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Patent Searching and Data


Title:
SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/007699
Kind Code:
A1
Abstract:
To ensure easy lens mounting in spectacle frames, hooks are arranged on the lower part of the frame and other hooks are provided on the lens below the upper transverse eye-wire of the frame, which are mounted on either side of the bar connecting the transverse section and the nose bridge. The regions of the upper transverse eye-wire on either side of the bar can be elastically distorted until the other hooks on the lens have been released. Projections fixed to the lens are applied to either side of the bar.

Inventors:
WEBER KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP1988/000244
Publication Date:
October 06, 1988
Filing Date:
March 24, 1988
Export Citation:
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Assignee:
POLAROID CORP (US)
International Classes:
G02C1/02; G02C1/06; (IPC1-7): G02C1/06
Foreign References:
DE8711033U11987-10-08
FR2503879A11982-10-15
US4357080A1982-11-02
US3453042A1969-07-01
DE888321C1953-08-31
EP0193325A21986-09-03
Attorney, Agent or Firm:
Koch, Günther (DE)
Koch, Günther (DE)
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Claims:
Schutzansprüche
1. Brille mit einem durch einen oberen Querbügel (4), einen Nasenbügel (5)? Seitenteile (9, 10) und untere Rahmenbereiche (7» 8) gebildeten metallischen Rahmen (2), sowie mit einem Glas _(3)» das durch Haken (11, 12), die an den un¬ teren Rahmenbereichen (7, 8) angeordnet sind, von vorne am Rahmen gehalten wird, a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der obere Querbügel (4) und der Nasenbügel (5) durch einen in der Mitte der Brille senk¬ recht verlaufenden ebenfalls metallischen Steg (6) verbunden sind, daß am Glas (3) unterhalb des oberen Querbügels (4) weitere Haken (13» 14) angebracht sind, die die beidseitig des Steges (6) sich erstreckenden Bereiche (4' , 4") des oberen Querbügels (4) von unten her umfassen, wobei die beidseitig des Steges (6) verlaufenden Bereiche (4* , 4") des oberen Querbügels (4) bis zur Freigabe der am Glas (3) vorgesehenen weiteren Haken (13» ) ela¬ stisch verformbar sind, und daß ferner am Glas angebrachte Vorsprünge (31» 32) von beiden Seiten am Steg (6) anliegen.
2. Brille nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die ge¬ nannten weiteren Haken (13» 14), die am Glas (3) angebracht sind, durch die Enden eines am Glas (3) angebrachten metallischen Haltesteges (20) gebildet werden.
3. 3« Brille nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Ξalte steg (20) einen waagerechten ebenflächigen Teil (20') aufweist, an dem seitlich die wei¬ teren Haken (13» ) vorgesehen sind und der mittig eine Ausnehmung (30) aufweist, die den Steg (6) aufnimmt und deren beidseitig des Steges (6) angeordnete Teile die genannten Vorsprünge (30, 31) bilden.
4. Brille nach Anspruch 3» d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Halte¬ steg (20) an dem Glas (3) mittels Nieten (15, 16) befestigt ist.
5. 5« Brille nach Anspruch 1 oder einem der folgen¬ den, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß der Rahmen (2) in an sich be¬ kannter Weise einteilig aus Draht ausgebildet ist.
6. Brille nach Anspruch 5» d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Rahmen aus einer Kupfer/BerilliumLegierung ausgebil¬ det ist.
7. Brille nach Anspruch 1 oder einem der folgen¬ den, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e , daß der Steg (6) mit dem Rahmen (2) verlötet (40) ist.
Description:
Brille

Die Erfindung betrifft eine Brille mit einem durch einen oberen Querbügel, einen Nasenbügel, Seiten¬ teile und untere Rahmenbereiche gebildeten'metal¬ lischen Rahmen, sowie mit einem Glas, das durch Haken, die an den unteren Rahmenbereichen angeord¬ net sind, von vorne am Rahmen gehalten wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brille dieser Art derart auszubilden, daß das Glas in besonders einfacher Weise auf den Rahmen aufge¬ setzt werden kann. Dabei soll die Verbindung zwi¬ schen Glas und Rahmen leicht lösbar sein, so daß Gläser mit verschiedenen Farben leicht auswechsel¬ bar sind, bzw. derart, daß bei Glasbruch einfach "u d rasch ein neues Glas eingesetzt werden kann. Auf diese Weise soll insbesondere auch ein mög¬ lichst einfacher Aufbau des Rahmens mit möglichst wenig Lötstellen gewährleistet sein.

E findungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der obere Querbügel und der Nasenbügel durch einen in der Mitte der Brille senkrecht verlaufen¬ den ebenfalls metallischen Steg verbunden sind, daß am Glas unterhalb des oberen Querbügels

weitere Haken angebracht sind, die die beidseitig des Steges sich erstreckenden Bereiche des oberen Querbügels von unten her umfassen, wobei die beid¬ seitig des Steges verlaufenden Bereiche des oberen Querbügels bis zur Freigabe der am Glas vorgesehe¬ nen weiteren Haken elastisch verformbar sind, und daß ferner aπr Glas angebrachte Vorsprünge von bei¬ den Seiten am Steg anliegen.

Der Rahmen bzw. die beidseitig des Steges befind¬ lichen Bereiche des oberen Querbügels sind also in leichter, sich selbst wieder rückstellender, vor¬ übergehender Art und Weise elastisch so verform¬ bar, daß er sich aus den beiden weiteren Haken am Glas etwas heraushebt. Damit wird das Glas abnehm¬ bar. Umgekehrt kann das Glas unter leichter Ver¬ formung des Rahmens in die Haken eingesetzt wer¬ den, und zwar einmal unter Nutzung der Haken, die an den unteren Rahmenbereichen vorgesehen sind, zum anderen unter Nutzung der weiteren Haken, die am Glas vorgesehen sind. Die Haken schnappen am Rahmen ein und sichern eine zuverlässige und ein¬ fache Verbindung, die leicht lösbar ist, etwa zur Reparatur oder zum Auswechseln der Gläser. Gleich- zeitig ist der Rahmen in besonders einfacher Weise ausgebildet. Gegenüber der herkömmlichen Ausbil¬ dung des Rahmens werden viele Lötstellen gespart. Der Steg sichert dem Rahmen die notwendige Stabi¬ lität, wobei aber gleichzeitig der zwar notwendi- ge, aber begrenzt geringe Grad von Elastizität verbleibt, um den Rahmen gerade so weit elastisch verbiegen zu können, daß Glas und Rahmen getrennt werden können.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen wird im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Brille von Rahmen und Glas getrennt;

Figur 2 eine Ansicht auf das Glas mit einge¬ setztem Rahmen;

Figur 3 eine Draufsicht in Richtung der Pfeile

III-III in Figur 2.

Die Brille 1 wird gebildet durch einen Rahmen 2 und das Glas 3« Der Rahmen 2 ist einteilig aus rundem Draht gebogen und besteht aus dem oberen

Querbügel 4, dem Nasenbügel 5 . den unteren Rahmen¬ bereichen 7 ? 8 und den Seitenteilen 9, 10. Der obere Querbügel 4 ist in der Mitte der Brille mit dem Nasenbügel 5 durch einen senkrecht verlaufen- den metallischen Steg 6 verbunden. Der Steg 6 ist am Nasenbügel 5 "und am oberen Querbügel angelö¬ tet. Siehe Lötstelle 40 in Fig. 3.

An den unteren Rahmenbereichen 7 , 8 sind zwei Haken 11, 12 angelötet. Zwei weitere Haken 13, 14 sind die seitlichen Enden des ebenflächigen Teils 20' eines Haltesteges 20, der mit dem Glas 3 mit¬ tels Nuten 14, 5 vernietet ist. Das Glas 3 wird von vorne in Anlage an den Rahmen 2 gehalten. Dies

erfolgt dadurch, daß die Haken 11, 12 das Glas von unten umfassen und daß die Haken 13, 4 den Rahmen bzw. die Teile 4' , 4" des Querbügels 4 zu beiden Seiten des Steges 6 von unten her umfassen.

Greift man nur -die Brille 1 mit beiden Händen an

Seitehbügeln 21_, 22 und drückt mit dem Daumen die

Teile 4 ! , 4" des Rahmens 2 in Richtung der Pfeile

23, 24 nach oben, während man das Glas 3 festhält, dann verformen sich die Teile 4 1 , 4" des Rahmens 2 etwas in dem Sinne, daß der Abstand der unteren Haken 11, 12 von den Teilen 4', 4" etwas größer wird, so daß der obere Querbügel 4 aus den Haken 13, 14 am Haltesteg 20 herausgehoben werden kann. Siehe die strichpunktierte Lage des Teils 4' in Fig. 3- Dann kann das Glas auch aus den unteren Haken 7 » 8 herausgenommen werden.

Zur Montage wird das Glas 3 mit seinem unteren Rand in die Haken 7 S 8 eingesetzt; gleichzeitig werden die Rahmenbereiche 4' , 4" etwas nach oben verformt, so daß die Haken 3 * 14 unter dem oberen Querbügel 4 bzw. den Teilen 4' , 4" durch geschoben werden können und dann nach Loslassen des Rahmens einrasten, wobei sie die Teile 4' , 4" von unten teilweise umgreifen.

Der Rahmen ist aus einer Kupfer-Berillium-Legie- rung, die zwar einerseits recht stabil und haltbar ist, die aber elastisch in dem hier angezeigten geringen Ausmaß so verformt werden kann. Am Glas selbst muß nur der Ξaltesteg mit den beiden Haken 13, 14 angebracht sein.

Eine Zentrierung des Glases 3 am Rahmen 2 erfolgt dadurch, daß der ebenflächige Teil 20' des Halte¬ steges 20 eine Ausnehmung 30 aufweist, deren beide Seiten 31 » 32 Vorsprünge bilden, die im montierten Zustand zu beiden Seiten am Steg 6 anliegen.