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Patent Searching and Data


Title:
TOOL-FREE TIGHTENING ELEMENT AND CORRESPONDING CONNECTION FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/233652
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tightening element (1) for tightening a clamping bolt (2), which has a cylindrical pot-shaped housing (3) with a pot opening (4), in a tool-free manner. According to the invention, at least one handle (11) is mounted on the housing (3) end face (10) opposite the pot opening (4) in a pivotal manner about an axis (12) running perpendicularly to the central axis (8) of the housing (3) between a folded-up position which protrudes from the housing (3) and a folded-down final position which rests against the end face (10).

Inventors:
BIRKNER ROBERT (DE)
SAWATZKI GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/061077
Publication Date:
November 25, 2021
Filing Date:
April 28, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/20
Foreign References:
DE29605547U11996-06-13
US3730568A1973-05-01
US3456969A1969-07-22
CN102954082A2013-03-06
DE202019106844U12020-01-20
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
SGM02092PCT Rk/cr 28.04.2021

Patentansprüche

1. Anzugselement (1 ) zum werkzeuglosen Anziehen eines Spannbolzens (2), aufweisend ein zylindrisches, topfförmiges Gehäuse (3) mit einer Topföff nung (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Topföffnung (4) gegenüberliegenden Stirnseite (10) des Gehäuses (3) mindestens eine Handhabe (11) um eine rechtwinklig zur Mit telachse (8) des Gehäuses (3) verlaufende Achse (12) schwenkbar zwi schen einer vom Gehäuse (3) abstehenden, hochgeklappten Stellung und einer an der Stirnseite (10) anliegenden, heruntergeklappten Endstellung gelagert ist.

2. Anzugselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Topföffnung (4) gegenüberliegenden Stirnseite (10) des Gehäuses (3) zwei Handhaben (11) um rechtwinklig zur Mittelachse (8) verlaufende Ach sen (12) schwenkbar zwischen einer vom Gehäuse (3) abstehenden, hoch geklappten Stellung und einer an der Stirnseite (10) anliegenden, herunter geklappten Endstellung gelagert sind.

3. Anzugselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die bei den Handhaben (11) jeweils als insbesondere halbkreisförmige Deckelhälf ten ausgebildet sind, die in der heruntergeklappten Endstellung gemeinsam einen insbesondere kreisförmigen Deckel ausbilden.

4. Anzugselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die beiden Handhaben (11) in der heruntergeklappten Endstellung radial nach außen über das Gehäuse (2) vorstehen.

5. Anzugselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Topföffnung (4) gegenüberliegenden Stirnseite (10) des Gehäuses (3) eine einzige Handhabe (11) in Form einer insbesondere halbkreisförmigen, ersten Deckelhälfte schwenkbar gelagert ist und dass in der herunterge klappten Endstellung die Handhabe (11) und eine stirnseitig am Gehäuse (3) feststehend angeformte, insbesondere halbkreisförmige, zweite Deckel hälfte (1 T) gemeinsam einen insbesondere kreisförmigen Deckel ausbil den.

6. Anzugselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hand habe (11 ) und die zweite Deckelhälfte (11 ') radial nach außen über das Ge häuse (3) vorstehen.

7. Anzugselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die mindestens eine Handhabe (11) in der herunterge klappten Endstellung mit dem Gehäuse (3) verrastet ist.

8. Anzugselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die min destens eine Handhabe (11) einen Rastvorsprung (18) aufweist, der in der heruntergeklappten Endstellung in einer Rastaufnahme (19) des Gehäuses (3) eingerastet ist, oder umgekehrt.

9. Anzugselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die min destens eine Handhabe (11 ) einen Haken (31 ) aufweist, der in der herun tergeklappten Endstellung einen Hinterschnitt (32) des Gehäuses (2) ras tend hintergreift, oder umgekehrt.

10. Anzugselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Schwenkachse (11) durch eine Zapfen/Loch-Rast- verbindung (14, 15) zwischen der mindestens einen Handhabe (11) und mindestens einem Lagerbock (13) des Gehäuses (3) gebildet ist.

11.Anzugselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gehäuses (3) eine Umfangswand (5) mit einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Umfangsschlitz (6) aufweist, wobei die Innenseite der Umfangswand (5) zu beiden Seiten des Umfangsschlit zes (6) eine bezüglich der Mittelachse (8) des Gehäuses (3) exzentrische Anzugskontur (9) aufweist.

12. Verbindungsbeschlag (20) zum lösbaren Verbinden zweier winkelig, vor zugweise rechtwinklig, aufeinanderstoßender Möbelteile (21, 22), vorzugs weise Möbelteile, mit einem an dem einen Möbelteil (22) zu verankernden Spannbolzen (2) und mit einem in einer Flächenbohrung (23) des anderen Möbelteils (21 ) einzusetzenden Anzugselement (1 ) nach einem der vorher gehenden Ansprüche.

13. Möbelanordnung mit zwei winkelig, vorzugweise rechtwinklig, aufeinander- stoßenden Möbelteilen (21, 22), die mittels des Verbindungsbeschlags (20) nach Anspruch 12 miteinander befestigt sind, wobei der Spannbolzen (2) an einer Stirnseite des einen Möbelteils (22) verankert ist und wobei das Anzugselement (1) in eine Flächenbohrung (23) des anderen Möbelteils (21) eingesetzt ist und einen Bolzenkopf (24) des Spannbolzens (2) hinter greift.

Description:
Werkzeugloses Anzugselement und zugehöriger Verbindungsbeschlag

Die Erfindung betrifft ein Anzugselement zum werkzeuglosen Anziehen eines Spannbolzens, aufweisend ein zylindrisches, topfförmiges Gehäuse mit einer Topföffnung.

Solche Anzugselemente und Verbindungsbeschläge sind hinlänglich bekannt und dienen dazu, zwei winkelig, vorzugweise rechtwinklig, aufeinanderstoßende Mö belteile miteinander zu befestigten. Bekannte Anzugselemente weisen einen An- trieb für einen Schraubendreher auf, um das in eine Flächenbohrung eines Möbel teils eingesetzte Anzugselement zu verdrehen und so die beiden Möbelteile spalt frei miteinander zu verbinden.

Demgegenüber ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Anzugselement der eingangs genannten Art weiter zu verbessern, insbesondere werkzeuglos verdrehen zu kön nen.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der der Topföffnung gegenüberliegenden Stirnseite des Gehäuses min destens eine Handhabe um eine rechtwinklig zur Mittelachse des Gehäuses ver laufende Achse schwenkbar zwischen einer vom Gehäuse abstehenden, hochge klappten Stellung und einer an der Stirnseite anliegenden, heruntergeklappten Endstellung gelagert ist.

Erfindungsgemäß bildet die mindestens eine Handhabe in der hochgeklappten Endstellung eine Drehhandhabe zum Verdrehen des Anzugselements innerhalb der Flächenbohrung, so dass ein separates Werkzeug nicht erforderlich ist. Nach dem Verdrehen kann die mindestens eine Handhabe heruntergeklappt werden, um das Gehäuse und die Flächenbohrung stirnseitig abzudecken.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform sind auf der der Topföffnung gegen überliegenden Stirnseite des Gehäuses zwei Handhaben um rechtwinklig zur Mit telsachse verlaufende Achsen schwenkbar zwischen einer vom Gehäuse abste henden, hochgeklappten Stellung und einer an der Stirnseite anliegenden, herun tergeklappten Endstellung gelagert. In der hochgeklappten Endstellung liegen die beiden Handhaben bevorzugt aneinander an und bilden so eine gemeinsame Handhabe. Die beiden Handhaben sind vorzugsweise jeweils als halbkreisförmige Deckelhälften ausgebildet, die in der heruntergeklappten Endstellung gemeinsam einen kreisförmigen Deckel ausbilden, welcher vorteilhafterweise die Stirnseite des Gehäuses vollständig abdeckt und radial nach außen über das Gehäuse vor steht. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist auf der der Topföffnung gegen überliegenden Stirnseite des Gehäuses eine einzige Handhabe in Form einer ins besondere halbkreisförmigen, ersten Deckelhälfte schwenkbar gelagert. In der heruntergeklappten Endstellung bilden diese Handhabe und eine stirnseitig am Gehäuse feststehend angeformte, insbesondere halbkreisförmige, zweite Deckel hälfte gemeinsam einen insbesondere kreisförmigen Deckel aus. Vorzugsweise steht die zweite Deckelhälfte radial nach außen über das Gehäuse vor, um am An zugselement einen Tiefenanschlag beim Einsetzen in eine Bohrung auszubilden.

Besonders bevorzugt ist die mindestens eine Handhabe in der heruntergeklappten Endstellung mit dem Gehäuse verrastet. In einer vorteilhaften Weiterbildung weist die mindestens eine Handhabe einen Rastvorsprung auf, der in der herunterge klappten Endstellung in einer Rastaufnahme des Gehäuses eingerastet ist, oder umgekehrt. In einer anderen vorteilhaften Weiterbildung weist die mindestens eine Handhabe einen Haken auf, der in der heruntergeklappten Endstellung einen Hin terschnitt des Gehäuses rastend hintergreift, oder umgekehrt.

Die Schwenkachse kann beispielsweise durch eine Zapfen/Loch-Rastverbindung zwischen der mindestens einen Handhabe und mindestens einem Lagerbock des Gehäuses oder durch eine Lagervorsprung/Lageraufnahme-Verbindung zwischen der klappbaren und der feststehenden Deckelhälfte gebildet sein.

Vorzugweise weist das Gehäuse eine Umfangswand mit einem sich in Umfangs richtung erstreckenden Umfangsschlitz auf, wobei die Innenseite der Umfangs wand zu beiden Seiten des Umfangsschlitzes eine bezüglich der Mittelachse des Gehäuses exzentrische Anzugskontur aufweist.

Die Erfindung betrifft außerdem einen Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbin den zweier winkelig, vorzugweise rechtwinklig, aufeinanderstoßender Möbelteile, vorzugsweise Möbelteile, mit einem an dem einen Möbelteil zu verankernden Spannbolzen und mit einem wie oben beschriebenen, in einer Flächenbohrung des anderen Möbelteils einzusetzenden Anzugselement. Die Erfindung betrifft schließlich auch eine Möbelanordnung mit zwei winkelig, vor zugweise rechtwinklig, aufeinanderstoßenden Möbelteilen, die mittels des Verbin dungsbeschlags miteinander befestigt sind, wobei der Spannbolzen an einer Stirn seite des einen Möbelteils verankert ist und wobei das Anzugselement in eine Flä chenbohrung des anderen Möbelteils eingesetzt ist und einen Bolzenkopf des Spannbolzens hintergreift. Durch eine Drehung des Anzugselements wird der Bol zenkopf des Spannbolzens gegriffen und angezogen und so die beiden Möbelteile spaltfrei aneinander befestigt. Nach dem Verdrehen des Anzugselementes wird die mindestens eine Flandhabe heruntergeklappt und bevorzugt verrastet.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprü chen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombina tionen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1a-1c ein erfindungsgemäßes Anzugselement mit zwei klappbaren (Dreh)Flandhaben, wobei in Fig. 1a beide Flandhaben hochge klappt, in Fig. 1 b die eine Flandhabe hoch- und die andere Fland- habe heruntergeklappt und in Fig. 1c beide Flandhaben herunter geklappt sind;

Fig. 2 die Einzelteile des erfindungsgemäßen Anzugselements;

Fign. 3a, 3b eine Modifikation des erfindungsgemäßen Anzugselements in der hochgeklappten Endstellung (Fig. 3a) und in einer Detailansicht der Flandhabe (Fig. 3b);

Fign. 4a-4f den Montageablauf beim Verbinden zweier Möbelplatten mittels des in den Fign. 1 bis 3 gezeigten Anzugselements;

Fign. 5a, 5b eine weitere Modifikation des erfindungsgemäßen Anzugsele ments mit einer einzigen klappbaren (Dreh)Flandhabe, die in Fig. 5a in der hochgeklappten und in Fig. 5b in der heruntergekappten Endstellung gezeigt ist; Fig. 6 die Einzelteile des erfindungsgemäßen Anzugselements von Fig.

5; und

Fign. 7a-7d den Montageablauf beim Verbinden zweier Möbelplatten mittels des in Fig. 5 gezeigten Anzugselements.

Das in Fign. 1a-1c gezeigte Anzugselement 1 dient zum werkzeuglosen Anziehen eines Spannbolzens 2 (Fign. 4c, 4e).

Das Anzugselement 1 weist ein zylindrisches, topfförmiges Gehäuse 3 mit einer hier nach unten offenen Topföffnung 4 und mit einer Umfangswand 5 auf, in der sich in Umfangsrichtung ein Umfangsschlitz 6 erstreckt. An einem Schlitzende mündet der Umfangsschlitz 6 in eine nach unten hin offene Aussparung 7 der Um fangswand 5. Die Innenseite der Umfangswand 5 weist zu beiden Seiten des Um fangsschlitzes 6 eine bezüglich der Mittelachse 8 des Gehäuses 3 exzentrische Anzugskontur 9 auf.

Auf der der Topföffnung 4 gegenüberliegenden Stirnseite 10 des Gehäuses 3 sind zwei plattenförmige (Dreh)Flandhaben 11 um rechtwinklig zur Mittelachse 8 ver laufende, parallele Achsen 12 schwenkbar zwischen einer vom Gehäuse 3 abste henden, hochgeklappten Endstellung (Fig. 1a) und einer an der Stirnseite 10 anlie genden, heruntergeklappten Endstellung (Fig. 1c) gelagert. In der hochgeklappten Endstellung liegen die beiden Flandhaben 11 aneinander an und bilden so eine gemeinsame Flandhabe. Die beiden Flandhaben 11 sind jeweils als halbkreisför mige Deckelhälften ausgebildet, die in der heruntergeklappten Endstellung ge meinsam einen kreisförmigen Deckel ausbilden, welcher die Stirnseite 10 des Ge häuses 3 vollständig abdeckt und radial nach außen über das Gehäuse 3 vorsteht.

Vorzugsweise sind das Gehäuse 3 aus Metall, z.B. Zinkdruckguß, und die Fland haben 11 aus Kunststoff gebildet.

Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die Stirnseite 10 zwei Lagerböcke 13 mit jeweils beid seitigen Rastlöchern 14 auf, in denen die beiden Flandhaben 11 mit Rastzapfen 15 eingerastet sind. Die Rastlöcher und -zapfen 14, 15 definieren auch die Schwenk achsen 12 der Handhaben 11 . An den beiden Handhaben 11 ist unterseitig jeweils ein Rastvorsprung 18 angeformt, der in der heruntergeklappten Endstellung in eine Rastaufnahme 19 in der Stirnseite 10 eingerastet ist, um so die beiden Hand haben 11 in der heruntergeklappten Endstellung mit dem Gehäuse 3 zu verrasten.

Das Anzugselement 1 bildet zusammen mit dem Spannbolzen 2 einen in Fig. 4c gezeigten Verbindungsbeschlag 20.

Vom Anzugselement der Fign. 1 und 2 unterscheidet sich das in Fign. 3a, 3b ge zeigte Anzugselement 1 lediglich dadurch, dass hier die beiden Lagerböcke 13 je weils einen Rastvorsprung 18 und die beiden Handhaben 11 jeweils zwei Rastauf nahmen 19 aufweisen. In der heruntergeklappten Endstellung sind die Rastvor sprünge 18 in die Rastaufnahmen 19 eingerastet, um so die beiden Handhaben 11 in der heruntergeklappten Endstellung mit dem Gehäuse 3 zu verrasten.

In den Fign. 4a bis 4f ist der Montageablauf beim Verbinden zweier winkelig, hier rechtwinklig aufeinanderstoßender Möbelplatten 21 , 22 mittels des Anzugsele ments 1 gezeigt.

In eine Flächenbohrung 23 der einen, ersten Möbelplatte 21 wird das Anzugele ment 1 eingesetzt (Fign. 4a, 4b), wobei sich die beiden Handhaben 11 jeweils in der hochgeklappten Endstellung befinden. In der anderen Möbelplatte 22 ist der Spannbolzen 2 verankert, der sich mit seinem Bolzenkopf 24 durch eine Bohrung 25 in der Stirnseite der ersten Möbelplatte 21 und die offene Aussparung 7 des Anzugselements 1 hindurch bis in das Innere des Anzugselements 1 erstreckt (Fig. 4c). Anschließend wird das Anzugselement 1 in der Flächenbohrung 23 mit hilfe der beiden hochgeklappten Handhaben 11 , also werkzeuglos, um z.B. 240° gedreht (Fig. 4d). Dadurch tritt der Spannbolzen 2 in den Umfangsschlitz 6 ein und wird der nun von der Anzugskontur 9 hintergriffene Bolzenkopf 24 weiter eingezo gen, bis die beiden Möbelplatten 21 , 22 spaltfrei aneinander anliegen (Fig. 4e). Abschließend werden die beiden Handhaben 11 heruntergeklappt und verrastet, um die Flächenbohrung 23 und das Gehäuse 3 abzudecken (Fig. 4f). Vom Anzugselement der Fign. 1 und 2 unterscheidet sich das in Fign. 5 und 6 ge zeigte Anzugselement 1 durch eine einzige (Dreh)Handhabe 11 in Form einer halbkreisförmigen, ersten Deckelhälfte, die schwenkbar an einer halbkreisförmi gen, zweiten Deckelhälfte 11* gelagert ist. Die zweite Deckelhälfte 11' ist stirnseitig am Gehäuse 3 feststehend angeformt und steht radial nach außen über das Ge häuse 3 vor. In der heruntergeklappten Endstellung bilden die beiden Deckelhälfte 11, 11' gemeinsam einen kreisförmigen Deckel aus, der radial nach außen über das Gehäuse 3 vorsteht. Die zweite Deckelhälfte 11' weist an ihrer Stirnseite eine halbzylinderförmige Lageraufnahme 27 auf, in der ein zylinderförmiger Lagervor sprung 28 der Handhabe 11 eingerastet und drehbar gelagert ist. Am Lagervor sprung 28 ist ein Ringbund 29 angeformt, der in eine Queraussparung 30 der La geraufnahme 27 eingreift, um so den Lagervorsprung 28 in der Lageraufnahme 27 axial unverschiebbar festzulegen. An der Handhabe 11 ist unterseitig ein Haken 31 angeformt, der in der heruntergeklappten Endstellung einen Hinterschnitt 32 des Gehäuses 3 rastend hintergreift, um so die Handhabe 11 in der herunterge klappten Endstellung mit dem Gehäuse 3 zu verrasten.

In den Fign. 7a bis 7d ist der Montageablauf beim Verbinden zweier winkelig, hier rechtwinklig aufeinanderstoßender Möbelplatten 21, 22 mittels des in Fign. 5 und 6 gezeigten Anzugselements 1 gezeigt.

In die Flächenbohrung 23 der einen, ersten Möbelplatte 21 wird das Anzugele ment 1 mit hochgeklappter Handhabe 11 eingesetzt (Fig. 7a), bis die zweite De ckelhälfte 11 an der ersten Möbelplatte 21 anliegt (Fig. 7b). Anschließend wird das Anzugselement 1 in der Flächenbohrung 23 mithilfe der hochgeklappten Hand habe 11, also werkzeuglos, um z.B. 240° gedreht (Fig. 7c). Dadurch tritt der Spannbolzen 2 in den Umfangsschlitz 6 ein und wird der nun von der Anzugskon tur 9 hintergriffene Bolzenkopf 24 weiter eingezogen, bis die beiden Möbelplatten 21 , 22 spaltfrei aneinander anliegen. Abschließend wird die Handhabe 11 herun tergeklappt und verrastet, um die Flächenbohrung 23 und das Gehäuse 3 abzude cken (Fig. 7d).




 
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