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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/148487
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve (1) having a valve housing (2) and a shut-off element (3), the valve housing (2) having a cavity (4) for receiving the shut-off element (3), at least one inlet opening (5) for a fluid to flow into the cavity (4) and at least three outlet openings (6) for the fluid to flow out of the cavity (4), the shut-off element (3) having a guide body (7) and being arranged in a movable manner at least partially in the cavity (4) of the valve housing (2), the shut-off element (3) having at least one shut-off projection (8) for shutting off at least one of the outlet openings (6).

Inventors:
HERMANN HELMUT (DE)
WÖSTMANN STEFAN (DE)
ZIKELI STEFAN (AT)
ZAUNER PHILIPP (AT)
LONGIN MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/051231
Publication Date:
July 29, 2021
Filing Date:
January 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
AUROTEC GMBH (AT)
NORDSON CORP (US)
International Classes:
F16K3/24; F16K11/078; F16K11/085
Domestic Patent References:
WO2003029329A22003-04-10
WO2006000197A12006-01-05
Foreign References:
DE3122452A11982-03-04
CH400700A1965-10-15
DE2301883A11974-07-25
DE3815897C21995-05-04
EP0356419B11992-12-16
DE3815897C21995-05-04
DE2751225A11979-05-17
DE102007047726A12009-04-09
DE102005037268A12006-02-23
US3817668A1974-06-18
US3746481A1973-07-17
Other References:
PARVIAINEN ET AL., RSC ADV., vol. 5, 2015, pages 69728 - 69737
LIU ET AL., GREEN CHEM, 2017
HAURU ET AL., CELLULOSE, vol. 21, 2014, pages 4471 - 4481
FERNÄNDEZ ET AL., J MEMBRA SCI TECHNOL, 2011, pages 4
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und einem Absperrele ment (3), wobei das Ventilgehäuse (2) einen Hohlraum (4) zum Aufnehmen des Absperrelements (3), zumindest eine Einlassöffnung

(5) zum Einströmen eines Fluids in den Hohlraum (4) und eine o- der mehrere Auslassöffnungen (6) zum Ausströmen des Fluids aus dem Hohlraum (4) aufweist, wobei das Absperrelement (3) einen Führungskörper (7) aufweist und beweglich zumindest teilweise in dem Hohlraum (4) des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (3) zumindest einen Ab sperrvorsprung (8) zum Absperren mindestens einer der Auslass öffnungen (6) aufweist.

2. Ventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (7) eine in Längsrichtung des Führungskörper (7) verlaufende Nut (20) aufweist und/oder dass das Ventilgehäuse

(2) eine von einer Auslassöffnung (6) in Richtung der Einlass öffnung (5) verlaufende Nut (20) aufweist.

3. Ventil (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrvorsprung (8) an einer Grundfläche (10) des Führungskör pers (7) angeordnet ist und dass die Nut (20) zur Grundfläche (10) verläuft.

4. Ventil (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) einen in Längsrichtung des Führungskörpers in Richtung des Absperrvorsprungs (8) stetig zunehmenden bzw. von der einen Auslassöffnung (6) in Richtung der Einlassöffnung (5) stetig abnehmenden Querschnitt aufweist.

5. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei, vorzugsweise zumindest drei, Auslassöffnungen vorgesehen sind, wobei die Auslassöffnun gen (6) insbesondere bevorzugt in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Hohlraums (4) angeordnet sind.

6. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrvorsprung (8) eine gekrümmte An- liegefläche (9) zum Anliegen an mindestens einer der Auslassöff nungen (6) aufweist.

7. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekenn zeichnet durch einen Antrieb (19) zum Bewegen, insbesondere zum Drehen und/oder linearen Bewegen, des Absperrelements (3).

8. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (7) des Absperrelements

(3) im Wesentlichen zylinderförmig ist, wobei der zumindest eine Absperrvorsprung (8) an einer Grundfläche (10) des im Wesentli chen zylinderförmigen Führungskörpers (7) angeordnet ist.

9. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (4) zylinderförmig ist, wobei die Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums (4) mit der Längs achse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers (7) des Absperrelements (3) zusammenfällt.

10. Ventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) einen oder mehrere weitere Hohlräume (11) aufweist, vorzugsweise wobei der eine oder die mehreren weiteren Hohlräume (11) zylinderförmig sind und über jeweils eine der Auslassöffnungen (6) mit dem Hohlraum

(4) verbunden sind.

11. Ventil (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einlassöffnung (5) an einer Grundfläche des zylinderförmi gen Hohlraums (4) angeordnet ist, insbesondere deckungsgleich mit einer Grundfläche des zylinderförmigen Hohlraums (4) ist.

12. Ventil (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass der Hohlraum (4) eine das Ventilgehäuse (2) durchbrechende zylinderförmige Bohrung ist, wobei die Bohrung auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Ventilgehäuses (2) einen ersten (12) und einen zweiten (13) Durchbruch bildet.

13. Ventil (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Durchbruch (12) eine Einlassöffnung (5) bildet.

14. Ventil (1) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch ge kennzeichnet, dass der Durchmesser der Bohrung gleich dem Durch messer des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers (7) des Absperrelements (3) ist und der im Wesentlichen zylinderför mige Führungskörper (7) des Absperrelements (3) zumindest teil weise derart in der Bohrung aufgenommen ist, dass das Absperr element (3) zumindest teilweise aus dem zweiten Durchbruch (13) herausragt .

15. Ventil (1) nach Anspruch 7 und Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, dass der Antrieb (19) zum Drehen des Absperrelements (3) um die Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Füh rungskörpers (7) ist, wobei der Antrieb (19) an einem aus dem zweiten Durchbruch (13) herausragenden Ende des Absperrelements (3) eingreift.

16. Ventil (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, dass der zumindest eine Absperrvorsprung (8) eine Verlängerung zumindest eines Teiles der Mantelfläche des im We sentlichen zylinderförmigen Führungskörpers (7) in Richtung der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers (7) des Absperrelements (3) bildet.

17. Verfahren zum Transport von Fluiden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluidstrom in einem Ventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 geregelt und/oder gesteuert wird.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (3) des Ventils (1) regelmäßig zur Spülung eines Spalts in dem Hohlraum (4) zwischen dem Ventilgehäuse (2) und dem Führungskörper (7) des Absperrelements (3) oszilliert.

Description:
Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilgehäuse und einem Absperrelement, wobei das Ventilgehäuse einen Hohlraum zum Aufnehmen des Absperrelements, zumindest eine Einlassöffnung zum Einströmen eines Fluids in den Hohlraum und eine oder mehrere Auslassöffnungen zum Ausströmen des Fluids aus dem Hohlraum auf weist, wobei das Absperrelement einen Führungskörper aufweist und beweglich zumindest teilweise in dem Hohlraum des Ventilge häuses angeordnet ist. Weiters betrifft die Erfindung ein Ver fahren zum Transportieren von Fluiden.

In vielen technischen Herstellungsprozessen ist es wünschens wert, auf kontinuierlicher Fließbasis mit konstant vollen und/oder teilweise gefüllten Materialzufuhrleitungen zu arbei ten. Ein Beispiel hierfür ist die Herstellung geformter Cellulo seprodukte wie Fasern, Folien, Filme aus dem nachwachsenden Roh stoff Cellulose. Bei diesem Herstellungsprozess werden geformte Celluloseartikel durch Bildung von Celluloselösungen in einem organischen Lösungsmittel und durch Verspinnen der Cellulose/Lö sungsschmelze zur Bildung einer Faser oder eines Films herge stellt. Eine bevorzugte Form des Lösungsmittels ist ein tertiä res Amin-N-oxid, typischerweise N-Methyl-Morpholin-N-oxid (NMMO). Diese Celluloselösungen sind üblicherweise hochviskos - mit einer Viskosität von typischerweise 50.000 bis 100.000.000 mPas. Solch ein Celluloselösungs-Herstellungsprozess wird in der EP 0356 419 Bl beschrieben. Problematisch bei der Verarbeitung von Celluloselösungen ist deren hohe benötigte Ver arbeitungstemperatur (üblicherweise 80 °C bis 130 °C) und die Instabilität der Celluloselösung bei diesen Temperaturen. Es ist daher erstrebenswert totraumfrei und stockungsfrei zu arbeiten.

Im Stand der Technik sind verschiedene Formen von Ventilen be kannt. Die DE 3815 897 C2 zeigt eine Anfahrventil-Drossel-Ein- heit mit einem Austragskanal, der sich zu einem Extrusionswerk zeug weitet. Im Gehäuse der Anfahrventil-Drossel-Einheit ist eine Führungs- und Anfahrbohrung vorgesehen, in der ein Anfahr ventil- und Drossel-Körper in Richtung seiner Längsachse, quer zur Achse des Austragskanals, verschiebbar und drehbar angeord- net ist. Der Anfahr- und Drossel-Körper weist zwei Verschließab schnitt auf, zwischen denen ein Drosselkörper angeordnet ist. An einem inneren Verschließabschnitt ist auf der dem Drosselkörper abgewandten Seite ein Anfahrventilkörper ausgebildet. Dieser soll einerseits Abdichten und andererseits eine Anfahr-Auslass- öffnung in der Bohrung freilassen, die nach außen aus dem Ven- til-Drossel-Gehäuse herausführt. Weitere Ventile sind beispiels weise aus der DE 2751225, der DE 102007047726 und der DE 102005037268 bekannt.

Weiters beschreiben die US 3,817,668 und die US 3,746,481 Schmelzepumpen, die Zahnräder als Mittel zur Steuerung des Flu idflusses verwenden. Diese haben sich jedoch bei der Einleitung, Verteilung, Steuerung des Flusses heißer Flüssigkeiten, insbe sondere heißer Kunststoffflüssigkeitsschmelzen, nicht geeignet erwiesen und können nicht als Umschalt- und/oder Umlenk-Verteil- ventile eingesetzt werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, zumindest einzelne Nachteile des Standes der Technik zu lindern bzw. zu beheben. Die Erfindung setzt sich insbesondere zum Ziel, ein Ventil und ein Verfahren zum Transport von Fluiden zur Verfügung zu stellen, in dem Fluidströmungen verbessert werden und bei dem eine Auslassöffnung selektiv abgesperrt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Ventil wie eingangs angeführt, wo bei das Absperrelement zumindest einen Absperrvorsprung zum Ab sperren mindestens einer der Auslassöffnungen aufweist, gelöst.

Weiters wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Transport von Fluiden, wobei ein Fluidstrom in einem erfindungsgemäßen Ventil geregelt und/oder gesteuert wird, gelöst.

Demnach weist das Absperrelement des Ventils zumindest einen Ab sperrvorsprung zum Absperren mindestens einer der Auslassöffnun gen auf. Über die Einlassöffnung kann ein Fluid in den Hohlraum des Ventilgehäuses einströmen, der durch das Ventilgehäuse be grenzt ist. In dem Hohlraum ist das Absperrelement zumindest teilweise angeordnet, wobei das Absperrelement gegenüber dem Ventilgehäuse des Ventils bewegbar ist. Der zumindest eine Ab sperrvorsprung des Absperrelements ist derart ausgestaltet, dass diese mindestens eine Auslassöffnung zumindest teilweise ab sperrt. Dadurch kann das Fluid aus dem Hohlraum je nach Stellung des Absperrelements nicht oder nur begrenzt oder vollständig un gehindert über die abgesperrten Auslassöffnungen aus dem Ventil ausströmen. Durch Bewegen des Absperrelements in dem Hohlraum kann die Absperrung mindestens einer Auslassöffnung mithilfe des zumindest einen Absperrvorsprungs geregelt werden, sodass die abzusperrende Auslassöffnung variabel zwischen 0 und 100 % abge sperrt ist. Dadurch ist eine stufenlose Regelung des durch die Auslassöffnungen strömenden Fluids möglich. Vorzugsweise sind in einer Stellung, in der eine Auslassöffnung vollständig abge schlossen ist, zumindest zwei andere Auslassöffnungen vollstän dig geöffnet.

Der Absperrvorsprung des Absperrelements weist bevorzugt die Form einer Zunge auf. Dabei ist der Absperrvorsprung derart aus gestaltet, dass die Fluidströmung durch die Zungen-Form des Ab sperrvorsprungs gesteuert werden kann, indem das Fluid den Ab sperrvorsprung anströmt und von diesem in Richtung mindestens einer geöffneten Auslassöffnung umgelenkt wird. Dadurch kann das Fluid zu mindestens einer offenen Auslassöffnung, insbesondere zumindest zwei offenen Auslassöffnungen, weitergeleitet und am Austreten durch die von dem Absperrvorsprung mindestens eine ab gesperrte Auslassöffnung gehindert werden. Eine weitere Möglich keit des Betriebes ist es ein Ventil mit nur einem Zulauf und einem Ablauf Zungenförmig zu gestalten, damit totraumfrei abge sperrt werden kann. Dadurch ist eine Steuerung des durch die Auslassöffnungen strömenden Fluids möglich. Vorteilhafterweise ist der Absperrvorsprung derart geformt ist, dass in zumindest einer Stellung, in der eine erste der Auslassöffnungen mit dem Absperrvorsprung abgesperrt ist und die Einlassöffnung und eine zweite der Auslassöffnungen für die Strömung eines Fluids offen sind, eine Kante des Absperrvorsprungs zumindest teilweise einen Umfang einer zweiten der Auslassöffnungen folgt. Vorzugsweise ist der Absperrvorsprung derart geformt, dass in zumindest einer Stellung des Absperrvorsprungs, in der eine der Auslassöffnungen abgesperrt ist, zumindest zwei der Auslassöffnungen geöffnet, insbesondere vollständig offen, sind. Alternativ oder zusätzlich ist der Absperrvorsprung gleichzuset zen mit einer Durchflussausnehmung, die eine Fluidströmung zwi schen der zumindest einen Einlassöffnung und den nicht durch den zumindest einen Absperrvorsprung abgesperrten Auslassöffnungen ermöglicht. Dabei ist die Durchflussausnehmung eine Ausnehmung in dem Absperrelement, die über den Hohlraum derart mit zumin dest einer Einlassöffnung und mindestens einer Auslassöffnung, vorzugsweise mindestens zwei Auslassöffnungen, verbunden ist, dass Fluid von zumindest einer Einlassöffnung über die Durch flussausnehmung zu mindestens einer Auslassöffnung, vorzugsweise mindestens zwei Auslassöffnungen, strömen kann.

Vorzugsweise begrenzen die Auslassöffnungen und vorteilhafter weise die Einlassöffnung die insbesondere prismenförmige Mantel fläche des Hohlraums.

Das erfindungsgemäße Ventil kann zur totraumfreien Zuführung, Abführung, Verteilung, Schaltung und/oder Förderlimitierung von hochviskosen Flüssigkeiten und Schmelzen verwendet werden. Durch die spezielle Ausgestaltung des Absperrelements kann das Ventil für hochviskose Flüssigkeiten und Schmelzen im Bereich der teil kristallinen Hochleistungsthermoplaste, wie PER (Polyetherke ton), PPEK (Polyphthalazinetherketon), PPS (Polyphenylensulfid), oder amorphen Hochleistungsthermoplaste wie PAI (Polyamidimid), PPSU (Polyphenylsulfon), PSU (Polysulfon) bzw. PES (Po lyethersulfon) in den entsprechenden Herstellungsprozessen ein gesetzt werden. Das erfindungsgemäße Ventil kann ebenfalls in den Herstellungsprozessen teilkristalliner und amorpher Thermo plaste, wie PA (Polyamid), PA6 (Polyamid 6; Polyamid aus Capro lactam), PA66 (Polyamid 66; Polyamid aus Hexamethylendiamin),

PBT (Polybutylenterephthalat), POM (Polyoxymethylen), PET (Po- lyethylenterephthalat ), PP (Polypropylen), PE (Polyethylen),

PTFE (Polytetrafluorethylen) eingesetzt werden. Solche Verfahren und Herstellungsprozesse umfassen typischerweise Extrusions-, Spritz-, Blasform-, Beschichtungs- und Sprühtechniken, wie z. B. die Herstellung von synthetischen Textilfasern, Kunststoff schläuchen, Kunststofffolien und -filmen sowie Schutz- und/oder Isolierbeschichtungen für elektrische Leiterdrähte. Bevorzugt wird das erfindungsgemäße Ventil bei der Herstellung von Cellulose oder bei Leitungen zum Transport von Celluloselö sungen verwendet. Besonders bevorzugt wird das erfindungsgemäße Ventil beim Transport von Celluloselösungen verwendet, die als Extrusionsmedien für den Formungsprozess zum Einsatz kommen. Da bei wird die Cellulosekonzentration in für Lyocellverfahren üb lichen Größen gewählt. So kann die Cellulosekonzentration in der Celluloselösung 4 % bis 23 %, vorzugsweise 6 % bis 20 %, insbe sondere 8 % bis 18 % oder 10 % bis 16 %, sein (alle %-Angaben in Masse-%) .

Vorzugsweise ist das Lösungsmittel der Celluloselösung ein ter tiäres Aminoxid (Amin-N-oxid), insbesondere bevorzugt N-Methyl- morpholin-N-oxid . Es kann alternativ oder zusätzlich ein ioni sches Lösungsmittel sein. Derartige ionische Lösungsmittel sind beispielsweise in WO 03/029329; WO 2006/000197 Al; Parviainen et al., RSC Adv., 2015, 5, 69728-69737; Liu et al., Green Chem. 2017, DOI: 10.1039/c7gc02880f; Hauru et al., Cellulose (2014) 21:4471-4481; Fernändez et al. J Membra Sei Technol 2011, S:4; etc. beschrieben und enthalten vorzugsweise organische Kationen, wie z.B. Ammonium-, Pyrimidium- oder Imidazoliumkationen, vor zugsweise 1,3-Dialkyl-imidazolium Salze, wie Halogenide. Wasser wird auch hier vorzugsweise als Nicht-Lösungsmittel von Cellu lose verwendet. Besonders bevorzugt ist eine Lösung von Cellu lose und Butyl-3-methyl-imidazolium (BMIM), z.B. mit Chlorid als Gegenion (BMIMC1), oder l-Ethyl-3-methyl-imidazolium (auch vor zugsweise als Chlorid, Acetat oder Diethylphosphat) oder 1-he- xyl-3-methylimidazolium oder 1-hexyl-l-methylpyrrolidinium (vor zugsweise mit einem bis(trifluoromethylsulfonyl)amid Anion), und Wasser. Weitere ionische Lösungsmittel sind 1,5-Dia- zabicyclo [4.3.0]non-5-enium, vorzugsweise als Acetat; l-Ethyl-3- methylimidazoliumacetat , 1,3-Dimethylimidazolium-acetat, 1- Ethyl-3-methylirnidazolium-chlorid, l-Butyl3-methylimidazolium- acetat, l-Ethyl-3-methylimidazolium-diethylphosphat, 1-Methyl-3- methylimidazolium-dimethylphosphat , l-Ethyl-3-methylimidazolium- formiat, l-Ethyl-3-methylimidazolium-octanoat, 1,3-Diethylimida- zolium-acetat und l-Ethyl-3-methylimidazolium-propionat.

Es ist vorteilhaft, wenn der Führungskörper eine in Längsrich tung des Führungskörper verlaufende Nut aufweist und/oder dass das Ventilgehäuse eine von einer Auslassöffnung in Richtung der Einlassöffnung verlaufende Nut aufweist. Insbesondere verläuft die Nut in Verschieberichtung des Führungskörpers. Über diese Nut kann beim Anfahren eine Druckentlastung erzielt werden.

Es ist bevorzugt, wenn der Absperrvorsprung an einer Grundfläche des Führungskörpers angeordnet ist und wenn die Nut zur Grund fläche verläuft.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Nut einen in Längsrichtung des Führungskörpers in Richtung des Absperrvor sprungs stetig zunehmenden bzw. von der einen Auslassöffnung in Richtung der Einlassöffnung stetig abnehmenden Querschnitt auf. Hierdurch wird eine sanftere Druckentlastung erzielt.

Es ist vorteilhaft, wenn zumindest zwei, vorzugsweise zumindest drei, Auslassöffnungen vorgesehen sind, wobei die Auslassöffnun gen insbesondere in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Hohlraums angeordnet sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Absperrvor sprung eine gekrümmte Anliegefläche zum Anliegen an mindestens einer der Auslassöffnungen auf. Vorteilhafterweise weist die An liegefläche dieselbe Krümmung wie mindestens eine der Auslass öffnungen auf, sodass die Anliegefläche im Wesentlichen dicht an der gekrümmten Auslassöffnung anliegen kann, um die Auslassöff nung abzudecken und somit diese abzusperren. Besonders bevorzugt ist die gekrümmte Anliegefläche einfach gekrümmt mit einem kon stanten Krümmungsradius, sodass bei einer Drehung des Absper relements die Anliegefläche in konstantem Abstand (insbesondere anliegend) an der Auslassöffnung vorbei bewegt wird. Eine bei spielhafte Krümmung einer Auslassöffnung folgt beispielsweise durch eine Ausnehmung aus einer Begrenzungswand des Hohlraums, welcher z.B. ein Zylinder sein kann.

Um das Absperrelement in dem Hohlraum zu bewegen ist es günstig, wenn das Ventil einen Antrieb zum Bewegen, insbesondere zum Dre hen und/oder linearen Bewegen, des Absperrelements aufweist. Dadurch ist ein automatisches Bewegen des Absperrelements mög lich. Vorteilhafterweise wird das Absperrelement mithilfe des Antriebs stufenlos bewegt, um mindestens eine der Auslassöffnun gen stufenlos abzusperren. Vorteilhafterweise kann mit dem An trieb das Absperrelement in jeweils zumindest eine Stellung ge bracht werden, in der eine Auslassöffnung (insbesondere voll ständig) abgesperrt ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Führungskörper des Absperrelements im Wesentlichen zylinderförmig, wobei der zumindest eine Absperrvorsprung an einer Grundfläche des im We sentlichen zylinderförmigen Führungskörpers angeordnet ist.

Dabei erstreckt sich der Absperrvorsprung in Richtung der Längsachse des Führungskörpers. Dadurch ist eine einfache Herstellung des Absperrelements möglich. Vorteilhafterweise kann das Absperrelement in dem Hohlraum des Ventilgehäuses gedreht werden. Durch die Drehung des Absperrelements kann der Ab sperrvorsprung radial in dem Hohlraum bewegt (gedreht) werden, sodass der Absperrvorsprung zu mindestens einer der Auslass öffnungen bewegt und somit diese abdecken und absperren kann, sowie durch die Drehbewegung sich von der Auslassöffnung wegbewegen und dadurch diese freigeben und öffnen kann. Vorzugsweise kann das Absperrelement in zumindest eine Stellung je Auslassöffnung gebracht werden, in der die jeweilige Auslassöffnung abgesperrt ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Hohl raum zylinderförmig, wobei die Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums mit der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmi gen Führungskörpers des Absperrelements zusammenfällt. Dadurch ist eine optimale Aufnahme des Absperrelements in dem Hohlraum des Ventilgehäuses möglich.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Absperrelement in dem Hohlraum eine Toleranz auf, sodass in dem Hohlraum zwischen dem Führungskörper des Absperrelements und dem Ventilgehäuse ein Spalt ausgebildet ist, durch den Fluid strömen kann. Dadurch kann eine dauerhafte Ablagerung des Fluids in dem Ventil reduziert oder sogar vermieden werden. Durch den Spalt kann ein definierter Fluidstrom den Führungskörper des Absperrelements umströmen, sodass kein Totraum in dem Hohlraum gebildet wird, in dem Fluid sich ablagern kann. Durch die Totraumfreiheit sind lange Verweilzeiten des Fluids in dem erfindungsgemäßen Ventil unterbunden. Vorteilhafterweise ist der Absperrvorsprung derart ausgestaltet, dass dieser bei Anströmung und Umlenkung eines Fluids keinen Totraum ausbildet und eine optimale Weiterleitung des Fluids ermöglicht.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Führungskörper des Absperrelements und dem Hohlraum eine Dichtung angeordnet, die das Absperrelement gegenüber dem Ventilgehäuse abdichtet. Dies hat den Vorteil, dass eine voll kommene Dichtheit des Absperrelements möglich ist.

Zum einfachen Anschluss des Ventils an Rohrleitungen ist es günstig, wenn das Ventilgehäuse einen oder mehrere weitere Hohl räume aufweist, die über jeweils eine der Auslassöffnungen mit dem Hohlraum verbunden sind. Dabei sind die eine oder mehreren Auslassöffnungen Öffnungen, die an einer oder mehreren inneren Flächen des Ventilgehäuses angeordnet sind, die an den Hohlraum angrenzen. Somit sind die Auslassöffnungen direkt an dem Hohl raum angeordnet. Dadurch kann ein über die zumindest eine Ein lassöffnung in den Hohlraum strömendes Fluid über die vom Ab sperrvorsprung nicht abgesperrten Auslassöffnungen ausströmen und auf diese verteilt werden, sodass das erfindungsgemäße Ven til bevorzugt als Verteilerventil verwendet werden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind der eine oder die mehre ren weiteren Hohlräume zylinderförmig. Der eine Absperrvorsprung oder die Absperrvorsprünge blockieren eine oder mehrere Auslass öffnungen, teilweise oder vollständig. Durch Verschieben der Ab sperrvorsprünge können andere Auslassöffnungen blockiert werden (z.B. durch Drehbewegung), sodass eine andere Verteilung des durch den Hohlraum strömenden Fluids zu anderen Auslassöffnungen - auch ohne Unterbrechung des Fluidstromes durch den Einlass während des Betriebes - möglich ist.

Weiters ist es günstig, wenn eine Einlassöffnung an einer Grund fläche des zylinderförmigen Hohlraums angeordnet ist, insbeson dere deckungsgleich mit einer Grundfläche des zylinderförmigen Hohlraums ist (wobei bevorzugt zumindest eine, besonders bevor zugt zumindest zwei, noch mehr bevorzugt zumindest drei, der Auslassöffnungen an einer von der Grundfläche abstehenden Man telfläche des Hohlraums angeordnet sind). Dabei ist die Einlass öffnung vorzugsweise in Längsrichtung des im Wesentlichen zylin derförmigen Führungskörpers des Absperrelements angeordnet. Vor teilhafterweise ist das Absperrelement derart in dem Hohlraum angeordnet, dass der zumindest eine Absperrvorsprung auf der der Einlassöffnung zugewandten Grundfläche des Führungskörpers ange ordnet ist. Dadurch kann das Fluid besser von der Einlassöffnung in den Hohlraum einströmen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Hohlraum eine das Ventilgehäuse durchbrechende zylinderförmige Bohrung, wobei die Bohrung auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Ventilgehäu ses einen ersten und einen zweiten Durchbruch bildet. Dadurch ist eine einfache und kostengünstige Herstellung des Ventilge häuses möglich, indem der Hohlraum durch eine Bohrung herge stellt wird. Das Absperrelement kann somit einfach in dem Hohl raum des Ventilgehäuses angeordnet und zu Wartungszwecken wieder aus dem Hohlraum entnommen werden.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform bildet der erste Durchbruch eine Einlassöffnung. Dadurch kann das Fluid über die Einlassöffnung über den ersten Durchbruch in den Hohl raum einströmen und anschließend mithilfe des Absperrelements verteilt werden.

Zur besseren Führung des Absperrelements in dem Hohlraum ist der Durchmesser der Bohrung gleich dem Durchmesser des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers des Absperr elements und der im Wesentlichen zylinderförmige Führungskörper des Absperrelements zumindest teilweise derart in der Bohrung aufgenommen, dass das Absperrelement zumindest teilweise aus dem zweiten Durchbruch herausragt. Alternativ kann der Führungs körper auch mit dem zweiten Durchbruch bündig sein und eine entsprechende Aufnahmevorrichtung zur Bewegung im Inneren des Führungskörpers aufweisen.

Weiters ist es günstig, wenn der Antrieb zum Drehen des Absperr elements um die Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers ist, wobei der Antrieb an einem aus dem zweiten Durchbruch herausragenden Ende des Absperrelements eingreift. Dadurch kann das Absperrelement platzsparend teilweise in dem Hohlraum des Ventilgehäuses angeordnet werden.

Es ist möglich, wenn in dem Bereich des zweiten Durchbruchs, in dem der Führungskörper aus dem Ventilgehäuse herausragt, Dich tungsringe, bevorzugt Leckageringe, in einer in den Führungskör per eingefrästen Nut montiert sind. Diese Dichtungsringe sind bevorzugt aus einem flexiblen, gegen das Fluid beständigen Kunststoffring und aus einem Deckring aufgebaut. Besonders be vorzugt sind die Dichtungsringe am Ventilgehäuse in dem Hohlraum an dem zweiten Durchbruch angeordnet, sodass diese den Spalt in dem Hohlraum zwischen dem Ventilgehäuse und dem Führungskörper des Absperrelements gegen Fluidleckage abdichten.

Es ist möglich, den Spalt zwischen Ventilgehäuse und Führungs körper so zu konstruieren, dass ohne Einsatz einer Dichtung durch eine gewählte Passung der Spalt einen gezielten Leckage strom des Fluidmediums aufweist. Dadurch werden dauerhafte Abla gerungen des Mediums im Spalt unterbunden und eine Totraumfrei heit hergestellt.

Abhängig von der Viskosität des im Ventil transportierten Fluids könnte es Szenarien geben, in denen die Menge des Fluids, die durch den Spalt in dem Hohlraum zwischen dem Ventilgehäuse und dem Führungskörper aus dem Ventilgehäuse austritt, zu groß ist. Besonders bevorzugt können in diesem Fall Dichtungsringe einge setzt werden und durch Anziehen von Befestigungsschrauben, die die Dichtungsringe am Ventilgehäuse befestigen, diese nach innen in den Hohlraum in Richtung des Führungskörpers ausgebeult wer den, sodass der Fluidstrom in dem Spalt in dem Hohlraum zwischen dem Führungskörper und dem Ventilgehäuse reduziert wird. Dadurch lässt sich der Leckagestrom auf ein gewünschtes Maß einstellen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Ventilgehäuse mindestens zwei Auslassöffnungen auf und die mindestens zwei Auslassöffnungen sind in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Hohlraums angeordnet. Vorteilhafterweise können dadurch durch Drehen des Absperrelements Auslassöffnungen abgesperrt werden. Vorzugsweise sind Normale auf die Auslassöffnungen or thogonal zu einer Normalen auf die Einlassöffnung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bildet der zu mindest eine Absperrvorsprung eine Verlängerung zumindest eines Teiles der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers in Richtung der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers des Absperrelements. Dadurch kann der Absperrvorsprung optimal mindestens eine gekrümmte Aus lassöffnung absperren.

Es ist bevorzugt, wenn das Absperrelement eine in eine Verschie berichtung des Absperrelements verlaufende Nut aufweist und/oder das Ventilgehäuse eine von einer Auslassöffnung in Richtung der Einlassöffnung verlaufende Nut aufweist. Hierdurch kann ein Überdruck im Inneren des Ventilgehäuses vermeidet oder verrin gert werden.

Es ist günstig, wenn zumindest eine, bevorzugt zumindest zwei, besonders bevorzugt zumindest drei, der Auslassöffnungen senk recht zur zumindest einen Einlassöffnung angeordnet sind. Vor teilhafterweise ist dadurch die Einlassöffnung dauerhaft geöff net, wobei Auslassöffnungen bevorzugt durch Drehen des Absperr elements abgesperrt werden können. Bevorzugt ist der Absperrvor sprung derart geformt, dass in einer Stellung die Einlassöffnung vollständig oder zu zumindest 50 % geöffnet ist und eine oder mehrere der Auslassöffnungen geöffnet und eine oder mehrere der Auslassöffnungen abgesperrt ist.

Zur einfachen Herstellung des Ventils ist es günstig, wenn das Ventilgehäuse prismenförmig ist. Besonders bevorzugt ist das Ventilgehäuse quaderförmig, wobei die Grundfläche insbesondere quadratisch ist. Vorteilhafterweise können dadurch vier Auslass öffnungen an dem Ventilgehäuse angeordnet werden, wobei bevor zugt an jeder der vier Seiten der Mantelfläche jeweils eine Aus lassöffnung angeordnet ist.

Weiters ist es günstig, wenn die zumindest eine Einlassöffnung an mindestens einer Grundfläche und die eine oder mehreren Aus- lassöffnungen an einer Mantelfläche des prismenförmigen Ventil gehäuses angeordnet sind. Vorteilhafterweise können dadurch die eine oder mehreren Auslassöffnungen einfach abgesperrt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Ventilgehäuse mindestens zwei Auslassöffnungen auf und der Absperrvorsprung ist zum Absperren von mindestens zwei, bevorzugt genau zwei, der Auslassöffnungen geeignet. Dadurch können vorteilhafterweise zwei Auslassöffnungen gleichzeitig mithilfe eines Absperrvor sprungs abgesperrt werden. Es kann jedoch der Absperrvorsprung auch zum Absperren von drei, vier, fünf oder mehr Auslassöffnun gen ausgestaltet sein. Zum Absperren von zwei benachbarten Aus lassöffnungen bei vier Auslassöffnungen des Ventilgehäuses bil det der Absperrvorsprung bevorzugt eine L-förmige Zunge aus, die eine gedachte Verlängerung von 180° der Mantelfläche des im We sentlichen zylinderförmigen Führungskörpers ausbildet. Bei spielsweise ist der Absperrvorsprung zum Absperren von m benach barten Auslassöffnungen eines (vorzugsweise prismenförmigen) Ventilgehäuses mit n Seiten und je einer Auslassöffnung an jeder Seite des Mantels des (vorzugsweise prismenförmigen) Ventilge häuses, wobei der Absperrvorsprung einen Winkel von m/n*360° ab deckt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Ven tilgehäuse mindestens zwei Auslassöffnungen auf und das Absperr element zwei Absperrvorsprünge zum Absperren von mindestens zwei, bevorzugt genau zwei, der Auslassöffnungen auf. Die zwei Absperrvorsprünge sind vorzugsweise voneinander getrennt.

Dadurch können bevorzugt zwei Auslassöffnungen von zwei Absperr vorsprüngen abgesperrt werden, wobei die Absperrvorsprünge bei spielsweise bei einem prismenförmigen Ventilgehäuse mit recht eckiger Grundfläche und vier Auslassöffnungen um 90° oder 180° versetzt zueinander ausgerichtet sein können. Es können bei ei nem prismenförmigen Ventilgehäuse mit rechteckiger Grundfläche jedoch auch drei Absperrvorsprünge vorgesehen sein, die bei spielsweise jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnet und zum Absperren von drei Auslassöffnungen sind. Zur einfacheren Fertigung kann es von Vorteil sein, benachbarte Absperrvor sprünge miteinander zu verbinden, und so einen Absperrvorsprung zu erzeugen, der zum Beispiel 270° absperrt. Zum Absperren von zwei gegenüberliegenden Auslassöffnungen bei vier Auslassöffnun gen des Ventilgehäuses bilden die Absperrvorsprünge bevorzugt jeweils eine Zunge aus, die jeweils eine gedachte Verlängerung von 90° der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers ausbilden. Bei Ventilgehäusen, die andere Formen aufweisen, können die Auslassöffnungen um einen anderen Winkel zueinander versetzt sein. Beispielsweise können bei einem Ven tilgehäuse, das die Form eines dreieckigen Prismas und drei Aus lassöffnungen aufweist, die Auslassöffnungen um 120° zueinander versetzt sein. Ventilgehäuse, die die Form eines sechseckigen Prismas aufweisen, können beispielsweise sechs Auslassöffnungen aufweisen, die um 60° zueinander versetzt sind. Bei einem pris menförmigen Ventilgehäuse mit n Seiten und je einer Auslassöff nung an jeder Seite des Mantels des Prismas decken die ein oder mehreren Absperrvorsprünge bei m gleichzeitig abzusperrende Aus lassöffnungen insgesamt einen Winkel von m/n*360° ab.

Zur Regelung der Temperatur des Ventils ist es günstig, wenn das Ventilgehäuse eine Heizung und/oder eine Kühlung aufweist. Be vorzugt weist das Ventilgehäuse Kanäle zum Transportieren eines Heiz- und/oder Kühlmediums auf.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Ventilgehäuse an mindestens einer der Auslassöffnungen eine Nut auf. Dadurch kann ein Überdruck in dem Ventilgehäuse vermieden werden, indem Fluid von der Einlassöffnung über die Nut zur Auslassöffnung strömen kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Ab sperrelement eine Nut auf. Dadurch kann ebenfalls ein Überdruck in dem Ventilgehäuse vermieden werden, indem Fluid von der Ein lassöffnung über die Nut zur Auslassöffnung strömen kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Nut des Ventilgehäuses und/oder die Nut des Absperrelements eine Kerbe, wobei die Kerbe insbesondere einen dreieckigen oder para belförmigen Querschnitt aufweist. Die Nut des Ventilgehäuses und/oder die Nut des Absperrelements ist bevorzugt zwischen 1 mm und 30 mm, besonders bevorzugt zwischen 3 mm und 20 mm lang. Es ist günstig, wenn das Absperrelement des Ventils regelmäßig zur Spülung eines Spalts in dem Hohlraum zwischen dem Ventilge häuse und dem Führungskörper des Absperrelements oszilliert. Dadurch kann die Spülung des Spalts verbessert und ein Vercra- cken des Fluids in dem Spalt weiter vermindert werden. Abhängig von der bevorzugten Bewegungsart oszilliert das Absperrelement in einer linearen Bewegung in Richtung der Längsachse des zylin derförmigen Hohlraums oder in einer Drehbewegung axial zum zy linderförmigen Hohlraum. Besonders bevorzugt ist die Amplitude der oszillierenden Bewegung zwischen 3 mm und 20 mm, vorzugs weise, zwischen 5 mm und 10 mm, bei einer linearen Bewegung, o- der zwischen ±1° und ±10°, vorzugsweise zwischen ±2° und ±5°, bei einer drehenden Bewegung.

Die Erfindung wird nachstehend anhand in den Zeichnungen gezeig ten, nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen weiter erläu tert.

Fig. la zeigt schematisch ein erfindungsgemäßes Ventil mit einem Ventilgehäuse und einem Absperrelement in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. lb zeigt schematisch das Ventil gemäß Fig. la in einer Sei tenansicht;

Fig. lc zeigt schematisch einen vertikalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. lb;

Fig. Id zeigt schematisch einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. lb;

Fig. 2a und 2b zeigen schematisch das Ventilgehäuse des Ventils gemäß Fig. la in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Sei tenansicht;

Fig. 2c und 2d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventilgehäuse gemäß Fig. 2b;

Fig. 3a-d zeigen schematisch das Absperrelement des Ventils ge- maß Fig. la in einer perspektivischen, einer Vorder-, einer Sei tenansicht bzw. einer Draufsicht;

Fig. 4a und 4b zeigen schematisch ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seitenan sicht;

Fig. 4c und 4d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 4b;

Fig. 5a-d zeigen schematisch das Absperrelement des Ventils ge mäß Fig. 4a in einer perspektivischen, einer Vorder-, einer Sei tenansicht bzw. einer Draufsicht;

Fig. 6a und 6b zeigen schematisch ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seitenan sicht;

Fig. 6c und 6d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 6b;

Fig. 7a und 7b zeigen schematisch das Ventilgehäuse des Ventils gemäß Fig. 6a in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Sei tenansicht;

Fig. 7c und 7d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventilgehäuse gemäß Fig. 7b;

Fig. 8a und 8b zeigen schematisch ein Ventilgehäuse eines weite ren erfindungsgemäßen Ventils in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seitenansicht;

Fig. 8c und 8d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventilgehäuse gemäß Fig. 8b;

Fig. 9a und 9b zeigen schematisch ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seitenan sicht;

Fig. 9c und 9d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 9b;

Fig. lOa-d zeigen schematisch das Absperrelement des Ventils ge mäß Fig. 9a in einer perspektivischen, einer Vorder-, einer Sei tenansicht bzw. einer Draufsicht;

Fig. 11a und 11b zeigen schematisch ein weiteres erfindungsgemä ßes Ventil in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seiten ansicht;

Fig. 11c und lld zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 11b;

Fig. 12a-d zeigen schematisch das Absperrelement des Ventils ge mäß Fig. 11a in einer perspektivischen, einer Vorder-, einer Seitenansicht bzw. einer Draufsicht;

Fig. 13a-d zeigen schematisch ein Absperrelement eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils in einer perspektivischen, einer Vor der-, einer Seitenansicht bzw. einer Draufsicht;

Fig. 14a und 14b zeigen schematisch ein weiteres erfindungsgemä ßes Ventil in einer perspektivischen Ansicht bzw. einer Seiten ansicht;

Fig. 14c und 14d zeigen schematisch einen vertikalen bzw. einen horizontalen Schnitt durch das Ventil gemäß Fig. 14b;

Fig. 15a und 15b zeigt schematisch eine Ventilanordnung mit ei nem Ventil gemäß Fig. 9 und zwei Ventilen gemäß Fig. 14a;

Fig. 16a zeigt schematisch ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil mit einem Ventilgehäuse und einem Absperrelement in einem abge sperrten Zustand;

Fig. 16b zeigt schematisch das Ventil gemäß Fig. 16a in einem geöffneten Zustand;

Fig. 17a zeigt schematisch einen Schnitt eines weiteren erfin dungsgemäßen Ventils; Fig. 17b zeigt schematisch einen Schnitt eines weiteren erfin dungsgemäßen Ventils;

Fig. 18a und b zeigen schematisch das Absperrelement des Ventils gemäß Fig. 17a in einer Draufsicht bzw. einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 19a und b zeigen schematisch ein Absperrelement eines wei teren erfindungsgemäßen Ventils in einer Draufsicht bzw. einer perspektivischen Ansicht.

Fig. la-d zeigen ein erfindungsgemäßes Ventil 1 mit einem Ven tilgehäuse 2 und einem Absperrelement 3, wobei das Ventilgehäuse 2 einen Hohlraum 4 zum Aufnehmen des Absperrelements 3, eine Einlassöffnung 5 zum Einströmen eines Fluids in den Hohlraum 4 und vier Auslassöffnungen 6 zum Ausströmen des Fluids aus dem Hohlraum 4 aufweist. Das Ventilgehäuse 2 ist prismenförmig, wo bei die Grundfläche des Prismas ein Quadrat ist. Der Hohlraum 4 des Ventilgehäuses 2 ist eine das Ventilgehäuse 2 durchbrechende zylinderförmige Bohrung, wobei die Bohrung auf zwei gegenüber liegenden Seiten des Ventilgehäuses 2, die die quadratische Grund- und die quadratische Deckfläche des prismenförmigen Ven tilgehäuses 2 bilden, einen ersten 12 und einen zweiten 13 Durchbruch bildet. Dabei bildet der erste Durchbruch 12 die Ein lassöffnung 5 des Ventilgehäuses 1, sodass die Einlassöffnung 5 deckungsgleich mit einer Grundfläche des zylinderförmigen Hohl raums 4 ist und an der quadratischen Deckfläche des prismenför migen Ventilgehäuses 2 angeordnet ist. Dadurch ist der erste Durchbruch 12 an der Deckfläche und der zweite Durchbruch 13 an der Grundfläche des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 angeordnet. Der Durchmesser der Bohrung, die den Hohlraum 4 bildet und senk recht zur Grund- und Deckfläche des prismenförmigen Ventilgehäu ses 2 angeordnet ist, ist gleich dem Durchmesser des im Wesent lichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 des Absperrelements 3. Die Einlassöffnung 5 ist an der Deckfläche angeordnet und die vier Auslassöffnungen 6 jeweils über eine der vier Seiten der Mantelfläche des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 zugänglich. Dadurch sind die vier Auslassöffnungen 6 senkrecht zur Einlass öffnung 5 und jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnet. Weiters sind die vier Auslassöffnungen 6 in einer Ebene senk recht zur Längsachse des Hohlraums 4 angeordnet.

Der Führungskörper 7 ist derart in der Bohrung aufgenommen, dass das Absperrelement 3 teilweise aus dem zweiten Durchbruch 13 herausragt. Das Absperrelement 3 weist einen Führungskörper 7 und einen Absperrvorsprung 8 zum Absperren jeweils einer der Auslassöffnungen 6 auf, wobei das Absperrelement 3 beweglich und teilweise in dem Hohlraum 4 des Ventilgehäuses 2 angeordnet ist. Der Absperrvorsprung 8 weist eine gekrümmte Anliegefläche 9 zum Anliegen an den Auslassöffnungen 6 beim Absperren der Auslass öffnungen 6 auf. Der Absperrvorsprung 8 ist so gestaltet, dass er das zu fördernde Medium im Hohlraum 4 totraumfrei umlenken kann. Die Anzahl und Anordnung des zumindest einen Absperrvor sprungs 8 muss dabei der Funktion entsprechend gemeinsam mit dem Ventilgehäuse 2 abgestimmt sein. Wie in Fig. Id gezeigt, ist der Führungskörper 7 des Absperrelements 3 im Wesentlichen zylinder förmig, wobei der Absperrvorsprung 8 an einer Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 angeordnet ist. Dabei bildet der Absperrvorsprung 8 eine gedachte Verlänge rung eines Teiles der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinder förmigen Führungskörpers 7 in Richtung der Längsachse des Füh rungskörpers 7 des Absperrelements 3. Dadurch ist die gekrümmte Anliegefläche 9 die gedachte Verlängerung des Teiles der Mantel fläche des Führungskörpers 7. Der Hohlraum 4 ist zylinderförmig, wobei die Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums 4 mit der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 des Absperrelements 3 zusammenfällt.

In der gezeigten Ausführungsform gemäß Fig. la-d weist das Ven tilgehäuse 2 vier weitere Hohlräume 11 auf, wobei die weiteren Hohlräume 11 zylinderförmig sind und über jeweils eine der Aus lassöffnungen 6 mit dem Hohlraum 4 verbunden sind. Dadurch sind die Längsachsen der vier zylinderförmigen weiteren Hohlräume 11 in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums 4 angeordnet und bilden vier Bohrungen, die jeweils an einer der vier Seiten der Mantelfläche des prismenförmigen Ven tilgehäuses 2 angeordnet sind. Das Ventil 1 weist einen in den Fig. la-d nicht gezeigten An trieb zum Drehen des Absperrelements 3 um die Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 auf, wobei der Antrieb an dem aus dem zweiten Durchbruch 13 herausragenden Ende des Absperrelements 3 eingreift.

Wie in Fig. Id gezeigt, ist der Absperrvorsprung 8 zum Absperren eines der vier Auslassöffnungen 6. Dazu ist die gekrümmte Anlie gefläche 9 des Absperrvorsprungs 8 derart ausgestaltet, dass sie durch Drehen des Absperrelements 3 jeweils eine Auslassöffnung 6 abdecken kann, sodass durch die abgedeckte Auslassöffnung 6 kein Fluid strömen kann. Bei weiterem Drehen des Absperrelements 3 um 90° wird die abgesperrte Auslassöffnung 6 wieder geöffnet und die um 90° versetzt angeordnete, benachbarte Auslassöffnung 6 von dem Absperrvorsprung 8 abgesperrt. Dadurch kann je nach Po sition des Absperrvorsprungs 8 jeweils eine der vier Auslassöff nungen 6 abgesperrt und die anderen drei Auslassöffnungen 6 ge öffnet werden. Somit kann das über die Einlassöffnung 5 einströ mende Fluid über die drei geöffneten Auslassöffnungen 6 aus dem Ventil 1 ausströmen. Dadurch, dass die Auslassöffnungen 6 je weils um 90° zueinander versetzt angeordnet sind, deckt der Ab sperrvorsprung 8, wie in Fig. Id gezeigt, 90° ab. Durch Drehen des Absperrelements zwischen 0° und 90° kann eine abgesperrte Auslassöffnung 6 stufenlos teilweise geöffnet werden. Dabei wird gleichzeitig eine benachbarte Auslassöffnung 6 stufenlos teil weise geschlossen. Weiters können durch eine lineare Bewegung des Absperrelements 3 in Richtung der Längsachse des zylinder förmigen Hohlraums 4 aus dem zweiten Durchbruch 13 heraus sämt liche Auslassöffnungen 6 geöffnet werden. Bei einer linearen Be wegung des Absperrelements 3 in die entgegengesetzte Richtung, nämlich in Richtung der Einlassöffnung 5, können sämtliche Aus lassöffnungen 6 abgesperrt werden, indem der Führungskörper 7 die vier Auslassöffnungen 6 abdeckt und somit absperrt.

Wie in den Fig. la-d gezeigt, weist das Ventilgehäuse 2 Heiz- und/oder Kühlkanäle 14 zum Führen eines Heiz- und/oder Kühlmedi ums auf. Mithilfe des Heiz- und/oder Kühlmediums kann das Ventil 1 und in weiterer Folge das durch das Ventil 1 strömende Fluid aufgeheizt oder abgekühlt werden. Als Heiz- und/oder Kühlmedium können folgende Fluide verwendet werden: wässrige Heiz- oder Kühlmedien, zum Beispiel Wasser oder Wasser-Alkohol-Mischungen wie zum Beispiel Glykole

Thermalöle wie zum Beispiel Mineralöle, wie zum Beispiel Dieselöle

Luft als Kühlmedium

Wasserdampf als Heizmedium alle anderen Flüssigkeiten oder Gase die für den Anwendungs fall und die Prozessbedingungen geeignet sind.

Weiteres kann eine Beheizung auch elektrisch, zum Beispiel mit Heizschale oder Heizband, ausgeführt werden.

Die Temperierung kann dabei je nach Anwendungsfall im Bereich zwischen 0 und 350 °C, bevorzugt zwischen 60 und 170 °C, beson ders bevorzugt zwischen 80 und 120 °C, stattfinden. Um Dich tungstoträume zu vermeiden, wird das im Wesentlichen zylinder förmige Absperrelement 3 mit einer definierten Toleranz passend des zylinderförmigen Hohlraums 4 ausgeführt. Optimiert auf das Fördermedium und den Betriebszustand des Ventils 1 (Fluiddruck, Temperatur) kann ein definierter Spalt zwischen dem Absperrele ment 3 und dem Ventilgehäuse 2 erzeugt werden, der eine defi nierte Durchströmung entlang des Absperrelements 3 zur Folge hat. Durch diese Durchströmung wird der Spalt regelmäßig gespült und eine dauerhafte Materialablagerung im Ventilgehäuse 2 ver hindert und damit eine Totraumfreiheit gewährleistet. Die Fluid- Durchströmung kann durch eine Anpressdichtung außen an der Grundfläche des Ventilgehäuses 2 reguliert werden. Durch eine regelmäßig wiederkehrende, oszillierende, lineare Bewegung des Absperrelements 3 in Richtung der Längsachse des zylinderförmi gen Hohlraums 4 in Richtung der Einlassöffnung 5 kann eine Spü lung des Spalts in dem Hohlraum 4 zwischen dem Ventilgehäuse 2 und dem Führungskörper 7 des Absperrelements verbessert und ein Vercrackens des Fluids in dem Spalt weiter vermindert werden.

Das erfindungsgemäße Ventil 1 kann beispielsweise im Herstel lungsprozess einer Cellulose/Aminoxidlösung verwendet werden. Durch die Ausgestaltung des Absperrelements 3 wird verhindert, dass sich in Anlagentoträumen Spinnmasse ansammeln und zersetzen kann. Auch bei längeren Lagerungen von Spinnmasse im Ventil 1 kann sich das Absperrelement 3 im Ventilgehäuse 2 nicht fest- fressen, da das Absperrelement 3 periodisch in Rotation versetzt und gespült werden kann. Somit stellt die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zum Transport einer Lösung von Cellulose in einem wässrigen tertiären Aminoxid durch ein Ventil 1 dar, bei dem die Fließgeschwindigkeit der Celluloselösung in dem Ventil gehäuse 2 periodisch eingestellt und variiert werden kann, um zu gewährleisten, dass ein sicheres Ableiten, Verteilen und der si chere Transport der Cellulose/Aminoxid Lösung ermöglicht wird.

Für die Fertigung des Absperrelements 3 und des Ventilgehäuses 2 können dabei unter anderem folgenden Materialien verwendet wer den, wobei das Absperrelement 3 und das Ventilgehäuse 2 unter schiedliche Materialien aufweisen können:

Stähle, Werkzeugstahl, unlegierte Stähle, Chrom Nickelstähle wie nichtrostende Stähle nach DIN EN 10088-3, zum Beispiel X5CrNil8-10 (1.4301) oder

Aluminium, zum Beispiel aushärtbare Aluminium-Magnesium-Si- licium-Legierungen, zum Beispiel EN AW-6060 oder

Kunststoffe, zum Beispiel Thermoplaste, zum Beispiel PTFE oder alle anderen formstabilen Werkstoffe, die den geforderten Prozessbedingungen standhalten.

Fig. 2a-d zeigen das Ventilgehäuse 2 gemäß der Ausführungsform gemäß Fig. la-d ohne die Heiz- und/oder Kühlkanäle 14. Die vier Auslassöffnungen 6 und vier zylinderförmigen weiteren Hohlräume 11 können durch zwei senkrecht zueinander durchgeführte Bohrun gen hergestellt werden, indem das Ventilgehäuse 2 an zwei senk recht zueinanderstehenden Seiten des Mantels des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 durchbohrt wird. Dadurch entsteht ein kreuzför miger Hohlraum. Senkrecht auf dieses Kreuz kann durch eine wei tere Bohrung der Hohlraum 4 und die Einlassöffnung 5 sowie der erste 12 und zweite 13 Durchbruch hergestellt werden.

In Fig. 3a-d ist das Absperrelement 3 gemäß der in Fig. la-d ge zeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils 1 gezeigt. Dieses Absperrelement 3 kann auch in Verbindung mit anderen als der in Fig. la-d gezeigten Ausführungsform des Ventils 1 verwen det werden. Der Führungskörper 7 des Absperrelements 3 ist im Wesentlichen zylinderförmig, wobei an der im Wesentlichen kreis förmigen Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 der Absperrvorsprung 8 angeordnet ist. Der Ab sperrvorsprung 8 bildet eine gedachte Verlängerung eines Teiles der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungs körpers 7 in Richtung der Längsachse des Führungskörpers 7 senk recht zur im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche 10. Wie in Fig. 3a-d gezeigt, wird der Absperrvorsprung 8 im Wesentlichen von der Verlängerung der Mantelfläche des zylinderförmigen Füh rungskörpers 7 und einer Begrenzungsebene begrenzt, die durch den Mittelpunkt der im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche 10 verläuft und diese Grundfläche 10 teilt, z. B. halbiert, und mit der Längsachse des zylinderförmigen Führungskörpers 7 einen Win kel einschließt, der dem Verhältnis der Grundfläche 7 (Dl) und der Öffnung 11 (D2) proportional ist: af(D2/Dl. Weiters weist der Absperrvorsprung 8 zwei Ausnehmungen 15 auf, die an zwei ge genüberliegenden Seiten des Absperrvorsprungs 8 angeordnet sind und von der Begrenzungsebene, der Grundfläche 10 und der Verlän gerung der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 begrenzt sind. Weiters weisen die Ausnehmungen 15 eine kreissegmentförmige Begrenzungslinie 16 auf, die beim Absperren einer Auslassöffnung 6 an der Kontur der zwei zur ab gesperrten Auslassöffnung 6 benachbarten Auslassöffnungen 6 an- liegen. Die Ausnehmungen 15 dienen einer optimalen Strömung des von der Einlassöffnung 5 zu den Auslassöffnungen 6 strömenden Fluids.

Fig. 4a-d zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil 1 mit ei nem Ventilgehäuse 2 gemäß Fig. 2a-d und einem Absperrelement 3 zum Absperren von zwei Auslassöffnungen 6. Der Absperrvorsprung 8 deckt dabei einen Winkel von 180° ab, sodass, wie in Fig. 4d gezeigt, mithilfe des Absperrelements 3 zwei benachbarte und um 90° zueinander angeordnete Auslassöffnungen 6 gleichzeitig abge sperrt werden können. Dadurch sind die zwei weiteren der insge samt vier Auslassöffnungen 6, die ebenfalls benachbart und um 90° zueinander angeordnet sind, geöffnet, sodass Fluid durch diese zwei Auslassöffnungen 6 aus dem Ventil 1 strömen kann.

Fig. 5a-d zeigen das Absperrelement 3 des Ventils 1 gemäß Fig. 4a-d. Der Absperrvorsprung 8 deckt drei Viertel der im Wesentli chen kreisförmigen Grundfläche 10 des im Wesentlichen Zylinder- förmigen Führungskörpers 7 ab. An die im Wesentlichen kreisför mige Grundfläche 10 grenzen die zwei Ausnehmungen 15 des Ab sperrvorsprungs 8 an, sodass die Ausnehmungen 15 um 90° zueinan der versetzt sind. Die Ausnehmungen 15 dienen einer verbesserten Fluidströmung von dem Hohlraum 4 zu den vom Absperrvorsprung 8 nicht abgesperrten und somit geöffneten Auslassöffnungen 6. Mit hilfe des Absperrvorsprungs 8 können dadurch bei dem in Fig. 4a- d gezeigten Ventilgehäuse 2 zwei benachbarte und um 90° zueinan der versetzte der insgesamt vier Auslassöffnungen 6 abgesperrt werden.

Fig. 6a-d zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil 1 mit dem Absperrelement 3 gemäß Fig. 3a-d. Das Ventilgehäuse 2 ist pris menförmig mit einer quadratischen Grund- und Deckfläche, wobei die Einlassöffnung 5 an der Deckfläche des prismenförmigen Ven tilgehäuses 2 angeordnet ist. In der gezeigten Ausführungsform gemäß Fig. 6a-d weist das Ventilgehäuse 2 einen weiteren Hohl raum 11 auf, wobei der weitere Hohlraum 11 die Form eines schie fen Zylinders aufweist und an einer Seite des Mantels des pris menförmigen Ventilgehäuses 2 angeordnet ist. Der weitere Hohl raum 11 ist über eine Auslassöffnung 6 mit dem Hohlraum 4 des Ventilgehäuses 2 verbunden, wobei die Auslassöffnung 6 senkrecht zur Einlassöffnung 5 angeordnet ist. Der weitere Hohlraum 11 kann durch eine Bohrung hergestellt werden, indem das Ventilge häuse 2 an einer Seite des Mantels des prismenförmigen Ventilge häuses 2 durchbohrt wird. Durch Drehen des Absperrelements 3 in dem Ventilgehäuse 2 kann die eine Auslassöffnung 6 ganz oder teilweise stufenlos abgesperrt werden. Ausgehend von einer ge öffneten Auslassöffnung 6, bei der der Absperrvorsprung 8 auf einer der Auslassöffnung 6 gegenüberliegenden Seite des Hohl raums 4 angeordnet ist, wobei die Auslassöffnung 6 und der Ab sperrvorsprung 8 in axialer Richtung des zylinderförmigen Hohl raums 4 auf derselben Höhe angeordnet sind, wird das Absperrele ment 3 derart gedreht, dass der Absperrvorsprung 8 in Richtung der Auslassöffnung 6 bewegt wird. Sobald der Absperrvorsprung 8 die Auslassöffnung 6 durch die Drehung des Absperrvorsprungs 8 teilweise abdeckt, wird der Querschnitt der Auslassöffnung 6, der nicht von dem Absperrvorsprung 8 abgedeckt und somit geöff net ist, kleiner, sodass der Fluidstrom durch die Auslassöffnung 6 reduziert wird. Bei weiterer Drehung des Absperrelements 3 wird der freie Querschnitt der Auslassöffnung 6 weiter verklei nert, sodass der Fluidstrom durch die Auslassöffnung 6 weiter reduziert wird. Dadurch ist eine stufenlose Durchflussregelung des Fluidstroms durch die Auslassöffnung 6 aus dem Ventil 1 mög lich. Dadurch, dass das Fluid über die Einlassöffnung 5 in den Hohlraum 4 strömt und mithilfe des Absperrelements 3 zur Aus lassöffnung 6 weitergeleitet wird, existiert kein Totraum in dem Ventilgehäuse 2. Da der Führungskörper 7 mit Fluid, das in dem Spalt in dem Hohlraum 4 zwischen dem Ventilgehäuse 2 und dem Führungskörper 7 strömt, umspült wird, ist zwischen dem bewegli chen Absperrelement 3 und dem statischen Ventilgehäuse 2 kein Totraum vorhanden.

Fig. 7a-d zeigen das Ventilgehäuse 2 des in Fig. 6a-d gezeigten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils 1. Die Längs achse des zylinderförmigen Hohlraums 4 und des schiefen zylin derförmigen weiteren Hohlraums 11 schließen einen Winkel von un gefähr 75° ein.

Fig. 8a-d zeigen ein Ventilgehäuse 2 eines weiteren erfindungs gemäßen Ventils. Im Gegensatz zum Ventilgehäuse 2 gemäß der in Fig. la-d gezeigten Ausführungsform weist das Ventilgehäuse 2 an einer Seite des Mantels zwei übereinander angeordnete weitere Hohlräume 11 auf, sodass das Ventilgehäuse 2 insgesamt fünf wei tere Hohlräume 11 aufweist, die über fünf Auslassöffnungen 6 mit dem Hohlraum 4 des Ventilgehäuses 2 verbunden sind. Durch Drehen des Absperrelements 3 können die beiden übereinander angeordne ten Auslassöffnungen 6 gemeinsam abgesperrt oder geöffnet wer den. Durch eine lineare Bewegung des Absperrelements 3 in dem Hohlraum 4 kann das eine der beiden übereinander angeordneten Auslassöffnungen 6, das näher an der Einlassöffnung 5 angeordnet ist, geöffnet bleiben, wohingegen das andere abgesperrt werden kann.

Fig. 9a-d zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil 1, wobei das Ventilgehäuse 2 prismenförmig ist. Die Grund- und die Deck fläche des Prismas weisen die Form eines gleichseitigen Dreiecks auf. Analog zum Ventilgehäuse 2 gemäß der in Fig. la-d gezeigten Ausführungsform weist das Ventil 1 drei Auslassöffnungen 6 und drei weitere Hohlräume 11 auf, wobei die weiteren Hohlräume 11 zylinderförmig sind und über jeweils eine der Auslassöffnungen 6 mit dem Hohlraum 4 verbunden sind. Dadurch sind die Längsachsen der drei zylinderförmigen weiteren Hohlräume 11 in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums 4 ange ordnet und bilden drei Bohrungen, die jeweils an einer der drei Seiten der Mantelfläche des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 an geordnet sind. Somit schließen die drei Bohrungen jeweils einen Winkel von 120° ein.

Fig. lOa-d zeigen das Absperrelement 3 des Ventils 1 gemäß Fig. 9a-d. Der Absperrvorsprung 8 deckt zwei Drittel der im Wesentli chen kreisförmigen Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinder förmigen Führungskörpers 7 ab. An die im Wesentlichen kreisför mige Grundfläche 10 grenzen die zwei Ausnehmungen 15 des Ab sperrvorsprungs 8 an, sodass die Ausnehmungen 15 um 120° zuei nander versetzt sind. Dadurch kann eine der drei Auslassöffnun gen 6 des Ventilgehäuses 2 gemäß der in Fig. 9a-d gezeigten Aus führungsform abgesperrt werden.

Fig. lla-d zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil 1, wobei das Ventilgehäuse 2 prismenförmig ist. Die Grund- und die Deck fläche des Prismas weisen die Form eines Sechsecks auf. Analog zum Ventilgehäuse 2 gemäß der in Fig. la-d gezeigten Ausfüh rungsform weist das Ventil 1 sechs Auslassöffnungen 6 und sechs weitere Hohlräume 11 auf, wobei die weiteren Hohlräume 11 zylin derförmig sind und über jeweils eine der Auslassöffnungen 6 mit dem Hohlraum 4 verbunden sind. Dadurch sind die Längsachsen der sechs zylinderförmigen weiteren Hohlräume 11 in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des zylinderförmigen Hohlraums 4 ange ordnet und bilden sechs Bohrungen, die jeweils an einer der sechs Seiten der Mantelfläche des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 angeordnet sind. Somit schließen die sechs Bohrungen jeweils einen Winkel von 60° ein. Das Absperrelement 3 gemäß der in Fig. lla-d gezeigten Ausführungsform weist zwei Absperrvorsprünge 8 auf und dient zum Absperren von zwei gegenüberliegenden Auslass öffnungen 6.

Fig. 12a-d zeigen das Absperrelement 3 des Ventils 1 gemäß Fig. lla-d. Die beiden Absperrvorsprünge 8 sind an zwei gegenüberlie genden Seiten der im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 angeord net und weisen jeweils die Form einer Zunge auf. Dabei decken die Absperrvorsprünge 8 jeweils 60° der verlängerten Mantelflä che des Führungskörpers 7 ab, sodass beim prismenförmigen Ven tilkörper 2 mit sechseckiger Grundfläche gemäß der in Fig. lla-d gezeigten Ausführungsform zwei gegenüberliegende Auslassöffnun gen 6 abgesperrt werden können.

Fig. 13a-d zeigen eine weitere Ausführungsform des erfindungsge mäßen Absperrelements 3, das im Gegensatz zu der in Fig. 3a-d gezeigten Ausführungsform des Absperrelements 3 zwei gleichar tige Absperrvorsprünge 8 aufweist. Dabei ist zusätzlich zum Ab sperrvorsprung 8 des Absperrelements 3 gemäß Fig. 3a-d ein wei terer Absperrvorsprung 8 auf der gegenüberliegenden Seite der im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche 10 angeordnet, sodass der eine Absperrvorsprung 8 eine spiegelbildliche Abbildung des an deren Absperrvorsprungs 8, gespiegelt um die Längsachse des zy linderförmigen Führungskörpers 7, ist.

Fig. 14a-d zeigen eine weitere Ausführungsform des erfindungsge mäßen Ventils 1. Das Ventilgehäuse 2 entspricht zwei übereinan der angeordneten Ventilgehäusen 2 gemäß der in Fig. 2a-d gezeig ten Ausführungsform des Ventilgehäuses 2, wobei das untere der beiden übereinander angeordneten Ventilgehäuse 2 gemäß Fig. 2a- d, das weiter von der Einlassöffnung 5 entfernt ist, drei an statt vier Auslassöffnungen 6 aufweist. Somit sind an drei Sei ten des Mantels des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 gemäß Fig. 14a-d zwei in Richtung der Längsachse des zylinderförmigen Hohl raums 4 versetzte weitere Hohlräume 11 und an einer Seite des Mantels ein weiterer Hohlraum 11 angeordnet. Dadurch weist das Ventilgehäuse vier obere und drei untere Auslassöffnungen 6 auf, wobei die oberen Auslassöffnungen 5 näher an der Einlassöffnung 6 angeordnet sind als die unteren Auslassöffnungen 5. Wird das Absperrelement 3 derart in dem Hohlraum 4 positioniert, dass der Absperrvorsprung 8 in gleicher Höhe wie die vier oberen Auslass öffnungen 6 angeordnet ist, sind die drei unteren Auslassöffnun gen 6 abgesperrt. Zusätzlich kann eines der vier oberen Auslass öffnungen 6 zumindest teilweise abgesperrt werden. Wird das Ab sperrelement 3 linear in Richtung des zweiten Durchbruchs 13 be wegt, sodass der Absperrvorsprung 8 in gleicher Höhe wie die drei unteren Auslassöffnungen 6 angeordnet ist, sind die vier oberen Auslassöffnungen 6 geöffnet. Zusätzlich kann eines der drei unteren Auslassöffnungen 6 zumindest teilweise mithilfe des Absperrvorsprungs 8 abgesperrt werden, wobei die anderen zwei unteren Auslassöffnungen geöffnet sind.

Fig. 15a und 15b zeigen ein erfindungsgemäßes Ventil 1 gemäß der in Fig. 9a-d gezeigten Ausführungsform, an dem an zwei Seiten des Mantels des prismenförmigen Ventilgehäuses 2 jeweils ein Ventil 1 gemäß der in Fig. 14a-d gezeigten Ausführungsform ange ordnet sind.

Fig. 16a und 16b zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil 1 mit einem Ventilgehäuse 2 und einem Absperrelement 3, wobei das Ventilgehäuse 2 einen Hohlraum 4 zum Aufnehmen des Absperrele ments 3, eine Einlassöffnung 5 zum Einströmen eines Fluids in den Hohlraum 4 und eine Auslassöffnung 6 zum Ausströmen des Flu ids aus dem Hohlraum 4 aufweist. Das Absperrelement 3 weist ei nen Führungskörper 7 und einen Absperrvorsprung 8 zum Absperren der Auslassöffnung 6 auf und ist beweglich in dem Hohlraum 4 des Ventilgehäuses 2 angeordnet. Der Absperrvorsprung 8 weist eine gekrümmte Anliegefläche 9 zum Anliegen an der Auslassöffnung 6 auf. In der gezeigten Ausführungsform gemäß Fig. 16 a und 16b ist die gekrümmte Anliegefläche 9 kreisbogenförmig, um an der Auslassöffnung 6 anliegen zu können. Die Einlassöffnung 5 ist die an einer Mantelfläche eines zylinderförmigen weiteren Hohl raums 11 angeordnet. Es verbindet die Einlassöffnung 5 den Hohl raum 4 und den senkrecht auf den Hohlraum 4 stehenden, weiteren Hohlraum 11. Der Führungskörper 7 des Absperrelements 3 ist im Wesentlichen zylinderförmig, wobei der Absperrvorsprung 8 an ei ner Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Füh rungskörpers 7 angeordnet ist. Der Hohlraum 4 weist einen zylin derförmigen ersten Abschnitt 17 und einen zweiten Abschnitt 18 auf, der zwischen dem ersten Abschnitt 17 und dem weiteren Hohl raum 11 angeordnet ist. Dabei ist der zylinderförmige weitere Hohlraum 11 in Längsrichtung des zylinderförmigen ersten Ab schnitts 17 des Hohlraums 4 angeordnet, wobei die Längsachse des zylinderförmigen weiteren Hohlraums 11 senkrecht zur Längsachse des zylinderförmigen ersten Abschnitts 17 ist. Der Absperrvor sprung 8 weist dieselbe Form wie der zweite Abschnitt 18 des Hohlraums 4 auf. Das Absperrelement 3 ist derart in dem Hohlraum

4 angeordnet, dass die Längsachse des zylinderförmigen ersten Abschnitts 17 des Hohlraums 4 mit der Längsachse des im Wesent lichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 des Absperrelements 3 zusammenfällt .

In der gezeigten Ausführungsform gemäß Fig. 16a und 16b ist die Einlassöffnung 5 an der Mantelfläche des zylinderförmigen ersten Abschnitts 17 des Hohlraums 4 angeordnet. Der erste Abschnitt 17 des Hohlraums 4 ist eine das Ventilgehäuse 2 durchbrechende zy linderförmige Bohrung, die an der dem zweiten Abschnitt 18 des Hohlraums 4 gegenüberliegenden Seite einen zweiten 13 Durchbruch bildet. Der Führungskörper 7 ist derart in der Bohrung aufgenom men, dass das Absperrelement 3 teilweise aus dem zweiten Durch bruch 13 herausragt. Das Ventil 1 weist einen Antrieb 19 zum li nearen Bewegen des Absperrelements 3 in Richtung der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 auf, wo bei der Antrieb 19 an dem aus dem zweiten Durchbruch 13 heraus ragenden Ende des Absperrelements 3 eingreift.

In Fig. 16a ist das Ventil 1 im geschlossenen Zustand gezeigt, wobei die gekrümmte Anliegefläche 9 des Absperrvorsprungs 8 an der Einlassöffnung 5 anliegt. Zusätzlich liegt der Führungskör per 7 des Absperrelements 3 an der Auslassöffnung 5 an und sperrt diese ab, sodass kein Fluid von der Einlassöffnung 5 in den Hohlraum 4 des Ventils 1 und weiter zur Auslassöffnung 6 strömen kann. In dieser Position ist der Absperrvorsprung 8 in dem zweiten Abschnitt 18 des Hohlraums 4 und der Führungskörper 7 in dem ersten Abschnitt 17 des Hohlraums 4 angeordnet. Um in dem Ventil 1 einen Totraum des Fluids zu vermeiden, kann ein Spalt in dem Hohlraum 4 zwischen dem Ventilgehäuse 2 und dem Führungskörper 7 ausgebildet sein, sodass Fluid durch die Ein lassöffnung 5 über den Spalt in den Hohlraum 4 und weiter zu der Auslassöffnung 6 und dem weiteren Hohlraum 11 strömen kann. Dadurch kann eine lange Verweilzeit des Fluids in dem Ventil 1 vermieden werden. Bei linearer Bewegung des Absperrelements 3 in Längsrichtung des zylinderförmigen ersten Abschnitts 17 des Hohlraums 4 in Richtung des zweiten Durchbruchs 13 bewegt sich der Führungskörper 7 des Absperrelements 3 an der Einlassöffnung

5 vorbei. Bei diesem Vorbeibewegen des Führungskörpers 7 wird die Einlassöffnung 5 stufenlos geöffnet, sodass ein Fluid durch die teilweise geöffnete Einlassöffnung 5 in den Hohlraum 4 und weiter zu der Auslassöffnung 6 und dem weiteren Hohlraum 11 strömen kann. Dabei wird das Fluid in dem Hohlraum 4 durch die Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskör pers 7 und die gekrümmte Anliegefläche 9 des Absperrvorsprungs 8 derart geleitet, sodass die Strömung des Fluids im Hohlraum 4 verbessert wird. Bei weiterer linearer Bewegung des Absperrele ments 3 in Richtung des zweiten Durchbruchs 13 wird die Einlass öffnung 5 weiter geöffnet, bis der Führungskörper 7 die Einlass öffnung 5 nicht mehr abdeckt und, wie in Fig. 16b gezeigt, die Einlassöffnung 5 vollständig geöffnet ist. Dabei berührt die Grundfläche 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskör pers 7 die Einlassöffnung 5 an dem der Auslassöffnung 6 abge wandten Seite. Mithilfe der Grundfläche 10 und der gekrümmten Anliegefläche 9 des Absperrvorsprungs 8 wird das Fluid in dem Hohlraum 4 in Richtung Auslassöffnung 6 geleitet, wobei im Ver gleich zu einem Absperrelement ohne Absperrvorsprung 8 die Strö mung des Fluids verbessert ist.

Um einen Überdruck im Inneren des Ventilgehäuses 2 zu vermeiden, kann, wie in Fig. 17a gezeigt, das Ventilgehäuse 2 an mindestens einer der Auslassöffnungen 6 eine Nut 20 aufweisen. Bevorzugt ist die Nut 20 an der der Einlassöffnung 5 zugewandten Seite ei ner Auslassöffnung 6 angeordnet.

Alternativ kann, wie in Fig. 17b gezeigt, zur Vermeidung eines Überdrucks im Inneren des Ventilgehäuses 2 das Absperrelement 3 eine Nut 20 aufweisen. Bevorzugt ist die Nut 20 an einer Kante zwischen der Mantelfläche und der Grundfläche 10 des im Wesent lichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 angeordnet, wobei an derselben Grundfläche 10 der Absperrvorsprung 8 angeordnet ist.

In Fig. 18a und b ist das Absperrelement 3 des in Fig. 17b ge zeigten Ventils 1 dargestellt. Die Nut 20 des Absperrelements 3 ist eine tetraederförmige Kerbe, die einen dreieckigen Quer schnitt aufweist und an der dem Absperrvorsprung 8 gegenüberlie genden Seite der im Wesentlichen kreisförmigen Grundfläche 10 angeordnet ist. Die Nut 20 ist in Richtung der Längsachse des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 ausgerichtet und ragt in die Grundfläche 10 hinein.

Fig. 19a und b zeigen ein Absperrelement 3 eines weiteren erfin dungsgemäßen Ventils 1. Das Absperrelement 3 weist einen Ab sperrvorsprung 8 und eine Nut 20 mit einem parabelförmigen Quer schnitt auf. Die Nut 20 ist an der dem Absperrvorsprung 8 gegen überliegenden Seite der im Wesentlichen kreisförmigen Grundflä che 10 des im Wesentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 angeordnet. Die Nut 20 ist in Richtung der Längsachse des im We sentlichen zylinderförmigen Führungskörpers 7 ausgerichtet und ragt in die Grundfläche 10 hinein.