Die vorliegende Erfindung betrifft ein trapezoides Bauteil mit einem Basiselement und zwei Schenkeln, die jeweils in einem Übergangsbereich mit dem Basiselement verbunden sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Linearführung sowie eine Kopfstütze aufweisend eine derartige Linearführung.

Trapezoide Bauteile werden im Fahrzeuginnenausstattungsbereich üblicherweise zur Lenksäulen-Tiefenverstellung oder zur Kopfstützeneinstellung eingesetzt, wie beispielsweise der DE 11 2006 003 427 B4 oder der EP 1 194 326 B1 entnommen werden kann. Die dort beschriebenen trapezoiden Bauteile sind jedoch vergleichsweise kompliziert aufgebaut.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein trapezoides Bauteil zur Verfügung zu stellen, das möglichst effizient und günstig herzustellen ist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem trapezoiden Bauteil, das ein Basiselement und zwei Schenkel aufweist, die jeweils in einem Übergangsbereich mit dem Basiselement verbunden sind, wobei der Übergangsbereich eine geringere Materialdicke aufweist als das Basiselement und/oder die Schenkel.

Die zu diesem erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein trapezoides Bauteil, das beispielsweise als Linearführung im Automobilinnenausstattungsbereich eingesetzt wird. Das Bauteil weist einen trapezoiden Querschnitt mit einem Basiselement und zwei Schenkeln auf, wobei die Schenkel im Gegensatz zu einem U-Profil nicht senkrecht von dem Basiselement abstehen, sondern nach innen gebogen sind. Im Übergangsbereich zwischen dem Basiselement und den Schenkeln ist ein Deformationsbereich angeordnet, in dem die Materialstärke geringer ist als in dem Basis- bzw. in dem Schenkelbereich und der plastisch verformt ist. Dadurch kann das erfindungsgemäße Bauteil, insbesondere das Basiselement und die Schenkel, als flächiges ebenes Bauteil spritzgegossen oder gespritzt und danach durch plastisches Verformen in seine trapezoide Form verbracht werden. Vorzugsweise erfolgt dies indem die Deformationsbereiche erwärmt und das Material des Bauteils dann in die trapezoide Form plastisch geformt wird. Nach dem Abkühlen verbleibt das erfindungsgemäße Bauteil in seiner Form. Das erfindungsgemäße Bauteil kann aber auch auf eine andere Weise beispielsweise

BESTÄTIGUNGSKOPIE durch Strangextrusion oder durch Stanzen eines ebenen Halbzeuges und anschließendes Umformen des Halbzeuges in die trapezoide Form hergestellt werden. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Bauteil um einen Kunststoff- insbesondere um ein Kunststoffspritzteil.

Gemäß einem bevorzugten oder einem weiteren erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung weist das Bauteil eine Vielzahl von Wälzkörpern auf, die drehbar und vorzugsweise rastend an dem Bauteil angeordnet sind. Dadurch ist eine einfache, vorzugsweise werkzeugfreie Montage der Wälzkörper an dem Bauteil möglich. Die Wälzkörper können beispielsweise Zylinder, Kegel und/oder Kugeln sein. Vorzugsweise werden diese Wälzkörper durch einen Rast-/Schnappverschluss mit dem Bauteil verbunden, wobei diese Lagerung eine Drehung jedes Wälzkörpers um mindestens eine Raumachse erlaubt.

Die zu diesem erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Vorzugsweise weist jeder Wälzkörper mindestens eine Einbuchtung auf, die mit einer komplementären Ausbuchtung an dem Bauteil rastend zusammenwirkt.

Gemäß einem anderen bevorzugten Gegenstand der vorliegenden Erfindung weist jeder Wälzkörper mindestens eine Ausbuchtung, beispielsweise einen Lagerstift, auf, mittels derer der Wälzkörper an dem Bauteil rastend vorgesehen ist.

Vorzugsweise weist jeder Wälzkörper zwei Ein- und/oder Ausbuchtungen auf, die

vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des Wälzkörpers vorgesehen sind.

Gemäß einem weiteren oder einem bevorzugten Gegenstand der vorliegenden Erfindung weist das Bauteil mindestens ein Gleitelement auf.

Die zu diesem erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Durch dieses Gleitelement wird der Reibungswiderstand beim Verschieben des Bauteils relativ zu einem anderen Bauteil reduziert. Vorzugsweise ist das Gleitelement zumindest abschnittsweise konvex gestaltet, wodurch insbesondere die Kontaktfläche des Gleitelements zu einem anderen Element reduziert wird.

Vorzugsweise weist das Gleitelement ein Federmittel auf. Dadurch kann das Bauteil gegen ein anderes Bauteil gespannt und/oder es können Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden. Das Federmittel besteht mit Vorteil aus einer oder mehreren vorgewölbten

Blattfedern, welche vorzugsweise tangential an einem Bauteil, beispielsweise einer Schiene, anliegen. Die Federmittel sind mit besonderem Vorteil einstückig mit dem Gleitelement ausgebildet, vorzugsweise durch Spritzgießen von Kunststoff.

Das Gleitelement ist vorzugsweise schubfest an dem Bauteil befestigt oder zwischen zwei Bauteilen gleitend vorgesehen. Mit besonderem Vorteil sind die Gleitelement durch

Formschluss, insbesondere rastend, an dem Bauteil befestigt. Vorzugsweise besteht das Gleitelement aus einem Kunststoff mit einem niedrigen Reibkoeffizienten, beispielsweise Polyoxymethylen (POM), Polyamid (PA) und/oder deren Mischung.

Vorzugsweise sind am Basiselement und an den Schenkeln jeweils ein Wälzkörper und/oder ein Gleitelement vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Bauteil ist vorzugsweise Teil einer Linearführung, bei der zwei Schienen relativ zueinander verschoben werden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb eine Linearführung vorzugsweise aufweisend das erfindungsgemäße trapezoide Bauteil.

Die zu diesem erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Derartige Linearführungen bestehen in der Regel aus zwei Schienen, die relativ zueinander verschoben werden. Zwischen den Schienen kann ein Wälzlagerkäfig vorgesehen werden.

Bei der erfindungsgemäßen Linearführung kann die Verschiebung zwischen den Schienen gleitreibend vorgesehen sein. Vorzugsweise ist die Verschiebung zwischen den Schienen ausschließlich gleitreibend vorgesehen. Nach einer ersten bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Linearführung ist eine erste Schiene unmittelbar gegenüber einer zweiten Schiene gleitreibend verstellbar. Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene mindestens ein die Schienen beabstandetes Gleitelement angeordnet. Das Gleitelement kann an einer der beiden Schienen schubfest befestigt oder zwischen beiden Schienen gleitend vorgesehen werden. Mit besonderem Vorteil sind die Gleitelemente durch Formschluss, insbesondere rastend an der oder den Schiene(n) befestigt. Vorzugsweise besteht das Gleitelement zumindest teilweise aus einem Kunststoff mit einem niedrigen Reibkoeffizienten, beispielsweise Polyoxymethylen (POM), Polyamid (PA) oder deren Mischung. Die Schienen sind vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium, gefertigt. Mit besonderem Vorteil weist das Gleitelement Federmittel auf, welche das Gleitmittel unter Vorspannung gegen die Schiene(n) spannen und/oder die Schienen gegeneinander verspannen. Die Federmittel bestehen mit Vorteil aus vorgewölbten

Blattfedern, welche vorzugsweise tangential an der betreffenden Schiene anliegen. Die Federmittel sind mit besonderem Vorteil einstückig mit dem Gleitelement ausgebildet, vorzugsweise durch Spritzgießen von beispielsweise Kunststoff. Die Linearführung besteht mit Vorteil aus trapezoidalen Schienen, die außer einer linearen Führung auch eine

Verdrehsicherung bewirken. Mit besonderem Vorteil ist die Linearführung einer Kopfstütze zugeordnet, wobei eine Schiene mit einem ersten Kopfstützenteil und die andere Schiene mit einem weiteren Kopfstützenteil verbunden sind und eine lineare Verstellung der

Kopfstützenteile zueinander ermöglicht. Insbesondere ist bevorzugt, eine Schiene mit dem Kopfstützenpolster und die zweite Schiene mit dem Grundkörper der Kopfstütze zu verbinden, so dass die Kopfstütze hinsichtlich ihres Abstands zum Kopf des Sitzinsassen einstellbar ist.

Zwischen den Schienen der Linearführung kann auch ein Wälzlagerkäfig vorgesehen werden.

Bei dem erfindungsgemäßen trapezoiden Bauteil handelt es sich vorzugsweise um eine derartige Schiene und/oder um einen derartigen Wälzlagerkäfig, der zwischen zwei Schienen vorgesehen ist.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist deshalb ein

Fahrzeuginnenausstattungsteil aufweisend die erfindungsgemäße Linearführung. Die zu diesem erfindungsgemäßen Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Vorzugsweise ist das Fahrzeuginnenausstattungsteil eine Kopfstütze, bei der ein erstes Teil, beispielsweise die Kopfanlagefläche, relativ zu einem zweiten Teil, beispielsweise ein Grundkörper, verstellbar ist. Bei dieser Kopfstütze ist die erfindungsgemäße

Linearverstellung vorzugsweise zwischen der Kopfanlagefläche und dem Grundkörper der Kopfstütze zum Zwecke der Tiefenverstellung (X-Richtung des Fahrzeugs) angeordnet. Dabei wird vorzugsweise eine der Schienen (Außenschiene oder Innenschiene) am

Polsterteil und die andere Schiene (Innenschiene oder Außenschiene) am Grundkörper der Kopfstütze oder an den Kopfstützhaltestangen befestigt. Durch die trapezoide Form wird neben der Längsverstellung auch eine Verdrehsicherung ermöglicht. Insbesondere ist vorgesehen, das Schienensystem mit einer unmittelbar zwischen den Schienen wirkenden, zum Zwecke der Verstellung temporär lösbare Verriegelung auszustatten. Alternativ kann beispielsweise auch eine Verriegelung unmittelbar zwischen Polsterteil und Grundkörper vorgesehen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 bis 7 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze.

Figur 2 zeigt eine Linearführung mit einem Gleitmittel.

Figur 3 zeigt das Gleitmittel.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform des trapezoiden Bauteils.

Figuren 5 bis 7 zeigen Ausführungsformen des Rastmechanismus, mit dem die Wälzkörper an dem trapezoiden Bauteil vorgesehen sind.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze 14. Die erfindungsgemäße Kopfstütze ist mittels Haltestangen 17, beispielsweise an der Rückenlehne 19 eines Fahrzeugsitzes vorgesehen und weist ein hintere Schale 15, einen Grundkörper, und eine Kopfanlagefläche 16 auf, die relativ zu der hinteren Schale 15 längsverschieblich vorgesehen ist, so dass sie in Richtung 18 (X-Richtung) des Kopfes eines Fahrzeugsitzinsassen hin und davon weg aus Komfort- und/oder Sicherheitsgründen bewegbar ist. Dafür weist die Kopfstütze eine Linearführung 13 auf, die in dem vorliegenden Fall aus zwei trapezoiden Schienen 1 ',1" besteht, wobei die Schiene 1' mit der hinteren Schale 15 und die Schiene 1 " mit der Kopfanlagefläche 16 verbunden ist. Durch die beiden ineinander gesteckten trapezoiden Schienen 1 ', 1 " ist die Kopfanlagefläche axial und verdrehsicher geführt, so dass in der Regel eine Linearführung 13 ausreichend ist. Es können jedoch auch zwei oder mehr Linearführungen 13 vorgesehen sein. Des Weiteren erkennt der Fachmann, dass die Kopfstütze 14 auch insgesamt relativ zu den Stangen 17 verschoben werden können. An mindestens einer der beiden Schienen und/oder bedarfsweise an einem Wälzlagerkäfig, der zwischen den Schienen 1 ^' , 1 ^" angeordnet ist, sind vorzugsweise Wälzkörper 6, insbesondere zylindrische Wälzkörper und/oder vorzugsweise Gleitelemente 21 vorgesehen, um die Reibung bei der Längsverstellung zu reduzieren. Es ist jedoch auch möglich, dass die Schiene 1 ', 1 " direkt aufeinander gleiten.

Wie in Figur 2 dargestellt, besteht die Linearführung 13 hier aus einer äußeren trapezoidalen Schiene 1 " und einer inneren trapezoidalen Schiene 1 ^' , die zueinander gleitend

längsverschiebbar sind. Im Spalt 9 zwischen den Schienen 1 ^" , 1 ^' sind an den Innenflächen der äußeren Schiene 1 ^" Gleitelemente 21 befestigt, die mit gegen die Außenfläche der inneren Schiene 1 ^' spannenden Federmitteln 22 ausgestattet sind. Die Anordnung der Gleitelement 21 ist derart vorgesehen, dass diese zwischen drei zueinander weisenden Flächen der Schienen 1 ^' , 1 ^" angeordnet sind. Die Federmittel 22 spannen die innere Schiene 1 ' gegen die äußere Schiene vor. Dadurch können Fertigungstoleranzen

ausgeglichen und Geräusche vermieden werden.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, sind die Gleitelemente 21 vorzugsweise blockartig ausgebildet und mit einem Befestigungsmittel, beispielsweise Rastzungen 12, ausgestattet, mittels dem sie formschlüssig und/oder schubfest in entsprechende Ausnehmungen in der Schiene 1 ^" beispielsweise eingerastet werden können. Auf seiner der inneren Schiene 1 ^' zugewandten Oberfläche weist jedes Gleitelement 10 vorzugsweise eine Vielzahl von vorzugsweise einstückig angeformten Federelementen 13, hier Blattfedern, auf, welche nach dem Einbau tangential und mit Vorspannung an der Außenfläche der inneren Schiene 1 ^' anliegen.

Hierdurch werden bei niedriger Reibung Toleranzen im Spalt 9 kompensiert.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform des trapezoiden Bauteils 1 , hier ein Wälzlagerkäfig, der ein Basiselement 2 aufweist, an dem rechts und links jeweils ein Schenkel 3 vorgesehen ist. Dieser Schenkel 3 ist im Vergleich zu einem U-Profil jeweils plastisch nach innen gebogen, so dass sich der trapezoide Querschnitt des Bauteils 1 ergibt. Im Übergang zwischen den Basiselement und dem jeweiligen Schenkel weist das erfindungsgemäße Bauteil einen Deformationsbereich 4 auf, in dem es eine geringere Materialdicke als im Basis- bzw. Schenkelbereich aufweist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Deformationsbereich um ein Filmscharnier. Dadurch kann das Bauteil, insbesondere das Basiselement und die Schenkel, das vorzugsweise aus Kunststoff besteht, zunächst als ebenes Bauteil spritzgegossen oder gespritzt werden. Danach wird das Bauteil dann plastisch in seine in Figur 1 dargestellte Form gebogen. Erfindungsgemäß wird dazu der Deformationsbereich 4 bis zur Plastifizierungstemperatur erhitzt, damit nach einem Abkühlvorgang das Bauteil in seiner trapezoiden Form verbleibt. Durch diese Herstellungsweise ist es möglich, das erfindungsgemäße Bauteil mit einem vergleichsweise einfachen Spritzwerkzeug herzustellen. Wie des Weiteren in Figur 4 zu erkennen ist, weist das Bauteil eine Vielzahl von Ausnehmungen 5 auf, die im Bereich derer Wälzkörper angeordnet sind. Diese Wälzkörper werden sowohl an dem Basiselement 2 als auch an den beiden Schenkeln 3 vorgesehen. Die Wälzkörper werden vorzugsweise im Innenbereich des Querschnitts des Bauteils 1 vorgesehen, können sich jedoch zumindest partiell durch oder in die Ausnehmungen 5 erstrecken. Bei dem dargestellten Bauteil 1 kann es sich auch um eine Schiene 1 ^' , 1 " einer Linearführung 13 (vgl. Figuren 1 und 2) handeln, an der Wälzkörper 6, wie oben beschrieben, vorgesehen sind. In diesem Fall kann wahlweise auf einen Wälzlagerkäfig verzichtet werden.

Vorzugsweise oder gemäß einem weiteren Gegenstand der vorliegenden Erfindung werden die Wälzkörper 6 durch einen Ras Schnappmechanismus an dem Bauteil 1 , 1 ^' , 1 ^" befestigt, so dass dieser Montagevorgang vergleichsweise einfach, insbesondere werkzeugfrei, erfolgt.

Figur 5 zeigt eine erste Ausführungsform eines derartigen Rast-Schnappmechanismus. Einstückig mit dem Bauteil 1 sind pro Wälzkörper zwei Stege 7 vorgesehen, die eine Ausbuchtung 8 aufweisen. Diese Ausbuchtung 8 wirkt jeweils mit einer Einbuchtung in der Stirnfläche des Wälzkörpers 6 zumindest teilweise formschlüssig zusammen und stellt dadurch eine Drehachse für den Wälzkörper dar. Der Wälzkörper kann auch als Hohlelement, beispielweise zylindrisches Hohlelement gestaltet sein.

Figur 6 zeigt eine weitere Befestigungsmöglichkeit der Wälzkörper 6 an dem Bauteil 1 , 1 ^' , 1 ^" . In dem vorliegenden Fall weist der Wälzkörper 6, hier ein Zylinder, Ausbuchtungen 9, hier Lagerstifte 9 auf, die jeweils an der Stirnseite des Zylinders vorgesehen sind. Diese Lagerstifte werden jeweils auf vier Lagerstege 10.1 , 10.2 gelagert, indem der Lagerstift 9 in diese einrastet. Die Lagerstege 10.1 , 10.2 sind einstückig mit dem Bauteil 1 , 1 ^' , 1 ^" vorgesehen. Wie insbesondere dem Schnitt A-A entnommen werden kann, sind die Lagerstege 10.1 und 10.2 hier zumindest teilweise versetzt zueinander vorgesehen, wobei sich die Lagerstege 10.1 und 10.2 jeweils in einer Ebene befinden. Durch diesen Versatz ist es möglich auf komplizierte Hinterschnitte bei dem erfindungsgemäßen Bauteil zu verzichten. Dadurch kann das Bauteil als Kunststoffspritzteil gefertigt werden.

Figur 7 zeigt eine weitere Möglichkeit der Rastverbindung des Wälzkörpers in dem Bauteil. In dem vorliegenden Fall ist der Lagerstift 9 mittels eines Rastmittels 11 hier eines Clips an dem Bauteil befestigt. Dieser Clip weist eine Nase auf, der den Wälzkörper an dem Bauteil befestigt. Dieses Bauteil weist eine Ausnehmung 12 unterhalb der Rastnase auf, durch die es möglich ist ein Element der Form, die benötigt wird um den Hinterschnitt der Rastnase zu erzeugen, zu entfernen.

Bezugszeichen:

1 Bauteil, Schiene, Wälzlagerkäfig,

1 ' erste Schiene, Innenschiene

1 ^" zweite Schiene, Außenschiene

2 Basiselement

3 Schenkel

4 Deformationsbereich

5 Ausnehmung

6 Wälzkörper, Rolle

7 Ausbuchtung, Steg

8 Ausbuchtung

9 Lagerstift

10 Lagersteg

11 Rastmittel, Clip

12 Ausnehmung

13 Verstell System, Linearführung

14 Kopfstütze

15 hintere Schale, Grundkörper

16 Kopfanlagefläche, Kopfstützenpolster

17 Haltestange

18 Verschiebung der Kopfanlagefläche 16 allein oder der gesamten Kopfstütze 14

19 Rückenlehne

20 Spalt

21 Gleitelement

22 Federmittel, Blattfeder

23 Befestigungsmittel