Schieber dieser Art sind allgemein bekannt und werden von der Anmelderin seit Jahren hergestellt und vertrieben (siehe Prospekt Nr. 300, II/82 der Anmelderin mit dem Titel "Amaturen und Einrichtungen für Prozesse in Raffinerien, Pe- trochemie, Chemie-Programm III; DE-U-80 08 316 oder die eben- falls auf die Anmelderin zurückgehende EP-B-0 450 646). Rohr- brückenschieber als Flach-, Oval- und Rundschieber sind sowohl in Form von Einplattenschiebern als auch in Form von Doppelplattenschiebern (Keil-im-Keil-Prinzip) bekannt, und zwar mit steigender Spindel und geradem, rohrförmigem Durch- gang in Offenstellung. Im vorliegenden Fall geht es um die Weiterentwicklung der Abdichtung zwischen Schieberplatte bzw.

Rohrbrücke einerseits und Gehäuse andererseits. Von besonde- rer Bedeutung ist die vorgenannte Abdichtung bei sogenannten Rohrbrückenschiebern. Derartige Schieber kommen dann zur An- wendung, wenn in der Offenstellung des Schiebers eine Abdich- tung seines Durchflu raumes bzw. Fluiddurchgangs gegenüber dem übrigen Gehäuseinnenraum und damit auch gegenüber der äu eren Umgebung verlangt wird. Dies ist insbesondere der Fall, wenn es sich um einen Fluid- bzw. Gasstrom mit Verun- reinigungen aus sublimierenden Stoffen handelt, weil diese sich sonst in nicht abgeschlossenen Gehäuseteilen anlagern und zu einer Totalverstopfung und somit zu einer Verhinderung der Schieberbetätigung führen können. Derartige Schieber wer- den insbesondere für den Transport staubhaltiger Gase, aber auch stark verschmutzter flüssiger Medien eingesetzt, z. B.

in Kohlevergasungsanlagen, Verbrennungsanlagen, chemischen Anlagen, Pipelines oder dergleichen.

Aus der DE-C-868 543 ist ein Doppelplattenschieber bekannt geworden, dessen Rohrbrücke sich aus einem elastischen Well- rohr mit stirnseitig angeordneten Gleit- und Dichtringen zu- sammensetzt. Die Rohrbrücke ist in einem rohrförmigen Gehäu- seteil der Schieberplatte untergebracht, welches gleichzeitig zur Halterung und Führung der Rohrbrücke dient. In der Offen- stellung des Schiebers werden die Gleitringe gegen die Gehäu- sedichtsitze durch die Elastizität des Wellrohres sowie durch die Spreizwirkung einer Keilvorrichtung angepre t. Diese be- kannte Konstruktion hat den Nachteil, da zur Erzielung einer ausreichend hohen Dichtigkeit die Vorspannung des elastischen Wellrohres relativ hoch eingestellt sein mu . Die Folge ist, da beim Verschieben der Rohrbrücke deren Dichtringe mit einer relativ gro en Anpre kraft an den gegenüberliegenden Dichtsitzen des Schiebergehäuses entlanggleiten. Dadurch ent- steht eine beträchtliche Reibung zwischen den anliegenden Dichtflächen, so da erhebliche Betätigungskräfte zum Um- schalten des Schiebers erforderlich sind. Zur Vermeidung die- ser Nachteile wird in der DE-U-80 08 316 vorgeschlagen, die Dichtringe der Rohrbrücke an einer Verlängerung der Betäti- gungsstange für die Schieberplatte aufzuhängen und mit einer Rückstellvorrichtung zu versehen, die an den Dichtringen be- festigte Rollen aufweisen, welche auf im Gehäuse angebrachten Betätigungsleisten mit im Bereich des Schieberdurchgangs an- geordneten Einlaufnuten für die Rollen laufen. Diese kombi- nierte Spreiz- und Lösevorrichtung soll zum einen eine si- chere Anpressung der Dichtringe in der Offenstellung des Schiebers und zum anderen die freie Beweglichkeit der Rohr- brücke entlang der beiden Gehäusedichtsitze beim Betätigen des Schiebers gewährleisten. Zusätzlich wird noch vorgeschla- gen, auch die Absperrplatten der Schieberplatte mit Rollen zu versehen, die in Schlie stellung in die Einlaufnuten der Be- tätigungsleisten laufen, um, vor allem bei hohen Differenz-

drücken, ein Verschieben der Absperrplatten mit geringst mög- licher Reibung und ohne Beschädigung der Dichtflächen zu er- möglichen. Konkret ist die Rohrbrücke aus zwei Dichtringen sowie einem die Dichtringe miteinander verbindenden Kompensa- tor zusammengesetzt. Die Dichtringe sind so bemessen, da ihr Durchmesser mit dem der Gehäusedichtsitze übereinstimmt. Der Kompensator besteht aus einem elastischen, wellig gebogenen Blechring, der so eingebaut ist, da Schmutzablagerungen von selbst weggesprengt werden, wenn der Kompensator zusammenge- drückt oder auseinandergedrückt wird. Die Dichtringe werden in der Offenstellung des Schiebers mittels einer Keilvorrich- tung aufgespreizt, die zwar im Schiebergehäuse ortsfest und seitlich angeordnete Gehäuseteile aufweist, welche in der Of- fenstellung des Schiebers mit je zwei an den Dichtringen an- geordneten Plattenkeilen zusammenwirken. Die Rohrbrücke weist ferner eine Rückstellvorrichtung mit je vier Rollen auf, die an den Dichtringen seitlich und paarweise symmetrisch zu de- ren Mittelachse befestigt sind. Die Rollen laufen auf vier im Schiebergehäuse angebrachten Betätigungsleisten, welche im Bereich des Schieberdurchganges mit Einlaufnuten für die Rol- len versehen sind. Auch die Absperrplatten weisen je vier Rollen auf, die auf den vorgenannten Betätigungsleisten lau- fen. Die lichte Weite zwischen den Betätigungsleisten und der Nuttiefe der Einlaufnuten sind so bemessen, da sowohl die Absperrplatten als auch die Dichtringe der Rohrbrücke in der Schlie stellung bzw. in der Offenstellung des Schiebers durch den Innenkeil bzw. die Gehäusekeile gasdicht gegen die Gehäu- sedichtsitze angepre t sind, während sie au erhalb dieser beiden Schaltstellungen in einem Abstand von den Gehäuse- dichtsitzen geführt werden. Die vorgenannte Beschreibung der bekannten Konstruktion lä t erkennen, da es sich um eine re- lativ aufwendige Konstruktion handelt. Viele einzelne Bau- teile müssen hinsichtlich ihres Bewegungsablaufes aufeinander abgestimmt werden. Bei der Herstellung des bekannten Doppel- plattenschiebers mit Rohrbrücke ist daher höchste Präzesion gefordert. Des weiteren beinhaltet die bekannte Konstruktion

eine Vielzahl von Verschlei teilen, sowie Teilen, die einer gesonderten Reinigung nach vorbestimmter Gebrauchsdauer be- dürfen. Vor allem nachteilig ist die beschriebene mechanische Zwangssteuerung der Dichtringe der Rohrbrücke im Verhältnis zu den Dichtsitzen des Schiebergehäuses.

Eine erhebliche Vereinfachung demgegenüber stellt die Dop- pelplattenschieber-Konstruktion der Anmelderin gemä der EP- B-0 450 646 dar. Doch auch diese Konstruktion ist gekenn- zeichnet durch eine Rohrbrücke, welche zwei durch einen Kom- pensator miteinander verbundene Dichtringe aufweist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, opti- male Dichtverhältnisse bei sogenannten Einplattenschiebern, insbesondere Einplatten-Rohrbrückenschiebern zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemä durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, wobei bevorzugte alternati- ven und konstruktive Weiterentwicklungen in den Unteransprü- chen beschrieben sind.

Erfindungsgemä wird also wenigstens eine gehäuseseitige Dichtfläche elastisch vorgespannt, wobei diese Dichtfläche Teil eines im Gehäuse angeordneten Dichtringes ist. Entspre- chend Anspruch 6 handelt es sich bei der erfindungsgemä en Dichtung vorzugsweise um eine metallische Dichtung. Dement- sprechend ist die am Dichtring ausgebildete Dichtfläche eine entsprechend bearbeitete, insbesondere durch Schleifen und Polieren bearbeitete Fläche einer Aufpanzerung an der der Schieberplatte bzw. Rohrbrücke zugewandten Seite des Dicht- rings.

Die elastische Vorspannung des wenigstens einen Dichtrings wird vorzugsweise durch einen zwischen Gehäuse und Dichtring angeordneten Federring, insbesondere nach Art einer Tellerfe- der oder eines Wellblechrings gebildet. Der Federring ist

entsprechend Anspruch 3 vorzugsweise so ausgebildet, da er fluiddichtend am Gehäuse einerseits und an der der Dichtflä- che gegenüberliegenden Seite des Dichtrings andererseits an- liegt. Auf diese Weise wird durch den Federring, d. h. durch das elastische Vorspannmittel des zugeordneten Dichtrings eine Fluidabdichtung zwischen Fluiddurchgang und dem Gehäuse- inneren bzw. der äu eren Umgebung hergestellt. Das elastische Vorspannmittel hat somit eine Doppelfunktion, nämlich die elastische Vorspannung des Dichtrings einerseits und die Funktion einer Fluidabdichtung andererseits.

Bei einer anderen Ausführungsform, bei der die elastische Vorspannung des wenigstens einen Dichtrings durch gleichmä ig über den Umfang verteilt angeordnete Druckelemente erfolgt, ist eine gesonderte Fluidabdichtung im Bereich zwischen Fluiddurchgang und Schieberplatte bzw. Rohrbrücke erforder- lich, so wie dies in den Ansprüchen 10 und 11 dargestellt ist. Diese Ausführungsform hat jedoch den Vorteil, da statt einer mechanischen Vorspannung auch eine pneumatische und/oder hydraulische Vorspannung gewählt werden kann.

Schlie lich sei noch auf die Ausführungsform nach den Ansprü- chen 12 bis 14 hingewiesen, die sich dadurch auszeichnet, da die Dichtringe aus weichelastischem Material bestehen. Um eine Beschädigung dieser Dichtringe zu vermeiden, sind diesen in Richtung von radial innen nach radial au en gesehen je- weils Abstreifringe aus Hartmetall vorgeordnet, die Anbackun- gen oder dgl. Ablagerungen an der Schieberplatte und/oder Rohrbrücke bei Betätigung dieser Organe abstreifen, so da dadurch die weichelastischen Dichtringe nicht beschädigt wer- den können.

Zur Fluidabdichtung zwischen Fluiddurchgang und Gehäuseinne- rem bzw. äu erer Umgebung sind sowohl die Dichtringe als auch die Abstreifringe gehäuseseitig über weichelastische Flach- dichtungen abgestützt, die vorzugsweise aus papierenem

und/oder textilem Material bestehen. Auch Graphitmaterial ist dafür denkbar.

Wesentlich ist bei der vorliegenden Erfindung also, da es sich um eine Dichtkonstruktion für eine Einplatten-Schie- beranordnung, insbesondere einen Einplatten-Rohrbrückenschie- ber handelt, wobei die Dichtflächen jeweils metallisch sind.

Wenigstens eine Dichtfläche, insbesondere gehäuseseitige Dichtfläche ist elastisch vorgespannt, um die erforderliche Dichtwirkung zu gewährleisten.

Die Ausführungsform nach Anspruch 7 ist besonders für Repera- turen vorteilhaft, da sie erlaubt, Toleranzen auszugleichen, und zwar sowohl in axialer als auch radialer Richtung. Dieser Toleranzausgleich mit gleichzeitiger Abdichtfunktion in axi- aler und radialer Richtung wird gewährleistet durch den gemä Anspruch 7 vorgesehenen Ringkeil, der gemä Anspruch 8 vor- zugsweise aus Graphitmaterial besteht.

Nachstehend werden Ausführungsformen erfindungsgemä ausge- bildeter Schieber anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in Figur 1 einen Einplatten-Rohrbrückenschieber unter Darstellung der Rohrbrücke im Schnitt, wobei vier Varianten einer metallischen Gehäusedich- tung gezeigt sind; Figur 2 bis 5 die in Figur 1 nur schematisch dargestellten vier Varianten von Gehäusedichtungen in ver- grö ertem Ma stab; Figur 6 ein Teil einer zweiten Ausführungsform einer metallischen Gehäusedichtung im Schnitt, wobei sich diese Gehäusedichtung insbesondere für Reperaturzwecke eignet;

Figur 7 eine dritte Ausführungsform einer metallischen und elastisch vorgespannten Gehäusedichtung im Schnitt und vergrö ertem Ma stab; Figur 8 und 9 einen Einplatten-Rohrbrückenschieber in Teil- ansicht und im Schnitt längs Linie X - X in Figur 8 zur Darstellung des Anwendungsbereichs der erfindungsgemä en Gehäusedichtungen.

Zum besseren Verständnis der nachstehend beschriebenen Gehäu- sedichtungen wird zunächst anhand der Figuren 8 und 9 die Grundkonstruktion eines Einplatten-Rohrbrückenschiebers dar- gestellt. Dementsprechend weist dieser Einplatten-Rohr- brückenschieber 10 ein Schiebergehäuse 11 mit zwei Rohrstut- zen 12 und 13 sowie zwei Gehäusedichtsitzen bzw. - dichtflä- chen 14 und 15 auf, zwischen welchen eine Schieberplatte 16 hin- und herverschiebbar ist, und zwar senkrecht zu dem durch die Rohrstutzen 12 und 13 definierten Fluiddurchgang 17 im Gehäuse 11. Die Betätigung der Schieberplatte 16 erfolgt durch einen hier nicht näher beschriebenen Antrieb 18, der über eine Betätigungsstange 19 mit der Schieberplatte verbun- den ist. Unmittelbar neben der Schieberplatte 16 ist eine so- genannte Rohrbrücke 20 ausgebildet. Die Rohrbrücke 20 wird im konkreten Fall durch eine entsprechende Bohrung in der Schie- berplatte 16 gebildet. Die Rohrbrücke 20 wirkt in der Offen- stellung des Schiebers ebenfalls mit den gehäuseseitigen Dichtflächen 14 und 15 zusammen. In Figur 9 befindet sich der Schieber in Schlie stellung. Der Fluiddurchgang 17 wird durch die Schieberplatte 16 versperrt. Wird die Schieberplatte 16 in Figur 9 nach rechts verschoben, gelangt die Rohrbrücke 20 in den Bereich des Fluiddurchgangs 17 und gibt diesen frei.

Das Schiebergehäuse 11 ist nach au en hin fluiddicht ausge- bildet, so da innerhalb des Schiebergehäuses bzw. im Innern 21 desselben ein Gasdruck einstellbar ist, der vorzugsweise grö er ist als der Druck im Fluiddurchgang 17. Demnach mu auch die Betätigungsstange 19 fluiddicht in das Schieberge- häuse 11 eingeführt sein.

Zur Herstellung des erforderlichen Gasdrucks innerhalb des Gehäuses 11 ist dieses mit Gasanschlüssen 22 versehen, durch die auch sogenanntes Spülgas zur Reinigung des Gehäuseinnen- raums eingeblasen und wieder entfernt werden kann.

Es sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, da die Ge- häusedichtung, wie sie in Figur 9 dargestellt ist, nochmals im Detail anhand der Figur 7 näher erläutert wird. Dement- sprechend zeigt Figur 9 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemä en Gehäusedichtung. Alle weiteren Aus- führungsformen sind jedoch gleicherma en für die Einplatten- Rohrbrückenschieberkonstruktion gemä den Figuren 8 und 9 geeignet. Dementsprechend dienen die Figuren 8 und 9 auch zur Darstellung, wofür die weiter unten noch näher beschriebenen Gehäusedichtungen dienen und wo sie angeordnet sind.

Nachstehend sollen nunmehr anhand der Figuren 1 bis 5 erste Ausführungsformen bevorzugter Gehäusedichtungen näher erläu- tert werden, wobei in Figur 1 nochmals Teile eines Einplat- ten-Rohrbrückenschiebers dargestellt sind, wie sie bereits anhand der Figuren 8 und 9 erläutert sind. Diese Teile werden in Bezug auf Figur 1 nicht mehr gesondert erwähnt.

Dementsprechend enthält Figur 1 vier Ausführungsformen elastisch vorgespannter Gehäusedichtungen in Zuordnung zu einer Rohrbrücke 20, wobei die Zuordnung zur Schieberplatte 16 gleicherma en erfolgt, wie Figur 8 erkennen lä t.

Allen vier Varianten ist gemeinsam, da die gehäuseseitige Dichtfläche 14 bzw. 15 Teil eines im Gehäuse 11 angeordneten Dichtringes 23 ist, der unter elastischer Vorspannung gegen die zugewandte Dichtfläche der Schieberplatte 16 bzw. in Fi- gur 1 Rohrbrücke 20 pre bar ist. Die am Dichtring 23 ausge- bildete Dichtfläche 14 bzw. 15 ist des weiteren jeweils eine entsprechend bearbeitete, insbesondere durch Schleifen und Polieren bearbeitete Fläche einer Aufpanzerung 25 an der der Schieberplatte 16 bzw. Rohrbrücke 20 zugewandten Seite des Dichtrings 23.

Die elastische Vorspannung des bzw. der Dichtringe 23 ist in Figur 1 mit der übergeordneten Bezugsziffer 24 gekennzeich- net. Die elastische Vorspannung 24 wirkt axial, d. h. in Richtung parallel zur Durchflu richtung des Fluids durch den Fluiddurchgang 17. In Figur 8 ist die Durchflu richtung des Fluids durch den Fluiddurchgang 17 mit dem Pfeil 26 darge- stellt.

Anhand der Figuren 2 bis 5 sollen nunmehr die erwähnten vier Varianten einer metallischen Gehäusedichtung näher erläutert werden, wobei an dieser Stelle noch erwähnt sei, da es ge- nügt, wenn eine der an den beiden Seiten der Schieberplatte bzw. Rohrbrücke wirksamen Gehäusedichtungen elastisch vorge- spannt ist. Vorzugsweise ist die an der Druckseite der Schie- berplatte wirksame Gehäusedichtung elastisch vorgespannt. Die gegenüberliegende Gehäusedichtung ist ortsfest ausgebildet bzw. angeordnet. Im folgenden wird nur die elastisch vorge- spannte Gehäusedichtung näher erläutert.

Dementsprechend umfa t die Gehäusedichtung gemä Figur 2 einen umlaufenden Dichtring, der innerhalb einer Ringnut 27 axial beweglich gelagert ist. Er liegt an der radial innen gelegenen Begrenzung 28 der Ringnut 27 an. Die axiale Vor- spannung des Dichtrings 23 gegen die Schieberplatte bzw.

Rohrbrücke erfolgt durch einen Federring 29, der zwischen dem

Dichtring 23 und dem Gehäuse 11 wirksam ist, wobei der Feder- ring 29 innerhalb-einer Aufnahmenut 30 am Grund der den Dichtring 23 aufnehmenden Nut 27 positioniert ist. Der Feder- ring 29 ist nach Art einer Tellerfeder ausgebildet. Er ist jedoch so gestaltet, da er fluiddichtend an der der Dicht- fläche 14 gegenüberliegenden Seite des Dichtrings 23 einer- seits und am Boden der Aufnahmenut 30 andererseits anliegt.

Vorzugsweise ist er an seinen Anlageflächen oberflächen- bearbeitet.

An der der radial inneren Begrenzung 28 zugewandten Seite ist der Dichtring 23 mit einer Fase 31 versehen, die eine selbst- tätige Zentrierung des Dichtringes 23 sicherstellt.

Statt des dargestellten Tellerfederrings kann auch ein Well- blechring oder dgl. Federring vorgesehen sein. Es mu nur si- chergestellt werden, da der Dichtring 23 durch das Federelement in axialer Richtung gegen die Schieberplatte bzw. Rohrbrücke elastisch vorgespannt ist.

Die Ausführungsform nach Figur 3 zeigt die Variante II und unterscheidet sich von der Variante I gemä Figur 2 im we- sentlichen dadurch, da an der gehäuseseitig inneren Ecke des Dichtringes 23 eine gesonderte Ringdichtung 32 vorgesehen ist, die mit der radial inneren Begrenzung 28 der Gehäusenut 27 zusammenwirkt. Im übrigen ist die Gehäusenut 27 zur Auf- nahme des Dichtrings 23 im Bereich der Schwei verbindung zwi- schen Rohrstutzen 12 und Gehäuse 11 ausgearbeitet. Die ent- sprechende Schwei naht ist in Figur 3 mit der Bezugsziffer 33 gekennzeichnet.

Der bei der Ausführungsform nach Figur 3 verwendete Federring entspricht dem gemä Figur 2. Die Anlageflächen des Feder- rings 29 am Dichtring 23 einerseits und am Boden der Gehäu- senut 27 andererseits können auch hier zum Zwecke einer verbesserten Fluidabdichtung gesondert bearbeitet sein. Es

hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, da eine solche zusätzliche Bearbeitung in der Regel entbehrlich ist.

Die in Figur 4 dargestellte Variante III unterscheidet sich von der in Figur 2 dargestellten Variante I nur dadurch, da die Fase 31 radial au en liegt. Dadurch lä t sich der Feder- ring 29 bis nahe an die radial innere Begrenzung 28 der Ge- häusenut 27 erstrecken. Die axiale Vorspannung wird also bei der Ausführungsform nach Figur 4 in unmittelbarer Nähe der radial inneren Begrenzung 28 der Gehäusenut 27 auf den Dicht- ring 23 aufgebracht, während bei der Ausführungsform nach Fi- gur 2 die axiale Vorspannung auf den Dichtring 23 im wesent- lichen zentral erfolgt.

Die Ausführungsform nach Figur 5 zeigt eine vierte Variante, bei der der Dichtring 23 an der radial äu eren Begrenzung 34 der Gehäusenut 27 gleitend anliegt. Dementsprechend erstreckt sich auch der Federring 29 bis nahe an die radial äu ere Be- grenzung 34 der Gehäusenut 27 und wirkt entsprechend radial nach au en verlagert auf den Dichtring 23 ein.

Wie oben bereits dargelegt, kann der Gehäusedichtsitz an bei- den Seiten der Schieberplatte bzw. Rohrbrücke elastisch vor- gespannt sein. In der Regel genügt es jedoch, wenn nur einer der beiden Gehäusedichtsitze elastisch vorgespannt ist.

Die Stärke der elastischen Vorspannung kann durch entspre- chende Wahl eines elastischen Blechrings bzw. Federrings 29 eingestellt werden.

Durch die beschriebenen Gehäusedichtungen lä t sich eine dauerhafte, elastische, metallische Abdichtung unter allen denkbaren Betriebsbedingungen erreichen.

Der Federring 29 hat auch noch den Vorteil, da er alle Fer- tigungstoleranzen sowie thermische und mechanische Verfor-

mungsvorgänge ausgleicht. Die Dichtwirkung wird durch derar- tige Toleranzen bzw. Verformungen nicht beeinträchtigt.

Figur 6 zeigt einen Teilschnitt durch eine Schieberplatte 16 und durch die dieser Schieberplatte 16 zugeordneten Gehäuse- dichtungen, wobei die an der Druckseite liegende Gehäusedich- tung in axialer Richtung gegen die Schieberplatte 16 bzw. ge- gen eine an dieser randseitig ausgebildete Dichtfläche elastisch vorgespannt ist. Die gegenüberliegend angeordnete Gehäusedichtung ist ortsfest ausgebildet. Sie umfa t eine im Schiebergehäuse 11 angeordneten Dichtring 35, dessen der Schieberplatte 16 zugewandte Seite mit einer Aufpanzerung 36 versehen ist. Schieberplattenseitig ist diese Aufpanzerung 36 geschliffen und poliert unter Ausbildung einer entsprechenden Gehäusedichtfläche 14.

Die druckseitig angeordnete Gehäusedichtung umfa t eine elastisch vorgespannte Dichtring 23 mit Aufpanzerung 25 und Gehäusedichtfläche 15, die ebenso bearbeitet ist wie die Ge- häusedichtfläche 14 der gehäusefesten Dichtrings 35. Der elastisch vorgespannte Dichtring 23 weist an seiner der Schieberplatte 16 bzw. Rohrbrücke 20 abgewandten Seite eine ringförmig umlaufende Keilfläche 37 auf, gegen die ein unter elastischer Vorspannung stehender Ringkeil 38 drückbar ist, wobei der Ringkeil 38 sich an der Keilfläche 37 des Dicht- rings 23 einerseits und an einer umlaufenden Ringwand, hier radial äu eren Begrenzung 39 einer den Dichtring 23 aufneh- menden Ringnut 40 im Gehäuse 11 andererseits abstützt, der- art, da dadurch zugleich eine Abdichtung des Gehäuses erhalten wird. Der Ringkeil hat also sowohl die Funktion einer Gehäuseabdichtung als auch die Funktion, Ma toleranten auszugleichen. Der Ringkeil 38 wird durch einen im Querschnitt L-förmig gestalteten Druckring 41 beaufschlagt, der unter der Vorspannung einer Druckfeder 42 steht. Selbst- verständlich sind mehrere gleichmä ig über dem Umfang ver-

teilt angeordnete Druckfedern 42 vorgesehen, die den Druck- ring 41 gleichmä ig über den Umfang vorspannen.

Der Dichtring 43 hat ebenfalls einen L-förmig ausgebildeten Grund-Querschnitt. Dichtring 23 und Druckring 41 sind inner- halb der Gehäusenut 40 so plaziert, da ihre Querschnitte um 180° zueinander verkehrt liegen.

Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere zum nachträg- lichen Einbau elastisch vorgespannter Gehäusedichtungen oder zur Reperatur, da durch den erwähnten Ringkeil 38 Toleranzen sowohl in radialer als auch axialer Richtung ausgeglichen werden können.

Die elastisch vorgespannte Gehäusedichtung gemä Figur 6 kommt vorallem dann zum Einsatz, wenn eine innerhalb der Ge- häusenut 40 angeordnete Weichdichtung ersetzt werden soll, z.

B. bedingt durch Verschlei derselben.

Es sei auch noch darauf hingewiesen, da der Ringkeil 38 vor- zugsweise aus Graphit oder dgl. wärmebeständigem sowie gleit- und in Grenzen elastisch verformbarem Dichtmaterial besteht.

Statt Graphit ist auch Keramik als Material für den Ringkeil 38 denkbar.

Vorzugsweis weisen die einander zugewandten Keilflächen von Ringkeil 38 und Dichtring 23 einen unterschiedlichen Konus auf derart, da die elastische Vorspannung den Ringkeil 38 zum Rohrdurchgang dichtpre t.

Die Druckfedern 42 sind so dimensioniert, da sie in der Lage sind, die Schieberplatte 16 gegen den anstehenden Druck zum Gehäuse 11 hin dichtzudrücken.

Bei der Ausführungsform nach Figur 7 erfolgt die elastische Vorspannung des druckseitig angeordneten Dichtrings 23 durch

mindestens drei gleichmä ig über den Umfang verteilt angeord- nete Andrückdosen 43 mit jeweils einem an der der Schieber- platte 16 bzw. Rohrbrücke 20 abgewandten Seite des Dichtrings 23 unter Federvorspannung anliegenden Druckelement, insbeson- dere Druckbolzen 44. Die Federvorspannung erfolgt durch in- nerhalb der Andrückdosen angeordnete Tellerfedern 45. Die elastische Vorspannung des Dichtrings 23 kann auch durch hydraulische oder pneumatische Mittel erfolgen.

An der dem Fluiddurchgang 17 im Gehäuse 11 zugewandten Seite ist zwischen dem elastisch vorgespannten Dichtring 23 und Ge- häuse 11 bzw. Fluiddurchgang ein Ring-Kompensator 46 angeord- net, und zwar in Form eines am Dichtring 23 einerseits und am Fluiddurchgang bzw. an dem den Fluiddurchgang 17 begrenzenden Rohrstutzen 13 andererseits über den Umfang desselben ange- schwei ten Kompensatorblechs. Das Kompensatorblech umfa t eine sich über den Umfang erstreckende und zum Fluiddurchgang 17 hin gerichtete Wölbung. Der so ausgebildete Ring-Kompensa- tor 46 schafft eine Abdichtung zwischen Fluiddurchgang und Gehäuse 11 bzw. dem Gehäuseinnern 21. Gleichzeitig erlaubt der Ring-Kompensator 46 eine axiale Beweglichkeit des Dicht- rings 23.

Damit der Ring-Kompensator weitgehend unbeeinflu t vom Fluid- druck im Fluiddurchgang 17 wirksam sein kann, ist die dem Fluiddurchgang 17 zugewandte Seite des Ring-Kompensators ge- genüber dem Fluiddurchgang 17 abgeschlossen, und zwar im vor- liegenden Fall durch einen einen Ringspalt 47 zwischen Rohrstutzen 13 und Schieberplatte 16 bzw. Rohrbrücke 20 überbrückenden Blechring 48, der an der zugewandten Seite der Schieberplatte 16 bzw. Rohrbrücke 20 nach Art eines Abstreifrings anliegt. Durch den Blechring 48 wird also verhindert, da der Fluiddruck voll auf den Ring-Kompensator 46 wirksam wird, mit der Folge, da dann der Fluiddruck gegen die elastische Vorspannung der Tellerfedern 45 arbeiten würde.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie ein- zeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste 10 Einplatten-Rohrbrückenschieber 11 Schiebergehäuse 12 Rohrstutzen 13 Rohrstutzen 14 Gehäusedichtfläche 15 Gehäusedichtfläche 16 Schieberplatte 17 Fluiddurchgang 18 Antrieb 19 Betätigungsstange 20 Rohrbrücke 21 Gehäuseinneres 22 Gasanschlu 23 Elastisch vorgespannter Dichtring 24 Elastische Vorspannung 25 Aufpanzerung 26 Pfeil 27 Ringnut 28 Seitliche Begrenzung 29 Federring 30 Aufnahmenut 31 Fase 32 Ringdichtung 33 Schwei naht 34 Seitliche Begrenzung 35 Dichtring 36 Aufpanzerung 37 Keilfläche 38 Ringkeil 39 Seitliche Begrenzung 40 Ringnut 41 Druckring 42 Druckfeder 43 Andrückdose 44 Druckbolzen 45 Tellerfeder 46 Ring-Kompensator 47 Ringspalt 48 Blechring