Die Erfindung betrifft ein Ventil nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs. Im Stand der Technik sind Rückschlagventile bekannt und finden vielfach Anwendung in Produktionsanlagen der Lebensmitteltechnik, Pharmazie, Feinchemie und

Biotechnologie. Diese Anwendungen zeichnen sich durch hohe hygienische

Anforderungen aus. Es ist ein Ziel, die Bildung von Rückständen von Produkt, Produktvorstufen oder Reinigungsmitteln innerhalb des Ventils zu vermeiden.

Eine Funktionsweise eines Rückschlagventils ist es, in einer ersten Flussrichtung den Durchfluss zu sperren und in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Flussrichtung, den Durchfluss freizugeben, wenn ein Kriterium erfüllt ist. Dieses kann beispielsweise durch ein Federelement gegeben sein, welches eine Kraft auf ein Schließelement ausübt, welche Kraft als Kriterium durch das anströmende Medium überwunden werden muss.

Eine Gestaltung eines Rückschlagventils mit verringerter Ablagerung von

Rückständen stellt beispielsweise die DE 10 2005 059 318 A1 vor. Dort wird vorgeschlagen, das Haltemittel, in welchem ein Schließelement des Ventils verschieblich gelagert ist, mit einem Mittel zur Vermeidung von Rückständen zu versehen. Dieses Mittel kann als eine Vertiefung zur Ableitung von Fluid ausgeführt sein, die beispielsweise am Haltemittel an einem Auflagepunkt einer Rückstellfeder angeordnet ist.

Die Skalierbarkeit eines Rückschlagventils hin zu Baugrößen mit hohem

Durchsatzvermögen unter Beibehaltung der Rückstandsfreiheit wurde nicht betrachtet. Es war daher Aufgabe der Erfindung, ein Ventil mit hohem Durchsatzvermögen zu schaffen, welches zugleich hohen hygienischen Anforderungen entspricht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Ventil mit den Merkmalen des ersten Anspruchs. Die davon abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung an. Es ist vorgesehen, dass das Ventil ein Schließelement umfasst, welches auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten je eine Stange aufweist. Jeder Stange ist eine Lagerhülse zugeordnet, in der sie beweglich aufgenommen ist. Jede Lagerhülse ist Teil eines Gehäuseteils. Es ist eine Dichtung vorgesehen, die einen Berührungsspalt zwischen zwei direkt benachbarten Gehäuseteilen gegen einen Hohlraum im Ventil abdichtet, in welchem das Schließelement aufgenommen ist.

Das Vorhandensein wenigstens einer Dichtung und die einteilige Ausführung der Lagerhülsen an zugeordneten Gehäuseteilen sorgt für eine hygienische

Ausgestaltung eines Ventils, das aufgrund zweier Lagerstellen des Schließelements große Rohrleitungsdurchmesser von 100 Millimetern erlaubt. Die Anordnung der Lagerstellen auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Schließglieds bewirkt zudem eine kompakte Bauweise, die sich ebenfalls günstig auf die Vermeidung von Rückständen im Ventil auswirkt.

Diese Vorteile werden durch die Maßnahmen der abhängigen Ansprüche vertieft und mit weiteren Vorteilen ergänzt.

Es ist eine vorteilhafte Weiterbildung, wenn die Feder sich auf einem Tragelement statt auf der Lagerhülse abstützend ausgeführt ist. Dies bewirkt eine Verkleinerung des Bereiches, in welchem die Feder ein anderes Bauelement berührt, weshalb ein solcher Bereich für Ablagerungen anfällig ist.

Eine zusätzliche Verkleinerung des ablagerungsbedrohten Bereiches wird erzielt, wenn die Feder zwei an gegenüberliegenden Seiten der Feder angeordnete Enden besitzt, die jeweils auf einer von erster und zweiter gekrümmter Fläche aufsitzen.

Eine andere Weiterbildung bezieht sich auf die Begrenzung einer Öffnungsbewegung des Schließelements. Die Bildung von Ablagerungen wird verringert und die

Reinigung des Ventils deutlich vereinfacht, wenn die erste Stange einen Absatz aufweist, welcher in einer Offenstellung des Ventils mit der ersten Lagerhülse in Kontakt steht, und wobei in der Offenstellung eine Stangenaußenfläche glatt in eine Lagerhülsenaußenfläche übergeht.

Eine nächste Ausführung verbessert die hygienischen Eigenschaften durch eine erste wendelförmige Nut, die an der ersten Stange ausgebildet ist, und eine zweite wendelförmige Nut, die an der zweiten Stange ausgebildet ist. Die wendelförmigen Nuten sind sich über einen in die der jeweiligen Stange zugeordneten Lagerhülse eintauchenden Teil der jeweiligen Stange erstreckend ausgeführt.

An einem Übergang der zweiten Stange in das Schließelement kann zur Verringerung von Ablagerung eine Einschnürung vorgesehen sein.

Eine nächste Weiterbildung bezieht sich auf die Ausgestaltung der Feder. Die Bildung von Ablagerungen auf der Feder wird verringert, in dem die Feder als Schraubenfeder ausgeführt ist und in jeder Stellung des Schließelement ein Abstand zwischen jeweils zwei Gängen der Schraubenfeder mindestens einer Drahtstärke der Schraubenfeder entspricht.

Besonders kompakt und mit wenigen Schnittstellen zwischen Gehäuseteilen ist das Ventil gestaltet, indem gemäß einer Weiterbildung der erste Anschluss am ersten Gehäuseteil und der zweite Anschluss am zweiten Gehäuseteil ausgebildet und erstes und zweites Gehäuseteil direkt benachbart ausgeführt sind. Die Verringerung von Schnittstellen verringert gleichzeitig verschmutzungsanfällige Stellen im Ventil.

Die vorgenannte Weiterbildung wird zusätzlich verbessert, indem die Orientierung der Gehäuseteile zueinander und damit auch der Lagerhülsen zueinander mit einer ersten Zentrierfläche am ersten Gehäuseteil und einer zweiten Zentrierfläche am zweiten Gehäuseteil bewirkt wird, wobei die Zentrierflächen den Berührungsspalt begrenzend ausgebildet sind. Die Zentrierflächen können zylindrisch um die Bewegungsachse des Schließelements oder konisch geformt sein. Dieser Aufbau erlaubt es, das Ventil auf große Durchmesser des Schließelements zu skalieren und dabei die guten

Eigenschaften hinsichtlich der Reinigbarkeit und Ablagerungsresistenz zu bewahren.

Anhand eines Ausführungsbeispiels und seiner Weiterbildungen sollen die Erfindung näher erläutert und die Darstellung der Wirkungen und Vorteile vertieft werden.

Die einzige Fig. zeigt einen Längsschnitt durch ein Ventil in einer geöffneten Stellung.

Das Ventil 1 besitzt ein Gehäuse, welches ein erstes Gehäuseteil 2 und zweites Gehäuseteil 3 umfasst. Am ersten Gehäuseteil 2 ist ein erster Anschluss 4 vorgesehen, ein zweiter Anschluss 5 befindet sich am zweiten Gehäuseteil 3. Innerhalb des Ventils 1 befindet sich ein Hohlraum 6, der eine Fluidverbindung vom ersten Anschluss 4 zum zweiten Anschluss 5 schafft.

Innerhalb des Hohlraum 6 ist ein Schließelement 7 angeordnet. Diese Schließelement 7 ist so ausgeführt und angeordnet, dass es in einer Schließstellung in dichtenden Kontakt mit einem Ventilsitz 8, der sich am zweiten Gehäuseteil 3 befindet, bringbar ist. Dieser dichtende Kontakt bewirkt eine Trennung der Fluidverbindung zwischen erstem Anschluss 4 und zweitem Anschluss 5 und bildet eine Schließstellung des Ventils 1.

Die Dichtwirkung wird gemäß einer Weiterbildung durch eine vorzugsweise am Schließelement 7 angeordneten Hauptdichtung 9 erhöht, wobei diese Hauptdichtung 9 in der Schließstellung in direktem, berührendem Kontakt mit dem Ventilsitz 8 steht.

Die Schließstellung des Schließelements 7 wird mit der Kraft einer gestauchten Feder 10, vorzugsweise einer Schraubenfeder, erzeugt. Diese Kraft ist nach den

Anforderungen der Anwendung des Ventils 1 bemessen und richtet sich nach dem Druck des Fluids, welches sich im zweiten Anschluss 5 befindet und eine gegen die Kraft der Feder 10 gerichtete Kraft auf das Schließelement 7 ausübt. Übersteigt die aus einem Druck des Fluids resultierende und gegen die Feder 10 gerichtete Kraft die Kraft der Feder 10, bewegt sich das Schließelement 7 in eine Offenstellung, in der die Feder 10 stärker gestaucht ist und das Schließelement 7 vom Ventilsitz 8 abgehoben ist. Zwischen erstem Anschluss 4 und zweitem Anschluss 5 ist dann die

Fluidverbindung durch den Hohlraum 6 hindurch hergestellt.

Auf einer dem ersten Anschluss 4 zugewandten Seite weist das Schließelement 7 eine erste Stange 11 auf, die von Gängen der Feder 10 umgeben ist. Die erste Stange 11 ist einteilig mit dem Schließelement 7 ausgeführt oder stoffschlüssig mit ihr verbunden. Die Verbindung ist in diesen Varianten so ausgeführt, dass keine Spalte oder vergleichbare Ansatzpunkte für Verschmutzung auftreten.

Die erste Stange 11 durchsetzt eine erste Lagerhülse 12 und ist verschieblich in dieser ersten Lagerhülse 12 geführt. Die erste Lagerhülse 12 ist am ersten

Gehäuseteil 2 ausgebildet. Ein erstes Tragelement 13 ist mit der ersten Lagerhülse 12 einerseits und dem ersten Gehäuseteil 2 andererseits verbunden und vorzugsweise einteilig mit dem ersten Gehäuseteil 2 und der ersten Lagerhülse 12 ausgeführt. Auf einer zweiten Seite des Schließelements 7, die der ersten Seite gegenüberliegt und dem zweiten Anschluss 5 zugewandt ist, besitzt das Schließelement 7 eine zweite Stange 14. Diese ist vorzugsweise einteilig mit dem Schließelement 7 oder stoffschlüssig mit diesem ausgeführt, um Spalte oder ähnliches als Ansatzpunkte für Anhaftung von Verunreinigung zu vermeiden.

Das zweite Gehäuseteil 3 umfasst eine zweite Lagerhülse 15, in welcher die zweite Stange 14 verschiebbar aufgenommen ist. Ein zweites Tragelement 16 ist mit der zweiten Lagerhülse 15 einerseits und dem zweiten Gehäuseteil 3 andererseits verbunden oder vorteilhaft einteilig mit zweiter Lagerhülse 15 und zweitem

Gehäuseteil 3 ausgeführt. Erste Stange 11 und erste Lagerhülse 12 sowie zweite Stange 14 und zweite

Lagerhülse 15 bilden eine zweifache Lagerung und damit auch Führung des

Schließelements 7 innerhalb des Ventils 1. Die zweifache Lagerung befindet sich zudem auf sich gegenüberliegenden Seiten des Schließelements 7. Dies ist vorteilhaft für groß skalierte Ventile. Ein tellerförmiges Schließelement 7 kann zum Einsatz kommen. Dank der auf sich gegenüberliegenden Seiten angeordneten Lagerungen baut dieses Ventil kurz und besitzt eine sichere Funktion. Die kurze Bauweise verringert die innere Oberfläche des Ventils 1 und verringert dadurch auch die Ablagerung und Bildung von Verschmutzung. Das Gehäuse des Ventils 1 kann aus mehreren Gehäuseteilen aufgebaut sein, von denen jeweils zwei direkt benachbart zueinander sind. Im gezeigten Beispiel umfasst das Gehäuse vorteilhaft nur erstes und zweite Gehäuseteil 2 und 3. Dort, wo sich zwei benachbarte Gehäuseteile berühren, verbleibt immer ein Berührungsspalt 17. Dieser wird so eng wie technisch möglich ausgeführt sein, es verbleibt jedoch die Gefahr, dass Fluid in ihn eindringt. Dieses Eindringen wird mittels einer Dichtung 18 unterbunden, die den Berührungsspalt 17 zwischen erstem und zweitem Gehäuseteil 2 und 3 abdichtet.

Die Feder 10 stützt sich einerseits am Schließelement 7 und andererseits

gehäuseseitig ab. Das Ausführungsbeispiel zeigt die vorteilhafte Lösung, dass sich die Feder 10 gehäuseseitig auf dem ersten Tragelement 13 abstützt. Dieses trägt einerseits die erste Lagerhülse 12 und ist andererseits von Fluid umströmbar und/oder durchströmbar. Es erstreckt sich daher nicht über den gesamten Umfang der ersten Lagerhülse 12. Die Feder 10 sitzt somit nicht über ihren vollständigen Umfang auf. Hierdurch wird die Anfälligkeit für Ablagerungen und Verunreinigungen erheblich verringert.

Die Widerstandsfähigkeit gegen Verschmutzung wird im Bereich der Feder 10 zusätzlich durch das folgende Ausgestaltungsmerkmal erhöht.

Eine Lagerhülsenfläche 19 der ersten Lagerhülse 12 geht in eine Oberfläche des ersten Tragelements 13 über. Gemeinsam sind sie als eine erste gekrümmte Fläche 20 ausgeformt. Auf dieser sitzt ein der ersten Lagerhülse 12 zugewandtes Ende der Feder 10 auf. Die Krümmung ist in einer Schnittebene, die eine Längsachse L beinhaltet, als eine stetig, stufen- und knicklos verlaufende Kurve mit zunehmendem Abstand zur Längsachse L geformt.

Eine Stangenaußenfläche 21 der ersten Stange 11 geht in eine dem ersten Anschluss 4 zugewandte Oberfläche des Schließelements 7 über und sind zusammen im Übergangsbereich als zweite gekrümmte Fläche 22 ausgeformt. Auf dieser sitzt ein dem Schließelement 7 zugewandtes Ende der Feder 10 auf. Die Krümmung ist in einer Schnittebene, die die Längsachse L beinhaltet, als eine stetig, stufen- und knicklos verlaufende Kurve mit zunehmendem Abstand zur Längsachse L geformt.

Neben dem günstigen Effekt der Widerstandsfähigkeit gegen Verschmutzung bewirken erste gekrümmte Fläche 20 und zweite gekrümmte Fläche 22 eine

Zentrierung der Feder in Bezug auf Schließelement 7 und erste Lagerhülse 12.

Die erste Stange 11 weist einen Absatz 23 auf. Dieser steht in einer Offenstellung des Ventils 1 mit der ersten Lagerhülse 12 in berührendem Kontakt. Dieser Kontakt ist derart, dass die Bewegung des Schließelements entlang der Längsachse L des Ventils 1 begrenzt ist. Erste Stange 11 und erste Lagerhülse 12 sind so gestaltet, dass in der Offenstellung des Ventils 1 die Stangenaußenfläche 21 glatt,

insbesondere stufenlos, in die Lagerhülsenaußenfläche 19 übergeht. Dies verringert die Bildung von Anhaftungen und Ablagerungen und erhöht die Reinigbarkeit. Die Stangen 11 und 14 sind in den Lagerhülsen 12 und 15 mit engen Spalten aufgenommen, um eine sichere Führung der Bewegung der Stangen 11 und 14 in den Lagerhülsen 12 und 15 und Ausrichtung des Schließelements 7, insbesondere im Bezug zum Ventilsitz 8, zu gewährleisten. Damit sich in diesen engen Spalten keine Verschmutzung bildet oder festsetzt, weisen die erste Stange 11 eine erste wendelförmige Nut 24 und die zweite Stange 14 eine zweite wendelförmige Nut 25 auf, welche Nuten 24 und 25 sich in Richtung Längsachse L jeweils über einen in die zugeordnete Lagerhülse 12 und 15 eintauchenden Teil der Stange 11 und 14 erstrecken.

Eine weitere Maßnahme gegen Ablagerung von Verschmutzung ist eine

Einschnürung 26, die die zweite Stange 14 an einem Übergang in das Schließelement 7 aufweist. Diese Einschnürung 26 besitzt vorzugsweise einen in einer Schnittebene betrachtet, die die Längsachse L beinhaltet, als Kreisabschnitt geformten Querschnitt mit einem Radius von mindestens 3 mm.

Die als Schraubenfeder ausgeführte Feder 10 ist so dimensioniert, dass in jeder Stellung des Schließelements 7 ein Abstand A zwischen jeweils zwei Gängen der Schraubenfeder mindestens einer Drahtstärke D der Schraubenfeder entspricht. Dies bewirkt eine Verringerung von Anhaftungen und Ablagerungen auf der Feder 10 und verbessert die hygienischen Eigenschaften.

Die Skalierbarkeit hin zu Baugrößen mit weitem Durchmesser der Anschlüsse 4 und 5 bei vergleichsweise kurzem Abstand der Lagerhülsen 12 und 15 in Richtung der Längsachse L zueinander, wird verbessert, indem am ersten Gehäuseteil 2 eine erste Zentrierfläche 27 und am zweiten Gehäuseteil 4 eine zweite Zentrierfläche 28 und erste und zweite Zentrierfläche 27 und 28 den Berührungsspalt 17 begrenzend ausgebildet sind. Die Zentrierflächen 27 und 28 bewirken eine hochgenaue

Ausrichtung des zweiten Gehäuseteils 3 am erstem Gehäuseteil 2 und damit auch der Lagerhülsen 12 und 15 zueinander. Ein Klemmelement 29 fixiert die Gehäuseteile 2 und 3 per Kraftschluss. Ein vergleichsweise kurzer Abstand der Lagerhülsen 12 und 15 ist gegeben, wenn dieser Abstand etwa einem Durchmesser W des

Schließelements 7 senkrecht zur Längsachse L entspricht.

Die zweite Lagerhülse 15 und das zweite Tragelement 16 sind derart im zweiten Gehäuseteil 3 angeordnet, dass im geschlossenen Zustand des Ventils 1 , wenn das Schließelement 7 und der Ventilsitz 8 in dichtendem Kontakt miteinander stehen, ein Freiraum zwischen zweiter Lagerhülse 15 und zweiten Tragelement 16 einerseits und Schließelement 7 andererseits besteht. Dieser Freiraum ist bemessen, die

Reinigbarkeit zu gewährleisten und beträgt vorzugsweise mindestens 3 mm.

Die Reinigbarkeit und Widerstandsfähigkeit gegen Ablagerungen des vorgestellten Ausführungsbeispiels ist zusätzlich erhöht, indem ein jeweils der Lagerhülse 12 und 15 zugewandtes Ende der dieser Lagerhülse zugeordneten Stange 11 und 14 abgerundet ausgeführt ist, beispielsweise mit einem Radius von mehr als 4 mm.

Bezugszeichenliste

1 Ventil

2 erstes Gehäuseteil

3 zweites Gehäuseteil

4 erster Anschluss

5 zweiter Anschluss

6 Hohlraum

7 Schließelement

8 Ventilsitz

9 Hauptdichtung

10 Feder

1 1 erste Stange

12 erste Lagerhülse

13 erstes Tragelement

14 zweite Stange

15 zweite Lagerhülse

16 zweites Tragelement

17 Berührungsspalt

18 Dichtung

19 Lagerhülsenaußenfläche

20 erste gekrümmte Fläche

21 Stangenaußenfläche

22 zweite gekrümmte Fläche 23 Absatz

24 erste wendelförmige Nut

25 zweite wendelförmige Nut

26 Einschnürung

27 erste Zentrierfläche

28 zweite Zentrierfläche

29 Klemmelement

L Längsachse

A Abstand

D Drahtstärke

W Durchmesser Schließelement