Die Erfindung betrifft einen Tankdeckel, insbesondere SCR-Verschluss, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Aus der DE 203 08 736 U1 ist ein Tankdeckel mit einem Freilauf und einer Signaleinrichtung bekannt, mit einem Handgriffteil zur Handhabung des Deckels beim Ein- und Ausdrehen in bzw. aus einem mit dem Deckel verschließbaren Stutzen sowie mit einem Eingriffteil für den Eingriff mit dem Stutzen zwischen einer Anfangs- und einer Endstellung. Hierbei sind Handgriffteil und Eingriffteil über eine Rasteinrichtung mit einer ersten und einer zweiten Raststellung gekoppelt und das Handgriffteil ist gegenüber dem Eingriffteil aus der ersten Raststellung unter Überwindung eines Rastwiderstandes in Eindrehrichtung in die zweite Raststellung verdrehbar und erzeugt dabei über eine Signaleinrichtung ein von außen wahrnehmbares Signal. Das Handgriffteil ist in der ersten Raststellung an einer Relativbewegung zum Eingriffteil in Ausdrehrichtung durch einen Endanschlag gehindert. Das Handgriffteil ist in der zweiten Raststellung durch einen zweiten Endanschlag an einem Weiterdrehen in Eindrehrichtung gehindert und aus dieser Raststellung in Ausdrehrichtung wieder in die erste Raststellung zurückdrehbar. Die Rasteinrichtung weist einen Rastfinger auf, der von einer Druckfeder vorgespannt in radialer Richtung verschieblich geführt und radial nach außen gedrückt ist. Dem Rastfinger zugeordnet sind zwei Rastausnehmungen, die in einem Winkelabstand von etwa 45° zueinander an der Innenseite einer Unterschale eingeformt sind.

Aus der DE 102 14 144 A1 und der US 6 308 852 B1 sind weitere Tankdeckel mit Drehmomentmechanismen zum Schließen der Öffnung eines Tanks mit vorbestimmtem Drehmoment bekannt, welche relativ kompliziert aufgebaut sind.

Ferner ist aus der DE 10 2004 038 864 A1 ein Tankdeckel zur Anbringung an einem Einfüllstutzen eines Behälters bekannt, aufweisend eine Griffkappe, ein Gewindeteil und ein Gesperr, das zwischen Griffkappe und Gewindeteil vorgesehen ist, wobei das Gesperr durch Rastnasen und hiermit zusammenwirkenden elastisch verformbaren Rastlaschen gebildet ist, und die Rastlaschen einstückig am Gewindeteil und die Rastnasen einstückig an der Griffkappe ausgebildet sind, oder die Rastlaschen einstückig an der Griffkappe und die Rastnasen einstückig am Gewindeteil ausgebildet sind.

Ein weiterer Tankdeckel mit Gesperr ist aus der DE 103 33 094 A1 bekannt.

Diese bekannten Tankdeckel sind kompliziert aufgebaut und lassen noch Wünsche offen, insbesondere in Hinblick auf die Herstellungskosten und die Montage.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Tankdeckel zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Tankdeckel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der erfindungsgemäße Tankdeckel sieht ein Gesperr vor, das durch Rastnasen und hiermit zusammenwirkenden elastisch verformbaren Rastlaschen gebildet ist, wobei die Rastlaschen einstückig am Gewindeteil und die Rastnasen einstückig an der Griffkappe oder alternativ die Rastlaschen einstückig an der Griffkappe und die Rastnasen einstückig am Gewindeteil ausgebildet sind. Diese einstückige Ausgestaltung vereinfacht die Montage und verringert die Herstellungskosten.

Bevorzugt sind die Rastlaschen an oder in Nachbarschaft eines Gewindegangs des Gewindeteils ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauweise. Die Rastlaschen können sich vorzugsweise entlang der Umfangsrichtung über den Gewindegang hinaus erstrecken, wenn zum Erleichtern des Aufsetzens des Tankdeckels ein segmentartig ausgebildetes Gewinde mit mehr oder weniger äquidistant über den Umfang verteilten Gewindeabschnitten aufweist. Diese Ausgestaltung hat zudem den Vorteil, dass die Rastlaschen optisch überprüft werden können, d.h. der Benutzer kann durch Hineinsehen in den Tankdeckel erkennen, ob alle Rastlaschen vorhanden sind. Ein Auseinanderbauen zu Kontroll- oder Wartungszwecken ist - in Hinblick auf die Rastlaschen - nicht erforderlich.

Besonders bevorzugt weisen die Rastnasen eine sich parallel zur Mittellängsachse der Griffkappe erstreckende und schräg zur Umfangs- und radialen Richtung verlaufende Mitnahmefläche und eine sich parallel zur Mittellängsachse der Griffkappe erstreckende und in radialer Richtung verlaufende Mitnahmefläche auf, und korrespondierend weisen die Rastlaschen bevorzugt entsprechende in radialer Richtung vorstehende Nasen auf, welche eine sich parallel zur Mittellängsachse des Gewindeteils erstreckende und schräg zur Umfangs- und radialen Richtung verlaufende Mitnahmefläche und eine sich parallel zur Mittellängsachse des Gewindeteils erstreckende und in radialer Richtung verlaufende Mitnahmefläche aufweisen. Hierbei wirken bei einer Drehung in Schließrichtung des Tankdeckels die schräg verlaufenden Mitnahmeflächen von Rastlaschen und Rastnasen zusammen, und bei einer Drehung entgegen der Schließrichtung des Tankdeckels wirken die in radialer Richtung verlaufenden Mitnahmeflächen von Rastlaschen und Rastnasen zusammen. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht einen einfachen Aufbau des Gesperres und stellen ein Abgleiten über die schräg verlaufenden Mitnahmeflächen sicher, wohingegen in Aufschraubrichtung eine definierte Mitnahme über die in radialer Richtung verlaufenden Mitnahmeflächen vorgesehen ist.

Die Rastlaschen sind bevorzugt bei einer Drehung in Schließrichtung des Tankdeckels bei einer Anlage an den Rastnasen und Überschreiten einer vorgegebenen Kraft in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Mittellängsachse des Gewindeteils elastisch verformbar. Bevorzugt handelt es sich bei der Griffkappe und dem Gewindeteil um Kunststoff-Spritzgussteile.

Das Gewindeteil weist bevorzugt mindestens zwei Gewindegänge auf, wobei die Gewindegänge segmentartig ausgebildet sind und sich über einen Teilbereich des Umfangs erstrecken. Bevorzugt sind vier Segmente vorgesehen, die von gewindeganglosen Bereichen unterbrochen sind. Dies spart Material und somit Gewicht. Ferner senkt es die Herstellungskosten.

Besonders bevorzugt wird das Gewindeteil mittels einer Clipsverbindung in der Griffkappe gehalten. Dies ermöglicht eine sehr einfache, in aller Regel werkzeuglose Montage.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische aufgeschnittene Darstellung des Einfüllstutzens mit aufgeschraubtem Tankdeckel gemäß dem Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 einen leicht schematisierten Längsschnitt durch den Einfüllstutzen mit aufgeschraubtem Deckel von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische geschnittene Darstellung des Einfüllstutzens mit aufgeschraubtem Tankdeckel von Fig. 1 mit Halteband,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Griffkappe,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Gewindeteils, und

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Formdichtung.

Ein Tankdeckel 1 zum Verschließen eines Einfüllstutzens 2 mit einem Außengewinde von einem Fahrzeugtanks, vorliegend einem Dieseltank, weist als wesentliche Bauteile auf: eine Griffkappe 3, ein Gewindeteil 4 und eine Formdichtung 5. Ferner sind als Bauteile des Tankdeckels 1 eine Membran 6 und ein Halteband 7 am Tankdeckel 1 vorgesehen. Inn Folgenden wird bei Richtungsangaben auf den ordnungsgemäß auf den Einfüllstutzen 2 aufgeschraubten Tankdeckel 1 Bezug genommen, d.h. tankseitig bedeutet in der Darstellung des Längsschnitts von Fig. 2 unten, tankabgewandt bedeutet in der Darstellung von Fig. 2 oben.

Die Griffkappe 3, gebildet durch ein Kunststoff-Spritzgussteil, vorliegend einem glasfaserverstärkten Polyamid. Die Griffkappe 3 weist tankabgewandt am oberen Ende einen Griff 3a zum Drehen des Tankdeckels 1 auf. Ferner ist tankseitig des Griffs 3a eine durchgehende Nut 3b zur Aufnahme der ringförmigen Formdichtung 5 an der Innenwand der Griffkappe 3 vorgesehen. Tankseitig der Nut 3b ist ferner ein hohlzylindrischer Aufnahmebereich 3c für die Aufnahme des Gewindeteils 4 vorgesehen, welcher tankseitig mit mehreren äquidistant über den Umfang verteilten Haken 3d einer Clipsverbindung zum Halten des in die Griffkappe 3 eingesetzten Gewindeteils 4 endet.

Auf der tan kabgewandten Seite des hohlzylindrischen Aufnahmebereichs 3c für das Gewindeteil 4 sind, äquidistant über den Umfang verteilt, vorliegend sechzehn Rastnasen 3e vorgesehen, welche auf einer Seite in einem Winkel zum Umfang geneigte, schräg verlaufende Mitnahmeflächen und auf der anderen Seite in radialer Richtung verlaufende Mitnahmeflächen aufweisen.

Das Gewindeteil 4 ist vorliegend ebenfalls ein Kunststoff-Spritzgussteil, gemäß dem Ausführungsbeispiel aus POM. Es weist ein Innengewinde auf, vorliegend mit zwei bis drei Gewindegängen 4a, wobei die Gewindegänge 4a sich jeweils nur über einen begrenzten Winkelbereich erstrecken und dazwischen unterbrochen sind. Hierbei sind vier derartige Bereiche mit äquidistant über den Umfang des Gewindeteils 4 verteilt angeordnet. Diese Unterbrechungen dienen u.a. der Materialersparnis und vereinfachen das Werkzeug.

Ferner sind beim Gewindeteil 4 am tankabgewandten Gewindegang 4a endseitig hinten in Bezug auf die Einschraubrichtung und einstückig mit dem Gewindegang 4a verbunden Sperrklinken in Gestalt von Rastlaschen 4b ausgebildet, die sich über den entsprechenden Gewindebereich in Umfangs chtung hinaus erstrecken. Jede der Rastlaschen 4b weist eine sich radial nach außen erstreckende Nase 4c auf. Die Nase 4c ist einschraubrichtungsseitig unter Ausbildung einer schräg verlaufenden Mitnahmefläche vorn geneigt und einschraubrichtungsseitig unter Ausbildung einer radialen Mitnahmefläche hinten in radialer Richtung endend ausgebildet. Hierbei beziehen sich die Richtungsangaben auf den unverformten Zustand der Rastlaschen 4b.

Die Rastlaschen 4b lassen sich unter elastischer Verformung relativ zu den Gewindegängen 4a in einer Ebene senkrecht zur Mittellängsachse des Gewindeteils 4 bewegen. In ihrer Ausgangsstellung ragen sie gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel in radialer Richtung etwa so weit nach außen, wie die Gewindegänge 4a. Ihre Ausgangstellung hängt jedoch von der Position der Rastnasen 3e an der Griffkappe 3 ab.

Mittels der Rastlaschen 4b und der Nasen 4c ist ein Gesperr zwischen Griffkappe 3 und Gewindeteil 4 ausgebildet, so dass unter bestimmten Umständen eine an späterer Stelle näher beschriebene Relativbewegung zwischen Gewindeteil 4 und Griffkappe 3 möglich ist.

Bei der Formdichtung 5 handelt es sich vorliegend um einen V-Ring aus EPDM, welches der Abdichtung zwischen Tankdeckel 1 und einer entsprechenden Anlagefläche am Einfüllstutzen 2 dient.

Für den Zusammenbau des Tankdeckels 1 wird zuerst die Membran 6 im Bereich unterhalb des hohl ausgebildeten Griffs 3a eingesetzt und geeignet fixiert, wobei die Membran 6 in Verbindung mit einer tankabgewandt in der Griffkappe 3 angeordneten Öffnung (nicht dargestellt) zusammenwirkt und der Be-/Entlüftung des Tanks dient, insbesondere um einen Unter- oder Überdruck zu verhindern. Nach dem Einbau der Membran 6 wird die Formdichtung 5 in die Nut 3b eingelegt. Danach wird das Gewindeteil 4 von der offenen Seite her in die Griffkappe 3 eingeschoben, wofür die Haken 3d elastisch nach außen gebogen werden, und nach vollständigem Einschieben durch Zurückspringen der Haken 3d in ihre Ausgangsstellung eingeclipst, so dass es - in Abhängigkeit der Wirkung des Gesperrs - relativ zum Griff 3a verdrehbar ist.

Wird der Tankdeckel 1 auf den Einfüllstutzen 2 aufgesetzt, so greifen innerhalb von einer Drehung (Drehung im Uhrzeigersinn gem. Fig. 1 ) von max. 90° im Uhrzeigersinn die Gewinde ineinander ein. Hierbei gelangen auf der gegenüberliegenden Seite der Rastnasen 3e angeordnete, geneigte Mitnahmeflächen (vorliegend ca. 45° zur radialen Richtung) in Anlage an im entsprechenden Winkel angeordnete, schräg verlaufende Mitnahmeflächen der Rastlaschen 4b. Eine Mitnahme des Gewindeteils 4 in der Griffkappe 3 erfolgt, solange die auf die Gewindegänge des Gewindeteils 4 wirkende Kraft seitens des Außengewindes des Einfüllstutzens 2 kleiner als die Kraft ist, welche zum elastischen Verformen der Rastlaschen 4b erforderlich ist.

Nach vorliegend ca. zwei Umdrehungen ist der Tankdeckel 1 ausreichend fest auf dem Einfüllstutzen 2 aufgeschraubt und eine Relativbewegung zwischen Griffkappe 3 und Gewindeteil 4 beginnt, nachdem die zum weiter Festschrauben benötigte Kraft größer als die über die Mitnahmeflächen zwischen Griffkappe 3 und Gewindeteil 4 übertragbare Kraft wird. Hierbei ist notwendigerweise die Kraft, welche zum Aufschrauben des Tankdeckels 1 vom Benutzer aufgebracht wird, auch größer als die über die schräg verlaufenden Mitnahmeflächen übertragbare Kraft. Bei Überschreiten der maximal in Schließrichtung übertragbaren Kraft gleiten die Rastlaschen 4b über die schräg verlaufenden Mitnahmeflächen der Rastnasen 3e, federn nach außen und gelangen in ihre Ausgangslage. Durch ein Weiterdrehen der Griffkappe 3 gegenüber dem festgeschraubten Gewindeteil 4 wiederholt sich der Vorgang, wodurch ein klackendes Geräusch erzeugt wird, so dass der Benutzer erkennt, dass der Tankdeckel 1 fest sitzt. In dieser aufgeschraubten Stellung liegt zudem die Formdichtung 5 in radialer Richtung von außen am Außenumfang des oberen, zylinderförmigen Bereichs des Einfüllstutzens 2 an, so dass das Griffteil 3 gegenüber dem Einfüllstutzen 2 abgedichtet ist, wobei die Abdichtung tankabgewandt der Gewindegänge angeordnet ist, d.h. die Gewindegänge sind - abgetrennt durch die Formdichtung 5 - außerhalb des Bereichs angeordnet, der infolge eines Überdruckes im Tank mit der sich im Tank befindlichen Luft in Kontakt gelangen kann.

Für das Öffnen des Tankdeckels 1 (Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn gem. Fig. 1 ) bilden die Rastlaschen 4b und Rastnasen 3e eine Verriegelung, d.h. das Gewindeteil 4 wird bei Anlage des sich in radialer Richtung erstreckenden Endes der Nasen 4c an den entsprechenden, sich ebenfalls in radialer Richtung erstreckenden Mitnahmeflächen der Rastnasen 3e bei einer Drehung der Griffkappe 3 des Tankdeckels 1 mitgenommen.

Obwohl vorstehend eine einstückige Ausgestaltung der Rastlaschen 4b am Gewindeteil 4 und eine einstückige Ausgestaltung der Rastnasen 3e an der Griffkappe 3 beschrieben ist, ist es für einen Fachmann selbstverständlich, dass die Rastlaschen 4b im Prinzip auch am Innenumfang der Griffkappe 3 und die Rastnasen 3e am Gewindeteil 4 ausgebildet sein können.

Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vier Rastlaschen 4b und viermal so viele Rastnasen 3e vorgesehen. Alternativ sind beispielsweise auch drei Rastlaschen 4b und vier- oder dreimal so viele Rastnasen 3e oder sechs Rastlaschen 4b und doppelt so viele Rastnasen 3e möglich. Andere Verhältnisse sind ebenfalls denkbar, jedoch sind drei bis acht Rastlaschen 4b und zwölf bis 24 Rastnasen 3e die bevorzugten Bereiche. Ferner ist bevorzugt die Zahl der Rastnasen 3e ein ganzzahliges Vielfaches der Zahl der Rastlaschen 4b. Bezugszeichenliste Tankdeckel

Einfüllstutzen

Griffkappe

a Griff

b Nut

c Aufnahmebereich

d Haken

e Rastnase

Gewindeteil

a Gewindegang

b Rastlasche

c Nase

Formdichtung

Membran

Halteband