Staubsaugerbeutels

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Staubsauger beutel, wobei der Staubsauger einen Stutzen aufweist, der an ein Gebläse an geschlossen ist und auf den der Staubsaugerbeutel mit einer Öffnung aufge steckt ist, und ein Verfahren zur Nutzung eines Staubsaugerbeutels an oder in einem Staubsauger.

Die DE 102019 103908 A1 offenbart einen Staubsaugerbeutel, der mit einer Öffnung auf den Stutzen eines Staubsaugers aufsteckbar ist. Der Staubsau gerbeutel kann dabei um eine Einströmöffnung ein Federelement aufweisen, um klemmend an dem Stutzen des Staubsaugers festgelegt zu werden. Dies ermöglicht eine zuverlässige Abdichtung und Halterung während des Ge brauchs. Allerdings besteht der Nachteil, dass nach einer bestimmten Verweil zeit am Stutzen das Ablösen des Staubsaugerbeutels schwierig ist, weil der Staubsaugerbeutel mit dem Rand an dem Stutzen anhaftet. Zudem wird das unmittelbare Anfassen des Staubsaugerbeutels als unangenehm empfunden.

In der DE 1927366 ist eine Abstreifvorrichtung für Staubfilter bei Staubsau gern offenbart, bei dem ein ringförmiges Teil entlang eines Stutzens eines Staubsaugers verschiebbar ist. Bei einem Anhaften des ringförmigen Teils kann dieses nur mit hoher Kraft gelöst werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Ablösen eines Staub saugerbeutels an einem Stutzen eines Staubsaugers zu erleichtern und ein entsprechendes vereinfachtes Verfahren zur Nutzung eines Staubsaugerbeu tels bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit einem Staubsauger mit einem Staubsaugerbeutel mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 12 gelöst.

Die erfindungsgemäße Einheit aus Staubsauger und Staubsaugerbeutel um fasst einen auf einen Stutzen des Staubsaugers aufgesteckten Staubsauger beutel, wobei an dem Stutzen ein bewegbarer Mitnehmer zum Schrägstellen der Öffnung des Staubsaugerbeutels relativ zu dem Stutzen und eine relativ zu dem Stutzen bewegbare Abstreiferbrille zum Abstreifen des Staubsaugerbeu tels von dem Stutzen vorgesehen sind. Dadurch kann das Entfernen des Staubsaugerbeutels von dem Stutzen in einem zweistufigen Verfahren erfol gen, nämlich einem ersten Schritt zum Schrägstellen der Öffnung des Staub saugerbeutels relativ zu dem Stutzen, was das Lösen aus der Gebrauchsposi tion bewirkt, und ein anschließendes Abstreifen des Staubsaugerbeutels von dem Stutzen über eine Abstreiferbrille. Das Schrägstellen der Öffnung des Staubsaugerbeutels führt dazu, dass eine Öffnungsebene des Staubsauger beutels, die in der montierten Position in der Regel senkrecht zur axialen Rich tung des Stutzens ausgerichtet ist, bewegt wird, um dann in einer geneigten Ausrichtung zu dieser senkrecht zur axialen Richtung angeordneten Ebene ausgerichtet zu werden, beispielsweise in einem Winkel zwischen 3° bis 30°. Diese Neigung führt bereits zu einem Ablösen aus der Gebrauchsposition, was das nachfolgende Abstreifen des Staubsaugerbeutels von dem Stutzen erleich tert.

Vorzugsweise kontaktiert der Mitnehmer einen Abschnitt eines Randes des Staubsaugerbeutels um die Öffnung. Der Mitnehmer kann dabei als Druckplatte ausgebildet sein, die einen Abschnitt des Randes verschiebt, so dass sich der Rand um die Öffnung im Bereich des Mitnehmers verschiebt, während der Rand auf der zu dem Mitnehmer gegenüberliegenden Seite des Stutzens noch im Wesentlichen in der Gebrauchsposition verbleibt, um eine Schrägstellung des Randes geneigt zu einer Ebene senkrecht zur Axialrichtung des Stutzens zu erreichen.

Für eine einfaches Abstreifen des Staubsaugerbeutels von dem Stutzen kann die Abstreiferbrille als Hülse ausgebildet sein, die den Stutzen umgibt. Dadurch kann die Abstreiferbrille linear in Axialrichtung zu dem Stutzen verschiebbar sein, um ein Entfernen des Staubsaugerbeutels zu erleichtern. Der Mitnehmer ist dabei bevorzugt an der Abstreiferbrille verschiebbar geführt oder ver- schwenkbar gelagert, um ein Lösen des Staubsaugerbeutels aus der Ge brauchsposition zu bewirken. Alternativ kann der Mitnehmer auch an einem Gehäuse des Staubsaugers verschiebbar oder verschwenkbar gelagert sein, so dass die Führung des Mitnehmers und der Abstreiferbrille getrennt ausge bildet sind. Die Anordnung des Mitnehmers an der Abstreiferbrille und die Vor sehung einer entsprechenden Führung sorgen jedoch für eine kompaktere Bauweise. Für eine stabile Fixierung des Staubsaugerbeutels ist vorzugsweise an dem Stutzen mindestens ein Vorsprung vorgesehen, der einen Rand um die Öff nung des Staubsaugerbeutels fixiert. Um den Umfang verteilt können mehrere Vorsprünge an dem Stutzen vorgesehen sein, die ein unbeabsichtigtes Abzie hen des Staubsaugerbeutels erschweren. Der mindestens eine Vorsprung kann dabei einen Anschlag für die Abstreiferbrille bilden.

Für eine effektive Flandhabung kann die Abstreiferbrille über eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt sein. Dadurch wird beim Aufstecken des Staub saugerbeutels verhindert, dass die Abstreiferbrille den Aufsteckvorgang behin dert.

Der Staubsaugerbeutel umfasst vorzugsweise um die Öffnung ein Federele ment oder eine Dichtung, und ist klemmend an dem Stutzen anliegend ausge bildet. Der Rand des Staubsaugerbeutels um die Öffnung des Stutzens kann beispielsweise so ausgebildet sein, wie dies in den Ausführungsbeispielen der DE 102019 103908 A1 offenbart ist. Insbesondere kann der Staubsaugerbeu tel um die Öffnung einen Saum aufweisen, also einen Flohlraum zwischen zwei Lagen, in dem ein Federelement angeordnet ist, um den Saum zu dem Stutzen hin vorzuspannen.

Vorzugsweise ist auch der Mitnehmer über eine Feder in eine eingefahrene Position vorgespannt. Dadurch wird die Montage des Staubsaugerbeutels an dem Stutzen erleichtert.

Der Staubsauger kann als Akku-Sauger ausgebildet sein, während der Staub saugerbeutel bevorzugt aus einem ein- oder mehrlagigen Vliesstoff hergestellt ist, um eine hohe Abscheideleistung bei geringer Leistungsaufnahme zu er möglichen.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst eine Öffnung eines Staubsaugerbeutels auf einen Stutzen des Staubsaugers aufgesteckt, um den Staubsaugerbeutel dann durch Einsaugen von Luft zu befüllen. Nach der Befül lung wird ein Abschnitt eines Randes um die Öffnung des Staubsaugerbeutels entlang des Stutzens durch einen Mitnehmer verschoben, um eine Öffnung des Staubsaugerbeutels relativ zu dem Stutzen des Staubsaugers schrägzustellen, so dass ein Lösen eines Randes um die Öffnung aus einer anhaftenden Positi on bewirkt wird. Anschließend wird der Staubsaugerbeutel von dem Stutzen des Staubsaugers über eine Abstreiferbrille abgestreift, so dass der Staubsau- gerbeutel leichtgängig von dem Stutzen entfernt werden kann. Das Verschie ben und Abstreifen des Randes kann dabei wahlweise manuell oder über einen elektrischen Antrieb erfolgen, der an eine Steuerung des Staubsaugers ange schlossen ist.

Vorzugsweise erfolgt das Abstreifen zumindest teilweise mit einer Schrägstel lung der Öffnung des Staubsaugerbeutels. Hierfür können der Mitnehmer und die Abstreiferbrille nach dem Schrägstellen des Randes des Staubsaugerbeu tels als Einheit bewegt werden, so dass die Ausrichtung des Randes des Staubsaugerbeutels bei dem Abstreifen zumindest über eine gewisse Wegstre cke erhalten bleibt.

Vorzugsweise wird die Öffnung des Staubsaugerbeutels beim Abstreifen selbsttätig geschlossen. Hierfür kann an oder in dem Staubsaugerbeutel an der Öffnung ein Verschlusselement vorgesehen sein, vorzugsweise wird über ein Federelement ein Verschließen der Öffnung bewirkt, beispielsweise indem das Federelement die Lagen des Randes um die Öffnung zusammendrückt.

Für eine einfache Handhabung wird der Mitnehmer entlang einer Führung an der Abstreiferbrille bewegt, wobei sowohl der Mitnehmer als auch die Abstrei ferbrille optional über eines oder mehrere Federelemente in eine Ausgangspo sition vorgespannt sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 4 mehrere Ansichten eines Staubsaugers mit einem Staubsau- gerbeutel beim Entfernen des Staubsaugerbeutels;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Staubsaugers mit montier tem Staubsaugerbeutel;

Figur 6 eine Ansicht des Staubsaugers mit dem Stutzen ohne Staub saugerbeutel;

Figur 7 eine Ansicht des Staubsaugers der Figur 6 mit dem Mitneh mer in einer Löseposition, und Figur 8 eine Ansicht des Staubsaugers der Figur 6 mit der Abstrei ferbrille in der Abstreifposition.

In Figur 1 ist ein Teil eines Staubsauger 1 schematisch dargestellt, das ein Ge häuse 2, beispielsweise in Form eines Deckels, besitzt, und der an eine Düse angeschlossen ist, um staubbeladene Luft einzusaugen und in einem Staub saugerbeutel 10 zu filtern, der auf einen Stutzen 3 aufgesteckt ist. Zum Einsau gen von Luft weist der Staubsauger ein Gebläse und einen Antriebsmotor auf, vorzugsweise einen batteriebetriebenen Motor, so dass der Staubsauger als Akku-Sauger eingesetzt werden kann. Alternativ kann der Motor auch kabelge bunden mit Strom versorgt werden.

Der Staubsaugerbeutel 10 kann aus einem Filtermaterial, wie einem ein- oder mehrlagigen Vliesstoff oder Papier hergestellt sein und zwei Lagen aufweisen, die randseitig miteinander verschweißt oder verklebt sind. An einer Seite ist ei ne Öffnung um einen Rand 11 ausgebildet, und der Stutzen 3 des Teils des Staubsaugers 1 kann abgedichtet in die Öffnung eingesteckt werden. Vorzugs weise ist der Rand 11 klemmend an dem Stutzen 3 festgelegt, beispielsweise über ein Federelement oder eine Dichtung, wie dies in der DE 102019 103908 A1 im Detail beschrieben ist.

Der Rand 11 liegt in der eingebauten Position an einem Mitnehmer 4 und einer Abstreiferbrille 5 an, wobei die Öffnung in einer Ebene im Wesentlichen senk recht zur Längsrichtung des Stutzens 3 ausgerichtet ist.

Um den Staubsaugerbeutel 10 nach dem Gebrauch von dem Stutzen 3 zu lö sen, wird in einem ersten Schritt der Mitnehmer 4 entlang einer Führung 6, ins besondere einer Führungsstange, verschoben, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Durch das Verschieben des Mitnehmers 4, der den Rand 11 des Staubsau gerbeutels 10 kontaktiert, wird der Rand 11 in axiale Richtung des Stutzens 3 auf der Seite des Mitnehmers 4 verschoben, während der Rand 11 auf der zum Stutzen 3 gegenüberliegenden Seite im Wesentlichen an der Abstreiferbrille 5 verbleibt. Dadurch wird die Öffnung und der Rand 11 aus der Ebene senkrecht zur Axialrichtung verschwenkt und geneigt ausgerichtet um dem Winkel a, der schematisch in Figur 2 eingezeichnet ist und beispielsweise zwischen 2° und 20°, insbesondere 5° bis 15°, betragen kann. Durch diese Schrägstellung wird in jedem Fall ein Anhaften an dem Stutzen 3 des Staubsaugers gelöst, insbe sondere wenn durch die lange Standzeit ein Verkleben an dem Stutzen 3 statt- gefunden hat. Der Mitnehmer 4 kann dabei manuell oder über einen Motor be wegt werden.

Nach dem Schrägstellen des Randes 11 des Staubsaugerbeutels 10 wird ge mäß Figur 3 der Staubsaugerbeutel 10 von dem Stutzen 3 abgestreift. Hierfür wird die Abstreiferbrille 5 entlang der Führung 6 und einerweiteren Führung 7 verschoben, wobei um den Stutzen 3 verteilt zwei, drei oder mehr Führungen 6 und 7 vorgesehen sein können. In einer ersten Phase des Verschiebens der Abstreiferbrille 5 wird der Mitnehmer 4 ebenfalls verschoben, so dass die ge neigte Ausrichtung des Randes 11 erhalten bleibt. Optional kann auch nach dem der Mitnehmer 4 den Rand 11 schräg gestellt hat, die Abstreiferbrille 5 auch das gleiche Höhenniveau wie des Mitnehmers 4 erreichen, damit die Ab streiferbrille 5 und der Mitnehmer 4 den Rand 11 des Staubsaugerbeutels 10 gemeinsam abstreifen.

Sobald sich der Rand 11 aus der Ursprungsposition über den gesamten Um fang von dem Stutzen 3 gelöst hat, lässt sich dieser einfach von dem Stutzen 3 abnehmen oder wird vollständig über die Abstreiferbrille 5 von dem Stutzen 3 heruntergeschoben. In Figur 4 ist der Staubsaugerbeutel 10 getrennt von dem Stutzen 3 dargestellt. Der Rand 11 um die Öffnung kann selbsttätig geschlos sen werden, beispielsweise über ein Federelement, das in einem Saum des Randes 11 angeordnet ist, oder ein Verschlusselement an der Öffnung.

Figur 5 zeigt den Staubsauger 1 mit dem Gehäuse 2 in einer Detailansicht mit montiertem Staubsaugerbeutel 10, bei dem ein Rand 11 um den Stutzen 3 an geordnet ist. Eine Stirnseite des Randes 11 ist an der Abstreiferbrille 5 und dem Mitnehmer 4 anliegend dargestellt. An dem Gehäuse 2 ist ferner ein An saugstutzen 8 vorgesehen, mittels dem Luft eingesaugt und in dem Staubsau gerbeutel 10 eingeleitet wird.

In Figur 6 ist der Staubsauger 1 der Figur 5 ohne den Staubsaugerbeutel 10 gezeigt. Es ist erkennbar, dass an dem Stutzen 3 am äußeren Umfang einer oder mehrere Vorsprünge 9 vorgesehen sind, die beispielsweise eine Säge zahnform besitzen und ein Abziehen des Randes 11 von dem Stutzen 3 ver hindern. Die Vorsprünge 9 sind dabei in axiale Richtung des Stutzens 3 beab- standet von der Abstreiferbrille 5 angeordnet.

In Figur 7 ist die Position gezeigt, wenn der Mitnehmer einen Umfangsabschnitt des Randes 11 in axiale Richtung des Stutzens 3 verschoben hat. Der Mitneh- mer 4 ist entlang der Führung 6 in Form einer Stange um die Wegstrecke h verschoben worden, so dass der Rand 11 schräggestellt an dem Stutzen 3 an geordnet ist. In einem nächsten Schritt wird dann gemäß Figur 8 die Abstreifer brille 5 verschoben, wobei die Abstreiferbrille 5 an mindestens zwei Führungen 6 und 7 gehalten ist, die beispielsweise aus Stangen gebildet sind, die in das

Gehäuse 2 eingreifen. Die Abstreiferbrille 5 kann solange verschoben werden, bis diese an den Vorsprüngen 9 oder einem anderen Stopperelement zum An schlag kommt. Der Mitnehmer 4 ist in der Endposition wieder auf der gleichen Flöhe wie die Abstreiferbrille 5.

Statt der dargestellten linearen Verschiebbarkeit des Mitnehmers 4 und der Ab streiferbrille 5 ist es alternativ auch möglich, den Mitnehmer 4 verschwenkbar an der Abstreiferbrille 5 oder dem Gehäuse 2 zu lagern. Zudem kann auch die Abstreiferbrille 5 verschwenkbar an dem Gehäuse 2 gelagert sein oder eine Mischung aus Schwenk- oder Schiebebewegung durchführen, um den Staub saugerbeutel 10 von dem Stutzen 3 zu lösen.

Bezugszeichenliste

1 Staubsauger

2 Gehäuse 3 Stutzen

4 Mitnehmer

5 Abstreiferbrille

6 Führung

7 Führung 8 Ansaugstutzen

9 Vorsprung

10 Staubsaugerbeutel

11 Rand a Winkel h Wegstrecke