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Patent Searching and Data


Title:
VALVE CARTRIDGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/061778
Kind Code:
A1
Abstract:
A valve cartridge (1) with an operating element-side housing part (2) that is captively connected to a connection-side housing part (3), wherein at least one receptacle (4) is formed in the connection-side housing part (3).

Inventors:
KURY WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/075544
Publication Date:
March 28, 2024
Filing Date:
September 15, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/04; F16K11/00; F16K11/078; F16K27/04
Foreign References:
KR102097601B12020-04-06
US5331997A1994-07-26
US20140261747A12014-09-18
EP0472022B11994-05-18
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
PC 230777 C 11/13 15. September 2023 Ansprüche 1. Ventilkartusche (1) mit einem bedienelementseitigen Gehäuseteil (2), das mit einem anschlussseitigen Gehäuseteil (3) unverlierbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem anschlussseitigen Gehäuseteil (3) wenigstens eine Steckaufnahme (4) ausgebildet ist. 2. Ventilkartusche (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckaufnahme (4) zu einem vorzugsweise axial ausgerichteten Steckverbinden eines Anschlussschlauchs (5) ausgebildet ist. 3. Ventilkartusche (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (2, 3) mittels einer Verliersicherung (7) verbunden sind. 4. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, insbesondere wenigstens drei Steckaufnahmen (4), ausgebildet sind, insbesondere für einen Warmwasserschlauch (13), einen Kaltwasserschlauch (14) und einen Mischwasserschlauch (15). 5. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Steckaufnahme (4) eine Auszugssicherung (6) aufweist. 6. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckaufnahme (4) zu einer unlösbaren Steckverbindung ausgebildet ist. 7. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Steckaufnahme (4) über eine Auflagefläche (8) des anschlussseitigen Gehäuseteils (3) übersteht, insbesondere wobei die wenigstens eine Steckaufnahme (4) PC 230777 C 12/13 15. September 2023 von der Auflagefläche (8), die einen Gehäuseboden bildet, abragt, insbesondere rohrförmig. 8. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bedienelementseitige Gehäuseteil (2) wenigstens einen Durchbruch (9) für ein Bedienelement (10) ausbildet. 9. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren (11) wenigstens zwei gegeneinander bewegliche, vorzugsweise aus Keramik gefertigte, Scheiben (12) zur Fluidsteuerung, insbesondere in Kontakt zueinander, angeordnet sind. 10. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlussschlauch (5), insbesondere der Kaltwasserschlauch (14) und/oder der Warmwasserschlauch (13), durch einen Federbügel (21) in der Steckaufnahme (4) gesichert ist. 11. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlussschlauch (5), insbesondere der Mischwasserschlauch (15), durch Krallen in der Steckaufnahme (4) gesichert ist. 12. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlussschlauch (5) durch Krallen und den oder einen Federbügel (21) in der Steckaufnahme (4) gesichert ist. 13. Ventilkartusche (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlussschlauch (5) relativ zu der Steckaufnahme (4) drehbar ist. /Zusammenfassung
Description:
PC 230777 C 15. September 2023 Ventilkartusche Die Erfindung betrifft eine Ventilkartusche. Ventilkartuschen sind bekannt, beispielsweise bei Einhebel- Mischventilen oder bei Push-Push-Ventilen mit oder ohne zusätzlicher Temperatur- und/oder Mengeneinstellung. Ventilkartuschen weisen ein Gehäuse auf, welches auch im ausgebauten Zustand die Einzelteile zusammenhält. Es ist üblich geworden, die Ventilkartuschen in entsprechende topfförmige Aufnahmen einzusetzen, die jeweils Schlauchaufnahmen oder Schlauchanschlüsse aufweisen, um einen fluidischen Anschluss herzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den konstruktiven Aufbau einer Ventilkartusche zu vereinfachen. Zur Lösung der genannten Aufgabe sind erfindungsgemäß die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Insbesondere ist die Ventilkartusche dadurch gekennzeichnet, dass in dem anschlussseitigen Gehäuseteil wenigstens eine Steckaufnahme ausgebildet ist. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass Schläuche an die Ventilkartuschen angeschlossen werden können. Durch die Erfindung ist eine separate Kartuschenaufnahme, an der Schlauchanschlüsse ausgebildet oder Schläuche befestigt werden, verzichtbar. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Steckaufnahme zu einem vorzugsweise axial ausgerichteten Steckverbinden eines Anschlussschlauchs ausgebildet ist. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass ein Anschlussschlauch in die Steckaufnahme gesteckt werden kann. PC 230777 C 2/13 15. September 2023 Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Gehäuseteile mittels einer Verliersicherung verbunden sind. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass ein bedienelementseitiges Gehäuseteile mit dem anschlussseitigen Gehäuseteil verliersicher verbunden werden kann. Dies kann beispielsweise über eine Schnapp -oder Rastverbindung erreicht werden. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenigstens zwei Steckaufnahmen ausgebildet sind. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass zwei Anschlussschläuche an der Ventilkartusche befestigt werden können. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass wenigstens drei Steckaufnahmen ausgebildet sind. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass drei Anschlussschläuche an der Ventilkartusche befestigt werden können. Die Steckaufnahmen sind insbesondere für einen Warmwasserschlauch, einen Kaltwasserschlauch und einen Mischwasserschlauch ausgebildet. Die Ventilkartusche ermöglicht somit, dass Warm -und Kaltwasser gemischt werden können und das Mischwasser über den Mischwasserschlauch abgeführt werden kann. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenigsten eine Steckaufnahme eine Auszugssicherung aufweist. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass die Anschlussschläuche, die in der Steckaufnahme stecken, nicht herausgezogen werden können oder sich nicht von selbst lösen können. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Steckaufnahme über eine Auflagefläche des anschlussseitigen Gehäuseteils übersteht. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass die Steckaufnahme außerhalb des bedienelementseitigen Gehäuseteils ausgebildet PC 230777 C 3/13 15. September 2023 ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Steckaufnahme von der Auflagefläche, die eine Gehäuseboden bildet, abragt. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass die Anschlussschläuche einfach in die Steckaufnahmen eingesteckt werden können. Insbesondere ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Steckaufnahme von der Auflagefläche, die einen Gehäuseboden bildet, rohrförmig abragt. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass rohrförmige, in einem Querschnitt runde Anschlussschläuche in der Steckaufnahme befestigt werden können. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das bedienelementseitige Gehäuseteil wenigstens einen Durchbruch für ein Bedienelement ausbildet. Hierdurch kann beispielsweise die Bedienung der Ventilkartusche erreichbar sein. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass im Inneren wenigstens zwei gegeneinander bewegliche Scheiben zur Fluidsteuerung, insbesondere in Kontakt zueinander, angeordnet sind. Hierdurch kann beispielsweise ein Mischverhältnis von warmem -und kaltem Wasser sowie ein Wasserdruck in der Ventilkartusche eingestellt werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die wenigstens zwei gegeneinander beweglichen Scheiben im Inneren aus Keramik gefertigt sind. Hierdurch wird beispielsweise eine Ablagerung von Kalk an den Keramikscheiben minimiert. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Anschlussschlauch durch einen Federbügel in der Steckaufnahme gesichert ist. Hierdurch kann beispielsweise eine Auszugssicherung für den Anschlussschlauch geschaffen werden. Insbesondere ist der Kaltwasserschlauch und/oder Warmwasserschlauch durch einen Federbügel in der Steckaufnahme gesichert. Diese PC 230777 C 4/13 15. September 2023 Wasserschläuche stehen in der Regel unter einem hohen Druck von 2 bis 8 bar. Die Sicherung durch einen Federbügel, der in die Nuten der Schlauchnippel eingreift, hält die Schläuche sehr sicher in den Steckaufnahmen. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Anschlussschlauch durch Krallen in der Steckaufnahme gesichert ist. Hierdurch kann beispielsweise eine Auszugssicherung für den Anschlussschlauch geschaffen werden, indem die Krallen in der Steckaufnahme so eingerichtet sind, dass sie einer Zugkraft, entgegen der Steckrichtung, entgegenwirken und verhindern, dass der Schlauch herausgezogen werden kann. Insbesondere ist vorgesehen, dass zumindest der Mischwasserschlauch durch Krallen in der Steckaufnahme gesichert ist. Hierdurch kann beispielsweise eine vorteilhafte Sicherung für den Mischwasserschlauch erreichbar sein, der in der Regel unter einem geringeren Druck als die Kalt -und Warmwasserschläuche steht. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass Anschlussschläuche Schlauchnippel mit Nuten umfassen. Sicherungselemente wie Federbügel können zu einer Auszugssicherung in die Nuten eingreifen und die Anschlussschläuche so sichern. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Anschlussschlauch durch Krallen und einen Federbügel in der Steckaufnahme gesichert ist. Hierdurch kann beispielsweise erreichbar sein, dass der Anschlussschlauch, durch die Kombination beider Sicherungselemente, besonders vorteilhaft in der Steckaufnahme gesichert ist. Hierbei oder allgemein kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Anschlussschlauch relativ zu der Steckaufnahme drehbar ist. Somit sind beispielsweise Torsionsbeanspruchungen des PC 230777 C 5/13 15. September 2023 Anschlussschlauchs reduzierbar. Die Drehbarkeit kann beispielsweise durch ein Gleiten der Krallen auf dem Anschlussschlauch und/oder durch Drehbarkeit eines Krallenträgers, an dem die Krallen ausgebildet sind, in einem Niederhalter, welcher den Krallenträger zurückhält, erreichbar sein. Der Niederhalter kann beispielsweise so ausgebildet sein, dass der Krallenträger die Krallen bei einer Auszugsbelastung in den Anschlussschlauch drückt. Der Niederhalter und der Krallenträger können in an sich bekannter Weise derart zusammenwirken, dass der Anschlussschlauch aus dem Krallenträger ausziehbar ist, wenn der Krallenträger entgegen der Auszugsrichtung gehalten wird. Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben, ist jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels. Es zeigt Fig. 1 eine erfindungsgemäße Ventilkartusche in einer dreidimensionalen Schrägansicht mit Anschlussschläuchen, Fig. 2 eine Ansicht auf die Steckaufnahmen des anschlussseitigen Gehäuseteils aus Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht auf eine Innenseite des anschlussseitigen Gehäuseteils aus Fig. 1, Fig. 4 eine erfindungsgemäße Ventilkartusche in einer dreidimensionalen Schrägansicht mit Anschlussschläuchen, PC 230777 C 6/13 15. September 2023 Fig. 5 eine Variante der Ventilkartusche aus Figur 4 und Fig. 6 eine weitere Variante der Ventilkartusche aus Figur 4. Die Ventilkartusche 1 hat ein bedienelementseitiges Gehäuseteil 2, das mit einem anschlussseitigen Gehäuseteil 3 unverlierbar verbunden ist. In dem anschlussseitigen Gehäuseteil 3 ist wenigstens eine Steckaufnahme 4 für einen Anschlussschlauch 5 ausgebildet. Steckaufnahme 4 und Gehäuseteil 3 sind somit einstückig verbunden und als ein gemeinsames Spritzgussteil ausgebildet. Die Steckaufnahme 4 ist zu einem vorzugsweise axial ausgerichteten Steckverbinden eines Anschlussschlauchs 5 ausgebildet. Im Beispiel werden die Anschlussschläuche 5 eingesteckt, bei weiteren Beispielen aufgesteckt. Die Gehäuseteile 2, 3 sind mittels einer Verliersicherung 7 (z.B. Schnappverbindung) verbunden. Im Beispiel sind wenigstens zwei, insbesondere wenigstens drei Steckaufnahmen 4, ausgebildet, insbesondere für einen Warmwasserschlauch 13, einen Kaltwasserschlauch 14 und einen Mischwasserschlauch 15. Jede der Steckaufnahmen 4 weist eine Auszugssicherung 6 auf. Die Steckaufnahmen 4 sind jeweils zu einer unlösbaren Steckverbindung ausgebildet, insbesondere über die Auszugssicherung 6. Die Auszugssicherung kann beispielsweise ein Sicherungselement aufweisen, das in eine Nut 16 der Schlauchnippel 17 eingreift oder sich mit dem Anschlussschlauch 5 verkrallt. Jede Steckaufnahme 4 steht von eine Auflagefläche 8 des PC 230777 C 7/13 15. September 2023 anschlussseitigen Gehäuseteils 3 ab. Die Auflagefläche 8 kann hierbei zum Einspannen der Ventilkartusche 1 in eine Halterung (nicht gezeigt, zum Beispiel an einer Sanitärarmatur) verwendbar sein. Hierbei wird die Ventilkartusche 1 zwischen der Auflagefläche 8 und einem Gegenfläche 19 (Schulter) an dem Gehäuseteil 2 eingespannt. Jede Steckaufnahme 4 ragt somit von der Auflagefläche 8, die einen Gehäuseboden bildet, vorzugsweise rohrförmig ab. Das bedienelementseitige Gehäuseteil 2 bildet wenigstens einen Durchbruch 9 für ein Bedienelement 10. Im Inneren 11 (innerhalb des topfförmigen Gehäuseteils 2) sind wenigstens zwei gegeneinander bewegliche, vorzugsweise aus Keramik gefertigte, Scheiben 12 (durch Gehäuseteil 2 verdeckt) zur Fluidsteuerung, insbesondere in Kontakt zueinander, angeordnet. Diese können direkt oder indirekt an Dichtelementen an dem Gehäuseteil 3 anliegen, die in eine Nut 18 eingelegt sind. Die in Figur 4 gezeigt Ausführungsform der Ventilkartusche 1 zeigt das anschlussseitige Gehäuseteil 3 mit in die Steckaufnahmen 4 eingesteckten Anschlussschläuchen 4. Die Anschlussschläuche 4 haben Schlauchnippel 17 mit einer Nut 16 in die ein Federbügel 21 eingreift und die Anschlussschläuche 4 sichert. Der Federbügel 21 dient hierbei als Sicherungselement. Der anschlussseitige Gehäuseteil 3 und die Steckaufnahmen 4 weisen Aufnahmen 20 für den Federbügel 21 auf, damit dieser dort zum Sichern der Anschlussschläuche 4 eingesetzt werden kann. Die Aufnahmen 20 sind in den Steckaufnahmen 4 des Warmwasserschlauchs 13 und des Kaltwasserschlauchs 14 ausgebildet. In der gezeigten Ausführungsform sind Kaltwasserschlauch 14 und PC 230777 C 8/13 15. September 2023 Warmwasserschlauch 13 durch einen Federbügel 21 in der Steckaufnahme 4 gesichert. Der Federbügel 21 ist dabei außen um die Steckaufnahme 4 des Mischwasserschlauchs 15 herumgeführt und bildet einen Bogen 22. Der Bogen 22 reicht dabei aus der Federbügel-Einsetzrichtung über die Mitte 23 der Steckaufnahme 4 des Mischwasserschlauchs 15 herum, so dass der Bogen 22 den Mischwasserschlauch 15 hintergreift und sich hinter dem Mischwasserschlauch 15 verengt. Somit wird eine Verengung ausgebildet. Durch die Aufnahmen 20 in dem anschlussseitigen Gehäuseteil 3 fixiert der Federbügel 21 die Anschlussschläuche 5. Die Steckaufnahme 4 des Mischwasserschlauchs 15 in Figur 4 hat eine zusätzliche Verriegelung 24 ausgebildet. Die in Figur 5 und Figur 6 gezeigten Ausführungsformen kommen ohne die Verriegelung 24 aus. In Figur 6 ist eine weitere Ausführungsform der Ventilkartusche 1 gezeigt, bei der die Aufnahmen 20 sich auch auf die Steckaufnahme 4 des Mischwasserschlauchs 15 erstreckt. Der Federbügel 21 umklammert also den Mischwasserschlauch 15 und bildet dadurch eine Haltekraft an dem Mischwasserschlauch 15 aus, die den Federbügel 21 in seiner Einsetzrichtung fixiert. In einer nicht gezeigten Ausführungsform ist wenigstens ein Anschlussschlauch 15, insbesondere der Mischwasserschlauch 15, durch Krallen in der Steckaufnahme 4 gesichert. In einer weiteren nicht gezeigten Ausführungsform ist wenigstens ein Anschlussschlauch durch Krallen und den Federbügel 21 in der Steckaufnahme 4 gesichert. PC 230777 C 9/13 15. September 2023 Ventilkartusche 1 mit einem bedienelementseitigen Gehäuseteil 2, das mit einem anschlussseitigen Gehäuseteil 3 unverlierbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem anschlussseitigen Gehäuseteil 3 wenigstens eine Steckaufnahme ausgebildet ist. / Bezugszeichenliste

PC 230777 C 10/13 15. September 2023 Bezugszeichenliste 1 Ventilkartusche 2 bedienelementseitigen Gehäuseteil 3 anschlussseitigen Gehäuseteil 4 Steckaufnahme 5 Anschlussschlauch 6 Auszugssicherung 7 Verliersicherung 8 Auflagefläche 9 Durchbruch 10 Bedienelement 11 Inneres 12 Scheibe 13 Warmwasserschlauch 14 Kaltwasserschlauch 15 Mischwasserschlauch 16 Nut 17 Schlauchnippel 18 Nut 19 Gegenfläche 20 Aufnahme 21 Federbügel 22 Bogen 23 Mitte 24 Verriegelung / Ansprüche