Die Erfindung betrifft eine Federeinrichtung für einen Hebeleinrücker einer Reibungskupplung, mit einer Schraubeneinrichtung, einer auf die Schraubeneinrichtung aufgesteckten topfartig ausgebildeten Hülse und einer in der Hülse angeordneten Druckfeder, wobei die Schraubeneinrichtung ihrerseits einen stabförmigen Grundkörper, einen den Grundkörper in einem ersten Längsabschnitt umgebenden Kragen und einen den Grundkörper in einem zweiten Längsabschnitt umgebenden Bund aufweist, der die topfartig ausgebildete Hülse trägt.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Hebeleinrücker zur Betätigung einer Reibungskupplung mit einem Hebel, einer Grundplatte und zumindest einer Federeinrichtung, wobei der Hebel entgegen der Wirkung der mindestens einen Federeinrichtung gegenüber der Grundplatte verschwenkbar ist und wobei eine Schraubeneinrichtung der zumindest einen Federeinrichtung mit der Grundplatte verbunden ist.

Eine solcher Hebeleinrücker ist beispielsweise aus der Druckschrift DE 10 2010 023 375 A1 bekannt. Diese beschreibt einen Hebeleinrücker zur Betätigung einer Reibungskupplung mit einem entgegen der Wrkung zumindest einer Federeinrichtung gegenüber einer Grundplatte verschwenkbaren Hebel, wobei die zumindest eine Federeinrichtung eine mit der Grundplatte verbundene Schraubeneinrichtung, eine auf die Schraubeneinrichtung aufgesteckte topfartig ausgebildete Hülse und eine in der Hülse angeordnete Druckfeder aufweist. Die Schraubeneinrichtung weist ihrerseits einen stabförmigen Grundkörper, eine den Grundkörper zur Ausbildung eines Kragens in einem ersten Längsabschnitt umgebende Mutter und einen den Grundkörper in einem zweiten Längsabschnitt umgebenden Bund auf, der die topfartig ausgebildete Hülse trägt, wobei die Druckfeder den Grundkörper umgebend unmittelbar zwischen dem Kragen und einem auf den Bund aufgesetzten Bodenteil der topfartigen Hülse vorgespannt angeordnet ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Federeinrichtung für einen Hebeleinrücker und einen entsprechenden Hebeleinrücker anzugeben, bei denen die Federeinrichtung einfach aufgebaut und einfach montierbar ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben, die jeweils einzeln oder in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Bei der erfindungsgemäßen Federeinrichtung ist vorgesehen, dass die Druckfeder den Grundkörper umgebend zwischen dem Kragen und einem auf den Bund selbst und/oder auf ein von dem Bund lösbar gehaltenes Zusatzteil der Schraubeneinrichtung aufgesetzten und ein Bodenteil der entsprechenden Topfform bildenden Innenbund der topfartigen Hülse vorgespannt angeordnet ist, wobei der Grundkörper, der Kragen und der Bund zusammen als ein einstückiges Bauteil ausgebildet sind. Die Druckfeder ist insbesondere eine Schraubendruckfeder. Ist ein von dem Bund lösbar gehaltenes Zusatzteil vorgesehen, so ist dieses Zusatzteil eine Komponente der Schraubeneinrichtung.

Da nun durch die einstückige Ausgestaltung die Positionen von Kragen und Bund innerhalb der Schraubeneinrichtung fest vorgegeben sind, müssen Schraubeneinrichtung, topfartige Hülse und Druckfeder so aufeinander abgestimmt sein, dass eine Montage der Federeinrichtung möglich ist, bei der die Druckfeder den Grundkörper umgebend zwischen dem Kragen und einem auf den Bund aufgesetzten Bodenteil der topfartigen Hülse vorgespannt wird. Dazu muss der zweite Längsabschnitt des einstückigen Bauteils mit dem Bund durch den Innenbund„durchfädelbar" sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist dazu vorgesehen, dass die Federeinrichtung eine Ringscheibe aufweist, die zwischen der Druckfeder und dem Bodenteil angeordnet ist. Dadurch, dass der Grundkörper, der Kragen und der Bund zusammen als ein einstückiges Bauteil ausgebildet sind, ist der Abstand Kragen-Bund fest vorgegeben. Durch die Wahl der Dicke der Ringscheibe kann die Vorspannung der Druckfeder variiert werden. Daher wird die Ringscheibe auch als Einstellscheibe bezeichnet.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bund und der Innenbund derart ausgebildet sind, dass die topfartige Hülse mit dem Innenbund in zumindest einer ersten Winkelposition relativ zum einstückigen Bauteil axial über den zweiten Längsabschnitt mit dem Bund hinweg aufsteckbar ist und der Innenbund durch anschließendes Drehen der Hülse in zumindest eine zweite Wnkelposition relativ zum einstückigen Bauteil auf den Bund aufsetzbar ist. Bei dieser Ausgestaltung wird kein von dem Bund lösbar gehaltenes Zusatzteil benötigt. Der Innenbund ist bei fertigmontierter Federeinrichtung direkt auf den Bund aufgesetzt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Außenumfang des Bundes als auch der Innenumfang des Innenbundes dazu einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt auf. Insbesondere ist daher vorgesehen, dass der Außenumfang des Bundes als auch der Innenumfang des Innenbundes jeweils einen ovalen Querschnitt aufweist. Mit anderen Worten weist jeder dieser Querschnitte eine Längsausdehnung auf, die erkennbar größer ist als die senkrecht dazu verlaufende Querausdehnung.

Insbesondere weisen der Außenumfang des Bundes und der Innenumfang des Innenbundes jeweils zumindest eine den jeweiligen Umfang verkürzende Abflachung auf. Vorzugsweise sind je zwei einander gegenüberliegende Abflachungen vorgesehen.

Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bund einen Absatz aufweist. Mittels dieses Absatzes ist die Hülse beim Aufsetzen des Innenbundes auf den Bund bezüglich des einstückigen Bauteils zentrierbar/zentriert.

Ist ein von dem Bund gehaltenes Zusatzteil vorgesehen, so ist dieses Zusatzteil vorzugsweise als Sicherungsring ausgebildet ist, der teilweise in einer im Bund ausgebildeten Nut aufgenommenen ist.

Gemäß einer Fortbildung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Nut den Bund vollumfänglich oder zumindest in mindestens einem Umfangsbereich umläuft.

Gemäß einer weiteren Fortbildung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, dass der

Sicherungsring U-förmig ausgebildet ist. Ein derartig geformter Sicherungsring ist für die erwähnte Nut besonders geeignet.

Bei dem erfindungsgemäßen Hebeleinrücker zur Betätigung einer Reibungskupplung mit einem Hebel, einer Grundplatte und zumindest einer Federeinrichtung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Federeinrichtung als vorstehend genannte Federeinrichtung ausgebildet ist. Bei diesem Hebeleinrücker ist der Hebel entgegen der Wirkung der mindestens einen Federeinrichtung gegenüber der Grundplatte verschwenkbar, wobei die Schraubeneinrichtung der Federeinrichtung beziehungsweise die Schraubeneinrichtungen der Federeinrichtungen mit der Grundplatte verbunden ist/sind.

Die generelle Funktion der Hebeleinrichtung ist aus einer Vielzahl von Patentanmeldungen und anderen Dokumenten der Anmelderin bekannt, beispielhaft sei hier die WO 2008/154 896 A1 genannt. Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele exemplarisch erläutert, wobei die nachfolgend dargestellten Merkmale sowohl jeweils einzeln als auch in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Federeinrichtung für einen Hebeleinrücker einer Reibungskupplung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2: eine Schraubeneinrichtung der in Fig.1 gezeigten Federeinrichtung,

Fig. 3: eine Detaildarstellung eines Längsabschnitts der Schraubeneinrichtung, in dem diese einen Bund aufweist,

Fig. 4: eine dreidimensionale Darstellung einer geschnittenen, topfförmigen Hülse der in Fig. 1 gezeigten Federeinrichtung,

Fig. 5: eine weitere Darstellung der topfförmigen Hülse,

Fig. 6: eine Federeinrichtung für einen Hebeleinrücker einer Reibungskupplung gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 7: das einstückige Bauteil der in Fig.6 gezeigten Federeinrichtung und

Fig. 8: eine dreidimensionale Darstellung der in Fig. 6 gezeigten Federeinrichtung.

Die Fig. 1 zeigt eine Federeinrichtung 10 für einen Hebeleinrücker einer Reibungskupplung in einer Schnittdarstellung. Die Federeinrichtung 10 weist eine Schraubeneinrichtung 12, eine Hülse 14, eine Druckfeder 16 sowie eine Ringscheibe 18 auf. Die Schraubeneinrichtung 12 ist eine Art Sonderschraube mit einem stabförmigen Grundkörper 20, der einen ersten Teil 22 mit einem (nicht gezeigten) Gewinde und einen gewindefreien zweiten Teil 24 aufweist. Im Bereich des zweiten Teils 24 weist die Schraubeneinrichtung 12 weiterhin einen den Grundkörper 20 in einem als Endabschnitt ausgebildeten ersten Längsabschnitt 26 umgebenden Kragen 28 und einen den Grundkörper 20 in einem zweiten Längsabschnitt 30 umgebenden Bund 32 auf. Dieser zweite Längsabschnitt 30 trennt den zweiten von dem ersten Teil 22, 24 des Grundkörpers 20. Der Grundkörper 20 ist dabei mit dem Kragen 28 und dem Bund 32 zu- sammen als ein einstückiges Bauteil 34 ausgebildet. Mit anderen Worten ist im gezeigten Beispiel also die Schraubeneinrichtung 12 als dieses einstückige Bauteil 34 ausgebildet.

Der Bund 32 trägt die Hülse 14, wobei die Hülse 14 dazu topfartig mit einer Mantelfläche und einem Innenbund 36 an dem einen Ende der Mantelfläche ausgebildet ist, der bezüglich der genannten Topfform ein Bodenteil 38 mit einem Durchbruch 40 bildet, durch den ein Teil der Schraubeneinrichtung 12, nämlich der erste Teil 22 mit dem Gewinde und der sich anschließende zweite Längsabschnitt 30 mit dem Bund 32, durchgesteckt werden kann. Auf dem Bodenteil 38 der Hülse 14 liegt die Ringscheibe 18. Die Druckfeder 16 umgibt den zweiten Teilabschnitt 24 des Grundkörpers 20 und ist dabei zwischen dem Kragen 28 und dem auf den Bund 32 der Schraubeneinrichtung 12 aufgesetzten Bodenteil 38 der topfartigen Hülse 14 vorgespannt angeordnet, wobei zwischen der Druckfeder 16 und dem Bodenteil 38 die Ringscheibe 18 angeordnet ist. Dadurch, dass der Grundkörper 20 mit dem Kragen 28 und dem Bund 32 zusammen als ein einstückiges Bauteil 34 ausgebildet ist, ist der Abstand Kragen- Bund fest vorgegeben. Durch die Wahl der Dicke der Ringscheibe 18 kann die Vorspannung der Druckfeder 16 trotzdem variiert werden. Daher wird die Ringscheibe 18 auch als Einstellscheibe bezeichnet.

In der Schnittebene der Fig. 1 weist der Bund 32 einen Absatz 42 auf, mittels dessen die Hülse 14 beim Aufsetzen des Innenbundes 36 auf den Bund 32 bezüglich des einstückigen Bauteils 34 zentriert wird.

Um nun eine solche Federeinrichtung 10 mit einer Schraubeneinrichtung 12 montieren zu können, müssen Bund 32 der Schraubeneinrichtung 12 und Innenbund 36 der Hülse 14 derart ausgebildet sein, dass die topfartige Hülse 14 mit ihrem Innenbund 36 beziehungsweise Bodenteil 38 in zumindest einer ersten Winkelposition relativ zum einstückigen Bauteil 34 zum Verspannen der Druckfeder 16 axial über den zweiten Längsabschnitt 30 mit dem Bund 32 hinweg aufsteckbar ist und der Innenbund 36 beziehungsweise das Bodenteil 38 durch anschließendes Drehen der Hülse 14 relativ zum einstückigen Bauteil 34 in zumindest eine zweite Wnkelposition auf den Bund 32 aufsetzbar ist. Dazu weist der Außenumfang des Bundes 32 als auch der Innenumfang des Innenbundes 36 beziehungsweise der Querschnitt des Durchbruchs 40 einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt auf. Im gezeigten Beispiel ist dies ein im Wesentlichen ovaler Querschnitt, wie die Figuren 2 bis 5 zeigen.

Die Fig. 2 zeigt das einstückige Bauteil 34 beziehungsweise die Schraubeneinrichtung 12 in einer dreidimensionalen Seitendarstellung. In dieser Darstellung und der Darstellung der Fig. 3 ist erkennbar, dass der Bund 32 auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch Abflachungen 44 reduziert ist. Die Reduktion geht im gezeigten Beispiel bis zu dem Absatz 42. Durch diese Maßnahme ist die im Wesentlichen ovale Form des Außenumfangs des Bundes 32 realisiert. In zwei einander gegenüberliegenden Bereichen des Bundes 32, die den Absatz 42 jeweils vollständig aufweisen, ist jeweils eine als Vertiefung ausgebildete Ausnehmung 46 im Absatz 42 ausgebildet.

Die Fig. 4 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der geschnittenen, topfförmigen Hülse 14 der Federeinrichtung 10, die Fig. 5 zeigt eine weitere dreidimensionale Darstellung der Hülse 14. In beiden Darstellungen ist erkennbar, dass auch der Innenumfang des Innenbundes 36 auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch entsprechende Abflachungen 48 kreis- sehnenartig reduziert ist. Durch diese Maßnahme ist die im Wesentlichen ovale Form des In- nenumfangs des Innenbundes 36 realisiert. In den einander gegenüberliegenden reduzierten Bereichen des Innenumfangs des Innenbundes 36 ist jeweils eine Eingriffstruktur 50 zum Eingreifen in die jeweiligen Vertiefungen 46 im Absatz 42 des Bundes 32 ausgebildet. An dem dem Innenbund 36 beziehungsweise dem Bodenteil 38 gegenüberliegenden Ende der Mantelfläche weist die Hülse 14 einen umlaufenden Kragen 52 auf.

Die Figur 5 zeigt die Hülse 14 schließlich noch aus einer anderen Perspektive, bei der die ovale Form des Innenumfangs des Innenbundes 36 bzw. die ovale Form des Durchbruchs 40 im Bodenteil 36 sowie die Lage der Eingriffstrukturen 50 gut erkennbar sind. Diese befinden sich am Rande der Abflachungen 48 am Innenumfang des Innenbundes 36.

Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine alternative Ausgestaltung der Federeinrichtung 10 für den Hebeleinrücker einer Reibungskupplung und deren Komponenten, die im Wesentlichen der der Figuren 1 bis 5 entspricht, sodass hier nur auf die Unterschiede eingegangen werden soll. Dabei zeigt die Fig. 6 diese Ausgestaltung der Federeinrichtung 10 in einer Schnittdarstellung, die der Schnittdarstellung aus Fig. 1 entspricht. Bei dieser Ausgestaltung hat der Bund 32 die Form einer Kreisscheibe mit einem runden Querschnitt. In der Mantelfläche dieser Kreisscheibe ist eine umlaufende Nut 54 ausgebildet, in die ein Innenbereich eines als Sicherungsring ausgebildeten Zusatzteils 56 der Schraubeneinrichtung 12 eingesteckt ist, wodurch dieses Zusatzteil 56 am Bund 32 befestigt ist. Die Druckfeder 16 ist hier also -den Grundkörper 20 umgebend- zwischen dem Kragen 28 der Schraubeneinrichtung 12 und dem auf das von dem Bund 32 lösbar gehaltene Zusatzteil 56 der Schraubeneinrichtung 12 aufgesetzten Innenbund 36 der topfartigen Hülse 14 angeordnet, wobei zum Einstellen der Vorspannung der Druckfe- der 16 zwischen dem einen Ende der Druckfeder 16 und dem Innenbund 36 die Ringscheibe 18 zwischengeschaltet ist.

Die Fig. 7 zeigt das einstückige Bauteil 34 der in Fig. 6 gezeigten Federeinrichtung 10 in einer dreidimensionalen Darstellung. In dieser Darstellung ist die Ausgestaltung des Bundes 32 mit der umlaufenden Nut 54 besonders gut erkennbar.

Die Fig. 8 zeigt schließlich eine dreidimensionale Darstellung der in Fig. 6 gezeigten

Federeinrichtung 10 von schräg unten. In dieser Darstellung ist das als Sicherungsring ausgebildete Zusatzteil 56 klar erkennbar. Dieses ist als U-förmiger Sicherungsring ausgebildet. Der Sicherungsring wird mit dem offenen Ende auf den Bund aufgeschoben, wobei die beiden Schenkel sowie die Basis der U-Form schließlich mit ihren Innenseiten jeweils in die Nut eingreifen. Somit ist der Sicherungsring auf drei Seiten am Bund 32 befestigt.

Die Gemeinsamkeit in allen Ausgestaltungen der Federeinrichtung 10 ist die Tatsache, dass Grundkörper 20, Kragen 28 und Bund 32 der Schraubeneinrichtung 12 zusammen als ein einstückiges Bauteil 34 ausgebildet sind. Weitere Gemeinsamkeit liegt darin, dass das Einstellen der Höhe bei einer bestimmten Kraft durch Einlegen der Ringscheibe 18 als Einstellscheibe erfolgt anstelle von einem Verdrehen einer Sondermutter bei der Serienlösung.

Bezugszeichenliste

Federeinrichtung

Schraubeneinrichtung

Hülse

Druckfeder

Ringscheibe

Grundkörper

erster Teil (Grundkörper)

zweiter Teil (Grundkörper)

Längsabschnitt, erster

Kragen

Längsabschnitt, zweiter

Bund

Bauteil, einstückig

Innenbund

Bodenteil (von Innenbund gebildet)

Durchbruch

Absatz (Bund)

Abflachung (Bund)

Ausnehmung (Bund)

Abflachung (Innenbund)

Eingriffstruktur (Innenbund)

Kragen (Hülse)

Nut (Bund)

Zusatzteil (Sicherungsring)