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Patent Searching and Data


Title:
TOILET WITH DRY STEAM FLUSHING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/002634
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet system for a vehicle, to a vehicle having a toilet system and to a method for operating a toilet system which comprises a toilet bowl (1) and at least one flushing nozzle (2) for flushing the toilet bowl (1), wherein the toilet system furthermore comprises at least one dry steam generator (6) which is connected to the at least one flushing nozzle (2) in order to channel dry stream generated by means of the dry steam generator (6) to the flushing nozzle (2), and wherein the at least one flushing nozzle (2) is designed to flush the toilet bowl (1) with dry steam.

Inventors:
WANCZURA STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/065095
Publication Date:
January 04, 2024
Filing Date:
June 06, 2023
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS MOBILITY GMBH (DE)
International Classes:
E03D9/00
Foreign References:
JP2004176369A2004-06-24
KR102025342B12019-09-25
CN210684916U2020-06-05
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS PATENT ATTORNEYS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Toilettensystem mit einer Toilettenschüssel (1) und wenigstens einer Spüldüse (2) zur Spülung der Toilettenschüssel (1) , dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Trockendampfgenerator (6) umfasst, der mit der wenigstens einen Spüldüse (2) verbunden ist, um mittels des Trockendampfgenerators (6) erzeugten Trockendampf zur Spüldüse (2) zu leiten und wobei die wenigstens eine Spüldüse (2) ausgebildet ist, die Toilettenschüssel (1) mit Trockendampf zu spülen.

2. Toilettensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Toilettendeckel (3) zum Verschluss der Toilettenschüssel (1) aufweist, welcher die wenigstens eine Spüldüse (2) umfasst.

3. Toilettensystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Spüldüse (2) zentral in oder an dem Toilettendeckel (3) angeordnet ist und mehrere Düsenöffnungen aufweist .

4. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vorrichtung zur Erfassung eines Schließzustands eines Toilettendeckels (3) umfasst, welche mit einer Steuerungseinheit verbunden ist, wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist zur Steuerung des Spülvorgangs der Toilettenschüssel (1) zumindest in Abhängigkeit vom erfassten Schließzustand des Toilettendeckels (3) .

5. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Toilettendeckel (3) zum Verschluss der Toilettenschüssel (1) aufweist, wobei eine Dichtung (5) zwischen Toilettendeckel (3) und Toilettenschüssel (1) angeordnet ist, um bei geschlossenem Toilettendeckel (3) die Toilettenschüssel (1) gegen einen Austritt von Trockendampf während eines Spülvorgangs abzudichten. 6. Toilettensystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (5) umlaufend in oder an einer Unterseite des Toilettendeckels (3) und/oder einer Toilettenbrille (4) anordnet und komplementär zum Profil eines gegenüberliegenden Dichtungspartners ausgebildet ist.

7. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzliche Wasserdüsen (7) zur Spülung der Toilettenschüssel (1) mit Wasser aufweist.

8. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es als Vakuumtoilette ausgebildet ist.

9. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es als Trenntoilette mit separaten Ableitungen (10, 11) für Fäkalien und Urin ausgebildet ist.

10. Toilettensystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung für Fäkalien (10) am tiefsten Punkt der Toilettenschüssel (1) angeordnet ist, wobei die Toilettenschüssel (1) einen oberen und einen unteren Teil (23, 24) aufweist, wobei der untere Teil (24) zumindest teilweise vom oberen Teil (23) umschlossen wird und zwischen dem oberen und unteren Teil (23, 24) umlaufend eine Öffnung (11) zur Ableitung des Urins angeordnet ist.

11. Toilettensystem nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Spüldüse (2) ausgebildet und ausgerichtet ist, die umlaufende Öffnung zur Ableitung des Urins mit Trockendampf zu spülen.

12. Fahrzeug mit einem Toilettensystem nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche.

13. Verfahren zum Betreiben eines Toilettensystems nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel (1) mit Trockendampf ge- spült wird, welcher vom Trockendampfgenerator (6) erzeugt wird .

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenschüssel (1) nur gespült wird, wenn ein Toilettendeckel (3) geschlossen ist.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein offener Toilettendeckel (3) vor ei- ner Spülung der Toilettenschüssel (1) mit Trockendampf automatisiert geschlossen wird.

Description:
Beschreibung

Toilette mit Trockendampfspülung

Die Erfindung betri f ft ein Toilettensystem für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einem Toilettensystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Toilettensystems , welches eine Toilettenschüssel und wenigstens eine Spüldüse zur Spülung der Toilettenschüssel umfasst .

Gattungsgemäße Toilettensysteme sind aus Schienenfahrzeugen oder Flugzeugen des Personenverkehrs bekannt .

Mit Trockendampf arbeitende Reinigungsgeräte mit Trockendampfgeneratoren sind ebenfalls bekannt , beispielsweise von der Firma MediCleanTEC ( folgende URL zur Produktwebsite am Tag dieser Anmeldung abrufbar : https : / /medicleantec . com/ ) .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , den Wasserverbrauch eines Toilettensystems zu reduzieren, bei gleichzeitiger Verbesserung der Reinigung .

Gelöst wird die Aufgabe durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche 1 und 13 . Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche wieder .

Ein erfindungsgemäßes Toilettensystem ist geeignet für ein Fahrzeug und umfasst eine Toilettenschüssel und wenigstens eine Spüldüse zur Spülung der Toilettenschüssel und darüber hinaus wenigstens einen Trockendampfgenerator zur Erzeugung von Trockendampf , der mit der wenigstens einen Spüldüse derart , beispielsweise mittels einer geeignet ausgebildeten Leitung, verbunden ist , dass vom Trockendampfgenerator erzeugter Trockendampf zur Spüldüse leitbar ist , wobei die wenigstens eine Spüldüse geeignet ausgebildet ist , die Toilettenschüssel mit Trockendampf zu spülen . Die wenigstens eine Spüldüse ist insbesondere druck- und temperaturbeständig ausgebildet und weist vorteilhaft eine geeignete Düsenform zur Verteilung des Trockendampfs in der Toilettenschüssel auf .

Trockendampf wird in dem Trockendampfgenerator erzeugt , welcher nach dem Prinzip eines miniaturisierten Heißdampfboilers arbeiten kann . Der Trockendampfgenerator ist integraler Bestandteil des Toilettensystems und kann, sofern es der Bauraum zulässt , als eine Baueinheit mit der Toilettenschüssel ausgebildet sein . Er kann aber auch getrennt von dieser, als separate Einheit , in der Nähe angeordnet werden . Der Trockendampf hat insbesondere eine Temperatur zwischen 160 bis 190 ° C bei einem Druck von ca . 8- 10 bar .

Erhitzt wird zugeführtes Wasser im Trockendampfgenerator beispielsweise über elektrische Hei zwendeln . Der Boiler ( Druckbehälter ) ist ein Edelstahlbehälter, mit Zulauf-/ und Absperrventilen, welche über eine Steuerungseinheit angesprochen werden . Wird die Spül funktion ausgelöst , öf fnet sich das Absperrventil und entlässt den Trockendampf mit hohem Druck und Temperatur, welcher dann über die wenigstens eine Spüldüse in die Toilettenschüssel abgegeben wird .

Die Toilettenschüssel ist insbesondere sowohl für die stehende als auch die sitzende Nutzung geeignet ausgebildet und kann auch als Leibstuhl bezeichnet werden . Sie ist schüsselförmig mit einer inneren Wandung zum Auf fangen und Ableiten von Ausscheidungen ausgeformt .

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist das Toilettensystem einen Toilettendeckel zum Verschluss der Toilettenschüssel auf , welcher die wenigstens eine Spüldüse umfasst . Der Toilettendeckel kann klappbar an oder im Bereich der Toilettenschüssel angeordnet sein, und gibt in einem of fenen Zustand die Toilettenschüssel zur Benutzung frei und verschließt die Toilettenschüssel in einem geschlossenen Zustand . Die wenigstens eine Spüldüse ist in oder an dem, insbesondere klappbaren, Toilettendeckel des Toilettensystems zum Verschluss der Toilettenschüssel , insbesondere zentral angeordnet , d . h . wenigstens eine Spüldüse ist im oder am Toilettendeckel angeordnet . Es können j edoch noch weitere Spüldüsen vorgesehen sein, die in oder an der Toilettenschüssel oder weiteren Komponenten des Toilettensystems angeordnet sind . Auch mehrere Spüldüsen im oder am Toilettendeckel , insbesondere gleichmäßig, insbesondere um eine Mitte des Toilettendeckels , verteilt , sind denkbar .

Eine weitere Weiterbildung sieht vor, dass die wenigstens eine Spüldüse zentral in oder an dem Toilettendeckel angeordnet ist und mehrere Düsenöf fnungen aufweist . Die Düsenöf fnungen sind dabei insbesondere ausgebildet und ausgerichtet , alle wesentlichen Spülbereiche der Toilettenschüssel abzudecken, d . h . den durch die Düsenöf fnungen abgegebenen Trockendampf , bei vorgegebenem Druck, in der Toilettenschüssel vorgegeben zu verteilen . Neben einer Spüldüse mit mehreren Düsenöf fnungen gelten auch mehrere Spüldüsen mit j eweils einer oder mehrerer Düsenöf fnungen als mit umfasst .

Ein weitergebildetes Toilettensystem umfasst eine Steuerungseinheit zur Steuerung der Trockendampfspülung . Diese ist geeignet ausgebildet zum Steuern oder Regeln des Trockendampfgenerators , zum Öf fnen und Schließen von Ventilen, insbesondere zur gesteuerten bzw . geregelten Zuleitung von erzeugtem Trockendampf vom Trockendampfgenerator zur wenigstens einen Spüldüse , sowie gegebenenfalls zum Steuern oder Regeln von weiteren Funktionen des Toilettensystems , wie z . B . die Steuerung oder Regelung von Vakuumpumpen bei Vakuumtoiletten oder von weiteren Aktoren und Organen, insbesondere in Abhängigkeit eines Signals zur Auslösung der Spül funktion, beispielsweise durch ein manuell vom Benutzer zu betätigender bzw . betätigter Spültaster oder automatisiert über ein anderweitiges Signal zur Auslösung der Spül funktion ( Zeit , Schließen einer Tür einer Sanitärzelle , in welcher die Toilettenschüssel des Toilettensystems angeordnet ist , zentrale Fahrzeugsteuerung, Sprachsteuerung etc . ) . Das Toilettensystem kann weitergebildet eine Vorrichtung zur Erfassung eines Schließ zustands des Toilettendeckels umfassen, welche mit der Steuerungseinheit verbunden ist , wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist zur Steuerung eines Spülvorgangs der Toilettenschüssel mit Trockendampf zumindest in Abhängigkeit vom erfassten Schließ zustand des Toilettendeckels , wobei insbesondere ein Spülvorgang nur erfolgt , wenn der Toilettendeckel geschlossen ist .

Als Vorrichtung zur Erfassung des Schließ zustands des Toilettendeckels können bekannte Sensoren, Messaufnehmer oder einfache Schalter als Signalgeber dienen, die mit der Steuerungseinheit signaltechnisch verbindbar sind zur Übertragung einer Information über den Schließ zustand des Toilettendeckels . Wie oben bereits ausgeführt , empfängt die Steuerungseinheit den erfassten Schließ zustand des Toilettendeckels , und steuert eine Trockendampfspülung, also einen Spülvorgang mit Trockendampf sowie gegebenenfalls weitere Funktionen des Toilettensystems , wie z . B . eine Spülung der Toilettenschüssel mit Wasser, in Abhängigkeit des erfassten Schließ zustand des Toilettendeckels . Vorteilhaft wird die Toilettenschüssel mit Trockendampf nur gespült , wenn der Toilettendeckel geschlossen ist und ein entsprechender Schließ zustand von der Vorrichtung zur Erfassung des Schließ zustands des Toilettendeckels erfasst und an die Steuerungseinheit signalisiert wurde .

Wie ebenfalls bereits ausgeführt , kann ein Spülvorgang insbesondere in zusätzlicher Abhängigkeit eines weiteren Signals zur Auslösung des Spülvorgangs erfolgen, beispielsweise durch Betätigung eines Spültasters .

Wird ein Spültaster gedrückt , der Toilettendeckel ist j edoch noch nicht geschlossen, kann der Spülvorgang mit Trockendampf nicht ausgelöst werden und es kann eine Meldung ausgegeben werden, dass der Toilettendeckel geschlossen werden muss . Alternativ weist das Toilettensystem gemäß einer weiteren Weiterbildung einen, beispielsweise motorischen, Schließmechanismus für den Toilettendeckel auf . Dieser wird beispielsweise durch ein Signal zur Auslösung eines Spülvorgangs , beispielsweise eine Spültasterbetätigung, ausgelöst , z . B . mittels der Steuerungseinheit . Bei Betätigung eines Spültasters durch einen Benutzer oder durch ein anderes Signal zur Auslösung eines Spülvorgangs , beispielsweise von einer zentralen Fahrzeugsteuerung, wird der of fene Toilettendeckel automatisch mittels des Schließmechanismus ' geschlossen, insbesondere gesteuert bzw . geregelt durch die Steuerungseinheit , welche anschließend, also bei geschlossenem Toilettendeckel den Spülvorgang mit Trockendampf steuert bzw . regelt . Um ein Einklemmen von Personen oder Körperteilen zu verhindern, können entsprechende Sensoren vorgesehen und mit der Steuerungseinheit signaltechnisch verbunden sein .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung weist der Toilettendeckel zum Verschluss der Toilettenschüssel eine Dichtung auf , die zwischen dem Toilettendeckel und der Toilettenschüssel angeordnet ist , um bei geschlossenem Toilettendeckel die Toilettenschüssel gegen einen Austritt von Trockendampf während eines Spülvorgangs abzudichten . I st zwischen dem Toilettendeckel und der Toilettenschüssel eine , insbesondere klappbare , Toilettenbrille angeordnet , können entsprechende Dichtungen j eweils zwischen Toilettendeckel und Toilettenbrille und zwischen Toilettenbrille und Toilettenschüssel angeordnet sein .

Die Dichtungen dienen dazu, einen Austritt an Trockendampf aus der Toilettenschüssel während eines Spülvorgangs mit Trockendampf zu verhindern . Sie sind vorteilhaft hochtemperaturbeständig, beispielsweise aus einem Silikonwerkstof f hergestellt . Bevorzugt sind sie j eweils umlaufend in oder an einer Unterseite des Toilettendeckels und/oder der Toilettenbrille anordnet und komplementär zum Profil eines gegenüberliegenden Dichtungspartners , also insbesondere zum Profil einer Oberseite der Toilettenbrille und/oder eines oberen Rands der Toilettenschüssel ausgebildet . Sie können als Hohlkammerpro- fildichtung, beispielsweise mit einem Schwalbenschwanzquerschnitt , mit Enden wirkend als Lippendichtungen ausgeformt sein . Sie können als endloser Ring ( stoß frei ) hergestellt oder mit stof f schlüssig verbundenen, beispielsweise miteinander verklebten, Enden zu einem Ring geformt sein . Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form sind sie lösbar mit dem Toilettendeckel und/oder der Toilettenbrille verbunden und somit austauschbar . Sie weisen beispielsweise einen zu einer Ausnehmung im Toilettendeckel und/oder in der Toilettenbrille komplementären Aufnahmewulst auf , beispielsweise nehmen sie die Form einer Schwalbenschwanzdichtung an . Mittels des Auf- nahmewulsts ist die Dichtung leicht in den Toilettendeckel und/oder in die Toilettenbrille dicht einsetzbar und auch wieder entfernbar, da er mit der j eweiligen Ausnehmung einen Formschluss eingeht .

Das Toilettensystem weist gemäß einer weiteren Weiterbildung zusätzliche Wasserdüsen zur Spülung der Toilettenschüssel mit Wasser auf , welche insbesondere in oder an der Toilettenschüssel angeordnet sind . Die Wasserdüsen dienen primär nicht einer Spülung im eigentlichen Sinn, sondern vielmehr dem Auffüllen eines Siphons mit Wasser und somit zum Verschließen des Abflusses der Toilettenschüssel gegenüber Gerüchen aus dem Abfluss . Es kann also lediglich eine vergleichsweise geringe Menge an Wasser in die Toilettenschüssel durch die Wasserdüsen abgegeben werden .

Weitergebildet ist das Toilettensystem als Vakuumtoilette ausgebildet .

Die Spülung einer Vakuumtoilette nach deren Benutzung, ähnelt üblicherweise der eines normalen WCs mit Wasserspülung, allerdings mit stark verringertem Wasserverbrauch, da die Fäkalien nicht mittels des Frischwasserstroms durch das Siphon gespült werden, sondern mittels eines angelegten Vakuums , in einen Zwischenbehälter gesaugt und anschließend mit Druck in den Fäkalienbehälter befördert werden . Gesteuert wird dies über die Steuerungseinheit , welche Einzelelemente , wie Venti- le , Tanks , Wasserdüsen etc . in der richtigen Reihenfolge ansteuert . Alle Elemente sind Bestandteil der gesamten, insbesondere einbaufertigen Vakuumtoilette . Die Wasserdüsen sind herkömmlicherweise umlaufend im oberen Drittel des Beckenrandes angeordnet . Die Wasserdüsen dienen dabei der weitgehenden Reinigung der Toilettenschüssel und dem Transport von Fäkalien, Papier und Urinfilmanhaftungen in den unteren Bereich der Toilettenschüssel . Eine Hygienisierung, durch Abtöten von Keimen, Bakterien und Viren wird dadurch nur unzureichend erreicht , da das Spülwasser normale Raumtemperatur aufweist . Eine intensivere Hygienisierung wird normalerweise durch zusätzliche , dem Spülwasserstrom beigemengte Chemikalien erreicht . Das erfindungsgemäße Toilettensystem weist dagegen eine geringe Anzahl an Wasserdüsen auf , da die eigentliche Reinigung der Toilettenschüssel mittels Trockendampf erfolgt . Auch kann das Toilettensystem frei von einem Tank für chemische Desinf ektions- und/oder Reinigungsmitteln und frei von einer Dosiereinrichtung zur Beimengung von chemischen Desin- fektions- und/oder Reinigungsmitteln sein .

Neben der signi fikanten Reduzierung an chemischen Desinfekti- ons- und/oder Reinigungsmitteln geht mit der Nutzung des erfindungsgemäßen Toilettensystems eine wesentliche Verringerung des Spülwassers gegenüber einer Vakuumtoilette mit Wasserspülung einher, bei gleichzeitiger Verbesserung der Reinigungswirkung durch Reduzierung von Keimen, Bakterien und Viren durch die große Hitze des Trockendampfs .

Gemäß einer weiteren Ausgestaltungs form kann der Toilettendeckel eine integrierte Leitungs-/Anschlusseinheit , beispielsweise aus nichtrostendem Edelstahl , mit einem Anschlussgewinde für die wenigstens eine Spüldüse aufweisen . Er kann in einem hinteren Bereich eines Drehgelenks einen Schnellkupplungsanschluss für Hochdruckschlauch, beispielsweise aus Silikon, aufweisen, welcher mit dem Trockendampfgenerator verbunden ist , zur Zuführung von mittels des Trockendampfgenerators erzeugtem Trockendampf zur wenigstens einen Spüldüse . Die beschriebenen Elemente können als eine Einheit mit dem Toilettendeckel vergossen oder, j e nach Herstellungsverfahren, als Einlegeteil umspritzt sein .

Die Führung des Hochdruckschlauchs kann dabei so ausgeführt sein, dass die Öf fnungs- und Schließbewegungen des Toilettendeckels über einen Schwenkwinkelbereich von ca . 90 ° ohne Beschädigung oder Knickgefahr des Schlauches möglich ist . Der Schnellkupplungsanschluss kann wegen einer möglichen Vandalismus Gefahr hinter einer Verkleidung liegen und ist somit nicht zugänglich .

Weitergebildet ist das Toilettensystem als Trenntoilette mit separaten Ableitungen für Fäkalien und Urin ausgebildet , wobei gemäß einer weiteren Weiterbildung die Toilettenschüssel einen oberen und einen unteren Teil aufweist , wobei der untere Teil zumindest teilweise vom oberen Teil umschlossen wird und zwischen dem oberen und unteren Teil umlaufend eine Öf fnung zur Ableitung des Urins angeordnet ist und die Ableitung für Fäkalien am tiefsten Punkt der Toilettenschüssel angeordnet ist .

Die wenigstens eine Spüldüse ist weitergebildet dann entsprechend ausgebildet und ausgerichtet , die umlaufende Öf fnung zur Ableitung des Urins mit Trockendampf zu spülen . Natürlich können die wenigstens eine Spüldüse bzw . die Spüldüsen ausgebildet und ausgerichtet sein, die sogenannte Urinfalle zu spülen, aber insbesondere sind die wenigstens eine Spüldüse bzw . die Spüldüsen ausgebildet und ausgerichtet die Toilettenschüssel insgesamt und somit auch ein unteres Drittel der Toilettenschüssel unterhalb der umlaufenden Öf fnung mit Trockendampf und im Bereich der Ableitung für Fäkalien am tiefsten Punkt zu spülen .

Wie bereits ausgeführt kann die innere Wandung der Toilettenschüssel der Trenntoilette mit einer umlaufenden Öf fnung zur Ableitung des Urins versehen sein . Die umlaufende Öf fnung kann auch als umlaufende Urinfalle bezeichnet werden . Sie kann relativ schmal ausgebildet sein, der Abstand der inneren Wandung des oberen Teils zur inneren Wandung des unteren Teils ist also relativ klein .

Die innere Wandung des oberen Teils der Toilettenschüssel ist in einem unteren Abschnitt durchgehend zumindest teilweise bis hinter den unteren Teil der Toilettenschüssel geführt und umschließt diesen somit , insbesondere einen oberen Abschnitt des unteren Teils der Toilettenschüssel , umlaufend zumindest teilweise . Der obere Abschnitt des unteren Teils der Toilettenschüssel ragt also etwas in den oberen Teil der Toilettenschüssel hinein und im Bereich des Überlapps umschließt der Obere den unteren Teil .

Die umlaufende Öf fnung verläuft über 360 ° der inneren Wandung der Toilettenschüssel . Sie verläuft insbesondere in einer im Wesentlichen hori zontalen Ebenen über die gesamte innere Wandung . Diese Ebene , welche von der umlaufenden Öf fnung in der Toilettenschüssel aufgespannt wird, kann auch leicht geneigt sein . Gemäß einer Weiterbildung ist die umlaufende Öf fnung zur Ableitung des Urins zwischen oberem und unterem Teil im unteren Drittel der Toilettenschüssel angeordnet .

Durch die umlaufende Urinfalle wir der Urinstrahl unabhängig vom Auf tref fpunkt auf die innere Wandung des oberen Teils der Toilettenschüssel durch Reibungskräfte , laminar entlang der inneren Wandung des oberen Teils der Toilettenschüssel geführt und in die umlaufende Öf fnung geleitet . Von dort kann der so aufgefangene Urin mittels einer von der Ableitung für Fäkalien separaten Ableitung für Urin abgeleitet werden .

Nur der Urinstrahl , der zentral in die , insbesondere mittige , Ableitung für Fäkalien am tiefsten Punkt der Toilettenschüssel oder unterhalb der umlaufenden Urinfalle auf den unteren Teil der Toilettenschüssel auftri f ft , kann nicht separiert werden und wir deshalb über die Ableitung für die Fäkalien mit abgeleitet . Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Trenntoilette weist der obere Teil der Toilettenschüssel eine umlaufende Aufweitung im Bereich der umlaufenden Öf fnung der Toilettenschüssel auf , wobei der obere Teil den unteren Teil der Toilettenschüssel im Bereich der umlaufenden Aufweitung umschließt . Die umlaufende Aufweitung ist also im unteren Abschnitt des oberen Teils der Toilettenschüssel angeordnet . Somit kann der obere Abschnitt des unteren Teils der Toilettenschüssel in den oberen Teil der Toilettenschüssel hineinragen, wodurch er vom oberen Teil umlaufend umschlossen wird, frei von einem Vorsprung des unteren Teils zum oberen Teil bzw . frei von einem Versatz nach Innen im Verlauf der inneren Wandung der Toilettenschüssel vom oberen zum unteren Teil hin im Bereich der umlaufenden Öf fnung . Die relativ schmale umlaufende Öf fnung könnte somit auch als Schlitz von einem Benutzer wahrgenommen werden .

Auf den oberen Teil der Toilettenschüssel auf tref fender Urin wird schwerkraftgetrieben unter Ausnutzung der Oberflächenspannung über den oberen Teil der Toilettenschüssel in die umlaufende Öf fnung abgeleitet . Hierzu kann die umlaufende Aufweitung des oberen Teils der Toilettenschüssel gemäß einer weiteren Weiterbildung mit einer stetig verlaufenden Rundung ausgebildet sein, die so bemessen ist , dass am oberen Teil der Toilettenschüssel auf tref fender und herablaufender Urin oder andere Flüssigkeiten vorgegebener Dichte und Oberflächenspannung schwerkraftgetrieben unter Ausnutzung der Oberflächenspannung über die Rundung der umlaufenden Aufweitung in die umlaufende Öf fnung abgeleitet wird . Die Rundung könnte als Ablauf rundung bezeichnet werden, die Aufweitung auch als Ausbuchtung . Durch die Rundung wird der abgeleitete Urin hinter den Überlapp zwischen dem oberen und dem unteren Teil der Toilettenschüssel geführt , dort gegebenenfalls aufgefangen und ist somit separat von den Fäkalien abführbar . Die umlaufende Öf fnung könnte auch als Einlauföf fnung bezeichnet werden . Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Trenntoilette weist die Toilettenschüssel einen Rücksprung ihrer inneren Wandung vom oberen Teil zum unteren Teil hin im Bereich der umlaufenden Öf fnung auf . Durch diesen Rücksprung zwischen dem oberen und unteren Teil der Toilettenschüssel im Bereich der umlaufenden Öf fnung, ist diese vom oberen Teil optisch überdeckt und für einen Nutzer visuell kaum von oben sichtbar und zudem gut gegen eventuelle Kontamination durch Fäkalien geschützt .

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Trenntoilette weist die Toilettenschüssel eine umlaufende Auf fangrinne für Urin auf , die unterhalb der umlaufenden Öf fnung angeordnet ist . Die Auf fangrinne ist somit zwischen dem den unteren Teil umschließenden unteren Abschnitt des oberen Teils der Toilettenschüssel und dem oberen Abschnitt des unteren Teils der Toilettenschüssel und somit außerhalb der Inneren Wandung der Toilettenschüssel angeordnet . Durch die umlaufende Urinfalle wird der Urinstrahl unabhängig vom Auf tref fpunkt auf die innere Wandung des oberen Teils der Toilettenschüssel durch Reibungskräfte , laminar entlang der inneren Wandung des oberen Teils der Toilettenschüssel geführt und über die Ablaufrundung in die Auf fangrinne der Urinfalle geleitet und dort auf gefangen .

Ein Urinablauf kann weitergebildet an einem tiefsten Punkt der Auf fangrinne angeordnet sein, um den auf gefangenen Urin abzuleiten .

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Trenntoilette kann der obere Teil der Toilettenschüssel in die Ablaufrinne münden bzw . in diese übergehen .

Weitergebildet sind der obere und untere Teil der Toilettenschüssel der Trenntoilette als zwei separat gefertigte Schalen ausgebildet . Diese sind insbesondere zur Toilettenschüssel zusammengefügt . Weitergebildet sind der obere und untere Teil der Toilettenschüssel im Bereich der Auf fangrinne miteinander verbunden, insbesondere stof f schlüssig miteinander verbunden . Umfassen der obere und der untere Teil der Toilettenschüssel ein Metall oder eine Metalllegierung, wie in einer weiteren Weiterbildung der Erfindung oder sind sie insbesondere aus Metall oder einer Metalllegierung, insbesondere aus nichtrostendem Edelstahl , hergestellt oder bestehen überwiegend aus einem Metall oder einer Metalllegierung, so können sie beispielsweise miteinander verschweißt sein, beispielsweise im Bereich der Auf fangrinne mit einer umlaufenden Schweißnaht verbunden sein .

In einfacher Weise sind der obere und untere Teil der Toilettenschüssel als Metalldrück- oder -tief ziehteil gefertigt .

Somit kann die Toilettenschüssel der Trenntoilette relativ einfach in ein Gesamtsystem einer Vakuumtoilette integriert werden, welche aus weiteren um die Toilettenschüssel angeordneten Bauteilen besteht . Die Toilettenschüssel kann alternativ auch aus anderen Werkstof fen, wie z . B . Sanitärkeramik hergestellt sein .

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Trenntoilette weist der untere Teil der Toilettenschüssel , insbesondere der obere Abschnitt des unteren Teils der Toilettenschüssel , im Bereich der umlaufenden Öf fnung einen umlaufenden Fal z auf .

Die Wandung des unteren Teils ist umgefal zt und weist somit eine nach innen, in die Toilettenschüssel weisende Wandung auf - die innere Wandung - als auch, auf der anderen Seite des Fal zes , eine nach außen weisende Wandung auf , welche beispielsweise in die Auf fangrinne mündet bzw . in diese übergeht . Die Wandung ist somit durchgehend und kann stetig verlaufen .

Das Prinzip der Urin-Trennung funktioniert mit umlaufender Urinfalle sowohl in der sitzenden als auch der stehenden Position des Nutzers der Trenntoilette . Eine Kontamination des Urins mit den Fäkalien wird somit ef fektiv und bestmöglich ausgeschlossen . Die Trennung erfolgt dabei passiv, also ohne zusätzliche , insbesondere bewegte , Teile und ohne zusätzliche Energie . Das Grundprinzip ist für verschiedene Aus führungen adaptierbar . So auch entsprechend als Vakuumtoilette , da die Toilettenschüssel gut in bisher bestehende Vakuumtoiletten- Systeme mit Wasserspülung integrierbar ist . Dadurch ist auch ein geringerer Wasserverbrauch gegenüber normalen NoMix- Spültoiletten erzielbar . Anstelle eines relativ großen Abwassertanks sind nun vielmehr zwei kleinere Urin- und Fäzes- Tanks vorzusehen oder ein kombinierter Urin- und Fäzes-Tank mit zwei getrennten Kammern, die vom Bauraum kleiner als ein herkömmlicher Abwassertank ausgebildet sein können . Die Bauraumnachteile der Toilettenschüssel gegenüber bekannten Vakuumtoiletten mit Wasserspülung sind hiergegen unwesentlich . Damit einhergehend sind auch Gewichtsersparnisse , insbesondere bei Verwendung in Fahrzeugen, verbunden . Der separat aufgefangene Urin ist als Wertstof f , z . B . für die Düngemittelproduktion verwendbar .

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug, insbesondere ein Luft- , Wasser- oder Landfahrzeug, beispielsweise ein Schienenfahrzeug, insbesondere des öf fentlichen Personenverkehrs , umfasst wenigstens ein erfindungsgemäßes Toilettensystem .

Betrieben wird ein erfindungsgemäßes Toilettensystem umfassend eine Toilettenschüssel , wenigstens eine Spüldüse zur Spülung der Toilettenschüssel und wenigstens einen Trockendampfgenerator, der mit der wenigstens einen Spüldüse verbunden ist , um mittels des Trockendampfgenerators erzeugten Trockendampf zur Spüldüse zu leiten, wobei die wenigstens eine Spüldüse ausgebildet ist , die Toilettenschüssel mit Trockendampf zu spülen, erfindungsgemäß dadurch, dass die Toilettenschüssel mit Trockendampf gespült wird, welcher vom Trockendampfgenerator erzeugt , der wenigstens einen Spüldüse zugeleitet und mittels dieser in der Toilettenschüssel verteilt wird . Weitergebildet wird die Toilettenschüssel nur gespült wird, wenn ein Toilettendeckel geschlossen ist . Dies wird insbesondere durch die Steuerungseinheit überwacht und gesteuert .

Hierzu kann zunächst ein of fener Toilettendeckel vor einer Spülung der Toilettenschüssel mit Trockendampf automatisiert geschlossen werden, beispielsweise mittels des , insbesondere motorisch angetriebenen, Schließmechanismus ' für den Toilettendeckel . Auch dieser Verfahrensschritt wird insbesondere mittels der Steuerungseinheit ausgeführt .

Gemäß einer weiteren Weiterbildung wird zusätzlich zu, beispielsweise nach Abschluss , einer Spülung der Toilettenschüssel mit Trockendampf die Toilettenschüssel mit Wasser nachgespült . Wie oben bereits beschrieben, wird dabei insbesondere nur so viel Wasser der Toilettenschüssel zugeführt , um ein Siphon ausreichend mit Wasser zu füllen . Auch dieser Verfahrensschritt wird insbesondere mittels der Steuerungseinheit ausgeführt .

Das Toilettensystem ist eingerichtet zur Aus führung des erfindungsgemäßen Verfahrens . Es umfasst hierfür die bereits genannten, zur Aus führung des j eweiligen Verfahrensschritts geeigneten Mittel .

Die Vorteile der Erfindung sind insbesondere :

- ein sehr geringer Wasserverbrauch, da Wasserdampf das ca . 1700- fache Volumen von Wasser hat ;

- Trockendampf weist nur einen sehr geringen Wasseranteil ( ca . 5% , abhängig von Druck und Temperatur ) auf , deshalb ca . 80- 95% Wassereinsparung gegenüber der Spülmenge einer normalen Vakuumtoilette ( 0 , 5 - 1 Liter Liter ) ;

- der Dampf tritt mit einer hohen kinetischen Energie auf die Oberfläche auf ;

- die Dampfmoleküle dringen in kleinste Unebenheiten der Oberfläche ein und lösen durch die hohe Temperatur die Verschmutzungen porentief ; - weitere Reinigungsmittel sind nicht zwingend notwendig und dennoch erfolgt eine weitgehende Desinfektion der bedampften Oberflächen inklusive des Abtötens von anhaftenden Keimen, Viren, Bakterien;

- keine Rückstände von Reinigungsmittel (Streifen, Schlieren) ;

- keine Kalkablagerungen.

Verbrühungen durch den heißen Trockendampf können ausgeschlossen werden, da die Trockendampfspülung nur bei geschlossenem Toilettendeckel ausgelöst wird und die Steuerung des Spülablaufes über die Steuerungseinheit des Toilettensystems erfolgt.

Die Erfindung lässt zahlreiche Aus führungs formen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist. Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen versehen .

Fig. 1 zeigt schematisch eine Vakuumtoilette des Stands der Technik,

Fig. 2 zeigt schematisch eine Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Toilettensystems,

Fig. 3 zeigt einen Detailschnitt aus Fig. 2,

Fig. 4 zeigt einen Detailschnitt aus Fig. 2,

Fig. 5 zeigt eine Variante zur Anbindung einer Leitung zur Führung von Trockendampf von einem Trockendampfgenerator zu einer Spüldüse,

Fig. 6 zeigt einen Detailschnitt aus Fig. 2,

Fig. 7 zeigt einen Detailschnitt aus Fig. 2,

Fig. 8 zeigt einen Detailschnitt aus Fig. 2,

Fig. 9 zeigt schematisch eine Aus führungs form einer Dichtungsanordnung eines erfindungsgemäßen Toilettensystems ,

Fig. 10 zeigt einen Detailschnitt der Dichtungsanordnung aus Fig. 9, Fig . 11 zeigt schematisch eine Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Toilettensystems als Trenntoilette , Fig . 12 zeigt einen Detailschnitt der Trenntoilette aus Fig . 11 .

In Fig . 1 ist schematisch eine Vakuumtoilette des Stands der Technik dargestellt . Sie umfasst eine Toilettenschüssel 1 , in der Toilettenschüssel 1 verteilte Wasserdüsen 7 , einen Spülwassertank 34 , üblicherweise mit Frisch- oder Grauwasser be- füllt , sowie eine Spülwasser führende Rohrleitung 12 zwischen dem Spülwassertank 34 und den Wasserdüsen 7 . In der Rohrleitung 12 kann sowohl eine Pumpe 37 zum Transport des Spülwassers vorgesehen sein als auch eine Dosiereinrichtung 39 zur Dosierung von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln zum Spülwasser, welche ihrerseits mit einem Reinigungs- und/oder Desinf ektionsmitteltank 36 verbunden ist . Das Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel kann dem Vorbeugen einer Bildung oder dem Entfernen von Urinstein oder Kalkablagerungen in der Toilettenschüssel 1 dienen . Im Abwasserteil weist die Toilettenschüssel 1 einen mit ihrem Ablauf verbundenen Zwischenbehälter 42 auf , welcher weiter mit einem Abwassertank 35 strömungstechnisch verbunden ist . Zwischen dem Ablauf der Toilettenschüssel 1 und dem Zwischenbehälter 42 ist ein Einlassventil 40 angeordnet . Zwischen dem Zwischenbehälter 42 und dem Abwassertank 35 ein Auslassventil 41 . Beide Ventile werden mittels einer nicht ski z zierten Steuerungseinheit angesteuert . Die Steuerungseinheit steuert auch die Zuführung des Spülwassers zur Toilettenschüssel 1 sowie einen mit dem Zwischenbehälter 42 Ej ektor 38 oder Unterdruckpumpe zur Erzeugung eines Unterdrucks im Zwischenbehälter 42 .

Fig . 2 bis Fig . 8 beschreiben nun ein Ausgestaltungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Toilettensystems .

Das Toilettensystem umfasst eine Toilettenschüssel 1 , einen Toilettendeckel 3 mit wenigstens einer, hier in den Toilettendeckel 3 integrierten, Spüldüse 2 , welche in diesem Ausführungsbeispiel mehrere Düsenöf fnungen 22 aufweist , sowie einen Trockendampfgenerator 6 , welcher mittels eines Hoch- druckschlauchs 9 mit der wenigstens einen Spüldüse 2 strömungstechnisch verbunden ist , um vom Trockendampfgenerator 6 erzeugten Trockendampf zur wenigstens einen Spüldüse 2 zu führen . Überdies kann eine Steuerungseinheit zur Steuerung oder Regelung des Spülvorgangs der Toilette vorgesehen sein, welche aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt ist . Das Toilettensystem kann als Vakuumtoilette ausgeführt sein, wobei der Übersichtlichkeit wegen auf die Darstellung der Vakuumeinheit ebenfalls verzichtet wurde . Die Steuerungseinheit kann ausgebildet sein, auch die Vakuumeinheit zu steuern oder zu regeln .

Das Toilettensystem kann als Trenntoilette ausgeführt sein, wie hier durch eine umlaufende Öf fnung 11 zur Ableitung von Urin, auch Urinfalle genannt , angedeutet ist . Details sind den Fig . 11 und 12 zu entnehmen . Fäkalien werden über einen Auslass 10 am tiefsten Punkt der Toilettenschüssel 1 abgeleitet .

Die wenigstens eine Spüldüse 2 ist zentral im Toilettendeckel 3 angeordnet . Alternativ können auch mehrere Spüldüsen mit j eweils einer Düsenöf fnung im oder am Toilettendeckel oder in oder an der Toilettenschüssel verteilt angeordnet sein, insbesondere so , dass alle relevanten Spülbereiche der Toilettenschüssel 1 abgedeckt sind .

Im Trockendampfgenerator erzeugter Trockendampf , insbesondere mit einer Temperatur zwischen 160 ° C bis 190 ° C und einem Druck zwischen 8 bar und 10 bar, wird bei ausgelöster Spül funktion zur wenigstens einen Spüldüse 2 geleitet und mittels der wenigstens einen Spüldüse 2 zur Spülung der Toilettenschüssel 1 in diese abgegeben .

Im vorliegenden Aus führungsbeispiel erfolgt dies erst bei geschlossenem Toilettendeckel 3 . Dieser ist hier mittels eines Drehgelenks 18 im hinteren Bereich klappbar an der Toilettenschüssel 1 befestigt . Er kann einen motorisch angetriebenen Schließmechanismus aufweisen, der im of fenen Zustand den Toilettendeckel 3 bei ausgelöster Spül funktion automatisch schließt . Der motorisch angetrieben Schließmechanismus kann ebenfalls mittels Steuerungseinheit gesteuert oder geregelt sein .

Zusätzlich oder alternativ kann das Toilettensystem Sensoren zur Erfassung des Schließ zustands des Toilettendeckels 3 aufweisen, welche hier nicht näher ausgeführt sind, und welche signaltechnisch mit der Steuerungseinheit verbunden sind, um erfasste Informationen über den Schließ zustands des Toilettendeckels 3 bereitzustellen und der Steuerungseinheit zu übermitteln . Die Spülung mit Trockendampf kann somit in Abhängigkeit des erfassten Schließ zustands des Toilettendeckels 3 erfolgen .

Zusätzlich weist das Toilettensystem hier eine Wasserdüse 7 auf , welche in die Toilettenschüssel 1 integriert ist . Sie ist über eine wasserführende Rohr- oder Schlauchleitung 12 mit einem Spülwassertank, einem Frisch- oder Grauwasserbehälter, verbunden . Dies dient dazu, nach erfolgter Ableitung der Fäkalien und des Urins und nach erfolgter Spülung mit Trockendampf , die Auslässe 10 und 11 für die Fäkalien- und Urinableitung, mit einer minimalen Wassermenge wieder geruchsdicht auf zufüllen und zu Verschließen ( Funktion eines Siphons ) . Dazu weist die Wasserdüse 7 j eweils eine oder mehrere Düsenöf fnungen mit unterschiedlichen Auslasswinkeln auf , um Wasser gezielt zu den beiden Auslassöf fnungen 10 und 11 zu leiten . Alternativ kann diese Wasserdüse 7 ebenfalls als separate Leitungs-/Anschlusseinheit mit in den Toilettendeckel 3 , analog zu einer Leitungs-/Anschlusseinheit 13 für die Trockendampfspülung ( Details hierzu in Fig . 3 und Fig . 6 ) integriert werden . Die separate zusätzliche Wasserdüse 7 im Bereich des oberen Beckenrands der Toilettenschüssel 1 kann dann entfallen . Die Wasserdüse 7 ist in Fig . 8 nochmals näher gezeichnet . Sie ist im hinteren oberen Bereich der Toilettenschüssel 1 angeordnet und ragt über die innere Wandung 20 der Toilettenschüssel 1 in die Toilettenschüssel 1 hinein . Ihre Düsenöf fnungen sind derart ausgebildet und ausgerichtet , dass abgegebenes Wasser gezielt zu den Auslässen der Ableitungen für Urin 11 und Fäkalien 10 abgegeben wird, was durch die Pfeile angedeutet ist .

Fig . 3 und Fig . 6 zeigen eine mögliche Aus führungs form einer Leitungs-/Anschlusseinheit 13 für die Trockendampfspülung . Die Spüldüse 2 , welche in Fig . 7 im Detail ski z ziert ist , wird mittels eines Außengewindes 16 unter Zwischenlage einer flachen Ringdichtung 17 in den Toilettendeckel 3 geschraubt , in welchen gemäß Fig . 3 die in Fig . 6 gezeigte Leitungs- /Anschlusseinheit 13 eingebettet ist . Diese weist ein entsprechend dazu komplementäres Innengewinde 15 auf . Die Lei- tungs-/Anschlusseinheit 13 kann aus nichtrostendem Edelstahl ausgeführt sein und weist zum Anschluss des Hochdruckschlauchs 9 im Bereich des hinteren Drehgelenks 18 des Toilettendeckels 3 einen Kupplungsanschluss 14 auf .

Die Leitungs-/Anschlusseinheit 13 ist mit dem Toilettendeckel

3 vergossen oder, j e nach Herstellungsverfahren, als Einlegeteil umspritzt . Dabei kann eine thermische I solierung 21 zwischen der Leitungs-/Anschlusseinheit 13 und dem Toilettendeckel 3 vorgesehen sein, welche die Leitungs-/Anschlusseinheit 13 umgibt und diese gegenüber dem Toilettendeckel 3 isoliert . Die Schlauchführung ist dabei so ausgeführt , dass die Öf f- nungs- und Schließbewegungen des Toilettendeckels 3 über einen Schwenkwinkelbereich von ca . 90 ° ohne Beschädigung oder Knickgefahr des Hochdruckschlauchs 9 möglich ist , wie in Fig .

4 angedeutet . Der Kupplungsanschluss 14 kann wegen der möglichen Vandalismus Gefahr hinter einer Verkleidung 19 oder unter einem Beckenrand der Toilettenschüssel 1 liegen und ist somit nicht zugänglich . In Fig . 5 ist eine alternative Anordnung des Kupplungsanschlusses 14 und eine damit einhergehende Führung des Hochdruckschlauchs 9 dargestellt . Gestrichelt gezeichnet sind in Fig . 5 ein vollständig geschlossener und ein im 90 ° Winkel zum Beckenrand der Toilettenschüssel 1 geöf fneter Toilettendeckel 3 . Der Toilettendeckel 3 kann gegenüber der Toilettenschüssel 1 und/oder gegenüber einer Toilettenbrille 4 gegen austretenden Trockendampf abgedichtet sein . Näheres zur Abdichtung ist in den nachfolgenden Fig . 9 und 10 dargestellt .

In Fig . 9 und Fig . 10 ist eine Dichtungsanordnung gezeigt . Während der Spülung mit Trockendampf darf aus Sicherheitsgründen kein Trockendampf austreten . Dies wird durch umlaufende hochtemperaturbeständige Dichtungen 5 gewährleistet , die beispielsweise aus einem Silikonwerkstof f hergestellt sind . Hier weist sowohl der Toilettendeckel 3 entsprechend eine umlaufende Dichtung 5 auf als auch eine zwischen dem Toilettendeckel 3 und der Toilettenschüssel 1 angeordnete Toilettenbrille 4 . Die Dichtungen 5 sind dabei zum einen zwischen der Toilettenbrille 4 und der Toilettenschüssel 1 und zum anderen zwischen der Toilettenbrille 4 und dem Toilettendeckel 3 angeordnet und an dem Toilettendeckel 3 bzw . an der Toilettenbrille 4 insbesondere lösbar befestigt . Ihre Form und Größe ist j eweils so gewählt , dass sie die Dichtungspartner sicher gegen austretenden Trockendampf abdichten, hier ist also die Dichtung 5 zwischen Toilettenbrille 4 und der Toilettenschüssel 1 , welche in der Toilettenbrille 4 angeordnet ist , komplementär zum oberen Beckenrand der Toilettenschüssel 1 ausgebildet und die Dichtung 5 zwischen Toilettendeckel 3 und Toilettenbrille 4 , welche im Toilettendeckel 3 angeordnet ist , ist komplementär zur Oberseite der Toilettenbrille 4 ausgeführt . Eine Spül funktion mit Trockendampf wird insbesondere nur ausgelöst werden, wenn der Toilettendeckel 3 auf der Toilettenbrille 4 aufliegt und die Toilettenbrille 4 auf der Toilettenschüssel 1 aufliegt und damit der Toilettendeckel 3 gegenüber der Toilettenschüssel 1 dampfdicht geschlossen ist .

Die Dichtungen 5 sind hier als Hohlkammerprofildichtungen ausgebildet , da sich diese leicht komprimieren lassen . Die Hohlkammerprofildichtungen sind j eweils zusätzlich als Lippendichtung ausgebildet und weisen vorteilhafterweise keinen Stoß (Endlosdichtung) oder einen verklebten Stoß auf . Die Dichtungen 5 haben hier einen angeformten Aufnahmewulst 8 , welcher zu dem Gegenprofil im Toilettendeckel 3 und der Toilettenbrille 4 passen ( Schwalbenschwanz-Querschnitt ) . Die Dichtungen 5 sind als Verschleißteil ausgelegt und somit leicht tauschbar .

In Fig . 11 und Fig . 12 ist die Aus führung des erfindungsgemäßen Toilettensystems als Trenntoilette veranschaulicht . Fig . 12 betri f ft einen Ausschnitt dieser Trenntoilette , weshalb beide Figuren nachfolgend gemeinsam beschrieben werden .

Die Trenntoilette umfasst eine Toilettenschüssel 1 mit separaten Ableitungen für Fäkalien 10 und Urin 33 , wobei die Ableitung für Fäkalien 10 am tiefsten Punkt der Toilettenschüssel 1 angeordnet ist .

Die Toilettenschüssel 1 umfasst einen oberen Teil 23 und einen unteren Teil 24 . Sowohl der obere als auch der untere Teil 23 und 24 sind hier als zwei Schalen aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellt , beispielsweise separat als Metalldrück- oder -tief ziehteil gefertigt und miteinander verschweißt . Der obere Teil 23 weist die Form einer beidseitig of fenen, positiv gekrümmten Schale auf .

In einem unteren Abschnitt 30 des oberen Teils 23 weist dieser eine nach unten of fene , umlaufende Aufweitung 25 auf . Dadurch ist ein Durchmesser des oberen Teils 23 im unteren Abschnitt 30 größer als der Durchmesser eines oberen Abschnitts 31 des unteren Teils 24 . Der untere Teil 24 wird im Bereich seines oberen Abschnitts 31 vollständig vom oberen Teil 23 im Bereich seines unteren Abschnitts 30 umschlossen .

Der obere Teil 23 und untere Teil 24 der Toilettenschüssel 1 bilden gemeinsam die innere Wandung 20 der Toilettenschüssel 1 und umgrenzen somit einen Raum zum Auf fangen von Ausscheidungen . Zur Ableitung von auf den oberen Teil 23 auf tref f enden Urin ist zwischen dem oberen Teil 23 und unteren Teil 24 umlaufend eine Öf fnung 11 zur Ableitung des Urins angeordnet . Die umlaufende Öf fnung 11 erstreckt sich somit über 360 ° des gesamten Durchmessers der Toilettenschüssel 1 , insbesondere in einem unteren Drittel der Toilettenschüssel 1 .

Unabhängig vom Auf tref fpunkt auf die innere Wandung 20 des oberen Teils 23 der Toilettenschüssel 1 wird Urin durch Reibungskräfte , laminar entlang der inneren Wandung 20 des oberen Teils 23 der Toilettenschüssel 1 geführt und in die umlaufende Öf fnung 11 geleitet . Dazu weist die umlaufende Aufweitung 25 des oberen Teils 23 eine stetig verlaufende Rundung 26 auf , die ausgeformt ist , dass am oberen Teil 23 der Toilettenschüssel 1 auf tref fender und herablaufender Urin schwerkraftgetrieben unter Ausnutzung der Oberflächenspannung über die Rundung 26 der umlaufenden Aufweitung 25 in die umlaufende Öf fnung 11 abgeleitet wird .

Der Urin wird also entlang der inneren Wandung 20 des oberen Teils 23 der Toilettenschüssel in den Raum zwischen dem oberen Teil 23 und dem unteren Teil 24 geführt , in welchem der obere Teil 23 den unteren Teil 24 umschließt . Dort wird er mittels einer ebenfalls umlaufenden Auf fangrinne 28 aufgefangen und gesammelt am tiefsten Punkt der Auf fangrinne 28 durch einen dort angeordneten Ablauf 33 für auf gefangenen Urin abgeführt .

Die Ablaufrinne 28 wird hier gebildet durch eine an den unteren Teil 24 an- oder aus diesem ausgeformten Kragen oder Krempe . Zunächst weist hier der untere Teil 24 im oberen Abschnitt einen Fal z 29 auf . Daran anschließend befindet sich die Auskragung, welche die Auf f angrinne- 28 bildet , so dass der untere Teil 23 eine durchgehende Wandung vom Inneren der Toilettenschüssel 1 über den Fal z 29 bis zur Auf fangrinne 28 aufweist . Umgekehrt weist auch der obere Teil 23 eine durchgehende Wandung vom Inneren der Toilettenschüssel 1 über die Rundung 26 der umlaufenden Aufweitung 25 bis hinter den um- schlossenen oberen Abschnitt 31 des unteren Teils 24 auf , welche in die umlaufende Auf fangrinne 28 mündet . Eine Schweißnaht 32 , entlang welcher der obere Teil 23 mit dem unteren Teil 24 stof f schlüssig verbunden sind, befindet sich in diesem Ausgestaltungsbeispiel im Bereich der Auf fangrinne 28 . Im Bereich der umlaufende Öf fnung 11 besteht somit ein Überlapp zwischen dem oberen und dem unteren Teil 23 und 24 der Toilettenschüssel 1 .

Im Bereich der umlaufenden Öf fnung 11 weist die innere Wandung 20 der Toilettenschüssel 1 einen relativ kleinen Rücksprung 27 auf . Durch diesen Versatz zwischen der oberen und unteren Schale , im Bereich der umlaufenden Öf fnung 11 , ist diese visuell kaum von oben erkennbar und zudem gut gegen ev . Kontamination durch Fäkalien geschützt .

Um die die Fäkalien- und Urinableitung 10 und 33 , mit einer minimalen Wassermenge wieder geruchsdicht auf zufüllen und zu verschließen, ist eine Wasserdüse 7 innerhalb der Toilettenschüssel 1 angeordnet und entsprechend geeignet ausgebildet und ausgerichtet .