Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Sie betrifft ein Lamellenfenster oder eine Lamellenklappe mit einem Spindelantrieb zum Bewegen von Lamellenelementen.

Spindelantriebe sind in ganz unterschiedlichen Anwendungen bekannt. Sie dienen allgemein dazu eine rotatorische Antriebsbewegung in eine Linearbewegung um zusetzen. Neben manuellen Spindelantrieben kommen insbesondere auch moto risch angetriebene Spindelantriebe zum Einsatz, wobei solche motorisch ange triebenen Spindelantriebe Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind.

Mit motorisch angetriebenen Spindelantrieben bewegte Elemente müssen häufig auch entgegen anliegender Lasten oder einer Rückstell- oder Gegenkraft in einer Stellposition gehalten werden. Dazu müssen Rückstellkräfte aufgenommen wer den, was in den bekannten Spindelantrieben in der Regel durch eine Hemmung des Antriebsmotors geleistet wird.

Ein für den Anmelder besonders im Fokus stehendes Anwendungsfeld derartiger Spindelantriebe liegt in dem Bewegen von Verschlusselementen für Fenster und/oder Klappen, insbesondere von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklappen. Für solche Bauteile, zum Beispiel in Fassaden eingesetzte Lamellenfenster, die über zwei oder mehr um jeweils parallel zueinander verlau- fende Drehachsen verdrehbar in einem Rahmen angeordnete Fensterlamellen ver fügen, werden regelmäßig Spindelantriebe eingesetzt, um ein Schubelement mo torisch getrieben zu verschieben, welches Schubelement Teil eines Getriebes ist, an welches die Fensterlamellen gekoppelt sind, um diese entsprechend synchro nisiert zu verdrehen für ein Öffnen bzw. Schließen der Fensteröffnung.

Insbesondere auch da entsprechende Lamellenfenster mit immer größeren Di mensionen gebaut werden und damit die Fensterlamellen ebenfalls großflächiger und somit mit höherem Eigengewicht gebaut werden und zugleich mehr Angriffs fläche für auflastende Windlasten bieten, sind die von den Spindelantrieben beim Halten der Lamellenelemente in einer nicht geschlossenen Position aufzufangen den Rückstellkräfte und -momente gegenüber früheren Anforderungen größer geworden. Diese können von den üblicherweise verwendeten Antriebsmotoren oft nicht mehr sicher kompensiert werden. Entsprechend müssen dann in der Leistung größer ausgelegte Antriebsmotoren verwendet werden oder es müssen andere Maßnahmen ergriffen werden, die Rückstellkräfte und -momente abzu fangen.

Diesem Problem widmet sich die vorliegende Erfindung. Ihr liegt die Aufgabe zu grunde, einen Spindelantrieb derart weiterzubilden, dass auftretende Rückstell kräfte und Rückstellmomente besser und insbesondere ohne Belastung des An triebsmotors abgefangen werden können.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Spindelantrieb mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 .Vorteilhafte Weiterbildungen eines solchen erfindungsgemä ßen Spindelantriebs sind in den Ansprüchen 2 bis 6 bezeichnet. In einem weite ren Aspekt wird mit der Erfindung auch ein Lamellenfenster oder eine Lamellen klappe angegeben, das bzw. die zum Bewegen ihrer Lamellenelemente einen wie mit dieser Erfindung angegebenen Spindelantriebs aufweist.

Erfindungsgemäß hat ein Spindelantrieb, der insbesondere aber nicht nur zum motorisch getriebenen Bewegen von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklappen eingesetzt werden kann, einen Antriebsmotor und eine von diesem rotierenden antreibbare Gewindespindel. Weiterhin ist eine mit der Ge- windespindel in Eingriff stehende, durch Rotation der Gewindespindel axial ent lang der Gewindespindel verlagerbare Spindelmutter Bestandteil des Spindelan triebs. Ein solcher - in den vorstehend genannten Merkmalen allgemein bekann ter - Spindelantrieb wird nun erfindungsgemäß mit einem zwischen einer An triebswelle des Antriebsmotors und der Gewindespindel angeordneten Rück laufsperrgetriebe versehen. Dieses Rücklaufsperrgetriebe dient dazu, zu verhin dern, dass eine auf der Spindelmutter lastende und auf die Gewindespindel über tragene Rückstellkraft bzw. ein Rückstellmoment bis in den Antriebsmotor zu rückgeführt wird. Das Rücklaufsperrgetriebe entkoppelt also den Antriebsmotor von einer solchen Rückstellkraft bzw. einem solchen Rückstellmoment, sodass diese Kraft bzw. dieses Moment über zum Beispiel einen Gehäuseabschnitt, an dem das Rücklaufsperrgetriebe festgelegt ist, auf ein solches Gehäuse und wei tere mit dem Gehäuse verbundene Strukturen übertragen und dort aufgefangen werden kann.

Das erfindungsgemäße Rücklaufsperrgetriebe ist insbesondere bidirektional wirk sam, d.h. es sperrt sowohl gegen eine über die Gewindespindel in Richtung des Antriebsmotors wirkende Kraft bzw. ein Moment in einer linksdrehenden Rich tung der Gewindespindel wie auch in einer rechtsdrehenden Richtung der Gewin despindel.

Das Rücklaufsperrgetriebe ist dazu erfindungsgemäß mit folgenden Elementen gebildet und wie folgt aufgebaut:

Es enthält ein Antriebselement und ein Abtriebselement. Antriebselement und Abtriebselement sind konzentrisch zu einer Rotationsachse und um diese Rotati onsachse relativ zueinander um einen Winkelbereich verdrehbar innerhalb eines diese beiden Elemente umgebenden, eine in einer senkrecht zu der Rotationsach se liegenden Schnittebene einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Innen fläche aufweisenden, ebenfalls zu der Rotationsachse konzentrisch angeordneten Führung angeordnet. Die Rotationsachse kann dabei zum Beispiel mit der Längs und Rotationsachse der Gewindespindel zusammenfallen. Sie kann zu dieser aber auch versetzt angeordnet sein, wenn sich an das Abtriebselement des Rück- laufsperrgetriebes eine weitere Getriebeanordnung anschließt, mit der der Rotati onsantrieb und das Drehmoment schließlich auf die Gewindespindel übertragen wird. In dem Rücklaufsperrgetriebe des erfindungsgemäßen Spindelantriebs ist weiterhin an einem ersten der Elemente, Antriebselement und Abtriebselement, wenigstens ein radial vorstehender Mitnehmervorsprung ausgebildet, und ist in einem zweiten der Elemente, Antriebselement und Abtriebselement, eine Mit nehmernut vorgesehen. Insbesondere kann dabei das Antriebselement den Mit nehmervorsprung aufweisen, das Abtriebselement die Mitnehmernut. Der Mit nehmervorsprung ragt in die Mitnehmernut hinein, sodass die beiden Elemente Antriebselement und Abtriebselement hierdurch miteinander rotatorisch gekop pelt sind. Die Mitnehmernut hat in einer auf die Rotationsachse bezogenen Um fangsrichtung gesehen eine Nutenbreite, die um ein erstes Maß größer ist als eine Breite des Mitnehmervorsprungs in der Umfangsrichtung. Dies bewirkt, dass zwischen den beiden Elementen Antriebselement und Abtriebselement ein durch dieses erste Maß bestimmtes Winkelspiel für eine relative Verdrehung der beiden Elemente zueinander gegeben ist.

Weiterhin ist in dem den Mitnehmervorsprung aufweisenden Element, zum Bei spiel also dem Antriebselement, wenigstens ein Ausschnitt vorgesehen, in dem wenigstens ein Wälzkörper angeordnet ist, das in dem Ausschnitt zwischen der Innenfläche der Führung und einer Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisen den Elements, zum Beispiel des Abtriebselements, angeordnet liegt. Ein solches Wälzkörper kann zum Beispiel eine Kugel, eine Zylinderwalze, eine Kegelwalze oder dergleichen bekanntes Wälzkörper sein.

Weiterhin weist erfindungsgemäß das den Mitnehmervorsprung aufweisende Element von dem Mitnehmervorsprung bis zu einem dem Mitnehmervorsprung entlang der Umfangsrichtung zugewandten Rand des Ausschnitts eine ein zwei tes Maß betragende Erstreckung auf. Hierdurch wird gleichsam ein„Arm" gebil det, der bei einer Relativbewegung von Antriebselement und Abtriebselement durch relative Verdrehung zueinander entlang der Oberfläche des die Mitneh mernut aufweisenden Elements verschoben wird und die Oberfläche in diesem Bereich je nach der Relativposition der beiden Elemente zueinander überdecken oder freigeben kann.

Ferner weist die Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisenden Elements in ei nem von dem Ausschnitt überstrichenen Bereich in einem mittleren Abschnitt in einer Ebene quer zu der Rotationsachse einen kreisabschnittförmigen und zu dem Verlauf der Innenfläche konzentrischen Verlauf auf und hat dort einen konstanten ersten Abstand zu der Innenfläche.„Von dem Ausschnitt überstrichener Bereich" bedeutet hierbei ein Bereich der Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisenden Elements, der jedenfalls in einer der möglichen relativ zueinander verdrehten Po sitionen zwischen Abtriebselement und Antriebselement in radialer Richtung ge sehen unterhalb des Ausschnitts liegt.

Weiterhin weist die Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisenden Elements in dem von dem Ausschnitt überstrichenen Bereich in Umfangsrichtung zu beiden Seiten des mittleren Abschnitts gelegene, äußere Abschnitte auf, in denen die Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisenden Elements von dem kreisförmigen Verlauf abweicht und einen zweiten Abstand zu der Innenfläche aufweist, der geringer ist als der erste Abstand. Der Wälzkörper hat einen Rolldurchmesser, der kleiner ist als oder genauso groß ist wie der erste Abstand, der jedoch größer ist als der zweite Abstand. Hierdurch kann sich der Wälzkörper, wenn er in dem mittleren Abschnitt befindlich ist, frei bewegen bzw. behindert eine relative Be wegung zwischen Antriebselement und Abtriebselement nicht und auch nicht eine Rotation der beiden Elemente gemeinsam relativ zu der Führung. Gerät der Wälzkörper jedoch in einen der äußeren Abschnitte, so wird durch die Verringe rung des Abstandes zwischen der Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisen den Elements und der Innenfläche der Führung der Wälzkörper dort für eine Ver keilung sorgen, die eine weitere Rotation des Systems (der beiden Elemente An triebselement und Abtriebselement gemeinsam relativ zu der Führung) verhindert. Dieser Umstand wird nun genutzt, um das Rücklaufsperrgetriebe zu blockieren, wenn der Antriebsmotor nicht läuft, der Spindelantrieb also nicht bewegt wird, jedoch ein Rückstellmoment bzw. einer Rückstellkraft anliegt. Diese führt näm lich zu einer Verdrehung des Abtriebselements und damit zu einer relativen Ver- lagerung in einer solchen Weise, dass der mindestens eine Wälzkörper in einen der äußeren Abschnitte gedrängt wird und dort blockiert. Um allerdings bei ei nem gewünschten Antrieb das Rücklaufsperrgetriebe zu entsperren, ist vorgese hen, dass das den Mitnehmervorsprung aufweisende Element, wenn der Mit nehmervorsprung an einer dem Rand des Ausschnitts zugewandten Seitenfläche der Mitnehmernut anschlägt, den zu dieser Seitenflächen gelegenen äußeren Ab schnitt überdeckt. So wird dann der Wälzkörper davon abgehalten, in diesen Ab schnitt zu gelangen und wird von dem angetriebenen Element dann in dem mitt leren Abschnitt„vor sich her getrieben", ohne dass er eine Klemmwirkung her beiführt.

Das besonders gestaltete und wie vorstehend beschriebene Rücklaufsperrgetrie be des Erfindung gemessen Spindelantriebs zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es keine aktiven zusätzlichen Stellelemente benötigt, dass keine Federn oder sonstigen Spannelemente benötigt werden, sondern dass es mit wenigen Bestandteilen und sehr robust aufgebaut ist und dabei zugleich eine sehr zuver lässige Sperrwirkung gegen Rückstellkräfte bzw. Rückstellmomente gewährleis tet. Wenn zum Beispiel die Führung derart starr an entsprechend tragfähigen Bauteilen angebunden ist, die Rückstellkräfte oder Rückstellmomente abfangen können, so werden diese Kräfte und Momente durch das Rücklaufsperrgetriebe entsprechend an solche Bauteile übertragen, ohne dass der Antriebsmotor eine Belastung erfährt.

Ein erfindungsgemäß in dem Spindelantrieb integriertes Rücklaufsperrgetriebe hat gerade auch dann Vorteile, wenn der Spindelantrieb für den Einbau in einem Fenster oder einer Klappe, insbesondere einem Lamellenfenster oder einer Lamel lenklappe, zum Bewegen von Flügel- oder Lamellenelementen vorgesehen ist. Denn dann bietet der Spindelantrieb durch seine durch das Rücklaufsperrgetriebe erreichte hohe Selbsthemmung einen besonders guten Schutz gegen ein Aufhe beln der Flügel- oder Lamellenelemente, also einen guten Einbruchschutz.

Ein weiterer Vorteil gegenüber bisher bekannten Spindelantrieben, bei denen, um eine erforderliche hohe Selbsthemmung zu erreichen, häufig Gewindespindeln mit einem geringen Wirkungsgrad verwendet werden, liegt in einer anderen Möglich keit der Auslegung und Dimensionierung des Spindelantriebs. Wo bei den be kannten Spindelantreiben mit geringem Wirkungsgrad vorgeschaltete Motorge triebeeinheiten mehr Leistung abgeben und dementsprechend größer dimensio niert werden müssen, erlaubt das erfindungsgemäß vorgesehene Rücklaufsperr getriebe die Verwendung von Gewindespindeln mit hohem Wirkungsgrad, welche wiederum eine Baugrößen- und Kostenersparnis der Motorgetriebeeinheit ermög lichen. So können dann durch eine erreichbare höhere Energieeffizienz auch Netz teile, die die Netzspannung auf eine Schutzkleinspannung des Motors herunter transformieren und sich in der Regel im Antrieb integriert oder außerhalb des An triebs befinden, kleiner und damit kostengünstiger dimensioniert werden. Dieses trifft ebenso auf Stromversorgungskabel und elektronische-/ elektromechanische Komponenten sowie Netzersatzanlagen zu.

Bei dem erfindungsgemäßen Aufbau kann z.B. das Antriebselement außen, also zu der Führung hin gelegen, um das Abtriebselement herum angeordnet sein. Wie bereits erwähnt, kann auch dann das Antriebselement den oder die Mitnehmer vorsprung / -vorsprünge, das Abtriebselement die Mitnehmernut(en) aufweisen.

Mit besonderem Vorteil kann in dem äußeren Abschnitten der zweite Abstand mit zunehmender Entfernung vom mittleren Abschnitt abnehmen. Dies führt zu einer Art keilförmigen Verlauf des sich so weiter verjüngenden Zwischenraums zwischen Oberfläche des die Aufnahmenut(en) aufweisenden Elements und der innenliegenden Oberfläche der Führung, damit zu einer steigenden Klemm- und Keilwirkung bei einer weiteren relativen Verdrehung des Ensembles aus Antrieb selement und Abtriebselement gegenüber der Führung. Somit verstärkt sich die Klemmwirkung bei größeren anliegenden Rückstellkräften, was zu einer weiter zuverlässig gesteigerten Sperrwirkung führt.

Weiterhin kann mit Vorteil vorgesehen sein, dass an dem Antriebselement und dem Abtriebselement an wenigstens zwei, insbesondere an genau drei, der Um fangsrichtung versetzten Positionen an dem ersten der Elemente radial vorste hende Mitnehmervorsprünge und an dem zweiten der Elemente Mitnehmernuten ausgebildet sind, wobei jeweils die Mitnehmervorsprünge und jeweils die Mit nehmernuten gleiche Abmessungen aufweisen und so gestaltet sind, dass in ei ner ersten relativen Drehposition der beiden Elemente Antriebselement und Ab triebselement alle Mitnehmervorsprünge an ersten, im Drehsinn links gelegenen Seitenflächen der korrespondierenden Mitnehmernuten anschlagen und in einer zweiten, von der ersten verschiedenen relativen Drehpositionen der beiden Ele mente Antriebselement und Abtriebselement alle Mitnehmervorsprünge an zwei ten, im Drehsinn rechts gelegenen Seitenflächen der korrespondierenden Mit nehmernuten anschlagen, wobei in dem Bereich zwischen den Mitnehmervor sprüngen und dem die Mitnehmervorsprünge aufweisenden Element je ein Aus schnitt mit den vorstehend bestimmten Merkmalen vorgesehen ist und in jedem der Ausschnitte wenigstens ein Wälzkörper angeordnet ist. Eine solche Ausge staltung mit mehreren Kombinationen aus Mitnehmervorsprung und Mitneh mernut, die umfangseitig verteilt angeordnet sind, führt zu einer gleichmäßigeren Verteilung von zu übertragenden Kräften und entlastet die Konstruktion, erlaubt eine kleiner dimensionierte Auslegung bei dennoch hohen zu übertragenden Drehmomenten und abzufangenden Rückstellkräften bzw. Rückstellmomenten.

Mit Vorteil können in dem wenigstens einen Ausschnitt mehrere, insbesondere zwei, Wälzkörpere vorgesehen sein, die in der Umfangsrichtung gesehen neben einander angeordnet sind. Durch eine solche Konstruktion kann eine noch besse re Klemmwirkung im Sperrzustand des Rücklaufsperrgetriebes erreicht werden. Weiterhin kann die Gewindespindel mit Vorteil mit dem Abtriebselement fest verbunden sein, insbesondere mit diesem einstückig ausgebildet sein, und im an getriebenen Zustand und die Rotationsachse rotieren. Diese Ausgestaltung ist einfach, benötigt wenige Bauteile und ist dabei zudem robust.

Weiterhin kann mit Vorteil vorgesehen sein, dass bei dem erfindungsgemäßen Spindelantrieb der von dem Ausschnitt überstrichenen Bereich der Oberfläche des die Mitnehmernut aufweisenden Elements in einer senkrecht zu der Rotati onsachse stehenden Querschnittsebene gesehen eine zu einer Mittelachse sym metrische Form aufweist. Dadurch wird erreicht, dass sich das Rücklaufsperrge- triebe in beiden Drehrichtungen gleicher verhält, eine gleiche Sperr- und Übertra gungscharakteristik aufweist.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Lamellenfenster oder eine La mellenklappe angegeben, welches bzw. welche in einer üblichen Weise in einem gemeinsamen Rahmen um parallele Drehachsen verdrehbar angeordnete Lamel lenelemente und ein Antriebsgetriebe aufweist, welches Antriebsgetriebe ein mit den Lamellenelementen zur Umsetzung einer Längsbewegung in Drehbewegun gen der Lamellenelemente um deren Drehachsen verbundenes Schubelement aufweist. Das erfindungsgemäße Lamellenfenster bzw. die erfindungsgemäße Lamellenklappe zeichnet sich dadurch aus, dass es bzw. sie einen Spindelantrieb der vorstehend beschriebenen Art aufweist, dessen Spindelmutter zum Antreiben des Schubelements mit dem Schubelement gekoppelt ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgen den Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfin dungsgemäßen Spindelantriebs;

Fig. 2 eine Längsschnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Spindelantriebs;

Fig. 3 eine teilweise weggeschnittene dreidimensionale Ansicht eines Ab

schnitts des Spindelantriebs;

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Rücklaufsperrgetriebe des Spindelantriebs;

und

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung den in Fig. 4 mit D bezeichneten Ausschnitt der dortigen Ansicht.

In den Figuren ist ein mögliches Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemä ßen Spindelantrieb gezeigt, der ein erfindungsgemäß gestaltetes Rücklaufsperr getriebe enthält und der in erfindungsgemäßer Weise in einem Lamellenfenster oder einer Lamellenklappe für den Antrieb der Bewegung der Lamellenelemente (Fensterlamellen oder Klappenlamellen) verwendet werden kann. Die Figuren sind dabei nicht als vollständige Konstruktionszeichnungen und insgesamt maßstabs gerecht aufzufassen. Sie stellen vielmehr Prinzipskizzen dar, die jedoch in denje nigen Aspekten, die die erfindungsgemäß wesentlichen Elemente zeigen, eine detailliertere Darstellung abbilden.

In den Figuren ist ein erfindungsgemäßer Spindelantrieb in der dort gezeigten Ausgestaltungsvariante mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet. Der Spindelantrieb 1 weist ein langgestrecktes, rohrförmiges, im Querschnitt rechteckiges Antriebsge häuse 2 auf, in dem die für den Betrieb und die Funktion des Spindelantriebs 1 wesentlichen Elemente angeordnet sind. Diese wesentlichen Elemente sind im Kern ein Antriebsmotor 3, eine mit dem Antriebsmotor 3 zum rotierenden Antrieb derselben, gegebenenfalls über ein zwischengeschaltetes Übersetzungsgetriebe, verbundene Gewindespindel 4 und eine mit einem darin ausgebildeten Innenge winde auf einem Außengewinde der Gewindespindel 4 geführt laufende Spindel mutter 5. Die Spindelmutter 5 hat eine Anschlussmöglichkeit zum Verbinden mit einem von ihr mitzunehmenden und linear zu bewegenden Element. Hier ist diese Anschlussmöglichkeit durch einen Einschnitt 7 in der Spindelmutter 5 gebildet, in den ein an einem zu bewegenden Element ausgebildeter nockenartiger Rastvor sprung eingeführt und dort für eine Mitnahme in einer Längsrichtung formschlüs sig gehalten werden kann. Die Spindelmutter 5 ist dabei so gebildet, dass sie einen dem Innenquerschnitt des Antriebsgehäuses 2 in etwa entsprechenden Außenquerschnitt aufweist, sodass sie durch das Antriebsgehäuse 2 eine Füh rung erfährt. Erkennbar ist in Figur 3 insbesondere auch, dass das Antriebsge häuse 2 in einem Abschnitt einen sich in Längsrichtung des Antriebsgehäuses 2 erstreckenden Schlitz 8 aufweist, durch den hindurch der zuvor beschriebene Anschluss eines zu bewegenden Elements geführt und in dem Einschnitt 7 in der Spindelmutter 5 festgelegt werden kann. Über die Länge des Schlitzes 8 kann dann eine Mitnahme des so mit der Spindelmutter 5 verbundenen zu bewegen den Elements, getrieben durch den Spindelantrieb 2 erfolgen.

In diesem allgemeinen Aufbau entspricht der erfindungsgemäße Spindelantrieb 1 dem grundsätzlichen Aufbau üblicher und bekannter Spindelantriebe, wie sie in vielen Anwendungsgebieten eingesetzt werden, um einen motorisch erzeugten Drehantrieb in eine Linearbewegung umzusetzen.

Das Besondere an dem erfindungsgemäßen Spindelantrieb 1 ist der Umstand, dass zwischen einer Antriebswelle des Antriebsmotors 3 und der Gewindespindel 4 ein Rücklaufsperrgetriebe 6 angeordnet ist, und ist weiterhin der Aufbau dieses Rücklaufsperrgetriebes 6.

Das Rücklaufsperrgetriebe 6 ist in den Figuren 4 und 5 genauer zu erkennen. Es weist als eine äußere Einfassung eine Lagerhülse 9 auf, die eine Innenfläche mit einem kreisförmigen Querschnitt hat. In der Lagerhülse 9 angeordnet und mit einer mit korrespondierendem Durchmesser gebildeten kreisförmigen Außenflä che an der Innenfläche der Lagerhülse 9 gleitend verdrehbar ist ein Antriebsele ment 10, dass mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors 3 gekoppelt ist und von dem Antriebsmotor 3 angetrieben wird. Das Antriebselement 10 rotiert, wenn es von dem Antriebsmotor 3 angetrieben wird, um eine Rotationsachse, die mit einer Mittellängsachse der Lagerhülse 9 zusammenfällt. Diese Rotations achse ist auch zentrale Achse eines Abtriebselements 1 1 , das (abgesehen von einer nicht kreisförmigen Oberfläche) konzentrisch zu dem und innerhalb des An triebselements 10 angeordnet ist. Das Abtriebselement 1 1 ist in diesem Ausfüh rungsbeispiel integraler Bestandteil der Gewindespindel 4, kann aber auch losge löst von dieser gebildet und über zum Beispiel weitere Getriebeelemente zum Übertragen eines rotatorischen Antriebs auf die Gewindespindel 4 mit dieser ver bunden sein.

An dem Antriebselement 10 sind, an drei äquidistant zueinander entlang des Um fangs verteilten Positionen, radial nach innen ragende Mitnehmervorsprünge 12 angeformt. Diese Mitnehmervorsprünge 1 2 ragen in Mitnehmernuten 13 hinein und bewirken so eine Kopplung zwischen dem Antriebselement 10 und dem Ab triebselement 1 1 . Die Mitnehmervorsprünge 1 2 haben in der Umfangsrichtung gesehen eine geringere Breite als die Nutenbreiten der Mitnehmernuten 13 in die ser Richtung. Dies ermöglicht eine relative Verdrehung zwischen Antriebselement 10 und Abtriebselement 1 1 um einen Winkelbereich, der durch das Übermaß der Nutenbreiten der Mitnehmernuten 1 3 bestimmt ist. Mitnehmervorsprünge 12 und Mitnehmernuten 13 sind dabei so angeordnet und gestaltet, dass in einer rechts gedrehten Anschlagsposition alle Mitnehmervorsprünge an einer in Umlaufrich tung rechts liegenden Seitenwand der jeweils zugeordneten Mitnehmernut 13 anschlagen, in einer links gerichteten Anschlagposition die Mitnehmervorsprünge 12 an einer links orientierten Seitenwand der jeweiligen Mitnehmernut 13 an schlagen.

In Bereichen zwischen den Mitnehmervorsprüngen 12 sind in dem Antriebsele ment 10 Ausschnitte 14 vorgesehen, in denen jeweils zwei Wälzkörper 15 ange ordnet sind.

Insbesondere in Figur 5 ist zu erkennen, dass in einem von dem Ausschnitt 14 überstrichenen Bereich der Oberfläche des Abtriebselement 1 1 diese Oberfläche in einem mittleren Abschnitt 1 6 einen im Querschnitt kreisförmigen Verlauf auf weist, der konzentrisch ist zu dem Verlauf der Innenfläche der Lagerhülse 9. Hier weist also die Oberfläche des Abtriebselements 1 1 einen konstanten Abstand zu der Innenfläche der Lagerhülse 9 auf. In äußeren Abschnitten 1 7 hingegen ist, was die hier fortgeführte gestrichelte Linie des kreisförmigen Verlaufs der Ober fläche im mittleren Abschnitt 16 gut erkennen lässt, der Verlauf der Oberfläche von der Kreisform abweichend, insbesondere abgeflacht, also mit größerem Ra dius, sodass sich dort eine Verringerung des Abstandes von der Oberfläche des Abtriebselement des 1 1 zu der Innenfläche der Lagerhülse 9 ergibt. Die Wälzkör per 1 5 haben einen Rolldurchmesser, der im Wesentlichen dem Abstand zwi schen der Oberfläche des Abtriebselement 1 1 und der Innenfläche der Lagerhülse 9 entspricht. Befinden sich also die Wälzkörper 15 in einer wie in Figur 5 für den dort links unten dargestellten Wälzkörper 15 gezeigten Position, so können sie frei zwischen der Oberfläche des Abtriebselement 1 1 im mittleren Abschnitt 16 und der Innenseite der Lagerhülse 9 abrollen bzw. gleiten, sodass sich die Kom bination aus Antriebselement 10 und Abtriebselement 1 1 frei relativ zu der La gerhülse 9 verdrehen und damit rotierend bewegen kann. Gerät jedoch einer der Wälzkörper in Richtung eines der äußeren Abschnitte 17, wie dies in Figur 5 für den rechts oben dargestellten Wälzkörper 15 der Fall ist, so bewirkt dies ein Ver- keilen des Wälzkörpers 1 5 zwischen Abtriebselement 1 1 und Lagerhülse 9, so- dass das Abtriebselement 1 1 nicht mehr weiter gegenüber der Lagerhülse 9 ver dreht werden kann, blockiert ist.

Das Antriebselement 10 weist angrenzend an die Mitnehmervorsprünge 12 je weils zu beiden Seiten sich erstreckende Steuerleisten 18 auf, mit denen es den Ausschnitt 14 begrenzt und je nach relativer Drehposition zwischen Antriebsele ment 10 und Abtriebselement 1 1 weiter oder weniger weit in den von dem Aus schnitt 14 überstrichenen Bereich der Oberfläche des Abtriebselements 1 1 hin einragt. Die Steuerleisten 18 und die äußeren Abschnitte 17 und das Übermaß der Nutenbreite der Mitnehmernuten 1 3 gegenüber der Breite der Mitnehmervor sprünge 1 2 sind dabei so auf einander abgestimmt, dass, wenn durch Rotation des Antriebselements 10 in eine Richtung (mit oder gegen den Uhrzeigersinn) die Mitnehmervorsprünge 1 2 an den jeweils in der Vortriebsrichtung gesehen vorn liegenden Seitenflächen der Mitnehmernuten 13 anschlagen und damit das Ab triebselement 1 1 mitnehmen, die in Rotationsrichtung gesehen vorn liegenden Steuerleisten 18 des Antriebselements 10 den in Rotationsrichtung gesehen je weils hinten liegenden äußeren Abschnitt 17 überdecken, den dort angelagerte Wälzkörper 15 also aus diesem Abschnitt herausdrücken und die beiden Wälz körper 15, die dann beide im mittleren Abschnitt 1 6 laufen, vor sich her treiben, ohne dass diese hier zu einer Blockade führen. Gleiches gilt in analoger Weise bei einem Antrieb in umgekehrter Richtung.

Wird der Antrieb nun gestoppt und lastet dann auf dem Abtriebselement 1 1 eine Rückstellkraft bzw. ein Rückstellmoment, so verdreht sich zunächst das Abtrieb selement 1 1 in der dem Antrieb entgegengesetzten Richtung relativ zu dem An triebselement 10, bis die zuvor die äußeren Abschnitte 1 7 überdeckenden Steu erleisten 18 diese äußeren Abschnitte 17 freigeben. Dabei geraten die zuvor in der Rotationsrichtung hinten gelegene Wälzkörper 15 in diese nun frei geworde nen äußeren Abschnitte 17 und kommt es zu einer wie oben beschriebenen Ver keilung zwischen Abtriebselement 1 1 und Lagerhülse 9, sodass ein weiterer Rücklauf der Gewindespindel 4 dadurch gesperrt ist, ohne dass dadurch das An triebselement 10 etwa mitgenommen werden würde oder eine Last in Richtung des Antriebsmotor übertragen würde bzw. diese Last abfangen müsste. Dies wird auch dadurch bedingt, dass in einer solchen Keilsituation die Mitnehmervor sprünge 12 noch nicht an der in der vorherigen Rotationsrichtung beim Antreiben nachlaufenden Seitenfläche der Mitnehmernuten 13 anschlagen, sondern frei in den Mitnehmernuten 1 3 liegen.

Für den Fall, dass nun wieder ein Antrieb erfolgen soll, kann dies in beide Rich tungen geschehen, da das Antriebselement 10 bewegt werden kann und mit den jeweiligen Steuerleisten 18 die äußeren Abschnitte 1 7, in denen die Wälzkörper 15 verkeilend gelegen haben, überdeckt und die Wälzkörper 15 aus diesen Ab schnitten heraus drückt.

Das Besondere an dem wie vorstehend beschriebenen Rücklaufsperrgetriebe 6 besteht auch darin, dass es frei von zusätzlichen beweglichen Steuerteilen und auch von Federn oder anderen Spannelementen ist und damit einfach mit weni gen Teilen aufgebaut und robust und langlebig in der Funktion. Die Rück laufsperrwirkung ist gleichwohl zuverlässig und kann erhebliche Kräfte aufneh men, insbesondere dadurch, dass in den äußeren Abschnitten 17 der Abstand zwischen der Oberfläche des Abtriebselement 1 1 und der Innenfläche der Lager hülse 9 sich keilförmig verringert und damit eine entsprechende Klemmwirkung bei stärkeren angreifenden Kräften und Momenten in einer Rücklaufrichtung sich weiter verstärkt.

Der Einsatz eines solchen Rücklaufsperrgetriebes erlaubt es, kleiner ausgelegte und ohne eine eigene bzw. ohne eine wesentliche eigene Selbsthemmung verse hene Antriebsmotoren 3 zu verwenden und trotzdem eine ausreichende Sperr wirkung gegen Rückstellkräfte bzw. Rückstellmomente zu haben, die auf die Gewindespindel 4 einwirken. Bezugszeichenliste

1 Spindelantrieb

2 Antriebsgehäuse

3 Antriebsmotor

4 Gewindespindel

5 Spindelmutter

6 Rücklaufsperrgetriebe

7 Einschnitt

8 Schlitz

9 Lagerhülse

10 Antriebselement

1 1 Abtriebselement

12 Mitnehmervorsprung

13 Mitnehmernut

14 Ausschnitt

15 Wälzkörper

16 mittlerer Abschnitt

17 äußerer Abschnitt

18 Steuerleiste