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Title:
TUBING CONNECTION SYSTEM COMPRISING TUBING CODING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/086373
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system of tubing for transporting gaseous or liquid material from first tubing (70) to second tubing (80) or vice versa. Said system comprises a first connection (20) with a first connecting element (40) for bringing into contact with the first tubing (70) and a second connection (30) with a second connecting element (60) for bringing into contact with the second tubing (80). The external diameter of the first connection element (40) is smaller than that of the second connection element (60). The internal diameter of the first tubing (70) is marginally smaller than the external diameter of the first connection element (40) and the internal diameter of the second tubing (80) is marginally smaller than the external diameter of the second connection element (60). In addition, the external diameter of the first connection (20) preferably has a limiting element (50), whereby the internal diameter of said limiting element (50) is smaller than the external diameter of the second tubing (80) but greater than the external diameter of the first tubing (70).

Inventors:
ZWIRNER JOERG (NL)
Application Number:
PCT/IB2002/001045
Publication Date:
October 31, 2002
Filing Date:
April 03, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV (NL)
ZWIRNER JOERG (NL)
International Classes:
A61M39/02; F16L31/00; F16L37/60; F16L39/00; (IPC1-7): F16L37/00; F16L31/00
Foreign References:
US5307995A1994-05-03
EP0279925A21988-08-31
US5178208A1993-01-12
US4679827A1987-07-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Schouten, Marcus M. (Internationaal Octrooibureau B.V. Prof. Holstlaan 6 AA Eindhoven, NL)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Schlauchanschlusssystem aufweisend : einen ersten Anschluss (20) mit einem ersten Anschlusselement (40) zur Kontaktierung mit einem ersten Schlauch (70), und einen zweiten Anschluss (30) mit einem zweiten Anschlusselement (60) zur Kontaktierung mit einem zweiten Schlauch (80), dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des ersten Anschlusselements (40) kleiner ist als der des zweiten Anschlusselements (60), wobei der Innendurchmesser des ersten Schlauchs (70) geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des ersten Anschlusselements (40), und der Innendurchmesser des zweiten Schlauchs (80) geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des zweiten Anschlusselements (60).
2. Schlauchanschlusssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (20) ferner eine Außendurchmesserbegrenzung (50) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung (50) kleiner als der Außendurchmesser des zweiten Schlauchs (80) aber größer als der Außendurchmesser des ersten Schlauchs (70) ist.
3. Schlauchanschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (40) und das zweite Anschlusselement (60) rohrförmig ausgeführt sind, so dass ihr Inneres hohl und zur Weiterführung oder zum Empfang gasförmiger oder flüssiger Stoffe geeignet ist.
4. Schlauchsystem zur Durchführung gasförmiger oder flüssiger Stoffe von einem ersten Schlauch (70) zu einem zweiten Schlauch (80) oder umgekehrt, aufweisend : einen ersten Anschluss (20) mit einem ersten Anschlusselement (40) zur Kontaktierung mit dem ersten Schlauch (70), und einen zweiten Anschluss (30) mit einem zweiten Anschlusselement (60) zur Kontaktierung mit dem zweiten Schlauch (80), dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des ersten Anschlusselements (40) kleiner ist als der des zweiten Anschlusselements (60), und der Innendurchmesser des ersten Schlauchs (70) geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des ersten Anschlusselements (40), und der Innendurchmesser des zweiten Schlauchs (80) geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des zweiten Anschlusselements (60).
5. Schlauchsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (20) ferner eine Außendurchmesserbegrenzung (50) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung (50) kleiner als der Außendurchmesser des zweiten Schlauchs (80) aber größer als der Außendurchmesser des ersten Schlauchs (70) ist.
6. Schlauchanschlusssystem aufweisend : einen ersten Anschluss (20) mit einem ersten Anschlusselement (40) zur Kontaktierung mit einem ersten Schlauch (70) mit einem ersten Außendurchmesser, und einen zweiten Anschluss (30) mit einem zweiten Anschlusselement (60) zur Kontaktierung mit einem zweiten Schlauch (80) mit einem zweiten Außendurchmesser, wobei der zweite Außendurchmesser größer ist als der erste Außendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (20) ferner eine Außendurchmesserbegrenzung (50) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung (50) kleiner als der zweite aber größer als der erste Außendurchmesser ist.
7. Schlauchsystem zur Durchführung gasförmiger oder flüssiger Stoffe von einem ersten Schlauch (70) mit einem ersten Außendurchmesser zu einem zweiten Schlauch (80) mit einem zweiten Außendurchmesser oder umgekehrt, aufweisend : einen ersten Anschluss (20) mit einem ersten Anschlusselement (40) zur Kontaktierung mit dem ersten Schlauch (70), und einen zweiten Anschluss (30) mit einem zweiten Anschlusselement (60) zur Kontaktierung mit dem zweiten Schlauch (80), wobei der zweite Außendurchmesser größer ist als der erste Außendurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (20) ferner eine Außendurchmesserbegrenzung (50) aufweist, wobei der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung (50) kleiner als der zweite aber größer als der erste Außendurchmesser ist.
Description:
SCHLAUCHANSCHLUSSSYSTEM MIT SCHLAUCHKODIERUNG HINTERGRUND DER ERFINDUNG Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schlauchanschlusssystem mit einem ersten Anschluss zur Kontaktierung mit einem ersten Schlauch und einem zweiten Anschluss zur Kontaktierung mit einem zweiten Schlauch.

Für viele Anwendungen insbesondere im medizinischen Bereich müssen Schläuche auf Anschlüsse gesteckt oder anderweitig angefügt (beispielsweise geschraubt) werden.

Über diese Schläuche werden dann Flüssigkeiten oder Gase z. B. zu einem Gerät hin-oder davon abtransportiert.

Ein typisches Beispiel im medizinischen Bereich ist ein Gassensor, bei dem ein Gas (z. B. eine Anästhesie-oder Atemgas) zu einem Gerät mit einer Gassensorik zunächst hin-und dann von diesem Gerät wieder weggeführt wird.

Ist die Durchflussrichtung des Gases oder der Flüssigkeit von Bedeutung, muss darauf geachtet werden, dass am Einlass des Gerätes das Gas oder die Flüssigkeit auch in Strömungsrichtung zugeführt und entsprechend am Auslass des Gerätes das Gas oder die Flüssigkeit wieder herausgeführt wird.

Ein Vertauschen von Ein-und Auslassrichtung ist jedoch in einer Reihe von Anwendungen, wie bei medizinischen Gassensoren, nicht unbedingt als Fehler zu erkennen. Das Gerät misst zwar, die Werte sind jedoch falsch.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Anwendungen bei denen die Durchflussrichtung des Gases oder der Flüssigkeit von Bedeutung ist sicherzustellen, dass ein Vertauschen von Ein-und Auslassrichtung oder

allgemein ein Vertauschen von zwei Schläuchen auf Anschlusselementen vermieden wird.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausführungsformen werden in den abhängigen Ansprüchen angeführt.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung werden um sicher zu stellen, dass die Anschlüsse oder bzw. die Schläuche nicht vertauscht werden, die Schläuche mit unterschiedlichen Innendurchmessern und die dazugehörigen Anschlüsse mit dementsprechend Außendurchmessern versehen.

Bei entsprechender Dimensionierung der Durchmesser kann erreicht werden, dass ein Kontaktieren ohne große Kraftaufwendung nur bei richtigen Schlauch- /Anschlusspaarungen erfolgen kann. Hierdurch kann das durchflussrichtige Anschließen von Schläuchen an ein Gerät durch eine Durchmesserkodierung der Schläuche und eine entsprechende Gestaltung der dazugehörigen Anschlüsse gewährleistet werden.

Die erfindungsgemäße Kodierung benötigt zur Anschlusssicherung keine zusätzlichen Bauteile und es entsteht auch kein Zusatzaufwand bei einer Montage. Die Steckpositionen werden vor der Montage deutlich erkennbar.

Die Innendurchmesser der Schläuche sind beliebig wählbar und können auch gleich groß gewählt werden, z. B. falls dies strömungstechnisch notwendig ist.

Dies führt insgesamt zu einer recht kostengünstigen Lösung bei einer einfachen und übersichtlichen Geometrie.

Um allerdings nicht nur ein richtiges Anschließen der Schläuche wirksam sicher zu stellen, sondern um weiter zu gewährleisten, dass ein falsches Anschließen nicht gewaltsam erzwungen werden kann, wird in einer bevorzugten

Ausführungsform der Erfindung weiterhin noch eine Außendurchmesserbegrenzung für einen der zu kontaktierenden Schläuche vorgesehen. Damit wird nicht nur korrektes Anschließen gefördert, sondern auch ein fehlerhaftes Anschließen ausgeschlossen oder zumindest bestmöglich vermieden. Hierdurch kann ein nahezu absoluter Schutz gegen Vertauschen der Schläuche erreicht werden.

Vorzugsweise wird das Aufstecken oder anderweitige Anbringen des Schlauchs mit einem größeren Außendurchmesser auf den Anschluss mit einem kleineren Außendurchmesser durch einen Außenring an diesem Anschluss verhindert. Hierzu wird der Außenring-Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des dickeren Schlauchs gewählt.

Für die Außendurchmesserbegrenzung können bevorzugt bereits vorhandene Bauelemente mit eingesetzt werden, was wiederum zu kostengünstigen Lösungen führt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Die Erfindung wird im Folgenden weiter unter Heranziehung der Zeichnungen erläutert, wobei sich gleiche Referenzzeichen auf funktional gleiche oder ähnliche Merkmale beziehen.

Figuren 1A und 1B zeigen eine erfindungsgemäße Schlauchkodierung.

DETAILLIERTERE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Fig. 1A zeigt zwei an einem Gerät 10 angebrachte Schlauchanschlüsse 20 und 30. Der erste Anschluss 20 weist einen Stutzen 40 und eine Außendurchmesserbegrenzung 50 auf. Der zweite Anschluss 30 hingegen weist lediglich einen Stutzen 60, jedoch keine Außendurchmesserbegrenzung

auf.

Beide Stutzen 40 und 60 sind rohrförmig ausgeführt, so dass ihr Inneres hohl und zur Weiterführung oder zum Empfang gasförmiger oder flüssiger Stoffe geeignet ist.

Der Außendurchmesser des Stutzens 40 ist deutlich kleiner gewählt als der Außendurchmesser des Stutzens 60. Die Innendurchmesser (bzw. die Rohrdurchmesser) der Stutzen 40 und 60 sind beliebig und können auch gleich gewählt werden.

Fig. 1B zeigt das Gerät 10 mit den beiden Schlauchanschlüssen 20 und 30 aus Fig. 1A, wobei jedoch in Fig. 1B ein erster Schlauch 70 an den ersten Anschluss 20 und ein zweiter Schlauch 80 auf den zweiten Anschluss 30 aufgesteckt sind. Die beiden Schläuche 70 und 80 verdecken in der Ansicht von Fig. 1B die beiden Schlauchanschlüsse 20 und 30.

Der Innendurchmesser des ersten Schlauchs 70 ist geringfügig kleiner gewählt als der Außendurchmesser des ersten Stutzens 40 des Anschlusses 20, so dass der erste Schlauch 70 formschlüssig auf dem ersten Stutzen 40 gehalten wird. Entsprechend ist der Innendurchmesser des zweiten Schlauchs 80 geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des zweiten Stutzens 60 gewählt, so dass der zweite Schlauch 80 ebenfalls formschlüssig auf dem zweiten Stutzen 60 gehalten wird. Die Innendurchmesser der Schläuche 70 und 80 können aber auch gleich groß gewählt werden, falls dies strömungstechnisch notwendig ist.

Es bedarf keiner detaillierteren Ausführungen, dass an Stelle eines formschlüssigen Aufsteckens auch jede andere Verbindungsweise, wie Schrauben, Bajonettverbindung und dergleichen verwendet werden kann

Um sicher zu stellen, dass der zweite Schlauch 80 nicht auf den kleineren ersten Stutzen 40 gesteckt werden kann, ist der Außendurchmesser des zweiten Schlauchs 80 so gewählt, dass dieser (nicht nur geringfügig) größer als der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung 50 ist. Der Außendurchmesser des ersten Schlauchs 70 hingegen wird so gewählt, dass er kleiner als der Innendurchmesser der Außendurchmesserbegrenzung 50 ist, und so der erste Schlauch 70 ohne weiteres in die Außendurchmesserbegrenzung 50 hineinpasst.