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Patent Searching and Data


Title:
TUBE VALVE FOR BEVERAGE MACHINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/063447
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tube valve, in particular for beverage machines, comprising a squeeze element (2) which can be manually moved from an open position into a closed position in order to close a tube (100) by squeezing same and comprising a locking device (3) for locking the squeezing element (2) in the closed position, wherein the locking device (3) has a motor drive (4) for unlocking the squeeze element (2).

Inventors:
BERGER GERD (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100841
Publication Date:
April 08, 2021
Filing Date:
October 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER A & K GMBH CO KG (DE)
International Classes:
F16K7/06; A47J31/46; F16K31/04; F16K31/05; F16K31/524
Domestic Patent References:
WO2011095299A12011-08-11
WO2005031198A12005-04-07
Foreign References:
US4637817A1987-01-20
DE1079909B1960-04-14
FR2660981A11991-10-18
DE202012103852U12012-11-15
EP2099341B12011-07-06
Attorney, Agent or Firm:
FEDER WALTER EBERT PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Schlauchventil, insbesondere für Getränkeautomaten, mit einem von einer Offen- in eine Schließstellung manuell bewegbaren Quetsch element (2) zum Schließen eines Schlauches (100) mittels Quetschung und einer Verriegelungsvorrichtung (3) zum Verriegeln des Quetsch elements (2) in der Schließstellung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Verriegelungsvorrichtung (3) einen motorischen Antrieb (4) zum Entriegeln des Quetschelements (2) aufweist.

2. Schlauchventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (3) ein zwischen einer Entriegelungs- und einer Verriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement (5) zum Verriegeln des Quetschelements (2) in dessen Schließstellung auf weist.

3. Schlauchventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Verriegelungselements (5) quer zur Bewe gungsrichtung des Quetschelements (2) verläuft.

4. Schlauchventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (3) einen Energie- Speicher, insbesondere eine Batterie und/oder einen Akku, zur Ener gieversorgung des motorischen Antriebs (4) aufweist.

5. Schlauchventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (3) zur Kopplung des mo- torischen Antriebs (4) mit dem Verriegelungselement (5) ein Ge triebe (6) aufweist, über welches eine von dem Antrieb (4) stam- mende rotatorische Bewegung in eine Linearbewegung des Verriege lungselements (5) überführbar ist.

6. Schlauchventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (6) ein antriebsseitiges Getriebeelement (6.1 ) und ein ver- rieglungsseitiges Getriebeelement (6.2) aufweist.

7. Schlauchventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Getriebeelemente (6.1 ) als Kurvenscheibe ausgebildet ist und ei- nes der Getriebeelemente (6.2) als über die Kurvenscheibe bewegba rer Mitnehmer ausgebildet ist.

8. Schlauchventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Quetschelement (2) von der Offen- in die Schließstellung entgegen der Kraft einer sich spannenden Rückstell feder (7) bewegbar ist.

9. Schlauchventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5) von der Verriege- lungs- in die Entriegelungsstellung entgegen der Kraft einer sich spannenden Rückstellfeder (8) bewegbar ist.

10. Schlauchventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekenn zeichnet durch ein Gehäuse (9) zur Anordnung der Verriegelungsvor- richtung (3), des Antriebs (4) und des Quetschelements (2).

11. Schlauchventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (3), insbesondere das Verriegelungselement (5), das Getriebe (6) und der Antrieb (4), in einem ersten Gehäuse- teil (9.1 ) des Gehäuses (9) und das Quetschelement (2) in einem zweiten Gehäuseteil (9.2) des Gehäuses (9) angeordnet sind. 12. Schlauchventil nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gehäuse (9) zur Aufnahme des Schlauches (100) eine Schlauchaufnahme (10) aufweist.

13. Schlauchventil nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gehäuse (9) einen lösbaren Deckel (9.4) zum Austausch des Schlauches (100) aufweist. 14. Getränkeautomat, gekennzeichnet durch ein Schlauchventil (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

15. Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schlauches (100), gekenn zeichnet durch ein Schlauchventil (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:
Schlauchventil für Getränkeautomaten

Die Erfindung betrifft ein Schlauchventil, insbesondere für Getränkeautoma ten, mit einem von einer Offen- in eine Schließstellung manuell bewegbaren Quetschelement zum Schließen eines Schlauches mittels Quetschung und ei- ner Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Quetschelements in der Schließstellung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schließen und Öffnen eines Schlauches mit einem Schlauchventil. Einen weiteren Ge genstand der Erfindung bildet ein Getränkeautomat mit einem Schlauchven til.

Schlauchventile werden in verschiedenen Bereichen der Technik eingesetzt und dienen der Steuerung eines Fluidflusses durch einen Schlauch, indem dieser mittels des Schlauchventils geschlossen und geöffnet wird. Das Schließen und Öffnen des Schlauches erfolgt bei bekannten Schlauchven tilen mittels eines bewegbaren Quetschelements, welches den elastischen Schlauch in dessen Schließstellung quetscht und in dessen Offenstellung frei gibt.

Die WO 2011 /095299 offenbart ein solches manuell, also von Hand betätig bares Schlauchventil, bei welchem ein als Klemmbolzen ausgestaltetes Quetschelement über ein Gewinde zwischen einer Offen- und einer Schließ- Stellung hin und her bewegbar ist. Vorteilhaft bei solchen Schlauchventilen ist, dass bei der Quetschung des Schlauches das Quetschelement aufgrund der Selbsthemmung des Gewindes in dessen Schließstellung verbleibt und erst durch erneute manuelle Drehung wieder bewegt werden kann. Ein Nachteil dieser Ventile liegt jedoch darin, dass die Drehbetätigung ein nur langsames Öffnen und Schließen des Schlauches ermöglicht, was für gewis se Anwendungen unerwünscht sein kann.

Darüber hinaus sind Schlauchventile bekannt, bei welchen der Schlauch durch manuelle Verschiebung des Quetschelements gequetscht wird, wo- durch ein schnelles Öffnen und Schließen des Schlauches möglich ist. Da die Verschiebung des Quetschelements entgegen der Elastizität des Schlauches und entgegen dem Druck des in dem Schlauch strömenden Mediums erfolgt, neigt das Quetschelement in der Schließstellung dazu, sich selbsttätig in die Offenstellung zu bewegen. Aus diesem Grund weisen solche Schlauchventile mit verschiebbaren Quetschelementen häufig eine Verriegelungsvorrichtung auf. Die Verriegelungsvorrichtung verriegelt das Quetschelement in dessen Schließstellung, so dass das Quetschelement in der Schließstellung gehalten und der Schlauch unabhängig von dessen Eigenelastizität und unabhängig vom Druck des anliegenden Mediums geschlossen bleibt. Während sich Schlauchventile mit einem manuell bewegbaren Quetschele ment für eine Vielzahl von Anwendungen bewährt haben, so gibt es gleich wohl Anwendungen, bei denen eine manuelle Betätigung des Schlauchven tils durch einen Benutzer nicht möglich ist.

Die EP 2 099 341 B1 und die WO 2005/031198 A1 offenbaren Schlauchventile, welche ein automatisches Öffnen und Schließen von Schläuchen mittels elek trischer Bewegung der Quetschelemente ermöglichen. Der Vorteil solcher Schlauchventile liegt darin, dass aufgrund deren automatischer Betätigung eine Betätigung durch einen Benutzer nicht erforderlich ist. Nachteilig bei solchen Schlauchventilen ist jedoch, dass insbesondere für die Quetschung des Schlauches verhältnismäßig große Quetschkräfte über den Antrieb aufzubrin gen sind, da der Schlauch entgegen dessen Eigenelastizität und entgegen den Druck des Mediums gequetscht wird, weshalb die Quetschung entsprechend energieaufwendig ist.

Der Erfindung liegt daher die A u f g a b e zugrunde, ein Schlauchventil zu schaffen, welches sich mit wenig Energieaufwand auf benutzerfreundliche Art und Weise betätigen lässt.

Diese Aufgabe wird bei einem Schlauchventil der eingangs genannten Art dadurch g e l ö s t , dass die Verriegelungsvorrichtung einen motorischen Antrieb zum Entriegeln des Quetschelements aufweist. Durch die Kombination eines manuell bewegbaren Quetschelements mit einem motorischen Antrieb zum Entriegeln des Quetschelements ergibt sich ein halbautomatisches Schlauchventil. Das Schließen des Ventils kann ohne zusätzliche Energie durch manuelle Bewegung von Hand erfolgen. Das Öff nen des Ventils kann auf benutzerfreundliche Art und Weise über den moto- rischen Antrieb erfolgen. Mittels des motorischen Antriebs des Schlauch ventils kann das in der Schließstellung verriegelte Quetschelement mit we- nig elektrischem Energieaufwand entriegelt werden. Die anschließende Be wegung des Quetschelements aus der Schließstellung in die Offenstellung kann ohne weitere Energie über die Elastizität des Schlauches sowie den Druck des anliegenden Mediums erfolgen. Der Vorgang kann durch eine zu- sätzliche Feder unterstützt werden. Der Vorteil dieses halbautomatischen Schlauchventils liegt darin, dass das wenig Energie erfordernde Öffnen des Schlauches automatisch, also ohne manuelle Betätigung durch einen Benut zer, und das wesentlich energieaufwändigere Schließen des Schlauches ma nuell und somit ohne zusätzliche Energie, insbesondere elektrische Energie, erfolgen kann. Aus diesem Grund eignen sich derartige Schlauchventile bei spielsweise auch für einen Batteriebetrieb.

Als vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung ein zwischen einer Entriegelungs- und einer Ver- riegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement zum Verriegeln des Quetschelements in dessen Schließstellung aufweist. Mittels des Verriege lungselements ist in konstruktiv einfacher Weise das Quetschelement in der Schließstellung verriegelbar. Das Verriegelungselement kann linear, also entlang einer Achse, oder rotatorisch, also in einer Kreisbewegung, bewegt werden. Befindet sich das Quetschelement in der Schließstellung, so kann das Verriegelungselement in dessen Verriegelungsstellung bewegt werden, wodurch das Quetschelement formschlüssig verriegelt wird. Zum Entriegeln des Quetschelements kann das Verriegelungselement in die Entriegelungs stellung bewegt werden, so dass das Quetschelement wieder bewegt wer- den kann.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn die Bewe gungsrichtung des Verriegelungselements quer zur Bewegungsrichtung des Quetschelements verläuft. Aufgrund der quer zueinander verlaufenden Be- wegungsrichtungen ist das Quetschelement in der Schließstellung auf kon struktiv einfache Weise mittels des Verriegelungselements verriegelbar. Die Bewegungsrichtung des Verriegelungselements ist die Richtung, in welche das Verriegelungselement zwischen der Entriegelungs- und der Verriege lungsstellung, insbesondere linear, hin und her bewegt werden kann. Die Bewegungsrichtung des Quetschelements ist entsprechend die Richtung, in welcher das Quetschelement von der Offen- in die Schließstellung, insbe sondere linear, hin und her bewegt werden kann. In besonders vorteilhafter Weise verläuft die Bewegungsrichtung des Verriegelungselements senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Quetschelements. Alternativ ist es jedoch ebenso denkbar, dass die Bewegungsrichtungen unter einem anderen Win- kel, durch entsprechende Anordnung des Verriegelungselements und des Quetschelements zueinander, quer zueinander verlaufen.

Als ferner vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn der motorische Antrieb als elektromotorischer Antrieb ausgebildet ist. Elektromotorische Antriebe sind in vielfachen Ausführungen günstig verfügbar, so dass hier auf Stan dardlösungen zurückgegriffen und der Antrieb entsprechend den Anforde rungen an das Schlauchventil gewählt werden kann. Der elektromotorische Antrieb, insbesondere ein Elektromotor, ist mittels elektrischer Energie betreibbar und kann diese entsprechend in eine Bewegung wandeln. So ist es beispielsweise denkbar, dass der elektromotorische Antrieb bei Bestro- mung eine rotatorische Bewegung ausführt. Alternativ ist es jedoch auch möglich, einen elektromotorischen Antrieb vorzusehen, der bei Bestromung eine Linearbewegung ausführt. In besonders vorteilhafter Weise weist die Verriegelungsvorrichtung einen Energiespeicher, insbesondere eine Batterie und/oder einen Akku, zur Energieversorgung des motorischen Antriebs auf. Der Energiespeicher kann die für das Betätigen des motorischen Antriebs erforderliche Energie be reitstellen, so dass auf einen Anschluss des Schlauchventils an das Strom- netz verzichtet werden kann. In besonders vorteilhafter Weise kann der Energiespeicher austauschbar und/oder wiederaufladbar sein. Um den Sta- tus des Energiespeichers, insbesondere die vorhandene Restenergie, erken nen zu können, kann der Energiespeicher optional eine Anzeige, insbeson dere ein Display und/oder eine Leuchte, wie beispielsweise eine LED, auf weisen.

Als vorteilhaft hat sich ferner herausgestellt, wenn die Verriegelungsvor richtung zur Kopplung des motorischen Antriebs mit dem Verriegelungs element ein Getriebe aufweist, über welches eine von dem Antrieb stam mende rotatorische Bewegung in eine Linearbewegung des Verriegelungs- elements überführbar ist. Das Getriebe koppelt den motorischen Antrieb mit dem Verriegelungselement. Die Bewegung des motorischen Antriebs, insbesondere die rotatorische Bewegung, kann mittels des Getriebes in die Bewegung des Verriegelungselements, insbesondere dessen Linearbewe gung, überführt werden. Es ergibt sich, dass mittels des motorischen An- triebs über das Getriebe das Verriegelungselement entsprechend zwischen der Entriegelungs- und der Verriegelungsstellung hin und her bewegt wer den kann.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn das Getriebe ein antriebsseitiges Getriebeelement und ein verriegelungsseitiges Ge triebeelement aufweist. Die Getriebeelemente können in konstruktiv ein facher Weise der Überführung der rotatorischen Bewegung in die Linear bewegung dienen. Es ist denkbar, das Getriebe als Zahnradgetriebe, Kur vengetriebe, Schraubengetriebe oder Zugmittelgetriebe auszugestalten. Ferner ist es möglich, eine Über- oder Untersetzung des Getriebes vorzu sehen.

Es hat sich ferner in diesem Zusammenhang als besonders vorteilhaft her ausgestellt, wenn eines der Getriebeelemente als Kurvenscheibe ausgebil- det ist und eines der Getriebeelemente als über die Kurvenscheibe beweg barer Mitnehmer ausgebildet ist. Das antriebsseitige, nach Art einer Kur- venscheibe ausgebildete Getriebeelement kann mit dem motorischen An trieb verbunden sein, so dass bei rotatorischer Bewegung des Antriebs die Kurvenscheibe ebenfalls rotiert. Das für diesen Fall als Mitnehmer ausge bildete verriegelungsseitige Getriebeelement kann bei rotatorischer Bewe- gung der Kurvenscheibe über eine Steuerkurve der Kurvenscheibe geführt werden, so dass der Mitnehmer die Linearbewegung ausführen kann. Ent sprechend kann das mit dem Mitnehmer verbundene Verriegelungselement auch die Linearbewegung ausführen. Ferner kann es von Vorteil sein, wenn eines der Getriebeelemente manuell betätigbar ist. Hierdurch ist es möglich, dass das Verriegelungselement nicht nur über den motorischen Antrieb, sondern zusätzlich auch manuell mittels eines der Getriebeelemente manuell bewegt werden kann, wodurch die Funktionssicherheit des Schlauchventils erhöht werden kann, beispiels- weise wenn keine elektrische Energie verfügbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass durch manuelle Betätigung eines der Getriebeelemente das Ver riegelungselement zwischen der Entriegelungs- und der Verriegelungsstel lung hin und her bewegt werden kann, wodurch das Quetschelement auch manuell verriegelbar und entriegelbar ist. Das Schlauchventil kann somit neben dem automatischen Öffnen und manuellen Schließen, etwa in Not situationen, auch vollständig manuell betätigt werden. In diesem Zusam menhang hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, das antriebsseitige Getriebeelement manuell betätigbar auszugestalten. Alternativ ist es aber auch denkbar, dass verriegelungsseitige Getriebeelement manuell betätig- bar auszugestalten.

In besonders vorteilhafter Weise ist das Quetschelement von der Offen- in die Schließstellung entgegen der Kraft einer sich spannenden Rückstellfeder bewegbar. Dies kann die Funktionssicherheit des Schlauchventils weiter erhöhen, da die Rückstellfeder den Öffnungsvorgang des Schlauches unter stützen kann. In der Schließstellung kann das Quetschelement mittels des Verriegelungselements verriegelt sein, die Rückstellfeder ist entsprechend gespannt. Wird das Quetschelement anschließend entriegelt, so kann die gespannte Rückstellfeder das Quetschelement von der Schließstellung in die Offenstellung bewegen, insbesondere linear bewegen. Die Bewegung ist unabhängig von der Eigenelastizität des Schlauches oder dem Druck des Mediums, welches je nach Anwendung variieren kann.

Vorteilhafterweise ist das Verriegelungselement von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung entgegen der Kraft einer sich spannenden Rück- stellfeder bewegbar. Diese Rückstellfeder kann bei Bewegung des Verriege lungselements von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung gespannt werden, beispielsweise durch den motorischen Antrieb. Das entriegelte Quetschelement kann in die Offenstellung bewegt werden. Wird das Quetschelement anschließend manuell wieder in die Schließstellung be- wegt, so kann das Verriegelungselement aufgrund der vorgespannten zwei ten Rückstellfeder das Quetschelement nach Art eines Schnappverbindung selbsttätig verriegeln. Hierfür kann die Rückstellfeder ebenfalls als Druck oder Zugfeder ausgestaltet sein. Ferner hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Schlauchventil ein Gehäuse zur Anordnung der Verriegelungsvorrichtung des Antriebs- und des Quetschelements aufweist. Das Gehäuse kann die Verriegelungsvorrich tung, den Antrieb und das Quetschelement in konstruktiv einfacher Weise aufnehmen. Dabei ist es denkbar, die Verriegelungsvorrichtung und den Antrieb in einer Linie neben dem Quetschelement anzuordnen, um so eine besonders kompakte Bauform zu erreichen. Zudem kann das Gehäuse die Verriegelungsvorrichtung, den Antrieb und das Quetschelement vor äußeren Einflüssen, insbesondere vor Feuchtigkeit oder Staub, schützen. In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn die Verriege lungsvorrichtung, insbesondere das Verriegelungselement, das Getriebe und der Antrieb in einem ersten Gehäuseteil des Gehäuses und das Quetschele ment in einem zweiten Gehäuseteil des Gehäuses angeordnet sind. Das ers te Gehäuseteil kann das Verriegelungselement, das Getriebe und den An trieb aufnehmen. Dabei kann das erste Gehäuseteil derart ausgestaltet sein, dass das Getriebe und der Antrieb in einer Linie, beziehungsweise in einer Reihe, angeordnet sind. Das zweite Gehäuseteil kann das Quetsch element aufnehmen. Es ist möglich, dass das erste Gehäuseteil die Bewe gung des Verriegelungselements und/oder das zweite Gehäuseteil die Be wegung des Quetschelements führt. Besonders vorteilhaft ist, wenn die Ge- häuseteile miteinander verbindbar sind, beispielsweise durch Verschrau bung, Verrastung, Verklebung und/oder Magnetverbindung. Bezüglich der Ausgestaltung ist es ferner möglich, die Gehäuseteile einstückig auszuge stalten. Um die Montage zu erleichtern, können die Gehäuseteile zudem symmetrisch ausgestaltet sein.

Weiter vorteilhaft weist das Gehäuse zur Aufnahme des Schlauches eine Schlauchaufnahme auf. Die Schlauchaufnahme kann dabei als Durchgangs bohrung ausgestaltet sein, durch welche der Schlauch hindurchsteckbar ist. Es ist möglich, dass die Schlauchaufnahme in dem zweiten Gehäuseteil an- geordnet ist, so dass der Schlauch derart angeordnet wird, dass das Quetsch element diesen entsprechend quetschen kann.

In besonders vorteilhafter weise weist das Gehäuse einen lösbaren Deckel zum Austausch des Schlauches auf. Der Deckel kann mit dem Gehäuse der- art verbunden sein, dass der Schlauch von dem Gehäuse und dem Deckel aufgenommen ist. Zum Austausch des Schlauches kann der Deckel vom Ge häuse gelöst werden. Es ist insbesondere möglich, dass der Deckel mit dem zweiten Gehäuseteil verbunden wird. Das zweite Gehäuseteil kann mögli cherweise die Schlauchaufnahme aufweisen, beispielsweise in Form einer Nut, so dass der Schlauch in die Schlauchaufnahme eingelegt werden kann. Anschließend wird der Deckel mit dem zweiten Gehäuseteil verbunden, so dass der Schlauch von dem Gehäuse und dem Deckel aufgenommen ist. Als in diesem Zusammenhang besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, die Schlauchaufnahme als Nut derart auszugestalten, dass Schläuche unter schiedlichen Durchmessers von der Schlauchaufnahme aufgenommen wer- den können. Ferner ist es auch möglich, die Schlauchaufnahme im Deckel anzuordnen. Hierbei kann es von Vorteil sein, dass der Deckel am Schlauch verbleiben kann, während das restliche Gehäuse, insbesondere der erste und zweite Gehäuseteil, von diesem gelöst wird, beispielsweise zu War tungszwecken.

Darüber hinaus wird zur L ö s u n g der vorstehend genannten Aufgabe auch ein Getränkeautomat mit einem Schlauchventil mit einem oder mehreren der zuvor beschriebenen Merkmale vorgeschlagen. Es ergeben sich die zu vor im Zusammenhang mit dem Schlauchventil erläuterten Vorteile.

Ferner wird ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schlauches zur L ö s u n g der vorstehend genannten Aufgabe vorgeschlagen, bei welchem ein Schlauchventil mit einem oder mehreren der zuvor beschriebenen Merkmale Anwendung findet. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Schlauchventil erklärten Vorteile.

Mit Blick auf das Verfahren hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass das Schlauchventil zum Schließen des Schlauches manuell geschlossen und zum Öffnen des Schlauches automatisch geöffnet wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile erfindungsgemäßer Schlauchventile, mit solchen Schlauchventilen ausgestattete Getränkeautomaten sowie erfin dungsgemäßer Verfahren werden nachfolgend anhand von Ausführungsbei spielen unter Zuhilfenahme der beigefügten Figuren erläutert. Darin zei- gen: Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlauchventils im geschlossenen Zustand,

Fig. 2 und 3 das Schlauchventil in jeweils einer Schnittdarstellung entlang der Achse A-A in Fig. 1 im geöffneten und ge schlossenen Zustand,

Fig. 4 und 5 das Schlauchventil in jeweils einer Schnittdarstellung entlang der Achse B-B in Fig. 1 im geöffneten und ge schlossenen Zustand,

Fig. 6 bis 10 die Abläufe bei der Betätigung des Schlauchventils je weils in einer Schnittdarstellung entlang der Achse A-A in Fig. 1 ,

Fig. 11 bis 15 a) eine vergrößerte Einzelheit des Getriebes jeweils ent lang der Achse C-C in Fig. 1 während des Betätigungs ablaufs gemäß der Fig. 6 bis 10, b) eine vergrößerte Einzelheit des Verriegelungselements jeweils entlang der Achse A-A in Fig. 1 während des Betätigungsablaufs gemäß der Fig. 6 bis 10,

Fig. 16 das Schlauchventil nach Fig. 1 in einer Explosionsdarstel lung und

Fig. 17 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlauchventils in einer Explosionsdarstellung. Die Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlauchventils 1. Derartige Schlauchventile 1 werden in verschiedenen Be reichen der Technik eingesetzt und eignen sich insbesondere auch für den Einsatz in Getränkeautomaten, wie beispielsweise Cold-Brew-Kaffee- maschinen. In Cold-Brew-Kaffeemaschinen wird der Kaffee über einen Zeit raum von mehreren Stunden kalt gebrüht, bevor der Kaffee mittels eines Schlauches 100 aus einer Brühkammer in einen Vorratsbehälter geleitet werden muss. Zur Steuerung des Kaffeeflusses durch den Schlauch 100 dient das Schlauchventil 1 .

Das Schlauchventil 1 wird vor dem Start eines Brühvorgangs manuell von Hand geschlossen. Das Schließen des Schlauches 100 benötigt keine elek trische Energie. Vielmehr wird die erforderliche Energie zum Quetschen durch einen Benutzer von Hand manuell aufgebracht. Nach dem Brühvor- gang, welcher mehrere Stunden dauern und auch zu nächtlichen Zeiten en den kann, kann das Schlauchventil 1 dann über einen motorischen Antrieb 4 den Schlauch 100 automatisch öffnen. Hierbei ist kein Benutzereingriff notwendig, so dass das Schlauchventil 1 nach einer bestimmten Zeit, bei spielsweise durch eine Zeitschaltung, öffnen kann. Es ergibt sich ein halb- automatisches Schlauchventil 1 , das manuell geschlossen und automatisch geöffnet werden kann.

Aufgrund des Aufbaus des Schlauchventils 1 kann das Öffnen besonders energiesparsam erfolgen, so dass ein Energiespeicher, beispielsweise eine Batterie oder ein Akku, nur selten getauscht oder wiederaufgeladen werden muss. Der Aufbau und die Funktionsweise des Schlauchventils 1 werden nachfolgend näher erläutert.

Das Schlauchventil 1 weist gemäß Fig. 1 ein als Druckstück ausgestaltetes Quetschelement 2 zum Quetschen des Schlauches 100 und eine Verriege lungsvorrichtung 3 zum Verriegeln des Quetschelements 2 auf. Der Schlauch 100 ist vom Schlauchventil 1 aufgenommen, so dass dieser entsprechend geöffnet und geschlossen werden kann. Damit der Schlauch 100 gequetscht werden kann, besteht dieser aus einem elastischen Material, wie beispiels weise Kautschuk, Silikon oder einem anderen elastischen Kunststoff.

Gemäß der Darstellung in Fig. 1 befindet sich das Schlauchventil 1 in einem geschlossenen Zustand, d. h. der Schlauch 100 ist gequetscht und entspre chend geschlossen. Das Quetschelement 2 befindet sich in der Schließstel lung und ist mittels der Verriegelungsvorrichtung 3 verriegelt, so dass die- ses über die Eigenelastizität des Schlauches 100 oder den Druck des durch den Schlauch 100 strömenden Mediums nicht zurückbewegt werden kann.

Ferner weist das Schlauchventil 1 gemäß der Fig. 1 ein Gehäuse 9 auf. Das Gehäuse 9 ist zweiteilig ausgestaltet und weist ein die Verriegelungsvor- richtung 3 aufnehmendes erstes Gehäuseteil 9.1 und ein das Quetsch element 2 aufnehmendes zweites Gehäuseteil 9.2 auf, welche mittels einer Gehäuseverbindung 9.3 verbunden sind. Die Gehäuseverbindung 9.3 ist als Klemmverbindung ausgestaltet, wobei auch andere Verbindungsarten, wie beispielsweise eine Steckverbindung, eine Klebeverbindung oder eine Schraubverbindung, möglich sind.

Neben der Anordnung des Quetschelements 2 und der Verriegelungsvorrich tung 3 dient das Gehäuse 9 zum Schutz vor äußeren Einflüssen. Insbesonde re im Bereich der Lebensmittel, wie beispielsweise dem Brühen von Kaffee, ist es wichtig, dass das Schlauchventil 1 leicht gereinigt werden kann und vor äußeren Einflüssen, wie beispielsweise Flüssigkeit und Staub, geschützt wird. Das Gehäuse 9 kann bevorzugt aus Kunststoff bestehen, jedoch ist es ebenso möglich, ein anderes Material zu wählen. Das zweite Gehäuseteil 9.2 weist zur Aufnahme des Schlauches 100 ferner eine Schlauchaufnahme 10 auf. Die Schlauchaufnahme 10 ist in dem Aus- führungsbeispiel als Durchgangsbohrung ausgeführt, so dass der Schlauch 100 durch diese hindurchgeführt wird, indem dieser beispielsweise axial durch diese hindurch gesteckt wird. Alternativ wäre es auch möglich, die Schlauchaufnahme 10 als einseitig offene Nut auszugestalten und nach Auf- nähme des Schlauches 100 mit einem Deckel 9.4 zu verschließen, wie es nachfolgend im Zusammenhang mit der Fig. 17 noch erörtert wird.

Das zweite Gehäuseteil 9.2 des Schlauchventils 1 ist symmetrisch ausge staltet. Die symmetrische Ausgestaltung ermöglicht insbesondere eine ver- einfachte Montage, da das erste Gehäuseteil 9.1 sowohl in der Darstellung rechtsseitig als auch linksseitig am zweiten Gehäuseteil 9.2 angeordnet werden kann. In diesem Zusammenhang ist es möglich, die Anordnung des ersten Gehäuseteils 9.1 am zweiten Gehäuseteil 9.2 entsprechend dem ver fügbaren Bauraum anzupassen.

In den Fig. 2 und 3 ist das Schlauchventil im geöffneten und geschlossenen Zustand in jeweils einer Schnittdarstellung entlang der Achse A-A darge stellt, vgl. Fig. 1 . Fig. 2 zeigt das Schlauchventil 1 in dem geöffneten Zustand. Der Schlauch 100 ist vollständig geöffnet und kann von einem Fluid durchströmt werden. In dem geöffneten Zustand des Schlauchventils 1 befindet sich das Quetsch element 2 in der Offenstellung und ist entriegelt. Die Verriegelungsvorrichtung 3 weist ein in der Darstellung gemäß Fig. 2 linear rauf und runter bewegbares Verriegelungselement 5 auf, welches zum Verriegeln und Entriegeln des Quetschelements 2 dient. Das Verriege lungselement 5 kann mittels des motorischen Antriebs 4, hier als Elektro motor ausgebildet, zwischen der Entriegelungs- und Verriegelungsstellung bewegt werden. Zur Versorgung des motorischen Antriebs 4 mit Energie kann vorgesehen sein, diesen direkt an das Stromnetz anzuschließen. Es ist jedoch ebenfalls denkbar, insbesondere da Cold-Brew-Kaffeemaschinen in der Regel nicht an das Stromnetz angeschlossen werden müssen, einen zu sätzlichen in der Darstellung nicht abgebildeten Energiespeicher vorzuse hen, wie beispielsweise eine Batterie oder einen Akku. Der Energiespeicher kann dabei wechselbar ausgestaltet sein.

Zur Bewegung des Verriegelungselements 5 weist der motorische Antrieb 4 eine Antriebswelle 4.1 auf, welche bei Betätigung des Antriebs 4 eine rota torische Bewegung ausführt. Um die rotatorische Bewegung des motori- sehen Antriebs 4 in eine Linearbewegung des Verriegelungselementes 5 zu überführen, weist die Verriegelungsvorrichtung 3 ferner ein Getriebe 6 auf. Das Verriegelungselement 5 wird durch den ersten Gehäuseteil 9.1 geführt.

Alternativ zu einem linearbewegten Verriegelungselement 5 wäre es ebenso möglich, das Verriegelungselement 5 rotatorisch zu bewegen. Eine solche Lösung hätte den Vorteil, dass die rotatorische Bewegung des motorischen Antriebs 4 direkt auf das Verriegelungselement 5 übertragbar wäre.

Das Getriebe 6 weist gemäß der Darstellung in Fig. 2 zur Überführung der rotatorischen Bewegung des motorischen Antriebs 4 in die Linearbewegung des Verriegelungselements 5 ein antriebsseitiges Getriebeelement 6.1 und ein verriegelungsseitiges Getriebeelement 6.2 auf. Bei dem Ausführungsbei spiel ist das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 als Kurvenscheibe und das verriegelungsseitige Getriebeelement 6.2 als Mitnehmer ausgestaltet. Das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 ist mit der Antriebswelle 4.1 gekoppelt und folgt der rotatorischen Bewegung der Antriebswelle 4.1 , wenn der mo torische Antrieb 4 betätigt wird. Das verriegelungsseitige Getriebeelement 6.2 ist einstückig am Verriegelungselement 5 angeordnet. Wird der motorische Antrieb 4 betätigt, so rotiert das antriebsseitige Ge triebeelement 6.1 und nimmt das verriegelungsseitige Getriebeelement 6.2 mit, so dass das Verriegelungselement 5 entsprechend der Darstellung hoch und runter bewegt. Hierbei entspricht die obere Stellung des Verriegelungs elements 5 gemäß Fig. 2 der Entriegelungsstellung, in welcher das Quetsch element entriegelt ist und die untere Stellung des Verriegelungselements 5 gemäß Fig. 3 der Verriegelungsstellung, in welcher das Quetschelement 2 verriegelt ist. Im Zusammenhang mit den Fig. 11 bis Fig. 15 wird die Funk tionsweise der Verriegelungsvorrichtung 3 nachfolgend noch einmal detail lierter erläutert. Fig. 3 zeigt das Schlauchventil 1 in geschlossenem Zustand. Das Quetsch - element 2 wurde aus der Offenstellung in die Schließstellung bewegt. Die Bewegung wurde manuell, also von Hand, durch einen Benutzer erzeugt, so dass keine zusätzliche Energie, beispielsweise elektrische Energie, aufge bracht werden musste. Um das Quetschelement 2 entsprechend zu bewe gen, steht ein Teil des Quetschelements 2 aus dem zweiten Gehäuseteil 9.2 hervor, vgl. Fig. 2, so dass ein Benutzer das Quetschelement 2 durch Hin einschieben in den Gehäuseteil 9.2 bewegen kann. Der zweite Gehäuseteil 9.2 dient dem Quetschelement 2 somit zusätzlich als Führung. Durch die Bewegung des Quetschelements 2 wird der Schlauch 100 mittels einer Quetschkante 2.1 des Quetschelements 2 gequetscht und entspre chend geschlossen. Die Quetschkante 2.1 des Quetschelements 2 kann vor teilhaft an die Eigenschaften des Schlauches 100 angepasst werden. So ist es möglich, die Ausgestaltung der Quetschkante 2.1 , beispielsweise in de- ren Breite oder Höhe, zu variieren.

Die Bewegung des Quetschelements 2 aus der Offenstellung in die Schließ stellung erfolgt entgegen der Federkraft einer ersten als Druckfeder ausge stalteten Rückstellfeder 7. Es ist jedoch durch einfache konstruktive Ände- rungen ebenso denkbar, die Rückstellfeder 7 als Zugfeder auszugestalten. Die Rückstellfeder 7 ist im zweiten Gehäuseteil 9.2 angeordnet und wird bei Bewegung des Quetschelements 2 von der Offenstellung gemäß Fig. 2 in die Schließstellung gemäß Fig. 3 vorgespannt. Aufgrund dieser Vorspannung ergibt sich, dass bei Entriegelung des Quetschelements 2 durch das Verrie- gelungselement 5 das Quetschelement 2 durch die Federkraft der Rückstell feder 7 aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegt wird. Es ist al ternativ möglich, das Schlauchventil 1 auch ohne Rückstellfeder 7 auszuge stalten, beispielsweise wenn die Elastizität des Schlauches 100 ausreicht, um das Quetschelement 2 zu bewegen.

Neben der ersten Rückstellfeder 7 weist das Schlauchventil 1 außerdem noch eine zweite Rückstellfeder 8 auf, welche in dem ersten Gehäuseteil 9.1 angeordnet ist. Die Rückstellfeder 8 dient der Bewegung des Verriege lungselements 5 aus der Entriegelungs- in die Verriegelungsstellung. Auch in diesem Zusammenhang ist es möglich, die Rückstellfeder 8 als Druckfeder oder alternativ als Zugfeder auszugestalten.

Zur Verriegelung des Quetschelements 2 weist das Verriegelungselement 5 einen Verriegelungszapfen 5.1 auf. Sobald das Quetschelement 2 in die Schließstellung bewegt wird, greift der Verriegelungszapfen 5.1 mit einer als Bohrung ausgebildeten Zapfenaufnahme 2.2 des Quetschelements 2 ein, da das Verriegelungselement 5 von der Entriegelungsstellung in die Verrie gelungsstellung aufgrund der Federkraft der zweiten Rückstellfeder 8 be wegt wird. Das Quetschelement 2 ist folglich verriegelt und der Schlauch 100 geschlossen, vgl. Fig. 3.

Während der Bewegung des Verriegelungselements 5 wird dieses von dem ersten Gehäuseteil 9.1 geführt. In Bezug auf die Rückstellfedern 7, 8 ist es zudem möglich, diese bereits in einem vorgespannten Zustand einzubauen. Während das Ausführungsbeispiel des Schlauchventils 1 insofern zwei mög liche Zustände, nämlich den geöffneten und geschlossenen Zustand, er möglicht, so ist es ebenfalls denkbar, das Schlauchventil 1 derart auszuge stalten, dass weitere Zustände ermöglicht werden. So wäre es beispielswei- se denkbar, für das Quetschelement 2 eine Zwischenstellung vorzusehen, in welche sich das Quetschelement 2 verriegeln lässt und in welcher der Schlauch 100 nur teilweise geöffnet ist. Auch eine Mehrzahl an Zwischen stellungen wäre denkbar. Durch wiederholtes Entriegeln des Quetschele ments 2 könnte dieses dann aus der Schließstellung in die Zwischenstellung und in die Offenstellung bewegt werden.

Zur Erläuterung des Quetschvorgangs zeigen die Fig. 4 und 5 das Schlauch ventil 1 jeweils in einer Schnittdarstellung entlang der Achse B-B, vgl. Fig. 1.

Die Fig. 4 zeigt den geöffneten Zustand des Schlauchventils 1 , in welchem sich das Quetschelement 2 in der Offenstellung befindet und der Schlauch 100 geöffnet ist. Aus der Darstellung ist erkennbar, dass das Quetschele ment 2 zur Begrenzung der Offenstellung zwei seitlich angebrachte Rast- elemente 11 aufweist, welche von korrespondierend ausgestalteten Ge häuseausnehmungen 12 des zweiten Gehäuseteils 9.2 aufgenommen wer den. Die Gehäuseausnehmungen 12 sind dabei als Langlöcher ausgestaltet.

In der Offenstellung des Quetschelements gemäß Fig. 4 liegen die Rast- elemente 11 an Begrenzungen 12.1 der Gehäuseausnehmungen 12 an, wo durch eine Bewegung des Quetschelements 2 über die Offenstellung hinaus nach Art eines Anschlags verhindert wird. Zur Demontage des Schlauchven tils, insbesondere der Demontage des Quetschelements 2, ist es vorteilhaft, die Rastelemente 11 flexibel zu gestalten, so dass durch Zusammendrücken der Rastelemente 11 das Quetschelement 2 aus dem Gehäuseteil 9.2 ent fernt werden kann. Gemäß der Darstellung in Fig. 5 befindet sich das Schlauchventil 1 in einem geschlossenen Zustand. Das Quetschelement 2 wurde entsprechend in die Schließstellung bewegt und der Schlauch 100 gequetscht, so dass dieser ebenfalls verschlossen ist. Bei Betrachtung des Schlauches 100 wird deut lich, dass dieser elastisch ist und eine gewisse Eigenelastizität aufweisen muss.

Anhand der Fig. 6 bis 10 soll nun der Betätigungsablauf des Schlauchventils 1 erörtert werden. Hierzu zeigen die Darstellungen in den Fig. 6 bis 10 das

Schlauchventil 1 in jeweils einer Schnittdarstellung entlang der Achse A-A, vgl. Fig. 1 , 2 und 3.

Die Fig. 6 zeigt das Schlauchventil 1 in geöffnetem Zustand. Das Quetsch- element 2 ist entsprechend in der Offenstellung, der Schlauch 100 geöffnet und das Verriegelungselement 5 befindet sich in der Entriegelungsstellung. Die Rückstellfeder 7 ist vorgespannt.

Wird nun manuell, also von Hand, das Quetschelement 2 in Richtung R1 in die Schließstellung bewegt, so wird das Schlauchventil 1 geschlossen und der Schlauch 100 entsprechend gequetscht, bis die in Fig. 7 dargestellte Schließstellung erreicht ist. Das Quetschelement 2 wird dabei mit der Quetschkante 2.1 gegen den elastischen Schlauch 100 gedrückt. Da der Schlauch 100 im zweiten Gehäuseteil 9.2 aufgenommen ist, verformt sich dieser aufgrund der Quetschung bis der Schlauch 100 gemäß Fig. 7 geschlos sen ist.

Die Bewegung des Quetschelements 2 aus der Offenstellung in die Schließ stellung erfolgt hierbei entgegen der Federkraft einer Rückstellfeder 7. Die Rückstellfeder 7 ist in der Schließstellung des Quetschelements 2 gemäß Fig. 7 gespannt. Sobald das Quetschelement 2 aus der Offenstellung entlang der Richtung R1 in die Schließstellung bewegt wurde, kann der Verriegelungszapfen 5.1 des Verriegelungselements 5 in die Zapfenaufnahme 2.2 des Quetschelements 2 eingreifen und dieses entsprechend verriegelt werden. Während des Verrie- gelns bewegt sich das Verriegelungselement 5 aus der Entriegelungsstellung gemäß Fig. 6 in die Verriegelungsstellung gemäß Fig. 7 und 8.

Die Bewegung des Verriegelungselements 5 wird hierbei durch die vorge- spannte Rückstellfeder 8 ausgeführt. Es handelt sich um eine selbsttätige Schnappverbindung. Es ist somit keine zusätzliche Energie aufzubringen, beispielsweise elektrische Energie, um das Schlauchventil 1 vom geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand zu überführen. Die Quetschung des Schlauches 100 kann somit manuell, ohne die Aufbringung zusätzlicher Energie, insbesondere elektrischer Energie, erfolgen.

Im geschlossenen Zustand des Schlauchventils 1 gemäß Fig. 7 und 8 ver bleibt das Schlauchventil 1 solange, bis das Schlauchventil 1 geöffnet wer den soll. Dann wird mittels des motorischen Antriebs 4 das Verriegelungs- element 5 in dessen Entriegelungsstellung bewegt, so dass das Quetsch element 2 entlang eine Richtung R2 wieder in die Offenstellung bewegt werden kann. Diese Bewegung erfolgt bei dem abgebildeten Ausführungs beispiel aufgrund der vorgespannten Rückstellfeder 7, sobald der Verriege lungszapfen 5.1 nicht mehr im Eingriff mit der Zapfenaufnahme 2.2 ist, vgl. Fig. 10. Die Fig. 9 zeigt eine Zwischenstellung, während das Verriegelungs element 5 aus der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung bewegt wird.

Es ergibt sich bei Gesamtbetrachtung des Betätigungsablaufs des Schlauch ventils 1 , dass das energieaufwändige Quetschen des Schlauches 100 manu- eil durch Bewegung des Quetschelements 2 und das weitaus weniger Ener- gie erfordernde Entriegeln des Quetschelements 2 durch Bestromung des motorischen Antriebs 4 erfolgt.

Anhand der Fig. 11 bis 15 soll im Folgenden noch einmal näher auf die Funktionsweise der Verriegelungsvorrichtung 3 eingegangen werden. Hier bei zeigen die Fig. 11a bis 15a das Getriebe 6 in jeweils einer vergrößerten Einzelheit entlang der Achse C-C, vgl. Fig. 1. Die Fig. 11 b bis 15b zeigen das Verriegelungselement 5 in jeweils einer vergrößerten Einzelheit entlang der Achse A-A, vgl. Fig. 1 .

In der Fig. 11 befindet sich das Schlauchventil 1 in dem geöffneten Zu stand, vgl. auch Fig. 6. Das in dieser Darstellung nur teilweise dargestellte Quetschelement 2 befindet sich in der Offenstellung und ist entriegelt. Folglich befindet sich das Verriegelungselement 5 in der Entriegelungs- Stellung.

Das Verriegelungselement 5 ist ferner durch die Rückstellfeder 8 vorge spannt, so dass, sobald das Quetschelement 2 von der Offenstellung in die Schließstellung bewegt wird und die Zapfenaufnahme 2.2 in einer Linie mit dem Verriegelungszapfen 5.1 ist, das Verriegelungselement 5 aus der Ent riegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt wird, vgl. Fig.

12b. Hierfür ist die Federkraft der Rückstellfeder 8 ausreichend, so dass der motorische Antrieb 4 nicht betätigt werden muss. In Fig. 12 befindet sich das Schlauchventil 1 in dem geschlossenen Zustand, vgl. Fig. 7. Das Verriegelungselement 5 ist in der Verriegelungsstellung und das Quetschelement 2 entsprechend verriegelt.

Soll das Schlauchventil 1 nun aus dem geschlossenen Zustand in den ge- öffneten Zustand überführt werden, so wird das antriebsseitige Getriebe element 6.1 mittels des motorischen Antriebs 4 aus der Stellung in Fig. 11a rotatorisch bewegt, bis das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 kurz vor Eingriff des verriegelungsseitigen Getriebeelements 6.2 gemäß Fig. 12a steht. Wird das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 daraufhin weiter ro tatorisch bewegt, so bewegt sich das verriegelungsseitige Getriebeelement 6.2 entlang einer Steuerkurve 6.1.1 des antriebsseitigen Getriebeelements

6.1 linear.

In Fig. 13 steht das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 bereits mit dem verriegelungsseitigen Getriebeelement 6.2 in Eingriff. Das antriebsseitige Getriebeelement 6.1 führt weiter eine rotatorische Bewegung aus, wodurch das verriegelungsseitige Getriebeelement 6.2 entlang der Steuerkurve 6.1.1 entsprechend geführt wird. Es ergibt sich so, dass die rotatorische Bewe gung des antriebsseitigen Getriebeelements 6.1 in eine Linearbewegung des verriegelungsseitigen Getriebeelements 6.2 überführt wird. Da das ver- riegelungsseitige Getriebeelement 6.2 einstückig an dem Verriegelungs element 5 angeordnet ist, überträgt sich die Linearbewegung des verriege lungsseitigen Getriebeelements 6.2 unmittelbar auf das Verriegelungs element 5. Das Verriegelungselement 5 wird entsprechend aus der Ver riegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt.

In Fig. 14 ist die Entriegelung bereits fortgeschritten. Das Verriegelungs element 5 befindet sich in einer im Verhältnis zur Verriegelungsstellung in der Darstellung erhöhten Stellung, so dass der Verriegelungszapfen 5.1 be reits teilweise aus der Zapfenaufnahme 2.2 des Quetschelements 2 bewegt wurde. Da gemäß Fig. 14b der Verriegelungszapfen 5.1 jedoch noch teil weise in der Zapfenaufnahme 2.2 aufgenommen ist, ist das Quetschelement 2 weiterhin verriegelt.

Wird das Verriegelungselement 5 endgültig in die Entriegelungsstellung be- wegt, so ist das Quetschelement 2 entriegelt und kann entsprechend aus der Schließstellung in die Offenstellung überführt werden, so wie es Fig. 15b darstellt. Dies geschieht bei dem Ausführungsbeispiel aufgrund der Rückstellfeder 7, vgl. Fig. 10. Der Schlauch 100 ist entsprechend geöffnet.

Die Fig. 16 zeigt das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel eines Schlauch- ventils 1 in einer Explosionsdarstellung, anhand welcher der Zusammenbau des Schlauchventils 1 erläutert werden soll.

Das Gehäuse 9 des Schlauchventils 1 ist zweiteilig ausgeführt. Es weist den ersten Gehäuseteil 9.1 und den zweiten Gehäuseteil 9.2 auf. Der erste Ge- häuseteil 9.1 nimmt den motorischen Antrieb 4, das Getriebe 6 sowie das Verriegelungselement 5 auf und ordnet diese in einer Linie an.

Das zweite Gehäuseteil 9.2 nimmt das Quetschelement 2 auf. Ferner wird in dem zweiten Gehäuseteil 9.2 auch der Schlauch 100 angeordnet. Zur An- Ordnung wird der Schlauch 100 durch die Schlauchaufnahme 10 geführt, so dass bei Bewegung des Quetschelements 2 aus der Offenstellung in die Schließstellung dieser entsprechend gequetscht werden kann.

Die Gehäuseteile 9.1 , 9.2 sind jeweils symmetrisch ausgestaltet, um die Montage zu vereinfachen. So wird der erste Gehäuseteil 9.1 in der Darstel lung oben auf den zweiten Gehäuseteil 9.2 gesetzt und mittels der Ge häuseverbindung 9.3 mit diesem verbunden. Aufgrund der symmetrischen Ausgestaltung des zweiten Gehäuseteils 9.2 wäre es jedoch auch denkbar, den ersten Gehäuseteil 9.1 von in der Darstellung unten auf den zweiten Gehäuseteil 9.2 zu setzen.

Zur Montage wird zunächst der Schlauch 100 durch den zweiten Gehäuseteil 9.2 geführt und im Anschluss das Quetschelement 2 mit bereits aufgescho bener Rückstellfeder 7 in den zweiten Gehäuseteil 9.2 geschoben. Sobald die Rastelemente 11 in den Gehäuseausnehmungen 12 einrasten, ist das Quetschelement 2 in der Offenstellung gesichert. Daraufhin kann das Verriegelungselement 5 mit aufgenommener Rück stellfeder 8 und mit verriegelungsseitigem Getriebeelement 6.2 sowie der mit dem antriebsseitigen Getriebeelement 6.1 verbundene motorische An- trieb 4 in den ersten Gehäuseteil 9.1 geschoben werden. Der erste Gehäu seteil 9.1 wird daraufhin an dem zweiten Gehäuseteil 9.2 befestigt, indem die Gehäuseteile 9.1 , 9.2 mittels der Gehäuseverbindung 9.3 miteinander verrasten. Die Fig. 17 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlauchventils 1 , wobei im Folgenden vor allem auf die Unterschiede ein gegangen werden soll. Sämtliche vorangehend beschriebenen Vorteile er geben sich jedoch ebenso für diese Ausführung des Schlauchventils 1 . Das Schlauchventil 1 weist entgegen dem vorangegangenen Ausführungs beispiel ein dreiteiliges Gehäuse 9 auf, welches sich aus einem ersten Ge häuseteil 9.1 , einem zweiten Gehäuseteil 9.2 und einem lösbaren Deckel 9.4 zusammensetzt. Die Schlauchaufnahme 10 des zweiten Gehäuseteils 9.2 ist als Nut ausgestaltet, so dass der Schlauch 100 in dieser aufgenommen werden kann. Eine als Nut ausgestaltete Schlauchaufnahme 10 hat den Vor teil, dass Schläuche 100 unterschiedlicher Durchmesser in dieser aufge nommen werden können und das Schlauchventil 1 somit für unterschiedlich dimensionierte Schläuche 100 einsetzbar ist. Die seitliche Aufnahme des Schlauches 100 durch die Schlauchaufnahme 10 kann insbesondere bei bereits angeschlossenen Schläuchen 100 von Vorteil sein, da der zweite Gehäuseteil 9.2 entsprechend einfach auf den Schlauch 100 gesteckt werden kann. Im Anschluss daran wird der Schlauch 100 in der Schlauchaufnahme 10 fixiert, indem der zweite Gehäuseteil 9.2 mit dem Deckel 9.4 verbunden wird. Für die Verbindung weist der Deckel 9.4 zwei Deckelbefestigungselemente 9.4.1 auf, die mit dem zweiten Gehäuseteil 9.2 verrasten. Die Verbindung ist dabei lösbar ausgestaltet, wobei es auch denkbar wäre, die Verbindung dauerhaft auszugestalten. Ferner ist es mög lich, die Verbindung von dem zweiten Gehäuseteil 9.2 und dem Deckel 9.4 anders auszugestalten, beispielsweise als Schraubverbindung oder Klebe- Verbindung.

Das Schlauchventil 1 gemäß Fig. 17 weist ferner ein antriebsseitiges Getrie beelement 6.1 in Form einer Kurvenscheibe auf, welches sich manuell betä tigen lässt. Für die manuelle Betätigung weist das antriebsseitige Getriebe- element 6.1 eine gerändelte Außenkante auf, welche bei zusammengebau tem Schlauchventil 1 durch eine Betätigungsaussparung 9.1.1 des ersten Gehäuseteils 9.1 von einem Benutzer manuell betätigbar ist. Es ergibt sich, dass das Verriegelungselement 5 somit zusätzlich zur Betätigung durch den motorischen Antrieb 4 auch manuell zwischen der Entriegelungs- und Ver- riegelungsstellung bewegbar ist. Das gesamte Schlauchventil 1 lässt sich insofern auch vollständig manuell betätigen, was beispielsweise vorteilhaft sein kann, wenn der Energiespeicher einmal ausfallen sollte.

Das Quetschelement 2 weist entgegen der vorangehend beschriebenen Aus- führung keine Rastelemente 11 auf, so dass bei dieser Ausführung die Of fenstellung variabel ist. Dies kann insbesondere vorteilhaft sein, wenn das Schlauchventil 1 für verschiedene Schläuche 100 mit unterschiedlichen Durchmessern geeignet sein soll. Bezugszeichen:

1 Schlauchventil

2 Quetschelement

2.1 Quetschkante

2.2 Zapfenaufnahme

3 Verriegelungsvorrichtung

4 motorischer Antrieb

4.1 Antriebswelle

5 Verriegelungselement

5.1 Verriegelungszapfen

6 Getriebe

6.1 antriebsseitiges Getriebeelement

6.1.1 Steuerkurve

6.2 verriegelungsseitiges Getriebeelement

7 erste Rückstellfeder

8 zweite Rückstellfeder

9 Gehäuse

9.1 erster Gehäuseteil

9.1.1 Betätigungsaussparung

9.2 zweiter Gehäuseteil

9.3 Gehäuseverbindung

9.4 Deckel

9.4.1 Deckelbefestigungselement

10 Schlauchaufnahme

11 Rastelement

12 Gehäuseausnehmung

12.1 Begrenzung

100 Schlauch R1 erste Richtung (Offenstellung-Schließstellung)

R2 zweite Richtung (Schließstellung-Offenstellung)