Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Druckgases, einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben, einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil, welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist, einem Strafferrohr zur Aufnahme und Führung des Kolbens und einer den Gasgenerator aufnehmenden Aufnahme.

Eine solche Straffvorrichtung ist beispielsweise aus DE 10 2020 103 157 A l bekannt, bei der sowohl die Aufnahme für den Gasgenerator als auch eine Seilumlenkung außerhalb des von dem druckgasbeaufschlagten Bereichs einteilig in einem Führungsblock ausgebildet sind. An dem Führungsblock ist ein Strafferrohr angeordnet, in welches das von dem Gasgenerator erzeugte Druckgas bei der Auslösung der Straffvorrichtung eintritt, so dass der in dem Strafferrohr angeordnete Kolben von dem Druckgas angetrieben wird. Auf der dem Strafferrohr abgewandten Seite ist die einteilig in dem Führungsblock ausgebildete S eilumlenkung so geformt, dass das Zugseil sowohl gradlinig (gegebenenfalls parallel versetzt) in der B ewegungsrichtung des Kolbens aus dem Führungsblock herausgeführt werden kann oder alternativ um 90° oder mehr umgelenkt werden kann. Um bei einer solchen Ausbildung des Führungsblocks beispielsweise den Versatz des Zugseiles zur Bewegungsrichtung des Kolbens zu ändern oder den Umlenkwinkel zu ändern, muss der Umlenkblock vollständig neu konstruiert werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit B ezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zumindest teilweise zu beseitigen und insbesondere eine Straffvorrichtung bereitzustellen, die einfacher an andere Anforderungen angepasst werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe wird insbesondere vorgeschlagen, dass die Straffvorrichtung einen Rahmen aufweist, der auf der dem Strafferrohr abgewandten Seite angeordnet ist und durch den das Zugseil verläuft, nachdem es aus einem von dem Druckgas beaufschlagbaren Raum der Sicherheitsgurtkomponente herausgetreten ist. Der Rahmen kann beispielsweise aus einem Blech gebildet sein, welches insbesondere in eine im Querschnitt U-förmige Gestalt umgeformt wurde. Der Rahmen dient insbesondere dazu, weitere Komponenten der Straffvorrichtung aufzunehmen. In dem Rahmen sind insbesondere Komponenten befestigt, die zur Seilumlenkung beziehungsweise S eilführung außerhalb des druckgasbeaufschlagten Raums dienen. Der Rahmen kann somit für verschiedene Einsatzzwecke der Straffvorrichtung gleich ausgebildet sein, während die Komponenten zur Umlenkung des Zugseils an unterschiedliche Einsatzzwecke (z. B . Umlenkung um 90° oder geradlinige Durchführung) angepasst werden können.

Die Aufnahme für den Gasgenerator ist so angeordnet, dass das von dem Gasgenerator erzeugte Druckgas in das Strafferrohr gelangt und dort den Kolben antreibt. B evorzugt ist die Aufnahme in dem Strafferrohr angeordnet.

Zudem kann eine Seilführung vorgesehen sein, durch welche das Zugseil aus dem Strafferrohr heraustritt. Die S eilführung ist in geeigneter Weise abdichtend in dem Strafferrohr angeordnet und stellt bevorzugt auch eine Abdichtung entlang des Zugseiles bereit.

Bevorzugt sind sowohl die Aufnahme für den Gasgenerator als auch die Seilführung vollständig in dem Strafferrohr angeordnet.

Zur Festlegung des Rahmens an dem Strafferrohr kann vorgesehen sein, dass der Rahmen einen Eingriffsabschnitt aufweist, der im montierten Zustand innerhalb des Strafferrohres angeordnet ist. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Eingriffsabschnitt im montierten Zustand mit der Seilführung wechselwirkt und diese zusätzlich in dem Strafferrohr fixiert. Die Seilführung und der Eingriffsabschnitt des Rahmens können somit bevorzugt durch Verpressen des Strafferrohres gleichzeitig festgelegt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Aufnahme für den Gasgenerator und die Seilführung einteilig ausgebildet sind, wobei die Aufnahme und die S eilführung vollständig in dem Strafferrohr angeordnet sind.

Bevorzugt weist das Strafferrohr einen Abschnitt mit einem kreisrunden Querschnitt auf, in welchem der Kolben angeordnet ist und entlang welchem der Kolben durch die Druckbeaufschlagung angetrieben wird. Das Strafferrohr weist zusätzlich einen B ereich auf, dessen Querschnitt von einem kreisrunden Querschnitt abweicht. Dieser B ereich weist bevorzugt einen ovalen Querschnitt auf. Die Aufnahme und die S eilführung sind insbesondere in dem Bereich des Strafferrohres angeordnet, welcher in seinem Querschnitt von dem kreisrunden Querschnitt abweicht. Die Aufnahme für den Gasgenerator ist dabei so angeordnet und ausgebildet, dass das von dem Gasgenerator erzeugte Druckgas unmittelbar in das Strafferrohr eingeleitet wird und somit direkt zu dem Kolben gelangen kann. Insbesondere wird das Druckgas in einen Bereich des Strafferrohres eingeleitet, in dem sich seine Querschnittsgestaltung ändert. Das Druckgas wird also nicht in einen von der Seilumlenkung begrenzten Raum eingeleitet und von dort zu dem Kolben geleitet. Somit kann das Druckgas etwas abkühlen, bevor es unmittelbar mit dem in dem Strafferrohr angeordneten Zugseil in Kontakt kommt.

Eine Lösung für die eingangs genannte Aufgabe ist insbesondere mit einer Straffvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 angegeben. Weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen der Straffvorrichtung sind in der vorstehenden und nachfolgenden Beschreibung sowie in den abhängigen Ansprüchen angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

Die oben genannte Aufgabe wird insbesondere durch eine Straffvorrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen gelöst, bei der das Zugseil auf der dem Strafferrohr abgewandten Seite durch einen Rahmen verläuft und bei der eine Endkappe auf den Rahmen aufgesteckt ist, wobei die Endkappe zumindest abschnittsweise in den Rahmen eingreift. Die Endkappe ist dabei insbesondere von der dem Strafferrohr abgewandten Seite auf den Rahmen aufgesteckt.

Mit anderen Worten: Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass eine insbesondere aus einem anderen Material (beispielsweise Kunststoff) bestehende Endkappe nicht nur in übergreifender Weise auf einen Rahmen aufgesteckt ist, sondern auch mindestens einen Abschnitt aufweist, der in den Rahmen eingreift, wobei der mindestens eine in den Rahmen eingreifende Abschnitt bevorzugt eine Funktion erfüllt.

So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Endkappe mit einem an in den Rahmen eingreifenden Abschnitt auf einer Innenseite an dem Rahmen anliegt und gleichzeitig mit einem den Rahmen außen übergreifenden Abschnitt an der Außenseite des Rahmens anliegt. Durch die Anlage der Endkappe auf der Innenseite als auch auf der Außenseite wird eine Dichtung bereitgestellt, so dass heißes Druckgas, welches entlang der S eilführung aus der Druckkammer ausgetreten ist, nicht oder nur schlecht an der von der Endkappe überdeckten Seite der Straffvorrichtung austreten kann.

Prinzipiell wäre es vorstellbar, wenn die Endkappe den Rahmen nur abschnittsweise sowohl innen als auch außen umgreift. In einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass die Endkappe den Rahmen auf einer dem Strafferrohr abgewandten Stirnseite umlaufend verschließt, so dass die von der Endkappe überdeckte, dem Strafferrohr abgewandte Stirnseite vollständig verschlossen ist. Wenn also beispielsweise der Rahmen im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, so weist die Endkappe einen in die Endkappe eingreifenden U-förmigen Abschnitt auf, wobei gleichzeitig die Endkappe einen den U-förmigen Rahmen außen übergreifenden Abschnitt aufweist, der außen an dem Rahmen anliegt. Der zwischen den U-förmigen Bereichen angeordnete B ereich der Endkappe ist insbesondere vollflächig ausgebildet, so dass die Endkappe den Rahmen auf der dem Strafferrohr abgewandten Seite vollständig verschließt.

Zusätzlich oder alternativ zu der dichtenden Wirkung des eingreifenden Abschnitts kann ein in den Rahmen eingreifender Führungsabschnitt an der Endkappe vorgesehen sein, der eine Führung für das Zugseil ausbildet. Der Führungsabschnitt ist so ausgebildet, dass im montierten Zustand das Zugseil an dem Führungsabschnitt anliegt. Der Führungsabschnitt weist insbesondere eine rinnenartige Vertiefung auf, die in ihrer Abmessung an den Außenumfang des Zugseils angepasst ist. Die rinnenartige Vertiefung weist eine Krümmung in Zugseilverlaufsrichtung auf, die die Umlenkung des Zugseils insbesondere auf einer Außenseite des gekrümmten Zugseils vorgibt. Der Führungsabschnitt ist insbesondere so eingerichtet, dass das Zugseil gegebenenfalls in Kombination mit weiteren Elementen der Straffvorrichtung um etwa 90° umgelenkt wird.

Da die Endkappe einfach auf und/oder in den Rahmen gesteckt werden kann, kann die Endkappe auch für unterschiedliche Einsatzzwecke der Straffvorrichtung ausgetauscht werden. Wenn beispielsweise eine lineare Durchführung des Zugseils zu der Straffrichtung des Kolbens erfolgen soll, so kann die Endkappe als Führungsabschnitt beispielsweise eine kreisrunde Öffnung aufweisen, durch die das Zugseil hindurch aus dem Rahmen herausgeführt ist.

Zudem kann vorgesehen sein, dass der in den Rahmen eingreifende Abschnitt als Sicherungsabschnitt ausgebildet ist, wobei der Rahmen, der Sicherungsabschnitt und das Zugseil so aufeinander abgestimmt sind, dass das Zugseil durch den mindestens einen Sicherungsabschnitt gegen eine unbeabsichtigte B ewegung gesichert ist. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass der Sicherungsabschnitt die montierte Endkappe in Anlage mit dem Zugseil kommt, wodurch eine das Zugseil in seiner B ewegung behindernde Kraft aufgebracht wird. Ohne eine solche Kraft könnte sich das Zugseil sonst noch vor der finalen Montage der Straffvorrichtung bewegen. Die aufgebrachte Kraft ist aber andererseits so niedrig, dass ein Straffvorgang dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

In einer Ausführungsform ist diesbezüglich vorgesehen, dass der mindestens eine in den Rahmen eingreifende Führungsabschnitt der Endkappe beim Einstecken in den Rahmen verformt wird und dadurch das Zugseil gegen eine unbeabsichtigte B ewegung sichert. Der mindestens eine Sicherungsabschnitt wird also erst während des Einsteckens und insbesondere am Ende des Einsteckvorgangs so verformt, dass eine Kraft auf das Zugseil zur Verhinderung einer unbeabsichtigten B ewegung ausgeübt wird. Hierzu kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Rahmen entsprechende geometrische Gestaltungen aufweist, entlang derer der Sicherungsabschnitt in den Rahmen eingesteckt wird, wobei aufgrund der geometrischen Gestaltungen die Verformung des Sicherungsabschnitts stattfindet. Unter einer solchen Verformung ist auch ein Auslenken des Sicherungsabschnitts zu verstehen.

Durch das Verformen des Sicherungsabschnitts kann das Zugseil auch gegen ein anderes Element der Straffvorrichtung gedrückt werden, wodurch das Zugseil zwischen dem Sicherungsabschnitt und dem anderen Element eingeklemmt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass zwei Sicherungsabschnitte vorgesehen sind, die in den Rahmen eingreifen, wobei beim Einstecken die Sicherungsabschnitte von zwei S eiten auf das Zugseil zu verformt werden. Somit ist es möglich, dass das Zugseil zwischen den zwei Sicherungsabschnitten eingeklemmt wird. Es kann bei der Ausbildung der in den Rahmen eingreifenden Abschnitte der Endkappe auch vorgesehen sein, dass ein körperlich in den Rahmen eingreifender Abschnitt mehrere Funktionen aufweist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Teil des zuvor als Führungsabschnitt beschriebenen Abschnitts einerseits zur Führung des Zugseils dient und andererseits an einer Innenseite des Rahmens anliegt und somit einen inneren Dichtabschnitt bildet.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch

Figur 1 : eine Perspektivansicht einer Straffvorrichtung,

Figur 2: eine Explosionsdarstellung der Straffvorrichtung,

Figur 3 : eine Schnittdarstellung durch die Straffvorrichtung,

Figur 4: eine Perspektivansicht einer Endkappe,

Figur 5 : eine Perspektivansicht eines Umlenkelements und

Figur 6: eine Schnittdarstellung durch eine weitere Ausführungsform einer Straffvorrichtung mit einer geradlinigen Seildurchführung .

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Straffvorrichtung umfasst ein Strafferrohr 5, in welchem im montierten Zustand ein Kolben 2 angeordnet ist. Der Kolben 2 ist fest mit einem Zugseil 3 verbunden, welches in das Strafferrohr 5 eingeführt ist und welches auf seiner anderen Seite an eine in eine Straffbewegung zu versetzende Sicherheitskomponente 4 angeschlossen ist.

Die Straffvorrichtung umfasst zudem ein Bauteil, in dem eine Seilführung 12 und eine Aufnahme 6 für einen Gasgenerator 1 ausgebildet ist. Im montierten Zustand ist dieses B auteil in einem Abschnitt des Strafferrohres 5 angeordnet, der einen ovalförmigen Querschnitt aufweist.

Die Straffvorrichtung umfasst zudem einen Rahmen 7, der im montierten Zustand mit einem Eingriffsabschnitt innerhalb des Strafferrohres 5 angeordnet ist.

In dem Rahmen 7 ist ein Umlenkelement 9 mittels einer Buchse 10 gelagert, welche eine Aufnahme 9.2 des Umlenkelements 9 im montierten Zustand durchgreift und beidseits des Umlenkelements 9 in entsprechenden Öffnungen des im Querschnitt U-förmigen Rahmens 7 angeordnet ist.

Die Straffvorrichtung umfasst zudem eine Endkappe 8 , welche von einer dem Strafferrohr 5 abgewandten Seite auf den Rahmen 7 aufgesteckt ist.

Wie insbesondere aus der Figur 4 hervorgeht, weist die Endkappe 8 mehrere Abschnitte auf, die im montierten Zustand innerhalb des Rahmens 7 angeordnet sind.

So weist die Endkappe 8 einen im montierten Zustand innerhalb des Rahmens angeordneten Führungsabschnitt 8.1 auf, welcher muldenartig ausgebildet ist und entlang der Zugseilverlaufsrichtung eine Krümmung aufweist.

Die Endkappe 8 weist zudem innere Dichtabschnitte 8.2 auf, die im montierten Zustand auf der Innenseite des Rahmens 7 angeordnet sind und an dem Rahmen 7 anliegen. Gleichzeitig liegen äußere Dichtabschnitte 8.3 auf einer Außenseite des Rahmens 7 an. Durch die Kombination von inneren Dichtabschnitten 8.2 und äußeren Dichtabschnitten 8.3 wird der Rahmen 7 auf der dem Strafferrohr 5 abgewandten Seite abgedichtet, so dass aus der Seilführung 12 austretendes Druckgas nicht an der Stirnseite aus dem Rahmen 7 austreten kann, sondern umgelenkt wird. Zudem sind die Seitenflächen des muldenartigen Führungsabschnitts 8.1 so ausgebildet, dass sie beim Einstecken der Endkappe 8 von dem Rahmen 7 beidseits auf das Zugseil 3 gedrückt werden, wodurch das Zugseil 3 gegen eine unbeabsichtigte Bewegung gesichert wird. Somit werden durch die Endkappe 8 Sicherungsabschnitte 8.4 ausgebildet. Die dabei von den Sicherungsabschnitten 8.4 auf das Zugseil 3 aufgebrachte Kraft ist allerdings nicht so groß, dass der Straffvorgang behindert wird.

Wie aus der Figur 5 zu erkennen ist, weist das Umlenkelement 9 eine als Umlenkfläche 9.1 bezeichnete Außenfläche auf, die in der in Figur 3 dargestellten Schnittansicht einen kreisförmigen Verlauf hat. Die Aufnahme 9.2 für die Buchse 10 ist exzentrisch zu der Umlenkfläche 9.1 und insbesondere hin zu der Umlenkfläche 9.1 versetzt angeordnet.

Die Straffvorrichtung umfasst zudem ein Steckerelement 1 1 , über welches ein Kabel mit dem Gasgenerator 1 verbunden werden kann. Das Steckerelement 1 1 ist in seiner Außenkontur an die Außenkontur des Umlenkelements 9 angepasst.

Für die Einleitung eines Straffvorgangs wird der Gasgenerator 1 gezündet, wodurch Druckgas in den im Querschnitt kreisförmigen Abschnitt des Strafferrohres 5 gelangt und dort den Kolben 2 entlang des Strafferrohres 5 antreibt. Durch den angetriebenen Kolben 2 wird die Sicherheitsgurtkomponente 4 in eine Straffbewegung versetzt, wobei eine Umlenkung des Zugseils 3 durch das Umlenkelement 9 und den Führungsabschnitt 8.1 der Endkappe 8 erfolgt.

Während in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Umlenkung des Zugseils 3 um etwa 90° erfolgt, kann die Straffvorrichtung durch den Austausch weniger Teile auch so angepasst werden, dass das Zugseil 3 in gradliniger Verlängerung der B ewegungsrichtung des Kolbens 2 aus dem Rahmen 7 austritt, wie es in der Figur 6 dargestellt ist. Bei der Ausführungsform der Figur 6 ist hierfür lediglich die Endkappe 8 ausgetauscht worden, wobei der Führungsabschnitt als Öffnung ausgebildet wäre, durch welche das Zugseil 3 heraustritt. Um eine gegebenenfalls andere Umlenkung und/oder Ausrichtung des Zugseils 3 zu erreichen, kann zudem das Umlenkelement 9 anders ausgebildet sein.

Mit der vorgeschlagenen Straffvorrichtung kann diese also nur durch den Austausch einzelner Komponenten an andere Einsatzzwecke angepasst werden.

Bezugszeichenliste Gasgenerator Kolben Zugseil Sicherheitsgurtkomponente Strafferrohr Aufnahme Rahmen Endkappe Führungsabschnitt innerer Dichtabschnitt äußerer Dichtabschnitt Sicherungsabschnitt Umlenkelement Umlenkfläche Aufnahme für Buchse Buchse Steckerelement Seilführung