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Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM COMPRISING A COOKING APPLIANCE WITH A COOKING CHAMBER, AND COOKING APPLIANCE WITH A COOKING CHAMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/175007
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system (2) comprising: a cooking appliance (4) with a cooking appliance housing (6), a cooking chamber (8) situated in the cooking appliance housing (6), a door (10) which can be transferred to and fro between a closed position and an open position, the door (10) preventing access to the cooking chamber (8) when in its closed position and allowing access to the cooking chamber (8) when in the open position; and a stowage space (16) of the system (2) for accommodating the door (10) in its open position, said stowage space being situated under the cooking chamber (8) and being delimited by means of a stowage space housing (14), the door (10) being guideable, for transfer into the stowage space (16), by means of at least one guide roller of the door (10), said guide roller engaging in at least one longitudinal guide (18, 19) situated on the stowage space housing (14) and being mounted rotatably on a rotational axis (20) of the door (10). According to the invention, in order to improve a system (2) comprising a cooking appliance (4) having a cooking chamber (8), the at least one guide roller of the door (10) is designed as at least three guide rollers, which are each mounted rotatably about a rotational axis (20) of the door (10), and the at least one longitudinal guide (18, 19) is designed as at least three longitudinal guides (18, 19) each corresponding to one of the guide rollers. The invention also relates to a cooking appliance (4).

Inventors:
THORMAN FRANZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/051113
Publication Date:
August 25, 2022
Filing Date:
January 19, 2022
Export Citation:
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Assignee:
MIELE & CIE (DE)
International Classes:
F24C15/02; E05D15/36
Domestic Patent References:
WO2017102244A22017-06-22
Foreign References:
DE19906913A12000-08-31
US1115345A1914-10-27
GB996233A1965-06-23
EP2884188B12016-10-26
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Claims:
Patentansprüche

1. System (2), umfassend ein Gargerät (4) mit einem Gargerätegehäuse (6), einem in dem Gargerätegehäuse (6) angeordneten Garraum (8), einer zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage hin und her überführbaren Tür (10), wobei die Tür (10) in deren Schließlage einen Zugang zu dem Garraum (8) verhindert und in der Öffnungslage einen Zugang zu dem Garraum (8) ermöglicht, und einen unterhalb des Garraums(8) angeordneten und mittels eines Verstauraumgehäuses (14) begrenzten Verstauraum (16) des Systems (2) zur Aufnahme der Tür (10) in deren Öffnungslage, wobei die Tür (10) zu deren Überführung in den Verstauraum (16) mittels mindestens einer in mindestens einer an dem Verstauraumgehäuse (14) angeordneten Längsführung (18,

19) eingreifenden und an einer Drehachse (20) der Tür (10) drehbar angeordneten Führungsrolle der Tür (10) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führungsrolle der Tür (10) als mindestens drei jeweils um eine Drehachse (20) der Tür (10) drehbar angeordnete Führungsrollen und die mindestens eine Längsführung (18, 19) als mindestens drei jeweils zu einer der Führungsrollen korrespondierende Längsführungen (18, 19) ausgebildet sind.

2. System (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (20) der Tür (10) jeweils starr an einem Türrahmen (11) der Tür (10) angeordnet sind.

3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der mindestens drei Längsführungen an einer Decke des Verstauraumgehäuses und zwei der mindestens drei Längsführungen an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordnet sind, bevorzugt, dass die an der Decke angeordnete Längsführung im Wesentlichen mittig zwischen den zwei an den Seiten angeordneten Längsführungen angeordnet ist, und/oder, dass zumindest die an der Decke angeordnete Längsführung garraumöffnungsseitig eine Einführhilfe zur Einführung der zu dieser Längsführung korrespondierenden Führungsrolle der Tür aufweist.

4. System (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (10) vier Führungsrollen aufweist und an dem Verstauraumgehäuse (14) vier dazu korrespondierende Längsführungen (18, 19) angeordnet sind, wobei jeweils zwei der vier Längsführungen (18, 19) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses (14) angeordnet sind, und wobei die zwei an einer der beiden Seiten angeordneten Längsführungen (18, 19) übereinander und beabstandet voneinander angeordnet sind.

5. System (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das den Verstauraum (16) ausbildende Verstauraumgehäuse (14) an dem Gargerät angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Gargeräts (4) ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen (18, 19) zumindest teilweise an einer der Tür (10) in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses (14) angeordnet sind.

6. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse an einem das Gargerät in einer Einbaulage des Gargeräts umgebenden Möbel angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Möbels ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen zumindest teilweise an dem Möbel angeordnet sind.

7. System nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Gleichlaufvorrichtung mit einer Gleichlaufwelle aufweist, mittels der die Tür in zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordneten und zueinander korrespondierenden Gleichlaufführungen der Gleichlaufvorrichtung geführt ist, bevorzugt, dass zwei der Längsführungen gleichzeitig als die Gleichlaufführungen ausgebildet sind, besonders bevorzugt, dass die zu diesen Längsführungen korrespondierenden Führungsrollen als ein Bestandteil der Gleichlaufvorrichtung ausgebildet sind, wobei diese Führungsrollen drehbar an der Gleichlaufwelle gelagert sind.

8. System (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses (14) angeordneten Längsführungen (18, 19) jeweils als ein Paar von zueinander korrespondierend ausgebildeten Führungskurven ausgebildet sind, bevorzugt, dass zumindest eines des mindestens einen Paares von Führungskurven derart ausgebildet ist, dass die Tür (10) bei deren Überführung in den Verstauraum (16) mittels dieser Führungskurven und der dazu korrespondierenden Führungsrollen in einem ersten Bewegungsabschnitt der Tür (10) anhebbar ist und in einem dem ersten Bewegungsabschnitt zeitlich nachfolgenden zweiten Bewegungsabschnitt der Tür (10) im Wesentlichen ohne Änderung von deren Höhenlage bewegbar ist.

9. System (2) nach Anspruch 8, rückbezogen auf Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an den beiden Seiten jeweils oben angeordneten Führungskurven derart ausgebildet sind, dass die Tür (10) bei deren Überführung in den Verstauraum (16) mittels dieser Führungskurven und der dazu korrespondierenden Führungsrollen in dem ersten Bewegungsabschnitt der Tür (10) um die vorgenannten Führungsrollen um 90° drehbar ist.

10. System (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (10) als eine Garraumtür des Gargeräts (4) zum Verschließen einer Garraumöffnung (12) des Garraums (8) ausgebildet ist.

11. System (2) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür als eine Möbeltür des das Gargerät in dessen Einbaulage umgebenden Möbels ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Möbeltür gleichzeitig zum Verschließen einer Garraumöffnung des Garraums und/oder dass die Möbeltür unabhängig von einer Tür des Gargerätes ausgebildet ist.

12. Gargerät (4) für ein System (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das den Verstauraum (16) ausbildende Verstauraumgehäuse (14) an dem Gargerät angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Gargeräts (4) ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen (18, 19) zumindest teilweise an einer der Tür (10) in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses (14) angeordnet sind.

Description:
Beschreibung

System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum, und Gargerät mit Garraum

Die Erfindung betrifft ein System der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art und ein Gargerät mit einem Garraum für ein System.

Derartige Systeme, umfassend ein Gargerät mit einem Gargerätegehäuse, einem in dem Gargerätegehäuse angeordneten Garraum, einer zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage hin und her überführbaren Tür, wobei die Tür in deren Schließlage einen Zugang zu dem Garraum verhindert und in der Öffnungslage einen Zugang zu dem Garraum ermöglicht, und einen unterhalb des Garraums angeordneten und mittels eines Verstauraumgehäuses begrenzten Verstauraum des Systems zur Aufnahme der Tür in deren Öffnungslage, wobei die Tür zu deren Überführung in den Verstauraum mittels mindestens einer in mindestens einer an dem Verstauraumgehäuse angeordneten Längsführung eingreifenden und an einer Drehachse der Tür drehbar angeordneten Führungsrolle der Tür führbar ist, sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt.

Siehe hierzu beispielsweise die EP 2 884 188 B1. Zwecks Überführung der Tür in den daraus bekannten Verstauraum ist eine Führungsvorrichtung derart ausgebildet, dass auf einem ersten Bewegungsteilweg eines sich zwischen der Schließlage und der Öffnungslage der Tür bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür eine Drehachse einer Lagereinheit mittels einer Verschiebevorrichtung der Führungsvorrichtung auf einem Verschiebeweg vor dem Einfahren der Tür in den Verstauraum in eine Richtung weg vom Garraum ausschließlich horizontal nach vorne verschiebbar ist.

Ferner ist aus der WO 2017 102244 A2 ein Gargerät mit einer Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Verbringen der Tür in eine Zwischenstellung vorbekannt. Die daraus bekannte Tür ist mittels einer Betätigungseinheit ausgehend von der Schließlage der Tür bis in eine Zwischenlage der Tür kippbar, wobei diese Zwischenlage dadurch gekennzeichnet ist, dass die weitere Überführung der Tür in den Verstauraum automatisch durch die Schwerkraft der Tür erfolgt.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum, und ein Gargerät zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die mindestens eine Führungsrolle der Tür als mindestens drei jeweils um eine Drehachse der Tür drehbar angeordnete Führungsrollen und die mindestens eine Längsführung als mindestens drei jeweils zu einer der Führungsrollen korrespondierende Längsführungen ausgebildet sind. Ferner wird dieses Problem durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12 gelöst, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse an dem Gargerät angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Gargeräts ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen zumindest teilweise an einer der Tür in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses angeordnet sind. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass ein System, umfassend ein Gargerät mit einem Garraum, und ein Gargerät verbessert sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Systems und des Gargeräts ist es möglich, eine Tür zum Verschließen einer Garraumöffnung eines Garraums in deren Schließlage auf konstruktiv einfache und gleichzeitig robuste Weise in einen unterhalb des Garraums angeordneten Verstauraum, nämlich in deren Öffnungslage, zu überführen. Die Anzahl der hierfür erforderlichen Bauteile, insbesondere der zueinander beweglichen Bauteile, ist mittels der erfindungsgemäßen Lösung deutlich reduziert. Gemäß dem unabhängigen Anspruch 12 umfasst das erfindungsgemäße System sogar lediglich ein entsprechend ausgebildetes Gargerät.

Grundsätzlich ist das System nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung und Anordnung sowie Anzahl der einzelnen Bauteile des Systems in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Drehachsen der Tür jeweils starr an einem Türrahmen der Tür angeordnet sind. Die Drehachsen sind also unbeweglich an dem Türrahmen der Tür angeordnet, nämlich befestigt. Auf diese Weise vereinfacht sich der konstruktive Aufbau des Systems zusätzlich, so dass etwaige Fehlfunktionen durch beispielsweise beweglich an dem Türrahmen der Tür angeordnete Drehachsen für die in die Längsführungen eingreifenden Führungsrollen verhindert sind.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass eine der mindestens drei Längsführungen an einer Decke des Verstauraumgehäuses und zwei der mindestens drei Längsführungen an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordnet sind, bevorzugt, dass die an der Decke angeordnete Längsführung im Wesentlichen mittig zwischen den zwei an den Seiten angeordneten Längsführungen angeordnet ist, und/oder, dass zumindest die an der Decke angeordnete Längsführung garraumöffnungsseitig eine Einführhilfe zur Einführung der zu dieser Längsführung korrespondierenden Führungsrolle der Tür aufweist. Hierdurch ist zum einen eine bauteilsparende und zum anderen eine stabile Führung der Tür bei deren Überführung von deren Schließlage in deren Öffnungslage, also bei deren Überführung in den Verstauraum, ermöglicht. Dies gilt insbesondere für die erstgenannte Alternative der bevorzugten Ausführungsform dieser Weiterbildung. Darüber hinaus ermöglicht die letztgenannte Alternative der bevorzugten Ausführungsform dieser Weiterbildung, sofern konstruktiv erforderlich, ein einfaches und damit funktionssicheres Einfädeln der zu dieser Längsführung korrespondierenden Führungsrolle bei der Überführung der Tür in den Verstauraum.

Eine zu der vorgenannten Weiterbildung alternative Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Tür vier Führungsrollen aufweist und an dem Verstauraumgehäuse vier dazu korrespondierende Längsführungen angeordnet sind, wobei jeweils zwei der vier Längsführungen an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordnet sind, und wobei die zwei an einer der beiden Seiten angeordneten Längsführungen übereinander und beabstandet voneinander angeordnet sind. Auf diese Weise ist die Konstruktion des Systems im Hinblick auf die Realisierung der Überführung der Tür in den Verstauraum weiter vereinfacht.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse an dem Gargerät angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Gargeräts ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen zumindest teilweise an einer der Tür in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses angeordnet sind. Hierdurch ist das System, nämlich die Anzahl der Bauteile des Systems, wesentliche reduziert. Entsprechend vereinfacht sich der konstruktive und fertigungstechnische Aufwand bei der Herstellung des erfindungsgemäßen Systems.

Eine zu der vorgenannten Weiterbildung alternative Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse an einem das Gargerät in einer Einbaulage des Gargeräts umgebenden Möbel angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Möbels ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Längsführungen zumindest teilweise an dem Möbel angeordnet sind. Auf diese Weise ist der für die Realisierung der Überführung der Tür in den Verstauraum erforderliche Platzbedarf zumindest teilweise von dem Gargerät hin in Richtung des vorgenannten Möbels transferiert. Entsprechend lassen sich auch technische Lösungen realisieren, die einen Bauraum benötigen, der zumindest für eine vollständige Integration in das Gargerät zu groß ist. Ferner ist es damit auch möglich, dass übliche Gargeräte mit einem lediglich geringen konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand für das erfindungsgemäße System verwendet werden können. Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass das System eine Gleichlaufvorrichtung mit einer Gleichlaufwelle aufweist, mittels der die Tür in zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordneten und zueinander korrespondierenden Gleichlaufführungen der Gleichlaufvorrichtung geführt ist, bevorzugt, dass zwei der Längsführungen gleichzeitig als die Gleichlaufführungen ausgebildet sind, besonders bevorzugt, dass die zu diesen Längsführungen korrespondierenden Führungsrollen als ein Bestandteil der Gleichlaufvorrichtung ausgebildet sind, wobei diese Führungsrollen drehbar an der Gleichlaufwelle gelagert sind. Hierdurch ist ein ungewünschtes und für die Funktion des erfindungsgemäßen Systems hinderliches Verkanten der Tür bei deren Überführung in den Verstauraum wirksam verhindert. Mittels der Gleichlaufvorrichtung ist die Bewegung der Tür bei der Überführung der Tür in den Verstauraum auf beiden Seiten der Tür synchronisiert, also deren Parallellauf verbessert. Ferner ermöglichen die bevorzugte und insbesondere die besonders bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung eine bauteilsparende und damit konstruktiv und fertigungstechnisch einfache Realisierung der vorgenannten Gleichlaufvorrichtung.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems, rückbezogen auf einen der Ansprüche 3 bis 7 sieht vor, dass die mindestens zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordneten Längsführungen jeweils als ein Paar von zueinander korrespondierend ausgebildeten Führungskurven ausgebildet sind, bevorzugt, dass zumindest eines des mindestens einen Paares von Führungskurven derart ausgebildet ist, dass die Tür bei deren Überführung in den Verstauraum mittels dieser Führungskurven und der dazu korrespondierenden Führungsrollen in einem ersten Bewegungsabschnitt der Tür anhebbar ist und in einem dem ersten Bewegungsabschnitt zeitlich nachfolgenden zweiten Bewegungsabschnitt der Tür im Wesentlichen ohne Änderung von deren Höhenlage bewegbar ist. Auf diese Weise ist die Überführung der Tür in den Verstauraum auf konstruktiv einfache Art auf die besonderen Erfordernisse des Einzelfalls anpassbar. Dies gilt insbesondere für die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung, wonach auch Türen in den Verstauraum überführbar sind, die sich in deren Schließlage zumindest teilweise auch in den Bereich des Verstauraums erstrecken, um den Verstauraum ganz oder teilweise abzudecken.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems, rückbezogen auf Anspruch 4, sieht vor, dass die an den beiden Seiten jeweils oben angeordneten Führungskurven derart ausgebildet sind, dass die Tür bei deren Überführung in den Verstauraum mittels dieser Führungskurven und der dazu korrespondierenden Führungsrollen in dem ersten Bewegungsabschnitt der Tür um die vorgenannten Führungsrollen um 90° drehbar ist. Hierdurch ist die für eine Überführung der Tür in den Verstauraum bei dieser Überführung erforderliche Drehung der Tür von deren Schließlage in eine dazu um 90° gedrehte Zwischenlage auf konstruktiv und fertigungstechnisch einfache Weise verwirklicht.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Tür als eine Garraumtür des Gargeräts zum Verschließen einer Garraumöffnung des Garraums ausgebildet ist. Auf diese Weise ist das erfindungsgemäße System auch ohne ein das Gargerät umgebendes Möbel realisierbar.

Eine dazu alternative vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems, rückbezogen auf einen der Ansprüche 6 bis 9, sieht vor, dass die Tür als eine Möbeltür des das Gargerät in dessen Einbaulage umgebenden Möbels ausgebildet ist.

Gemäß einer Ausführungsvorm ist die Möbeltür gleichzeitig zum Verschließen einer Garraumöffnung des Garraums ausgebildet. Hierdurch kann das erfindungsgemäße System grundsätzlich auch ohne ein erfindungsgemäß angepasstes Gargerät verwirklicht werden.

Die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung ermöglicht darüber hinaus eine bauteilsparende Kombination, nämlich dahingehend, dass eine separate Garraumtür des Gargeräts zum Verschließen einer Garraumöffnung des Garraums entbehrlich ist.

Gemäß einer Ausführungsform ist die die Möbeltür unabhängig von einer Tür des Gargerätes, insbesondere Garraumtür, ausgeführt. Dabei würde ein Öffnen der Möbeltür einen Zugang zum Gargerät, insbesondere zur Tür des Gargerätes und/oder zu Bedienelementen des Gargerätes, ermöglicht, ohne den Garraum zu öffnen und darin ggf. befindliche Garprozesse zu stören. Ein Öffnen und Verschließen des Garraumes ist gemäß dieser Ausführungsform nur bei geöffneter Möbeltür möglich. Der Zugang zum Garraum wird erst durch das Öffnen der Tür des Gargerätes verwirklicht.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1a ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems in einer ersten teilweisen Seitenansicht, als zusammenfassende Darstellung der Fig.

1b bis 1e,

Figur 1b das erste Ausführungsbeispiel in einer zweiten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in deren Schließlage,

Figur 1c das erste Ausführungsbeispiel in einer dritten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer ersten Zwischenlage,

Figur 1d das erste Ausführungsbeispiel in einer vierten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer zweiten Zwischenlage, Figur 1e das erste Ausführungsbeispiel in einer fünften teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer dritten Zwischenlage, Figur 1f das erste Ausführungsbeispiel in einer sechsten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in deren Öffnungslage, Figur 2a ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems in einer ersten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in deren Schließlage, Figur 2b das zweite Ausführungsbeispiel in einer teilweisen Draufsicht, mit der Tür in deren Schließlage,

Figur 2c das zweite Ausführungsbeispiel in einer zweiten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer ersten Zwischenlage,

Figur 2d das zweite Ausführungsbeispiel in einer dritten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer zweiten Zwischenlage, Figur 2e das zweite Ausführungsbeispiel in einer vierten teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in einer dritten Zwischenlage und Figur 2f das zweite Ausführungsbeispiel in einer fünften teilweisen Seitenansicht, mit der Tür in deren Öffnungslage.

In den Fig. 1a bis 1f ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems rein exemplarisch dargestellt. Das System 2 umfasst ein als Backofen ausgebildetes Gargerät 4 mit einem

Gargerätegehäuse 6, einem in dem Gargerätegehäuse 6 angeordneten Garraum 8, einer zwischen einer in der Fig. 1b dargestellten Schließlage und einer in der Fig. 1f dargestellten Öffnungslage hin und her überführbare Tür 10, wobei die Tür 10 in deren Schließlage eine Garraumöffnung 12 des Garraums 8 verschließt und in der Öffnungslage die Garraumöffnung 12 freigibt, und einen unterhalb des Garraums 8 angeordneten und mittels eines

Verstauraumgehäuses 14 begrenzten Verstauraum 16 des Systems 2 zur Aufnahme der Tür 10 in deren Öffnungslage, wobei die Tür 10 zu deren Überführung in den Verstauraum 16 mittels insgesamt vier in insgesamt vier an dem Verstauraumgehäuse 14 angeordneten Längsführungen 18, 19 eingreifenden und an jeweils einer Drehachse 20 der Tür 10 drehbar angeordneten, nicht dargestellten Führungsrollen der Tür 10 führbar ist. Jede der insgesamt vier Führungsrollen korrespondiert zu einer der insgesamt vier Längsführungen 18, 19, in dem die jeweilige Führungsrolle in die jeweilige Längsführung 18, 19 kraftübertragend eingreift. Die Tür 10 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel somit als eine Garraumtür des Gargeräts 4 zum Verschließen der Garraumöffnung 12 des Garraums 8 ausgebildet. Die Tür 10 weist somit vier Führungsrollen auf und an dem Verstauraumgehäuse 14 sind somit vier dazu korrespondierende Längsführungen 18, 19 angeordnet, wobei jeweils zwei der vier Längsführungen 18, 19 an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses 14 angeordnet sind, und wobei die zwei an einer der beiden Seiten angeordneten Längsführungen 18, 19 übereinander und beabstandet voneinander angeordnet sind. In den Fig. 1a bis 1 f sind lediglich die zwei auf einer der beiden Seiten angeordneten Längsführungen 18, 19 sichtbar. Die hinter der jeweiligen Bildebene der Fig.

1a bis 1f angeordneten Längsführungen 18, 19, nämlich die Längsführungen 18, 19 der der sichtbaren Seite gegenüberliegend angeordneten Seite des Verstauraumgehäuses 14, sind jeweils korrespondierend zu den Längsführungen 18, 19 ausgebildet und angeordnet.

Wie aus den Darstellungen 1a bis 1f hervorgeht, weist das System 2 hier lediglich das Gargerät 4 auf, wobei das den Verstauraum 16 ausbildende Verstauraumgehäuse 14 an dem Gargerät 4 als ein integraler Bestandteil des Gargeräts 4 ausgebildet ist, nämlich derart, dass die beiden jeweils zueinander korrespondierenden und an einander gegenüberliegend angeordneten Seiten des Verstauraumgehäuses 14 angeordneten Längsführungen 18, 19 an einer der Tür 10 in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses 14 angeordnet sind. Jedoch sind auch andere Anordnungen der an dem Verstauraumgehäuse angeordneten Längsführungen denkbar; siehe hierzu beispielhaft das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 2a bis 2f.

We ferner aus den Fig. 1a bis 1f ersichtlich ist, sind die vier an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses 14 angeordneten Längsführungen 18, 19 jeweils als ein Paar von zueinander korrespondierend ausgebildeten Führungskurven ausgebildet, wobei das Paar der in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1a bis 1f unten dargestellten Längsführungen 18 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel derart ausgebildet ist, dass die Tür 10 bei deren Überführung in den Verstauraum 16 mittels dieser Längsführungen 18 und der dazu korrespondierenden Führungsrollen der Tür 10 in einem ersten Bewegungsabschnitt der Tür 10 anhebbar ist und in einem dem ersten Bewegungsabschnitt zeitlich nachfolgenden zweiten Bewegungsabschnitt der Tür 10 im Wesentlichen ohne Änderung von deren Höhenlage bewegbar ist. Siehe hierzu die Fig. 1a bis 1 f in der Zusammenschau, wobei die Fig. 1b und 1c im Wesentlichen den ersten Bewegungsabschnitt betreffen, während die Fig. 1d bis 1f im Wesentlichen dem zweiten Bewegungsabschnitt zugeordnet sind. Aufgrund der Tatsache, dass die Längsführungen 18 an deren garraumöffnungsseitigen Ende jeweils als eine in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1a bis 1f von rechts unten nach links oben verlaufende Rampe ausgebildet sind, wird die Tür 10 mittels der damit in Eingriff befindlichen Führungsrollen der Tür 10 in dem ersten Bewegungsabschnitt, wie aus den Fig. 1b und 1c ersichtlich, angehoben. Bei der weiteren Überführung der Tür 10 in den Verstauraum 16 während des zweiten Bewegungsabschnitts wird die Tür 10 dann mittels der in die Längsführungen 18 eingreifenden Führungsrollen der Tür 10 im Wesentlichen horizontal, also in den Fig. 1a bis 1f von rechts nach links, in den Verstauraum 16 manuell eingeschoben. Zwecks Bedienung der Tür 10, also deren Handhabung zur Überführung von deren Schließlage in deren Öffnungslage und von deren Öffnungslage in deren Schließlage, weist die Tür 10 einen nicht dargestellten Handgriff auf. Jedoch ist es bei anderen Ausführungsformen auch denkbar, dass die Tür zumindest teilweise automatisch von deren Schließlage in deren Öffnungslage und umgekehrt überführbar ist. Bei der Überführung der Tür von deren Schließlage in deren Öffnungslage kann es dabei vorgesehen sein, dass die Tür zumindest teilweise mittels der auf die Tür wirkenden Schwerkraft bewegbar ist.

Darüber hinaus ist es bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die an den beiden Seiten des Verstauraumgehäuses 14 jeweils oben angeordneten und als Führungskurven ausgebildeten Längsführungen 19 derart ausgebildet sind, dass die Tür 10 bei deren Überführung in den Verstauraum 16 mittels dieser Längsführungen 19 und der dazu korrespondierenden Führungsrollen der Tür 10 in dem ersten Bewegungsabschnitt der Tür 10 um die vorgenannten Führungsrollen um 90° drehbar ist. Siehe hierzu die Fig. 1a sowie die Fig. 1b bis 1f in einer Zusammenschau.

Grundsätzlich sind die Ausbildung und Anordnung der Drehachsen 20 an der Tür 10 in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Drehachsen 20 der Tür 10 jeweils starr an einem Türrahmen 11 der Tür 10 angeordnet.

In den Fig. 2a bis 2f ist ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems rein exemplarisch dargestellt. Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Ferner wird das zweite Ausführungsbeispiel lediglich im Umfang der Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel erläutert. Ansonsten wird auf die obigen Ausführungen zu dem ersten Ausführungsbeispiel verwiesen.

Wie aus einem Vergleich der Fig. 2a bis 2f mit den Fig. 1a bis 1 f deutlich hervorgeht, entspricht das zweite Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel. Entsprechend kann hier weitestgehend auf die Ausführungen und Erläuterungen zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1a bis 1f verwiesen werden.

Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel weisen die ebenfalls als Führungskurven ausgebildeten Längsführungen 18 des zweiten Ausführungsbeispiels eine andere Geometrie, nämlich einen anderen Kurvenverlauf, auf. Anstelle von im Wesentlichen zu dem ersten Bewegungsabschnitt korrespondierenden Rampen an dem garraumöffnungsseitigen Ende der jeweiligen Längsführung 18 weisen die Längsführungen 18 des zweiten Ausführungsbeispiels an deren garraumöffnungsseitigen Ende jeweils eine aus drei aufeinander folgend angeordneten Rampen bestehende Kontur auf. Siehe hierzu die Fig. 2a und 2c bis 2f. Entsprechend ergibt sich, im Vergleich zu dem ersten Ausführungsbeispiel, in dem ersten Bewegungsabschnitt ein anderer Bewegungsablauf der Tür 10 bei deren Überführung in den Verstauraum 16. Ferner ist der zu dem ersten Bewegungsabschnitt korrespondierende Verlauf der Längsführungen 18 des zweiten Ausführungsbeispiels insgesamt flacher ausgebildet als bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

Darüber hinaus unterscheidet sich das zweite Ausführungsbeispiel von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass die in der jeweiligen Bildebene der Fig. 2a und 2c bis 2f oben angeordneten Längsführungen 19 an einer der Tür 10 in deren Öffnungslage zugewandten Seite des Verstauraumgehäuses 14 angeordnet sind. Die in der jeweiligen Bildebene der Fig. 2a und 2c bis 2f unten angeordneten Längsführungen 18 sind, analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel, an einer der Tür 10 in deren Öffnungslage abgewandten Seite des Verstauraumgehäuses 14 angeordnet. Siehe hierzu die Fig. 2b.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Systems und des Gargeräts gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen ist es somit möglich, die Tür 10 zum Verschließen der Garraumöffnung 12 des Garraums 8 in deren Schließlage auf konstruktiv einfache und gleichzeitig robuste Weise in den unterhalb des Garraums 8 angeordneten Verstauraum 16, nämlich in deren Öffnungslage, zu überführen. Die Anzahl der hierfür erforderlichen Bauteile, insbesondere der zueinander beweglichen Bauteile, ist mittels der erfindungsgemäßen Lösungen gemäß der vorliegenden Ausführungsbeispiele deutlich reduziert.

Die Erfindung ist nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Beispielsweise ist die Erfindung auch bei anderen Gargeräten mit Garraum vorteilhaft einsetzbar. Entsprechend kann das erfindungsgemäße Gargerät auch als ein Dampfgarer, ein Mikrowellengerät oder ein Kombinationsgerät mit einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Heizfunktionen ausgebildet sein. Ferner ist die Erfindung sowohl bei Haushaltsgeräten wie auch bei gewerblichen Gargeräten, also Gargeräten für den professionellen Einsatz, vorteilhaft einsetzbar.

Die Erfindung ist insbesondere nicht auf die konstruktiven und fertigungstechnischen Besonderheiten der beiden erläuterten Ausführungsbeispiele begrenzt. Beispielsweise ist es denkbar, dass einzelne Aspekte des einen Ausführungsbeispiels bei dem anderen Ausführungsbeispiel ebenfalls einsetzbar sind.

Ferner kann es vorgesehen sein, dass das System lediglich drei Längsführungen aufweist, wobei eine der drei Längsführungen an einer Decke des Verstauraumgehäuses und zwei der Längsführungen an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordnet sind. Bevorzugterweise ist die an der Decke angeordnete Längsführung im Wesentlichen mittig zwischen den zwei an den Seiten angeordneten Längsführungen angeordnet. Ebenfalls bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass zumindest die an der Decke angeordnete Längsführung garraumöffnungsseitig eine Einführhilfe zur Einführung der zu dieser Längsführung korrespondierenden Führungsrolle der Tür aufweist. Dies ist immer dann sinnvoll, wenn die konkrete Ausführungsform der Erfindung vorsieht, dass die an der Tür drehbar angeordneten Führungsrollen bei der Überführung der Tür in den Verstauraum zumindest teilweise nicht mit der jeweils korrespondierenden Längsführung in Eingriff sind.

Darüber hinaus sind auch Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Systems möglich, bei denen das System zusätzlich zu einem Gargerät noch weitere Bauteile umfasst. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse nicht an dem Gargerät selbst angeordnet oder ausgebildet ist, sondern, dass das den Verstauraum ausbildende Verstauraumgehäuse an einem das Gargerät in einer Einbaulage des Gargeräts umgebenden Möbel, beispielsweise einem Küchenmöbel wie einem Einbauschrank oder dergleichen, angeordnet ist oder als ein integraler Bestandteil des Möbels ausgebildet ist. Bevorzugt kann es in diesem Fall vorgesehen sein, dass die Längsführungen zumindest teilweise an dem Möbel angeordnet sind.

In anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die Tür als eine Möbeltür des das Gargerät in dessen Einbaulage umgebenden Möbels ausgebildet sein, bevorzugt dahingehend, dass die Möbeltür gleichzeitig zum Verschließen einer Garraumöffnung des Garraums und/oder dass die Möbeltür unabhängig von einer Tür des Gargerätes ausgebildet ist. Entsprechend dieser Varianten der Erfindung wäre der in den Fig. 1a, 2a und 2b jeweils mit einer gestrichelten Linie begrenzte Raum des Systems als ein in einer Einbaunische des Möbels das Gargerät aufnehmender Aufnahmeraum ausgebildet.

Auch kann die Tür bei andersartigen Ausführungsbeispielen das System eine Gleichlaufvorrichtung mit einer Gleichlaufwelle aufweisen, mittels der die Tür in zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Verstauraumgehäuses angeordneten und zueinander korrespondierenden Gleichlaufführungen der Gleichlaufvorrichtung geführt ist. Bevorzugt sind zwei der Längsführungen gleichzeitig als die Gleichlaufführungen ausgebildet. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die zu diesen Längsführungen korrespondierenden Führungsrollen als ein Bestandteil der Gleichlaufvorrichtung ausgebildet sind, wobei diese Führungsrollen drehbar an der Gleichlaufwelle gelagert sind. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass eine derartige oder eine andersartige Gleichlaufvorrichtung auch bei dem ersten und/oder dem zweiten Ausführungsbeispiel verwendet wird, um den Parallellauf der an der Tür drehbar angeordneten Führungsrollen in den diesen zugeordneten Längsführungen zu gewährleisten. Die Gleichlaufvorrichtung kann jedoch auch unabhängig von den Führungsrollen oder unabhängig von den Führungsrollen und von den diesen Führungsrollen zugeordneten Längsführungen ausgebildet sein. Beispielsweise, in dem die Gleichlaufvorrichtung separate an der Gleichlaufwelle drehbar angeordnete Rollen aufweist, die in den Führungsrollen zugeordneten Längsführungen oder in davon separaten Längsführungen geführt sind.