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Title:
TERMINAL CONNECTION COMPRISING A THREADED SLEEVE, A COUNTER-SLEEVE AND A TERMINAL INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/015318
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a terminal connection (1) comprising a threaded sleeve (2), a counter-sleeve (3) that can be connected to the latter or to a similar pressure plate and a terminal insert that can be pressed against an elongated body (4). Said connection has a coupling element (6) that can be detachably connected to the connection and that is equipped with a depression (7) and a passage (8) for the elongated body (4), whereby a radially protruding collar (5) of the threaded sleeve (2) fits and can be inserted into said depression (7). Said coupling element (6) has projections for engaging over the collar (5) of the threaded sleeve (2) in the coupling position, said projections being radially oriented towards the interior (9) on the front edge area of the depression (7) in the insertion direction of the threaded sleeve (2). The coupling element (6) has a fixing area (10) adjacent to the depression (7) for connecting to a counterpart or a retaining nut and/or a through-opening (11) of the housing (12), to which the terminal connection (1) can be attached. This enables the elongated body to be connected in a fixed manner to a counterpart or housing prior to its fixation and to be subsequently mounted, the coupling element being first attached to the counterpart for connecting the terminal connection.

Inventors:
BARTHOLOMAE MARIO (DE)
ZUEGEL FRITZ (DE)
GOETZ VOLKER (DE)
GERBER PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005970
Publication Date:
February 19, 2004
Filing Date:
June 06, 2003
Export Citation:
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Assignee:
HUMMEL ANTON VERWALTUNG (DE)
BARTHOLOMAE MARIO (DE)
ZUEGEL FRITZ (DE)
GOETZ VOLKER (DE)
GERBER PHILIPP (DE)
International Classes:
F16L5/02; H02G3/06; H02G15/04; (IPC1-7): F16L5/02; H02G3/06; H02G15/04
Foreign References:
US5799987A1998-09-01
EP0528233A11993-02-24
EP0528233B11997-05-07
Attorney, Agent or Firm:
Maucher, Wolfgang (Freiburg i. Br., DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Klemmverschraubung (1) mit einer Schraubhülse (2), einer damit verbindbaren Gegenhülse (3) oder dergleichen Druck stück und mit einem damit gegen einem länglichen Körper (4) w : Le Kabel, Rohr, Schlauch, Stab oder dergleichen pressbaren Klemmeinsatz, wobei die Gegenhülse (3) oder des Druckstück den Klemmeinsatz mit einer ringartigen Druck fläche zumindest an einer der Stirnseiten beaufschlagt oder übergreift und beim Anziehen eines Gewindes mit einer sich verjüngenden Form, zum Beispiel mittels Rundung oder mittels eines Konus, welcher am Klemmeinsatz, in der Schraubhülse (2) oder anstelle der ringartigen Druckfläche in der Gegenhülse (3) angeordnet ist, einen mit Schlitzen oder ähnlichen Freiräumen versehenen Bereich des Klemmein satzes radial gegen den länglichen Körp er hin verformt urd wobei die Schraubhülse (2) einen radiaN vorstehenden Bumd oder Flansch (5) aufweist, dessen Umfangskontur insbeson dere unrund oder mehreckig ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Klemmverschraubung (1) ein lösbar mit ihr ve= bindbares Kupplungsstück (6) mit einer Vertiefung (7) und mit einem Durchgang (8) für den länglichen Körper (4) ge hört, in welche Vertie fung (7) der : radial überstehende Bund (5) der Schraubhülse (2) passt und einsteckbar ist, dass dieses Kupplungsstück (6) am in E insteckrichtung der Schraubhülse (2) vorderen Randbereich seiner Vertiefung (7) in radialer Richtung nach innen ge richtete Vorsprünge (9) zum Übergreifen des Bundes (5) der Schraubhülse (2) in Kupplungsposition aufwei st und dass das Kupplungsstück (6) der Vertiefung (7) berzachbart einen Befestigungsbereich (10) zum Verbinden mit einem Gegenstück oder einer Halte mutter und/oder einem Durchbruch (11) des Gehäuses (12) hat.
2. Klemmverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Befestigungsbereich (10) des Kupplungsstücks (6), ein Außengewinde hat, das zu einem Innengewinde eines Gehäusedurchbzruchs (11) oder einer Haltemutter oder der gleichen Gegenstück passt.
3. Klemmverschraubung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die SchraubhüLse (2) dem BunK (5) benach bart einen Befestigungsabschn ltt (13), beisplelsweise ein Außengewinde, aufweist, womit sie mit einem Gegenstück oder einer Haltemutter und/oder einem Durchbruch (11) eines Gehäuses (12) lösbar v erbindbar ist, und dass der Befestigungsabschnitt (13) der Schraubhülse (2) und der Befestigungsbereich (10) des Kupplungsstücks (6) überein stimmend ausgebildet und/oder bemessen sind.
4. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass das Kupplungsstück (6) zwischen den radial nach innen gerichteten Vorsprüngen (9) Zwi schenräume (1 4) größerer radialer Ausdehnung aufweist, wo bei die Ausdehnung der Zwischenräume (14) in radialer und in Umfangsrichtung gleich oder größer als die der radial vorspringenden Bereich oder Ecken des un. runden oder vieleckigen Bundes (5) der Klemmverschraubung (1) ist, die radial nach innen gerichtete n Vorsprünge (9) des Kupp lungsstücks (6) demgegenüber soweit vorspringen, dass die Abflachungen (5a) zwischen den Ecken (5b) der Vorsprünge des unrunden oder mehreckigen Bundes (5) wischen sie passen und dass der unrunde oder mehreckige Bund (5) nach dem axialen Einschieben wenigstens soweit unter die Vor sprünge (9) des Kupplungsstücks (6) verdrehbar ist, dass seine vorspringenden Bereiche oder Eckbereiche (5b) unter oder hinter den Vorsprüngen (9) des Kupplungsstück (6) angeordnet sind.
5. Kleamverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis4, da durch gekennzeichnet, dass an dem Supplungsstück (6) we nigstens eine insbesondere radial einschraubbare Klemm schraube (15) oder dergleichen, zum Beispiel eine Maden schraube zum Beaufschlagen der Au#enseite des Bundes (5) in Kupplungsposition angeordnet ist.
6. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (n) (1 5) im Bereich eines Zwischenraumes zwischen zwei radialen Vor sprüngen (9) des Kupplungsstücks (6) axial auf der Höhe der Umfangsfläche des in Gebrauchsstellung eingrei fenden Bundes (5) angeordnet ist und in Kupplungsposition eine Flachseite am Umfang des unrunden Bundes (5) beaufschlagt.
7. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durchs gekennzeichnet, dass die Zahl der radial nach innen an dem Kupplungsstück (6) vorstehenden Vorsprünge (9) und die der zwischen ihnen angeordneten Zwischenräume dem Zahl der Ecken (5b) oder gegenüber Abflachungen vorspringenden Bereiche des Bundes (5) der Schraubhülse (2) entspricht.
8. Klemmyerschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, dass zum Kuppeln oder Verriegeln der Schraubhülse (2) an dem Kupplungsstück (6) eine relative gegenseitige Verdrehung um einen TiVnkelbetrag vorgesehen ist, der mit der Zahl der Vorsprünge (9) oder Zwischen räume und Ecken (5b) oder dergleichen multipliziert 180° ergibt.
9. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (n) eine Ma denschraub e ist/sind.
10. 1 0.
11. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) an dem Kupp lungsstück (6) und dessen Befestigungsbereich (10) axial hintereinander angeordnet sind.
12. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da durch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Vorsprünge (9) des Kupplungsstücks (6) bei oder nach dem Einstecken des Bundes (5) der Schraubhülse (2) in die Vertiefung (7) aus einer zurückgezogenen Position etwa radial nach innen verstellbar, beispielsweise mittels Gewinde verschraubbar ist.
13. 1 2. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass innerhalb der Vertiefung (7) als axialer Anschlag für den Bund (5) ein e lastischer Ring (16), insbesondere ein Dichtring oder 0Ring vorgesehen ist, : der in Gebrauchsstellung bzw. in axialer Richtung etwas, zusammengedrückt ist 13.
14. Klemmverschraubung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittelachse des Be festigungsbereichs (10) gegenüber der Längs mittelachse der Vertiefung (7) des Kupplungsstücks (6) abgewinkelt ist.
15. Klemmverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da durch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (n) (15) an einer Stelle größer Dicke der Wandung (7a) der Vertiefung (7) angeordnet ist.
Description:
Klemmverschraubung mit einer Schraubhülse, einer Gegenhülse und einem Klemme insatz Die Erfindung betrifft eine Klemmverschraubung mit einer Schraubhülse, einer damit verbindbaren Gegenhülse oder derglei- chen Druckstück und mit einem damit gegen einen länglichen Kör- per wie Kabel, Rohr, Schlauch, Stab oder dergleichen pressbaren Klemmeinsatz, wobei die Gegenhülse oder das Druckstück den Klemmeinsatz mit einer ringartigen Druckfläche zumindest an einer der Stirnseiten beaufschlagt oder übergreift and beim An- ziehen eines Gewindes mit einer sich verjüngenden Form, zum Beispiel mittels Rundung oder mittels eines Konus, welcher am Klemmeinsatz, in der Schraubhülse oder anstelle der ringartigen Druckfläche an der Gegenhülse angeordnet ist, einen mit Schlit- zen oder ähnlichen Freiräumen versehenen Bereich des Klemmein- satzes radial gegen den länglichen Körper hin verformt und wo- bei die ; Schraubhülse einen radial vorstehenden Bund oder Flansch aufweist, dessen Umfangskontur insbesondere unrund oder mehreckig ist.

Eine derartige Klemmverschraubung i. st in mehreren Ausführungs- formen aus. EP 0 528 233 B1 bekannt und hat sich bewährt. Vor allem ist diese bekannte Klemmverschraubung gut geeignet, bei- spielsweise ein Kabel an einem Durchbruch eines Gehäuses zu be- festigen, wobei das Anpressen des Klemmeinsatzes an das Kabel erst erfolgt, wenn die Klemmverschr aubung an dem Durchbruch des Gehäuses befestigt-und das Kabel dann eingeführt sind.

Es gibt jedoch Fälle, in denen ein länglicher Körper, insbeson- dere ein Kabel schon fest mit einer Klemmverschraubung verbun- den und dann erst an einem Gegenstück oder Gehäusedurchbruch befestigt werden soll. Dies bedeutet, dass der 3Rlemmeinsatz zu sammen mit dem von ihm gehaltenen länglichen Körper zum Bei- spiel mit Hilfe eines ein Gewinde aufweisenden Befestigungsab- schnitts eingeschraubt und dadurch der schon eingeklemmte Kör- per seinerseits verdreht werden muss.

Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Klemmverschraubung de= eingangs genannten Art zu schaff fen, mit welcher ein länglicher Körper schon vor seiner Befestigung an einem Gegenstück oder arz einem Gehäusedurchbruch fest verbunden und nachträglich dann montiert werden kann, ohne den länglichen Körper entsprechend einer Schraubbewegung mehrfach verdrehen zu müssen.

Die Lösung dieser scheinbar widersprüchlichen Aufgabe besteht darin, dass zu der eingangs definierten Klemmverschraubung ein. lösbar mit ihr verbindbares Kupplungsstück mit einer Vertiefung und einem Durchgang für den länglichen Körper gehört, in wel- che Vertiefung der radial überstehende Bund der Schraubhülse passt und einsteckbar ist, dass dieses Kupplungsstück am in.

Einsteckrichtung der Schraubhülse vorderen Randbereich seiner Vertiefung Vorsprünge zum Übergreifen des Bund es der Schraub- hülse in Kupplungsposition aufweist und dass das Kupplungsstück der Vertiefung benachbart einen Befestigungsbereich zum Verbin- den mit einem Gegenstück oder einer Haltemuttels und/oder eineIn Durchbruch eines Gehäuses hat.

Auf diese Weise ist es möglich, einen länglichen Körper bereits mit der Klemmvsrschraubung fest zu verbinden und dann mit dern seinerseits mit einem Gegenstück, einem Gehäusedurchbruch oder einer Haltemutter verbundenen Kupplungsstück zu kuppeln, so dass keine oder nur eine geringe Verdrehung der Klemmverschrau- bung relativ zu dem Kupplungsstück und damit des länglichen Körpers oder Kabels notwendig ist. Der längliche Körper kann also schon bei seiner Lieferung fest mit einer gewünschten und passenden Klernmverschraubung verbunden sein, die dann beim Bo- festigen nur noch in das Kupplungsstück axial in dessen Ver- tiefung einzustecken und zu verriegeln ist.

Besonders günstig ist es dabei, wenn der Befestigungsbereich des Kupplungsstücks ein Außengewindeabschnitt ist, der zu einem Innengewinde eines Gehäusedurchbruchs oder einer Haltemutter oder dergleichen Gegenstück passt. Somit kann das Kupplung- stück vor dem Einfügen der Klemmverschraubung bereits fest im- stalliert werden, indem es an einem entsprechenden Gegengewinde verschraubt wird. Gegebenenfalls kann dabei dieses Kupplung s- stück zunächst schon mit der an einem länglichen Körper fe st angeklemmten Klemmverschraubung gekuppelt sein, so dass es ge- meinsam mit dieser geliefert werden kann. Vor der Montage wird dann das Kupplungsstück zunächst von der Klemmverschraubung ge- löst und an dem Gegenstück befestigt, wonach dann die Klemmver- schraubung wi eder mit dem nur installierten Kupplungsstück mit einer allenfalls geringen Drehbewegung verbunden werden kann.

Besonders günstig ist es dabei, wenn die Schraubhülse dem Bund benachbart, einen Befestigungsabschnitt, beispielsweise ein Außengewinde, aufweist, womit sie mit einem Gegenstück ocZ er eine Haltemutter und/oder einem Durchbruch eines Gehäuses los- bar verbindbar ist, und wenn der Befestigungsabschnitt der Schraubhülse und der Befest igungsbereich des Kupplungsstüc ks übereinstimmen. Dadurch passen dann entweder das Kupplungsstü-ck oder aber auch der Befestigungsabschnitt der Schraubhülse an jeweils die selben Gegenstücke, Muttern oder mit Gewinde ver- sehenen Durchbrüche von Gehäusen, so dass wahlweise eine zu- nächst noch geöffnete Klemmverschraubung ode eine schon fest mit einem lärnglichen Körper versehene Klemmverschraubung-da-nn mit Hilfe eines erfindungsgemäßen Kupplungsstücks-an dem Se- genstück ocLer Gehäuse mont iert werden kann.. Außerdem kann die Schraubhülse ein handelsübliches Teil einer ohne Kupplungsstück verwendbare n Klemmverschraubung sein, so dass Herstellung und Lagerhaltung begünstigt werden.

Das Kupplungsstück kann zwischen den radial nach innen geruch- teten Vorsprüngen Zwischenräume größerer radialer Ausdehnung aufweisen, wobei die Ausdehnung der Zwischenräume in radialer und in Umfangsrichtung glaich oder größer als die der radial vorspringen-den Bereiche oder Ecken des unrunden oder v iel- eckigen Bundes der Klemmverschraubung ist, die radial mach innen gerichteten Vorsprünge des Kupplungsstücks dem gegenüber soweit vorspringen, dass die Abflachungen zwischen den Ecken oder Vorsprüngen des unrunden oder mehreckigen Bundes zwischen sie passen und dass der unrunde oder mehreckige Bund nach dem axialen Einschieben wenigstens soweit unter die Vorsprünge des Kupplungsst-ücks verdrehbar ist, dass seine vorspringenden Be- reiche oder Eckbereiche un-ter oder hinter den Vorsprüngen des Kupplungsstücks angeordnet sind. Diese Ausgestaltung des Kupplungsstücks erlaubt es also, durch eine geringfügige Ser- drehung Formschluss in axialer Richtung herzustellen, also die Klemmverschraubung mit praktisch einem Handgriff mit dem Kupplungsstück fest zu verbinden.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung kann darin be- stehen, dass an dem Kupplungsstück wenigstens eine insbesondere radial einschraubbare Klemmschraube oder dergleichen zum Beauf- schlagen der Außenseite des Bundes in Kupplungsposition auge- ordnet ist _ Damit kann die einmal hergestellte Kupplungsp-osi- tion also sehr einfach fixiert und gegen ain ungewolltes Losen beispielsweise durch Erschütterungen gesichert werden.

Die Klemmschraube (n) kann/können im Bereich eines Zwischenraums zwischen zwei radialen Vorsprüngen des Kupplungsstücks axial auf der Höhe der Umfangsfläche des in Gebrauchsstellung ein- greifenden Bundes angeordnet sein und in Kupplungspositiom eine Flachseite am Umfang des unrunden Bundes beaufschlagen. Dadurch kann ausgeschlossen werden, dass die Klemmverschraubung relativ zu dem Kupplungsstück weiter oder zurück verdreht und dadurch die Verbindung ungewollt gelöst wird.

Die Zahl der radial nach innen an dem Kupplungsstück vors tehen- den Vor sprünge und die der zwischen ihnen angeordneter2 Zwi- schenräume kann der Zahl der Ecken oder gegenüber Abflachungen vorspringenden Bereiche des Bundes der Schraubhülse entspre- chen. Bei einem Sechskarit können also be ispielsweise sechs Vor- sprünge und dazwischen sechs Zwischenräume vorgesehen sein, so dass zunächst die Ecken des sechseckigem Bundes durch die Zwi- schenräume axial einführbar und dann durch eine geringfügige Verdrehung alle jeweils hinter einen Vorsprung des Kupp lungs- stücks bewegbar sind.

Zum Kuppeln oder Verriegeln der Schraubhülse an dem Kupp Aungs- stück kann eine relative gegenseitige Verdrehung um einer Win- kelbetrag vorgesehen sein, der mit der Zahl der Vorsprünge oder Zwischenräume und Ecken oder dergleichen multipliziert 180° er- gibt. Hat der Bund beispielsweise eine Viereckform, ergibt sich also ei ne Verdrehung um 45°, um eine entsprechende Kupplung herzustellen. Die schon erwähnte Ausgestaltung als sechseckiger Bund mit einem entsprechend gestalteten Kupplungsstück : be- deutet, dass zum Verriegeln oder Kuppeln eine relative Ver- drehung um 30'durchzuführen ist und so weiter.

Es sei noch erwähnt, dass die Halteschraube (n) eine 3 ! 1aden- schraube sein kann, die in GebrauchsstelAung also an der-Außen- seite des Kupplungsstücks nicht übersteht.

Ferner sei erwähnt, dass die Vertiefung an dem Kupplungsstück und dessen Befestigungsbereich axial hintereinander angeordnet sein können, so dass der längliche Körper praktisch g eradlinig von der Schraubhülse ausgehend hlndurchgeführt werden kann.

Allerdings wäre auch eine winklige Anordnung möglich, wenn der längliche Körper entsprechend abgewinRelt in ein Gehäuse einge- führt werden soll. Die Abwinklung der Längsmittelachse des Be- festigungsbereichs gegenüber der der Vertiefung des Kupplungs- stücks könnte beispielsweise 90° betragen. Aber auch andere Winkel sind denkbar.

Eine abgewandelte Ausführungsform könnte auch darin ~bestehen, dass wenigstens einer der Vorsprünge des Kupplungsstücks bei nach dem Einstecken des Bundes der Schraubhülse in die Ver- tiefung aus einer zurückgezogenen Position etwa radial nach innen vers. tellbar, beispielsweise mittels Gewinde verschraubbar ist. Dadurch könnte gegebenenfalls teilweise oder sogar voll- ständig vermieden werden, dass zum gegenseitigen Kuppeln noch eine geringfügige relative Verdrehung der Schraubhülse gegen- über dem Kupplungsstück erforderlich ist. Allerdings müsste dazu eine entsprechende radiale Verstellbarkeit einzesner oder mehrerer Vorsprünge zum Übergreifem des Bundes vorgesehen werden.

Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbe- schri ebenen Merkmale uns Maßnahmen wird eine schnelle Montage von vorkonfektionierten Kabeln oder dergleichen länglichen Kör- pern mit Hilfe einer Klemmverschraubung oder Kabelverschraubung herkömmlicher Bauart ermöglicht, wobei diese Kabelverschraubung vormontiert oder vorkonfektioniert mit dem Kabel verbunden sein kann, ohne dass der Benutzer die Kabelverschraubung oder Klemm- verschraubung öffnen rnuss, um sie an einem Gegenstück oder Ge- häuse befestigen zu können. Das KuppRungsstück dient in diesem Falle als Adapter, um den Übergang von der herkömmlichen schon installierten Kabel-oder Klemmverschraubung zu c-lem Gegenstück herzustellen.

Eine vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltung der Anordnung von Klemmverschraubung und Kuppl-ungsstück kann dabei vorsehen, dass innerhalb der Vertiefung des Kupplungsstück s als axialer Anschlag für den Bund ein elastischer Ring, insbesondere ein Dichtring oder O-Ring vorgesehen ist, der in Gebrauchsstellung vorzugsweise in axialer Richtung etwas zusammengedrückt ist.

Dabei kann er mit einer Phase oder Abschrägung innerhalb der Vertiefung zusammenwirken. Vor a llem wird durch einen solchen elastischen Ring nicht nur eine Abdichtung innerh alb des Kupp- lungsstücks oder Adapters erzielt, sondern auch seine axiale Rückstellkraft auf den Bund in dem Sinne ausgeübt, dass er spielfrei unter die Vorsprünge des Kupplungsstücks greift.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher Beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisier- t er Darstellung : Fig. 1 eine schaubildliche Explosionsdarstellung einer Klemmve rschraubung, bei welcher ein länglicher Körper innerhalb einer Schraubhülse, einer damit verschraub- baren Gegenhülse und elnem Klemmeinsat z bereits vor- montiert ist und in ein zu dieser Klemrnverschraubung gehörendes und passencSes Kupplungsstück einsetzbar ist, welches seinerseits mit einem ein Außengewinde aufweisenden Befestigun gsbereich in einen ein Innen- gewinde aufweisenden Durchbruch eines Gehäuses ein- setzbar ist, Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei das Kupplungsstück an dem Gehäuse befestigt ist, so dass der längliche Körper mit der vormontierten Klemmver- schraubung darin einsetzbar ist, ohne dass dieser Einsetzvorgang mehrerer Umdrehungen dieser Verschrau- bung relativ zu dem Gehäuse bedarf, Fig. 3 eine teilweise im Schnitt gehaltene schaubildliche Ansicht der gesamten Klemmverschraubung mit Kupp- lungsstück in Gebrauchsstellung, wobei die Befesti- gung des Kupplungsstücks an einem Gegenstück oder Ge- häuse der besseren Übersicht wegen nicht dargestellt : ist und wobei ein Befestigungsabschnitt der Schraub- hülse und ein diesem Befestigungsabschnitt benachbar- ter Flansch in eine entsprechende Vertiefung des Kupplungsstücks eingreifen, Fig. 4 eine der Fig. 3 ent sprechende Darstellung, bei wel- eher die Schraubhülse der Klemmverschraubung selbst keinen Befestigungsabschnitt hat, so dass für ihre Befestigung an einem Gegenstück oder Gehäusedurch- bruch in jedem Fall ein erfindungsgemäßes Kupplungs- stück erforderlich ist, Fig. 5 eine Ansicht eines sechseckigen Bundes oder Flansches der Schraubhülse und der Eintrittsöffnung in die Ver- tiefung des Kupplungsstücks mit sechs Vorsprüngen und sechs Zwischenräumen zwischen diesen Vorsprüngen, die nach einem axialen Einschieben des sechseckigen Bun- des und einer Verdrehung um 30° die Eckbereiche über- greifen, Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, bei wel- cher ein Bund mit acht Ecken und eine demgemäß ge- staltete Vertiefung des KuppLungsstücks darge stellt sind und zum Kuppeln eine Verdrehung um 22, 5° vorge- sehen ist, Fig. 7 eine der Fig. 5 und 6 entsprechende Darstellung für einen etwa viereckigen oder quadratischen Bund, der zum Kuppeln mi-t dem Kupplungsstück um 45° zm ver- drehen ist, sowie Fig. 8 einen Bund mit zwei Abflachung-en und zwischen diesen angeordneten bogenförmigen Vor-sprüngen, der in eine entsprechende Vertiefung des Kupplungsstücks passt und zum Kuppeln um etwa 90° zu verdrehen ist.

Bei der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausfüh_rungs- beispiele einer im Ganzen 1 bezeichneten Klemmverschraubung sind jeweils einander entsprechende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern oder-zahlen versehen, selbst wenn sie in ihrer Form oder Ausgestaltung voneinander abweichen. Im Einzelfall bei einem Ausführungsbeispiel nicht beschriebene Teile oder Funktionen, haben dabei die selbe Bedeutung wie bei denjenigen Ausführungsbeispielen, bei denen diese Teile oder Funktionen erläutert sind.

Die dargestellten Klemmverschraubungen 1 weisen jeweils eine Schraubhülse 2, eine damit verbindbare Gegenhülse 3, zweck- mäßiger Weise eine Überwurfmutter oder dergleichen Druckstück, und einen mit Hilfe dieser Gegenhülse oder Überwurfmutter 3 ge- gen einen länglichen Körper 4, bevorzugt ein Kabel, pressbaren Klemmeinsatz auf, der in den Figuren nicht zu sehen ist und entweder ein separat einsetzbares Teil sein kann, vor allem, wenn die Schraubhülse aus Metall besteht, oder der mit der Schraubhülse auch vor allem bei einer Fertigung aus Kunststoff einstückig verbunden sein könnte, wie aus EP 0 528 2-33 B1 be- kannt ist.

Wie ebenfalls aus EP 0 528 233 B1 bekannt, übergreift die Ge- genhülse 3 den Klemmsinsatz mit einer ringartigen Druckfläche zumindest an einer Stirnseite des KLemmeinsatzes, kamn jedoch in Gebrauchsstellung auch weitere Bereiche insbesondere an der radial außen befindliche Oberfläche eines solchen Klemmein- satzes beaufschlagen. In bekannter Weise wird mit einer der- artigen ri, ngartigen Druckfläche beim Anziehen des Gewindes zwi- schen Schraubhülse 2 und Gegenhülse 3 aufgrund einer sich ver- jüngenden Form, zum Beispiel mittels Rundung oder mittels eines Konus, ein mit axialen Schlitzen versehener Bereich d es Klemm- einsatzes radial gegen den länglichen Körper 4 hin verformt und angedrückt. Auf diese Weise kann der längliche Körper 4 mit der Schraubhülse 2 verklemmt und verbunden werden.

Die Schraubhülse 2 weist einen radial vorstehenden 3Bund oder Flansch 5, im folgenden vor allem Bund 5"genannt, awf, dessen Umfangskontur gemäß den Fig. 5 bis 8 unrund oder mehreckig ist.

Gemäß den Fig. 1 bis 5 ist dieser Bund 5 sechseckig, was einer üblichen Form einer Mutter oder eines Schraubenkopfes ent- spricht und deshalb auch gut zu entsprechenden Schrauben- schlüsseln oder dergleichen Werkzeugen passt. Er kann gemäß Fig. 6 jedoch auch achteckig, gemäß Fig. 7 viereckig oder gemäß Fig. 8 in der Weise unrund sein, dass zwei einander gegenüber- liegende Abflachungen durch demgegenüber radial größeres, bogen- förmige Bereiche verbunden sind.

Zu der Klemmverschraubung 1 gehört außerdem-abwei chend von der Klemmverschraubung gemäß EP 0 52& 233 B1-ein Lösbar mit ihr verbindbares Kupplungsstück 6, welches als Adapter benutzt werden kann. Dieses Kupplungsstück 6 ist mit einer Vertiefung 7 und mit einem Durchgang 8 für den länglichen Körper 4 versehen, in welche Vertiefung 7 gemäß den Fig. 3 und 4 der radial über- stehende Bund 5 der Schraubhülse passt und einsteckbar ist. In den Fig. 1 und 2 ist dieser Einsteckvorgang noch nicht durchge- führt, in Fig. 3 und 4 j edoch bera its erfolgt.

Dieses Kupplungsstück 6 hat am in Einsteckrichtung-der Schraub- hülse 2 vorderen oder oberen Rand seiner Vertiefung 7 in radia- ler Richtung einwärts nach innen gerichtete Vorsprünge 9 zum Übergreifen des Bundes 5 der Schraubhülse 2 in c-Ler in Fig. 3 und 4 dargestellten Kupplungsposition.

Ferner hat das Kupplungsstück 6 der Vertiefung 7 in axialer Richtung benachbart einen Befestigungsbereich 10 zum Verbinden mit einem Gegenstück, wie man es--beim Vergleich der Fig. 1 und 2 gut erkennt. Dort ist das Verbinden mit einem Durchbruch 11 eines nur mit einem Wandstück dargestellten Gehäuses 1 2 ge- zeigt. Der Befestigungsbereich 10 hat dabei ein Außengewinde, welches zu einem Innengewinde in dem Durchbruch 11 passt, so dass das Kupplungsstück in diesen Durchbruch 11 eingeschraubt werden kann, wonach es die in Fig_ 2 dargestellte Position hat.

Die Wandung 7a der Vertiefung 7 ist dabei als Mehrkant, bevor- zugt als Sechskant ausgebildet, mm einen Angriff für ein ent- sprechendes Schraubwerkzeug, beispielsweise für einen Schrau- benschlüssel, zu bieten.

Da der Befestigungsbereich 10 des Kupplungsstücks 6 ein Außen- gewinde hat, ist auch eine Verbindung mit einet Haltemutter oder einem sonstigen Gegenstück möglich.

Die vorbeschriebene Anordnung ermöglicht es, einen länglichen Körper 4, beispielsweise ein Kabel, bereits mit einer Schraub- hülse 2 zu verklemmen, also die Schraubhülse 2 m. it Gegenhülse oder Überwurfmutter 3 an dem länglichen Körper 4 vorzumon- tieren, bevor die Befestigung beispielsweise an dem Durchbruch 11 erfolgt, ohne dass für eine solche Befestigung eine er- hebliche Verdrehung um mehrere Umdrehungen des länglichen Körpers 4 erforderlich ist, da die Schraublzülse 2 nur in das an dem Durchbruch 11 befestigte Kupplungsstück 6 eingekuppelt werden muss, was nachfolgend näher beschrieben wird.

Zunächst sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Ausführungs- beispiele gemäß Fig. 3 und 4 einen Unterschied haben. Beim Aus- führungsbeispiel nach Fig. 3 weist die Schraubhülse 2 dem Bund 5 benachbart-und zwar auf der der Gegenhülse 3 abgewandten Seite-einen Befestigungsabschnitt 13, beispielsweise ein Außengewinde, auf, womit sie an sich mit einem Gegenstück oder einer Haltemutter oder einem Durchbruch 1 1 eines Gehäuses 12 lösbar verbindbar ist. In diesem Falle handelt es sich also um eine Schraubhülse 2 einer Klemmverschraubung 1, die auch ohne erfindungsgemäßes Kupplungsstück 6 an einem Gegenstück be- festigt werden kann, was insbesondere dann zweckmäßig und durchführbar ist, wenn die Verklemmung mit dem länglichen Kör- per 4 noch. nicht durchgeführt ist. Ist diese jedoch bereits er- folgt, kann dennoch die Befestigung mit Hilfe des Kupplung- stücks 6 erfolgen, ohne die Schraubhülse 2 für diese Be- festigung mehrfach zum Anziehen des Gewindes ihres Be- festigungsabschnitts 13 verdrehen zu müssen.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 zeigt eine Schraubhülse 2, bei der ein derartiger Befestigungsabschnitt 13 nicht vorhanden ist, die also regelmäßig mit einem zugehörigen Kupplungsstück 6 zu montieren ist.

Der Befestigungsabschnitt 13 der Schraubhülse 2 gemäß Fig. 3 und der Befestigungsbereich 10 des Kupplungsstücks 6 sind dabei übereinstimmend ausgebildet und bemessen, so dass wahlweLse eine Befestigung mit oder ohne Kupplungsstück 6 an dem sell>en Gegengewinde und Gegenstück möglich ist.

In den Fig. 5 bis 8 sind verschiedene Umrissf-ormen des Bundes 5 in Relation zu den radial einwärts gerichteten Vorsprünge 9 ix-nd zwischen diesen angeordneten Zwischenräumen 1 4 dargestellt, wo- bei die Abmessung in radialer Richtung im Bereich der Zwischen- räume 14 größer als im Bereich der Vorsprünge 9 ist, so dass die größer bemessenen Abschnitte, insbesondere die Ecken oder sonstigen vorspringenden Bereiche 5b des Bundes 5 im Bereich der Zwischenräume 14 in die Vertiefung 7 eingeführt werden können.

Die Ausdehnung der Zwischenräume 14 in radialer und in Umfangs- richtung ist dabei gleich oder vorzugsweise größer als die der radial vorspringenden Bereiche oder Ecken 5b des unrunden oder vieleckigen Bundes 5 der Klemmverschraubung 1.

Die radial nach innen beziehungsweise einwärts gerichteten Vor- sprünge 9. des Kupplungsstücks 6 hingegen springen soweit vor, dass die Abflachungen 5a zwischen den Ecken 5b oder Vorsprünge des unrunden oder mehreckigen Bundes 5 zwischen sie passen, wie es in den Fig. 5 bis 8 deutlich dargestellt ist.

Der unrunde oder mehreckige Bund 5 kann dann nach dem axiaN en Einschieben wenigstens soweit unter die Vorsprünge 9 des KuDp- lungsstücks 6 verdreht werden, dass seine vorspringenden Berei- che oder Eckbereiche 5b unter oder hinter den Vorsprünge 9 des Kupplungsstücks 6 zu liegen kommen und angeordnet sind. Die Vertiefung 7 ist in axialer Richtung also so bemessen, dass oun- terhalb der Vorsprünge 9 genügend Raum für die axiale Aus- dehnung des Bundes 5 vorhanden ist. Für die Montage wird also zunächst das Kupplungsstück 6 an einem Gegenstück befestigt, insbesondere mit seinem eim Außen- gewinde aufweisenden Befestigungsbereich 10 an einem Gegenstück verschraubt. Danach kann die mit einen länglichen Körper oder Kabel 4 bereits verklemmte Schraubhülse 2 der Klemmve rschrau- bung mit ihrem Bund oder Flansch 5 in die Vertiefung 7 dieses Kupplungsstücks 6 in einer gegenseitigen relativen Lage axial eingeführt werden, wie es in den Fig. 5 bis 8 dargestellt ist.

Anschließend wird die Schraubhülse 2 mit ihrer GegenhüLse 3 und damit ihr Bund 5 verdreht, so dass die Bereiche 5b größerer ra- dialer Abmessung des Bundes 5 unter die Vorsprünge 9 an Eingang in die Vertiefung 7 gelangen, wodurch sie in axialer Richtung formschlüssig festgelegt sind. Diese Art der Befestigung ent- spricht also im wesentlichen einem Bajonettverschluss, das heißt die Verbindung zwischen der Schraubhülse 2 und ihrem Bund oder Flansch 5 mit dem Kupplungsstück 6 kann auch als Bajonett- verschluss bezeichnet oder ausgeführt sein.

Um ein ungewolltes Lösen dieser Verbindung zu verhind-ern, ist an dem Kupplungsstück 6 im Ausführungsbeispiel eine radial einschraubbare Klemmschraube 15 zum Beaufschlagen dem Außen- seite des'Bundes 5 in Kupplungspositi on angeordnet, d-ie dabei als Madenschraube ausgestaltet ist, also in Gebrauchsstellung an der Außenseite des Kupplungsstücks 6 nicht übersteht. Diese Klemmschraube 15 ist dabei im Bereich eines Zwischenraums zwi- schen zwei radialen Vorsprüngen 9 des Kupplungsstücks 6 auf der Höhe der Umfangsfläche des in Gebrauchsstellung eingreifenden Bundes 5 angeordnet und beaufschlagt in Kupplungsposition eine Flachseite 5a zwischen vorspringenden Bereichen oder Ecken 5b am Umfang des unrunden Bundes 5. Dabei sind die Zwischenräume zwischen den Vorsprüngen 9 an dem Kupplungsstück 6 im Bereich von dessen außenseitigen Ecken angeord-net, so dass diese Klemm- schraube 15 sich an einem Bereich größerer oder größter Dicke der Wandung 7 a der Vertiefung 7 befindet und entsprechend viele Gewindegänge ermöglicht.

Gemäß den Fig. 5 bis 8 entspricht die Zahl der radial nach in- nen an dem Kupplungsstück 6 am oberen Rand der Vertiefung 7 vorstehenden Vorsprünge 9 und die der zwischen ihnen angeordne- ten Zwischenräume der Zahl der Ecken oder Vorsprünge 5b des Bundes 5 der Schraubhülse 2, so dass in KuppLungsposition jede Ecke 5b beziehungsweise jeder gegenüber ein er Abflachung Sa vorspringende Bereich des Bundes 5 von einem Vorsprung 9 über- griffen wird.

Zum Kuppeln oder Verriegeln der Schraubhülse 2 an dem Kupp- lungsstück 6 ist dabei eine relative gegenseitige-erheblich unter 360° liegende-Verdrehung um einen Winkelbetrag vorge- sehen, der mit der Zahl der-Vorsprünge 9 oder Zwischenräume 14 oder Ecken 5b multipliziert 1 80° ergibt. Bei cler Anordnung nach Fig. 5 mit sechs Ecken 5b ar dem sechskantförmigen Bund 5 und entsprechend vielen Vorsprüngen 9 ist also eine Verdrehung um 30° durchzuführen, um die Ecken 5b mittig unt er die Vorsprünge 9 zu bewegen_ Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 mit acht Ecken und Vorsprüngen beträgt dieser Drehwinkel sogar nur 22, 5°, während bei einer Anordnung mit vier Ecken 5b gemäß Fig.

7 der für eine Montage und Kupplung erforderliche Drehwinkel 45° beträgt.

Fig. 8 zeigt eine Anordnung rit zwei gegenüber Abflachungen ra- dial vorspringenden Bereichen 5b die eine Verdrehung um 90° er- fordern.

In den Fig. 5 bis 8 sind di e Kupplungsposit onen Deweils mi t unterbrochenen Linien zusätzlich zu den Ausgargspositionen dar- gestellt.

Während im Ausführungsbeispiel die Vertiefung 7 mit ihrer als Sechskant ausgebildeten Begrenzungswand 7a und der Befesti- gungsbereich 10 des Kupplungsstücks 6 axial hintereinander an- geordnet sind, wobei er Befestigungsbereich 10 als Stutzen ge- ringerer radialer Ausdehnung unterhaNb der sechskantförmigen Wandung 7a der Vertiefung 7 vorgesehen ist, könnte dieser Be- festigungsbereich 10 gegenüber der Vertiefung auch in einem Winkel angeordnet sein, dass heißt, das Kupplungsstück 6 könnte auch als Winkelstück ausgebildet sein, um einen länglichen Kör- per 4 unter einem entsprechenden Winkel in ein Gehäuse 12 einzuführen. In einem solchen Falle wäre also die Längs- mittelachse des Befestigungsbereichs 10 gegenüber der Längs- mittelachse der Vertiefung 7 des Kuppl-ungsstücks 6 abgewinkelt, beispielsweise unter 90°.

In den Fig. 3 und 4 erkennt man noch, dass innerhalb der Ver- tiefung 7 an der in Gebrauchsstellung dem Bund 5 zugewandten Seite als axialer Anschlag für diesen Bund 5 ein elastischer Ring 1 6, nämlich ein Dichtring vorgesehen ist, der im Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 3 als O-ring und im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 als Flach-dichtung ausgebildet ist. Dieser Ring 16 ist in GebrauchssteRlung in axial er Richtung etwas zu- sammengedrückt, bewirkt also eine Art Rückstellkraft, die ein in axialer Richtung zwischen dem Bund 5 und den Vorsprüngen 9 befindliches Spiel beseitigt. Zusätzlich wird eine Abdichtung bewirkt, so dass dieser Ring 16 eine Doppelfunktion hat.