Die Erfindung betrifft ein Ventil nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

Ventile der gattungsgemäßen Art werden in Anlagen zur Herstellung von Lebensmitteln, Getränken, Medikamenten und feinchemischen Produkten sowie in der Biotechnologie eingesetzt. Diese Anwendungen bedingen eine hygienische Gestaltung des Ventiles. Insbesondere muss eine gründliche Reinigung möglich sein.

Unter der Bezeichnung Doppelsitzventil ist ein Typ Ventile bekannt, in welchem zwei Schließglieder mit einem jeweils zugeordneten Ventilsitz in dichtenden Kontakt bringbar sind. Zwischen den Schließgliedern befindet sich ein so genannter

Leckageraum. Es gilt nun, die Ventilsitze sicher zu reinigen. In sitzreinigungsfähigen Doppelsitzventilen ist dies gegeben. Diese sind eingerichtet, jeweils ein Schließglied von dem ihm zugeordneten Ventilsitz abzuheben, während das andere Schließglied in dichtendem Kontakt verbleibt. Reinigungsflüssigkeit strömt über den freigelegten Ventilsitz und reinigt diesen sowie das Schließglied. Die Flüssigkeit kann über den Leckageraum abgeführt werden.

Solche sitzreinigungsfähigen Doppelsitzventile sind im Stand der Technik bekannt. Die WO 2009/115255 A1 und EP 0646741 B1 zeigen sitzreinigungsfähige Doppelsitzventile, in denen auch eine Dichtung an einer Ventilstange in einem Reinigungsschritt zur Reinigung freilegbar ist. Beide Dokumente zeigen solche Anordnungen, die EP 0646 741 B1 zeigt zusätzlich eine Reinigung der antriebsseitigen Dichtung, welche auf einem Schließgliedabschnitt gleitend ausgeführt ist. Ein noch älteres Dokument ist die DE 41 18 874 A1, die ebenfalls eine Reinigung der antriebsseitigen Dichtung zeigt.

In der EP 0646 741 B1 ist die Reinigungsstellung für die erwähnte Dichtung an die Reinigungsstellung der Hauptdichtungen an den Ventilsitzen gekoppelt. Der mit einem Druckmittel betriebene Antrieb ist daher so ausgelegt, zusätzlich zum Vollhub oder Haupthub noch einen Teilhub auszuführen. Die DE 41 18874 A1 und WO 2009/115255 A1 machen keine näheren Ausführungen zu den Antrieben.

Sitzreinigungsfähige Doppelsitzventile können als so genannte Tankbodenventile ausgeführt sein, mit denen der Auslauf eines Tanks mit einem Rohrleitungssystem geschaltet verbindbar ist. Die WO 2019/020361 A1 schlägt ein solches Tankbodenventil vor.

Es war nun Aufgabe der Erfindung, die Reinigungsfähigkeit des Ventils zu verbessern und ein Reinigungsverfahren vorzustellen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10.

Die Erfindung fußt auf der Erkenntnis, dass prozesstechnisch nicht nur die bekannten Reinigungsstellungen zum Reinigen des Ventils zur Verfügung stehen. Entgegen der Denkweise im Stand der Technik ist es auch möglich, in einer Offenstellung des Ventils solche Teile zu reinigen, die bisher in dieser Schaltstellung unzugänglich waren. Es wird daher vorgeschlagen, einen Zwischenraum, der von einem erstem und einem zweiten Schließglied umgeben ist, zum Innenraum des Ventils hin zu öffnen. Der Zwischenraum, auch Leckageraum genannt, dient dazu, Leckage abzuführen und sichtbar zu machen, die durch Verschleiß von Dichtungen an den Schließgliedern entstehen kann. Die Öffnung des Zwischenraums zum Innenraum hin wird durch einen Spalt zwischen erstem und zweitem Schließglied erreicht. Daher ist die Verstellvorrichtung zum Verstellen der Schließglieder dazu eingerichtet, zusätzlich dann einen Spalt zwischen den Schließgliedern zu schaffen, wenn diese gleichzeitig von ihrem jeweils zugeordneten Ventilsitz abgehoben sind. Hierdurch steht ein kräftiger Reinigungsstrom zur Verfügung, der eine Reinigung des Zwischenraums und der Schließglieder in bisher nicht dagewesener Qualität bewirkt. Besonders vorteilhaft ist dies in so genannten Tankbodenventilen gegeben, da in dieser Anwendung regelmäßig ein geringer Druck der Reinigungsflüssigkeit beobachtet wird, die durch den Anschluss des Ventils eintritt, an den der Tank angeschlossen ist.

In einer ersten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung eine Baugruppe umfasst, die mit einem der Schließglieder zusammenwirkt und dieses in der Offenstellung gegenüber einem anderen Schließglied unter Bildung des Spalts verstellt. Eine zusätzliche Baugruppe, die speziell für diese Funktionalität in der Verstellvorrichtung vorgesehen ist, erlaubt, diese neuartige Reinigungsstellung möglichst gut auszuführen. Durch die Baugruppe kann die Verstellvorrichtung auf eine möglichst gute Ansteuerung der Schließglieder eingestellt werden, insbesondere was die Spaltweite angeht. Auch die Kräfte zum Schalten können optimiert werden. Denkbar sind Wirkprinzipien für diese Baugruppe, die beispielsweise auf den im Stand der Technik benutzten elektromagnetischen, hydraulischen oder pneumatischen Prinzipien beruhen.

Vorteilhaft ist es, gemäß einer Weiterbildung die Baugruppe mit einem Kolben zu versehen, der mit einem Druckmittel, beispielsweise Luft, beaufschlagbar ist und unter der Druckmittelbeaufschlagung durch Stellungsverlagerung die zusätzliche Stellung gemäß Anspruch 1 bewirkt.

Eine kostengünstige und zuverlässige Ausführung sieht vor, den Kolben mit einem Absatz an einer der Ventilstangen eines Schließgliedes Zusammenwirken zu lassen. Der Kolben gelangt bei Druckbeaufschlagung in Eingriff mit dem Absatz, so dass die Ventilstange bei der Bewegung des Kolbens mitgenommen wird.

Vorteilhaft kann eine Verstellvorrichtung, die zur Verstellung der Schließglieder eingerichtet ist, modular mit wenigstens zwei Antriebsmodulen gestaltet sein, wobei eines der Antriebsmodule die zusätzliche Reinigungsstellung bewirkend ausgeführt ist. Dies ist kostengünstig in der Herstellung und erlaubt zudem eine Anpassung noch beim Kunden, das heißt in der Prozessanlage. Die Antriebsmodule sind vorzugsweise miteinander lösbar koppelbar und in einer Reihe angeordnet.

Bei einem Aufbau der Verstellvorrichtung aus Antriebsmodulen ist es vorteilhaft, die Baugruppe in einem eigenständigen Antriebsmodul anzuordnen. Die Gestaltung ist vorzugsweise so gewählt, dass dieses Antriebsmodul nachrüstbar in die Verstellvorrichtung integrierbar ist. Hierzu kann sie eigene Abschnitte der Ventilstangen umfassen, die mit den Stangen des Ventils und der anderen Antriebsmodule koppelbar sind.

Die Vorzüge der Modularität lassen sich steigern, wenn die Verstellvorrichtung ein Antriebsmodul umfasst, welches die Schließglieder ansteuert, um sie in eine Position zu bewegen, die der Offenstellung des Ventils entspricht. Eine einfache, kostengünstige Gestaltung der Antriebsmodule ist möglich, wenn das die Baugruppe umfassende Antriebsmodul zwischen dem Gehäuse des Ventils und dem die Offenstellung des Ventils erzeugenden Antriebsmodul angeordnet ist. Dies macht Änderungen an den bisher bekannten Antriebsmodulen für die Offenstellung unnötig.

Die Vorteile der Modularität werden vertieft und kostengünstig erreicht, insbesondere eine leichte Nachrüstbarkeit ermöglicht, wenn wenigstens eine der Ventilstange des Ventils, vorzugsweise alle Ventilstangen, mehrteilig aufgebaut ist. Die Mehrteiligkeit ist so gewählt, dass die Modularität unterstützt wird. Dies ist beispielsweise gegeben, wenn sich die Teile der Ventilstange nur über einzelne Antriebsmodule erstrecken.

Das Verfahren nach Anspruch 10 sieht vor, beide Schließglieder von ihren zugeordneten Ventilsitzen abzuheben und dabei gleichzeitig einen Spalt zwischen den Schließgliedern auszubilden, der Zwischenraum und Innenraum miteinander verbindet. Auf diese Weise wird das Reinigungsverfahren um eine Stellung der Schließglieder erweitert, in der ein Reinigungsmittel in das Ventil eingelassen wird und dann eine vollumfängliche Reinigung bewirkt.

Anhand eines Ausführungsbeispiels und seiner Weiterbildungen soll die Erfindung näher erläutert werden. Zudem soll die Darstellung der Vorteile vertieft werden.

Es zeigen:

Fig. 1 : Ein Doppelsitzventil in Tankbodenausführung in Offenstellung; Fig. 2: Das Doppelsitzventil gemäß Beispiel mit zusätzlicher Reinigungsstellung im Ausschnitt;

Fig. 3: Verstellvorrichtung für das Doppelsitzventil gemäß Beispiel.

In Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch ein mit einem Tank verbindbares und reinigbares Ventil 1 gezeigt.

Das Ventil 1 umfasst ein einteiliges oder mehrteiliges Gehäuse 2 mit einem ersten Anschluss 3, der mit einem nicht gezeigten Tank oder Behälter verbindbar ist. Dies kann durch einen Klemmflansch oder eine Schweißverbindung ausgeführt sein. Am Gehäuse 2 ist ein zweiter Anschluss 4 ausgebildet, der mit einer Rohrleitung einer Prozessanlage verbindbar ist. Ein dritter Anschluss 5 ist vorgesehen und mit einer Einrichtung zur Leckageanzeige und/oder -abfuhr verbindbar. Das Gehäuse definiert einen Innenraum 6, der ersten und zweiten Anschluss 3 und 4 fluidführend miteinander verbindet. Zwischen erstem und zweitem Anschluss 3 und 4 ist im Gehäuse ein Durchlass 7 ausgebildet.

Im Innenraum befinden sich ein erstes Schließglied 8 und ein zweites Schließglied 9.

Das erste Schließglied 8 wirkt mit einem ersten Ventilsitz 10 zusammen, der als Zylinderfläche im Durchlass 7 ausgebildet ist. Auf einer dem Innenraum 6 zugewandten Seite des ersten Ventilsitzes 10 ist ein zweiter Ventilsitz 11 ausgeformt, der vorzugsweise stufenartig ausgebildet ist. Durch die Stufenform bildet der zweite Ventilsitz 11 einen axialen Anschlag, der die Bewegung des zweiten Schließgliedes 9 begrenzt.

Das zweite Schließglied 9 ist becherförmig geformt. In seinem Inneren befindet sich ein Zwischenraum 12. Das erste Schließglied 8 ist in dem zweiten Schließglied 9 derart aufnehmbar, dass der Zwischenraum 12 gegen den Innenraum 6 abgedichtet ist. Ein Kanal 13 ist im zweiten Schließglied 9 auf einer dem ersten Schließglied 8 abgewandten Seite ausgebildet und schafft eine Fluidverbindung des Zwischenraums 12 mit dem dritten Anschluss 5. Reinigungsflüssigkeit oder Leckage durch undichte Stellen zwischen Ventilsitzen und Schließgliedern gelangt zunächst in den Zwischenraum 12 und durch den Kanal 13 zum dritten Anschluss 5.

Die Schließglieder 8 und 9 sind mit Hilfe einer Verstellvorrichtung 20 bewegbar.

Die Verstellvorrichtung 20 ist vorteilhaft modular aufgebaut und weist mehrere Antriebsmodule auf, die in diesem Beispiel druckmittelbetrieben und teilweise federbelastet ausgeführt sind.

Mit dem ersten Schließglied 8 ist eine erste Ventilstange 21 verbunden, die verschiebbar in einer als Hohlstange ausführten zweiten Ventilstange 22 angeordnet ist. Diese zweite Ventilstange 22 ist mit dem zweiten Schließglied 9 verbunden.

Die Verstellvorrichtung 20 umfasst ein erstes Antriebsmodul 23, in welchem ein erster Kolben 24 angeordnet ist. Dieser wirkt mit der ersten Ventilstange 21 zusammen. Das erste Antriebsmodul 23 erlaubt es, das erste Schließglied 8 zwischen zwei Stellungen hin und her zu bewegen. In der ersten Stellung befindet sich das erste Schließglied 8 in dichtendem Kontakt mit dem ersten Ventilsitz 10. In der zweiten Stellung befindet sich das Schließglied 8 nach einer Bewegung in Richtung der Verstellvorrichtung 20 in einer zurückgezogenen Stellung innerhalb des Innenraums 6. Das zweite Schließglied 9 wird bei dieser Bewegung mitgenommen, das Ventil 1 befindet sich dann in einer Offenstellung, in der eine Strömungsverbindung zwischen ersten und zweitem Anschluss 3 und 4 besteht.

Die Verstellvorrichtung 20 umfasst ein zweites Antriebsmodul 25, welches lösbar mit dem ersten Antriebsmodul 23 verbunden ist, und in welchem ein zweiter Kolben 26 angeordnet ist, welcher mit der ersten Ventilstange 21 zusammenwirkt. Bei Beaufschlagung dieses Kolbens mit einem Druckmittel übt der zweite Kolben 26 eine Kraft auf die erste Ventilstange 21 aus und bewirkt eine Verschiebung der ersten Ventilstange 21 in Richtung des ersten Anschlusses 3. Dadurch wird das mit der ersten Ventilstange 21 verbundene erste Schließglied 8 aus dem ersten Ventilsitz 10 auf eine dem Innenraum 6 abgewandte Seite des ersten Ventilsitzes 10 angelüftet. Diese Stellung erlaubt die Reinigung insbesondere des ersten Ventilsitzes 10. Das zweite Schließglied 9 steht währenddessen in dichtendem Kontakt mit dem ihm zugeordneten zweiten Ventilsitz 11. Das zum Reinigen benutzte Fluid strömt nun durch den Zwischenraum 12, anschließend durch den Kanal 13 und verlässt das Ventil durch den dritten Anschluss 5.

Im zweiten Antriebsmodul 25 ist ein dritter Kolben 27 vorgesehen. Dieser wirkt mit der zweiten Ventilstange 22 zusammen. Dritter Kolben 27 und zweite Ventilstange 22 sind so eingerichtet, dass bei Druckbeaufschlagung des dritten Kolbens 27 das zweite Schließglied 9 aus dem zweiten Ventilsitz 11 in den Innenraum 6 angelüftet wird. Das erste Schließglied 8 befindet sich noch im dichtenden Kontakt mit dem ersten Ventilsitz 10. Diese Stellung der Schließglieder 8 und 9 erlaubt die Reinigung insbesondere des zweiten Ventilsitzes 11. Das Reinigungsfluid wird auch hier durch Zwischenraum 12, Kanal 13 und dritten Anschluss 5 abgeführt.

Die Verstellvorrichtung 20 umfasst ein drittes Antriebsmodul 28, welches lösbar mit dem zweiten Antriebsmodul 25 verbunden ist und einen vierten Kolben 29 aufweist. Um eine zusätzliche Reinigungsstellung zu erzeugen, kann dieser mit Druckmittel beaufschlagt werden, wenn bereits der erste Kolben 24 mit Druck beaufschlagt worden ist. Der erste Kolben 24 kann jedoch mit Druck beaufschlagt werden, ohne den vierten Kolben 29 anzusteuern. Durch die Beaufschlagung des ersten Kolbens 24 mit einem Druckmittel werden erstes und zweites Schließglied 8 und 9 von erstem und zweitem Ventilsitz 10 und 11 abgehoben und in den Innenraum 6 verschoben.

Bei Druckbeaufschlagung gelangt der vierte Kolben 29 in Eingriff mit der zweiten Ventilstange 22 und verschiebt diese und damit mittelbar das zweite Schließglied 9 in Richtung der Verstellvorrichtung 20. Hierdurch entsteht ein Spalt zwischen ersten und zweitem Schließglied 8 und 9, welcher den Eintritt eines Reinigungsmittels aus dem Innenraum 6 in den Zwischenraum 12 ermöglicht. Es steht eine besonders kräftige Reinigungsströmung zur Verfügung, so dass in dieser Stellung von erstem und zweitem Schließglied 8 und 9 sämtliche produktberührten Oberflächen des Ventils 1 einschließlich Innenraum 6 und Zwischenraum 12 gründlich gereinigt werden. Das Ventil 1 übertrifft damit die hygienischen Eigenschaften der bisherigen Ventile des Standes der Technik deutlich.

Der an diesem Beispiel vorgestellte modulare Aufbau der Verstellvorrichtung 20 mit drei Antriebsmodulen 23, 25 und 28 erlaubt kostengünstig eine Anpassung der Ventilanordnung an die Kundenbedürfnisse. Insbesondere ist eine Nachrüstung des dritten Antriebsmodules 28 mit der zusätzlichen Reinigungsstellung auch an bereits bestehenden Anlagen und deren Ventilen möglichen.

Das Ventil 1 kann zusätzlich eine Sprühdüse 30 umfassen, welche im zweiten Schließglied 9 angeordnet ist und die erste Ventilstange 21 bei ihrem Austritt aus der zweiten Ventilstange 22 umgibt. Diese Sprühdüse 30 kann durch einen Spalt zwischen erster und zweiter Ventilstange 21 und 22 mit Reinigungsfluid beaufschlagt werden.

Die passende Druckbeaufschlagung der Kolben 24, 26, 27 und 29 kann vorteilhaft durch einen mit Druckstellventilen ausgestatteten Steuerkopf 31 erfolgen, der an dem Ventil 1 angebracht ist. Die Druckstellventile werden gemäß Anforderungen beschältet, die von einer Anlagensteuerung an eine Elektronik des Steuerkopfes 31 übermittelt werden. Der Steuerkopf 31 kann ein Messmittel umfassen, welches die Stellung eines an der ersten Ventilstange 21 angeordneten Messzieles 32 bestimmt. Daraus lässt sich auf die Stellung von ersten und zweitem Schließglied 8 und 9 schließen. Diese Information kann an die Anlagensteuerung übertragen werden. In Fig. 2 ist die zusätzliche Reinigungsstellung des Ventils 1 in einer Detailansicht veranschaulicht. Erstes Schließglied 8 und zweites Schließglied 9 sind in den Innenraum 6 zurückgezogen und geben den Durchlass 7 frei, so dass Fluid zwischen erstem Anschluss 3 und zweitem Anschluss 4 strömen kann.

Der erste Ventilsitz 10, der in Schließstellung des Ventils 1 mit einer am ersten Schließglied 8 vorgesehen ersten Dichtung 81 in dichtendem Kontakt steht, liegt in dieser Stellung des Ventils 1 frei. Ebenso liegt der zweite Ventilsitz 11, der in Schließstellung des Ventils 1 mit einer am zweiten Schließglied vorgesehenen zweiten Dichtung 91 in dichtendem Kontakt steht, liegt nun ebenfalls frei. Vorteilhaft können die erste Dichtung 81 als Radialdichtung und die zweite Dichtung 91 als Axialdichtung ausgeführt sein. Insbesondere die radiale Ausführung der ersten Dichtung 81 erlaubt es, das erste Schließglied 8 einerseits über den Durchlass 7 hinaus in den ersten Anschluss 3 und in das zweite Schließgliedes 9 hinein zu verfahren.

In der regulären Offenstellung des Ventils 1 sind erstes und zweites Schließglied 8 und 9 ebenfalls in den Innenraum 6 zurückgezogen und der Durchlass 7 ist geöffnet, der Durchlass 7 ist also durchlässig für Fluid. In der Offenstellung steht jedoch die erste Dichtung 81 in dichtendem Kontakt mit einem am zweiten Schließglied 9 vorgesehenen inneren Sitz 92. Dieser ist so ausgeführt, dass Innenraum 6 und der Zwischenraum 12 im zweiten Schließglied 9 fluidtechnisch voneinander getrennt sind.

In der in Fig. 2 gezeigten Stellung sind jedoch das erste Schließglied 8 und das zweite Schließglied 9 so gegeneinander verschoben, dass zwar der Durchlass 7 freigegeben ist, die erste Dichtung 81 jedoch nicht in dichtendem Kontakt mit dem inneren Sitz 92 steht. Zwischen ersten und zweitem Schließglied 8 und 9 ist ein Spalt S ausgebildet, welcher eine Fluidströmung zulässt. Die Spaltweite kann vorteilhaft so bemessen sein, dass die sich einstellende Strömung durch den Spalt S eine Reinigung der ersten Dichtung 81 und des inneren Sitzes 92 sowie an Dichtung und Sitz angrenzenden Oberflächen von erstem und zweitem Schließglied 8 und 9 bewirkt. Es ist vorteilhaft, dass zweite Schließglied 9 für die Stellung nach Fig. 2 in Richtung der Verstellvorrichtung 20, in Fig. 2 nach unten, und somit weg vom Durchlass 7 zu verschieben und damit das zweite Schließglied freizugeben. Dies verbessert das Reinigungsergebnis. Der Aufbau der Verstellvorrichtung 20 dieses Beispiels ist in Fig. 3 genauer dargestellt.

Das erste Antriebsmodul 23, welches das Ventil 1 durch Verschieben von erstem und zweitem Schließglied 8 und 9 in den Innenraum 6 in eine Offenstellung bringt, umfasst den ersten Kolben 24. Der erste Kolben 24 ist auf einer Antriebsstange 231 befestigt, so dass eine Bewegung des ersten Kolbens 24 in einer Bewegung der Antriebsstange 231 resultiert. Eine Bewegung des ersten Kolbens 24 ist durch Druckmittelbeaufschlagung bewirkbar. Der erste Kolben 24 wird durch Druckmittelbeaufschlagung, beispielsweise Druckluft, gegen die Kraft einer Feder 232 oder eines Federpakets verschoben. Die Verschiebung des ersten Kolbens 24 erfolgt in gleitendem Kontakt mit einer ersten Lauffläche 233, die als Zylinderfläche geformt sein kann. Die Verschiebung wird durch einen ersten Anschlag 24 begrenzt. Der erste Anschlag 24 kann als ein umlaufender Vorsprung, der als ringartiges Bauteil ausgeführt sein kann, gestaltet sein.

Das zweite Antriebsmodul 25 ist auf einer den Schließgliedern 8 und 9 sowie dem Gehäuse 2 zugewandten Seite des ersten Antriebsmoduls 23 angeordnet und mit diesem verbunden. Die Verbindung ist vorteilhaft lösbar ausgeführt, wodurch das zweite Antriebsmodul 25 eine eigene kommerzielle Einheit ist.

Im zweiten Antriebsmodul 25 ist der zweite Kolben 26 verschiebbar angeordnet. Die Verschiebung erfolgt in gleitendem Kontakt mit einer zweiten Lauffläche 251. Im zweiten Antriebsmodul 25 ist zudem ebenfalls verschiebbar der dritte Kolben 27 angeordnet, der in gleitendem Kontakt mit einer dritten Lauffläche 252 steht. Beide Kolben 26 und 27 sind mit einem Druckmittel beaufschlagbar, um die Verschiebung zu bewirken. Druckbeaufschlagung einer der Kolben 26 und 27 führt zu einer Bewegung in Richtung des jeweils anderen Kolbens. Zwischen den Kolben 26 und 27 und den Laufflächen 251 und 252 ist ein zweiter Anschlag 253 vorgesehen, der als ringartiges Bauteil ausgeführt ist und einen Vorsprung für jede der zylindrischen Laufflächen 251 und 252 bildet. Auf diese Weise bildet ein Bauteil die Bewegungsbegrenzung für beide Kolben 26 und 27.

Das zweite Antriebsmodul 24 ist eingerichtet, jeweils eines der Schließglieder 8 und 9 in eine Reinigungsstellung zu bringen, in welcher eines der Schließglieder von dem ihm zugeordneten Ventilsitz 10 und 11 abgehoben ist, während das jeweils andere Schließglied 8 und 9 in dichtendem Kontakt verbleibt. Hierzu sind zweite Lauffläche 251 und zweiter Anschlag 253 so dimensioniert, einen längeren Verstellweg des zweiten Kolbens 26 als der Verstellweg des ersten Kolbens 24 zu erlauben. Die Antriebsstange 231 ist in einer Gleitbuchse 254 verschiebbar aufgenommen, welche Gleitbuchse 254 in einer Nabe 255 des zweiten Kolbens 26 vorgesehen ist. Durch Verstellen des ersten Kolbens 24 wird das erste Schließglied 8 in Kontakt mit dem ersten Ventilsitz 10 gebracht. Dabei wird der zweite Kolben 26 mitgenommen. Druckbeaufschlagung des zweiten Kolbens 26 bewegt diesen nun zum zweiten Anschlag 253 und drückt über die zweite Ventilstange 22 das erste Schließglied aus dem ersten Ventilsitz 10 in den ersten Anschluss 3. Dabei wird die Antriebsstange 231 ein Stück weit aus der Gleitbuchse 254 herausgezogen.

Die Reinigungsstellung des zweiten Schließgliedes 9 wird durch den dritten Kolben 27 bewirkt, indem dieser mit Druckmittel beaufschlagt und dadurch in Richtung des zweiten Kolbens 26 bewegt wird. Der dritte Kolben 27, der verschiebbar in gleitendem Kontakt auf der zweiten Ventilstange 22 angeordnet ist, kommt dabei in Kontakt mit einem vierten Anschlag 257, der am Ende 256 der zweiten Ventilstange ausgebildet ist. Dadurch wird die zweite Ventilstange 22 mitgenommen, bis der dritte Kolben 27 am zweiten Anschlag 253 ankommt. Durch die derart ausgelöste Bewegung der zweiten Ventilstange 22 wird das zweite Schließglied 9 vom zweiten Ventilsitz 11 abgehoben.

Im dritten Antriebsmodul 28 ist der vierte Kolben 29 verschiebbar auf der zweiten Ventilstange 22 und mit einer an einem Gehäuse vorgesehenen vierten Lauffläche 281 zusammenwirkend angeordnet. An der zweiten Ventilstange 22 ist ein Absatz 282 ausgebildet, der als Anschlag für den vierten Kolben 29 wirkt. Bei Druckmittelbeaufschlagung des vierten Kolbens 29 wird dieser in Richtung der anderen Antriebsmodule 24 und 25 bewegt, bis er eine gehäuseseitige Wegbegrenzung 283 erreicht. Vor Erreichen dieser Wegbegrenzung 283 kommt der vierte Kolben 29 in Eingriff mit dem Absatz 282 und nimmt in der Folge die zweite Ventilstange 22 mit. Hierdurch werden in der Offenstellung des Ventils 1 die Schließglieder 8 und 9 wie in Fig. 2 gezeigt auseinander gefahren bis sich der gewünschte Spalt S eingestellt hat.

Die Modularität des Aufbaus wird verbessert, wenn wenigstens eine der Ventilstangen 21 und 22, vorzugsweise beide, mehrteilig aufgebaut sind, wobei die Stangenabschnitte vorzugsweise den einzelnen Modulen 23, 25 und 28 zugeordnet sind.

Dieser modulare Aufbau der Verstellvorrichtung 20 ist vorteilhaft, da einzelne Funktionen wie Reinigungsstellungen der einzelnen Schließglieder durch Nachrüsten des zweiten Antriebsmoduls 25 nachträglich eingebaut werden können. Auch die zusätzliche Reinigungsstellung, die durch das dritte Antriebsmodul 28 bewirkt wird, ist nachrüstbar. Auf diese Weise lassen sich einerseits Produktionskosten senken und andererseits Kundenbedürfnisse durch eine auf den Kunden abgestimmte Verstellvorrichtung 20 gezielt befriedigen.

Die Erfindung wurde am Beispiel eines Tankbodenventils beschrieben, ist jedoch auch an Ventil nach WO 2009/115255 A1 anwendbar.

Bezugszeichenliste

1 Ventil

2 Gehäuse

3 erster Anschluss 4 zweiter Anschluss

5 dritter Anschluss

6 Innenraum

7 Durchlass

8 erstes Schließglied 9 zweites Schließglied

10 erster Ventilsitz

11 zweiter Ventilsitz

12 Zwischenraum

13 Kanal 20 Verstellvorrichtung

21 erste Ventilstange

22 zweite Ventilstange

23 erstes Antriebsmodul

24 erster Kolben 25 zweites Antriebsmodul

26 zweiter Kolben 27 dritter Kolben

28 drittes Antriebsmodul

29 vierter Kolben

30 Sprühdüse 31 Steuerkopf

32 Messziel

81 erste Dichtung

91 zweite Dichtung

92 innerer Sitz 231 Antriebsstange

232 Federpaket

233 erste Lauffläche

234 erster Anschlag

251 zweite Lauffläche 252 dritte Lauffläche

253 zweiter Anschlag

254 Gleitbuchse

255 Nabe

256 Ende der zweiten Ventilstange 257 vierter Anschlag

281 vierte Lauffläche

282 Absatz

283 Wegbegrenzung S Spalt