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Patent Searching and Data


Title:
TUBE CONNECTION AND INTERMEDIATE ELEMENT FOR PRODUCING THE TUBE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/014785
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tube connection and to an intermediate element (3) for producing the tube connection for connecting at least one tube end (R1), which has a portion of widened diameter (R1.1), of a pipe to a connecting part (1) and a fastening element (2) by means of a positively locking connection which is secured against rotation. According to the invention, an intermediate element (3) which engages in the positively locking connection via shaped elements (F1) is arranged between the portion of widened diameter and the connecting part (1) and/or between the portion of widened diameter and the fastening element (2).

Inventors:
ROEHER ANDREAS (DE)
SCHIEFELBEIN PETER (DE)
KRAUSS ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/001415
Publication Date:
February 07, 2008
Filing Date:
August 03, 2007
Export Citation:
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Assignee:
TUBE TECHNOLOGY SYSTEMS AG (DE)
ROEHER ANDREAS (DE)
International Classes:
F16L19/028; F16L19/04
Foreign References:
DE3543539A11986-08-14
EP1528309A12005-05-04
US6327771B12001-12-11
EP1624183A12006-02-08
FR367186A1906-10-22
EP0714489B12000-11-15
DE2418243A11975-10-16
Attorney, Agent or Firm:
RUMRICH, Gabriele (Chemnitz, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rohrverbindung zur Verbindung wenigstens eines eine Durchmessererweiterung aufweisenden Rohrendes eines Rohres mit einem Anschlussteil (1) und einem Befestigungselement (2) mittels einer formschlüssigen verdrehsicheren Verbindung, wobei zwischen der Durchmessererweiterung und dem Anschlussteil (1) und/oder zwischen der Durchmessererweiterung und dem Befestigungselement (2) ein Zwischenelement angeordnet ist, welches über Formelemente die formschlüssige Verbindung eingeht.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchmessererweiterung (R1.1) eines ersten Rohrendes (R1 ) und eine Durchmessererweiterung (R2.1) eines zweiten Rohrendes (R2) aneinander anliegen wobei zwischen der ersten Durchmessererweiterung (R1.1) des ersten Rohrendes (R1) und dem Befestigungselement ein erstes Zwischenelement und/oder zwischen der zweiten Durchmessererweiterung des zweiten Rohrendes (R2) und dem Anschlussteil (1) ein zweites Zwischenelement angeordnet ist.

3. Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zwischenelement als ein erster Ring (3) und/oder das zweite Zwischenelement als ein zweiter Ring (4) ausgebildet ist.

4. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) und die erste Durchmessererweiterung (R1.1) ineinander greifende, eine verdrehsichere formschlüssige Verbindung gewährleistende

Formelemente aufweisen.

5. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) ein oder mehrere erste Formelemente (F1) aufweist und dass sich in der ersten Durchmessererweiterung (R1.1 ) des ersten Rohres (R1 ) bei

Herstellung der Verbindung zu den ersten Formelementen (F1) korrespondierende zweite Formelemente (F2) ausbilden.

6. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring (4) in Richtung zum Anschlusselement (1) ein oder mehrere dritte

Formelemente (F3) aufweist und dass sich im Anschlusselement (1) bei Herstellung

der Verbindung zu den dritten Formelementen (F3) korrespondierende vierte Formelemente (F4) ausbilden.

7. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring (4) in Richtung zur jeweils daran anliegenden ersten

Durchmessererweiterung ein oder mehrere fünfte Formelemente (F5) aufweist und dass sich in der bei Herstellung der Verbindung zu den fünften Formelementen (F5) korrespondierende sechste Formelemente (F6) ausbilden.

8. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) und die erste oder zweite Durchmessererweiterung (R1.1 , R2.1) oder der zweite Ring (4) bei Herstellung der Verbindung ineinander greifende, eine formschlüssige Verbindung gewährleistende Formelemente aufweisen.

9. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anschluss eines ersten und eines zweiten Rohrendes (R1 , R2) diese aneinander anliegen und zwischen der ersten Durchmessererweiterung (R1.1 ) des ersten Rohrendes (R1) und der zweiten Durchmessererweiterung (R2.1) des zweiten Rohrendes (R2) eine formschlüssige verdrehsichere Verbindung ausgebildet ist.

10. Rohrverbindung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchmessererweiterung (R1.1) in Richtung zur zweiten Durchmessererweiterung (R2.1) neunte Formelemente (F9) aufweist, die mit korrespondierenden zehnten

Formelementen (F10) der zweiten Durchmessererweiterung (R2) in Eingriff bringbar sind.

11. Rohrverbindung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente (9, 10) vorgeformt sind und/oder oder sich im Fügeprozess als korrespondierende Erhebungen ausbilden.

12. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (F1), dritten (F3), fünften (F5)oder neunten Formelemente (F9) in Form von Erhebungen ausgebildet sind, die sich beim Herstellen der Verbindung in die anliegenden Bauteile einformen, wodurch sich korrespondierende zweite (F2),

vierte (F4), sechste (F6) oder zehnte (F10) Formelemente in Form von Vertiefungen ausbilden.

13. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (F1), dritten (F3), fünften (F5) oder neunten (F9) Formelemente in

Form von Vertiefungen ausgebildet sind, in die sich beim Herstellen der Verbindung das Material des jeweils anliegenden Bauteils einformt, wodurch sich korrespondierende zweite (F2), vierte (F4), sechste (F6)oder zehnte (F10) Formelemente in Form von Erhebungen ausbilden.

14. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Formelemente über den Umfang verteilt in gleichen oder unterschiedlichen Abständen angeordnet sind.

15. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungsteil (2) und dem daran angrenzenden ersten Ring eine das Lösen des Befestigungsteils (2) verhindernde Wirkverbindung besteht.

16. Rohrverbindung nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) in einer in Richtung zur Endfläche (2.1) des Befestigungselementes (2) offenen Aussparung (5) des Befestigungselementes (2) sitzt.

17. Rohrverbindung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) am Innendurchmesser des Befestigungselementes (2) oder am Außendurchmesser des Befestigungselementes (2) angeordnet ist.

18. Rohrverbindung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aussparung (5) eine Schulter (5.1) gebildet wird, an welcher der erste Ring (3) anliegt.

19. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) verliersicher mit dem Befestigungselement (2) verbunden (vormontiert) ist.

20. Rohrverbindung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das

Befestigungselement an seinem Innendurchmesser oder Außendurchmesser eine zweite Nut aufweist, in die Material des ersten Ringes eingeformt ist.

21. Zwischenelement zur Herstellung einer Rohrverbindung zwischen wenigstens einem eine Durchmessererweiterung aufweisenden Rohrende eines Rohres mit einem Anschlussteil (1) und einem Befestigungselement (2) mittels einer formschlüssigen verdrehsicheren Verbindung, wobei zwischen der Durchmessererweiterung und dem Anschlussteil (1) und/oder zwischen der Durchmessererweiterung und dem Befestigungselement (2) ein Zwischenelement angeordnet ist, welches über Formelemente die formschlüssige Verbindung eingeht oder herstellt.

22. Zwischenelement nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das an das Befestigungsteil (2) angrenzende Zwischenelement in Form eines ersten Ringes (3) und das an das Anschlussteil (1) angrenzende Zwischenelement in Form eines zweiten Ringes (4) ausgebildet ist.

23. Zwischenelement nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) in Richtung zur Durchmessererweiterung erste Formelemente (F1) an seiner in Richtung zur ersten Durchmessererweiterung (R1.1) weisenden ersten Stirnfläche (3.1) aufweist.

24. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ringes (3) erste Formelemente (F1) am übergang von seiner ersten Stirnfläche (3.1) zum seinem Innendurchmesser (d3) aufweist.

25. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) erste Formelemente (F1) an einer von seiner ersten Stirnfläche (3.1) zum Innendurchmesser (d3) des ersten Ringes (3) reichenden Fase (3.3) aufweist.

26. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Formelemente (F1) am übergang von der ersten Stirnfläche (3.1) zum Innendurchmesser (d3) des ersten Ringes (3) und am übergang von einer der ersten Stirnfläche (3.1) gegenüberliegenden zweiten Stirnfläche (3.2) zum Innendurchmesser(d3) des ersten Ringes (3) angeordnet sind.

27. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ringe (3) an seinem Innendurchmesser erste Formelemente (F1) aufweist.

28. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) an seiner in Richtung zum Befestigungsteil (2) weisenden Stirnfläche eine das unbeabsichtigte Lösen des Befestigungsteils verhindernde Profilierung (P) aufweist.

29. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente eine im Wesentlichen dreieckige, trapezförmige, halbkugelförmige oder wellenförmige Form aufweisen.

30. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente sägezahnartig ausgebildet sind.

31. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Formelemente unmittelbar aneinander anschließen.

32. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring(4) an seiner in Richtung zur Anlagefläche (1.1) des Anschlussteils (1) weisenden ersten Stirnfläche (4.1) dritte Formelemente (F3) aufweist.

33. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten Formelemente (F3) des zweiten Ringes (4) am übergang von dessen erster Stirnfläche (4.1) zu dessen Innendurchmesser (d4) ausgebildet sind.

34. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring (4) an seiner in Richtung zum Befestigungselement (2) weisenden zweiten Stirnfläche (4.2) fünfte Formelemente (F5) aufweist.

35. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die fünften Formelemente (F5) des zweiten Ringes (4) am übergang von dessen zweiter Stirnfläche (4.1) zu dessen Innendurchmesser (d4) ausgebildet sind.

36. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die dritten und/oder fünften Formelemente (F3/F5) des zweiten Ringes (4) an dessen Innendurchmesser (d4) ausgebildet sind.

37. Zwischenelement nach einem der Ansprüche 21 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ring (3) spiegelbildlich zueinander angeordnete Profilelemente und/oder Formelemente aufweist.

38. Zwischenelement nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stirnflächen des ersten Rings Profilelemente aufweisen.

39. Zwischenelement nach Anspruch 37 oder 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente gleichzeitig als Formelemente ausgebildet sind.

Description:

Rohrverbindunq und Zwischenelement zur Herstellung der Rohrverbindung

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung und ein Zwischenelement zur Herstellung der Rohrverbindung zur Verbindung wenigstens eines eine Durchmessererweiterung aufweisenden Rohrendes eines Rohres mit einem Anschlussteil und einem Befestigungselement mittels einer formschlüssigen verdrehsicheren Verbindung.

Aus DE 198 08 542 ist ein Verteiler bekannt, wobei ein Rohr ein Kopfteil aufweist, welches mittels einer Rohrschraube oder -mutter eine gegen ein Anschlussteil pressbar ist, wobei zwischen dem Kopfteil des Rohres und der Rohrschraube oder -mutter eine Unterlegscheibe angeordnet sein kann.

DE 195 23 287 C2, DE 40 32 554 C2 und DE 40 30 484 A1 beschreiben jeweils eine Lösung, bei welcher ein Abzweigrohr mit einer Hochdruckkraftstoffschiene verbindbar ist. Dabei weist das Rohr ebenfalls an seinem zu verbindendem Ende eine Durchmessererweiterung auf, welche mittels einer Schraubenmutter oder einer

überwurfmutter gegen eine Druckaufnahmefläche eines Anschlusselementes pressbar ist, wobei sich zwischen der Durchmessererweiterung des Rohres und der Stirnfläche der Schraubenmutter oder überwurfmutter eine Unterlegscheibe befindet. Die Unterlegscheibe soll dabei offensichtlich eine Beschädigung des Kopfteils bzw. der Durchmessererweiterung verhindern bzw. verringern. Nachteil dieser Lösungen ist, dass bei der Herstellung der Verbindung in Abhängigkeit von den verwendeten Werkstoffen, ggf. vorhandenen Beschichtungen und Oberflächenrauheiten sich die Unterlegscheibe beim Anziehen der Rohrschraube bzw. -mutter Undefiniert mitdrehen kann und ein unerwünschtes Drehmoment auf das Rohrende überträgt, wodurch sich dieses sich verdreht und durch Undefinierte Verquetschungen beschädigt werden kann. Ein weiterer Nachteil besteht in dem teilweisen oder vollständigen Abrieb einer eventuell vorhandenen Beschichtung durch die auftretende Reibung.

In DE 24 07 268 A1 wird ein Rohranschluss beschrieben, bei welchem eine Verbindung zwischen einem Anschlusskörper und einem Rohr unter Verwendung einer überwurfmutter und eines metallischen Halteringes erzeugt wird. Das Rohr weist keine Durchmessererweiterung an seinem anschlussseitigen Ende auf. Der metallische Haltering besitzt eine stufenförmige Axialbohrung mit umlaufenden Zähnen am Innendurchmesser, die sich mit dem Außendurchmesser des Rohres verzahnen. Der äußere, den Zähnen gegenüberliegende Bereich ist kegelstumpfförmig ausgebildet und wirkt mit einer inneren Anpressfläche der überwurfmutter zusammen. Weiterhin wirkt eine in der Stirnringfläche des Halteringes vorhandene Verzahnung mit einer Verzahnung des

Anschlusskörpers zusammen. Diese Lösung ist relativ aufwendig und beeinträchtigt den Außendurchmesser des Rohres über einen relativ langen Bereich. US 1 ,194,766 zeigt eine Bleirohrverbindung, bei welcher das Rohrende eine Durchmessererweiterung aufweist. über das Rohrende greift mit einem langen zylindrischen Bereich eine Verbindungsmuffe, die mit einem Bund an der

Durchmessererweiterung anliegt. Die Befestigung mit dem Anschlusskopf erfolgt mit einer überwurfmutter, die mit einem nach innen gerichteten Absatz über den Bund der Verbindungsmuffe greift. Der Anschlusskopf weist in Richtung zu der daran anliegenden Stirnfläche der Durchmessererweiterung des Rohres eine Profilierung auf, die eine Verdrehsicherung mit dem Rohr gewährleistet. Diese Lösung ist ebenfalls konstruktiv aufwendig.

Weiterhin sind die vorgenannten Rohrverbindungen entweder ausschließlich zum Anschluss eines Rohres oder gem. der in DE 44 25 827 A1 aufgeführten Lösung ausschließlich zur Verbindung von zwei Rohren geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rohranschluss und ein Zwischenelement zur Herstellung der Rohrverbindung zu entwickeln, womit eine funktionssichere Rohrverbindung gewährleistet, ein Mitdrehen des Rohres beim Anziehen des Verbindungselementes vermeidet, sowie variabel zum Anschluss von einem oder mehreren Rohren einsetzbar ist und einen einfachen konstruktiven Aufbau aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des 1. und 21. Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die erfindungsgemäße Rohrverbindung zur Verbindung wenigstens eines eine Durchmessererweiterung aufweisenden Rohrendes eines Rohres mit einem Anschlussteil und einem Befestigungselement mittels einer formschlüssigen verdrehsicheren Verbindung weist zwischen der Durchmessererweiterung und dem Anschlussteil und/oder zwischen der Durchmessererweiterung und dem Befestigungselement ein Zwischenelement auf, welches über Formelemente die formschlüssige Verbindung eingeht.

Dabei können z.B. auch eine Durchmessererweiterung eines ersten Rohrendes und eine Durchmessererweiterung eines zweiten Rohrendes aneinander anliegen wobei zwischen der ersten Durchmessererweiterung des ersten Rohrendes und dem Befestigungselement ein erstes Zwischenelement und/oder zwischen der zweiten Durchmessererweiterung des zweiten Rohrendes und dem Anschlussteil ein zweites Zwischenelement angeordnet sein kann.

Bevorzugt ist das erste Zwischenelement als ein erster Ring und/oder das zweite Zwischenelement als ein zweiter Ring ausgebildet. Weiterhin kann zwischen dem Anschlussteil und dem daran anliegenden zweiten Ring oder - der daran anliegenden ersten Durchmessererweiterung oder der daran anliegenden zweiten Durchmessererweiterung beim Herstellen der Rohrverbindung eine formschlüssige verdrehsichere Verbindung erzeugt werden. Der erste Ring besitzt dabei ein oder mehrere erste Formelemente, so dass sich in der ersten Durchmessererweiterung des ersten Rohrendes bei Herstellung der Verbindung zu den ersten Formelementen korrespondierende zweite Formelemente ausbilden. Weiterhin weist der zweite Ring in Richtung zum Anschlusselement ein oder mehrere dritte Formelemente auf, so dass sich im Anschlusselement bei Herstellung der Verbindung zu den dritten Formelementen korrespondierende vierte Formelemente ausbilden.

Alternativ besitzt der zweite Ring in Richtung zur sich anschließenden Durchmessererweiterung des jeweiligen Rohrendes ein oder mehrere fünfte Formelemente, so dass bei Herstellung der Verbindung zu den fünften Formelementen korrespondierende sechste Formelemente in der sich anschließenden ersten oder zweiten Durchmessererweiterung ausbilden.

Es ist ebenfalls möglich, dass das Anschlusselement und die sich daran direkt anschließende erste oder zweite Durchmessererweiterung bzw. der zweite Ring (wenn dieser verwendet wird) bei Herstellung der Verbindung ineinander greifende, eine formschlüssige Verbindung gewährleistende Formelemente aufweisen. Dient die Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten und eines zweiten Rohrendes, liegen diese aneinander an und zwischen dem ersten und zweiten Rohrende kann ebenfalls eine formschlüssige verdrehsichere Verbindung bevorzugt zwischen der ersten Durchmessererweiterung des ersten Rohrendes und der zweiten Durchmessererweiterung des zweiten Rohrendes ausgebildet sein. Dazu besitzt die erste Durchmessererweiterung in Richtung zur zweiten

Durchmessererweiterung neunte Formelemente, die mit korrespondierenden zehnten Formelementen der zweiten Durchmessererweiterung in Eingriff bringbar sind.

Es ist möglich, die ersten, dritten, fünften, oder neunten Formelemente in Form von Erhebungen auszubilden, die in korrespondierende zweite, vierte, sechste, achte oder zehnte Formelemente eingreifbar sind. Alle Elemente können vorgefertigt sein, oder es ist möglich, dass sich Formelemente in Form von Erhebungen bei Herstellung der

Verbindung in die anliegenden Bauteile einformen, wodurch sich korrespondierende Erhebungen ausbilden.

Alternativ können die Formelemente in Form von Vertiefungen vorgefertigt sein, in die sich beim Herstellen der Verbindung das Material des jeweils anliegenden Bauteils einformt, wodurch sich korrespondierende Formelemente in Form von Erhebungen ausbilden.

Bevorzugt werden mehrere Formelemente über den Umfang verteilt in gleichen oder unterschiedlichen Abständen angeordnet.

Weiterhin kann vorteilhafter weise zwischen dem Befestigungsteil und dem daran angrenzenden ersten Ring eine das Vormontieren gewährleistende Wirkverbindung bestehen. Dazu kann z.B. der erste Ring in einer in Richtung zur Endfläche des Befestigungselementes offenen Aussparung des Befestigungselementes sitzen. Die Aussparung kann am Innendurchmesser oder am Außendurchmesser des Befestigungselementes angeordnet sein. Die Aussparung kann auch durch eine Schulter gebildet werden, an welcher der erste Ring anliegt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Ring in Richtung zum Befestigungsteil eine Profilierung aufweist, die das unbeabsichtigte Lösen des Befestigungsteils verhindert.

Die am jeweiligen Ring vorgesehenen Formelemente sind vorzugsweise an einer Stirnfläche des jeweiligen Ringes oder am übergang einer Stirnfläche zum Innendurchmesser Ringes angeordnet oder sind in einer zwischen der Stirnfläche des Ringes und dessen Innendurchmesser vorhandenen Fase oder am Innendurchmesser des Ringes ausgebildet.

Es ist möglich, den Ring zur Vereinfachung der Montage symmetrisch zu gestalten, wobei die Formelemente bevorzugt am übergang jeder Stirnfläche zum Innendurchmesser des Ringes an einer entsprechenden Phase angeordnet sind. Dazu ist es auch möglich, die Formelemente am Innendurchmesser des Ringes anzuordnen.

Weiterhin kann die Profilierung, die in der Stirnfläche des Rings in Richtung zum Befestigungsteil angeordnet ist um dessen unbeabsichtigtes Lösen zu verhindern, auch an der gegenüberliegenden Stirnfläche vorgesehen sein, so dass ein symmetrischer Aufbau des entsprechenden Rings gegeben ist und eine definierte Zuführung bei der Montage entfallen kann.

Es ist auch möglich, dass die Formelemente und die Profilierung ineinander übergehen oder dass die Profilierung bei symmetrischer Gestaltung des Rings so ausgebildet ist, dass diese bei Anlage an dem Befestigungselement dessen unbeabsichtigtes Lösen verhindern und bei Anlage an der Durchmessererweiterung die formschlüssige Verbindung mit dieser herstellen.

Die Formelemente weisen vorteilhafter Weise eine im Wesentlichen dreieckige, trapezförmige, halbkugelförmige oder wellenförmige Kontur auf oder sind sägezahnartig ausgebildet. Es können sich mehrere Formelemente unmittelbar aneinander anschließen und/oder im Abstand zueinander angeordnet sein.

Der erste Ring sitzt bevorzugt zwischen der Endfläche des Verbindungselementes und der ersten Durchmessererweiterung des ersten Rohrendes.

Es ist jedoch auch möglich, dass der erste Ring in einer in Richtung zur Endfläche des Verbindungselementes offenen Aussparung des Verbindungselementes angeordnet und dabei vorzugsweise am Innendurchmesser oder am Außendurchmesser des

Verbindungselementes eingebracht ist.

Durch die Aussparung wird eine Schulter gebildet, an welcher der Ring anliegt. Befindet sich der Absatz am Innendurchmesser des Befestigungselementes wird ein radiales Aufweiten des Ringes vermieden, da dieser mit seinem Außendurchmesser am

Innendurchmesser des Absatzes anliegt.

Gemäß einer weiteren Variante ist es möglich, den ersten Ring verliersicher mit dem Befestigungselement zu verbinden (vorzumontieren). Dazu weist der erste Ring an seinem Innendurchmesser oder Außendurchmesser eine erste Nut auf, in die Material des Befestigungselementes eingeformt ist. In einer ähnlichen konstruktiven Ausführungsvariante weist das Befestigungselement an seinem Innendurchmesser oder Außendurchmesser eine zweite Nut auf, in die Material des Ringes eingeformt ist.

Die dritten Formelemente des zweiten Ringes sind bevorzugt an dessen in Richtung zur Anlagefläche des Anschlussteils weisenden ersten Stirnfläche ausgebildet. Es ist jedoch auch möglich, die dritten Formelemente des zweiten Ringes am übergang von dessen erster Stirnfläche zu dessen Innendurchmesser anzuordnen. Die fünften Formelemente des zweiten Ringes sind an dessen in Richtung zum Befestigungselement weisender zweiten Stirnfläche oder am übergang von dieser zweiten Stirnfläche zum Innendurchmesser ausgebildet.

Alternativ können sich die dritten und/oder fünften Formelemente des zweiten Ringes an dessen Innendurchmesser befinden.

Die im Anschlussteil ausgebildeten siebenten Formelemente sind bevorzugt in dessen

Anlagefläche vorgesehen. Die siebenten Formelemente können jedoch auch am übergang von der Anlagefläche zu einem Innendurchmesser des Anschlussteils ausgebildet sein oder sich am

Innendurchmesser des Anschlusselementes befinden.

Wird nur ein erstes Rohr angeschlossen, kann dessen erstes Rohrende durch eine

Ausnehmung des Befestigungselements oder durch den Innendurchmesser des Anschlussteils reichen. Werden zwei Rohre angeschlossen, ragt das erste Rohrende durch den Innendurchmesser des Befestigungselements und das zweite Rohrende durch den Innendurchmesser des Anschlussteils.

Das Anschussteil kann ein beliebiges Bauteil sein, wobei das Befestigungselement in diesem Fall als Rohrschraube oder Rohrmutter ausgebildet ist. Es ist jedoch auch möglich, eine Rohrmutter als Anschlussteil zu verwenden, wobei dann bevorzugt eine Rohrschraube als Befestigungsteil dient.

Das Zwischenelement zur Herstellung einer Rohrverbindung ist somit zwischen der Durchmessererweiterung und dem Anschlussteil und/oder zwischen der Durchmessererweiterung und dem Befestigungselement ein Zwischenelement angeordnet und geht mit jeweiligen daran anliegenden Durchmessererweiterung die formschlüssige Verbindung ein. Das an das Befestigungsteil angrenzende Zwischenelement ist in Form eines ersten Ringes und das an das Anschlussteil angrenzende Zwischenelement in Form eines zweiten Ringes ausgebildet. Dabei weisen der erste Ring und/oder der zweite Ring die entsprechenden Formelemente zumindest an einer zur jeweiligen Durchmessererweiterung weisenden Stirnfläche und/oder am übergang von der Stirnfläche zum Innendurchmesser und/oder an der von der Stirnfläche zum Innendurchmesser des entsprechenden Ringes reichenden Fase und/oder am Innendurchmesser auf. Zusätzlich zu den Formelementen kann der zwischen Befestigungsteil und Durchmessererweiterung angeordnete erste Ring an seiner in Richtung zum Befestigungsteil weisenden Stirnfläche eine das unbeabsichtigte Lösen des Befestigungsteils verhindernde Profilierung aufweisen. Wie bereits vorgenannt beschrieben, weisen die Formelemente eine im Wesentlichen dreieckige, trapezförmige, halbkugelförmige oder wellenförmige Form auf oder sind sägezahnartig ausgebildet.

Das Zwischenelement in Form des zweiten Ringes kann ebenfalls in Richtung zum Anschlussteil dritte Formelemente aufweisen. Diese können z.B. an der Stirnfläche und/oder am übergang von dessen erster Stirnfläche zu dessen Innendurchmesser ausgebildet sein. Weiterhin kann der zweite Ring in Richtung zur daran anliegenden Durchmessererweiterung fünfte Formelemente aufweisen, die an dessen zweiter Stirnfläche und/oder am übergang von dessen zweiter Stirnfläche zu dessen Innendurchmesser und/oder an dessen Innendurchmesser (d4) ausgebildet sind. Es ist möglich, dass sich die Formelemente unmittelbar aneinander anschließen oder voneinander beabstandet sind. Insbesondere der erste und/oder der zweite Ring können spiegelbildlich zueinander angeordnete Profilelemente und/oder Formelemente aufweisen.

Bevorzugt sind der erste und der zweite Ring baugleich ausgebildet. Wie vorgenannt bereits beschrieben, können die Formelemente auch gleichzeitig so ausgebildet sein, dass sie gleichzeitig das unbeabsichtigte Lösen des Befestigungs- elementes einschränken bzw. verhindern.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird eine einfache, zuverlässige und funktionssichere Rohrverbindung geschaffen, die eine Beschädigung des Rohres und einer ggf. vorhandenen Beschichtung sicher vermeidet. Es ist dabei wahlweise möglich ein oder zwei Rohre mit dem Anschlussteil zu verbinden und dabei ein Mitdrehen des jeweiligen Rohrendes zu vermeiden, bzw. einzuschränken.

Untersuchungen haben ergeben, dass mit der erfindungsgemäßen Lösung beste Verschraubungseigenschaften mit einem optimalen Kraft-Momenten-Verlauf erzielbar sind, die bisher nicht möglich waren. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und zugehörigen Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss des Rohrendes eines ersten Rohres unter Verwendung eines ersten Ringes im unverschraubten Zustand, Fig. 1a: Querschnitt durch den ersten Ring gem. Fig. 1 , Fig. 2: Längsschnitt gem. Fig. 1 im verschraubten Zustand, wobei das Rohr durch das Befestigungsteil führt, Fig. 2a: Längsschnitt gem. Fig. 1 im verschraubten Zustand, wobei das Rohr durch das Anschlussteil führt, Fig. 3: Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten Rohrendes und eines zweiten Rohrendes unter Verwendung eines ersten

Ringes im verschraubten Zustand,

Fig. 4: Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten

Rohrendes unter Verwendung eines zweiten Ringes im verschraubten

Zustand,

Fig. 4a: Längsschnitt gem. Fig. 4 zum Anschluss von zwei Rohrenden, Fig. 5: Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten

Rohrendes unter Verwendung eines ersten Ringes und mit Formelementen im

Anschlussteil im verschraubten Zustand, Fig. 6: Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten und zweiten Rohres unter Verwendung eines ersten Ringes und mit Formelementen im Anschlussteil im verschraubten Zustand,

Fig. 7: Längsschnitt durch ein Befestigungselement mit einer Aussparung am

Innendurchmesser und in der Aussparung sitzendem ersten Ring, Fig. 7a: Draufsicht auf den ersten Ring aus Richtung der ersten Formelemente, Fig. 8: Längsschnitt gem. Fig. 7, wobei zusätzlich im Außenumfang des ersten Ringes eine Ausnehmung (Nut) vorgesehen ist, in welche der Endbereich des

Befestigungselementes eingeformt ist, Fig. 9 bis 12: symmetrischer Ring mit Formelementen an den beiden Innenfasen, die sich vom Innendurchmesser zur ersten und zweiten Stirnfläche des Ringes erstrecken, Fig. 9: Draufsicht,

Fig. 10: Schnitt A-A gem. Fig. 9, Fig. 11 : Schnitt B-B gem. Fig. 9, Fig. 12: dreidimensionale Darstellung,

Fig. 13: Längsschnitt durch einen Ring mit Formelementen in Form eines Trapezprofils,

Fig. 13a: Querschnitt entlang der Linie X1 gem. Fig. 13,

Fig. 14: Längsschnitt durch einen Ring mit Formelementen in Form eines

Halbkugelprofils,

Fig. 14a: Querschnitt entlang der Linie X1 gem. Fig. 14, Fig. 15: Längsschnitt durch einen Ring mit Formelementen in Form eines

Wellenprofils,

Fig. 15a: Querschnitt entlang der Linie X1 gem. Fig. 15, Fig. 16: Längsschnitt eines Ringes, der an beiden Stirnflächen eine Profilierung P und am übergang von den Stirnflächen zum Innendurchmesser Formelemente aufweist.

Fig. 17: Rohrverbindung, bei welcher zwei Rohrenden mit Durchmessererweiterungen mit einem Anschlussteil und einem Befestigungsteil verbunden sind, wobei

zwischen Befestigungsteil und erster Durchmessererweiterung ein erster Ring gem. Fig. 16 angeordnet ist.

• In Fig. 1 bis 6 sind Rohrverbindungen dargestellt, die ein Anschlussteil 1 und ein Befestigungselement 2 aufweisen und zum Anschluss eines ersten Rohres mit einem ersten Rohrende R1 und/oder eines zweiten Rohres mit einem zweiten Rohrende R2 dienen. Das Anschussteil 1 weist dabei eine Anlagefläche 1.1 und eine Bohrung mit einem Innendurchmesser d1 auf. An die Anlagefläche 1.1 ist das erste oder zweite Rohrende R1 , R2 ggf. unter Verwendung eines ersten und/oder zweiten Ringes fügbar. Der Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten Rohrendes R1 , unter Verwendung eines Anschlussteils 1 , eines Befestigungselementes 2 in Form einer Rohrschraube und eines ersten Ringes 3 im unverschraubten Zustand ist in Fig. 1 dargestellt. Das erste Rohrende R1 weist eine erste Durchmessererweiterung R1.1 in Form eines Bördeis auf und ist stirnseitig mit der ersten Durchmessererweiterung R1.1 an die

Anlagefläche 1.1 des Anschlussteiles 1 anlegbar. Das Befestigungsteil 2 weist in Richtung zur ersten Durchmessererweiterung R1.1 eine plane Endfläche 2.1 auf und wurde hier mit seinem Außengewinde 2.2 zum Teil in das Innengewinde 1.2 des Anschlussteils 1 eingeschraubt. Zwischen der ersten Durchmessererweiterung R1.1 des Rohres R1 und der Endfläche 2.1 des Befestigungselementes 2 befindet sich ein erster Ring 3, der in Richtung zur ersten Durchmessererweiterung R1.1 eine erste Stirnfläche 3.1 und in Richtung zum Befestigungselement 2 eine zweite Stirnfläche 3.2 aufweist. Durch den Innendurchmesser d2 des Befestigungselementes 2 und den Innendurchmesser d3 des ersten Ringes 3 reicht das erste Rohrende R1. Zwischen dem Innendurchmesser d3 und der ersten Stirnfläche 3.1 weist der erste Ring 3 eine Fase 3.3 auf, in welcher erste Formelemente F1 eingebracht sind. Zur Vereinfachung der Montage sind auch im übergang vom Innendurchmesser d3 zur zweiten Stirnfläche 2.1 in einer entsprechenden Fase 3.3 erste Formelemente F1 eingebracht, die jedoch hier ohne Funktion sind. In Fig. 1a ist der Querschnitt durch den ersten Ring 3 gem. Fig. 1 entlang der Linie X dargestellt. Daraus ist erkennbar, dass die ersten Formelemente F1 eine sägezahnartige Form aufweisen.

Fig. 2 zeigt den Längsschnitt gem. Fig. 1 im verschraubten Zustand. Durch die in axialer Richtung wirkende Anzugskraft F der Rohrverbindung wurde der erste Ring 3 mittels des Verbindungselementes 2 gegen die erste Durchmessererweiterung R1.1 gepresst, wodurch das Material des ersten Rohrendes R1 in die dort wirkenden ersten

Formelemente F1 des ersten Ringes 3 fließt und sich im ersten Rohrende R1 (der ersten Durchmessererweiterung Rl 1) korrespondierende zweite Formelemente F2 ausbilden,

wodurch eine formschlüssige und verdrehsichere Verbindung zwischen dem ersten Ring 3 und der ersten Durchmessererweiterung R1.1 hergestellt wird. Weiterhin wird die Durchmessererweiterung R1.1 dichtend gegen die Anlagefläche 1.1 des Anschlussteiles 1 gepresst. Fig. 2a zeigt ein Rohrende 2, das durch das Anschlussteil 1 führt.

Den Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten Rohrendes R1 und eines zweiten Rohrendes R2 unter Verwendung eines ersten Ringes 3 im verschraubten Zustand zeigt Fig. 3. Das zweite Rohrende R2 ragt durch einen Innendurchmesser d1 des Anschlussteils 1 und liegt mit seiner zweiten Durchmessererweiterung R2.1 (in Form eines Bördeis ausgebildet) an der Anlagefläche 1.1 des Anschlussteiles 1 an. An die zweite Durchmessererweiterung R2.1 schließt sich die erste Durchmessererweiterung R1.1 des ersten Rohres R1 an, auf weiche wie in Fig. 2 der erste Ring 3 durch die Anzugskraft F des Befestigungselementes 3 wirkt, wodurch sich auch hier zu den ersten Formelementen F1 korrespondierende zweite Formelemente F2 ausbilden und eine formschlüssige verdrehsichere Verbindung erzeugt wird.

Fig. 4 zeigt den Längsschnitt durch eine Rohrverbindung zum Anschluss eines ersten Rohres R1 unter Verwendung eines mit einem Innendurchmesser d4 versehenen zweiten Ringes 4 im verschraubten Zustand. Der zweite Ring 4 weist an seiner in Richtung zum Anschlussteil 1 weisenden ersten Stirnfläche 4.1 mehrere über den Umfang verteilte dritte Formelemente F3 in Form von Erhebungen und an seiner in Richtung zur ersten Durchmessererweiterung R1.1 weisenden zweiten Stirnfläche 4.2 mehrere über den Umfang verteilte fünfte Formelemente F5 in Form von Erhebungen auf. Die Endfläche 2.1 des Befestigungselementes 2 wirkt hier direkt auf die erste Durchmessererweiterung R1.1 , wobei jedoch auch wie in Fig. 2 und 3 ein erster Ring zwischen Befestigungselement 2 und erster Durchmessererweiterung R1.1 angeordnet sein könnte.

Durch die Anzugskraft F des Befestigungselementes 2 haben sich die dritten Formelemente F3 in die Anlagefläche 1.1 des Anschlussteiles 1 eingeformt und dort korrespondierende vierte Formelemente F4 in Form von Ausnehmungen ausgebildet. Ebenso haben sich die fünften Formelemente F5 in die erste Durchmessererweiterung Rl 1 des ersten Rohres R1 eingeformt und dort korrespondierende sechste Formelemente F6 in Form von Ausnehmungen ausgebildet. Dadurch wird ebenfalls eine abdichtende, funktionssichere, verdrehfeste, formschlüssige Verbindung hergestellt. Es ist auch möglich, die dritten Formelemente F3 im übergang vom Innendurchmesser d4 des zweiten Rings 4 zur ersten Stirnfläche 4.1 und die fünften Formelemente F5 im übergang vom Innendurchmesser d4 des zweiten Rings 4 zur zweiten Stirnfläche 4.2 vorzusehen (nicht dargestellt).

Eine ähnliche Verbindung zum Anschluss von zwei Rohrenden R1 , R2 ist in Fig. 4a dargestellt. Hier liegt der zweite Ring 4 an der zweiten Durchmessererweiterung R2.1 des zweiten Rohrendes R.2 an. An der zweiten Durchmessererweiterung R2.1 liegt die erste Durchmessererweiterung R1.1 an und auf diese wirkt die Endfläche 2.1 des Befestigungselementes 2.

Eine Rohrverbindung im Längsschnitt zum Anschluss eines ersten Rohres R1 unter Verwendung eines ersten Ringes 3 und mit siebenten Formelementen F7 in Form von Erhebungen in der Anlagefläche 1.1 des Anschlussteils 1 im verschraubten Zustand ist in Fig. 5 mit einem ersten Ring 3 dargestellt. In der ersten Durchmessererweiterung R1.1 des ersten Rohrendes R1 haben sich achte Formelemente F8 in Form von zu den Formelemente F7 korrespondierenden Ausnehmungen ausgebildet. Eine ähnliche Variante, jedoch mit einem zusätzlichen zweiten Rohrende R2, welches an der Anlagefläche 1.1 des Anschlussteils 1 anliegt und wobei die im Anschlussteil 1 vorhandenen siebenten Formelemente F7 in Form von Aussparungen ausgebildet sind, in welche sich der Werkstoff der zweiten Durchmessererweiterung R2.1 einformt und dadurch achte Formelemente F8 in Form von korrespondierenden Erhebungen bildet, zeigt Fig. 6 mit einem ersten Ring 3 und Fig. 6a ohne einen Ring. Auch ohne Verwendung eines Ringes wird gem. Fig. 5a und 6a eine Verdrehsicherung des Rohrendes R1 (Fig. 5a) oder R1 + R2 (Fig. 6a) gewährleistet. Der gem. Fig. 5 und 6 verwendete erste Ring 3 stellt eine zusätzliche Verdrehsicherung dar und gewährleistet, dass die jeweilige

Durchmessererweiterung sich nicht Undefiniert verformt bzw. kein unerwünschter Abrieb auf einer eventuell vorhandenen Beschichtung entsteht.

Es ist auch möglich, dass die im Anschlussteil vorhandenen siebenten Formelemente F7 am übergang von der Anlagefläche 1.1 zum Durchmesser d1 ausgebildet sind (nicht dargestellt).

Fig. 7 zeigt den Längsschnitt durch ein Befestigungselement 2 mit einer Aussparung 5 am Innendurchmesser und einem in der Aussparung sitzendem ersten Ring 3, der in seiner ersten Stirnfläche 3.1 erste Formelemente F1 in Form von halbkugelförmigen Erhebungen aufweist. Die Draufsicht auf den ersten Ring aus Richtung der ersten Formelemente F1 ist in Fig. 7a dargestellt. Die Formelemente können auch andere nicht dargestellte Formen aufweisen. Einen Längsschnitt, ähnlich der Ausführung gem. Fig. 7 zeigt Fig. 8, jedoch ist zusätzlich im Außenumfang des ersten Ringes 3 eine Ausnehmung (Nut) 6 vorgesehen, in welche der Endbereich 7 des Befestigungselementes 2 eingeformt ist. Fig. 9 bis 12 zeigen die Einzelteildarstellung eines ersten Ringes 3 gem. Fig. 1 , 2, 5 und 6. Der symmetrische erste Ring 3 besitzt erste Formelemente F1 , die sich vom

Innendurchmesser d3 zur ersten und zweiten Stirnfläche des Ringes erstrecken. In Fig. 9 ist die Draufsicht, in Fig. 10 der Schnitt A-A gem. Fig. 9 durch eine Vertiefung des

Formelementes F1 , in Fig. 11 der Schnitt B-B gem. Fig. 9 durch einen nicht vertieften Bereich F1 der Formelemente und Fig. 12 eine dreidimensionale Darstellung des ersten Ringes 3 dargestellt.

Es ist auch möglich, die ersten Formelemente F2 in Form eines Trapezprofils gem. Fig. 13 und 13a, in Form eines Halbkugelprofils gem. Fig. 14 und 14a oder in Form eines Wellenprofils gem. Fig. 15 und 15a auszubilden.

Fig. 16 zeigt den Längsschnitt eines ersten Ringes 1 , der an beiden Stirnflächen 3.1 , 3.2 eine Profilierung P und am übergang von den Stirnflächen 3.1 , 3.2 zum Innendurchmesser erste Formelemente F1 aufweist. Bevorzugt ist die Profilierung P in Bezug auf die quer zur Längsachse A liegende Mittenachse B spiegelbildlich ausgebildet. Die Profilierung P weist mehrere Elemente mit einem Anstiegswinkel α auf und fallen danach steil ab.

In Fig. 17 ist eine Rohrverbindung dargestellt, bei welcher zwei Rohrenden R1 , R2 mit Durchmessererweiterungen R1.1 , R2.1 mit einem Anschlussteil 1 und einem Befestigungsteil 2 verbunden sind, wobei zwischen Befestigungsteil 2 und erster Durchmessererweiterung R1.1 ein erster Ring 3 gem. Fig. 16 angeordnet ist. Durch diese Neuartige Gestaltung des Zwischenelementes in Form des ersten Ringes 3 und somit der Rohrverbindung wird gewährleistet, dass eine bei Anziehen des Befestigungselementes 2 die ersten Formelemente F1 sich in den übergang vom Außendurchmesser des Rohrendes R1 zu dessen Durchmessererweiterung R1.1 eindrücken und somit zwischen dem ersten Ring 3 und dem Rohrende Rl 1 eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird. Die in Richtung zur Durchmessererweiterung 1.1 angeordneten Profilelemente P drücken sich hier ebenfalls in die Durchmessererweiterung 1 ,1 ein. Die in Richtung zum Befestigungselement 2 weisenden Profilelemente P behindern durch den flachen Anstiegswinkel α nicht das Anziehen des Befestigungselementes 2 und wirken durch den steilen Abfall einem Lösen des Befestigungselementes 2 entgegen. Dadurch dass das Befestigungselement 2 in Richtung zur Durchmessererweiterung 1.1 eine Fase 2.3 aufweist und die ersten Formelemente F1 an einer nach innen gerichteten Fase eingebracht sind, behindern die Formelemente F1 nicht das Anziehen bzw. Lösen des Befestigungselementes 2, denn sie kommen mit diesem nicht in Kontakt.

Neben den vorgenannten Ausführungsbeispielen sind selbstverständlich auch andere Geometrien des ersten und zweiten Ringes bzw. der Formelemente möglich.

Bezugszeichenliste

1 Anschlussteil 1.1 Anlagefläche 1.2 Innengewinde

2 Befestigungselement

2.1 Endfläche des Befestigungselementes 2

2.2 Außengewinde

2.3 Fase 3 erster Ring

3.1 erste Stirnfläche

3.2 zweite Stirnfläche

3.3 Phase

4 zweiter Ring 4.1 erste Stirnfläche

4.2 zweite Stirnfläche

5 Aussparung im Befestigungselement 2 5.1 Schulter

6 Ausnehmung (Nut) am Außenumfang des ersten Ringes 3 7 Endbereich des Befestigungselementes 2 d1 Innendurchmesser des Anschlussteils d2 Innendurchmesser des Befestigungsteils d3 Innendurchmesser des ersten Ringes 3 d4 Innendurchmesser der zweiten Ringes 4 F Anzugskraft

F1 erste Formelemente

F2 zweite Formelemente

F3 dritte Formelemente

F4 vierte Formelemente F5 fünfte Formelemente

F6 sechste Formelemente

F7 siebente Formelemente

F8 achte Formelemente

P Profilelemente R1 erstes Rohrende

Rl 1 erste Durchmessererweiterung

R2 zweites Rohrende

R2.1 zweite Durchmessererweiterung α Anstiegswinkel