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Title:
SYSTEM FOR HEATING LIQUID IN A CONDUIT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/038426
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system for heating liquid in a conduit system, comprising a conduit (10) that is provided with a liquid feed (12) and a resistance wire (14) that has an electric power supply (16) and that extends through the conduit (10). The liquid feed (12) and the power supply (16) are disposed in different structural components (10, 18).

Inventors:
FAYE IAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/003268
Publication Date:
May 16, 2002
Filing Date:
August 25, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
FAYE IAN (DE)
International Classes:
B60S1/48; F16L53/38; H05B3/44; H05B3/78; (IPC1-7): B60S1/48
Foreign References:
EP0456024A11991-11-13
DE29715336U11997-11-06
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche
1. Anordnung zum Erwärmen von Flüssigkeit in einem Lei tungssystem mit einer Leitung (10), welche eine Flüssigkeitszuiührung (12) aufweist und einem Heizdraht (14), welcher eine elektrische Strom zuführung (16) aufweist und welcher durch die Leitung (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitszuführung (12) und die Stromzu führung (16) in unterschiedlichen Bauteilen (10, 18) angeordnet sind.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführung (16) in einem Stecker (18) ange ordnet ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verbindung zwischen Stromzuführung (16) und Heizdraht (14) durch ein in einem Steckergehäuse integriertes Dichtelement (20) geschützt ist.
4. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitszuführung (12) in einem Verteilerstück (10) angeordnet ist.
5. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Verteilerstück (10) über eine Steckverbindung (22) direkt mit dem Stecker (18) verbunden ist.
6. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Verteilerstück (10) mit dem Stecker (18) über eine separate Leitung (24) verbun den ist.
Description:
Anordnung zum Erwärmen von Flüssigkeit in einem Leitungs- system Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erwärmen von Flüssigkeit in einem Leitungssystem mit einer Leitung, welche eine Flüssigkeitszuführung aufweist und einem Heizdraht, welcher eine elektrische Stromzuführung auf- weist und welcher durch die Leitung verläuft.

Stand der Technik Gattungsgemäße Anordnungen werden beispielsweise beim Reinigen von Scheiben eines Kraftfahrzeugs verwendet. Da- bei wird eine Waschflüssigkeit aus einem Vorratsbehälter an die Scheiben oder auch die Scheinwerfer von Kraftfahr- zeugen geführt, wobei durch den Heizdraht ein Gefrieren der Flüssigkeit bei niedrigen Temperaturen verhindert werden soll. Ebenfalls soll erreicht werden, dass ein einmal eingefrorenes System rasch wieder auftaut. Gat- tungsgemäße Anordnungen werden beispielsweise für ein in Wischerarmen integriertes Düsensystem verwendet.

Ein bekanntes Anschlussmodul besteht aus zwei Halbscha- len, die nach der Montage der innen liegenden Einzelteile zu einem Gehäuse zusammengesetzt werden.. In diesen Gehäu-

sen werden sowohl die elektrische Zuleitung mit dem Heiz- draht als auch der Heizdraht mit dem flüssigkeitsführen- den Schlauch verbunden. Nachteilig an dieser Bauweise ist, dass das Volumen dieser Anschlussmodule des Standes der Technik verhältnismäßig groß ist. Folglich lässt es sich in vielen Fällen nicht in den eng bemessenen Einbau- räumen eines Kraftfahrzeugs unterbringen. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass kundenspezifische Applikati- onen eine entsprechende Vielzahl von kundenabhängigen Ge- häusevarianten erfordern. Ebenfalls ist es von Nachteil, dass bei einem technischen Ausfall unabhängig von der speziell vorliegenden Funktionsstörung das gesamte Modul ausgetauscht werden muss.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Anordnung baut auf dem Stand der Technik dadurch auf, dass die Flüssigkeitszuführung und die Stromzuführung in unterschiedlichen Bauteilen. ange- ordnet sind. Hierdurch lässt sich die Anordnung in vor- teilhafter Weise auf die vorgegebenen Einbauverhältnisse abstimmen. Ebenfalls ist es möglich, Variantenkonstrukti- onen, die aufgrund von kundenabhängigen Vorgaben notwen- dig sind, durch Kombination von kundenneutralen Standard- teilen mit einer möglichst geringen Anzahl von kundenspe- zifischen Bauteilen zu realisieren. Beispielsweise kann das Bauteil, welches die Stromzuführung aufweist, kunden- spezifisch gewählt werden, während für die Leitung mit der Flüssigkeitszuführung ein Standardbauteil verwendet wird.

Ebenso ist der umgekehrte Fall mit kraftfahrzeugspezifi- scher Leitung und standardisiertem Bauteil zur Stromzu- führung denkbar.

Vorzugsweise ist die Stromzuführung in einem Stecker an- geordnet. Über diesen Stecker lässt sich in einfacher und sicherer Weise der Anschluss einer Batteriespannung rea- lisieren.

Es ist von Vorteil, dass die Verbindung zwischen Stromzu- führung und Heizdraht durch ein in einem Steckergehäuse integriertes Dichtelement geschützt ist. Auf diese Weise wird eine zuverlässige Verbindung zwischen der Stromzu- führung und dem Heizdraht sichergestellt. Die Integration des Dichtelementes in das Steckergehäuse verringert die Anzahl der für die erfindungsgemäße Anordnung erforderli- chen Bauteile. Ferner ist die Montage der Anordnung ein- fach.

Es ist vorteilhaft, wenn die Flüssigkeitszuführung in ei- nem Verteilerstück angeordnet ist. Ein solches Verteiler- stück ist variabel einsetzbar, wobei unterschiedliche Eingänge und Ausgänge des Verteilerstücks unterschiedli- che Funktionen übernehmen können. In einer bevorzugten Ausführungsform verläuft der Heizdraht geradlinig durch einen Leitungsabschnitt des Verteilerstückes, während die Flüssigkeitszufuhr seitlich an dem geraden Leitungsele- ment ansetzt.

Vorzugsweise ist das Verteilerstück über eine Steckver- bindung direkt mit dem Stecker verbunden. Eine solche Steckverbindung kann durch einen am Verteilerstück anset-

zenden Schlauchnippel erfolgen, welcher in eine am Ste- ckergehäuse angespritzte Schlauchtülle gesteckt wird. Auf diese Weise ist ein kurzer Weg zwischen dem Stecker und dem Verteiler realisiert, was für zahlreiche Anwendungen bevorzugt ist.

Es kann aber auch vorteilhaft sein, dass das Verteiler- stück mit dem Stecker über eine. separate Leitung verbun- den ist. In diesem Fall kann an dem Stecker ebenfalls ein Schlauchnippel vorgesehen sein, und in die separate Lei- tung wird von beiden Seiten ein Schlauchnippel einge- führt, auf der einen Seite von dem Stecker, auf der ande- ren Seite von dem Verteiler. Die Schlauchnippel und die Durchmesser der Leitung beziehungsweise der beteiligten Schlauchtülle sind so gestaltet, dass die Nippel selbst- haltend in den Gegenstücken sitzen.

Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrun- de, dass durch einen modularen Aufbau der Anordnung eine kostengünstige und montagefreundliche Lösung zur Verfü- gung gestellt wird. Es ist möglich, standardisierte Ele- mente, wie beispielsweise das Verteilerstück, mit kunden- spezifischen Bauteilen, wie beispielsweise dem Stecker, zu kombinieren. Auf diese Weise kann kostengünstig eine Vielzahl von Modulvarianten aufgebaut werden.

Zeichnungen Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsformen bei- spielhaft erläutert.

Dabei zeigt : Figur 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsge- mäßen Anordnung ; Figur 2 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsge- mäßen Anordnung ; Figur 3 eine dritte Ausführungsform einer erfindungsge- mäßen Anordnung, und Figur 4 eine vierte Ausführungsform einer erfindungsge- mäßen Anordnung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Anordnung dargestellt. Eine Leitung 10, wel- che als Verteiler ausgelegt ist, ist mit einer Flüssig- keitszuführung 12 versehen. Die Enden 26,28,30 des Ver- teilers 10 sind als Schlauchnippel ausgebildet. Als wei- teres Bauteil ist durch eine unterbrochene Linie ein Ste- cker 18 gezeigt. In der Zeichnung sind in dem Stecker 18 liegende Komponenten 14,16,20 sichtbar dargestellt. In dem Stecker wird ein Heizdraht 14 mit einer elektrischen Stromzuführung 16 verbunden. Die Verbindungsstelle ist durch ein Dichtelement 20 gegen Flüssigkeitseintritt ge- schützt. Der Heizdraht 14 tritt an einer Seite aus dem Stecker 18 aus und im weiteren Verlauf in den Verteiler 10 ein. Auf diese Weise ist ein modularer Aufbau reali-

siert, wobei ein lose in dem Verteiler verlegter Heiz- draht verwendet wird.

Figur 2 zeigt eine Darstellung, welche derjenigen gemäß Figur 1 ähnelt. Allerdings sind hier nicht die in dem Stecker 18 liegenden Komponenten sichtbar dargestellt.

Ferner ist eine Schlauchverbindung 24 zwischen dem Ver- teiler 10 und dem Stecker, angedeutet. Um eine derartige Schlauchverbindung mit einem Schlauch 24 zu ermöglichen, ist der Stecker 18 ebenfalls mit einem Schlauchnippel 32 ausgestattet. Der Schlauch 24 ist variabel gestaltbar, so dass praktisch beliebige relative Anordnungen zwischen Verteiler 10 und Stecker 18 ermöglicht werden.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Anordnung. Hier ist im Unterschied zu Figur 2 eine direkte Verbindung zwischen dem Stecker 18 und dem Verteiler 10 gezeigt. In dieser Ausführungsform hat der Stecker 18 eine Schlauchtülle, welche an das Austrittsen- de des Heizdrahtes 14 am Steckergehäuse angespritzt ist.

Diese Tülle 22 kann beispielsweise aus Weichgummi beste- hen. In diese Schlauchtülle 22 kann nun der in Figur 3 nicht erkennbare Schlauchnippel 30 des Verteilers 10 ein- geführt werden.

Figur 4 zeigt schematisch eine weitere Variante einer er- findungsgemäßen Anordnung. Hier ist zur Zuführung des Heizdrahtes ein seitlicher Eingang des Verteilers 10 ge- wählt. In diesem Fall würde man die zu erwärmende Flüs- sigkeit geradlinig durch den Verteiler 10 leiten, bei- spielsweise durch Einleitung in den Schlauchnippel 30. Am anderen Ende des Verteilers ist ein aufgesetzter Schlauch

34 dargestellt. Die Verbindung zwischen dem Stecker 18 und dem Verteiler 10 kann ebenfalls durch einen flexiblen Schlauch 36 realisiert sein.

Die vorhergehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrati- ven Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Er- findung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Ände- rungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihre Äquivalente zu verlassen.