Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer derartigen Kupplung.

Im folgenden werden bei den Bezeichnungen spezieller kryogener Medien entsprechend ihrem Aggregatzustand die Buchstaben"G"für"gasförmig"und"L"für "flüssig"bzw."liquid"vorangestellt ; also z. B. GH2 bzw. LH2 für gasförmigen bzw. flüssigen Wasserstoff. Des weiteren werden die Begriffe"CNG"und"LNG"für komprimiertes bzw. verflüssigtes Erdgas verwendet.

Insbesondere Wasserstoff und Erdgas gewinnen gegenwärtig durch den steigenden Energiebedarf und das gestiegene Umweltbewußtsein als Energieträger zunehmend an Bedeutung. So werden bereits Lastkraftwagen, Busse sowie Personenkraftwagen mittels mit Erdgas-oder Wasserstoff-betriebenen Motoren angetrieben. Darüber hinaus sind erste Versuche im Gange, Flugzeuge mit den genannten Medien anzutreiben.

Die Speicherung des Wasserstoffs oder Erdgases"an Bord"der oben genannten Verkehrsmittel ist dabei in flüssiger Form am sinnvollsten. Zwar müssen der Wasserstoff und LNG dazu auf etwa 25 K bzw. 112 K abgekühlt und auf dieser Temperatur gehalten werden-was nur durch entsprechende Isoliermaßnahmen an den Speicherbehältern bzw.-tanks realisiert werden kann-, doch ist eine Speicherung in gasförmigem Zustand aufgrund der geringen Dichte von GH2 und CNG in der Regel

in den obengenannten Verkehrsmitteln ungünstiger, da die Speicherung hierbei in großvolumigen und schweren Speicherbehältern bei hohen Drücken erfolgen muß.

Für die Betankung von Kraftfahrzeugen sind eine Vielzahl von konstruktiv unterschiedlichen Betankungskupplungen bekannt. Aus der DE-PS 41 04 711 ist eine sog. kaltziehbare Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen, bestehend aus einem Kupplungsstecker und einer Kupplungsdose, bekannt. Bei einer derartigen Konstruktion ist ein Verbinden und Lösen von Kupplungsstecker und Kupplungsdose möglich, ohne daß diese vorher abgekühlt bzw. angewärmt werden müssen.

Mittels einer derartigen Kupplung konnte die Dauer des Betankungsvorganges eines Pkws mit LH2 auf etwa 2 Minuten reduziert werden. Neben der problemlosen Bedienbarkeit der Betankungskupplungen wird insbesondere die Dauer des Betankungsvorganges ein wesentliches Kriterium für die Akzeptanz von Wasserstoff und LNG als Energieträger in Kraftfahrzeugen darstellen.

Nachteilig bei der in der DE-PS 41 04 711 beschriebenen Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen ist jedoch deren vergleichsweise große Baulänge-der Kupplungsstecker stellt die axiale Verlängerung des Zuleitungsschlauches dar-und das daraus resultierende große Drehmoment auf die fahrzeugseitige Kupplungshälfte bzw. deren Befestigung am Kraftfahrzeug bei horizontaler Anordnung. Hierzu ist anzumerken, daß aufgrund der einfacheren Bedienbarkeit, die mit der dem Autofahrer bereits bekannten horizontalen Anordnung verbunden ist, diese wohl auch bei Wasserstoff-und LNG-betriebenen Pkws beibehalten werden wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen anzugeben, die zum einen eine geringere Baulänge aufweist und zum anderen ein kleineres Drehmoment auf die fahrzeugseitige Kupplungshälfte bewirkt.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Zuführleitung (en) seitlich an dem Kupplungsstecker angeschlossen ist/sind oder an diesen anschließbar isVsind.

Im Gegensatz zu den bekannten Kupplungskonstruktionen stellt die Zuführleitung bzw. stellen die Zuführleitungen, übel~ d, e die kryogenen Medien aus dem oder einem der Vorratsbehälter der eigentlichen Tankstelle der Kupplung zugeführt werden, nun nicht mehr die axiale Verlängerung des Kupplungssteckers dar. Dies hat zur Folge, daß eine wesentlich kürzere Baulänge der Kupplung, genauer gesagt des Kupplungssteckers, realisiert werden kann. Dadurch kann auch das Gewicht des Kupplungssteckers verringert und so die Bedienbarkeit der Kupplung verbessert werden. Des weiteren wird das Drehmoment auf die Befestigung der fahrzeugseitigen Kupplungshälfte verringert, was zur Folge hat, daß die Befestigung der fahrzeugseitigen Kupplungshälfte nur auf diese verringerte Belastung ausgelegt werden muß.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplung weisen das oder die Leitungsrohre des Kupplungssteckers jeweils wenigstens eine Öffnung auf, die mit einer oder den entsprechenden Öffnungen der Zuführleitungen zur Deckung bringbar sind.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplung sind sowohl der Kupplungsstecker als auch die Kupplungsdose unmittelbar benachbart der Trennebene jeweils mit einem Absperrorgan versehen. Dabei sind das oder die Leitungsrohre bis hinter das steckerseitige Absperrorgan zurückziehbar. Hierbei sind die Absperrorgane vorzugsweise als sog. Kugelhähne ausgebildet.

Es hat sich gezeigt, daß insbesondere durch die Verwendung derartiger Kugelhähne auch bei den niedrigen Temperaturen, die insbesondere beim Einsatz von LH2 auftreten, eine ausreichende Dichtigkeit zur Umgebung gewährleistet werden kann.

Alternativ zu den genannten Kugelhähnen sind als Absperrorgange auch Schieber oder Schlitzventile denkbar.

Die erfindungsgemäße Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen weiterbildend wird vorgeschlagen, daß die Verbindung zwischen der oder den Zuführleitungen und dem Kupplungsstecker mittels einer bzw. mehrerer kryogener Schraubverbindungen erfolgt. Im Regelfall werden die Zuführleitungen fest mit dem Kupplungsstecker verbunden sein, es sind jedoch Anwendungen denkbar, bei denen eine lösbare Verbindung, beispielsweise in Form einer Schraubverbindung, von Vorteil ist.

Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplung zeichnet sich dadurch aus, daß Mittel zum Spülen und/oder zur Dichtheitsprüfung des Raumes in der Trennebene zwischen dem Kupplungsstecker und/oder der Kupplungsdose vorgesehen werden.

Die erfindungsgemäße Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen sowie weitere Ausgestaltungen derselben seien anhand des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Hierbei zeigen : Fig. 1 : Eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung im zusammengekuppelten Zustand, wobei das Leitungsrohr des Kupplungssteckers hinter das steckerseitige Absperrorgan zurückgezogen ist.

Fig. 2 : Dieselbe Ausführungsform wie in der Figur 1 dargestellt, wobei nunmehr jedoch das Leitungsrohr des Kupplungssteckers bis zum Anschlag in die Kupplungsdose eingeführt ist.

Die Figuren 1 und 2 zeigen in einer schematischen Darstellung die erfindungsgemäße Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen in einer sog. einadrigen Ausführungsform. Häufig kommen auch zweiadrige Ausführungsformen zum Einsatz.

Prinzipiell sind auch drei-oder mehradrige Ausführungsformen denkbar.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte einadrige Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen besteht aus dem Kupplungsstecker S sowie einer Kupplungsdose D. An der Trennebene T sind Kupplungsdose D und Kupplungsstecker S miteinander verbunden.

Die Kupplungsdose D weist eine Außenwandung 1 auf, in die das Leitungsrohr 8 des Kupplungssteckers S bis zu einem Anschlag 3 eingeschoben werden kann. Ferner weist die Kupplungsdose D einen Kugelhahn 2 auf, wobei dessen Durchgangsbohrung zur Aufnahme des Leitungsrohres 8 des Kupplungssteckers S vorgesehen ist.

Der Kupplungsstecker S weist ebenfalls eine Außenwandung 4 auf, in der das axial verschiebbare Leitungsrohr 8 angeordnet ist.

Über eine Leitung 11 kann dem Kupplungsstecker S und der Kupplungsdose D ein Spülmedium, beispielsweise Stickstoff, zugeführt werden.

Die Zuführleitung 7, über die das kryogene Medium dem Kupplungsstecker S zugeführt wird, ist erfindungsgemäß seitlich an dem Kupplungsstecker S angeschlossen.

Im Falle einer zwei-oder mehradrige Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung können eine oder mehrere Zuführleitungen vorgesehen werden. Wird lediglich eine Zuführleitung vorgesehen, so ist diese zwei-oder mehradrig auszulegen.

Werden hingegen mehrere Zuführleitungen vorgesehen, so können diese ein-und/oder mehradrig ausgebildet sein.

Bei einer mehradrigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplung ist der Kupplungsstecker entsprechend ein-oder mehradrig auszubilden. Dies bedeutet, daß zwei oder mehr, vorzugsweise konzentrisch angeordnete Leitungsrohre in dem Kupplungsstecker vorzusehen sind. Dies gilt unabhängig davon, ob nur eine mehradrige Zuführleitung oder mehrere separate Zuführleitungen vorgesehen werden.

Zum Überfüllen des kryogenen Mediums in den fahrzeugseitigen Speicherbehälter wird das Leitungsrohr 8 durch die geöffneten Kugelhähne 2 und 5 bzw. deren Durchgangsbohrungen bis zum dem Anschlag 3 der Kupplungsdose D geführt. In dieser Position kommen die Öffnungen 6 und 9 der Zuführleitung 7 und des Leitungsrohres 8 zur Deckung, so daß dem kryogenen Medium, das vorzugsweise in flüssiger Form überfüllt wird, ein geringer Strömungswiderstand geboten wird.

Zwischen der Außenwandung 4 des Kupplungssteckers S und dem Leitungsrohr 8 sind entsprechende Dichtungen 10 vorgesehen.

Das Verschieben des Leitungsrohrs 8 kann mittels pneumatisch oder mechanisch wirkender Vorrichtungen erfolgen. Im Regelfall wird das Einschieben des Leitungsrohres 8 in die Kupplungsdose D mit dem Verklammern von Kupplungsstecker

S und Kupplungsdose D sowie dem Öffnen der Kugelhähne 2 und 5 gekoppelt sein, wodurch die Bedienbarkeit der erfindungsgemäßen Kupplung vereinfacht wird.

Die erfindungsgemäße Kupplung für vakuumisolierte Rohr-oder Schlauchleitungen eignen sich insbesondere als Betankungskupplung für Kraftfahrzeuge, die mit flüssigem Wasserstoff und/oder LNG betrieben werden und bei denen der fahrzeugseitige Speicherbehälter mit flüssigem Wasserstoff oder LNG betankt wird.