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Title:
SPRING CLIP FOR RECEIVING A THREADED NUT IN A TORSION-PROOF MANNER, AND THREADED NUT ASSEMBLY AND TENSIONING CLAMP COMPRISING SUCH A SPRING CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/165753
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spring clip (1) for receiving a polygonal threaded nut (2) in a torsion-proof manner, a corresponding threaded nut assembly, and a spring clamp having such a spring clip. The spring clip (1) is substantially U-shaped and has a base (3) and two limbs (4a, b). Each limb (4a, b) has at least one step (5a, b) and a free end (6a, b), one detent section (7a, b) being formed between the step (5a, b) and the free end (6a, b) of each limb (4a, b). The free ends (6a, b) of the limbs (4a, b) are thereby bent away from each other.

Inventors:
GHIRARDI FABIO (DE)
HENRICH DETLEF (DE)
ALI AHMED (GB)
Application Number:
PCT/EP2023/050888
Publication Date:
September 07, 2023
Filing Date:
January 16, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (DE)
International Classes:
F16B37/04; F16B2/24
Foreign References:
JPS5013876U1975-02-13
US8978212B22015-03-17
US3035624A1962-05-22
CN214304789U2021-09-28
CN111576699A2020-08-25
DE102011009536A12012-08-02
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTEOLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Schutzansprüche Federbügel (1) zur verdrehsicheren Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter (2), wobei der Federbügel (1) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und einen Boden (3) und zwei Schenkel (4a, b) aufweist, wobei jeder Schenkel (4a, b) mindestens eine Stufe (5a, b) und ein freies Ende (6a, b) aufweist, wobei zwischen der Stufe (5a, b) und dem freien Ende (6a, b) je eines Schenkels (4a, b) ein Rastabschnitt (7a, b) ausgebildet ist, und wobei die freien Enden (6a, b) der Schenkel (4a, b) jeweils voneinander weggebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gebogenen freien Enden (6a, b) relativ zum Rastabschnitt (7a, b) einen Außenwinkel (a, a‘) von mehr als 100° aufweisen. Federbügel (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rastabschnitte (7a, b) der Schenkel (4a, b) jeweils gegenüber einer senkrecht zum Boden (3) verlaufenden Mittelachse (A) geneigt ausgebildet sind Federbügel (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastabschnitte (7a, b) derart gegenüber der Mittelachse (A) geneigt ausgebildet sind, dass sich ein zwischen den Rastabschnitten (7a, b) ausgebildeter Durchgang (8) in Richtung des Bodens (3) verjüngt. Federbügel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4a, b) jeweils einen ersten Knick (9a, b), einen zweiten Knick (10a, b) und einen dritten Knick (11a, b) umfassen, wobei der erste Knick (9a, b) und der zweite Knick (10a, b) die Stufe (5a, b) je eines der Schenkel (4a, b) ausbilden und wobei der dritte Knick (11 a,b) am Übergang vom Rastabschnitt (7a, b) zum freien Ende (6a, b) je eines der Schenkel (4a, b) ausgebildet ist. Federbügel (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (B) zwischen den zweiten Knicken (9a, b) der Schenkel (4a, b) kleiner ist als ein Abstand (C) zwischen den dritten Knicken (9a, b) der Schenkel (4a, b). Federbügel (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, die freien Enden (6a, b) derart voneinander weggebogen sind, dass sie jeweils im Bereich des dritten Knicks (11a, b) um einen Außenwinkel (a, a‘) von mehr als 90°, vorzugsweise von mehr als 80°, relativ zum Rastabschnitt (7a, b) gebogen sind. Federbügel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbügel (1) mindestens eine, insbesondere mindestens zwei Haltelaschen (12a, b) zur Verdrehsicherung der Gewindemutter () umfasst. Federbügel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelaschen (19, 30) an jeweils an einer Seite des Bodens (3) angeordnet ist und sich derart senkrecht vom Boden (3) erstrecken, dass sie mit den Schenkeln (4a, b) eine zumindest teilweise geschlossene Aufnahme (13) für die Gewindemutter (2) ausbilden. Federbügel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbügel (1) umfassend Boden (3), Schenkel (4a, b) und Haltelaschen (12a, b) einstückig ausgebildet ist. Federbügel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4a, b) jeweils im Bereich des Rastabschnitts (7a, b) eine Rastnut (14a, b) umfasst, welche dazu ausgestaltet ist, mit einer Öffnung eines Spannelements zusammenzuwirken. Federbügel (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Knick (9a, b) einen ersten Innenwinkel (ß, ß‘) aufspannt, dass der zweite Knick (10a, b) einen zweiten Innenwinkel (y, y‘) aufspannt und dass der dritte Knick (11a,b) einen dritten Innenwinkel (ö, ö‘) aufspannt, wobei der erste Innenwinkel (ß, ß‘), der zweite Innenwinkel (y, y‘) und der dritte Innenwinkel (ö, ö‘) jeweils kleiner als 90°, insbesondere jeweils kleiner als 60°, sind. Gewindemutteranordnung (15) zum Verspannen eine Spannschelle, umfassend einen Federbügel (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche und eine Gewindemutter (2), die mit einer Spannschraube Zusammenwirken kann, wobei die Gewindemutter (2) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch verdrehsicher in dem Federbügel (3) anordenbar ist. Spannschelle mit einer Spannschraube, die mit einer mehreckigen Gewindemutter (2) zusammenwirkt, wobei die Spannschelle eine Gewindemutteranordnung (15) nach Anspruch 11 umfasst.
Description:
Federbügel zur verdrehsicheren Aufnahme einer Gewindemutter sowie Gewindemutteranordnung und Spannschelle aufweisend einen derartigen Federbügel

Ei nleitung

Die Erfindung betrifft einen Federbügel zur verdrehsicheren Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung betrifft außerdem eine Gewindemutteranordnung umfassend einen derartigen Federbügel. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Spannschelle mit einer Gewindemutteranordnung umfassend einen derartigen Federbügel.

Im Sinne dieser Anmeldung werden die Begriffe „Käfigmutteranordnung“ und „Gewindemutteranordnung“ synonym verwendet, solange sich aus dem jeweiligen Kontext nichts anderes ergibt. Unter den Begriffen ist im Wesentlichen eine Anordnung zu verstehen, die einen Käfig oder einen Federbügel sowie eine darin aufgenommene Gewindemutter umfasst. Entsprechend werden auch die Begriffe „Käfigmutter“ und „Gewindemutter“ synonym verwendet, solange sich aus dem jeweiligen Kontext nichts anderes ergibt.

In Federbügeln angeordnete Gewindemuttern werden unter anderem zum Verspannen von Spannschellen verwendet. Dabei ist vorgesehen, dass die Gewindemutter zusammen mit einer Spannschraube jeweils an einem Spannkopf der Schelle vorgelagert wird. Der Federbügel bzw. der Käfig dient dabei insbesondere der Anordnung der Gewindemutter an dem Spannkopf, um so den Spannmechanismus zu erleichtern.

Aus der DE 10 2011 009 536 A1 ist dazu beispielsweise ein Federbügel zur verdrehsicheren Aufnahme einer Gewindemutter bekannt. Die dort beschriebene Ausführung ist jedoch nachteilig, weil die Gewindemutter schon während der Formung des Federbügels in selbigem angeordnet werden. Ein nachträgliches Einführen der Mutter in den Federbügel, d.h. nachdem Federbügel zu einem Käfig geformt worden ist, ist nicht oder nur unter Einsatz weiterer Werkzeuge möglich. Ein weiterer Nachteil, der sich aus der vorbekannten Lösung ergibt, besteht darin, dass jeder Federbügeltyp stets nur mit einem bestimmten Spannkopftyp Zusammenwirken kann, weil die Rastnuten des Federbügels ohne den Einsatz von weiterem Werkzeug nicht an unterschiedlich dicke Schellenbändern angepasst werden können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Federbügel zur Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter bereitzustellen, welche die Nachteile im Stand der Technik beseitigt und welche insbesondere die Montage der Gewindemutteranordnung erleichtert und welche außerdem die Anbringung der Gewindemutteranordnung an dem dazu vorgesehenen Spannkopf vereinfacht.

Al lgemei ne Beschrei bung

Hauptmerkmale der Erfindung sind in Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 10. Weitere Aspekte der Erfindung werden durch die nebengeordneten Ansprüche 12 und 13 eingeführt.

Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Federbügel zur verdrehsicheren Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter vorgesehen, wobei der Federbügel im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und einen Boden und zwei Schenkel aufweist, wobei jeder Schenkel mindestens eine Stufe und ein freies Ende aufweist, wobei zwischen der Stufe und dem freien Ende je eines Schenkels ein Rastabschnitt ausgebildet ist, und wobei die freien Enden der Schenkel jeweils voneinander weggebogen sind. Der Federbügel ist dadurch gekennzeichnet, dass die gebogenen freien Enden relativ zum Rastabschnitt einen Außenwinkel von mehr als 100° und insbesondere mehr als 120° aufweisen.

Mit einem derart ausgestalteten Federbügel ist es auf einfache Art und Weise möglich, den Federbügel und somit die Gewindemutteranordnung in eine entsprechende Öffnung im Spannkopf einer Spannschelle einzuführen und mit der Spannschelle zu verrasten. Dabei sorgen insbesondere die im Wesentlichen zu einer Spitze gebogenen freien Enden dafür, dass sich die Schenkel der Federbügel durch leichte Kraftausübung beim Einführen des Federbügels in die Öffnung zueinander biegen. Mit anderen Worten: Bei Einführung des Federbügels in die Öffnung des Spannkopfs werden die freien Enden der Schenkel nach innen in Richtung der Rastabschnitte gedrückt - die Außenwinkel a, a‘ der freie Enden können also größer bzw. die Innenwinkel ö, ö‘ der freien Enden können kleiner werden. Es ist allerdings auch möglich, dass die zu Spitzen gebogenen freien Enden die nach innen (also in Richtung Durchgang) wirkende Kraft auf die Schenkel übertragen, welche dadurch anstelle der freien Ende nach innen gebogen werden. In diesem Fall bleiben die Außenwinkel a, a‘ bzw. die Innenwinkel ö, ö‘ der freien Enden im Wesentlichen konstant. Dadurch wird die maximale Breite des Federbügels verringert, was zur Folge hat, dass der Federbügel durch eine entsprechende Öffnung im Spannkopf geschoben werden kann. Sobald die freien Enden der Schenkel die Öffnung passiert haben, schnellen die Schenkel wieder in ihren Ausgangszustand zurück. Die freien Enden verhindern nun ein Herausrutschen des Federbügels und dienen somit als Verliersicherung.

Die Schenkel dienen also zum einen dazu den Federbügel bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Federbügels durch die entsprechende Öffnung des Spannkopfes zu führen. Zum anderen dienen sie mit ihren im Wesentlichen senkrecht zum Boden ausgestalteten Abschnitten als Verdrehsicherung der mehreckigen Gewindemutter. Einmal im Federbügel und zwischen den Schenkeln angeordnet, kann sich die mehreckige Gewindemutter nicht mehr um ihre eigene Mittelachse drehen. Dadurch können hohe Drehmomente aufgenommen werden.

Durch die nach außen, also voneinander weggebogenen freien Enden der Schenkel, ist es außerdem möglich, die Gewindemutter in den bereits geformten Federbügel einzuführen. Wären sie nach Innen (also in Richtung Mittelachse) gebogen, wäre ein derartiges Einführen nicht möglich. Somit kann die Herstellung der Gewindemutteranordnung signifikant erleichtert werden, weil der Schritt des Formens des Federbügels nicht mehr vom Vorliegen einer Gewindemutter abhängt. Stattdessen können die Gewindemuttern im Anschluss an die Herstellung der Federbügel durch einen Durchgang in die dazu vorgesehene Aufnahme eingeführt werden. Auf diese Weise können die erfindungsgemäßen Federbügel deutlich schneller als bisher hergestellt werden.

Es kann außerdem vorgesehen sein, dass die Rastabschnitte der Schenkel jeweils gegenüber einer senkrecht zum Boden verlaufenden Mittelachse geneigt ausgebildet sind. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Rastabschnitte derart gegenüber der Mittelachse A geneigt ausgebildet sind, dass sich ein zwischen den Rastabschnitten ausgebildeter Durchgang in Richtung des Bodens verjüngt. Eine derartige Neigung oder Schräge der Schenkel bzw. speziell der Rastabschnitte trägt zusätzlich dazu bei, dass die Gewindemuttern nach Herstellung des Federbügels auf einfache Art und Weise in die Aufnahme des Federbügels eingeführt werden können. Schließich bewirkt eine solche Ausgestaltung der Schenkel, dass der zwischen den Schenkeln gebildete Durchgang zumindest abschnittsweise trichterförmig in Richtung des Bodens des Federbügels verläuft. Hierdurch wird die Führung der Gewindemutter erleichtert.

Vorteilhafterweise kann auch vorgesehen sein, dass die Schenkel jeweils einen ersten Knick, einen zweiten Knick und einen dritten Knick umfassen. Der erste Knick und der zweite Knick bilden dabei die Stufe je eines der Schenkel und der dritte Knick ist am Übergang vom Rastabschnitt zum freien Ende je eines der Schenkel ausgebildet. Hierdurch wird die Federung der Schenkel gegenüber Schenkeln ohne Knick erhöht. Außerdem erhöhen die Knicke die Stabilität der Schenkel.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass ein Abstand B zwischen den zweiten Knicken der Schenkel kleiner ist als ein Abstand C zwischen den dritten Knicken der Schenkel. Diese Ausführung hat zur Folge, dass der Durchgang des Federbügels nach unten hin, also in Richtung des ersten Knicks der Schenkel, trichterförmig zuläuft. Hierdurch wird das Einführen der Gewindemutter in den Federbügel zusätzlich erleichtert. Gleichzeitig wird auch das Einführen des Federbügels in die Öffnung des Spannkopfes erleichtert.

Gemäß einer Weiterentwicklung können die freien Enden derart voneinander weggebogen sein, dass sie im Bereich des dritten Knicks und relativ zum Rastabschnitt um einen Außenwinkel von mehr als 90°, vorzugsweise von mehr als 100° und insbesondere von mehr als 120° gebogen, gekickt oder gefaltet sind. Somit sind die Schenkel im Bereich der freien als Pfeilspitzen ausgebildet. Diese Ausgestaltung hat zur Folge, dass die Schenkel auf einfache Art und Weise in die entsprechende Öffnung der Spannschelle eingeführt werden können. Hierdurch kann außerdem die maximale Breite des gesamten Federbügels gering gehalten werden. Als Folge lässt sich der Federbügel mit geringem Kraftaufwand in die entsprechende Öffnung des Spannkopfes führen. Ein weiterer Vorteil, der sich aus spitz nach außen gebogenen freien Enden ergibt, besteht darin, dass hierdurch die Kraft der freien Enden auf die Randfläche der Öffnung des Spannkopfs erhöht ist, weil die freien Enden durch ihre nach unten (also in Richtung Boden bzw. in Richtung der Randfläche der Spannkopföffnung) gerichtete Vorspannung eine Federkraft auf die Randfläche ausüben. Als Folge kann der Federbügel mit hoher Zuverlässigkeit am Spannkopf gelagert bzw. verrastet werden.

Vorteilhafterweise kann außerdem vorgesehen sein, dass die Schenkel jeweils im Bereich des Rastabschnitts eine Rastnut umfassen, welche dazu ausgestaltet ist, mit einer Öffnung eines Spannelements zusammenzuwirken. Die Rastnut kann dabei mit dem inneren Rand der Öffnung des Spannelements Zusammenwirken, sodass der Federbügel und damit die Gewindemutter verliersicher am Spannelement gehalten werden kann. Dabei kann die Rastnut eine derartige Erstreckung aufweisen, dass der Federbügel schwenkbar mit dem Spannelement verrastbar ist. Vorteilhaft ist dabei, dass die Rastnut durch die spitz nach außen und nach unten gebogenen freien Enden eine variable Rasthöhe E aufweist. Die Rasthöhe E ist dabei als der Abstand zwischen dem freien Ende und dem ersten Knick je eines Schenkels zu verstehen. Die freien Ende besitzen durch ihre geknickte Ausgestaltung eine Federkraft. Hierdurch wird ermöglicht, dass die Rastnut Spannköpfe mit unterschiedlichen Materialstärken zuverlässig greifen kann. So kann ein Federbügel mit einer derartigen Rastnut beispielsweise mit Spannschellen verwendet werden, deren Schellenband eine Dicke von 1 mm bis 3 mm, vorzugsweise von 1 ,5 mm bis 2 mm, aufweist. Eine solche Ausgestaltung der Rasthöhe hat eine erhöhte Bewegungsfreiheit und sowie eine zusätzlich eine gewisse Bewegungsfreiheit und Flexibilität bei der Montage und beim Einführen der Schraube verbesserte Flexibilität bei der Montage und beim Einführen der Schraube zur Folge. Vorteilhafterweise sollte die Rasthöhe E im Verhältnis zur Blechdicke (Materialstärke) möglichst gering gehalten werden, um so einem Herausfallen des Federbügels aus der Öffnung entgegenzuwirken.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Federbügel mindestens eine, insbesondere mindestens zwei Haltelaschen zur Verdrehsicherung der Gewindemutter umfasst. Gemäß einer Weiterentwicklung ist denkbar, dass die Haltelaschen jeweils an einer Seite des Bodens angeordnet sind, an der kein Schenkel angeordnet ist. Darüber hinaus sollten sich die Haltelaschen insbesondere senkrecht vom Boden erstrecken, sodass sie mit den Schenkeln eine zumindest teilweise geschlossene Aufnahme für die Gewindemutter ausbilden. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Gewindemutter in einer Richtung, die senkrecht oder quer zur Einfuhrrichtung des Federbügels bzw. zur Einschraubrichtung der Spannschraube verläuft, nicht vom Federbügel getrennt werden kann. Vielmehr ist die Gewindemutter in den Federbügel eingeformt oder eingekammert und wird somit unverlierbar in der Aufnahme des Federbügels gehalten. Ferner können die Haltelaschen zusätzlich zu den Schenkeln ein möglicherweise auftretendes Drehmoment aufnehmen, das beim Einschrauben der Spannschraube in die Gewindemutter entstehen kann. Sie dienen also ebenfalls als Verdrehsicherung der Gewindemutter.

Es kann außerdem vorgesehen sein, dass der Federbügel umfassend Boden, Schenkel und Haltelaschen einstückig ausgebildet ist. Dabei können verschiedenste Materialien eingesetzt werden. Der Federbügel kann beispielsweise aus einem Metall hergestellt werden. Denkbar ist jedoch auch eine Ausgestaltung, die ein Material aus Kunststoff umfasst. Es außerdem möglich, dass der Federbügel aus einem anderen Material hergestellt ist als das Spannelement und/oder die Gewindemutter. Denkbar ist auch eine Materialkombination aus zwei oder mehreren Blecharten (bspw. ein Bitmetall). Es ist auch möglich, Bleche mit verschiedenen Dicken vorzusehen. Die Rastverbindung zwischen Federbügel und Spannelement lässt nahezu beliebige Materialkombinationen zu.

Vorteilhafterweise sind die Kanten des Federbügels als offene Kanten ausgebildet. Mit anderen Worten: Die Haltelaschen sind - außer über den Boden - nicht mit den Schenkeln verbunden. Stattdessen ist die Aufnahme des Federbügels im Bereich seiner Kanten geöffnet, sodass die Ecken der Gewindemutter dort aus der Aufnahme des Federbügels herausragen. Dadurch kann der Federbügel mit relativ hohen Toleranzen gefertigt werden, was eine einfache Herstellung mittels Biegeprozess ermöglicht.

Gemäß einer Weiterentwicklung kann vorgesehen sein, dass der erste Knick einen ersten Innenwinkel ß, ß‘ aufspannt, dass der zweite Knick einen zweiten Innenwinkel y, y‘ aufspannt und dass der dritte Knick einen dritten Innenwinkel ö, ö‘ aufspannt Der erste Innenwinkel ß, ß‘ und der zweite Innenwinkel y, y‘ können jeweils stumpf (also 90° oder größer) oder spitz (also kleiner als 90°) sein. Der dritte Innenwinkel ö, ö‘ ist bevorzugt jeweils kleiner als 90°, insbesondere kleiner ist als 60°.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Gewindemutteranordnung zum Verspannen eine Spannschelle, umfassend einen Federbügel gemäß einer der vorstehenden Ausführungen sowie eine Gewindemutter, die mit einer Spannschraube zusammenwirkt, wobei die Gewindemutter bei bestimmungsgemäßem Gebrauch verdrehsicher in dem Federbügel anordenbar ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Spannschelle mit einer Spannschraube, die mit einer mehreckigen Gewindemutter zusammenwirkt, wobei die Spannschelle eine Gewindemutteranordnung gemäß einer der vorstehenden Ausführungen umfasst.

Speziel le Beschrei bung

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 einen Federbügel gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer ersten schematischen Seitenansicht;

Fig. 2 den Federbügel gemäß Fig. 1 in einer zweiten schematischen Seitenansicht; Fig. 3 eine Gewindemutteranordnung umfassend den Federbügel gemäß Fig. 1 und eine Gewindemutter in einer ersten schematischen Seitenansicht;

Fig. 4 die Gewindemutteranordnung gemäß Fig. 3 in einer zweiten schematischen Seitenansicht.

In den Figuren sind gleiche oder einander entsprechende Elemente jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden daher, sofern nicht zweckmäßig, nicht erneut beschrieben. Bereits beschriebene Merkmale werden zur Vermeidung von Wiederholungen nicht erneut beschrieben und sind auf alle Elemente mit gleichen oder einander entsprechende Bezugszeichen anwendbar, sofern nicht explizit ausgeschlossen. Die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sind sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragbar. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiterhin können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

In Fig. 1 ist in einer ersten schematischen Seitenansicht ein Federbügel 1 zur verdrehsicheren Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter gemäß einer bevorzugten Ausführungsform gezeigt. Fig. 2 zeigt den Federbügel 1 aus Fig. 1 in einer zweiten schematischen Seitenansicht. Die Beschreibung der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform trifft daher auch auf die Ausführungsform der Fig. 2 zu.

In der für Fig. 1 gewählten Seitenansicht ist die U-förmige Ausgestaltung des Federbügels 1 zu erkennen. Der beispielhaft gezeigte Federbügel 1 weist einen Boden 3 und zwei Schenkel 4a, b auf. Dabei umfasst jeder Schenkel 4a, b eine nach innen - also zur vertikalen Mittelachse A des Federbügels hin - gerichtete Stufe 5a, b sowie ein nach außen - also von der vertikalen Mittelachse A des Federbügels weg - gerichtetes freies Ende 6a, b auf. Der Abschnitt des Schenkels 4a, b zwischen der Stufe 5a, b und dem freien Ende 6a, b je eines Schenkels 4a, b ist als Rastabschnitt 7a, b ausgebildet.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, sind die freien Enden 6a, b des Federbügels 1 derart voneinander weggebogen, das sie eine Spitze ausbilden. Sie weisen also relativ zum Rastabschnitt 7a, b des jeweiligen Schenkels 4a, b einen Außenwinkel a, a‘ von ca. 135° auf. Entsprechend sind die freien Enden 6a, b derart geknickt, dass sie jeweils einen Innenwinkel ö, ö‘ von ca. 45° aufspannen. Dabei ist vorgesehen, dass die Außenwinkel a, a‘ und die Innenwinkel ö, ö‘ der freien Enden 6a, b jeweils zu 180° komplementär sind, d.h. der Außenwinkel a und der Innenwinkel ö ergeben zusammen 180° und der Außenwinkel a‘ und der Innenwinkel ö‘ ergeben zusammen ebenfalls 180°. Mit einer derartigen Ausgestaltung ist es auf einfache Art und Weise möglich, den Federbügel 1 und somit die Gewindemutteranordnung in eine entsprechende Öffnung im Spannkopf einer Spannschelle einzuführen und zu verrasten. Schließlich kann die maximale Breite C des Federbügels 1 durch die spitz nach außen gebogenen freien Enden 6a, b relativ gering gehalten werden. Bei der Einführung des Federbügels 1 in die Öffnung werden die freien Enden 6a, b nach innen in Richtung der Rastabschnitte 7a, b gedrückt - die Außenwinkel a, a‘ werden also größer bzw. die Innenwinkel ö, ö‘ werden kleiner. Gleichzeitig werden die Schenkel 4a, b bei Einführung des Federbügels 1 leicht zueinander bewegt. Sobald die freien Enden 6a, b die Öffnung des Spannkopfs passiert haben, schnellen die Schenkel 4a, b wieder in ihren Ausgangszustand zurück. Die freien Enden verhindern nun ein Herausrutschen des Federbügels.

Gemäß dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel sind die Rastabschnitte 7a, b der Schenkel 4a, b jeweils gegenüber einer senkrecht zum Boden 3 verlaufenden Mittelachse A geneigt ausgebildet. Dabei sind die Rastabschnitte 7a, b insbesondere derart gegenüber der Mittelachse A geneigt, dass sich ein zwischen den Rastabschnitten 7a, b ausgebildeter Durchgang 8 in Richtung des Bodens 3 verjüngt. Die Neigung oder Schräge der Rastabschnitte 7a, b trägt dazu bei, dass die Gewindemuttern 2 nach Herstellung des Federbügels 1 auf einfache Art und Weise in die Aufnahme 13 des Federbügels 1 eingeführt werden können.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfassen die Schenkel 4a, b bevorzugt jeweils einen ersten Knick 9a, b, einen zweiten Knick 10a, b und einen dritten Knick 11a,b. Dabei bilden der erste Knick 9a, b und der zweite Knick 10a, b die nach innen gerichtete Stufe 5a, b des Schenkel 4a, b aus. Der dritte Knick 11a, b ist am Übergang vom Rastabschnitt 7a, b zum freien Ende 6a, b je eines der Schenkel 4a, b ausgebildet. Durch die Knicke 9a, b, 11a, b, 12a, b wird die Schwenkbarkeit der Schenkel 4a, b gegenüber Schenkeln ohne Knick erhöht. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen den zweiten Knicken 10a, b der beiden Schenkel 4a, b ein Abstand B vorliegt, der kleiner ist als ein Abstand C zwischen den dritten Knicken 11a,b der beiden Schenkel 4a, b. Diese Ausgestaltung ergibt sich aus der Trichterform des Durchgangs 8 des Federbügels 1. Hierdurch wird die Führung der Gewindemutter 2 in den Federbügel 1 zusätzlich erleichtert.

Gemäß dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel sind der erste Knick 9a, b, der zweite Knick 10a, b und der dritte Knick 11a,b jeweils spitz ausgestaltet, d.h. sie umfassen je Innenwinkel, die kleiner als 90° sind. Dabei spannt der erste Knick 9a, b einen Innenwinkel ß, ß‘ auf, der zweite Knick 10a, b spannt einen zweiten Innenwinkel y, y‘ auf und der dritte Knick 11a,b spannt einen dritten Innenwinkel ö, ö‘ auf. Die in Fig. 1 gezeigte Ausführung umfasst jeweils im Bereich der Rastabschnitte 7a, b eine Rastnut 14a,b, welche dazu ausgestaltet ist, mit der Öffnung des Spannelements zusammenzuwirken. Die Rastnut 14a, b soll dabei mit dem inneren Rand der Öffnung Zusammenwirken, sodass der Federbügel 1 und damit die Gewindemutter 2 verliersicher am Spannelement gehalten werden können. Dabei kann die Rastnut 14a, b eine derartige Erstreckung aufweisen, dass der Federbügel 1 schwenkbar mit dem Spannelement verrastbar ist. Vorteilhaft ist dabei, dass die Rastnut 14a, b durch die nach außen und nach unten gebogenen pfeilförmigen freien Enden 6a, b eine variable Rasthöhe E aufweist. Die Rasthöhe E ist dabei als der Abstand zwischen dem freien Ende 6a, b und dem ersten Knick 9a, b je eines Schenkels 4a, b zu verstehen. Die freien Enden 6a, b besitzen durch diese besondere Ausgestaltung eine Federkraft, wodurch ermöglicht wird, dass die Rastnut 14a,b Spannköpfe mit unterschiedlichen Materialstärken zuverlässig greifen kann.

In Fig. 1 und Fig. 2 ist außerdem zu sehen, dass der Federbügel 1 mindestens zwei Haltelaschen 12a, b zur Verdrehsicherung der Gewindemutter 2 umfassen kann. Dabei ist je eine der Haltelaschen 12a, b an je einer Seite des Bodens 3 angeordnet, an der kein Schenkel 4a, b angeordnet ist. Wie in Fig. 2 dargestellt, erstrecken sich die Haltelaschen 12a,b bevorzugterweise derart senkrecht vom Boden 3, dass sie mit den Schenkeln 4a, b eine zumindest teilweise geschlossene Aufnahme 13 für die Gewindemutter 2 ausbilden. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Gewindemutter 2 verliersicher im Federbügel 1 gehalten werden kann. Darüber hinaus können die Haltelaschen 12a, b zusätzlich zu den Schenkeln 4a, b ein Drehmoment aufnehmen, das beim Einschrauben der Spannschraube in die Gewindemutter 2 auftreten kann.

Wie in Fig. 1 und 2 außerdem gezeigt ist, sind die Kanten des Federbügels 1 als offene Kanten 15a, b ausgebildet, sodass die Ecken der Gewindemutter 2 aus der Aufnahme 13 des Federbügels 1 herausragen. Dadurch kann der Federbügel 1 mit relativ hohen Toleranzen gefertigt werden, was eine einfache Herstellung mittels Biegeprozess ermöglicht.

In Fig. 3 und Fig. 4 ist jeweils eine Gewindemutteranordnung 16 gezeigt, welche den Federbügel 1 gemäß Fig. 1 und Fig. 2 sowie eine darin angeordnete mehreckige Gewindemutter 2 umfasst. Die Gewindemutter 2 ist dabei in verliersicher in der Aufnahme 13 des Federbügels 1 eingekammert.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichen liste

1 Federbügel

2 Gewindemutter

3 Boden

4a, b Schenkel

5a, b Stufe

6a, b freies Ende

7a, b Rastabschnitt 8 Durchgang

9a, b Erster Knick

10a, b Zweiter Knick

11a, b Dritter Knick

12a, b Haltelasche 13 Aufnahme 14a, b Rastnut

15a, b Offene Kanten 16 Gewindemutteranordnung a, a‘ Außenwinkel ß, ß‘ Erster Innenwinkel

Y. Y‘ Zweiter Innenwinkel ö, ö‘ Dritter Innenwinkel

A Mittelachse

B Erster Abstand

C Zweiter Abstand

D Breite

E Rasthöhe