Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumtoilette, die eine Toilettenschüssel mit einer darin mündenden Spüldüse und einem unten in der Toilettenschüssel befindlichen Abfluss, einen Spülwasserbehälter und eine Druckluftquelle aufweist. Der Spülwasserbehälter und die Druckluftquelle sind derart ausgebildet und angeschlossen, dass bei Betätigung der Toilette die Druckluftquelle über eine Druckluftleitung mit dem Innenraum des

Spülwasserbehälters verbunden wird. Dadurch wird Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter über eine Spülwasserleitung zu der einen oder den mehreren an der Toilettenschüssel befindlichen Spüldüsen gefördert und über diese in die Toilettenschüssel eingespritzt. Vakuumtoiletten werden beispielsweise als Toiletten in Fahrzeugen (wie z.B.

Schienenfahrzeugen, Flugzeugen, Wasserfahrzeugen, Bussen, etc.) eingesetzt und bieten die Möglichkeit, Absaugmasse mithilfe eines Vakuums aus der Toilettenschüssel durch den Abfluss abzusaugen und in ein Abwasserreservoir, bspw. einen Tank, weiterzuleiten.

Eine derartige Vakuumtoilette ist beispielsweise aus DE 202020 101 760 U1 bekannt. Die Vakuumtoilette umfasst eine Toilettenschüssel, einen Spülwasserbehälter und eine Druckluftquelle. Der Spülwasserbehälter und die Druckluftquelle sind derart ausgebildet und angeordnet, dass bei Betätigung der Toilette die Druckluftquelle mit dem Innenraum des Spülwasserbehälters verbunden wird, um Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter über eine Spülwasserleitung in die Toilettenschüssel einzuspritzen.

Eine solche Vakuumtoilette benötigt zum Abspülen der gesamten zu spülenden inneren Oberfläche der Toilettenschüssel mehrere in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel verteilte Spüldüsen, die jeweils einen Spülwasserstrahl nach unten auf den Abfluss gerichtet entlang der Oberfläche in die Toilettenschüssel einspritzen, so dass die Spülwasserströme jeweils auf dem direkten Weg zum Abfluss die zu spülende innere Oberfläche der Toilettenschüssel abspülen und insofern jeweils nur einen relativ kleinen Oberflächenstreifen überfließen. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vakuumtoilette bereitzustellen, bei der das Spülwasser, das über die an der Toilettenschüssel befindlichen Spüldüsen in die Toilettenschüssel eingespritzt wird, bestmöglich für die Spülung der gesamten zu spülenden inneren Oberfläche der Toilettenschüssel genutzt wird.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vakuumtoilette mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen definiert.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die an der inneren Oberfläche der Toilettenschüssel mündende Spüldüse so geformt und ausgerichtet, dass sie aus der Spülwasserleitung radial durch die Toilettenschüsselwand geleitetes Spülwasser umlenkt, so dass ein Spülwasserstrahl tangential zur Oberfläche der Toilettenschüssel und in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel gerichtet abgestrahlt wird. Der resultierende Spülwasserstrom an der Oberfläche der Toilettenschüssel fließt in Umfangsrichtung um den Abfluss umlaufend auf diesen zu. Durch den spiralförmigen Verlauf des Spülwasserstroms an der Oberfläche der Toilettenschüssel um den Abfluss, wobei der Spülwasserstrom sich durch Schwerkraftwirkung diesem annähert, legt der Spülwasserstrom einen längeren Weg auf der inneren Oberfläche der Toilettenschüssel zurück als bei herkömmlichen Vakuumtoiletten, bei denen der Spülwasserstrahl nach unten auf den Abfluss gerichtet ist. Auf diese Weise wird bei der Vakuumtoilette der vorliegenden Erfindung das Spülwasser, das durch eine Spüldüse in die Toilettenschüssel eingespritzt wird, bestmöglich genutzt, da ein Spülwasserstrom durch den spiralförmigen Verlauf der Strömung entlang der Oberfläche der Toilettenschüssel eine größere integrierte Weglänge bis zum Abfluss zurücklegt und dadurch bereits eine größere Fläche der inneren Oberfläche der Toilettenschüssel abspült als ein entlang der Oberfläche der Toilettenschüssel direkt auf den Abfluss zu gerichteter Spülwasserstrom. Bei gleicher Spülwassermenge wird die innere Oberfläche der Toilettenschüssel bei der erfindungsgemäßen Vakuumtoilette daher intensiver gespült als bei herkömmlichen Vakuumtoiletten.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind zwei Spüldüsen gegenüberliegend und auf gleicher Höhe an der Innenwand der Toilettenschüssel angebracht. Diese Spüldüsen sind dazu ausgestaltet, bei Versorgung mit Spülwasser in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel gerichtete Spülwasserstrahlen abzugeben, so dass die resultierenden Spülwasserströme an der Oberfläche der Toilettenschüssel in

Umfangsrichtung um den Abfluss im gleichen Drehsinn umlaufend auf diesen zu fließen. In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind drei Spüldüsen in Umfangsrichtung verteilt und auf gleicher Höhe an der Innenwand der Toilettenschüssel angebracht. Diese Spüldüsen sind dazu ausgestaltet, bei Versorgung mit Spülwasser in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel gerichtete Spülwasserstrahlen abzugeben, so dass die resultierenden Spülwasserströme an der Oberfläche der Toilettenschüssel in Umfangsrichtung um den Abfluss im gleichen Drehsinn umlaufend auf diesen zu fließen.

Bevorzugt ist die Vakuumtoilette dazu eingerichtet, sämtliche in die Toilettenschüssel mündende Spüldüsen gleichzeitig mit unter Druck gesetzten Spülwasser zur Durchführung eines Spülgangs zu versorgen.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die oder jede Spüldüse dazu ausgestaltet, dass der Spülwasserstrahl beim Verlassen der Spüldüse einen Winkel zu einer Umfangshöhenlinie einnimmt. Eine Umfangshöhenlinie ist eine auf der Oberfläche der Toilettenschüssel in konstanter Höhe über den Umfang verlaufende Linie. Den Winkel, den der Spülwasserstrahl beim Verlassen der Spüldüse zu einer Umfangshöhenlinie einnimmt, ist kleiner als 30°. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Toilettenschüssel einer Vakuumtoilette mit Spüldüsen,

Figur 2 eine Ansicht der Toilettenschüssel aus Figur 1 von oben mit in die Toilettenschüssel mündenden Spüldüsen, Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Spüldüse von der Seite,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht einer Spüldüse von schräg hinten.

Eine Vakuumtoilette wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 beschrieben. Die Vakuumtoilette umfasst eine Toilettenschüssel 10, einen Spülwasserbehälter (nicht dargestellt) und eine Druckluftquelle (nicht dargestellt). Die Toilettenschüssel 10 ist im Wesentlichen trichterförmig und mündet unten in einen Abfluss 16. Der Spülwasserbehälter und die Druckluftquelle sind derart ausgebildet und angeordnet, dass bei Betätigung der Toilette die Druckluftquelle mit dem Innenraum des Spülwasserbehälters verbunden wird, um Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter über eine Spülwasserleitung 12 zu der an der inneren Oberfläche 14 der Toilettenschüssel 10 mündenden Spüldüse 20 zu fördern und durch diese in die Toilettenschüssel 10 einzuspritzen.

Die Spüldüse 20 ist so geformt und ausgebildet, dass das Spülwasser der Spülwasserleitung 12 über den Düseneinlauf 24 der Spüldüse 20 in die Spüldüse 20 gefördert wird, wodurch das Spülwasser radial durch die Toilettenschüsselwand geleitet wird. Die Spüldüse 20 weist an der Komponente, die in die Toilettenschüssel 10 ragt, auf einer Seite einen Spalt 22 auf. Durch diesen Spalt 22 wird das Spülwasser in die Toilettenschüssel 10 gespritzt. Dieser Spalt 22 ist der einzige Düsenauslass der Spüldüse 20, über den das Spülwasser die Spüldüse 20 verlassen kann. Da sich der Spalt 22 an der Seite der in die Toilettenschüssel 10 ragenden Komponente der Spüldüse 20 befindet, wird das Spülwasser, das radial durch die Toilettenschüsselwand geleitet wird, in der Spüldüse 20 umgelenkt, so dass der Spülwasserstrahl tangential zur Oberfläche der Toilettenschüssel 10 und in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel 10 gerichtet abgestrahlt wird. Der resultierende Spülwasserstrom an der inneren Oberfläche 14 der Toilettenschüssel 10 fließt in Umfangsrichtung um den Abfluss 16 umlaufend auf den Abfluss 16 zu. Der spiralförmige Verlauf der Spülwasserströme an der Oberfläche 14 der Toilettenschüssel 10 ist in Figur 2 durch Pfeile angedeutet.

In Figur 2 sind drei in Umfangsrichtung verteilte und auf gleicher Höhe an der Innenwand der Toilettenschüssel 10 angebrachte Spüldüsen 20, 20’, 20” dargestellt. Diese Spüldüsen 20 , 20’, 20” sind dazu ausgestaltet, bei Versorgung mit Spülwasser in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel 10 gerichtete Spülwasserstrahlen abzugeben. Auf diese Weise fließen die resultierenden Spülwasserströme an der Oberfläche 14 der Toilettenschüssel 10 in Umfangsrichtung um den Abfluss 16 im gleichen Drehsinn umlaufend auf den Abfluss 16 zu.

Die Vakuumtoilette ist dazu eingerichtet, dass sämtliche Spüldüsen 20, 20’, 20” gleichzeitig mit unter Druck gesetztem Spülwasser zur Durchführung eines Spülgangs versorgt sind. Die oder jede Spüldüsen 20, 20’, 20” sind dazu ausgestaltet, dass der Spülwasserstrahl beim Verlassen der Spüldüse 20, 20’, 20” über den Spalt 22 einen Winkel zu einer Umfangshöhenlinie einnimmt. Eine Umfangshöhenlinie ist eine auf der Toilettenschüssel 10 in konstanter Höhe über den Umfang verlaufende Linie. Den Winkel, den der Spülwasserstrahl beim Verlassen der Spüldüse 20, 20’, 20’ über den Spalt 22 zu einer Umfangshöhenlinie einnimmt, ist kleiner als 30°.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei Spüldüsen vorhanden. Durch den spiralförmigen Verlauf des Spülwasserstroms an der Oberfläche der Toilettenschüssel ist es aber auch möglich nur zwei Spüldüsen vorzusehen, die gegenüberliegend und auf gleicher Höhe an der Innenwand der Toilettenschüssel 10 angebracht sind, um die gesamte zu spülende innere Oberfläche der Toilettenschüssel abzuspülen. Dabei sind die Spüldüsen dazu ausgestaltet, dass sie bei Versorgung mit Spülwasser in Umfangsrichtung der Toilettenschüssel gerichtete Spülwasserstrahlen abgeben, so dass die resultierenden Spülwasserströme an der Oberfläche der Toilettenschüssel in Umfangsrichtung um den Abfluss im gleichen Drehsinn umlaufend spiralförmig auf den Abfluss zu fließen. Grundsätzlich ist es auch möglich, die Toilettenschüssel mit nur einer derartigen Spüldüse auszustatten.