Aus der DE 19 16 347 Al ist ein Verfahren zur Herstellung einer Absperrarmatur und eine Absperrarmatur bekannt, die ein einstückiges Armaturengehäuse mit einem einen Strömungs- kanal ausbildenden Gehäuseteil und einen eine Schieberkammer für einen Keilschieber und eine Spindeldurchführung mit Dichtanordnung ausbildenden, mit dem Gehäuseteil einstückig verbundenen Gehäusefortsatz aufweist, zur gänzlichen Aufnahme eines mit der Schieberspin- del verstellbar als Keilschieber ausgebildeten Absperrelementes, welches verdrehgesichert im Armaturengehäuse geführt ist. Die Ausbildung betrifft eine sogenannte hartdichtende Schie- berarmatur und sind dem Strömungskanal umfassend im Armaturengehäuse gegenüberlie- gende Dichtflächen ausbildende Dichtelemente, denen gegengleiche Dichtflächen am Keil- schieber zugeordnet sind, angeordnet. Zur Herstellung eines einstückigen Armaturengehäuses für eine derartige Absperrarmatur ist ein aufwendiger Formenaufbau und Formvorgang erfor- derlich, um den vorgefertigten Keilschieber in einen Formkern und mit diesen in einer Gieß- form zu positionieren.

Weiters ist aus der DE 33 02 979 AI eine Absperrarmatur mit einem im wesentlich einstücki- gen Armaturengehäuse bekannt, das mit einer seitlichen Montageöffnung zum Einbringen des Absperrelementes sowie der Lageranordnung versehen ist und die mit einem Gehäusedeckel dichtend verschließbar ist. Um die erforderliche Dichtheit, insbesondere bei höheren Nenn- drücken zu erreichen, ist eine aufwendige Bearbeitung des Gehäuses und des Gehäusedeckels an den Dichtflächen und eine besondere Ausbildung der Befestigung des Gehäusedeckels er- forderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Absperrarmatur unabhängig der Ausbildung als einstücki- ges oder mehrteiliges Armaturengehäuse zu schaffen, mit dem der gesamte auftretende Druckbereich beherrschbar ist und durch eine einfache Montierbarkeit von Armaturenelemen- ten aus den Eigenschaften des zu beherrschenden Mediums angepassten Materialien die Ab- sperrarmatur universell einsetzbar ist.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 wiederge- gebenen Merkmale erreicht. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausbildung ist, dass die das Absperrelement bildenden Komponenten bestehend aus einem Grundkörper, Dichtelementen und gegebenenfalls Stütz-und Befestigungsmittel durch den Strömungskanal in die Wirkpo- sition in das Armaturengehäuse eingebracht, der Grundkörper mit der Spindelmutter gekup- pelt und in Montageschritten das Absperrelement komplettiert werden kann, ohne dass auf- wendige Montagehilfsmittel erforderlich sind.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 2, weil dadurch eine Fertigung des Armaturengehäuses erreicht wird, durch die ohne Nachbearbeitung eine Montage der Kom- ponenten für die Dicht-und Lageranordnung im Bereich der Schieberspindel-Durchführung vorgenommen werden kann.

Vorteilhaft ist eine Ausbildung nach Anspruch 3, weil dadurch die Lagerhaltung der für die Fertigmontage vorgefertigten Komponenten infolge der geringen Teilezahl vereinfacht und eine auftragsbezogene Fertigstellung infolge kurzer Montagezeit erreicht wird.

Es ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 4 vorteilhaft, weil dadurch vereinfachte Fer- tigungsmethoden für die Herstellung der Armaturengehäuse herangezogen werden können.

Gemäß den vorteilhaften Ausbildungen wie in den Ansprüchen 5 bis 8 beschrieben ist es möglich, jeweils eine, entsprechend einem bestimmten Einsatzzweck der Absperrarmatur ge- eignete Gehäuseteilung vorzusehen.

Gemäß der vorteilhaften Weiterbildung wie im Anspruch 9 beschrieben, wird eine, bis in hohe Druckbereiche ausreichende und verlässliche Verbindung von Gehäuseteilen bei mehr- teiligen Gehäusen erreicht.

Gemäß den in den Ansprüchen 10 bis 13 beschriebenen vorteilhaften Ausbildungen wird ein, bei der Verstellung des Absperrelements durch die Schieberspindel aufgebrachtes Drehmo- ment von den Führungen der Spindelmutter aufgenommen und damit das Absperrelement, im besonderen die Dichtelemente des Absperrelements, vor unsymmetrischer Belastung und da- mit ungleicher Abnützung und Beschädigung wirkungsvoll geschützt.

Gemäß den in den Ansprüchen 14 und 15 beschriebenen, vorteilhaften Weiterbildungen wird ein einfacher Kupplungsvorgang zur Herstellung der Bewegungsverbindung zwischen der Spindelmutter und dem Grundkörper des Absperrelements bei der Montage, insbesondere bei einer Ausbildung der Absperrarmatur mit einem einstückigen Armaturengehäuse, erreicht.

Gemäß der vorteilhaften Ausbildung wie im Anspruch 16 beschrieben wird ein einfach zu fertigender Bauteil für den Grundkörper des Absperrelementes erreicht.

Vorteilhafte Ausbildungen beschreiben auch die Ansprüche 17 bis 19 wodurch insbesondere für größere Nennweiten wie beispielsweise über 100 mm der Aufbau des Sperrelementes ver- einfacht und die Montage innerhalb eines einteiligen Gehäuses erleichtert wird.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen beschreiben die Ansprüche 20 bis 24, wodurch die auf das Absperrelement einwirkende Druckbelastung durch das Medium in der Führungsanordnung aufgenommen und von der Schieberspindel ferngehalten wird und die Leichtgängigkeit bei der Verstellung des Absperrelements gewährleistet wird. Besonders vorteilhaft ist die Anord- nung von Führungselementen im Grundkörper, die diesen in etwa im Bereich der Mittelachse in seiner Außenabmessung überragen, weil damit eine symmetrische Ableitung von Druckbe- lastungen in die Führungsanordnung gegeben ist.

Möglich ist aber auch ein einstückiger Aufbau des Grundkörpers mit den Führungselementen, wie im Anspruch 25 beschrieben, weil dadurch eine Montagevereinfachung erreicht wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung beschreibt Anspruch 26, weil dadurch die Komplettie- rung des Absperrelementes durch Montage der Dichtelemente im gekuppelten Zustand des Grundkörpers mit der Spindelmutter, also im Bereich des Armaturengehäuses vereinfacht wird.

Gemäß der vorteilhaften Weiterbildung wie in den Ansprüchen 27 bis 29 beschrieben, wird ein Durchtritt des Mediums durch das Absperrelement in der Sperrstellung wirkungsvoll ver- hindert.

Vorteilhafte Weiterbildungen beschreiben aber auch die Ansprüche 30 bis 33, weil dadurch

eine verlässliche und leicht montierbare Dichtanordnung im Bereich der Schieberspindel- durchführung bis hin zu höchster Druckbelastung erreicht wird.

Vorteilhaft ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 34, wodurch zusätzliche Befestigungs- elemente eingespart und die Montage, vereinfacht wird.

Eine vorteilhafte Weiterbildung nach Anspruch 35 gewährleistet eine Verdrehsicherung und verhindert dadurch ein unbeabsichtigtes Lösen des Dichtungsträger aus dem Gehäusehalsfort- satz.

Gemäß den in den Ansprüchen 36 bis 40 beschriebenen, vorteilhaften Ausbildungen wird eine besonders leichtgängige radiale wie auch axiale Belastungen aufnehmende Lagerung der Schieberspindel erreicht, wodurch die Leichtgängigkeit der Verstellung gewährleistet wird.

Es ist aber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 41 beschrieben möglich, weil damit Lager- elemente, z. B. durch Vergießen eines Lagerspaltes mit einer aushärtbaren, für Lagerzwecke geeignete Kunststoffmasse, eingespart werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung wie im Anspruch 42 beschrieben, wird ein verlässli- cher, abdichtender Gehäusehalsverschluss erreicht, der einfach zu montieren und demontieren ist, wodurch Wartungsarbeiten bzw. Austausch der Dichtsätze oder Lagerelemente erleichtert wird.

Gemäß den in den Ansprüchen 43 bis 49 ist eine vorteilhafte Ausbildungen beschriebenen, mit der eine vielseitig einsetzbare Absperrarmatur durch die Kombination der unterschied- lichsten Materialien für die einzelnen Elemente der Absperrarmatur sowie für das Armaturen- gehäuse möglich ist, wodurch die Absperrarmatur von einem Unterdruck bis in einem hohen Druckbereich, sowie für Medien aller Art bis hin zu hochaggressiven Medien und für einen weiten Temperaturbereich einsetzbar ist.

Die vorteilhafte Ausbildung wie im Anspruch 50 beschrieben, gewährleistet eine Entlastung sowie eine verlässlich dichtende Anlage unter Ausschaltung einer Überbelastung der Dicht- elemente zur Erzielung eines gleichmäßigen Anlagedruckes an den Dichtflächen, wodurch ein

vorzeitiger Verschleiß oder Beschädigung der Dichtelement wirkungsvoll verhindert wird.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 51 beschrieben, wodurch eine Mehrfachdichtwirlcung und höhere Elastizität der Dichtelemente im Anlagebereich erreicht wird und damit auch weniger elastische Materialien, wie sie für manche Einsatzzwecke vor- teilhaft sind, zur Anwendung gelangen und dabei auch eine höhere Standzeit zu erzielen ist..

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Absperrarmatur in Ansicht, geschnitten gemäß den Linien 1-1 in Fig. 2 ; Fig. 2 die Absperrarmatur, geschnitten gemäß den Linien II-II in Fig. 1 ; Fig. 3 die Absperrarmatur, geschnitten gemäß den Linien III-III in Fig. 1 ; Fig. 4 eine andere Ausführung der erfindungsgemäßen Absperrarmatur, geschnitten ; Fig. 5 die erfindungsgemäße Absperrarmatur mit einem geteilten Armaturengehäuse in vereinfachter Darstellung ; Fig. 6 eine weitere Ausbildung eines geteilten Armaturengehäuses in vereinfachter Dar- stellung ; Fig. 7 eine andere Ausbildung eines geteilten Armaturengehäuses in vereinfachter Dar- stellung ; Fig. 8 eine Variante einer Kupplungsanordnung in einer Detaildarstellung mit dem Ab- sperrelement und der Spindelmutter in Ansicht, teilweise geschnitten ;

Fig. 9 die Kupplungsanordnung geschnitten gemäß den Linien IX-IX in Fig. 8 ; Fig. 10 eine andere Ausbildung des Armaturengehäuses mit einer Führungsanordnung für das Abspenelement in einer Draufsicht auf einen Gehäusehalbschnitt ; Fig. 11 eine weitere Ausbildung der erfindungsgemäßen Absperrarmatur geschnitten ge- mäß den Linien XI-XI in Fig. 12 ; Fig. 12 die Absperrarmatur geschnitten gemäß den Linien XII-XII in Fig. 11 ; Fig. 13 eine andere Ausbildung der erfindungsgemäßen Absperrarmatur, geschnitten ; Fig. 14 ein Detail der Absperrarmatur geschnitten gemäß den Linien XIV-XIV in Fig. 13.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen wer- den, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf glei- che Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen wer- den können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z. B. oben, un- ten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unter- schiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsge- mäße Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Absperrarmatur 1, insbesondere eine Schieberannatur 2, gezeigt.

Diese besteht aus einem Armaturengehäuse 3, welches zwischen beabstandeten Anschlussar- maturen 4, im gezeigten Ausführungsbeispiel Anschlussflansche 5, einen Strömungskanal 6 für ein Medium gemäß-Pfeile 7-ummantelt. Ein Strömungsquerschnitt 8 wird durch eine Nennweite 9 des Strömungskanals 6 gebildet. Weiters bildet das Armaturengehäuse 3 mit einem Gehäuseaufsatz 10 eine Schieberkammer 11 und in einem anschließenden Gehäuse- halsfortsatz 12 eine Spindeldurchführung 13 mit einer Dichtanordnung 14 und einer Lageran- ordnung 15 für eine Schieberspindel 16 aus.

Die Schieberspindel 16 durchragt mit einem Spindelansatz 17 den Gehäusehalsfortsatz 12 in die Schieberkammer 11 und weist im Bereich der Schieberkammer 11 ein Außengewinde 18 auf, mit dem eine Spindelmutter 19 mit einem in einer Bohrung 20 angeordneten Innenge- winde 21 in Eingriff steht. Die Spindelmutter 19 ist über eine lösbare Kupplungsanordnung 22 mit einem Absperrelement 23 lösbar verbunden.

Eine Längsmittelachse 24 des Gehäuseaufsatzes 10, Gehäusehalsfortsatzes 12 und der Schie- berspindel 16 verläuft senkrecht zu einer Mittelachse 25 des Strömungskanals 6.

Die vom Gehäuseaufsatz 10 gebildete Schieberkammer 11 weist in Richtung einer Längser- streckung eine Länge 26 auf, die für eine völlige Freigabe des Strömungsquerschnittes 8 durch das Absperrelement 23 ausgelegt ist und entspricht dabei etwa der Nennweite 9 zuzüg- lich einer Bauhöhe 27 der Spindelmutter 19.

Das Absperrelement 23 wird durch einen scheibenförmigen Grundkörper 28 mit einer Außen- abmessung 29 gebildet, die geringfügig kleiner ist als die Nennweite 9. Der Spindelmutter 19 zugewandt weist der Grundkörper 28 Kupplungsnuten 30 für den Eingriff von hackenförmi- gen Kupplungsmitteln 31 der Spindelmutter 19 auf, womit die lösbare Kupplungsanordnung 22 zwischen der Spindelmutter 19 und dem Grundkörper 28 des Absperrelementes 23 gebil- det wird.

Entgegengesetzte Sitzflächen 32 des Grundkörpers 28 weisen eine durch Rippen 33 gebildete Struktur auf und sind auf diesen Stützflächen 32 mit einer gegengleich ausgebildeten Struktur, womit eine formschlüssige Anlage erreicht wird, scheibenförmige sogen. weiche Dichtele- mente 34 angeordnet. Diese Dichtelemente 34 weisen eine umlaufende Randwulst 35 auf, wo- bei ein Außenmaß 36 größer ist als die Nennweite 9 und zur dichtenden Anlage an gegenüber- liegenden durch eine Gehäuseausformung 37 gebildeten Dichtflächen 38 vorgesehen sind.

Zur Abstützung der Dichtelemente 34 und deren Befestigung auf den Grundkörper 28 dienen auf entgegengesetzten Stirnflächen 39 der Dichtelemente 34 angeordnete Stützscheiben 40, die über Befestigungsmittel 41 z. B. den Grundkörper 28, die Dichtelemente 34 und Stützble- che 40 in Bohrungen 42 querende Gewindebolzen 43 und Gewindemuttern 44 befestigt sind.

Zu erwähnen ist weiters, dass der Grundkörper 28 konzentrisch zur Längsmittelachse 24 mit einer über den gesamten Durchmesser 29 erstreckenden Aufnahmebohrung 45 zur Hindurch- führung der Schieberspindel 16 versehen ist, wobei ein Innendurchmesser 46 geringfügig größer ist, als ein Gewindeaußendurchmesser 47 der Schieberspindel 16.

Die Ausbildung des Strömungskanals ist bevorzugt mit kreisförmigen Strömungsquerschnitt 8 vorgesehen und es verlaufen beidseits des Absperrelements 23 verlaufende Strömungskanal- bereiche zueinander fluchtend und weisen einen gleichen Strömungsquerschnitt 8 aufweisen.

Bei einer derartigen Ausbildung entspricht die Nennweite 9 einem Nenndurchmesser des Strö- mungskanals 6 und die Außenabmessung 29 des Grundkörpers 28 einem Außendurchmesser.

Möglich ist aber auch eine andere Geometrie für den Strömungskanal 6, wie beispielsweise eine ovale oder eliptische Form.

Erfindungsgemäß ist dabei wesentlich, die Außenabmessung 29 des Grundkörpers 28, bei der kreisrunden Form den Durchmesser, geringfügig kleiner als die Nennweite 9 entsprechend einem Nenndurchmesser, des Strömungskanals 6 zu wählen.

Bei einer ovalen oder eliptischen Form ist es erfindungswesentlich, die minimalste Außenab- messung 29 des Grundkörpers 28 geringfügig kleiner als das Minimalmaß der Nennweite 9 des Strömungsquerschnittes 8 zu wählen.

Diese Vorgaben vereinfachen jedenfalls ein Einführen des Grundkörpers 28, Kuppeln mit der Spindelmutter 19 und Montieren der Dichtelemente 34 bei einem einteiligen Armaturenge- häuse 3 ganz wesentlich, wodurch auch Montagehilfsmittel und Montagezeiten eingespart werden.

Im Bereich der gegenüberliegenden Gehäuseausformungen 37 sind etwa im Mittel einer mitt- leren Distanz 48 zwischen den Dichtflächen 38, in Richtung des Grundkörpers 28 vorragende Führungsstege 49 mit einem etwa dreieckförmigen Querschnitt ausgebildet, die bis in den Be- reich der Schieberkammer 11 verlaufen, die mit im Grundkörper 28 fixierte und dessen Durch- messer 29 in Richtung der Führungsstege 49 überragende Führungselemente 50 zusammen- wirken, wodurch eine lineare Führungsanordnung 51 und damit Verdrehsicherung für das

AbspelTelement 23 erreicht wird. Eine lichte Weite 52 zwischen den Führungsstegen 49 ist gleich oder gering größer dem Nenndurchmesser 9. Die Führungselemente 50 sind beispiels- weise in schlitzförmigen Ausnehmungen 53 des Grundkörpers 28 angeordnet und mit den den Grundkörper 28 querenden Befestigungsmitteln 41 in der Ausnehmung 53 fixiert. Bevorzugt sind die Führungselemente 50 durch paarweise angeordnete, im Überstandsbereich abgewin- kelte Führungsbleche 54 gebildet die die Führungsstege 49 V-förmig umfassen.

Die Betätigung des Absperrelementes 23 erfolgt, wie bereits vorhergehend beschrieben, mit- tels der über die Kupplungsanordnung 22 mit dem Absperrelement 23 gekuppelten Spindel- mutter 19, die im Gewindeeingriff mit dem Außengewinde 18 der Schieberspindel 16 steht.

Weiters ist die Spindelmutter 19 in der Schieberkammer 11 verdrehgesichert in Verstellrich- tung gemäß-Doppelpfeil 55-verstellbar geführt. Dazu sind im bezug auf die Längsmittel- achse 24 diametral gegenüberliegende, parallel zur Längsmittelachse 24 verlaufende Führun- gen 56 im Gehäuseaufsatz 10 angeordnet, in die Führungsfortsätze der Spindelmutter 19 ein- greifen. Damit wird eine Linearbewegung der Spindelmutter 19 und damit des Absperrele- mentes 23, ausgehend von einer Drehbewegung der im Gehäusehalsfortsatz 12 drehbar gela- gerten Schieberspindel 16, erreicht.

Im Gehäusehalsfortsatz 12 ist in der Lageranordnung 15 die Schieberspindel 16 über einen umlaufenden Lagerbund 57 in einer im Gehäusehalsansatz 12 angeordneten, mit einem Lager- flansch 58 versehenen Lagerhülse 59 drehbar gelagert. Auf der dem Lagerflansch 58 entge- gengesetzten Oberseite des Lagerbundes 57 ist ein weiterer Gleitring 60 angeordnet, der mit- tels eines in den Gehäusehalsfortsatz 12 in die Spindeldurchführung 13 eingesetzten und den Spindelansatz 17 umfassenden Dichtungsträger 61 gegen den Lagerbund 57 positioniert wird.

Diese Ausbildung der Lageranordnung 15 gewährleistet eine spielfreie, radiale und axiale Lagerung der Schieberspindel 16 im Gehäusehalsforstsatz 12.

Der Dichtungsträger 61 weist in einer Bohrung 62 für den Spindelansatz 17 in zumindest ei- ner umlaufenden Nut 63 einen O-Ring 64 auf, wobei bevorzugt in einer dazu beabstandeten weiteren Nut zur Erhöhung der Sicherheit gegen Leckage ein weiterer O-Ring angeordnet ist.

Weiters weist die Dichtanordnung 14 eine bevorzugt durch ebenfalls einer paarweisen Anord- nung von O-Ringen 65 zwischen einem Außenumfang 66 des Dichtungsträgers 61 und einer Aufnahmebohrung 67 des Gehäusehalsfortsatzes 12 ausgebildete Abdichtung zur Verhinde-

rung des Austritts des auf einem Druckniveau befindlichen Mediums auf. Eine dem Dich- tungsträger 61 zugewandte innere Oberfläche 68 der Aufnahmebohrung 67 wie auch eine die Lagerhülse 59 aufnehmende Lagerbohrung 69 verlaufen von einer Stirnfläche 70 des Ge- häusehalsfortsatzes 12 in Richtung der Schieberkammer 11 entsprechend einer Oberfläche eines Kegelmantels, dessen Mantellinien in Richtung der Schieberkammer 11 zusammenlau- fen. Dementsprechend ist auch der Dichtungsträger 61 mit einer kegelstumpfförmigen Ober- fläche zumindest im Bereich eines Dichtungsansatzes ausgebildet.

Dadurch wird bei einer einstückigen Ausbildung des Armaturengehäuses 3 eine geringste Fer- tigungstoleranzen aufweisende Gussausbildung erreicht, durch die nachträgliche, aufwendige Fertigungsvorgänge, wie z. B. ein spanabhebender Drehvorgang im Bereich der Spindeldurch- führung 13 hinfällig, wodurch wesentliche Kosteneinsparungen aber auch höchste Qualität an Dichtheit und Tauschbarkeit der Teile erreicht wird.

Zur axialen Fixierung des Dichtungsträgers 61 ist weiters bevorzugt den Spindelansatz 17 umfassend in einer ringförmigen Ausnehmung 71 des Gehäusehalsfortsatzes 12 und den Dichtungsträger 61 mit Stützflächen 72 umfassend ein Halsring 73 vorgesehen, der z. B. über eine Rastanordnung 74, gebildet, durch hackenförmige Federarme 75 in Rastaufnahmen 76 des Gehäusehalsfortsatzes 12, verrastet ist.

Eine bevorzugte Ausbildung des Dichtungsträgers 61 und der Aufnahme 68 ist in der Fig. 3 dargestellt. Gemäß dieser Ausbildung weist der Dichtungsträger 61 im bezug auf die Längs- mittelachse 24 diametral gegenüberliegende, den Außenumfang 66 überragende Verriege- lungselemente 77 auf. Die Aufnahme 68 für den Dichtungsträger 61 weist zur Aufnahme der Verriegelungselemente 77 diesen in einer Verriegelungsstellung zugewandte Aufnahmenuten 78 auf. Die Verriegelungselemente 77 wie auch die Aufnahmenuten 78 erstrecken sich jeweils etwa auf ein Viertel eines Kreisumfanges des Außenumfanges 66 des Dichtungsträgers 61 so- wie der Aufnahme 68 im Gehäusehalsfortsatz 12. Damit wird eine bajonettartige Verriege- lung des Dichtungsträgers 61 im Gehäusehalsfortsatz 12 und eine Positionierung erreicht, bei der die 0-Ringe 65 der Dichtungsanordnung 14 in folge der Konizität der Aufnahme 68 vor- gespannt sind.

Dargestellt ist der Dichtungsträger 61 in seiner im Gehäusehalsfortsatz 12 verriegelten Stel-

lung. Zum Einführen des Dichtungsträgers 61 bei der Montage bzw. zum Entnehmen z. B. für Wartungsarbeiten, insbesondere um einen Austausch der O-Ringe vorzunehmen, wird dieser aus der gezeigten Stellung in eine um 90 °C verschwenkte Stellung gedreht, wobei die Ver- riegelungselemente 77 außer Eingriff mit den Aufnahmenuten 78 gelangen und damit der Dichtungsträger 61 aus der Aufnahmebohrungen 67 entnommen werden kann. Der Einbau erfolgt entgegengesetzter Manipulation.

In der Fig. 4 ist die Absperrarmatur 1 mit dem Absperrelement 23 in seiner, dem Strömungs- kanal 6 freigebenden Stellung, bei der sich das Absperrelement 23 zur Gänze in der Schieber- kammer 11 befindet, gezeigt. Dabei durchragt die Schieberspindel 16 im Bereich des Außen- gewindes 18 den Grundkörper 28 des Absperrelementes 23 zur Gänze nach einer linearen Verstellung der Spindelmutter 19 bei einer Öffnungsbetätigung der Schieberspindel 16 am Spindelansatz 17, gemäß einem Pfeil 79. Eine derartige Betätigung kann über ein unmittelbar am Spindelansatz 17 angreifendes Handrad 80 aber auch bei einer automatisierten Absperr- armatur 1 mittels motorischem Antrieb, z. B. Elektroantrieb, Druckluftantrieb etc., vorgenom- men werden.

Zur Begrenzung eines Verstellweges ist beispielsweise zwischen der Schieberspindel 16 und dem Absperrelement 23 eine Anschlaganordnung 81 ausgebildet, z. B. durch eine in einem Endbereich 82 der Schieberspindel 16 angeordnete Anschlagscheibe 83, die auf der Schieber- spindel 16 mittels einer Befestigungsmutter 84 fixiert ist und die eine zur Längsmittelachse 24 senkrecht verlaufende Anschlagebene 85 für eine Unterseite 86 des Grundkörpers 28 ausbil- det. Damit wird ein verlässlicher Endanschlag in Schließstellung des Absperrelementes 23 er- reicht.

Weiters ist in der Fig. 4 eine mögliche Variante zur Ausbildung des Armaturengehäuses 3 in strichlierten Linien gezeigt. Nach dieser Ausführungsvariante ist der die Spindeldurchführung 13 mit der Dichtanordnung 14 und der Lageranordnung 15 ausbildende Gehäusehalsfortsatz 12 auf dem die Schieberkammer 11 ausbildenden Gehäuseaufsatz 10 zur Erzielung eines mehrteiligen Gehäuses mittels einer Flanschanordnung 87 befestigt.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Absperrarmatur 1 ermöglicht durch die Wahl der unter- schiedlichsten Materialien für das Armaturengehäuse 3, Absperrelement 23 mit dem Grund-

körper 28, den Stützscheiben 40, den Dichtelementen 34 sowie der Schieberspindel 16 und dem Dichtungsträger 61 sowie der Dichtanordnung 14 und der Lageranordnung 15, dessen Anwendung für Medien aller Art bis hin zu hoch aggressiven Medien und für Unterdruck bis in den Hochdruckbereich und für einen weiten Temperaturbereich, z. B. zwischen minus 50° bis plus 300°C.

Weiters zeichnet sich die erfindungsgemäße Absperrarmatur 1 durch den modulartigen Auf- bau des Absperrelementes 23 aus wodurch Montage und Fertigung der Komponenten verein- facht und bei hoher Fertigungsqualität ein Kostenvorteil erreicht wird, das besonders Vorteile bei einer Serienfertigung bringt.

Die Vereinfachung bei der Montage wird dadurch erzielt, dass die das Absperrelement 23 bildenden Komponenten, wie Grundkörper 28, Dichtelemente 34, Stützscheiben 40 und die erforderlichen Befestigungsmittel 41 durch den Strömungskanal 6 zugeführt und ohne auf- wendige Montagehilfsmittel montierbar sind. Dieser Umstand ermöglicht auch eine einfache Wartung oder Instandhaltung, da es einfach möglich ist, Komponenten auszutauschen.

In den Fig. 5 bis 7 sind vereinfacht Teilungsmöglichkeiten zur Ausbildung mehrteiliger Ar- maturengehäuse 3 dargestellt. Für die Verbindung der das Armaturengehäuse 3 bildendenden Gehäuseteilen sind zur Vereinfachung der Darstellung aus dem Stand der Technik bekannte Möglichkeiten, wie insbesondere Verbindungsflansche, etc. nicht dargestellt.

In der Fig. 6 ist eine Teilung des Armaturengehäuses 3 in einer Teilungsebene 91 gezeigt, in der die Längsmittelachse 24 des Gehäuseaufsatzes 10 verläuft und die senkrecht zur Mittel- achse 25 des Strömungskanals 6 ausgerichtet ist.

In der Fig. 5 ist zur Bildung eines mehrteiligen Armaturengehäuses 3 eine Teilung in einer Teilungsebene 90 dargestellt, in der die Längsmittelachse 24 des Gehäuseaufsatzes 10 und die Mittelachse 25 des Strömungskanals 6 verlaufen.

In der Fig. 7 ist eine Teilung des Armaturengehäuses 3 gezeigt, wobei in dieser Teilungsebene 92 die Mittelachse 25 des Strömungskanals 6 verläuft und die senkrecht zur Längsmittelachse 24 des Gehäuseaufsatzes 10 ausgerichtet ist.

In den Fig. 8 und 9 ist eine andere Ausbildung der Kupplungsanordnung 22 zwischen dem Grundkörper 28 und der Spindelmutter 19 gezeigt. Gemäß dieser Ausführung weist die Spin- delmutter 19 an einem dem Grundkörper 28 zugewandten Endbereich 93 einen umlaufenden Bund 94 auf. Der Grundkörper 28 ist mit einer über eine gesamte Dicke 95 verlaufenden Kupplungsaufnahme 96 versehen, die durch ihre Ausbildung den Bund 94 bereichsweise überlappt und damit eine Bewegungsverbindung zwischen der Spindelmutter 19 und dem Grundkörper 28 zur Verstellung des Grundkörpers 28 längs der Längsmittelachse 24 der Schieberspindel 16 erreicht wird, ohne dass ein Drehmoment von der Spindelmutter 19 auf den Grundkörper 28 übertragen wird.

In der Fig. 10 ist eine weitere Ausführung der Führungsanordnung 51 im Armaturengehäuse 3 für das Absperrelement 23 gezeigt, wobei in der Darstellung nur ein Halbschnitt wiedergege- ben ist. Nach dieser Ausbildung sind in der Gehäuseausformung 37 zur Längsmittelachse 24 diametral gegenüberliegend und parallel verlaufend Führungsnuten 96 etwa im Mittel zwi- schen den Dichtflächen 38 vorgesehen. Im Grundkörper 28 sind diesen seitlich überragend und in die Führungsnuten 96 einragende Führungselemente 97 befestigt. Bevorzugt sind die Führungselemente 97 mehrstückig und bestehen aus einem im Grundkörper 28 mittels der Be- festigungsmittel 41 für die Dichtelemente 34 und Stützscheiben 40 mitbefestigten Führungs- tragteil 98, welcher zur Kraftableitung ausgelegt ist und einem auf diesem befestigten Gleit- element 99, z. B. aus einem Material mit geringem Reibwert, um eine leichtgängige Verstel- lung des Absperrelementes 23 in der Führungsanordnung 51 zu erreichen.

Zurückkommend auf Fig. 2 sei noch erwähnt, dass eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Absperrarmatur 1 darin liegt, die an die Dichtflächen 38 im Bereich der Gehäuseausformung 37 zur dichtenden Anlage vorgesehenen Randwülste 35 der Dichtele- mente 34 durch eine zum Außenmaß 36 konzentrisch verlaufende Nut zu unterteilen und da- mit Dichtlippen 100, 101 zu bilden, wodurch insgesamt eine bessere Dichtwirkung erzielt wird aber auch der Vorteil erreicht wird, dass für die Dichtelemente 34 wahlweise auch härte- res, widerstandsfähigeres Material mit entsprechend guter Langzeitwirkung zur Anwendung gelangen kann.

In den Fig. 11 und 12 ist eine andere Ausführung der Absperrarmatur 1 gezeigt. Nach dem in diesen Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Grundkörper 28 des Absperrelements 23

einstückig mit den Führungselementen 94 versehen, mit denen das Absperrelement 23 in den im Armaturengehäuse 3 und im Gehäuseaufsatz 10 angeordneten Führungsnuten 96 linear geführt ist. Weiters weist der Grundkörper 28, ausgehend von der Aufnahmebohrung 45 für die Schieberspindel 16 und symmetrisch zur Längsmittelachse 24, sich über den Bereich der Befestigungsmittel 41 erstreckende, schlitzförmige Aufnahmen 102 auf. In diese ragen mit der Spindelmutter 19 einstückig verbundene Befestigungslaschen 103 die mit Bohrungen 104 versehen sind und mittels der Befestigungsmittel 41 mit dem Grundkörper 28 bewegungsfest verbunden sind. Damit ist eine für die Montage des Sperrelements 23 innerhalb des Armatu- rengehäuses 3 geeignete Verbindung und Verankerung der Spindelmutter 19 mit dem Ab- sperrelement 23 erreicht.

Das gezeigte Ausführungsbeispiel weist weiters als Verbindungsmittel 41 Nietbolzen 105 auf, mittels der die Komponenten des Absperrelementes 23, bestehend aus dem Grundkörper 28, den auf diesem beidseits aufgebrachten Dichtelementen 34 und die Stützscheiben 40 dauer- haft verbunden sind. Bevorzugt weisen die Dichtelementen 34 Bohrungen 106 zur Durchfüh- rung der Nietbolzen 105 umfassende, dem Grundkörper 28 zugewandte Dichtwülste 107 auf, welche in gegengleiche Aufnahmen 108 die im Grundkörper 28 die Bohrung 42 für die Durchführung der Nietbolzen 105 umfassend angeordnet sind, eingreifen und eine Abdich- tulig im Bereich der Bohrungen 42 für die Befestigungsmittel ergeben.

Wie nun weiters ebenfalls der Fig. 11 zu entnehmen, ist im Bereich der Spindeldurchführung 13 im Gehäusehalsfortsatz 12 die Schieberspindel 16 mit dem Lagerbund 57 versehen, der im gezeigten Ausführungsbeispiel im wesentlichen durch zwei zur Längsmittelachse 24 zueinan- der in Form gegengleicher Kegelstumpf-Mantelflächen winkelig verlaufende, einen Spindel- durchmesser 109 überragende Ringflächen 110 gebildet ist. Der damit etwa V-förmige Füh- rungsquerschnitt des Lagerbundes 57 gewährleistet in Verbindung mit der in der Spindel- durchführung 13 angeordneten Lagerhülse 59 und dem Gleitring 60, die bevorzugt aus einem hochbeständigem Kunststoff mit für Lagerungszwecke geringem Gleitreibwert bestehen, eine exakte und dauerhafte Lagerung für die Schieberspindel 16. Die Formgebung des Lagerbun- des 57 bewirkt mit der angepassten Profilierung der Lagerhülse 59 und dem Gleitring 60 eine einwandfreie radiale wie auch axiale Lagerung der Schieberspindel 16 im Bereich der Spin- deldurchführung 13.

Die dem Absperrelement 23 zugewandte Lagerhülse 59 überragt mit einem Ringfortsatz 111 eine der Schieberkammer 11 zugewandte ringförmige Stirnfläche 112 in Richtung des Sperr- elements 23 und bildet somit eine Anschlagfläche 113 für eine dieser zugewandten ringförmi- gen Stirnfläche 114 der Spindelmutter 19, womit der Verstellweg des Sperrelementes 23 in Öffnungsstellung, bei der der Strömungsquerschnitt 8 zur Gänze freigegeben ist, begrenzt wird.

Der im Gehäusehalsfortsatz 12 mittels der bereits in den vorhergehenden Figuren beschriebe- nen Bajonettverrastung eingesetzte Dichtungsträger 61 weist im Bereich der Stirnfläche 70 des Gehäusehalsfortsatzes 12 zumindest zwei zur Längsmittelachse 24 diametral gegenüber- liegende, in Kerbeintiefungen 115 eingreifende Bördelnasen 116 auf, durch die einen Ver- drehsicherung des Dichtungsträgers 61 in der Bohrung 62 des Gehäusehalsfortsatzes 11 er- reicht wird.

In den Fig. 13 und 14 ist im Detail eine weitere Ausbildung des Absperrelementes 23, insbe- sondere für Absperrarmaturen 1 mit größerer Nennweite, z. B. über 100 mm, gezeigt. Bei die- ser Ausbildung ist der Grundkörper 28 im wesentlichen durch zwei voneinander distanzierte, geformte Wandscheiben 117,118 zur Aufnahme der Dichtelemente 34 und der Stützscheiben 40 gebildet wobei die Wandscheiben 117, 118 über bereichsweise angeordnete Wandteile 119 und Distanzhülsen 120 insgesamt einen Hohlkörper 121 bilden. Bevorzugt bilden die Wand- scheiben 117,118 mit den Wandteilen 119 und Distanzhülsen 120 und den seitlich abstehen- den Führungselementen 97 einen einstückigen Bauteil.

In einem der Kupplungsanordnung 22 zwischen der Spindelmutter 19 und dem Grundkörper 28 entgegengesetztem Endbereich 122 ist der Grundkörper 28 mit einer Abflachung 123 ver- sehen, wodurch eine Höhe 124 kleiner ist, als ein Durchmesser 125 eines theoretischen Kreis- umrisses der Außenkontur des Grundköpers 28.

Durch diese Abflachung 123 wird das Einführen des Grundkörpers 28 in das Armaturenge- häuse 3 und insbesondere das Einführen der Führungselemente 97 in die Führungsnuten 96 bei der Montage des Absperrelements 23 innerhalb des Armaturengehäuses 3, wobei ein Ver- kanten um Längsachse 25 erforderlich ist, wesentlich erleichtert.

Um in dem durch die Abflachung 123 beeinträchtigten Bereich des Grundkörpers 28 die er- forderliche Auflage und Abstützung für die Dichtelemente 34 zu gewährleisten, wird dieser Bereich mittels eines über eine Steckverbindung 126 mit dem Grundkörper 28, insbesondere mit den Wandteilen 119, kuppelbares Ausgleichselement 127, den kreisförmigen Umriss des Grundkörpers 28 vervollständigend, vor der Montage der Dichtelemente 34 und Stützscheiben 40 eingesetzt.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Absperrarmatur 1 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/ oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Be- schreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2,3, 4 ; 5 ; 6 ; 7 ; 8,9 ; 10 ; 11, 12 ; 13,14 gezeig- ten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden.

Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschrei- bungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung 1 Absperrarmatur 2 Schieberarmatur 3 Armaturengehäuse 4 Anschlussarmatur 5 Anschlussflansche 6 Strömungskanal 7 Pfeil 8 Strömungsquerschnitt 9 Nennweite 10 Gehäuseaufsatz 11 Schieberkammer 12 Gehäusehalsfortsatz 13 Spindeldurchführung 14 Dichtanordnung 15 Lageranordnung 16 Schieberspindel 17 Spindelansatz 18 Außengewinde 19 Spindelmutter 20 Bohrung 21 Innengewinde 22 Kupplungsanordnung 23 Absperrelement 24 Längsmittelachse 25 Mittelachse 26 Länge 27 Bauhöhe 28 Grundkörper 29 Außenabmessung 30 Kupplungsnut 31 Kupplungsmittel 32 Stützfläche 33 Rippe 34 Dichtelement 35 Randwulst 36 Außenmaß 37 Gehäuseausformung 38 Dichtfläche 39 Stirnfläche 40 Stützscheiben 41 Befestigungsmittel 42 Bohrung 43 Gewindebolzen 44 Gewindemutter 45 Aufnahmebohrung 46 Innendurchmesser 47 Gewindeaußendurchmesser 48 Distanz 49 Führungssteg 50 Führungselement 51 Führungsanordnung 52 Weite 53 Ausnehmung 54 Führungsblech 55 Doppelpfeil 56 Führungen 57 Lagerbund 58 Lagerflansch 59 Lagerhülse 60 Gleitring 61 Dichtungsträger 62 Bohrung 63 Nuten 64 O-Ring 65 O-Ring 66 Außenumfang 67 Aufnahmebohrung 68 Oberfläche 69 Lagerbohrung 70 Stirnfläche 71 Ausnehmung 72 Stützfläche 73 Halsring 74 Rastanordnung 75 Federarme 76 Rastaufnahme 77 Verriegelungselement 78 Aufnahmenuten 79 Pfeil 80 Handrad

81 Anschlaganordnung 121 Hohlkörper 82 Endbereich 122 Endbereich 83 Anschlagscheibe 123 Abflachung 84 Befestigungsmutter 124 Höhe 85 Anschlagebene 125 Durchmesser 86 Unterseite 126 Stückverbindung 87 Flanschanordnung 127 Ausgleichselement 88 89 90 Teilungsebene 91 Teilungsebene 92 Teilungsebene 93 Endbereich 94 Bund 95 Dicke 96 Führungsnut 97 Führungselement 98 Führungstragteil 99 Gleitelement 100 Dichtlippe 101 Dichtlippe 102 Aufnahme 103 Befestigungslasche 104 Bohrung 105 Nutbolzen 106 Bohrung 107 Dichtwulst 108 Aufnahme 109 Spindeldurchmesser 110 Ringfläche 111 Ringfortsatz 112 Stirnfläche 113 Anschlagfläche 114 Stirnfläche 115 Kerbeintiefung 116 Bördelnase 117 Wandscheibe 118 Wandscheibe 119 Wandteil 120 Distanzhülsen