Toilette

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilette.

Heutzutage ist die Verwendung von Toiletten üblich, welche von einer Person als Benutzer sitzend genutzt werden können. Eine Toilette ist eine sanitäre Vorrichtung zur Aufnahme von Körperausscheidungen wie insbesondere von Kot und Urin. Eine Toilette weist üblicherweise eine Toilettenschüssel bzw. ein Toilettenbecken auf, welche bzw. welches einen Innenraum bildet, in den hinein die Körperausscheidungen gegeben werden können. Die Person kann hierzu auf einem Toilettensitz bzw. auf einer Toilettenbrille der Toilette sitzen, welcher bzw. welche als separates und gegenüber der Toilettenschüssel schwenkbares Bauteil der Toilette ausgebildet ist und dessen Sitzfläche aufweist. Alternativ kann auch der obere Rand der Toilettenschüssel die Sitzfläche der Toilette darstellen. Üblicherweise können die Körperausscheidungen mittels einer Wasserspülung durch einen Abfluss an ein Kanalisationssystem abgeführt werden.

Dabei können neben den Körperausscheidungen auch Gase von der Person bei der Benutzung der Toilette abgegeben und bzw. oder durch die Körperausscheidungen erzeugt werden, welche in die Umgebungsluft in der unmittelbaren Umgebung der Toilette gelangen und zu einer Geruchsbelästigung führen können. Auch ist der Toiletteninnenraum, d.h. das Innere der Toilettenschüssel, regelmäßig zu reinigen.

Zur selbsttätigen Reinigung des Toiletteninnenraums von Toiletten bzw. von Toilettenschüsseln ist die Verwendung von sog. WC-Spülern bekannt, welche am Toilettenrand in den Toiletteninnenraum gehängt werden, so dass beim Betätigen der Wasserspülung der WC-Spüler von Wasser umspült und ein Teil eines Reinigungsmittels in das Wasser abgegeben wird. Hierdurch kann der Toiletteninnenraum dort, wo das mit Reinigungsmittel versetzte Wasser diesen erreichen kann, in einem gewissen Maße gereinigt werden. Auch kann das Reinigungsmittel einen Duftstoff enthalten, welcher hierdurch freigesetzt und an die Umgebungsluft abgegeben werden kann. Dies beides kann immer dann selbsttätig erfolgen, wenn die Wasserspülung betätigt wird.

Nachteilig hieran ist, dass die reinigende Wirkung nur dort im Toiletteninnenraum eintreten kann, wo mit dem Reinigungsmittel versetztes Wasser diesen erreicht. Dies kann zu einer ungleichmäßigen Reinigung der Oberfläche des Toiletteninnenraums führen. Auch kann lediglich die Innenfläche der Toilettenschüssel selbst auf diese Art und Weise gereinigt werden. Insbesondere werden der Toilettensitz und ganz besonders dessen Sitzfläche durch diese Art der Reinigung gar nicht erreicht.

Nachteilig ist ferner, dass auftretende Geruchsbelästigungen durch den Duft des Reinigungsmittels lediglich überdeckt werden können, jedoch an sich bestehen bleiben.

Nachteilig ist jeweils, dass die Wirkung der Reinigung und des Duftes von der Menge des Reinigungsmittels abhängt, welche durch das Wasser der Wasserspülung gelöst bzw. freigesetzt wird. Entsprechend können mit schwindendem Reinigungsmittel auch die Wirkungen nachlassen.

Nachteilig ist insgesamt, dass das Reinigungsmittel durch die Benutzung der Toilette verbraucht wird und erneuert bzw. aufgefüllt werden muss. Dies kann zu Kosten und Aufwand für den Benutzer führen. Insbesondere können die Funktionen nicht zur Verfügung stehen, falls bzw. solange das Reinigungsmittel verbraucht ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Toilette bereit zu stellen, sodass eine Reinigung und insbesondere eine Desinfektion einer Toilette, insbesondere der Sitzfläche des Toilettensitzes einer Toilette, verbessert und bzw. oder vereinfacht werden kann. Zusätzlich oder alternativ soll eine Geruchsbelästigung bei und bzw. oder nach einer Benutzung einer Toilette vermieden oder zumindest reduziert werden können. Dies soll jeweils möglichst einfach, selbsttätig, robust, kompakt und bzw. oder kostengünstig erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den entsprechenden bekannten Möglichkeiten geschaffen werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Toilette, durch einen Toilettensitz, durch einen Toilettendeckel, durch eine Halterung und durch eine Dufteinheit mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Somit betrifft die Erfindung eine Toilette mit einer Toilettenschüssel mit einem Toiletteninnenraum, mit einer Halterung, mit einem Toilettensitz, welcher zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nicht- Gebrauchsstellung bewegbar an der Halterung angeordnet ist oder von der Toilettenschüssel gebildet wird, und mit einem Toilettendeckel, welcher bewegbar an der Halterung ausgebildet und angeordnet ist, durch Bewegen den Toiletteninnenraum zu schließen oder freizugeben.

Derartige Toiletten sind bekannt und handelsüblich verfügbar sowie weit verbreitet. Je nach Ausgestaltung bzw. je nach Anwendungsfall kann die Toilettenschüssel aus Keramik ausgebildet sein. In diesem Fall ist die Verwendung von Toilettensitzen aus Kunststoff oder aus Holz üblich. Es sind jedoch auch Toilettenschüsseln aus Metall bekannt, welche keinen separaten Toilettensitz aufweisen sondern die Sitzfläche für den Benutzer selbst ausbilden. Ist der Toilettensitz separat ausgebildet, so kann der Toilettensitz vom Benutzer von Hand vom Toilettenschüsselrand weg bewegt werden, was die Nicht- Gebrauchsstellung darstellt, da der Toilettensitz in dieser Stellung vom Benutzer nicht dazu verwendet werden kann, sich auf die Toilette zu setzen. Diese Nicht-Gebrauchsstellung kann insbesondere der Reinigung der Toilettenschüssel inklusive Toilettenschüsselrand dienen. In der Gebrauchsstellung wird der Toilettenschüsselrand vom Toilettensitz abgedeckt und der Benutzer kann den Toilettensitz in dieser Stellung zum Sitzen benutzen.

In jedem Fall ist es bekannt und üblich, einen beweglichen Toilettendeckel vorzusehen, welcher zum Öffnen und Schließen des Toiletteninnenraums vom Benutzer mit der Hand bewegt und üblicherweise vertikal geschwenkt bzw. geklappt werden kann. Ist der Toilettendeckel geöffnet, kann der Toilettensitz in der Gebrauchsstellung vom Benutzer verwendet werden. Auch kann der Toilettensitz bei geöffnetem Toilettendeckel wie zuvor beschrieben bewegt werden. Zum Schließen des Toilettendeckels ist der Toilettensitz in die Gebrauchsstellung zu bringen. Bei geschlossenem Toilettendeckel werden der Toilettensitz sowie der Toiletteninnenraum nach oben hin abgedeckt.

Die erfindungsgemäße Toilette ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Gebläse, welches ausgebildet und angeordnet ist, einen zirkulierenden Luftstrom innerhalb des Toiletteninnenraums der Toilettenschüssel zu erzeugen, und durch wenigstens einen Ionisator, welcher ausgebildet und angeordnet ist, ionisierte Luft zu erzeugen und an den zirkulierenden Luftstrom abzugeben.

Das Gebläse kann beispielsweise als Ventilator oder dergleichen umgesetzt werden und in jedem Fall dazu dienen, Luft zirkulierend zu fördern. Hierzu kann das Gebläse Luft aus dem Toiletteninnenraum ansaugen, durch sich hindurch fördern und diese Luft als Luftstrom wieder in den Toiletteninnenraum abgeben, sodass ein zirkulierender Luftstrom innerhalb des Toiletteninnenraums bzw. durch den Toiletteninnenraum hindurch erzeugt werden kann. Hierdurch kann gezielt die Luft gefördert und ionisiert werden, welche innerhalb des Toiletteninnenraums vorhanden ist, sodass mittels der ionisierten Luft des zirkulierenden Luftstroms eine Reinigung und bzw. oder eine Desinfektion der Oberfläche insbesondere des Toiletteninnenraums erfolgen kann. Gleichzeitig kann durch die Ionisierung der Luft des zirkulierenden Luftstroms eine Entfernung von Gerüchen erfolgen.

Der Toiletteninnenraum der Toilette stellt dabei im Wesentlichen das Volumen dar, welches von der Toilettenschüssel bzw. von dessen Schüsselkörper, nach oben hin offen, umschlossen wird. Im Sinne der vorliegenden Erfindung können jedoch dem Toiletteninnenraum zusätzlich auch weitere Bereiche zuzuordnen sein, welche von der Toilettenschüssel, der Halterung, dem Toilettensitz und bzw. oder dem Toilettendeckel gemeinsam bei geschlossenem Toilettendeckel umschlossen werden. Zum Toiletteninnenraum können somit insbesondere auch die Bereiche zwischen dem Toilettenschüsselrand und dem Toilettensitz bzw. dem Toilettendeckel und bzw. oder zwischen dem Toilettensitz und dem Toilettendeckel gehören. Das Ionisieren der Luft des Luftstroms erfolgt dabei mit dem Ionisator mittels Hochspannung. Mittels eines entsprechenden Hochspannungsgenerators kann seitens der Toilette selbst die erforderliche Hochspannung zur Verfügung gestellt werden, um den Ionisator zu betreiben. Die ionisierte Luft bzw. die erzeugten Radikale der ionisierten Luft können chemische Abbauprozesse bewirken, welche zur Desinfektion und bzw. oder zur Geruchsbeseitigung genutzt werden können. Als Ionisator dabei einen Ozongenerator zu verwenden kann eine Möglichkeit darstellen, die zuvor beschriebene Ionisation der Luft zu erreichen.

In jedem Fall kann ein Betrieb wenigstens des Gebläses und des Ionisators mittels einer Steuerungseinheit der Toilette erfolgen, welche die entsprechenden Funktionen durchführen sowie weitere Funktionen wie zum Beispiel die Auswertung von Sensorinformationen, die Aktivierung der Funktionen nach zeitlichen Abläufen bzw. zu vorbestimmten Zeitpunkten und dergleichen durchführen kann, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird. Die erforderliche elektrische Versorgung der Toilette und insbesondere deren elektrischer und elektronischer Bauteile kann durch einen integrierten elektrischen, vorzugsweise austauschbaren und bzw. wiederaufladbaren, Energiespeicher erfolgen, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird. Alternativ kann die Toilette auch kabelgebunden oder drahtlos, zum Beispiel induktiv, mit einem elektrischen Versorgungsnetz verbunden sein.

In jedem Fall kann eine erfindungsgemäße Toilette dazu ausgebildet sein, einen ionisierten Luftstrom zu erzeugen und innerhalb des Toiletteninnenraums zirkulierend zu fördern, sodass Gerüche aus dem Toiletteninnenraum abgesaugt werden können. Mittels des Ionisators können die Gerüche der eingesaugten Luft dann beseitigt oder zumindest reduziert werden, indem die eingesaugte Luft ionisiert und bzw. oder mit ionisierter Luft vermischt wird. Die überschüssige ionisierte Luft kann mit reduzierten oder vollständig beseitigten Gerüchen zurück in die Toilettenschüssel gefördert werden, um dort die Oberflächen des Toiletteninnenraums zu erreichen und zu reinigen bzw. zu desinfizieren. Hierdurch kann eine Geruchsbelästigung für die Umgebung, welcher bei der Benutzung einer Toilette entstehen kann, beseitigt oder zumindest reduziert werden. Gleichzeitig kann eine Reinigung und bzw. oder Desinfektion des Toiletteninnenraums erfolgen. Hierdurch kann eine möglichst einfache und bzw. oder möglichst vollständige selbsttätige Reinigung bzw. Desinfektion der Toilette erreicht werden.

Hierzu kann wenigstens ein Gebläse mit einem Ionisator verwendet werden, welche beliebig innerhalb der Toilette angeordnet werden können, um die zuvor beschriebenen Funktionen ausführen zu können. Somit können Gebläse und Ionisator in oder an einer Komponente der Toilette wie der Toilettenschüssel, dem Toilettensitz, dem Toilettendeckel oder der Toilettenhalterung angeordnet sein. Das Gebläse und der Ionisator können dabei in oder an derselben Komponente der Toilette oder an unterschiedlichen Komponenten angeordnet sein. Es können auch mehrere Gebläse mit einem Ionisator oder ein Gebläse mit mehreren Ionisatoren kombiniert verwendet werden. Es können aber auch mehrere Gebläse mit mehreren Ionisatoren verwendet werden. Werden mehrere Gebläse und bzw. oder mehrere Ionisatoren vorgesehen, so können auch lediglich einzelne Gebläse und bzw. oder einzelne Ionisatoren gleichzeitig betrieben werden. Werden mehrere Gebläse gleichzeitig betrieben, so kann hierdurch jeweils ein zirkulierender Luftstrom erzeugt werden, wobei sich die zirkulierenden Luftströme auch ergänzen, überschneiden bzw. vermischen können. Dabei kann das Maß, mit welchem sich mehrere zirkulierenden Luftströme ergänzen, überschneiden bzw. vermischen durch die Ausgestaltung und Anordnung der Gebläse bzw. dessen Lufteinlässe und bzw. oder dessen Luftauslässe sowie durch die Stärke bzw. Drehzahl der Gebläse beeinflusst werden. Dies alles kann den Gestaltungsspielraum sowie die Nutzungsmöglichkeiten erhöhen, um eine erfindungsgemäße Toilette zur Verfügung stellen zu können.

Vorzugsweise kann ferner wenigstens ein Neutralisator in oder an einer Komponente der Toilette angeordnet sein, um überschüssige ionisierte Luft neutralisieren zu können, wie weiter unten näher beschrieben werden wird. Es können auch mehrere Neutralisatoren verwendet werden.

Vorzugsweise ist die Halterung feststehend an der Toilettenschüssel angeordnet. Dies kann einen sicheren Halt der Halterung ermöglichen, gegenüber welcher der Toilettensitz und bzw. oder der Toilettendeckel bewegbar sein können.

Die Beweglichkeit des Toilettensitzes und bzw. oder des Toilettendeckels kann dabei beliebig erfolgen, um die zuvor beschriebenen Funktionen umsetzen zu können. Den Toilettensitz und bzw. oder den Toilettendeckel gegenüber der Toilettenschüssel schwenken zu können kann die Umsetzung vereinfachen, da hierzu vergleichsweise einfache mechanische Mittel wie beispielsweise Scharniere und dergleichen verwendet werden können. Dabei kann ein Schwenken sowohl horizontal als auch vertikal umgesetzt werden, was die Gestaltungsmöglichkeiten erhöhen kann. Das Schwenken vorzugsweise vertikal umzusetzen, beispielsweise mittels eines Paares von Scharnieren, kann eine besonders einfache Umsetzung ermöglichen. Auch kann in diesem Fall das Schwenken unmittelbar oberhalb des Toiletteninnenraums erfolgen, sodass der hierfür erforderliche Raum geringgehalten werden kann.

Den Toiletteninnenraum bei zirkulierendem Luftstrom mittels des Toilettendeckels zu verschließen kann insbesondere die reinigende bzw. desinfizierende Wirkung des zirkulierenden Luftstroms ionisierter Luft begünstigen, da die ionisierte Luft möglichst innerhalb des Toiletteninnenraums gehalten werden und somit dort ihre Wirkung entfalten kann. Auch kann hierdurch ionisierte Luft aus der Umgebung der Toilette ferngehalten werden, was sonst vom Benutzer ebenfalls als Geruchsbelästigung empfunden werden könnte. Den Ionisator als Ozongenerator umzusetzen kann dahingehend vorteilhaft sein, dass der zirkulierende Luftstrom auf diese Art und Weise mit Ozon versetzt werden kann, um die zuvor beschriebenen Wirkungen mittels Ozon zu erreichen.

In jedem Fall kann vorzugsweise der Betrieb des Gebläses und des Ionisators, vorzugsweise und bzw. oder des Gebläses und eines Neutralisators, zu wenigstens einem vorbestimmten Zeitpunkt, nach Ablauf wenigstens einer vorbestimmten Zeitdauer und bzw. oder in Abhängigkeit eines sensorisch erfassten Ereignisses, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird, beginnen, unterbrochen werden oder enden. Auf diese Art und Weise kann insbesondere die Funktion der Reinigung und bzw. oder der Desinfektion mittels ionisierter Luft zeitgesteuert oder zeitversetzt eingesetzt werden. So kann zum einen die Reinigung und bzw. oder der Desinfektion zu vorbestimmten Zeitpunkten selbsttätig erfolgen, um eine regelmäßige Reinigung und bzw. oder Desinfektion sicherzustellen. Zusätzlich oder alternativ kann auch stets eine Reinigung und bzw. oder Desinfektion nach einer Benutzung der Toilette erfolgen, was, vorzugsweise nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer, nach dem Ende der Benutzung der Toilette selbsttätig, vorzugsweise auf eine vorbestimmte Zeitdauer begrenzt, erfolgen kann.

Das Ende der Benutzung der Toilette kann sensorisch vergleichbar dem Beginn der Benutzung der Toilette wie zuvor beschrieben erkannt werden. Bei Verwendung eines Bewegungssensors kann das Ende der Benutzung der Toilette durch die Abwesenheit der Person erkannt werden. Bei der Verwendung eines Kraft- oder Drucksensors kann die Entlastung des Kraft- oder Drucksensors das Ende der Benutzung der Toilette anzeigen. In jedem Fall kann hierdurch sichergestellt werden, dass nach jeder Benutzung der Toilette selbsttätig eine Reinigung und bzw. oder Desinfektion erfolgt. Dies gilt ebenso für die hierdurch auch bewirkte Funktion der Geruchsreduzierung.

Vorzugsweise kann der Betrieb des Gebläses und des Ionisators, vorzugsweise und bzw. oder des Gebläses und eines Neutralisators, nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer selbsttätig enden. Diese vorbestimmte Zeitdauer kann passend gewählt werden, um zum einen die entsprechende Wirkung der jeweiligen Funktion sicherzustellen und zum anderen die Betriebsdauer und den elektrischen Energieverbrauch der Toilette möglichst gering zu halten.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist wenigstens der Toilettensitz ein Gebläse und einen Ionisator, vorzugsweise einen Ozongenerator, auf. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens des Toilettensitzes alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist wenigstens der Toilettensitz einen Neutralisator, vorzugsweise einen Katalysator, besonders vorzugsweise einen Ozonkatalysator, auf und die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ist ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator des Toilettensitzes oder das Gebläse und den Neutralisator des Toilettensitzes zu betreiben.

Mittels des Neutralisators kann die überschüssige ionisierte Luft bzw. das überschüssige Ozon, welches nicht zur Geruchsneutralisation und bzw. oder zur Reinigung und bzw. oder zur Desinfektion verbraucht wurde, wieder aus dem zirkulierenden Luftstrom entfernt werden, um eine Geruchsbelästigung des Benutzers bzw. der Umgebung durch die überschüssige ionisierte Luft bzw. durch das überschüssige Ozon zu vermeiden. Hierzu kann der zirkulierende Luftstrom zusätzlich durch den Neutralisator, den Katalysator bzw. den Ozonkatalysator hindurch geführt werden, so dass überschüssige ionisierte Luft vom Neutralisator bzw. vom Katalysator bzw. überschüssiges Ozon vom Ozonkatalysator abgebaut und somit aus der Umgebung der Toilette ferngehalten werden kann. Hierdurch kann vermieden werden, dass ionisierte Luft bzw. Ozon in die Umgebung der Toilettenvorrichtung gelangen kann, da der Geruch der ionisierten Luft bzw. des Ozons von einem Benutzer als unangenehm empfunden werden könnte. Auch kann ionisierte Luft bzw. Ozon gesundheitsschädlich und umweltschädlich sein.

Entsprechend können das Gebläse und der Ionisator des Toilettensitzes in Kombination miteinander betrieben werden, um zum einen einen zirkulierenden Luftstrom ionisierter Luft wie zuvor beschrieben zu erzeugen, wodurch eine Reinigung und bzw. oder eine Desinfektion und bzw. oder eine Geruchsreduzierung innerhalb des Toiletteninnenraums erfolgen kann. Alternativ können das Gebläse und der Neutralisator des Toilettensitzes in Kombination miteinander betrieben werden, um überschüssige ionisierte Luft wie zuvor beschrieben zu neutralisieren. Insbesondere können zuerst Gebläse und Ionisator und danach Gebläse und Neutralisator betrieben werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettensitz wenigstens einen Lufteinlass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses anzusaugen, und der Toilettensitz weist wenigstens einen Luftauslass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses abzugeben. Hierdurch kann Luft vom Gebläse aus dem Toiletteninnenraum über den Lufteinlass in den Toilettensitz eingesogen und über den Luftauslass in den Toiletteninnenraum wieder abgegeben werden, um den zirkulierenden Luftstrom wie zuvor beschrieben zu erzeugen. Hierzu können auch mehrere Lufteinlässe und bzw. oder mehrere Luftauslässe verwendet werden, was den Gestaltungsspielraum erhöhen kann. Insbesondere können mehrere Lufteinlässe und bzw. oder mehrere Luftauslässe eine gleichmäßigere Verteilung der Luft innerhalb des Toiletteninnenraums ermöglichen bzw. bewirken, was die gleichmäßig reinigende, desinfizierende und bzw. oder geruchsreduzierende Wirkung der ionisierten Luft verbessern kann. Dabei vorzugsweise den Lufteinlass horizontal zum Toiletteninnenraum hin auszurichten, d. h. in der horizontalen Ebene zur Durchgangsöffnung des Toilettensitzes hin, kann dahingehend vorteilhaft sein, um Luft genau von dort und somit mittig bzw. zentral einsaugen zu können.

Zusätzlich oder alternativ den Luftauslass vorzugsweise zum Toilettendeckel hin auszurichten, d. h. vertikal nach oben zu Innenseite des Toilettendeckels hin, kann dahingehend vorteilhaft sein, dass die austretende ionisierte Luft vom Toilettendeckel zur Sitzfläche des Toilettensitzes hin zurückgeleitet bzw. umgelenkt werden kann, was eine Reinigung und bzw. oder Desinfektion der Sitzfläche des Toilettensitzes mit ionisierte Luft des zirkulierenden Luftstroms begünstigen kann.

Vorzugsweise den Lufteinlass und den Luftauslass des Toilettensitzes möglichst weit zueinander beanstandet anzuordnen kann dahingehend vorteilhaft sein, dass hierdurch die Strecke vergrößert werden kann, welche die Luft außerhalb des Toilettensitzes zwischen Luftauslass und Lufteinlass zurücklegen muss. Hierdurch kann der zirkulierende Luftstrom einen größeren Teil des Toiletteninnenraums durchströmen, was die reinigende, desinfizierende und bzw. oder geruchsreduzierende Wirkung der ionisierten Luft verbessern kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist wenigstens der Toilettendeckel ein Gebläse und einen Ionisator, vorzugsweise einen Ozongenerator, auf. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens des Toilettendeckels alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist wenigstens der Toilettendeckel einen Neutralisator, vorzugsweise einen Katalysator, besonders vorzugsweise einen Ozonkatalysator, auf und die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ist ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator des Toilettendeckels oder das Gebläse und den Neutralisator des Toilettendeckels zu betreiben. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens des Toilettendeckels alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettendeckel wenigstens einen Lufteinlass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses anzusaugen, und der Toilettendeckel weist wenigstens einen Luftauslass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses abzugeben. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens des Toilettendeckels alleinig oder anteilig umgesetzt werden. Auch in diesem Fall kann der Lufteinlass vorzugsweise horizontal zum Toiletteninnenraum hin ausgerichtet sein, was die zuvor bereits beschriebenen Vorteile bewirken kann. Dabei vorzugsweise den Luftauslass zum Toilettensitz, besonders vorzugsweise zur Sitzfläche, hin auszurichten kann eine entsprechende reinigende und bzw. oder desinfizierende Wirkung des Toilettensitzes bzw. dessen Sitzfläche bewirken, wie bereits zuvor erwähnt. Dies gilt entsprechend für die Vorteile, vorzugsweise den Lufteinlass und den Luftauslass des Toilettendeckels möglichst weit zueinander beanstandet anzuordnen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettendeckel eine Mehrzahl von Luftauslässen auf, welche zum Toilettensitz hin ausgerichtet sind. Dies kann die reinigende und bzw. oder desinfizierende Wirkung des zirkulierenden Luftstroms für den Toilettensitz bzw. für dessen Sitzfläche verbessern, da die ionisierte Luft des zirkulierenden Luftstroms an mehreren Stellen auf den Toilettensitz bzw. auf dessen Sitzfläche gerichtet aus dem Toilettendeckel abgegeben werden kann. Dies kann dadurch weiter verbessert werden, indem vorzugsweise die Mehrzahl von Luftauslässen gleichmäßig verteilt angeordnet wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Gebläse mittig im Toilettendeckel angeordnet, direkt mit dem Lufteinlass verbunden und über wenigstens einen Luftkanal mit wenigstens dem Luftauslass, vorzugsweise mit der Mehrzahl von Luftauslässen, luftführend verbunden. Die mittige Anordnung des Gebläses im Toilettendeckel kann dahingehend vorteilhaft sein, dass der Bauraum und das Gewicht des Gebläses dort einfach im Toilettendeckel untergebracht werden kann. Dabei dort auch den Lufteinlass vorzusehen kann ein möglichst direktes Einsaugen von Luft mittels des Gebläses ermöglichen, welche dann über den Luftauslass wieder aus dem Toilettendeckel abgegeben werden kann. Dabei eine Mehrzahl von Luftauslässen vorzusehen, welche vorzugsweise möglichst gleichmäßig verteilt und bzw. oder zum Toilettensitz bzw. zu dessen Sitzfläche hin ausgerichtet sein können, kann die Durchströmung des Toiletteninnenraums mittels des zirkulierenden Luftstroms verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist wenigstens die Toilettenhalterung ein Gebläse und einen Ionisator, vorzugsweise einen Ozongenerator, auf. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens der Toilettenhaltung alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist wenigstens die Toilettenhalterung einen Neutralisator, vorzugsweise einen Katalysator, besonders vorzugsweise einen Ozonkatalysator, auf und die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ist ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator der Toilettenhalterung oder das Gebläse und den Neutralisator der Toilettenhalterung zu betreiben. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens der Toilettenhaltung alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilettenhalterung wenigstens einen Lufteinlass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses anzusaugen, und die Toilettenhalterung weist wenigstens einen Luftauslass auf, um den zirkulierenden Luftstrom mittels des Gebläses abzugeben. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen seitens der Toilettenhaltung alleinig oder anteilig umgesetzt werden.

Auch in diesem Fall kann der Lufteinlass vorzugsweise horizontal zum Toiletteninnenraum hin ausgerichtet sein, was die zuvor bereits beschriebenen Vorteile bewirken kann. Dabei vorzugsweise den Luftauslass ebenfalls horizontal zum Toiletteninnenraum hin auszurichten kann eine Abgabe der Luft zurück in den mittleren Bereich des Toiletteninnenraums bewirken, was eine Zirkulation des Luftstroms dort begünstigen kann. Dies gilt entsprechend für die Vorteile, vorzugsweise den Lufteinlass und den Luftauslass der Toilettenhalterung möglichst weit zueinander beanstandet anzuordnen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettensitz wenigstens einen Luftauslass auf, welcher ausgebildet ist, in der Gebrauchsstellung des Toilettensitzes mit dem Luftauslass der Toilettenhaltung zumindest abschnittsweise in Deckung zu sein. Dies kann es ermöglichen, wenigstens das Gebläse und vorzugsweise ferner den Ionisator, besonders vorzugsweise ferner die Neutralisator, in der Toilettenhalterung anordnen zu können, wo vergleichsweise einfach der erforderliche Bauraum zur Verfügung gestellt werden kann. Gleichzeitig kann jedoch der zirkulierende Luftstrom über den Luftauslass der Toilettenhalterung dem Luftauslass des Toilettensitzes zugeführt werden, um über den Luftauslass des Toilettensitzes hindurch in den Toiletteninnenraum abgegeben zu werden. Dies kann die Zirkulation des Luftstroms durch den Toiletteninnenraum hindurch begünstigen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettensitz wenigstens einen Kanaleingang auf, welcher mittels wenigstens eines Strömungskanals luftführend mit einem Kanalausgang verbunden ist, wobei der Kanalausgang ausgebildet ist, in der Gebrauchsstellung des Toilettensitzes mit dem Lufteinlass der Toilettenhaltung zumindest abschnittsweise in Deckung zu sein. Auf diese Art und Weise kann der Ort des Einsaugens der Luft aus dem Toiletteninnenraum von der Halterung weg verlegt werden, was die Zirkulation des Luftstroms durch den Toiletteninnenraum hindurch begünstigen kann. Den Kanaleingang dabei vorzugsweise horizontal zum Toiletteninnenraum hin auszurichten kann dahingehend vorteilhaft sein, dass auch hierdurch die Zirkulation des Luftstroms durch den Toiletteninnenraum hindurch begünstigt werden kann. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der

Halterung, ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator des Toilettensitzes und das Gebläse und den Ionisator der Toilettenhalterung oder das Gebläse und den Ionisator des Toilettensitzes und das Gebläse und den Neutralisator der Toilettenhalterung zu betreiben. Hierdurch können die zuvor beschriebenen entsprechenden Eigenschaften und Funktionen in diesen Kombinationen miteinander umgesetzt werden. Insbesondere kann auf diese Art und Weise eine gleichzeitig Reinigung und bzw. oder Desinfektion von Toilettensitz und Toiletteninnenraum erfolgen. Alternativ kann eine Reinigung und bzw. oder Desinfektion des Toilettensitzes mit gleichzeitiger Neutralisation der überschlüssigen ionisierten Luft erfolgen. Dies wird anhand des folgenden Aspekts der Erfindung näher bzw. vergleichbar beschrieben.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator des Toilettendeckels und das Gebläse und den Ionisator der Toilettenhalterung oder das Gebläse und den Ionisator des Toilettendeckels und das Gebläse und den Neutralisator der Toilettenhalterung zu betreiben.

Entsprechend kann zum einen mittels des Gebläses und des Ionisators des Toilettendeckels ein erster zirkulierender Luftstrom erzeugt werden, welche gezielt der Reinigung und bzw. oder der Desinfektion des Toilettensitzes bzw. dessen Sitzfläche gelten kann. Gleichzeitig kann parallel hierzu mittels des Gebläses und des Ionisators der Toilettenhalterung ein zweiter zirkulierender Luftstrom erzeugt werden, welche den übrigen Toiletteninnenraum erreichen und dort Gerüche reduzieren sowie die Oberflächen reinigen und bzw. oder desinfizieren kann. Hierdurch können die jeweiligen Wirkungen besonders wirkungsvoll erreicht werden, wenngleich hierfür ein erhöhter Aufwand erforderlich ist. Wird dabei das Gebläse des Toilettendeckels bzw. dessen Lufteinlass mittig im Toilettendeckel angeordnet, so kann hierdurch eine besonders wirkungsvolle Vermischung der beiden zirkulierenden Luftströme erfolgen, was eine möglichst vollständige Durchdringung des Toiletteninnenraums mit ionisierter Luft begünstigen kann. Zum anderen kann mittels des Gebläses und des Ionisators des Toilettendeckels der erste zirkulierende Luftstrom wie zuvor beschrieben erzeugt werden. Gleichzeitig kann parallel hierzu mittels des Gebläses und dessen Katalysators der Toilettenhalterung eine Neutralisierung die ionisierte Luft des ersten zirkulierenden Luftstroms erfolgen, welche teilweise den zweiten zirkulierenden Luftstrom des Gebläses der Toilettenhalterung erreichen kann. Wird das Gebläse der Toilettenhalterung schneller bzw. stärker betrieben als das Gebläse des Toilettendeckels, so kann insbesondere eine im wesentlichen vollständige Neutralisierung der ionisierten Luft erfolgen, welche vom Gebläse und Ionisator des Toilettendeckels erzeugt und abgegeben wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bzw. sind die Toilettenschüssel, der Toilettensitz und bzw. oder der Toilettendeckel, ausgebildet, den Toiletteninnenraum bei mittels des Toilettendeckels geschlossener Toilettenschüssel zumindest im Wesentlichen luftdicht abzuschließen. Dies kann durch wenigstens ein geeignetes Dichtelement erfolgen, welches bei geschlossenem Toilettendeckel luftdicht wirken kann, um den Toiletteninnenraum luftdicht abzuschließen. Hierzu kann ein Dichtelement verwendet werden, welches entsprechend zwischen Toilettendeckel und Toilettenschüssel angeordnet ist und wirkt, sodass der Toilettensitz vom Dichtelement radial außenliegend umschlossen werden kann. Alternativ kann auch ein geeignetes Dichtelement zwischen Toilettenschüsselrand und Toilettensitz und ein weiteres geeignetes Dichtelement zwischen Toilettensitz und Toilettendeckel, jeweils vorzugsweise radial außen liegend, angeordnet sein, um ebenfalls diese Wirkung zu erreichen. In jedem Fall kann es vorteilhaft sein, den Toilettensitz und insbesondere dessen Sitzfläche möglichst vollständig innerhalb des Dichtelements anzuordnen, damit die Sitzfläche des Toilettensitzes zwecks Reinigung und bzw. oder Desinfektion vom zirkulierende Luftstrom erreicht werden kann. Dies kann entsprechend auch dadurch begünstigt werden, dass das Dichtelement vorzugsweise am Toilettenrand der Toilettenschüssel und bzw. oder am Deckelrand des Toilettendeckels angeordnet werden kann. In jedem Fall kann das Dichtelement aus einem federelastischen Material bestehen bzw. ein solches aufweisen, um Unebenheiten auszugleichen und einen luftdichten Abschluss zu verbessern. Hierzu können insbesondere elastomere Materialien verwendet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilette wenigstens einen Sensor auf, welcher ausgebildet und angeordnet ist, die anstehende, die erfolgende und bzw. oder die erfolgte Nutzung der Toilette zu erfassen, wobei die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet ist, aus den erfassten Sensordaten des Sensors die anstehende, die erfolgende und bzw. oder die erfolgte Nutzung der Toilette zu erkennen und in Reaktion hierauf wenigstens ein Gebläse und einen Ionisator zu betreiben. Hierdurch kann von der Toilette erkannt werden, dass wenigstens ein zirkulierender Luftstrom wie zuvor beschrieben selbsttätig ausgeführt werden soll. Dies kann eine Person als Benutzer davon entlasten, diese Funktion selbst veranlassen zu müssen. Insbesondere kann hierdurch verhindert werden, dass das Veranlassen dieser Funktion vom Benutzer vergessen werden kann.

Die jeweilige Funktion kann davon abhängen und unterschiedlich sein, je nachdem, ob eine Benutzung der Toilette durch den Benutzer ansteht, d. h. zeitnah erfolgen soll, ob eine Benutzung der Toilette durch den Benutzer bereits erfolgt oder ob eine Benutzung der Toilette durch den Benutzer beendet wird. Dies kann jeweils von demselben Sensor oder von unterschiedlichen Sensoren erfasst und von einer Steuerungseinheit durch Auswertung der erfassten Sensordaten erkannt werden.

Beispielsweise kann mittels eines Annährungs-, Bewegungs- bzw. Abstandssensors erfasst und erkannt werden, dass sich eine Person auf die Toilette zu bewegt, sich innerhalb eines bestimmten Abstands zur Toilette bewegt oder einen vorbestimmten Abstand gegenüber Toilette unterschreitet. Der Annährungs- , Bewegungs- bzw. Abstandssensor kann hierzu derart an der Toilettenschüssel, am Toilettensitz, am Toilettendeckel oder der Halterung angeordnet sein, sodass der Annährungs-, Bewegungs- bzw. Abstandssensor, insbesondere in der Gebrauchsstellung des Toilettensitzes und bzw. oder bei geschlossenem Toilettendeckel, ausreichend zur Umgebung der Toilette und insbesondere in dem Bereich vor der Toilette gerichtet sein kann. Zusätzlich oder alternativ kann hierzu auch wenigstens eine Lichtschranke verwendet werden. Dies kann jeweils dahingehend gewertet werden, dass ein Benutzer die Toilette benutzen möchte, sodass vorsorglich ein zirkulierender Luftstrom ionisierter Luft, vorzugsweise seitens eines Gebläses und Ionisators der Halterung, erzeugt und in den Toiletteninnenraum, vorzugsweise nach unterhalb des Toilettensitzes, gerichtet werden kann. Dies kann primär der Reduzierung von Gerüchen dienen.

Mittels des zuvor beschriebenen Annährungs-, Bewegungs- bzw. Abstandssensors bzw. der zuvor beschriebenen Lichtschranke kann zusätzlich oder alternativ auch eine Anwesenheit eines Benutzers in einer derart geringen Nähe zur Toilette bzw. zum Sensor, beispielsweise durch entsprechend geringe Abstandswerte, erfasst und erkannt werden, so dass hieraus darauf geschlossen werden kann, dass der Benutzer die Toilette benutzt bzw. auf dem Toilettensitz sitzt. Zusätzlich oder alternativ kann dies auch durch wenigstens einen Kraft- bzw. Drucksensor oder auch durch mehrere, vorzugsweise möglichst gleichmäßig verteilte, Kraft- bzw. Drucksensoren erfasst und aufgrund des Gewichts bzw. der Belastung, vorzugsweise durch wenigstens einen entsprechenden Grenzwert, auf die Nutzung der Toilette bzw. auf das Sitzen des Benutzers auf dem Toilettensitz geschlossen werden. Zusätzlich oder alternativ kann hierzu auch ein Temperatursensor bzw. mehrere Temperatursensoren, vorzugsweise auf der Sitzfläche des Toilettensitzes, verwendet werden. Dies gilt ebenso für wenigstens einen Helligkeitssensor, welcher vorzugsweise innerhalb des Toiletteninnenraums angeordnet sein kann. In jedem Fall kann auch dann ein zirkulierender Luftstrom ionisierter Luft, vorzugsweise seitens eines Gebläses und Ionisators der Halterung, erzeugt und in den Toiletteninnenraum, vorzugsweise nach unterhalb des Toilettensitzes gerichtet werden.

Ebenso kann mittels derartiger Sensoren und dergleichen sensorisch erfasst und durch Auswertung erkannt werden, dass der Benutzer die Benutzung der Toilette beendet bzw. den Toilettensitz verlässt bzw. verlassen hat, beispielsweise durch Überschreiten entsprechender Grenzwerte des Abstands und bzw. oder durch Unterschreiten entsprechender Grenzwerte des Drucks oder der Temperatur. In diesem Fall kann ein bereits strömender zirkulierender Luftstrom, vorzugsweise für eine vorbestimmte Zeitdauer, als Nachlauf fortgesetzt werden, um zum einen verbleibende Gerüche zu reduzieren und zum anderen die Reinigung und bzw. oder die Desinfektion des Toiletteninnenraums zu verbessern.

Zusätzlich oder alternativ kann nun auch ein zirkulierender Luftstrom ionisierter Luft im Bereich der Sitzfläche des Toilettensitzes erzeugt werden, um die Sitzfläche des Toilettensitzes unmittelbar nach erfolgter Benutzung zu reinigen und bzw. oder zu desinfizieren. Dabei kann vorzugsweise generell der zirkulierende Luftstrom mit einer ausreichenden Stärke erzeugt werden, um auch Partikel von der Sitzfläche in die Durchgangsöffnung des Toilettensitzes zu fördern und so zu beseitigen. Auch dies kann vorzugsweise für eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist wenigstens ein Sensor ausgebildet und angeordnet, eine Anwesenheit oder Abwesenheit und bzw. oder eine Annäherung oder ein Entfernen eines Benutzers zu erfassen, und die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ist ausgebildet und eingerichtet, aus den Sensordaten des Sensors die Anwesenheit oder Abwesenheit und bzw. oder die Annäherung und bzw. oder das Entfernen eines Benutzers zu erkennen. Dies kann eine konkrete Umsetzung bereits zuvor beschriebener Funktionen und Eigenschaften der erfindungsgemäßen Toilette ermöglichen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist wenigstens ein Sensor ein Kraftsensor oder Drucksensor der Toilettenschüssel oder des Toilettensitzes, welcher ausgebildet und angeordnet ist, eine Kraft oder einen Druck in Abhängigkeit der Anwesenheit oder Abwesenheit des Benutzers zu erfassen. Dies kann eine konkrete Umsetzung bereits zuvor beschriebener Funktionen und Eigenschaften der erfindungsgemäßen Toilette ermöglichen. Dabei kann der Kraft- oder Drucksensor vorzugsweise zwischen einem Toilettenrand der Toilettenschüssel und dem Toilettensitz angeordnet sein. Mit anderen Worten kann auf diese Art und Weise eine Belastung des Toilettensitzes durch das Gewicht des Benutzers sensorisch erfasst werden, sodass alternativ oder zusätzlich auf diese Art und Weise die Benutzung der Toilette erkannt werden kann. Der Drucksensor kann auch als Kraftsensor angesehen werden. Ggfs. kann zwischen dem Kraft- oder Drucksensor und dem Toilettenrand der Toilettenschüssel und bzw. oder den Toilettensitzes ein elastisch verformbares Element wie zum Beispiel eine Gummielement angeordnet sein, um einen Kontakt in der vertikalen Richtung zwischen dem Toilettenrand der Toilettenschüssel und dem Kraft- oder Drucksensor und bzw. oder zwischen dem Toilettensitz und dem Kraft- oder Drucksensor herzustellen, so dass Kräfte bzw. Drücke wirkungsvoll übertragen und insbesondere ein kontaktloser Zwischenraum vermieden werden können. Dies kann die Funktionsweise des Kraft- oder Drucksensors begünstigen bzw. sicherstellen.

In jedem Fall kann das Erkennen einer Benutzung der Toilette zeitlich später als mit einem Bewegungssensor, welcher auf die Umgebung der Toilette bzw. auf dem Bereich oberhalb der Toilettenbrille ausgerichtet ist, erfolgen, da die Person sich zur Belastung des Kraft- oder Drucksensors bereits auf den Toilettensitzes gesetzt haben muss. Jedoch kann die Benutzung der Toilette auf diese Art und Weise verlässlich und direkt erkannt werden, da Bewegungen des Benutzers im Bereich um die Toilette herum oder auch oberhalb des Toiletteninnenraums nicht versehentlich als Nutzung der Toilette erkannt werden können, ohne dies zu sein, wie dies bei einem Annährungs-, Bewegungs- bzw. Abstandssensor der Fall sein kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettensitz, der Toilettendeckel und bzw. oder die Halterung wenigstens einen Bewegungssensor auf, welcher ausgebildet und eingerichtet ist, die Annäherung und bzw. oder das Entfernen des Benutzers zu erfassen. Dies kann eine konkrete Umsetzung bereits zuvor beschriebener Funktionen und Eigenschaften der erfindungsgemäßen Toilette ermöglichen. Ein derartiger Bewegungssensor kann somit die Bewegung der Person bzw. des Benutzers zur Toilette hin bzw. zum Sitzen auf dem Toilettensitz drauf erkennen und hieraus auf eine anstehende Benutzung der Toilette schließen. Dies kann insbesondere die Funktion der Reduzierung von Gerüchen aktivieren, um diese unmittelbar absaugen und beseitigen bzw. reduzieren zu können. Der Bewegungssensor kann dabei derart an der Toilette angeordnet und ausgerichtet sein, so dass der entsprechende Bereich sensorisch erfasst werden kann. Insbesondere kann der Bewegungssensor derart angeordnet und ausgerichtet sein, so dass sein sensorischer Erfassungsbereich nicht von einem hochgeklappten Toilettendeckel verdeckt werden kann. Dabei den Bewegungssensor außenliegend am Toilettendeckel vorzusehen kann es ermöglichen, die entsprechenden Funktionen auch bei geschlossenem Toilettendeckel nutzen zu können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Toilettensitz, der Toilettendeckel und bzw. oder die Halterung wenigstens einen Abstandssensor aufweist, welcher ausgebildet und eingerichtet ist, die Anwesenheit und bzw. oder die Abwesenheit des Benutzers zu erfassen. Dies kann eine konkrete Umsetzung bereits zuvor beschriebener Funktionen der erfindungsgemäßen Toilette ermöglichen. Dabei den Abstandssensor außenliegend am Toilettendeckel vorzusehen kann es ermöglichen, die entsprechenden Funktionen auch bei geschlossenem Toilettendeckel nutzen zu können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Halterung wenigstens eine Antriebseinheit auf, welche ausgebildet und angeordnet ist, den Toilettendeckel gegenüber der Toilettenschüssel zu bewegen, um den Toiletteninnenraum zu schließen oder freizugeben. Auf diese Art und Weise kann der Benutzer von dieser Tätigkeit entlastet werden. Ferner kann es hierdurch der Toilette bzw. einer Steuerungseinheit der Toilette möglich werden, selbsttätig den Toilettendeckel zum Schließen oder zum Öffnen zu bewegen, wie nachfolgend näher beschrieben werden wird. In jedem Fall kann es vorteilhaft sein, dass die Antriebseinheit einen Getriebemotor mit Rutschkupplung aufweist, um die Antriebseinheit vor Beschädigung zu schützen.

Gemäß diesem Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, den Toiletteninnenraum durch Bewegen des Toilettendeckels zu schließen, falls mittels der Sensordaten des Sensors das Beenden der Anwesenheit und bzw. oder das Entfernen des Benutzers erkannt wird. Hierdurch kann selbsttätig der Toiletteninnenraum mittels des Toilettendeckels, vorzugsweise luftdicht, geschlossen werden, sodass Gerüche innerhalb des Toiletteninnenraums zurückgehalten und dort wie zuvor beschrieben reduziert bzw. beseitigt werden können. Ferner kann dies die Reinigung und bzw. oder die Desinfektion des Toiletteninnenraums mittels der zirkulierenden ionisierten Luft begünstigen. Dabei das Schließen des Toiletteninnenraums mittels des Toilettendeckels zeitverzögert zum Beenden der Anwesenheit und bzw. oder zum Entfernen des Benutzers auszuführen kann begünstigen bzw. sicherstellen, dass der Benutzer tatsächlich den Bereich oberhalb des Toilettensitzes verlassen hat. Das Bewegen des Toilettendeckels vorzugsweise durch Schwenken und besonders vorzugsweise durch vertikales Schwenken umzusetzen kann die Nutzung der entsprechenden zuvor beschriebenen Eigenschaften und Vorteile ermöglichen.

Alternativ oder zusätzlich ist gemäß diesem Aspekt der Erfindung die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, den Toiletteninnenraum durch Bewegen des Toilettendeckels freizugeben, falls mittels der Sensordaten des Sensors die Annäherung des Benutzers erkannt wird. Dies kann die Toilette mittels des geschlossenen Toilettendeckels möglichst lange geschlossen halten, was vom Benutzer als optisch ansprechender empfunden werden kann. Gleichzeitig kann die Toilette dann selbsttätig durch Öffnen des Toilettendeckels freigegeben werden, wenn ein Benutzer eine Benutzung der Toilette vornehmen möchte, sodass der Benutzer vom Bewegen des Toilettendeckels entlastet werden kann, was auch Zeit sparen kann.

Alternativ oder zusätzlich ist gemäß diesem Aspekt der Erfindung die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, den Toiletteninnenraum durch Bewegen des Toilettendeckels freizugeben, falls ein Betreiben wenigstens eines Gebläses, wenigstens eines Ionisators und bzw. oder wenigstens eines Neutralisators beendet wird. Hierdurch kann die Toilette selbsttätig freigegeben werden, wenn das Gebläse, der Ionisator und bzw. oder der Neutralisator eine Funktion beendet haben und weder Gerüche noch ionisierte Luft beim Öffnen des Toilettendeckels in die Umgebung gelangen kann. Dabei vorzugsweise das Bewegen des Toilettendeckels zeitverzögert zum Freigeben der Toilette zeitverzögert auszuführen kann sicherstellen, dass diese Funktionen abgeschlossen sind.

Alternativ oder zusätzlich ist gemäß diesem Aspekt der Erfindung die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, den Toiletteninnenraum durch Nicht- Bewegen des Toilettendeckels freigegeben zu lassen, falls mittels der Sensordaten des Sensors die Anwesenheit des Benutzers erkannt wird. Dies kann als Sicherheitsfunktion angesehen werden, den Toilettendeckel nicht zum Schließen der Toilette zu bewegen, solange eine Benutzung der Toilette durch einen Benutzer erfolgt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator der Toilettenhalterung wenigstens für die Dauer der erkannten Anwesenheit des Benutzers zu betreiben. Dies kann sicherstellen, dass wenigstens für die Dauer der Benutzung der Toilette durch den Benutzer die Funktion der Geruchsreduzierung bzw. der Geruchsvermeidung genutzt werden kann. Diese Funktion dabei zusätzlich danach für eine vorbestimmte Zeitdauer weiterhin zu betreiben kann einen ausreichenden Nachlauf sicherstellen, um die Gerüche möglichst sicher vollständig zu reduzieren.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Ionisator des Toilettensitzes, das Gebläse und den Ionisator des Toilettendeckels und bzw. oder das Gebläse und den Neutralisator der Toilettenhalterung zu betreiben, falls mittels der Sensordaten des Sensors das Beenden der Anwesenheit und bzw. oder das Entfernen des Benutzers erkannt wird. Hierdurch können die entsprechenden zuvor bereits beschriebenen Funktionen und Eigenschaften miteinander kombiniert werden, um auf besonders vorteilhafte Weise zusammenzuwirken bzw. sich zu ergänzen. Insbesondere kann hierdurch eine Reinigung des Toilettensitzes bzw. dessen Sitzfläche mittels der ionisierten Luft erfolgen und gleichzeitig danach die ionisierte Luft mittels des Neutralisators der Toilettenhalterung wieder neutralisiert werden, um die ionisierte Luft aus der Umgebung der Toilette fernzuhalten. Dies vorzugsweise bei geschlossenem Toiletteninnenraum durchzuführen kann die Wirksamkeit der ionisierten Luft sowie der Neutralisation der überschüssigen ionisierten Luft erhöhen. Eine oder mehrere dieser Funktionen vorzugsweise nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer und bzw. oder für eine vorbestimmte Zeitdauer auszuführen kann ebenfalls die Wirksamkeit der Funktion verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der Halterung, ausgebildet und eingerichtet, das Gebläse und den Neutralisator des Toilettensitzes, das Gebläse und den Neutralisator des Toilettendeckels und bzw. oder das Gebläse und den Neutralisator der Toilettenhalterung zu betreiben, falls mittels der Sensordaten des Sensors das Beenden der Anwesenheit und bzw. oder das Entfernen des Benutzers erkannt wird. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass ionisierte Luft, die während der Anwesenheit des Benutzers erzeugt wurde, aus der Umgebung der Toilette ferngehalten werden kann. Dies vorzugsweise bei geschlossenem Toiletteninnenraum durchzuführen kann die Wirksamkeit der Neutralisierung der ionisierten Luft erhöhen. Eine oder mehrere dieser Funktionen vorzugsweise nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer und bzw. oder für eine vorbestimmte Zeitdauer auszuführen kann ebenfalls die Wirksamkeit der Funktion verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilette wenigstens eine Dufteinheit auf, welche ausgebildet und eingerichtet ist, einen Duft an die Umgebung der Toilette abzugeben. Insbesondere kann hierzu wenigstens ein Dufterzeuger als Dufteinheit vorgesehen werden, welcher ausgebildet und eingereicht sein kann, wenigstens einen Duftstoff und vorzugsweise alternativ wenigstens zwei Duftstoffe nach außerhalb der Toilette abzugeben. Hierzu kann ein Speicher bzw. ein Vorratsraum der Dufteinheit, vorzugsweise innerhalb der Toilette, vorgesehen sein, um wenigstens einen entsprechenden Duftstoff insbesondere in flüssiger, pastöser oder fester Form zu bevorraten, welcher insbesondere vom Luftstrom eines Gebläses der Dufteinheit erreicht werden kann. Hierdurch können Duftpartikel des Duftstoffs in die Umgebung abgegeben und insbesondere von dem Luftstrom des Gebläses der Dufteinheit mitgeführt werden, um den Duftstoff in der Umgebung der Toilette möglichst wirkungsvoll zu verbreiten. Dies kann insbesondere mit der Funktion der Geruchsreduzierung kombiniert werden, um zusätzlich für einen angenehmen Duft der Umgebungsluft der Toilette zu sorgen, welche insbesondere verbleibende unangenehme Gerüche überdecken kann. Dabei wenigstens zwei unterschiedliche Duftstoffe zu verwenden kann die Nutzungsmöglichkeiten erweitern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Toilette, vorzugsweise eine Steuerungseinheit der

Halterung, ausgebildet und eingerichtet, die Dufteinheit zur Abgabe des Duftes zu betreiben, falls mittels der Sensordaten des Sensors das Beenden der Anwesenheit und bzw. oder das Entfernen des Benutzers erkannt wird und bzw. oder falls durch Bewegen des Toilettendeckels das Schließen oder Freigeben des Toiletteninnenraums erfolgt.

Somit kann erfindungsgemäß eine gezielte Duftabgabe der Dufteinheit in Reaktion auf sensorisch oder sonstig erkannte Situationen bzw. Zustände der Toilette erfolgen. Dabei eine Abgabe des Duftes durchzuführen, wenn der Benutzer die Benutzung der Toilette beendet, kann vorteilhaft sein, um verbleibende Gerüche außerhalb des Toiletteninnenraums durch den Duftstoff zu überdecken und bzw. oder die Umgebung der Toilette gezielt mit dem Duftstoff zu versehen. Dies zusätzlich oder alternativ in Abhängigkeit des Schließens des Toiletteninnenraums durch Bewegung des Toilettendeckels vorzunehmen kann aus den gleichen Gründen vorteilhaft sein. Dies zusätzlich oder alternativ in Abhängigkeit des Öffnens des Toiletteninnenraums durch Bewegung des Toilettendeckels vorzunehmen kann dahingehend vorteilhaft sein, dass in diesem Fall davon ausgegangen werden kann, dass eine möglichst vollständige Reduzierung der Gerüche innerhalb des Toiletteninnenraums wie zuvor beschrieben erfolgt ist und somit der Duftstoff möglichst vollständig eingesetzt werden kann, um die Umgebung der Toilette mit dem Duftstoff zu versehen, was von dem Benutzer als angenehm empfunden werden kann, anstelle Gerüche zu überdecken.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Dufteinheit eine Duftkassette mit einem Duftstoff und ein Duftgebläse zum Erzeugen eines Luftstroms auf, wobei das Duftgebläse ausgebildet und angeordnet ist, den Duftstoff mit dem Luftstrom mit in die Umgebung der Toilette zu führen. Dies kann eine konkrete Umsetzung einer Dufteinheit wie bereits zuvor beschrieben ermöglichen. Dabei die Duftkassette vorzugsweise austauschbar vorzusehen kann das Nachfüllen des Duftstoffs für den Benutzer erleichtern, da der Benutzer hierzu die gesamte Duftkassette einfach und schnell austauschen kann. Vorzugsweise einen flüssigen Duftstoff zu verwenden kann den Übergang des Duftstoffs in die Luft, d. h. in die gasförmige Form, begünstigen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilette wenigstens ein Anzeigeelement und bzw. oder eine Sprachausgabe auf, welches bzw. welche ausgebildet und angeordnet ist, einem Benutzer eine Information, vorzugsweise einen Reinigungs- und bzw. oder Betriebszustand, der Toilette optisch anzuzeigen bzw. sprachlich auszugeben. Dies kann insbesondere durch Symbole, Farben, Text und bzw. oder Zahlen erfolgen. Das Anzeigeelement kann hierzu an einer beliebigen Komponente der Toilette angeordnet sein, wobei vorzugsweise das Anzeigeelement an der Halterung, insbesondere in dessen oberen Bereich bzw. obendrauf, angeordnet sein kann. In jedem Fall kann hierdurch wenigstens eine Information wie beispielsweise ein Zustand der Toilette, eine in der Durchführung befindliche Funktion der Toilette, ein Energiezustand eines elektrischen Energiespeichers der Toilette, ein Füllstand einer Dufteinheit der Toilette und dergleichen dem Benutzer optisch angezeigt werden. Alternativ oder zusätzlich kann dies auch mittels einer Sprachausgabe umgesetzt werden. Dies kann den Benutzer bei der Benutzung der Toilette unterstützen bzw. die Benutzung der Toilette vereinfachen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Toilette wenigstens ein Bedienelement auf, welches ausgebildet und angeordnet ist, von einem Benutzer wenigstens zum Erzeugen wenigstens eines zirkulierenden ionisierten Luftstroms betätigt zu werden. Das Bedienelement kann insbesondere ein Druckknopf, ein Drehknauf, ein Kippschalter, ein Taster, ein Schieber, ein Berührungssensor oder dergleichen sein. Vorzugsweise können auch die Funktionen eines Anzeigeelements und eines Bedienelements mittels eines Touchscreens miteinander kombiniert werden. In jedem Fall kann ein Bedienelement es dem Benutzer ermöglichen, selbst wenigstens eine Funktion der Toilette zu aktivieren oder zu deaktivieren. Auch kann die Toilette als Ganzes hierdurch ein- und ausgeschaltet werden. Zusätzlich oder alternativ kann jedoch auch wenigstens eine Funktion der Toilette vorzeitig beendet werden. Zusätzlich oder alternativ kann hierdurch auch ein Öffnen oder Schließen des Toilettendeckels mittels der entsprechenden Antriebseinheit erfolgen. Zusätzlich oder alternativ kann hierdurch auch die Dufteinheit betätigt bzw. ausgelöst werden. Dies kann die Nutzung des Funktionsumfangs der Toilette für den Benutzer erweitern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bzw. sind der Toilettensitz, der Toilettendeckel und bzw. oder die Halterung, vorzugsweise und bzw. oder die Dufteinheit, ausgebildet und eingerichtet, mittels eines elektrischen Energiespeichers betrieben zu werden. Dies kann vorzugsweise mittels eines wiederaufladbaren und bzw. oder entnehmbaren elektrischen Energiespeichers erfolgen. Ein derartiger elektrischer Energiespeicher kann als Batterie umgesetzt werden, welche insbesondere im aufgeladenen Zustand in die Toilette eingesetzt und im entladenen Zustand aus der Toilette vom Benutzer, insbesondere durch Öffnen einer Klappe oder dergleichen, entfernt werden kann. Auch kann ein derartiger elektrischer Energiespeicher wiederaufladbar ausgebildet und fest in der Toilette angeordnet sein, um dort zum Beispiel durch das Anschließen eines Ladekabels wieder aufgeladen zu werden. Ein wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher kann zum Aufladen jedoch auch vergleichbar der zuvor beschriebenen Batterie aus der Toilette entfernt und anschließend aufgeladen wieder eingesetzt werden. Dies gilt entsprechend für jede der Komponenten der Toilette. In jedem Fall kann hierdurch eine elektrische Energieversorgung ohne Kabelführung zu einer Steckdose oder dergleichen hin erfolgen. Dies kann insbesondere den Verkabelungsaufwand reduzieren bzw. vermeiden falls der elektrische Energiespeicher und die durch ihn zu speisenden elektrischen Verbraucher wie beispielsweise ein Gebläse, ein Ionisator, ein Neutralisator, eine Steuerungseinheit und dergleichen in einer beweglichen Komponente der Toilette wie dem Toilettensitz oder dem Toilettendeckel angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Toilettensitz zur Verwendung bei einer Toilette wie zuvor beschrieben. Auf diese Art und Weise kann ein Toilettensitz zur Verfügung gestellt werden, um dessen Eigenschaften, Funktionen und Vorteile bei einer erfindungsgemäßen Toilette Anwendung nutzen zu können.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Toilettendeckel zur Verwendung bei einer Toilette wie zuvor beschrieben. Auf diese Art und Weise kann ein Toilettendeckel zur Verfügung gestellt werden, um dessen Eigenschaften, Funktionen und Vorteile bei einer erfindungsgemäßen Toilette Anwendung nutzen zu können.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Halterung zur Verwendung bei einer Toilette wie zuvor beschrieben. Auf diese Art und Weise kann eine Halterung zur Verfügung gestellt werden, um dessen Eigenschaften, Funktionen und Vorteile bei einer erfindungsgemäßen Toilette Anwendung nutzen zu können.

Die vorliegende Erfindung betrifft darüber hinaus eine Dufteinheit zur Verwendung bei einer Toilette wie zuvor beschrieben. Auf diese Art und Weise kann eine Dufteinheit zur Verfügung gestellt werden, um dessen Eigenschaften, Funktionen und Vorteile bei einer erfindungsgemäßen Toilette Anwendung nutzen zu können.

Ein Ausführungsbeispiel und weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend im Zusammenhang mit den folgenden Figuren rein schematisch dargestellt und näher erläutert. Darin zeigt:

Figur 1 eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Toilette mit geschlossenem Toiletteninnenraum von schräg vorne links oben;

Figur 2 die Darstellung der Figur 1 mit Toilettensitz in Gebrauchsstellung und geöffnetem Toilettendeckel;

Figur 3 die Darstellung der Figur 2 von schräg hinten links oben;

Figur 4 die Darstellung der Figur 2 von schräg hinten rechts oben ohne Gehäuseabdeckung;

Figur 5 die Darstellung der Figur 2 mit Toilettensitz in Nicht-Gebrauchsstellung; und

Figur 6 einen Längsschnitt durch die Darstellung der Figur 1.

Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine Längsrichtung X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsrichtung X erstreckt sich eine Querrichtung Y, welche auch als Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsrichtung X als auch zur Querrichtung Y erstreckt sich eine vertikale Richtung Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsrichtung X und die Querrichtung Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y bezeichnet werden kann.

Eine erfindungsgemäße Toilette 1, 2, 3, 4, 5 weist als Komponenten bzw. als Bauteile eine Toilettenschüssel 1, einen Toilettensitz 2, einen Toilettendeckel 3, eine Halterung 4 und eine Dufteinheit 5 auf. Die Toilette 1, 2, 3, 4, 5 kann daher auch als Toilettensystem 1, 2, 3, 4, 5 bezeichnet werden.

Die Toilettenschüssel 1 kann auch als Toilettenbecken 1 bezeichnet werden und ist aus einem keramischen Material einstückig gefertigt. Die Toilettenschüssel 1 besteht aus einem keramischen Schlüsselkörper 10, welcher einen Toiletteninnenraum 12 im Wesentlichen umschließt und in der vertikalen Richtung Z nach oben hin mit einem Toilettenrand 11 abschließt, welcher auch als Toilettenschüsselrand 11 bezeichnet werden kann. Nach unten bzw. hinten hin geht der Schlüsselkörper 10 in einen Toilettenauslass 13 über, welcher mit einem Abflussrohr (nicht dargestellt) mit einer Kanalisation verbunden ist, um Spülwasser samt Ausscheidungen aus der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 abzuführen.

Der Toilettensitz 2 kann auch als Toilettenbrille 2 bezeichnet werden und ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Der Toilettensitz 2 besteht aus dem Sitzkörper 20 als mehrteiliges Spritzgussteil, welcher in der Gebrauchsstellung in der vertikalen Richtung Z nach oben hin eine Sitzfläche 20a aufweist. Der Sitzkörper 20 umschließt eine Durchgangsöffnung 21 im Wesentlichen ringförmig, sodass der Sitzkörper 20 des Toilettensitzes 2 in der Gebrauchsstellung auf dem Toilettenrand 11 der Toilettenschüssel 1 aufliegt und die Durchgangsöffnung 21 des Toilettensitzes 2 mit dem Toiletteninnenraum 12 des Schlüsselkörpers 10 der Toilettenschüssel 1 in Deckung ist. Der Sitzkörper 20 ist über ein Paar von Klappelementen 22 in Form von Scharnieren 22 um etwa 90° zwischen der Horizontalen X, Y als Gebrauchsstellung und der vertikalen Richtung Z als Nicht- Gebrauchsstellung schwenkbar an der Halterung 4 montiert.

Randseitig ist am Sitzkörper 20 ein Dichtelement 23 linienförmig vorgesehen, welches aus einem elastischen Material ausgebildet und stoffschlüssig am Sitzkörper 20 befestigt ist. Das Dichtelement 23 verläuft am Rand des Sitzkörpers 20 vollständig um diesen herum. Das Dichtelement 23 ist dabei derart ausgebildet und angeordnet, sodass das Lichtelement 23 in der Gebrauchsstellung des Toilettensitzes 2 sowie bei geschlossenem Toilettendeckel 3 luftdicht dichtend gegenüber dem Toilettenrand 11 der Toilettenschüsselrand 1 sowie gegenüber einem Deckelrand 31 des Toilettendeckels 3 wirken kann. Hierdurch kann bei geschlossenem Toilettendeckel 3 der Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 luftdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen werden. Der Toilettensitz 2 befindet sich dabei vollständig innerhalb des luftdicht geschlossenen Toiletteninnenraums 12. Der Toilettensitz 2 weist in der Querrichtung Y mittig und in der Horizontalen X, Y zur Durchgangsöffnung 21 hin ausgerichtet einen Kanaleingang 24 auf. An den Kanaleingang 24 schließen sich in der Querrichtung Y beidseitig parallel verlaufend zwei Strömungskanäle 25 an, welche an der Rückseite des Toilettensitzes 2 jeweils in einem Kanalausgang 26 münden, welche in der Querrichtung Y zueinander beabstandet sind. In der Querrichtung Y mittig zwischen den beiden Kanalausgängen 26 ist ein Luftauslass 27 angeordnet, welcher von der Rückseite des Toilettensitzes 2 nach unterhalb des Sitzkörpers 20 zum Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüsselrand 1 hin zeigt. Der Kanaleingang 24, die beiden Strömungskanäle 25, die beiden Kanalausgängen 26 und der Luftauslass 27 werden vom Sitzkörper 20 des Toilettensitzes 2 gebildet.

Der Toilettendeckel 3 weist einen Deckelkörper 30 auf, welcher ebenfalls aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist. Der Toilettendeckel 3 entspricht im Wesentlichen der Kontur des Toilettensitzes 2. Der Deckelkörper 30 weist den bereits erwähnten Deckelrand 31 auf, welcher sich bei geschlossenem Toilettendeckel 3 in der vertikalen Richtung Z ausreichend Richtung Toilettenschüssel 1 erstreckt, um den Toilettensitz 2 randseitig im Wesentlichen zu umschließen.

Stirnseitig weist der Toilettendeckel 3 einen ersten Sensor 32a in Form eines Bewegungssensors 32a auf, welcher bei geschlossenem Toilettendeckel 3 in den Bereich vor sowie oberhalb der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 ausgerichtet ist. Mittels des Bewegungssensors 32a können somit Bewegungen in diesem Bereich sensorisch erfasst werden. Der Toilettendeckel 3 weist ferner einen zweiten Sensor 32b in Form eines Abstandssensors 32b auf, welcher innerhalb des Deckelkörpers 30 randseitig derartig angeordnet ist, sodass der Abstandssensor 32b bei geöffnetem bzw. hochgeklappten Toilettendeckel 3 in den Bereich oberhalb des Toilettensitzes 2 ausgerichtet ist. Entsprechend kann mittels des Abstandssensors 32b die Anwesenheit oder die Abwesenheit eines Benutzers auf dem Toilettensitz 2 sensorisch erfasst werden.

Mittig im Toilettendeckel 3 bzw. in dessen Deckelkörper 30 angeordnet ist ein Gebläse 33, welches auch als Ventilator 33 bezeichnet werden kann. Das Gebläse 33 ist über einen zentralen Lufteinlass 35 mittig im Deckelkörper 30 mit dem Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 verbunden, wenn der Toilettendeckel 3 geschlossen bzw. heruntergeklappt ist. Das Gebläse 33 ist mit einem Ionisator 34 in Form eines Ozongenerators 34 luftführend verbunden, sodass vom Gebläse 33 über den Lufteinlass 35 Luft aus dem Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 eingesogen und durch den Ozongenerator 34 hindurch geführt werden kann. Der Ozongenerator 34 ist über mehrere Luftkanäle 36 luftführend mit einer Mehrzahl von Luftauslässen 37 verbunden, welche auch als Luftschlitze 37 bezeichnet werden können. Die Luftschlitze 37 erstrecken sich schlitzartig nahe des Deckelrands 31 innenliegend und sind durchgängig in der Umfangsrichtung des Toilettendeckels 3 angeordnet. Die Luftschlitze 37 sind im Wesentlichen gleich ausgebildet und gleichmäßig zueinander beabstandet sowie zeigen auf die Sitzfläche 20a des Sitzkörpers 20 des Toilettensitzes 2, wenn der Toilettendeckel 3 heruntergeklappt bzw. geschlossen ist.

Die Halterung 4 ist kastenförmig ausgebildet und feststehend auf dem hinteren Rand in der Längsrichtung X betrachtet auf dem Schlüsselkörper 10 der Toilettenschüssel 1 angeordnet. Die Halterung 4 weist ein Gehäuse 40 auf, dessen Innenraum in der Längsrichtung X von hinten von einer abnehmbaren Gehäuseabdeckung 41 verschlossen wird. Wie bereits erwähnt ist der Toilettensitz 2 vertikal schwenkbar bzw. vertikal klappbar mittels des Paares von Scharnieren 22 an der Halterung 4 angeordnet. In der vertikalen Richtung Z oberhalb der Scharniere 22 des Toilettensitzes 2 ist ein weiteres Paar von Klappelemente 42 in Form von Scharnieren 42 angeordnet, welches den Toilettendeckel 3 ebenfalls vertikal schwenkbar bzw. vertikal klappbar um 90° zwischen der Horizontalen X, Y und der vertikalen Richtung Z mit der Halterung 4 verbindet. Dabei ist ferner eine Antriebseinheit 43 in Form eines Getriebemotors mit Rutschkupplung 43 innerhalb des Gehäuses 40 der Halterung 4 angeordnet und abtriebsseitig mit dem Toilettendeckel 3 verbunden, sodass der Toilettendeckel 3 von der Antriebseinheit 43 der Halterung 4 geklappt bzw. geschwenkt werden kann.

Innerhalb des Gehäuses 40 der Halterung 4 ist ein Gebläse 44 in Form eines Ventilators 44 angeordnet. Ein Lufteinlass (nicht dargestellt) des Gebläses 44 der Halterung 4 befindet sich dabei mit dem linken Kanalausgang 26 des Sitzkörpers 20 des Toilettensitzes 2 in Deckung, wenn der Toilettensitz 2 in die Gebrauchsstellung heruntergeklappt ist. Dem Gebläse 44 der Halterung 4 schließt sich ein Neutralisator 45 in Form eines Katalysators 45 bzw. eines Ozonkatalysators 45 an, sodass vom Gebläse 44 ein Luftstrom zum Ozonkatalysator 45 hin erzeugt werden kann. Dem Ozonkatalysator 45 schließt sich ein Ionisator 46 in Form eines Ozongenerators 46 an. Der Ausgang des Ozongenerators 46 ist luftführend mit einem Luftauslass 47 verbunden, welcher sich mit dem Luftauslass 27 des Sitzkörpers 20 des Toilettensitzes 2 in Deckung befindet, wenn der Toilettensitz 2 in die Gebrauchsstellung heruntergeklappt ist.

Die Halterung 4 weist ferner eine Steuerungseinheit 48 auf, welche alle betrachteten elektronischen Bauteile und Komponenten der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 betreibt bzw. steuert. Die Halterung 4 weist ferner einen auswechselbaren, wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (nicht dargestellt) auf, welcher die Steuerungseinheit 48 sowie alle weiteren betrachteten elektronischen Bauteile und Komponenten der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 elektrisch speisen kann.

Auf der linken Seite der Halterung 4 ist die Dufteinheit 5 vorgesehen, welche ebenfalls innerhalb des Gehäuses 40 der Halterung 4 angeordnet ist. Die Dufteinheit 5 bildet einen separaten Raum aus, welcher gegenüber dem Gebläse 44 der Halterung 4 mittels einer Duftkanalwandung 51 luftdicht abgetrennt ist. Die Dufteinheit 5 weist ihrerseits einen Lufteinlass 53 eines Duftkanals 50 auf, durch welchen hindurch Luft bei geöffnetem Toilettendeckel 3 aus der Umgebung und bei geschlossenem Toilettendeckel 3 aus dem Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 zwischen Toilettensitz 2 und Toilettendeckel 3 hindurch von einem Duftgebläse 52 in den Duftkanal 50 eingesogen werden kann. Innerhalb der Dufteinheit 5 wird eine auswechselbare Duftkassette 55 mit einem flüssigen Duftstoff von einer Duftkassettenaufnahme 54 aufgenommen, sodass der Luftstrom des Duftgebläses 52 den flüssigen Duftstoff der Duftkassette 55 erreichen und als Gas mit sich mitführen kann. Der Luftstrom samt Duft kann über einen Luftauslass 56 des Duftkanals 50 in der Querrichtung Y nach links an die Umgebung der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 abgegeben werden.

Die erfindungsgemäße Toilette 1, 2, 3, 4, 5 kann mittels der Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 sowie der übrigen elektronischen Komponenten wie zuvor beschrieben nun wie folgt betrieben und genutzt werden.

Die Toilette 1, 2, 3, 4, 5 befindet sich bei Nichtbenutzung in einem Ruhezustand bzw. in einem Bereitschaftszustand, in welchem sowohl das Gebläse 33 und der Ionisator 34 des Toilettendeckels 3 als auch das Gebläse 44, der Ozonkatalysator 45 und der Ozongenerator 46 der Halterung 4 nicht betrieben werden. Auch die Dufteinheit 5 bzw. das Duftgebläses 52 wird nicht betrieben, was jedoch zu bestimmten Zeitpunkten oder in bestimmten Zeitabständen auch im Ruhezustand erfolgen kann, um die Umgebung der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 regelmäßig mit Duft zu versehen.

In diesem Ruhezustand ist der Toilettensitz 2 heruntergeklappt bzw. in die Horizontale X, Y geschwenkt. Ebenso ist im Ruhezustand der Toilettendeckel 3 von der Antriebseinheit 43 der Halterung 4 geschlossen bzw. in die Horizontale X, Y geschwenkt. Hierdurch kann ein optisch ansprechender Eindruck für den Benutzer erreicht werden. Auch kann auf diese Art und Weise im Ruhezustand der Bewegungssensor 32a des Toilettendeckels 3 genutzt werden, um die Umgebung der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 auf Bewegungen und damit auf eine Annährung eines Benutzers zu überwachen.

Wird von der Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 aus den Sensordaten des Bewegungssensors 32a des Toilettendeckels 3 eine Bewegung eines Benutzers zu Toilette 1, 2, 3, 4, 5 hin erkannt, so wird der Toilettendeckel 3 mittels der Antriebseinheit 43 der Halterung 4 in die vertikale Richtung Z geschwenkt bzw. hochgeklappt, um die Sitzfläche 20a des Toilettensitzes 2 für den Benutzer freizugeben.

Gleichzeitig kann das Gebläse 44 sowie der Ozongenerator 46 der Halterung 4 ihren Betrieb aufnehmen, sodass vom Gebläse 44 der Halterung 4 ein Luftstrom aus dem Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 über den Kanaleingang 24 des Toilettensitzes 2 in dessen linken Strömungskanal 25 hinein erzeugt wird, welcher durch den linken Kanalausgängen 26 des Toilettensitzes 2 in den Lufteinlass der Halterung 4 übergeht. Der Luftstrom wird in das Gebläse 44 der Halterung 4 eingesogen und in Richtung des Ozongenerators 46 wieder ausgegeben, sodass der Luftstrom mit Ozon angereichert wird.

Die ionisierte Luft bzw. das Ozon strömt über den Luftauslass 47 der Halterung 4 zurück in den Luftauslass 27 des Sitzkörpers 20 des Toilettensitzes 2 und von dort in den Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1.

Somit wird vom Gebläse 44 der Halterung 4 ein zirkulierender Luftstrom erzeugt, welcher Ozon in den Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 führt, sodass mittels des Ozons dort eine Reinigung und bzw. oder eine Desinfektion der Oberflächen während der Benutzung der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 erfolgen kann. Gleichzeitig kann das Ozon Gerüchen entgegenwirken bzw. Gerüche neutralisieren und somit direkt am Ort der Entstehung beseitigen oder zumindest reduzieren. Dieser Betrieb der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 kann für die Dauer der Benutzung durch den Benutzer aufrechterhalten werden, wobei die Anwesenheit des Benutzers mittels des Abstandssensors 32b des Toilettendeckels 3 erfasst werden kann. Unabhängig hiervon kann ein Betrieb der Dufteinheit 5 erfolgen.

Beendet der Benutzer die Benutzung der Toilette 1, 2, 3, 4, 5 und verlässt der Benutzer den Toilettensitz 2, so wird dies aus den Sensordaten des Abstandssensors 32b des Toilettendeckels 3 von der Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 erkannt. Nach einer vorbestimmten zeitlichen Verzögerung wird nun auf Veranlassung der Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 mittels der Antriebseinheit 43 der Halterung 4 der Toilettendeckel 3 in die Horizontale X, Y heruntergeklappt und damit der Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 geschlossen. Das Dichtelement 23 des Toilettensitzes 2 wirkt dabei luftdicht abdichtend gegenüber dem Toilettenrand 11 der Toilettenschüssel 1 sowie gegenüber dem Deckelrand 31 des Toilettendeckels 3. Währenddessen kann der Betrieb des Gebläses 44 und des Ozongenerator 46 der Halterung 4 fortgesetzt werden.

Ist der Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 nun luftdicht verschlossen, nimmt die Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 den Betrieb des Gebläses 33 und des Ozongenerator zu 34 des Toilettendeckels 3 auf. Hierdurch wird ein weiterer zirkulierender Luftstrom erzeugt, indem Luft mittels des Gebläses 33 durch dessen Lufteinlass 35 mittig an der Unterseite des Toilettendeckels 3 zum Gebläse 33 hin eingezogen wird. Dieser Luftstrom durchquert den Ozongenerator 34 des Toilettendeckels 3, sodass auch dieser Luftstrom mit Ozon angereichert wird bevor der Luftstrom über die Luftschlitze 37 auf die Sitzfläche 20 a des Toilettensitzes 2 ausgestoßen wird. Hierdurch kann gezielt eine möglichst vollflächige Reinigung und bzw. oder Desinfizierung der Sitzfläche 20a des Toilettensitzes 2 mittels Ozon erfolgen. Um dabei Partikel von der Sitzfläche 20a des Toilettensitzes in die Durchgangsöffnung 21 des Toilettensitzes 2 fördern zu können, kann der Luftstrom des Gebläses 33 des Toilettendeckels 3 entsprechend stark ausgelegt sein und betrieben werden. In jedem Fall kann dieser Luftstrom erneut vom Gebläse 33 des Toilettendeckels 3 eingesogen werden, sodass auch hier ein zirkulierender Luftstrom mit Ozon entsteht.

Währenddessen kann der Betrieb des Gebläses 44 und des Ozongenerator 46 der Halterung 4 fortgesetzt werden. Dabei können sich beide zirkulierender Luftströme durchmischen, da sie sich im TI oberen Bereich im Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 begegnen. Alternativ kann auch der Betrieb des Gebläses 44 und des Ozongenerator 46 der Halterung 4 direkt oder nach Ablauf eines zeitlichen Nachlaufs beendet werden, sobald der Benutzer die Benutzung beendet hat. Unabhängig hiervon kann ein Betrieb der Dufteinheit 5 erfolgen.

Nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer, nach welcher üblicherweise eine gewünschte reinigende und bzw. oder desinfizierende Wirkung erreicht ist, kann der Ozongenerator 34 des Toilettendeckels 3 von der Steuerungseinheit 48 der Halterung 4 abgeschaltet werden. Das Gebläse 33 des Toilettendeckels 3 kann weiterhin betrieben werden, um verbleibendes Ozon aus dem Inneren des Toilettendeckels 3 sowie aus dem Zwischenraum zwischen Toilettendeckel 3 und Toilettensitzes 2 mittig in den Toiletteninnenraum 12 der Toilettenschüssel 1 zu fördern. Gleichzeitig kann das Gebläse 44 und der Ozonkatalysator 45 der Halterung 4 betrieben werden, um das verbleibende Ozon in die Halterung 4 abzusaugen und dort vom Ozonkatalysator 45 neutralisieren zu lassen. Hierdurch kann vermieden werden, dass verbleibendes Ozon vom Benutzer als unangenehm empfunden werden kann, sobald der Toilettendeckel 3 wieder geöffnet wird. Dies kann für eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgen. Dann kann die Toilette 1, 2, 3, 4, 5 wieder in den zuvor beschriebenen Ruhezustand übergehen. Unabhängig hiervon kann ein Betrieb der Dufteinheit 5 erfolgen.

Erfindungsgemäß kann auf diese Art und Weise stets eine gereinigte und desinfizierte Toilette 1, 2, 3, 4, 5 einem Benutzer zur Verfügung gestellt werden, was die Hygiene der Benutzung für den Benutzer erhöhen kann. Insbesondere kann eine gereinigte und desinfizierte Sitzfläche 20 a des Toilettensitzes 2 zur Verfügung gestellt werden. Dies kann selbsttätig erfolgen.

BEZUGSZEICHENLISTE (Teil der Beschreibung)

X Längsrichtung; Tiefe; Länge

Y Querrichtung; Breite

Z vertikale Richtung; Höhe

X, Y Horizontale; horizontale Ebene

1, 2, 3, 4, 5 Toilette; Toilettensystem

1 Toilettenschüssel; Toilettenbecken

10 Schüsselkörper

11 Toilettenrand; Toilettenschüsselrand

12 Toiletteninnenraum

13 Toilettenauslass

2 Toilettensitz; Toilettenbrille

20 Sitzkörper

20a Sitzfläche des Sitzkörpers 20

21 Durchgangsöffnung

22 Klappelemente; Scharniere

23 Dichtelement

24 Kanaleingang

25 Strömungskanal

26 Kanalausgänge

27 Luftauslässe

3 Toilettendeckel

30 Deckelkörper

31 Deckelrand

32a erste Sensor; Bewegungssensor

32b zweiter Sensor; Abstandssensor

33 Gebläse; Ventilator

34 Ionisator; Ozongenerator

35 Lufteinlass

36 Luftkanäle

37 Luftauslässe; Luftschlitze 4 Halterung

40 Gehäuse

41 Gehäuseabdeckung

42 Klappelemente; Scharniere

43 Antriebseinheit; Getriebemotor mit Rutschkupplung

44 Gebläse; Ventilator

45 Neutralisator; Katalysator; Ozonkatalysator

46 Ionisator; Ozongenerator

47 Luftauslass

48 Steuerungseinheit

5 Dufteinheit

50 Duftkanal

51 Duftkanalwandung

52 Duftgebläse

53 Lufteinlass des Duftkanals 50

54 Duftkassettenaufnahme

55 Duftkassette

56 Luftauslass des Duftkanals 50