Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spindelanordnung für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 , eine Spindelanordnung für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 20, ein Verfahren zur Herstellung eines Spindelführungsrohrs gemäß dem Anspruch 21 sowie eine Verschlusselementanordnung gemäß dem Anspruch 22.

Der Begriff „Verschlusselement“ ist vorliegend weit zu verstehen. Er umfasst beispielsweise eine Heckklappe, einen Heckdeckel, eine Motorhaube, eine Seitentür, eine Laderaumklappe, eine Fensterscheibe, ein Hubdach oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs. Im Folgenden steht der Anwendungsbereich der Verstellung einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs im Vordergrund.

Die bekannte Spindelanordnung (DE 102017 102 173 A1 ), von der die Erfindung ausgeht, weist ein Spindel-Spindelmuttergetriebe mit einer Spindel und einer Spindelmutter zum Ausleiten von Verstellbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse zwischen einem spindelseitigen Anschluss und einem spindelmutterseitigen Anschluss auf. Die Spindel ist axialfest mit dem spindelseitigen Anschluss gekoppelt, wohingegen die Spindelmutter mit dem spindelmutterseitigen Anschluss gekoppelt ist. Die Spindelanordnung weist ein axialfest mit dem spindelmutterseitigen Anschluss gekoppeltes Spindelführungsrohr auf, in dem die Spindel axialbeweglich geführt ist. Die Spindelanordnung weist darüber hinaus im Bereich des Spindel-Spindelmuttergetriebes Reibbremselemente auf, die eine Reibkraft auf die Spindel ausüben, wodurch eine Bremseinrichtung geschaffen wird, die dauerhaft eine Bremskraft auf die Spindel ausübt.

Die Bremseinrichtung stellt eine zuverlässig auf die Spindel wirkende Bremskraft bereit. Es ist dabei eine Herausforderung, dass durch die separat ausgebildete Bremseinrichtung ein erhöhter Bauraumbedarf entsteht, wodurch gleichzeitig der Verstellweg der Spindelanordnung begrenzt wird. Durch die dauerhaft wirkende Bremseinrichtung wird auch dann eine Bremskraft auf die Spindel ausgeübt, wenn das Verschlusselement entgegen einer großen auf das Verschlusselement wirkenden Kraft verstellt wird, wodurch ein entsprechend starker Antriebsmotor benötigt wird. Je stärker der Antriebsmotor ausgebildet ist, desto höher ist der Bauraumbedarf und desto höher sind die anfallenden Kosten. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannte Spindelanordnung derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Bauraumbedarf der Spindelanordnung auf einfache Weise verringert wird.

Das obige Problem wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, das Führungselement wenigstens abschnittsweise derart mit dem Spindelführungsrohr in Eingriff zu bringen, dass eine Bremseinrichtung nach Art einer Reibbremse ausgebildet wird, die in Abhängigkeit von der Spindelposition im Spindelführungsrohr eine variierbare Bremskraft auf die Spindel erzeugt. Auf diese Weise wird die Bremseinrichtung zwischen zwei Bauteilen der Spindelanordnung ausgebildet, die bei einer bekannten Spindelanordnung grundsätzlich vorhanden sind, so dass auf zusätzliche Bauteile verzichtet werden kann. Der Verstellweg der Spindelanordnung wird dann nicht durch ein zusätzliches Bremselement im Bereich der Spindel beschränkt, wodurch der Bauraumbedarf verringert werden kann. Es ist zudem auch möglich, die Bremswirkung abschnittsweise so anzupassen, dass ein geringer dimensionierter Antriebsmotor verwendet werden kann, wodurch Kosten und Bauraumbedarf eingespart werden können.

Im Einzelnen wird ganz allgemein vorgeschlagen, dass das Führungselement mit dem Spindelführungsrohr die Bremseinrichtung nach Art einer Reibbremse derart ausbildet, dass eine entlang der geometrischen Spindelachse variierende Bremskraft auf die Spindel wirkt.

Nach einer Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 weist das Spindelführungsrohr einen sich entlang der Spindelführungsrohrachse erstreckenden radial innenseitigen Vorsprung auf, der abschnittsweise eine reversible Kompression des Führungselements bewirkt, wodurch die Bremskraft auf die Spindel erzeugt wird. Es ist dann zur gezielten Anpassung der Bremskraft lediglich notwendig, einen radial innenseitigen Vorsprung an entsprechender Position des Spindelführungsrohrs einzubringen, wodurch eine besonders leicht zu realisierende Bremseinrichtung geschaffen wird.

Die Ansprüche 3 und 4 betreffen vorteilhafte Ausgestaltungen des radial innenseitigen Vorsprungs. Nach der bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 5 weist das Spindelführungsrohr wenigstens zwei radial innenseitige Vorsprünge auf, wodurch die Bremskraft abschnittsweise erhöht und/oder angepasst werden kann.

Nach der weiteren Ausgestaltung gemäß Anspruch 6 ist die Bremseinrichtung durch eine radial nach außen vorstehenden Sicke des Spindelführungsrohrs und einem korrespondierenden radial nach außen vorstehenden Überstand des Führungselements ausgebildet, wodurch eine bevorzugte Ausgestaltung der Bremseinrichtung realisiert wird.

Die Ansprüche 7 und 8 betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der radial nach außen vorstehenden Sicke.

In der vorteilhaften Ausgestaltung gemäß Anspruch 9 ist das Spindelführungsrohr mit der sich über die gesamte Länge des Spindelführungsrohrs erstreckenden radial nach außen vorstehende Sicke in einem Rohrziehprozess hergestellt, wodurch die Herstellung des Spindelführungsrohrs vereinfacht werden kann und Kosteneinsparungen erzielt werden können

In der vorteilhaften Ausgestaltung gemäß Anspruch 10 ist der radial innenseitige Vorsprung als Bestandteil der radial nach außen vorstehenden Sicke ausgebildet, wodurch die Ausgestaltung der radial nach außen vorstehenden Sicke auf einfache Weise entlang der Spindelführungsrohrachse variabel erfolgen kann, um abschnittsweise unterschiedliche Bremskräfte auf die Spindel auszuüben.

Nach der bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 11 weist das Spindelführungsrohr wenigstens zwei sich entlang der Spindelführungsrohrachse erstreckende radial nach außen vorstehende Sicken auf, wodurch eine variierende Bremskraft auf einfache Weise erzielt werden kann.

Nach der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 12 ist die radial nach außen vorstehende Sicke als Multifunktionsteil ausgebildet, das nicht nur Bestandteil der Bremseinrichtung ist, sondern auch zusammen mit einem Torsionsrohr der Spindelanordnung eine Drehmomentabstützung bewirkt, wodurch eine vorteilhafte hohe Funktionsdichte erreicht wird. Nach der weiteren Ausgestaltung gemäß Anspruch 13 steht die radial nach außen vorstehende Sicke mit einer korrespondierenden radial innenseitigen Führungsnut des Torsionsrohrs in Umfangrichtung um die geometrische Spindelführungsrohrachse in formschlüssigen Eingriff, wodurch eine einfache und stabile Drehmomentabstützung geschaffen wird.

Besonders vorteilhafte Bremseigenschaften können erzeugt werden, wenn das Führungselement aus einem Kunststoff gemäß Anspruch 14 ausgebildet ist.

Die Ansprüche 15 und 16 betreffen bevorzugte Ausgestaltungen des Führungselements, wodurch eine einfache Verbindung zwischen dem Führungselement und der Spindel (Anspruch 15) und/oder eine gleichmäßige und matenalschonende Kompression des Führungselements (Anspruch 16) erreicht wird.

Nach der weiteren Ausgestaltung gemäß Anspruch 17 sind die Spindel und/oder die Spindelmutter gewindelos ausgebildet, wodurch eine einfache ausschließlich axiale Bewegung zwischen der Spindel und der Spindelmutter realisierbar ist. Alternativ ist es möglich, dass die Spindel ein Spindel-Außengewinde und die Spindelmutter ein mit dem Spindel-Außengewinde kämmendes Spindelmutter- Innengewinde aufweist. Die Spindelanordnung ist somit für eine Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten geeignet.

Die Spindelanordnung kann gemäß Anspruch 18 motorlos ausgebildet sein oder eine Antriebseinheit mit einem Antriebsmotor aufweisen. Die Spindelanordnung ist somit sowohl zum Einsatz als Passivseite als auch als Aktivseite einer Verschlusselementanordnung geeignet.

Nach der bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 19 ist die Spindelmutter drehfest zum spindelmutterseitigen Anschluss angeordnet und die Spindel ist um die geometrische Spindelachse drehbar zu Spindelmutter angeordnet, wodurch ein langlebiges Spindel-Spindelmuttergetriebe geschaffen wird. Auch eine umgekehrte Anordnung, bei der die Spindel drehfest zum spindelseitigen Anschluss und die Spindelmutter um die geometrische Spindelachse drehbar um die Spindel angeordnet ist, ist möglich und insoweit bevorzugt.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 20, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Spindelanordnung für ein Verschlusselement eines Kraftfahr- zeugs beansprucht, wobei die Spindelanordnung ein Spindel-Spindelmutterge- triebe aufweist, das eine Spindelmutter und eine darin geführte Spindel zum Ausführen linearer Verstellbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse zwischen einem spindelseitigen Anschluss und einem spindelmutterseitigen Anschluss aufweist, wobei die Spindel axialfest mit dem spindelseitigen Anschluss gekoppelt ist und ein Führungselement aufweist, wobei die Spindel über das Führungselement axialbeweglich in einem Spindelführungsrohr mit einer geometrischen Spindelführungsrohrachse geführt ist, das mit der Spindelmutter axialfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Anschluss axialfest gekoppelt ist, wobei die Spindelanordnung eine Bremseinrichtung zum Bremsen der linearen Verstellbewegungen aufweist.

Dabei ist wesentlich, dass die Spindelanordnung ein axialfest und insbesondere drehfest mit dem spindelseitigen Anschluss gekoppeltes Torsionsrohr aufweist, dass das Spindelführungsrohr eine radial nach außen vorstehende Sicke aufweist, die mit einer korrespondierenden radial innenseitigen Führungsnut des Torsionsrohrs eine Drehmomentabstützung des Spindelantriebs ausbildet, und dass die radial nach außen vorstehende Sicke des Spindelführungsrohrs als Multifunktionsteil ausgebildet ist, das neben der Funktion der Drehmomentabstützung als weitere Funktion mit einem mit der Spindel axialfest verbundenen Führungselement die Bremseinrichtung nach Art einer Reibbremse ausbildet. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung gemäß der ersten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 21 , der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Herstellung eines Spindelführungsrohrs für eine vorschlagsgemäße Spindelanordnung gemäß der zweiten Lehre beansprucht.

Dabei ist wesentlich, dass das Spindelführungsrohr mit der wenigstens einen radial nach außen vorstehenden Sicke in einem Rohrziehverfahren hergestellt wird. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung gemäß der zweiten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 22, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verschlusselementanordnung mit einem Verschlusselement, dem eine Spindelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 19 zu- geordnet ist beansprucht. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung gemäß der ersten Lehre und gemäß der zweiten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in einer schematischen Darstellung den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer Heckklappe, der eine vorschlagsgemäße Spindelanordnung zugeordnet ist,

Fig. 2 die Spindelanordnung gemäß Fig. 1 in einem Längsschnitt in a) einer Einfahrstellung und b) einer Ausfahrstellung,

Fig. 3 eine Detailansicht der Spindelanordnung gemäß Fig. 2 mit einer zwischen der Spindel und dem Spindelführungsrohr ausgebildeten Bremseinrichtung in a) einem nicht bremsenden Zustand und b) einem bremsenden Zustand,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der im Spindelführungsrohr geführten Spindel in einem bremsenden Zustand Bremseinrichtung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 5 eine Querschnittansicht des Führungselements im Spindelführungsrohr im nicht bremsenden und bremsenden Zustand der Bremseinrichtung in a) einer ersten Ausführungsform, b) einer zweiten Ausführungsform, c) einer dritten Ausführungsform und d) einer vierten Ausführungsform und

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der im Spindelführungsrohr geführten Spindel in einem bremsenden Zustand der Bremseinrichtung in einer zweiten Ausführungsform in a) einer teilfreigeschnittenen Ansicht und b) einer Querschnittsansicht.

Die in der Zeichnung dargestellten Spindelanordnungen 1 dienen der Verstellung eines Verschlusselements 2 eines Kraftfahrzeugs 3, wobei es sich bei der beispielhaft in Fig. 1 dargestellten Spindelanordnung 1 um eine motorisch betrie- bene Spindelanordnung 1 handelt, die insoweit die Aktivseite der Verschlusselementanordnung 4 ausbildet. Es ist auch möglich, dass es sich bei der in Fig. 1 dargestellten Spindelanordnung 1 um eine antriebsmotorlose Spindelanordnung 1 , d. h. eine nicht motorisch betriebene Spindelanordnung 1 , und insoweit die Passivseite der in Fig. 1 dargestellten Verschlusselementanordnung 4 handeln kann.

Hinsichtlich des weiteren Verständnisses des Begriffs „Verschlusselement“ 2 darf auf den einleitenden Teil der Beschreibung verwiesen werden. Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines als Heckklappe ausgestalteten Verschlusselements 2 erläutert.

Die in Fig. 2 im Einzelnen gezeigte Spindelanordnung 1 weist ein Spindel-Spin- delmuttergetriebe 5 mit einer Spindelmutter 6 und einer darin geführten Spindel 7 auf. Die Spindelanordnung 1 ist zur Ausführung linearer Verstellbewegungen zwischen einem spindelseitigen Anschluss 8 und einem spindelmutterseitigen Anschluss 9 ausgebildet. Hierzu steht die Spindelmutter 6 derart mit der Spindel 7 in Eingriff, dass sich die Spindel 7 bei einer Verstellbewegung der Spindelanordnung 1 entlang einer axial verlaufenden geometrischen Spindelachse A durch die Spindelmutter 6 bewegt. Der Begriff „axial“ ist vorliegend immer auf die geometrische Spindelachse A bezogen. Folglich ist auch der Begriff „radial“ vorliegend immer auf die geometrische Spindelachse A bezogen.

Die Spindelanordnung 1 weist hier und vorzugsweise eine Federanordnung mit einem Federelement 10 auf, das den spindelseitigen Anschluss 8 gegen den spindelmutterseitigen Anschluss 9, vorzugsweise in die in Fig. 2b) gezeigte Ausfahrstellung der Spindelanordnung 1 , vorspannt, wodurch die Verstellbewegung in eine Richtung, hier und vorzugsweise in die Ausfahrstellung, in vorteilhafter Weise unterstützt wird. Es ist alternativ jedoch auch möglich, dass das Federelement 10 die Spindelanordnung 1 in die in Fig. 2a) gezeigte Einfahrstellung vorspannt.

Die Spindel 7 weist ein Führungselement 11 auf, über das die Spindel 7 axialbeweglich in einem Spindelführungsrohr 12 geführt ist. Die Spindelmutter 6 ist axialfest mit dem Spindelführungsrohr 12 gekoppelt. Unter dem Begriff „axialfest“ ist vorliegend zu verstehen, dass die Spindelmutter 6 entlang der geometrischen Spindelführungsrohrachse B nicht relativ zu dem Spindelführungsrohr 12 beweglich ist. Das Spindelführungsrohr 12 ist axialfest und insbesondere drehfest mit dem spindelmutterseitigen Anschluss 9 gekoppelt. Die Spindel 7 ist mit dem spindelseitigen Anschluss 8 axialfest gekoppelt. Unter dem Begriff „axialfest“ ist vorliegend in Bezug auf die Spindel 7 zu verstehen, dass die Spindel 7 entlang der geometrischen Spindelachse A nicht relativ zu dem spindelseitigen Anschluss 8 bewegbar ist. Das Spindelführungsrohr 12 weist eine geometrische Spindelführungsrohrachse B auf, die im montierten Zustand der Spindelanordnung 1 koaxial zur geometrischen Spindelachse A angeordnet ist. Entlang dieser geometrischen Spindelführungsrohrachse B wird die Spindel 7 über das Führungselement 11 geführt.

Die Spindelanordnung 1 weist des Weiteren eine Bremseinrichtung 13 auf, die eine Bremskraft auf die Spindel 7 ausübt, wie im Weiteren noch erläutert wird.

Wesentlich ist nun, dass das Führungselement 11 mit dem Spindelführungsrohr 12 die Bremseinrichtung 13 nach Art einer Reibbremse derart ausbildet, dass eine entlang der geometrischen Spindelachse A variierende Bremskraft auf die Spindel 7 wirkt. Die Bremskraft variiert dadurch über die jeweilige Verstellbewegung.

Die Bremseinrichtung 13 ist somit in den Abschnitt der Spindelanordnung 1 integriert, in dem die Relativbewegung zwischen der Spindel 7 und dem Spindelführungsrohr 12 erfolgt. Durch die Integration in den vorgenannten Abschnitt der Spindelanordnung 1 ist kein Bauraumbedarf für die Bremseinrichtung 13 in einem axial beabstandeten Abschnitt der Spindelanordnung 1 notwendig, wodurch der Bauraumbedarf der Spindelanordnung 1 insgesamt verringert werden kann. Die auf die Spindel 7 wirkende Bremskraft ist abhängig von der Position der Spindel 7 relativ zur Spindelmutter 6, wodurch die Kinematik des verstellbaren Verschlusselements 2 an die Anforderungen und Gegebenheiten auf einfache Weise angepasst werden kann. Die Bremseinrichtung 13 bremst somit die lineare Verstellbewegung der Spindelanordnung 1 wenigstens abschnittsweise ab, um das Verschlusselement 2 in einer Position zu halten und/oder um eine vorteilhafte Öff- nungs- und/oder Schließkinematik des Verschlusselements 2 zu erzeugen.

In der in Fig. 3, Fig. 4 und Fig. 5 a) bis Fig. 5c) gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Spindelführungsrohr 12 wenigstens einen sich entlang der Spindelführungsrohrachse B erstreckenden, radial innenseitigen Vorsprung 14 aufweist, der wenigstens abschnittsweise eine reversible Kompression des Führungselements 11 , insbesondere in radialer Richtung, bewirkt. Der Begriff "Längsrichtung" ist vorliegend in Bezug auf des Spindelführungsrohrs 12 immer auf die geometrische Spindelführungsrohrachse B bezogen. Folglich ist auch der Begriff "radial" bezüglich des Spindelführungsrohrs 12 immer auf die geometrische Spindelführungsrohrachse B bezogen. Bei einer axialen Bewegung der Spindel 7 relativ zum Spindelführungsrohr 12 kommt das Führungselement 11 mit einem Vorsprung 14 in Kontakt und es entsteht ein bremsender Zustand der Bremseinrichtung 13, wie beispielsweise in Fig. 3b) gezeigt ist. Dabei wird das Führungselement 11 abschnittsweise komprimiert, wodurch ein reibender Kontakt zwischen dem Führungselement 11 und dem Spindelführungsrohr 12 erzeugt wird. Auf diese Weise wird eine Bremskraft erzeugt, die den Verstellbewegungen des Verschlusselements 2 entgegenwirkt. Steht das Führungselement 11 nicht mit einen radial innenseitigen Vorsprung 14 in Eingriff, entsteht ein nicht bremsender Zustand der Bremseinrichtung 13, wie beispielsweise in Fig. 3a gezeigt ist. Es ist dann ebenfalls möglich, dass ein Kontakt zwischen dem Spindelführungsrohr 12 und dem Führungselement 11 vorliegt, durch den das Führungselement 11 nicht komprimiert wird, wodurch eine deutlich geringere Bremskraft erzeugt wird.

Die erzeugte Bremskraft ist entlang des Verstellwegs variabel ausgeführt. Die Bremskraft kann auf einfache Weise variabel ausgeführt werden, wenn der radial innenseitige Vorsprung 14 entlang der Spindelführungsrohrachse B eine variierende Form, insbesondere eine variierende Kontur in radialer Richtung und somit einen variierenden Abstand zur Spindelführungsrohrachse B, aufweist. So kann durch die Ausgestaltung des radial innenseitigen Vorsprungs 14 die Bremskraft entlang der Spindelführungsrohrachse B variiert werden, indem die Kompression des Führungselement 11 und/oder die Reibfläche zwischen dem Führungselement 11 und dem Spindelführungsrohr 12 verändert wird. Der in Fig. 5a) gezeigte radial innenseitige Vorsprung 14 kann beispielsweise entlang der Spindelführungsrohrachse B eine variierende radiale Erstreckung in Richtung zur geometrischen Spindelachse A aufweisen, wodurch das Führungselement 11 entlang des Verstellwegs der Spindelanordnung 1 unterschiedlich stark komprimiert wird. Es ist möglich, dass der radial innenseitige Vorsprung 14 entlang der Spindelführungsrohrachse B stetig verläuft oder Stufen aufweist. Hier und vorzugsweise verläuft der Vorsprung 14 entlang der Spindelführungsrohrachse B stetig, um plötzlich entstehende starke mechanische Belastung des Führungselements 11 zu vermeiden. Der radial innenseitige Vorsprung 14 kann verschiedene Geometrien aufweisen. Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass der radial innenseitige Vorsprung 14 im Querschnitt des Spindelführungsrohrs 12 im Wesentlichen kreisbogenförmig und/oder mehreckig, insbesondere trapezförmig und/oder quaderförmig, ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, dass der radial innenseitige Vorsprung 14 im Querschnitt des Spindelführungsrohrs 12 einen geraden Verlauf entlang einer Sehne 15 der gebogenen, hier kreisförmigen, Außenkontur eines zum Vorsprung 14 axial benachbarten Abschnitts des Spindelführungsrohrs 12 hat.

Eine Sehne 15 einer ebenen Kurve ist die kürzeste Verbindungsstrecke zweier Punkte, die auf der Kurve liegen (Kurvenpunkte). Eine Sehne 15 ist also derjenige Teil einer Sekante, der zwischen den beiden Kurvenpunkten liegt. Der in Fig. 5b) gezeigte und insoweit bevorzugte radial innenseitige Vorsprung 14 hat einen geraden Verlauf entlang einer Sehne 15 der hier kreisförmigen Außenkontur eines zum Vorsprung 14 axial benachbarten Abschnitts des Spindelführungsrohrs 12. Alternativ ist es beispielsweise möglich, den radial innenseitigen Vorsprung 14 im Querschnitt des Spindelführungsrohrs 12 wie in Fig. 5a) kreisbogenförmig oder wie in Fig. 5c) trapezförmig auszubilden. Auch andere geometrische Ausgestaltungen des radial innenseitigen Vorsprungs 14 sind möglich. Es ist insbesondere auch möglich, die vorgenannten Geometrien miteinander zu verbinden.

Die auf die Spindel 7 wirkende Bremskraft kann entlang des Spindelführungsrohrs 12 in vorteilhafter Weise angepasst werden, wenn das Spindelführungsrohr 12 wenigstens zwei sich entlang der Spindelführungsrohrachse B erstreckende, radial innenseitige Vorsprünge 14 aufweist. Es ist möglich, die radial innenseitigen Vorsprünge 14 entlang der Spindelführungsrohrachse B voneinander beab- standet anzuordnen, wie in Fig 4 gezeigt ist. Es ist alternativ oder zusätzlich auch möglich, dass sich wenigstens zwei radial innenseitige Vorsprünge 14 entlang der Spindelführungsrohrachse B wenigstens teilweise überschneiden und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, um die Bremskraft zu steigern. In der in Fig. 4 gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei radial innenseitigen Vorsprünge 14 in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind und entlang der Spindelführungsrohrachse B im Wesentlichen die gleiche Erstreckung aufweisen, wodurch die auf die Spindel 7 wirkende Bremskraft abschnittsweise erhöht werden kann. Für eine symmetrische Kompression des Führungselements 11 ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die radial innenseitigen Vorsprünge 14 in Umfangsrichtung gleichverteilt angeordnet sind. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, weist das Spindelführungsrohr 12 insgesamt 8 Vorsprünge 14 auf, von denen jeweils vier Vorsprünge

14 entlang der Spindelführungsrohrachse B des Spindelführungsrohrs 12 an identisch angeordnet und in Umgangsrichtung gleichverteilt sind. Die in Fig. 4 unten gezeigten Vorsprünge 14 sind entlang der Spindelführungsrohrachse B von den in Fig. 4 oben dargestellten Vorsprüngen 14 beabstandet angeordnet.

In Fig. 5a) weist das Spindelführungsrohr 12 drei kreisbogenförmige radial innenseitige Vorsprünge 14 auf, die in Umfangsrichtung gleichverteilt angeordnet sind. In Fig. 5b) ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, in der das Spindelführungsrohr 12 zwei gegenüberliegende, hier im Querschnitt gerade verlaufende, radial innenseitige Vorsprünge 14 aufweist, die sich jeweils entlang einer Sehne

15 der gebogenen Außenkontur eines zum Vorsprung 14 axial benachbarten Abschnitts des Spindelführungsrohrs 12 erstrecken, wodurch die in Fig. 5b) gezeigte Zweiflachform entsteht. In Fig. 5c) ist eine dritte alternative Ausführungsform des Spindelführungsrohrs 12 mit einem einzigen, trapezförmigen radial innenseitigen Vorsprung 14 gezeigt.

In der in Fig. 5d) und Fig. 6 gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Spindelführungsrohr 12 mindestens eine sich entlang der Spindelführungsrohrachse B erstreckende, radial nach außen vorstehende Sicke 16 aufweist, die mit einem korrespondierenden radial nach außen vorstehenden Überstand 17 des Führungselements 11 wenigstens entlang eines Abschnitts des Verstellwegs der Spindelanordnung 1 eine Bremskraft auf die Spindel 7 ausübt. Die Bremseinrichtung 13 kann somit in vorteilhafter Weise zwischen dem Führungselement 11 und dem radial innenseitigen Vorsprung 14 und/oder dem Führungselement 11 und der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 ausgebildet sein.

Um die Bremskraft auf einfache Weise variabel entlang des Verstellwegs der Spindelanordnung 1 auszubilden, ist vorzugsweise vorgesehen, dass die radial nach außen vorstehende Sicke 16 entlang der Spindelführungsrohrachse B eine variierende Form, insbesondere eine variierende Kontur und somit einen variierenden Abstand zur Spindelführungsrohrachse B, aufweist. Wie in Fig. 5d) beispielhaft gezeigt ist, weist die radial nach außen vorstehende Sicke 16 entlang der Spindelführungsrohrachse B eine variierende radiale Erstreckung auf. Durch die variierende Form der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 kann die auf den Überstand 17 wirkende Kraft und somit die Kompression des Überstandes 17 und/oder des Führungselements 11 veränderbar sein, wodurch eine variierende Bremskraft erzeugbar ist.

Wie Fig. 5d) und Fig. 6 zeigen, ist es möglich, dass das Spindelführungsrohr 12 wenigstens zwei radial nach außen vorstehende Sicken 16 aufweist. Hier und vorzugsweise sind die beiden Sicken 16 über den Umfang gleichverteilt angeordnet.

Zur Vereinfachung der Herstellung des Spindelführungsrohrs 12 ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass sich die radial nach außen vorstehende Sicke 16 über die gesamte Länge des Spindelführungsrohrs 12 erstreckt, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Es ist dann in vorteilhafter Weise möglich, dass das Spindelführungsrohr 12 mit der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 in einem Rohrziehprozess hergestellt ist. Auf diese Weise muss die radial nach außen vorstehende Sicke 16 nicht in ein Rohrrohling von radial innen radial nach außen eingepresst werden. Die Sicke 16 wird vielmehr direkt beim Rohrziehen des Spindelführungsrohrs 12 eingebracht, wodurch ein Bearbeitungsschritt eingespart werden kann und Kostenvorteile erzielt werden können.

Weiter ist in der in Fig. 6 gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der radial innenseitige Vorsprung 14 als Bestandteil der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 ausgebildet ist. Das Spindelführungsrohr 12 lässt sich dann in besonders einfacher Weise herstellen, indem nach dem Einbringen der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 der radial innenseitige Vorsprung 14 in die Sicke 16 eingebracht wird. So kann das Spindelführungsrohr 12 als Rohling vorgefertigt werden, so dass im Anschluss durch das Einbringen der radial innenseitigen Vorsprünge 14 die Bremswirkung der Bremseinrichtung 13 an die Anforderungen der Verstellkinematik der jeweiligen Spindelanordnung 1 angepasst werden kann.

Die Bremskraft kann in vorteilhafter Weise angepasst werden, wenn das Spindelführungsrohr 12 wenigstens zwei sich entlang der Spindelführungsrohrachse B erstreckende, radial nach außen vorstehende Sicken 16 aufweist. Jede radial nach außen vorstehende Sicke 16 wirkt dabei mit jeweils einem Überstand 17 des Führungselements 11 zusammen. In der in Fig. 5d) und Fig. 6 gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform weist das Spindelführungsrohr 12 genau zwei radial nach außen vorstehende Sicken 16 auf. Wie aus Fig. 6 hervorgeht, ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die radial nach außen vorstehenden Sicken 16 in Umfangsrichtung gleichverteilt angeordnet sind.

Wie insbesondere aus Fig. 6 hervorgeht, ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass die Spindelanordnung 1 ein mit dem spindelseitigen Anschluss 8 axialfest und drehfest gekoppeltes Torsionsrohr 18 aufweist und dass die radial nach außen vorstehende Sicke 16 des Spindelführungsrohrs 12 als Multifunktionsteil ausgebildet ist, das neben der Funktion als Bestandteil der Bremseinrichtung 13 als weitere Funktion eine Drehmomentabstützung zusammen mit dem Torsionsrohr 18 bewirkt. Die radial nach außen vorstehende Sicke 16 bildet somit nicht nur zusammen mit dem Führungselement 11 die Bremseinrichtung 13 aus, sondern bewirkt auch noch zusammen mit dem Torsionsrohr 18 die Drehmomentabstützung der Spindelanordnung 1 insgesamt. Durch diese Funktionsintegration kann der Bauraumbedarf der Spindelanordnung 1 verringert werden.

Die Drehmomentabstützung ist hier und vorzugsweise realisiert, indem die radial nach außen vorstehende Sicke 16 des Spindelführungsrohrs 12 mit einer korrespondierenden radial innenseitigen Führungsnut 19 im Torsionsrohr 18 in Umfangsrichtung um die geometrische Spindelführungsrohrachse B in formschlüssigem Eingriff steht, so dass das Spindelführungsrohr 12 axialbeweglich und drehfest in dem Torsionsrohr 18 geführt ist. Die radial nach außen vorstehende Sicke 16 ist vorzugweise symmetrisch ausgebildet, damit die Drehmomentabstützung unabhängig von der Wirkrichtung des Drehmoments ausgebildet ist, wie in Fig. 6b) gezeigt ist.

Um eine besonders gute Bremswirkung zu erzielen, ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Führungselement 11 aus Kunststoff, insbesondere einem Duroplast, ausgebildet ist. Durch die Ausbildung des Führungselements 11 aus einem Kunststoff kann einerseits eine besonders vorteilhafte Gleiteigenschaft und andererseits gleichzeitig eine besonders vorteilhafte Reibeigenschaft zwischen dem Führungselement 11 und dem Spindelführungsrohr 12 erzeugt werden. Kunststoffe sind langlebig und können in einem weiten Bereich einstellbare Kom- pressions- und Verformungseigenschaften aufweisen. Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Führungselement 11 aus einem Duroplast mit einer Shore-Härte A von 35 bis 90, vorzugsweise von 45 bis 80, weiter vorzugsweise von 55 bis 70, ausgebildet ist. In der in Fig. 5a), Fig. 5b), Fig. 5d) und Fig. 6b) gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform, weist das Führungselement 11 eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form und eine geometrische Führungselementachse C auf, die Spindel 7 weist einen Befestigungsabschnitt 20 auf und das Führungselement 11 ist axial auf den Befestigungsabschnitt 20 aufsteckbar. Der Begriff "axial" ist vorliegend auf die geometrische Führungselementachse C und die geometrische Spindelachse A bezogen. Im montierten Zustand der Spindel 7 sind die geometrische Spindelachse A und die geometrische Führungselementachse C koaxial zueinander angeordnet. Das Führungselement 11 kann auf den Befestigungsabschnitt 20 aufgesteckt werden, bis das Führungselement 11 einseitig gegen ein Anschlagelement anliegt. Bei dem Anschlagelement kann es sich um ein Sicherungselement, wie beispielsweise einen Sicherungsring, handeln. Mit Hilfe eines weiteren Sicherungselements ist das Führungselement 11 auch in die andere axiale Richtung an der Spindel 7 fixierbar.

Alternativ ist es auch möglich, dass das Führungselement 11 eine geometrische Führungselementachse C und im Querschnitt eine im Wesentlichen kreissegmentartige Form aufweist, dass das Führungselement 11 eine sich entlang der Führungselementachse C erstreckende Ausnehmung 21 aufweist, dass die Spindel 7 einen Befestigungsabschnitt 20 aufweist und dass das Führungselement 11 radial auf den Befestigungsabschnitt 20 aufsteckbar ist. Der Begriff "radial" ist vorliegend auf die geometrische Führungselementachse C und die geometrische Spindelachse A bezogen. Im montierten Zustand der Spindel 7 sind die geometrische Spindelachse A und die geometrische Führungselementachse C koaxial zueinander angeordnet. Im aufgesteckten Zustand ist das Führungselement 11 zwischen zwei Anschlagelementen axialfest fixiert. Bei dem Anschlagelement kann es sich um ein Sicherungselement, wie beispielsweise einen Sicherungsring, handeln.

Es ist auch möglich, dass das Führungselement 11 aus wenigstens zwei Führungselementteilen 11 ausgebildet ist, die zusammengesetzt das Führungselement 11 ausbilden. So können beispielsweise die beiden Führungselementteile 11 identisch ausgebildet sein, beispielsweise C-förmig und jeweils in radialer Richtung auf den Befestigungsabschnitt 20 aufsteckbar sein. Durch dieses radiale Aufstecken können die beiden Führungselementteile 11 zu dem Führungselement 11 zusammensetzbar sein. Hier und vorzugsweise, ist das Führungselement 11 in axialer Richtung steifer ausgebildet als in radialer Richtung. Die Begriffe „axial“ und „radial“ sind vorliegend auf die geometrische Führungselementachse C bezogen.

Das Führungselement 11 wird je nach Bremswirkung unterschiedlich stark komprimiert, wie weiter oben bereits beschrieben worden ist. Zur Realisierung guter Kompressionseingeschaften des Führungselement 11 ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Führungselement 11 wenigstens eine parallel zur geometrischen Führungselementachse C verlaufende, insbesondere runde und/oder ellipsenförmige, Matenalausnehmung 22 aufweist. Wie sich der Fig. 5 und Fig. 6b) entnehmen lässt, weist das Führungselement 11 vorzugsweise wenigstens zwei parallel zur geometrischen Führungselementachse C verlaufende Matenalausnehmungen 22 auf. Eine in Umfangsrichtung besonders gleichmäßige Kompression des Führungselements 11 kann erreicht werden, wenn die Matenalausnehmungen 22 in Umfangsrichtung gleichverteilt sind.

Die erfindungsgemäße Spindelanordnung 1 ist besonders vielfältig einsetzbar. So ist es vorzugsweise möglich, dass die Spindel 7 ein Spindel-Außengewinde und die Spindelmutter 6 ein mit dem Spindel-Außengewinde kämmendes Spindel-Innengewinde zum Ausleiten von Verstellbewegungen aufweist. Alternativ ist es auch möglich, dass die Spindel 7 und/oder die Spindelmutter 6 gewindelos ausgebildet sind.

Weiter ist hier und vorzugsweise vorgesehen, dass eine Antriebseinheit 23 mit einem Elektromotor 24 vorgesehen ist, die die Spindel 7 rotatorisch antreibt. Alternativ ist es auch möglich, dass die Spindelanordnung 1 motorlos ist. Die Verstellbewegungen sind dann ausschließlich durch das Federelement 10 oder von außen über die Anschlüsse in die Spindelanordnung 1 einbringbar. Die Spindelanordnung 1 eignet sich somit im gleichen Maße sowohl als Aktivseite als auch als Passivseite einer Verschlusselementanordnung 4.

In der in den Figuren gezeigten und insoweit bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Spindelmutter 6 drehfest zum spindelmutterseitigen Anschluss 9 angeordnet ist, und dass die Spindel 7 um die geometrische Spindelachse A drehbar zur Spindelmutter 6 angeordnet ist. Erstreckt sich die radial nach außen vorstehende Sicke 16, wie in Fig. 6a) gezeigt ist über die gesamte Länge des Spindelführungsrohrs 12, ist es möglich, dass die Sicke 16 auch zur drehfesten Fixierung der Spindelmutter 6 ausgebildet ist. Das Spindelführungsrohr 12 übernimmt dann eine dreifache Funktion. Wie Fig. 6a) zeigt, weist die Spindelmutter 6 hier und vorzugsweise einen mit der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 korrespondierenden Flügel 25 auf, über den die Spindelmutter 6 drehfest um die geometrische Spindelführungsrohrachse B am Spindelführungsrohr 12 fixiert ist.

Alternativ ist es auch möglich, dass die Spindel 7 drehfest zum spindelseitigen Anschluss 8 angeordnet ist und dass die Spindelmutter 6 um die geometrische Spindelachse A drehbar zur Spindel 7 angeordnet ist.

Beansprucht wird außerdem gemäß einer zweiten Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, eine Spindelanordnung 1 für ein Verschlusselement 2 eines Kraftfahrzeugs 3, insbesondere eine vorschlagsgemäße Spindelanordnung, wobei die Spindelanordnung 1 ein Spindel-Spindelmuttergetriebe 5 aufweist, das eine Spindelmutter 6 und eine darin geführte Spindel 7 zum Ausführen linearer Verstellbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse A zwischen einem spindelseitigen Anschluss 8 und einem spindelmutterseitigen Anschluss 9 aufweist, wobei die Spindel 7 axialfest mit dem spindelseitigen Anschluss 8 gekoppelt ist und ein Führungselement 11 aufweist, wobei die Spindel 7 über das Führungselement 11 axialbeweglich in einem Spindelführungsrohr 12 mit einer geometrischen Spindelführungsrohrachse B geführt ist, das mit der Spindelmutter 6 axialfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Anschluss 9 axialfest gekoppelt ist, wobei die Spindelanordnung 1 eine Bremseinrichtung 13 zum Bremsen der linearen Verstellbewegungen aufweist. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung 1 gemäß der ersten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Wesentlich ist dabei, dass diese Spindelanordnung 1 ein axialfest und insbesondere drehfest mit dem spindelseitigen Anschluss 8 gekoppeltes Torsionsrohr 18 aufweist, dass das Spindelführungsrohr 12 eine radial nach außen vorstehende Sicke 16 aufweist, die mit einer korrespondierenden radial innenseitigen Führungsnut 19 des Torsionsrohrs 18 eine Drehmomentabstützung des Spindelantriebs ausbildet, und dass die radial nach außen vorstehende Sicke 16 des Spindelführungsrohrs 12 als Multifunktionsteil ausgebildet ist, das neben der Funktion der Drehmomentabstützung als weitere Funktion mit einem mit der Spindel 7 axialfest verbundenen Führungselement 11 die Bremseinrichtung 13 nach Art einer Reibbremse ausbildet. Beansprucht wird außerdem gemäß einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, ein Verfahren zur Herstellung eines Spindelführungsrohrs 12 für eine Spindelanordnung 1 gemäß der zweiten Lehre. Wesentlich ist dabei, dass das Spindelführungsrohr 12 mit der wenigstens einen radial nach außen vorstehenden Sicke 16 in einem Rohrziehverfahren hergestellt wird. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung 1 gemäß der zweiten Lehre darf insoweit verwiesen werden.

Es ist dann im Anschluss möglich, wenigsten einen sich entlang der Spindelführungsrohrachse B erstreckenden, radial innenseitigen Vorsprung 14 in die radial nach außen vorstehende Sicke einzubringen, um die Ausgestaltung der radial nach außen vorstehenden Sicke 16 entlang der Spindelführungsrohrachse B zu variieren. Die auf die Spindel 7 wirkende Bremskraft kann somit auf einfache Weise entlang der Spindelführungsrohrachse B des Spindelführungsrohrs 12 angepasst werden.

Beansprucht wird außerdem gemäß einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, eine Verschlusselementanordnung 4 (Fig. 1 ) mit einem Verschlusselement 2, dem eine vorschlagsgemäße Spindelanordnung 1 gemäß der ersten Lehre oder gemäß der zweiten Lehre zugeordnet ist. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Spindelanordnung 1 gemäß der ersten und gemäß der zweiten Lehre darf insoweit verwiesen werden.