ANBOHRARMATURFÜR UNTER DRUCK STEHENDE ROHRLEITUNGEN Die Erfindung richtet sich auf eine Anbohrarmatur der im Oberbegriff von Anspruch 1 angegebenen Art. Bei unter Mediendruck stehenden Rohrleitungen, die als Medium z. B. Gas oder Wasser führen, ist an einer bestimmten Stelle der Anschluss einer zur Medienabführung dienenden Abzweigleitung erforderlich. Dazu verwendet man Anbohrarmaturen, deren Gehäuse mit dem Innenende ihres Hauptstutzens an der anzubohrenden Stelle der Rohrleitung befestigt wird. An dem Abzweigstutzen des Gehäuses wird dann eine Abzweigleitung angeschlossen. Nach dem Anbohren strömt das Medium aus der Rohrleitung in die Abzweigleitung und wird damit zu einem Verbraucher od. dgl. weitergeleitet. Um später einmal bedarfsweise den Medienfluss zum Abzweigstutzen abzusperren, verwendet man das drehbetätigbare Bohrwerkzeug zugleich als Ventilglied, welches die Medienströmung absperren kann.

Bei der bekannten Anbohrarmatur dieser Art (DE 42 17 982 C2) greift das Bohrwerkzeug mit einem Außengewinde in das Innengewinde einer im Kunststoffmaterial des Hauptstutzens integrierten Führungsbuchse und wird dort bei seiner Drehbetätigung verschraubt. Das Schneidwerkzeug ist zugleich das Ventilglied, denn es besitzt einen durch einen radialen Absatz erzeugten Ventilteller, der mit einem am Innenende der Führungsbuchse vorgesehenen Ventilsitz zusammenwirkt. Der Nachteil dieser bekannten Armaturen ist, dass sie mechanisch nur begrenzt belastbar sind. Beim Verlegen der Armatur und bei ihrem Gebrauch können Belastungen auftreten, denen die Anbohrarmatur nicht gewachsen ist. Es müssen daher besondere Vorkehrungen getroffen werden oder Kontrollen darüber ausgeführt werden, ob die Armatur noch voll funktionsfähig ist. Das ist kostspielig, zeitaufwendig und mühsam.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache, zuverlässige Anbohrarmatur zu entwickeln, die auch hohen Belastungen standhalten kann. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Erfindung bildet zunächst eine metallische Baueinheit aus, die sich nicht nur in den Bereich des Hauptstutzens sondern vor allem in den Bereich des Abzweigstutzens erstreckt und dort ins Kunststoffmaterial integriert wird. Die Baueinheit ist somit eine Art"Armierung", welche alle maßgeblichen, Belastungen unterworfenen Bestandteile der aus Kunststoffmaterial bestehenden Armatur verstärkt. Durch die feste Verbindung zwischen der Anschlussbuchse und der Führungsbuchse der erfindungsgemäßen Baueinheit werden die vor allem auf den Abzweigstutzen einwirkenden Belastungen auf die Führungsbuchse übertragen und dort vom Hauptstutzen des Gehäuses übernommen. Damit sind an der Entlastung und Verstärkung des Abzweigstutzens maßgeblich auch die Elemente des Hauptstutzens beteiligt. Die Belastungen können daher von dem massiven Hauptstutzen an die Befestigungsstelle an der Rohrleitung weitergegeben werden.

Durch die erfindungsgemäße Baueinheit werden zunächst Zugbelastungen und Biegebelastungen aufgenommen, die sich beim Setzen der Erde oder in Folge von Temperaturunterschieden an der Abzweigleitung und ihrer Anschlussstelle am Abzweigstutzen ergeben könnten. Es treten aber auch häufig Torsionen auf, die wegen der L-bzw. T-förmigen Struktur der erfindungsgemäßen Baueinheit besonders gut von der Führungsbuchse im Hauptstutzen aufgenommen werden können. Solche Belastungen ergeben sich auch beim Verlegen der Leitungen im Erdreich oder später beim Ausgraben, wenn z. B. eine Baggerschaufel die Leitung tangiert oder erfasst.

Die erfindungsgemäße Armatur ist durch die Baueinheit sicherer geworden, weshalb die Gefahr von Defekten entscheidend herabgesetzt ist. Dabei ist die Herstellung der Armatur in üblicher Weise in einem Spritzgusswerkzeug ohne weiteres möglich ; man braucht lediglich die vorbereitete Baueinheit als Werkzeug-Kern zu benutzen, der dann gemeinsam von dem Kunststoffmaterial umspritzt wird.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 einen Axialschnitt durch die erfindungsgemäße Anbohrarmatur nach deren Befestigung an einer Rohrleitung, Fig. 2a-4b, in starker Vergrößerung, den Querschnitt und den Axialschnitt durch ein wichtiges Teilstück einer Baueinheit, die in der erfindungsgemäßen Anbohrarmatur integriert ist, und zwar in verschiedenen Arbeitsschritten, wobei die Schnittführungen für die Querschnitte von Fig. 2a, 3a und 4a in den jeweiligen Längsschnitten 2b, 3b und 4b durch die Schnittlinien IIa-IIa, IIIa-IIIa und IVa-IVb gezeigt sind, und Fig. 5a + 5b, in annähernd natürlicher Größe, einen Längsschnitt und einen Querschnitt durch die Baueinheit der erfindungsgemäßen Armatur, wobei die Führung des Querschnitts durch die Schnittlinie Va-Va von Fig. 4b zu entnehmen ist. Die in Fig. 1 gezeigte Anbohrarmatur nach der Erfindung besteht aus einem Gehäuse 10 aus Kunststoffmaterial 15, das sich in zwei Stutzen 11,12 und einen Sattel 13 gliedern lässt. An der Innenfläche des Sattels 13 sind Heizleiter integriert, die zweckmäßigerweise in eine vorgefertigte Kunststoffeinlage 14 integriert sind.

Die Armatur ist dazu bestimmt, um mittels eines in Fig. 1 lediglich strichpunktiert angedeuteten Bohrwerkzeugs 30 an einer bestimmten Stelle 16 einer ihrerseits aus Kunststoff bestehenden Rohrleitung 17 eine Bohrung einzuschneiden. Zur Führung des Bohrwerkzeugs 30 dient der eine Stutzen 11, der an seiner Innenfläche 18 mittelbar, über eine Führungsbuchse 21, ein Innengewinde 23 trägt. Das Bohrwerkzeug 30 ist seinerseits mit einem, ein Außengewinde aufweisenden Gewindekopf 31 ausgerüstet. Zur Betätigung des Bohrwerkzeugs 30 verwendet man ein in Fig. 1 angedeutetes Betätigungswerkzeug 33, z. B. eine Ventilspindel, mit welcher sich das Bohrwerkzeug 30 im Hauptstutzen 11 ein-und ausschrauben lässt. Das Bohrwerkzeug 30 besitzt einen Schneidzylinder 32 am Gewindekopf 31, der beim Herausschrauben des Werkzeugs 30 an der Anbohrstelle 16 die erwähnte Bohrung schneidet.

Die Armatur wird zwar durch Einleiten einer elektrischen Heizenergie im Bereich der Kunststoffeinlage 14 an der Mantelfläche der Rohrleitung 17 festgeschweißt, doch erfolgt die Befestigung auch auf mechanischem Wege durch eine nicht näher gezeigte Rohrschelle od. dgl., welche mit dem Sattel 13 verbunden ist, z. B. durch Spannschrauben. Das Bohrwerkzeug 30 kann seinerseits als Ventilglied fungieren.

Das Rohrinnere 37 der Rohrleitung 17 steht unter Mediendruck, z. B. unter dem Druck eines Gases oder von Wasser. Nach dem Anbohren des Rohres an der Stelle 16 strömt dieses Medium durch die Armatur vom Hauptstutzen 11 in den damit verbundenen anderen Stutzen 12, der als"Abzweigstutzen"bezeichnet werden soll.

Das Medium strömt dann aus der angebohrten Rohrleitung 17 ins Innere des Abzweigstutzens 12, wo es dann an eine dort in noch näher zu beschreibender Weise angeschlossene Zweigleitung weitergeführt wird, die zur Leitung des Mediums zu einem Verbraucher od. dgl. dient.

In einer herausgeschraubten Lage können ventilartige Dichtstellen zwischen dem Werkzeug 30 und dem Gehäuse 10 wirksam werden, die eine Abdichtung bewirken. Die Abdichtmittel bestehen im vorliegenden Fall aus einer Ringdichtung, die in einer Innennut 24 des Hauptstutzens 11 sitzt und mit der Mantelfläche des vorerwähnten Schneidzylinders 32 zusammenwirkt. Diese Innennut 24 ist zweckmäßigerweise in die vorerwähnte Führungsbuchse 21 integriert.

Die Besonderheit der Erfindung besteht aus einer in Fig. 5b im Längsschnitt dargestellten metallischen Baueinheit 20, die aus wenigstens zwei miteinander fest verbundenen Buchsen 21,22 besteht. Diese Buchsen 21,22 könnten zwar durch Spritzgussmaterial einstückig hergestellt sein, doch ist im bevorzugten Ausführungsbeispiel eine zweistückige Herstellung der Baueinheit 20 vorgesehen, die eine besondere Verbindungsstelle 25 der beiden Buchsen 21,22 entstehen lässt.

Zweckmäßigerweise verwendet man für die Herstellung der beiden Buchsen 21,22 auch unterschiedliche Metalle 27,28 ; nämlich, im vorliegenden Fall, Messing 27 einerseits und Rotguss 28 andererseits.

Die aus Messing 27 bestehende Buchse 21 ist die bereits erwähnte"Führungsbuchse", die an der Innenfläche 18 des Hauptstutzens integriert wird und das vorerwähnte Innengewinde 23 und die vorgenannte Innennut 24 beinhaltet. Die andere Buchse 22 soll aus später noch deutlich werdenden Gründen nachfolgend"Anschlussbuchse"der Baueinheit 20 bezeichnet werden. Die vorerwähnte Verbindung dieser beiden Buchsen 21,22 kommt in folgender, aus den Fig. 2a bis 5b ersichtlichen Weise zustande.

In den Fig. 2a bis 4b ist lediglich der Bereich der vorerwähnten Verbindungsstelle 25 der Baueinheit 20 gezeigt. Die Fig. 2a und 2b zeigen die Ausgangssituation für die erfindungsgemäße Baueinheit 20, wo zunächst die Führungsbuchse 20 erstellt worden ist. Dann wird in diesem Bereich eine seitliche Öffnung 40 gemäß Fig. 3a, 3b in die Buchsenwand der Führungsbuchse 21 eingeschnitten und darin ein Innengewinde 41 eingeschnitten. Durch die Gewindeöffnung 40 ist somit ein Zugang zum Buchseninneren 35 der Führungsbuchse 21 gegeben.

Ausweislich der Fig. 4a, 4b wird der Verbindungsbereich 43 der Anschlussbuchse 22 mit einem Außengewinde 42 versehen, welches mit dem Innengewinde 41 der Öffnung 40 verschraubbar ist. Es ergeben sich dann die aus Fig. 4a und 4b ersichtlichen Verhältnisse, wo der Gewindebereich 43 der Anschlussbuchse 22 mit einem Endstück 44 ins Buchseninnere 35 der Führungsbuchse 21 eingreift und diese an dieser Stelle verengt.

In der nächsten Verfahrensstufe gemäß Fig. 5a, 5b wird nun dieses Endstück 44 weggeschnitten. Dieser Wegschnitt erfolgt nach Vollzug der Gewindeverbindung bei 25. Es genügt hier einen Klemmsitz in der Gewindeverbindung 25 herzustellen, doch könnte man hier bedarfsweise auch ein Kleben oder Verlöten vornehmen. Der Wegschnitt erfolgt bündig mit der Zylinderinnenfläche 45 im Buchseninneren 35 der Führungsbuchse 21. Das weggeschnittene Endstück 44 hat also die Form eines Rohrsegments. Bei der fertigen Baueinheit 20 von Fig. 5a, 5b liegt also der volle Querschnitt im Buchseninneren 35 der Führungsbuchse 21 vor und steht, durch die vollzogene Gewindeverbindung 25 mit dem Buchseninneren 34 der Anschlussbuchse 22 in Verbindung.

Diese Baueinheit 20 wird nun in ein nicht näher gezeigtes Spritzgusswerkzeug eingebracht, das zur Herstellung der Anbohrarmatur aus dem erwähnten Kunststoffmaterial 15 dient. Damit eine formschlüssige Verbindung des Kunststoffmaterials 15 mit den beiden Stutzen 21,22 der Baueinheit 20 zustande kommt, sind die jeweiligen äußeren Mantelflächen 29 bzw. 26 mit Nuten 39 und/oder Stegen 38 versehen. Das Ergebnis ist aus Fig. 1 zu erkennen.

Die Anschlussbuchse 22 ist mit funktionsunterschiedlichen Abschnitten versehen, die anhand der Fig. 5b näher erläutert werden sollen. Es gibt zunächst eine an der Verbindungsstelle 25 befindlichen Anfangsabschnitt 46 der Anschlussbuchse 22, der in das Kunststoffmaterial 15 vom Gehäuse 10 gemäß Fig. 1 integriert ist. Dieser Abschnitt 46 befindet sich an der Innenfläche 19 des im Spritzgusswerkzeug erzeugten Abzweigstutzens 12 aus Kunststoffmaterial 15. Der sich daran anschließende Endabschnitt 47 ragt dann, wie Fig. 1 erkennen lässt, aus dem Kunststoffmaterial 15 des Abzweigstutzens 12 heraus. Er kann Konturen 48 aufweisen, die zum Anschluss der bereits erwähnten Abzweigleitung 36 dienen. Die zugehörigen, weiteren Anschlussmittel sind nicht mehr gezeigt.

Nach dem Anbohren und gegebenenfalls entferntem Bohrwerkzeug 30 liegt eine Verbindung zwischen dem Rohrinneren 37 der angebohrten Leitung 17 und der Abzweigleitung 36 vor, so dass es zu der durch den Pfeil 49 in Fig. veranschaulichten Medienströmung 49 kommt.

Bezugszeichenliste : 10 Gehäuse der Armatur 11 Stutzen von 10, Hauptstutzen 12 anderer Stutzen von 10, Abzweigstutzen 13 Sattel von 10 14 Kunststoffeinlage mit Heizleiter 15 Kunststoffmaterial von 10 16 Anbohrstelle von 17 17 Rohrleitung 18 Innenfläche von 11 19 Innenfläche von 12 20 metallische Baueinheit aus 21,22 21 Buchse, Führungsbuchse 22 andere Buchse, Anschlussbuchse 23 Innengewinde in 21 von 11 24 Innennut von 21 in 11 25 Verbindungsstelle zwischen 21,22, Gewindeverbindung 26 äußere Mantelflache von 22 27 Metall von 21, Messing 28 Metall von 22, Rotguss 29 äußere Mantelfläche von 21 30 Bohrwerkzeug, Ventilglied 31 Gewindekopf von 30 32 Schneidzylinder von 30 33 Betätigungswerkzeug für 30, Ventilspindel 34 Buchseninneres von 12 35 Buchseninneres von 11 36 Abzweigleitung an 12 37 Rohrinneres von 17 38 Steg in 26 bzw. 29 39 Nut in 26 bzw. 29 40 seitliche Offnung in 21, Gewindeoffnung 41 Innengewinde in 40 von 21 42 Außengewinde auf 43 von 22 43 Verbindungsbereich von 22, Gewindebereich 44 inneres Endstück von 43 45 Zylinderinnenfläche von 21 46 Anfangsabschnitt von 22 47 Endabschnitt von 22 48 äußere Kontur von 22, Anschlusselement 49 Pfeil der Medienströmung (Fig. 1)