wobei sich das Verschlussorgan 3 j eweils in der Schließstellung befindet , in der es die Ventilöf fnung 4 vollständig verschließt und abgedichtet am Ventilsitz anliegt . Zu sehen ist in Fig . 8 , dass es sich hier bei dem Verschlussorgan 3 um ein an sich bekanntes keil förmiges Verschlussorgan handelt . Das Verschlussorgan 3 kann aber natürlich auch anderweitig z . B . plattenförmig ausgebildet sein . Bei erfindungsgemäßen Ventilen 1 ist j edenfalls vorgesehen, dass das Verschlussorgan 3 mittels der Ventilstange 2 und dem Ventilantrieb 7 ausschließlich linear in Richtungen 5 parallel zur Längserstreckung 6 der Ventilstange 2 verschiebbar ist . Zur Abdichtung ist die Ventilstange 2 auch in diesem Aus führungsbeispiel von einer an sich bekannten Stangenabdichtung 28 umgeben . Solche Stangenabdichtungen sind bei Vakuumventilen allgemein bekannt und müssen nicht weiter erläutert werden . Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem hier dargestellten Ventil 1 um ein Vakuumventil handelt . Die Erfindung kann aber auch bei anderen Ventilen umgesetzt werden .

In Fig . 7 ist gut zu erkennen, dass das dargestellte Hebelpaar 10 als eine Art Kniehebel ausgeführt ist , welcher sich in der hier gezeigten Endstellung in einer selbstarretierenden Stellung befindet , indem das Hebelpaar 10 über einen Totpunkt hinweggefahren ist und an dem Anschlag 23 anliegt . In Fig . 8 und auch in Fig . 9 , welche den Bereich A aus Fig . 8 vergrößert zeigt , ist gut zu sehen, dass die Achsen der beiden dritten Gelenke 15 der beiden Hebelpaare 10 bei diesem Aus führungsbeispiel von einem gemeinsamen Achsbol zen 27 ausgebildet sind . An diesem Achsbol zen 27 ist in dem hier gezeigten Aus führungsbeispiel das als Schraubenfeder ausgebildete und innerhalb des Mantelrohrs 26 angeordnete elastische Element 21 mit seinem einen Ende abgestützt . An dem gegenüberliegenden Ende stützt sich das elastische Element 21 unter Zwischenschaltung der Stützplatte 29 an der Ventilstange 2 ab . So dient das elastische Element 21 , wie eingangs bereits erläutert , dem Toleranzausgleich zwischen dem Ventilantrieb 7 und der Ventilstange 2 . Darüber hinaus kann das elastische Element 21 aber auch für immer ausreichend große Andrückkräfte des Verschlussorgans 3 in der Schließstellung sorgen . In Fig . 9 ist j edenfalls zu erkennen, dass in dieser Endstellung, also in der Schließstellung des Verschlussorgans , das elastische Element 21 ein Stück weit , nämlich genau gesagt um den Hub 30 komprimiert ist . Sind größere Toleranzen aus zugleichen, so ist der Hub 30 entsprechend größer, bei kleineren Toleranzen entsprechend kleiner . Das Mantelrohr 26 umgibt das elastische Element 21 , müsste aber nicht zwingend vorgesehen sein, wenn das elastische Element 21 in anderer Art und Weise am Achsbol zen 27 oder an der Stützplatte 29 befestigt wäre .

Die Fig . 12 , 13 und 14 zeigen die entsprechenden Darstellungen in der anderen Endlage , wenn sich das Verschlussorgan 3 in der maximalen Öf fnungsstellung befindet . Fig . 14 zeigt den Bereich B aus Fig . 13 vergrößert . Hier ist gut zu erkennen, dass das elastische Element 21 in dieser Endlage nicht komprimiert ist und somit auch kein Hub 30 vorhanden ist .

Auch in den Fig . 7 und 12 ist gut zu erkennen, dass die Hebelpaare 10 samt Handgri f f 8 in den genannten Endstellungen vollständig innerhalb des Ventilantriebsgehäuses 9 angeordnet sind .

Auch in der Endstellung gemäß der Fig . 12 bis 14 befinden sich die kniehebelartig ausgebildeten Hebelpaare 10 in einer über den Totpunkt hinweggefahrenen selbstarretierenden Stellung . Auch hier liegen sie j eweils am Anschlag 23 an .

In den Fig . 10 und 11 ist nun noch in den entsprechenden Schnittdarstellungen eine Zwischenstellung des Hebelantriebs 7 gezeigt , in der zumindest einer der Hebel 11 , 12 des j eweiligen Hebelpaars 10 in eine Rasteinrichtung 22 am Ventilgehäuse 9 automatisch einrastet ist . Bei der Rasteinrichtung 22 handelt es sich hier um einen federbelasteten Raststi ft . Die Federbelastung sorgt dafür, dass der Raststi ft immer in Richtung hin zum eingerasteten Zustand vorgespannt ist . Im gezeigten Aus führungsbeispiel rastet diese Rasteinrichtung 22 in der besagten Zwischenstellung zwischen den Endstellungen in beide Hebel 11 und 12 des benachbart zur Seitenwand 18 angeordneten Hebelpaars 10 ein . Zum Lösen muss mit einer Hand an der Rasteinrichtung 22 gezogen werden, wodurch die Hebel 11 und 12 des Hebelpaars 10 freigegeben und der Ventilantrieb 7 weiter in Richtung der j eweiligen Endstellung bewegt werden kann . Dies ist hier so ausgebildet , dass ein Zweihandbetrieb notwendig ist . Mit der einen Hand muss die Rasteinrichtung 22 betätigt werden, während mit der anderen Hand der Handgri f f 8 betätigt wird, um die Hebelpaare 10 entsprechend zu verschwenken .

In den Fig . 8 , 11 und 13 ist gut zu sehen, dass in diesem Aus führungsbeispiel die Hebel 11 und 12 der j eweiligen Hebelpaare 10 in zueinander parallelen Ebenen angeordnet sind . Die Gelenkachsen der ersten, zweiten und dritten Gelenke 13 , 14 und 15 stehen senkrecht auf diesen Ebenen . Zwischen den j eweiligen Hebelpaaren 10 befindet sich das elastische Element 21 , welches in einem Mantelrohr 26 angeordnet und auf der einen Seite am gemeinsamen Achsbol zen 27 und auf der anderen Seite an der Stützplatte 29 der Ventilstange 2 abgestützt ist .

Wie bereits erläutert , muss dies aber natürlich nicht so sein . Es ist denkbar, erfindungsgemäße Ventilantriebe 7 mit nur einem Hebelpaar 10 aber auch mit mehr als zwei Hebelpaaren 10 aus zubilden . Auch Varianten ohne ein elastisches Element 21 sind denkbar .

L e g e n d e zu den Hinweisziffern:

Ventil Ventilstange Verschlussorgan Ventilöffnung Richtung Längser Streckung Ventil antrieb Handgriff Ventilantriebsgehäuse Hebelpaare erster Hebel zweiter Hebel erstes Gelenk zweites Gelenk drittes Gelenk Führung Seitenwand Seitenwand Kunststoff gleit er Zwischenraum elastisches Element Rasteinrichtung Anschlag Ventilgehäuse Montageplatte Mantelrohr Achsbolzen

Stangenabdichtung Stützplatte Hub