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Patent Searching and Data


Title:
TOOL ATTACHMENT POINT WITH ORIENTATION AID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/013108
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a screw element (10) consisting of a shaft (13) having an external screw thread (17) and a longitudinal axis (103) which extends along the shaft (13) and thus defines a distal (102) and a proximal (101) direction, and produces a tightening direction (110) and an opposite slackening direction (120), and has, proceding from radially inwards, a tool attachment point (20) and the tool attachment point (20) has a concentric central opening (27) and at least five tooth profiles (e.g. 21, 22, 23, 24, 25, 26) directed radially outwards (104) and predominantly parallel to the screw axis (103) are formed in the wall of said opening (27), and each tooth profile can be subdivided into a screw-tightening face (40) for the tightening direction (110) and a screw-slackening face (50) for the slackening direction (120), characterised in that the surface area of the tightening face (40) is larger than the surface area of the slackening face (50).

Inventors:
HEUER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/069204
Publication Date:
January 20, 2022
Filing Date:
July 09, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ORTHO HUB VENTURES UG HAFTUNGSBESCHRAENKT (DE)
International Classes:
F16B23/00; B25B15/00; F16B25/00; F16B25/10; F16B35/06
Foreign References:
US6904833B22005-06-14
US20190380747A12019-12-19
US6016727A2000-01-25
US3584667A1971-06-15
Attorney, Agent or Firm:
STOLMÁR & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schraubenelement (10) bestehend aus einem Schaft (13) mit einem Außengewinde (17) und eine sich am Schaft (13) entlang erstreckende longitudinalen Achse (103) und dadurch eine distale (102) und eine proximale (101) Richtung definiert, sowie sich eine

Eindreh-Richtung (110) und eine davon entgegengesetzte Ausdreh- Richtung (120) ergibt, und von radial innen ausgehend eine Werkzeugansatzstelle (20) besitzt und die Werkzeugansatzstelle (20) eine zentrale Öffnung (27) besitzt und in der Wand dieser Öffnung (27) mindestens fünf nach radial außen (104) und hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103) gerichtete Zahnprofile (z.B. 21, 22, 23, 24, 25, 26) ausgebildet sind, und sich für jedes Zahnprofil eine Eindreh-Wandung (40) in Eindreh- Richtung (110) und eine Ausdreh-Wandung (50) in Ausdreh-Richtung (120) unterteilen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Eindreh-Wandung (40) größer als die Fläche der Ausdreh-Wandung (50) ist.

2. Schraubenelement (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugansatzstelle (20) entlang der longitudinalen Achse (103) in mindestens zwei Abschnitte einteilbar ist, wobei von distaler Richtung kommend ein erster Abschnitt (53) ausgebildet ist und bis zur Höhe einer Abschnittstrennebene (54) die Flächen der Eindreh- und Ausdreh-Wandungen (40, 50) von jedem Zahnprofil (z.B. 21...26) in etwa gleich groß sind. 3. Schraubenelement (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugansatzstelle (20) entlang longitudinaler Richtung

(103) in mindestens zwei Abschnitte einteilbar (53, 57) ist und die Eindreh-Wandung (40) auf gesamter Höhe beider Abschnitte (43, 53 und 57) hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103) verläuft.

4.Schraubenelement (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Abschnitt (57) eine Führungs-Wandung (51) ausgehend von der Abschnittstrennebene (54) ausgebildet ist, wobei die Führungs-Wandung (51) an die Ausdreh-Wandung (50) des ersten Abschnitts (53) ansetzt und diese Führungs-Wandung (51) in proximaler Richtung (101) von der Eindreh-Wandung (40) zunehmend beabstandet ist.

5.Schraubenelement (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zunehmende Beabstandung zwischen der Führungs-Wandung (51) und Eindreh-Wandung (40) hauptsächlich entlang des Umfangs in Ausdreh-Richtung (120) verläuft und sich dadurch eine in Umfangsrichtung erstreckende Wandung (52) ergibt.

6.Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Schnitt quer zur Schraubachse (103) auf Höhe des zweiten Abschnitts (57) die Wandungen (51, 52 und 40) eine Schnitt-Kontur besitzen, die näherungsweise einem rotatorischen Langloch (58) entspricht und durch einen Öffnungswinkel (55) definierbar ist.

7.Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel (55) einen maximalen Winkel zwischen 10° bis 60°, vorzugsweise jedoch 20° bis 50° besitzt, und sich dieser Winkel (55) nach distaler Richtung

(102) verkleinert.

8.Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des ersten Abschnitts (53) größer ist als die Höhe für den zweiten Abschnitt (57).

9.Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des zweiten Abschnitts (57) größer ist als die Höhe für den ersten Abschnitt (53).

10. Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhen der beiden Abschnitte (53) und (57) in etwa gleich sind.

11. Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugansatzstelle (20) in proximaler Richtung (101) offen ist und in einer konzentrischen kegelartigen Ausnehmung (15) mündet.

12. Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugansatzstelle (20) nach distaler Richtung (102) von einer Wandung (14) begrenzt ist.

13. Schraubenelement (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (14) als Schräge in zunehmender distaler Richtung (102) nach radial innen verläuft.

14. Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Öffnung (27) einen konzentrisch zylindrischen Verlauf besitzt.

15. Schraubenelement (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubenelement (10) zusätzlich einen Kopf (11), einen Halsbereich (12) und einen Schaft-Bereich (13) mit einem Außengewinde (18) aufweist und die Werkzeugansatzstelle (20) im Kopf (11) bereitgestellt wird.

16. System bestehend aus einem Schraubendreher (60) und mindestens einem Schraubenelement (10), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubendreher (60) eine dem ersten Abschnitt (53) komplementär ausgebildete Antriebseinheit (65) mit Zähnen (64) besitzt, welche sich hauptsächlich parallel der Schraubendreher-Zentralachse (67) erstreckt und das Schraubenelement (10) im Bereich des zweiten Abschnitts (57) Führungswandungen (51) besitzt, welche die Zähne (64) des Schraubendrehers (60) rotatorisch um die Schraubendreher- Zentralachse (67) ausrichten, so dass für die Zähne (64) des

Schraubendrehers (60) eine größere Kontaktfläche in Eindreh- Richtung (110) als in Ausdreh-Richtung (120) bereitgestellt wird.

Description:
Titel: Werkzeugansatzstelle mit Ausrichthilfe

Stand der Technik

Zum effizienten Arbeiten im Handwerk zählt vor allem das Einsparen von Zeit. Einer der häufigsten Schritte im Handwerk ist das Setzen von Schraubenelementen jeglicher Art. Eine zeitliche Einsparung kann insbesondere beim Zusammenfügen einer Schraube mit einem Schraubendreher erreicht werden. Ein wesentlicher Schritt beim Ansetzen eines Schraubendrehers mit einer Schraube ist es, dass der Werkzeugantrieb des Schraubendrehers genau zur rotatorischen Ausrichtung der Werkzeugansatzstelle der Schraube passen muss. Dies gelingt nicht immer auf Anhieb und ist für den Anwender nicht intuitiv. Dadurch kann dieser Schritt, auch durch die hohe Anzahl von Wiederholungen, enorm zeitraubend sein. Sollte unter schweren Sichtbedingungen bzw. gearbeitet werden, kann sich das Andocken des Schraubendrehers an die Schraube teilweise auch fehlerbehaftet sein und zur Zerstörung der Werkzeugansatzstelle führen.

Aus US3584667A sind Vielzahnrund-Profile für das Antrieben von Schraubelementen bekannt, die auch als Torx® bezeichnet werden. Mit Hilfe eines Vielzahnrunds können höhere Drehmomente auf den Schraubenschaft übertragen werden und sind deshalb bevorzugt im Handwerk anzutreffen. Allerdings ist dem Stand der Technik keine Ausrichthilfe zu entnehmen, die eine rotatorische Ausrichtung eines Schraubendrehers beim Einführen des Schraubendrehers in ein Schraubenelement mit Torx® ähnlicher Werkzeugansatzstelle unterstützt.

Dies soll mit der hier vorgestellten Erfindung gelöst werden. Aus den Grundlagen der Mechanik ist bekannt, dass das Drehmoment zum Einschrauben einer Schraube immer höher ist, als das Drehmoment zum Ausschrauben einer Schraube. Deshalb ist es notwendig, die Kontaktflächen einer Werkzeugansatzstelle zu einem Schraubendreher in Eindreh-Richtung zu maximieren, wobei gleichzeitig die gegenüberliegenden Kontaktflächen in Ausdreh-Richtung kleiner vorgesehen sein können. Die verkleinerten Kontaktflächen in Ausdreh-

Richtung ermöglichen Bauraum für eine entsprechende Ausrichthilfe für einen Schraubendreher. Darstellung der Erfindung

Für das erfindungsgemäße Schraubenelement (10), sind raumzuweisende Koordinatenreferenzen definiert, wie zum Beispiel die proximale Richtung (101) (zum Anwender hinzeigend), die distale Richtung (102) (vom Anwender wegzeigend), die sich entlang einer Zentralachse (103) ausdehnen. Von der Zentralachse (103) nach außen abgehend definiert sich die radiale Ausbreitung (104). Die umfängliche Ausbreitung ist durch einen konstanten Radius und entlang eines variablen Umfangswinkels definiert (Fig. la).

Verwendet wird das erfindungsgemäße Schraubenelement (10) für die Fixierung von jeglichen Dingen und Materialien. Es besteht dabei aus einem Schaft (13) mit einem Außengewinde (17) und eine von radial innen ausgehend Werkzeugansatzstelle (20). Das Außengewinde gibt dabei einen Drehsinn für das Einschrauben und Ausschrauben des Schraubenelements (10) vor. In Abhängigkeit dieses Drehsinns sind zwei weitere Raumrichtungen definiert; die Einschraub-Richtung (110) und die Ausschraub-Richtung (120) (Fig. lb).

Das Schraubenelement kann eine längliche Schraube mit einem Kopf sein, der einen Antriebsabschnitt umfasst, welcher hier als Werkzeugansatzstelle (20) definiert ist. Es kann sich beispielsweise auch um eine Madenschraube handeln, die als Verriegelungselement verwendet wird. Im Allgemeinen kann das Schraubenelement in Fällen mit schlechter oder fehlender Sicht auf die Einsatzstelle verwendet werden, in denen die Position einer bereits platzierten Schraube angepasst werden muss. In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt das Schraubenelement (10) einen Kopf (11), einen Halsbereich (12) und einen Schaft-Bereich (13) mit Außengewinde (18) und die Werkzeugansatzstelle (20) wird im Kopf (11) bereitgestellt (Fig. la). Die Werkzeugansatzstelle (20) ist in proximaler Richtung (101) offen und mündet optional in einer konzentrischen kegelartigen Ausnehmung (15). Der Kopf (11) ist vorzugsweise als Linsen-, Zylinder-, Schräg oder als Kugelkopf ausgebildet. Es sind aber auch eine Zusammensetzung aus unterschiedlichen Rundungen und Flächen denkbar. Hauptmerkmal des Kopfes ist es, dass der Kopf (11) einen größeren Außendurchmesser als der Halsbereich (12) aufweist. Vorzugsweise ist die Werkzeugansatzstelle (20) als Sacklock ausgebildet und nach distaler Richtung (102) von einer Wandung (14) begrenzt ist. Optional kann diese Wandung (14) als Schräge ausgebildet sein, die kegelartig in zunehmender distaler Richtung (102) nach radial innen verläuft.

Ergänzend ist zu erwähnen, dass das Schraubenelement (10) eine von radial innen ausgehende Werkzeugansatzstelle (20) besitzt und darin eine zentrale Öffnung (27) vorgesehen ist. In der Wand dieser Öffnung (27) sind mindestens fünf nach radial außen (104) und hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103) gerichtete Zahnprofile (z.B. 21,

22, 23, 24, 25, 26) ausgebildet (Fig. 2). Vorzugsweise sind die Zahnprofile als konkave Wandungen gestaltet, so dass sich ein Torx®- ähnliches oder genormtes Torx®-Profil ergibt. Optimalerweise befinden sich Übergangsradien (56, 41) zwischen den Zahnprofilen (z.B. 21) und der zentralen Öffnung (27). Für jedes Zahnprofil kann die Zahnprofilfläche (z.B. 21) eine Eindreh-Wandung (40) in Eindreh- Richtung (110) und eine Ausdreh-Wandung (50) in Ausdreh-Richtung (120) unterteilen werden. Zur Unterteilung dieser Wandungen (40 und 50) dient eine gedachte Trennlinie (42) in Fig. 3. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass die Fläche der Eindreh-Wandung (40) größer ist als die Fläche der Ausdreh-Wandung (50). Somit hat ein Schraubendreher (60) mit einem komplementären Zahnprofil die volle Eingriff-Höhe in Eindreh-Richtung. In die weniger belastete Ausdreh- Richtung ist die Kontaktfläche zwischen Schraubendreher und Schraubenelement kleiner.

In Fig. 3 sind die erfindungsgemäßen Merkmale dargestellt. Zu erkennen ist, dass die Werkzeugansatzstelle (20) entlang der longitudinalen Achse (103) in mindestens zwei Abschnitte (53, 57) einteilbar ist, wobei von distaler Richtung kommend ein erster Abschnitt (53) ausgebildet ist und bis zur Höhe einer Abschnittstrennebene (54) die Flächen der Eindreh- und Ausdreh- Wandungen (40, 50) von jedem Zahnprofil (z.B. 21...26) in etwa gleich groß sind. Des Weiteren verläuft die Eindreh-Wandung (40) auf gesamter Höhe beider Abschnitte (43, 53 und 57) hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103). Im zweiten Abschnitt (57) ist eine Führungs-Wandung (51) ausgehend von der Abschnittstrennebene (54) ausgebildet, wobei die Führungs-Wandung (51) an die Ausdreh-Wandung (50) des ersten Abschnitts (53) ansetzt und diese Führungs-Wandung (51) in proximaler Richtung (101) von der Eindreh-Wandung (40) zunehmend beabstandet ist. Die zunehmende Beabstandung zwischen der

Führungs-Wandung (51) und Eindreh-Wandung (40) verläuft hauptsächlich entlang des Umfangs in Ausdreh-Richtung (120) und dadurch ergibt sich eine in Umfangsrichtung erstreckende Wandung (52).

Zusammengefasst heißt dies, dass im ersten Abschnitt (53) eine herkömmliche Werkzeugansatzstelle vorgesehen ist, die symmetrische und hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103) ausgerichtete Zahnprofile besitzt (z.B. 21...26). Im zweiten Abschnitt (57) sind die Wandungen so angeordnet, dass sie die Ausrichthilfe für den Schraubendreher (60) bereitstellen. Die Ausrichtunghilfe ist in Fig. 2 im Schnitt quer zur Schraubachse (103) auf Höhe des zweiten Abschnitts (57) dargestellt. Dabei ist zu erkennen, dass die Wandungen (51, 52 und 40) eine Schnitt-Kontur erzeugen, die näherungsweise einem rotatorischen Langloch (58) entspricht und durch einen Öffnungswinkel (55) definierbar ist. Der Öffnungswinkel (55) besitzt einen maximalen Winkel zwischen 10° bis 60°, vorzugsweise jedoch 20° bis 50°. Dieser Winkel (55) verkleinert sich von proximaler Richtung (101) nach distaler Richtung (102), wobei dieser Winkel (55) im ersten Abschnitt (53) konstant bleibt. Diese Merkmale sind anhand der unterschiedlichen Schnittebenen in Fig. 2 illustriert.

Vorzugsweise besitzen die Abschnitte (53 und 57) eine unterschiedliche Höhe. Denkbar sind beispielsweise; dass die Höhe des ersten Abschnitts (53) größer ist als die Höhe für den zweiten Abschnitt (57), oder die Höhe des zweiten Abschnitts (57) größer ist als die Höhe für den ersten Abschnitt (53), oder auch dass die Höhen der beiden Abschnitte (53) und (57) in etwa gleich sind. Die in Fig. 3 dargestellte Kanülierung (103) besitzt einen optionalen Charakter und ist für die erfindungsgemäßen Ausführungsformen nicht zwangsweise notwendig.

In Fig. 4 dargestellt ist ein typischer Schraubendreher (60) mit einem Schaft (66), welcher eine longitudinale Schraubendreherachse (67) definiert. Am distalen Ende (61) befindet sich eine Antriebseinheit (65) mit Zähnen (64) und ein Kern (63). Die Antriebseinheit (65) mündet in proximaler Richtung in einem kegelartigen Auslauf (62). Die bereits erwähnten Abschnitte (53, 57) der Werkzeugansatzstelle (20) des Schraubenelements (10) können optional in eine kegelartige konzentrische Ausnehmung (15) in proximaler Richtung (101) münden (Fig. 4). Die kegelartige Ausnehmung (15) hat zwei Funktionen. Einerseits werden bei Erstkontakt des Schraubendrehers (60) mit dem Schraubenelement (10) die Schraubenachse (103) mit der Achse (67) des Schraubendrehers (60) orthograd zueinander ausgerichtet indem das distale Ende (61) entlang des Konus (15) zur Zentralachse (103) des Schraubenelements (10) geführt wird. Anderseits wird bei voll eingeführtem Schraubendreher (60) ein flächiger Kontakt zwischen der kegelartigen Ausnehmung (14) und dem kegelartigen Auslauf (62) hergestellt, der für eine belastbare orthograde Ausrichtung des Schraubenelements (10) im Bezug zum Schraubendreher (60) sorgt.

Ein weiteres Merkmal ist, dass der Schraubendreher (60) eine dem ersten Abschnitt (53) komplementär ausgebildete Antriebseinheit (65) mit Zähnen (64) besitzt (Fig. 5c), welche sich hauptsächlich parallel der Schraubendreher-Zentralachse (67) erstreckt und das Schraubenelement (10) im Bereich des zweiten Abschnitts (57) Führungswandungen (51) besitzt, welche die Zähne (64) des Schraubendrehers (60) rotatorisch um die Schraubendreher-Zentralachse (67) ausrichten (Fig. 5b), so dass für die Zähne (64) des Schraubendrehers (60) eine größere Kontaktfläche in Eindreh-Richtung

(110) als in Ausdreh-Richtung (120) bereitgestellt wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen zeigen

Fig. la eine Schrägansicht des erfindungsgemäßen Schraubenelements. Fig. lb die Draufsicht auf die Werkzeugansatzstelle.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Schraubenelements und drei an unterschiedlicher Position vorgesehene Schnitte durch die Werkzeugansatzstelle.

Fig. 3 illustriert einen Schnitt in der Seitenansicht der Werkzeugansatzstelle.

Fig. 4 stellt das Zusammenspiel aus Schraubenelement und Schraubendreher dar.

Fig. 5a zeigt eine Seitenansicht gemäß Fig. 4.

Fig. 5b zeigt im Schnitt, wie der Schraubendreher beim Einsetzen in die Werkzeugansatzstelle in einer beliebigen rotatorischen Position geführt und ausgerichtet wird, und Fig. 5c zeigt den Zustand beim Einsetzen des Schraubendrehers, sobald die Antriebseinheit des Schraubendrehers den Abschnitt zur

Ausrichtung passiert hat und im Eingriff mit dem Vielzahnrund ist.