Die Erfindung betrifft ein Dusch-WC mit einer Dusch-Einrichtung, eine Dusch-Einrichtung für das Dusch-WC, ein Verfahren zum automatischen Auswechseln der Austrittsdüse eines Dusch-WCs sowie eine Verwendung einer biologisch abbaubaren und automatisch auswechselbaren Austrittsdüse zur Intimreinigung eines Benutzers eines Dusch-WCs.

Es ist bekannt Dusch-Einrichtungen, die beispielsweise als (elektronische) Bidet-Einheiten ausgebildet sein können, zu verwenden, um eine vorteilhaft hygienische Intimreinigung eines Benutzers eines WCs bzw. einer Toilette ermöglichen zu können. Hierzu kann in der Regel Wasser oder eine mit Wasser verdünnte Reinigungsflüssigkeit aus mindestens einer in eine Reinigungsposition bewegbaren Austrittsdüse bis hin zum Intimbereich des Benutzers ausgetragen werden. Entsprechende Dusch-Einrichtungen bzw. Bidet-Einheiten sind häufig in dem Sitz des WCs bzw. der Toilette integriert oder mit diesem verbunden. Solche Sitze werden dann häufig auch als Duschsitze bezeichnet. Dabei können die Dusch-Einrichtungen bzw. Bidet-Einheiten im montierten Zustand auch zumindest teilweise in dafür vorgesehenen Aussparungen des üblicherweise keramischen WC-Körpers angeordnet sein bzw. hineinragen. Die Dusch-Einrichtungen können in der Regel manuell oder zumindest teilweise automatisiert gesteuert werden.

Es wurde im Betrieb entsprechender Geräte festgestellt, dass Benutzer von Dusch-WCs (Dusch-Toiletten) und/oder Bidet-Einheiten manchmal den subjektiven Eindruck haben, dass die Austrittsdüsen dieser Geräte möglicherweise verschmutzt sind. Somit haben manche Benutzer Bedenken hinsichtlich einer sauberen und sicheren Benutzung entsprechender Geräte, insbesondere wenn sich die Geräte an Orten befinden, an denen sie üblicherweise von vielen verschiedenen Personen benutzt werden, wie dies etwa in Hotels der Fall ist. Es wurde bereits vorgeschlagen, die Austrittsdüsen entsprechender Geräte manuell austauschbar bzw. ersetzbar zu gestalten. Oft erfolgt ein solcher Austausch jedoch erst dann, wenn die entsprechende Düse verstopft oder anderweitig beschädigt ist oder erscheint. Weiterhin muss eine Person, wie etwa ein Benutzer oder ein Handwerker zum manuellen Austausch der Düse üblicherweise in Teile der Toilette greifen, von denen angenommen wird, dass sie mit Fäkalien verunreinigt sein können.

Hiervon ausgehend ist es eine Aufgabe der Erfindung, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere sollen ein Dusch-WC mit einer Dusch-Einrichtung, eine Dusch-Einrichtung für das Dusch-WC, ein Verfahren zum Auswechseln der Austrittsdüse eines Dusch-WCs sowie eine Verwendung einer Austrittsdüse eines Dusch-WCs angegeben werden, die jeweils dazu beitragen, dass einem Benutzer des Dusch-WCs die (vorzugsweise sichtbare) Gewissheit einer möglichst sauberen und sicheren Benutzung der Dusch-Einrichtung gegeben werden kann.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Dusch-WC, einer Dusch-Einrichtung, einem Verfahren sowie einer Verwendung gemäß den Merkmalen der jeweiligen unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt ein Dusch-WC mit einer Dusch-Einrichtung bei, die mindestens eine in eine Reinigungsposition bewegbare, auswechselbare Austrittsdüse für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst, wobei das Dusch-WC ein Magazin zur Bevorratung von Düsenelementen zum zumindest bedarfsweise maschinellen oder automatischen Auswechseln der Austrittsdüse umfasst.

Das Magazin umfasst insbesondere einen (eingehausten) Raum, in dem eine Vielzahl von Düsenelementen vorzugsweise trocken, insbesondere geordnet und/oder voneinander getrennt, aufbewahrt werden können. Das Magazin kann mit einer insbesondere (zeitweise bzw. bedarfsweise) verschließbaren Öffnung ausgeführt sein, die einen Ausgang des Magazins bildet. An dem Ausgang des Magazins kann durchgehend oder bei Bedarf eine (neue bzw. frische) Austrittsdüse bereitgestellt werden. Die Düsenelemente können (jeweils) die gesamte (auszuwechselnde) Austrittsdüse ersetzen oder einen Teil davon.

Die Düsenelemente können insbesondere so in bzw. an dem Magazin angeordnet bzw. eingerichtet sein, dass diese zu vorgegebenen Ereignissen oder Anlässen so erfasst oder bewegt werden können, dass damit eine aktuell verwendete Austrittsdüse ersetzt werden kann.

Das bedarfsweise maschinelle Auswechseln kann von einem Benutzer des Dusch-WCs angesteuert bzw. angefordert werden. Das automatische Auswechseln kann in Folge einer Überwachung des Zustands und/oder der Benutzungsvorgangsanzahl und/oder der Benutzungszeit durch das Dusch-WC selbst initiiert und durchgeführt werden. Insbesondere ist es nicht mehr erforderlich, dass ein Benutzer oder ein Handwerker einen manuellen Austausch der Düse vornehmen muss. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Austrittsdüse mit einem biologisch abbaubaren Material gebildet ist. Als biologisch abbaubares Material können hier insbesondere eines oder mehrere der folgenden Materialien zum Einsatz kommen: Zellstoffbasierte Kunststoffe (Papierspritzguss); PLA (Polylactide); PHA (Polyhydro- xyalkanoate); PBAT (Polybutylenadipat-terephthalat); PBS (Polybutylensuccinat); PCL (Po- lycaprolacton). Bevorzugt handelt es sich bei dem biologisch abbaubaren Material um einen biologisch abbaubaren Kunststoff. Besonders bevorzugt wird als biologisch abbaubares Material mindestens ein (biologisch abbaubarer) zell Stoff basierter Kunststoff verwendet.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Dusch-WC eine Wechseleinrichtung zum zumindest bedarfsweise maschinellen oder automatischen Auswechseln der Austrittsdüse umfasst. Die Wechseleinrichtung kann insbesondere derart eingerichtet und angeordnet sein, dass sie (jeweils) eine Austrittsdüse aus dem Magazin entnehmen oder an einem Ausgang des Magazins entgegennehmen kann und diese Austrittsdüse anschließend zu ihrem Einsatzort verbringen kann. Beispielsweise kann die Wechseleinrichtung die Austrittsdüse in diesem Zusammenhang hin zu einem Duscharm des Dusch-WCs bzw. der Dusch-Einrichtung bewegen und ggf. in Relation zu dem Duscharm ausrichten. Bei der Wechseleinrichtung kann sich beispielsweise um eine mechanische, elektrische, pneumatische und/oder magnetische Einrichtung handeln.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass eine verbrauchte Austrittsdüse mittels eines Auswurfmittels des Dusch-WCs über einen Abwasserablauf eines WC-Körpers des Dusch-WCs entsorgbar ist. Mittels des Auswurfmittels kann die Austrittsdüse beispielsweise von dem Dusch-WC bzw. der Dusch-Einrichtung, insbesondere von einem Duscharm gelöst werden. Bei dem Auswurfmittel kann es sich beispielsweise um ein mechanisches, elektrisches, pneumatisches und/oder magnetisches Mittel handeln. Nach einem weiteren Aspekt wird eine Dusch-Einrichtung für ein hier beschriebenes DuschWC vorgeschlagen, wobei die Dusch-Einrichtung das Magazin zur Bevorratung der Düsenelemente umfasst. Die Dusch-Einrichtung kann beispielsweise in der Art einer (elektrischen) Bidet-Einheit gebildet sein.

Nach einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zum automatischen Auswechseln der Austrittsdüse eines Dusch-WCs vorgeschlagen, umfassend zumindest folgende Schritte: a) Benutzen der Austrittsdüse für eine Intimreinigung eines Benutzers, b) Überwachen des Gebrauchs der Austrittsdüse, c) Automatisches Auswechseln der Austrittsdüse, wenn diese verbraucht ist.

Die angegebene Reihenfolge der Schritte a), b) und c) ist beispielhaft und kann zur Durchführung des Verfahrens zum Beispiel zumindest einmal in der angegebenen Reihenfolge durchlaufen werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass zum Überwachen des Gebrauchs der Austrittsdüse mindestens eine Zähleinrichtung verwendet und die Austrittsdüse als verbraucht angesehen wird, wenn die Zähleinrichtung einen vordefinierbaren Grenzwert erreicht oder überschreitet. Die Zähleinrichtung kann beispielsweise die Reinigungsvorgänge mit einer Austrittsdüse und/oder die Betriebszeit der jeweiligen Austrittsdüse erfassten.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Auswechseln der Austrittsdüse auch manuell angesteuert werden kann. Dies kann beispielsweise bei Bedarf durch einen Benutzer über eine Steuereinrichtung und/oder Bedieneinheit des Dusch-WCs angefordert werden. Somit kann der Benutzer in vorteilhafter Weise eine visuelle Bestätigung durch Beobachtung des bedarfsweise angeforderten Auswechselvorgangs erhalten und sich dadurch vorteilhaft vergewissern, dass eine saubere und sichere Düse für die Benutzung der Duschtoilette zur Verfügung steht. So können Bedenken über Verunreinigungen möglichst vermieden werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Verfahren mit einem hier beschriebenen Dusch-WC oder einer hier beschriebenen Dusch-Einrichtung durchgeführt wird.

Nach einem weiteren Aspekt wird eine Verwendung einer biologisch abbaubaren und automatisch auswechselbaren Austrittsdüse zur Intimreinigung eines Benutzers eines Dusch- WCs vorgeschlagen.

Zusammenfassend zeichnet sich die hier beschriebene Lösung insbesondere durch ein Magazin mit Düsen aus, vorzugsweise aus biologisch abbaubarem Material, das in eine Duschtoilette oder eine Bidet-Sitz eingebaut ist. Über einen Mechanismus wird die verbrauchte Düse auf Wunsch des Benutzers (z. B. auf Knopfdruck; bedarfsweise) in die Toilettenschüssel entsorgt und eine neue Düse wird eingesetzt. Das (Düsen-)Magazin bietet insbesondere genügend Düsen für die kontinuierliche Nutzung über einen bestimmten Zeitraum. Die beschriebene Lösung trägt in vorteilhafter Weise dazu bei, eine bedarfsweise und/oder automatisch eine frische Austrittsdüse bereitstellen zu können, ohne dafür in die Toilettenschüssel greifen zu müssen.

Die im Zusammenhang mit dem Dusch-WC erörterten Details, Merkmale und vorteilhaften Ausgestaltungen können entsprechend auch bei der hier vorgestellten Dusch-Einrichtung und/oder dem Verfahren und/oder der Verwendung auftreten und umgekehrt. Insoweit wird auf die dortigen Ausführungen zur näheren Charakterisierung der Merkmale vollumfänglich Bezug genommen. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Ausführungsvariante des hier vorgestellten Dusch-WCs in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2: eine Ausführungsvariante der hier vorgestellten Dusch-Einrichtung in

Schnittdarstellung,

Fig. 3: einen Ablauf des hier vorgestellten Verfahrens, und

Fig. 4: eine Ausführungsvariante des Ablaufs des hier vorgestellten Verfahrens.

Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine Ausführungsvariante des hier vorgestellten Dusch-WCs 1 in perspektivischer Ansicht. Das Dusch-WC 1 hat eine Dusch-Einrichtung 2, die mindestens eine in eine Reinigungsposition bewegbare, auswechselbare Austrittsdüse 3 für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst. Weiterhin umfasst das Dusch-WC 1 ein Magazin 4 zur Bevorratung von Düsenelementen 5 zum zumindest bedarfsweise maschinellen oder automatischen Auswechseln der Austrittsdüse 3 (vgl. Fig. 2).

Die Austrittsdüse 3 kann mit einem biologisch abbaubaren Material, wie etwa einem biologisch abbaubaren Kunststoff gebildet sein. Beispielsweise können als biologisch abbaubares Material eines oder mehrere der folgenden Materialien zum Einsatz kommen: zellstoffbasierter Kunststoff (Papierspritzguss); PLA (Polylactide); PHA (Polyhydroxyalkanoate); PBAT (Polybutylenadipat-terephthalat); PBS (Polybutylensuccinat); PCL (Polycaprolacton). Beispielhaft wird hier als biologisch abbaubares Material mindestens ein (biologisch abbaubarer) zellstoffbasierter Kunststoff verwendet.

Die in Fig. 1 beispielhaft gezeigte Ausführungsvariante des Dusch-WCs 1 weist ferner auch einen üblicherweise mit Keramik gebildeten WC-Körper 9 mit einem Abwasserablauf 8 sowie einen WC-Sitz 11 auf. Der Abwasserablauf 8 dient üblicherweise zum Abführen von Abwasser aus dem Dusch-WC 1 in eine mit dem Abwasserablauf 8 verbundene Abwasserleitung. Die Dusch-Einrichtung 2 kann in dem WC-Sitz 11 integriert oder mit diesem verbunden sein.

Hier ist zudem beispielhaft eine Steuereinrichtung 12 in den WC-Sitz 11 integriert bzw. an diesem gebildet, über die ein Benutzer das Dusch-WC 1 bedienen, insbesondere manuell steuern kann. Hierzu kann die Steuereinrichtung 12 beispielsweise eine oder mehrere Bedienelemente, wie etwa Tasten und/oder mindestens einen Berührungssensor umfassen. Bei Bedarf kann ein Benutzer somit über die Steuereinrichtung 12 manuell ein Auswechseln der Austrittsdüse 3 bzw. einen neue Austrittsdüse 3 anfordern. Dies insbesondere dann, wenn der Benutzer die (vorzugsweise sichtbare) Gewissheit haben möchte, dass für den anstehenden Reinigungsvorgang eine frische Austrittsdüse 3 verwendet wird.

Fig. 2 zeigt beispielhaft und schematisch eine Ausführungsvariante der hier vorgestellten Dusch-Einrichtung 2 in Schnittdarstellung. Die Dusch-Einrichtung 2 ist für ein hier beschriebenes Dusch-WC 1 geeignet bzw. vorgesehen und eingerichtet. Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 2 ist es in diesem Zusammenhang die Dusch-Einrichtung 2, die das Magazin 4 zur Bevorratung der Düsenelemente 5 umfasst.

Weiterhin ist in Fig. 2 gezeigt, dass beispielhaft die Dusch-Einrichtung 2 (und damit auch das Dusch-WC 1) eine hier lediglich schematisch bzw. funktional angedeutete Wechseleinrichtung 6 zum zumindest bedarfsweise maschinellen oder automatischen Auswechseln der Austrittsdüse 3 umfassen kann. Bei der Wechseleinrichtung 6 kann es sich beispielsweise um eine mechanische, elektrische, pneumatische und/oder magnetische Einrichtung handeln. Die Wechseleinrichtung 6 kann beispielhaft ein oder mehrere Greifelemente (hier nicht dargestellt) umfassen oder ein oder mehrere Drehelemente (hier nicht dargestellt) umfassen, die beispielsweise einen Wechselvorgang in der Art einer Revolvertrommel ermöglichen können.

Auch ist in Fig. 2 schematisch bzw. funktional ein Auswurfmittel 7 angedeutet. Eine verbrauchte Austrittsdüse 3 kann beispielsweise mittels des Auswurfmittels 7 des Dusch- WCs 1 über den Abwasserablauf 8 des WC-Körpers 9 des Dusch-WCs 1 entsorgt werden. Bei dem Auswurfmittel 7 kann es sich beispielsweise um ein mechanisches, elektrisches, pneumatisches und/oder magnetisches Mittel handeln. Beispielhaft kann das Auswurfmittel 7 in der Art eines Mechanismus zum Entriegeln und/oder Verriegeln einer Austrittsdüse 3 in Relation zu einem Duscharm 13 der Dusch-Einrichtung 2 gebildet sein. Der Duscharm 13 kann dazu vorgesehen und eingerichtet sein, die mindestens eine auswechselbare Austrittsdüse 3 für eine Intimreinigung eines Benutzers in eine Reinigungsposition zu bewegen.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 2 weist die Dusch-Einrichtung 2 auch eine Zähleinrichtung 10 auf. Mittels der Zähleinrichtung 10 können beispielsweise die Reinigungsvorgänge mit einer Austrittsdüse 3 und/oder die Betriebszeit der jeweiligen Austrittsdüse 3 erfasst werden.

Fig. 3 zeigt beispielhaft und schematisch einen Ablauf des hier vorgestellten Verfahrens. Das Verfahren dient zum automatischen Auswechseln der Austrittsdüse 3 eines Dusch- WCs 1. Die mit den Blöcken 110, 120 und 130 dargestellte Reihenfolge der Schritte a), b) und c) ist beispielhaft und kann zur Durchführung des Verfahrens zum Beispiel zumindest einmal durchlaufen werden. ln Block 110 erfolgt gemäß Schritt a) ein Benutzen der Austrittsdüse 3 für eine Intimreinigung eines Benutzers. In Block 120 erfolgt gemäß Schritt b) ein Überwachen des Gebrauchs der Austrittsdüse 3. In Block 130 erfolgt gemäß Schritt c) ein automatisches Auswechseln der Austrittsdüse 3, wenn diese verbraucht ist.

Fig. 4 zeigt beispielhaft und schematisch eine Ausführungsvariante des Ablaufs des hier vorgestellten Verfahrens. Die gezeigt Ausführungsvariante kann in der Art eines Kontrollschemas für den automatischen Austausch einer Duschdüse bzw. Austrittsdüse 3 an einem E-bidet-Gerät bzw. Dusch-WC 1 durchgeführt werden.

In Block 210 erfolgt ein Bereitstellen einer frischen Austrittsdüse 3. In Block 220 erfolgt ein Benutzen der Austrittsdüse 3. In Block 230 erfolgt eine Erhöhung eines Zählers. In Block 240 erfolgt ein Prüfen, ob der Zähler niedriger ist als ein Grenzwert. In Block 250 wird geprüft, ob ein Grenzwert erreicht wurde. In Block 260 wird geprüft, ob ein bestimmtes Zeitlimit erreicht wurde. In Block 270 erfolgt das Einlesen einer Benutzereingabe, mit welcher der Benutzer eine frische Austrittsdüse 3 anfordert.

Die beschriebene Ausführungsvariante stellt auch ein Beispiel dafür dar, dass und ggf. wie zum Überwachen des Gebrauchs der Austrittsdüse 3 mindestens eine Zähleinrichtung 10 (vgl. Fig. 2) verwendet und die Austrittsdüse 3 als verbraucht angesehen werden kann, wenn die Zähleinrichtung einen vordefinierbaren Grenzwert erreicht oder überschreitet.

Weiterhin stellt die beschriebene Ausführungsvariante auch ein Beispiel dafür dar, dass und ggf. wie das Auswechseln der Austrittsdüse 3 auch manuell angesteuert werden kann. Hier nämlich beispielsweise über eine Benutzereingabe, die über die beispielhafte Steuereinrichtung 12 des Dusch-WCs 1 erfolgen kann. Das Verfahren kann zum Beispiel mit einem hier beschriebenen Dusch-WC 1 (vgl. Fig. 1) oder einer hier beschriebenen Dusch-Einrichtung 2 (vgl. Fig. 2) durchgeführt werden.

Als besonders vorteilhafte Ausführungsvariante wird hier auch die Verwendung einer bio- logisch abbaubaren und automatisch auswechselbaren Austrittsdüse 3 zur Intimreinigung eines Benutzers eines Dusch-WCs 1 angegeben.

Somit werden ein Dusch-WC mit einer Dusch-Einrichtung, eine Dusch-Einrichtung für das Dusch-WC, ein Verfahren zum Auswechseln der Austrittsdüse eines Dusch-WCs sowie eine Verwendung einer Austrittsdüse eines Dusch-WCs angegeben, die jeweils zumindest dazu beitragen, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere können ein Dusch-WC mit einer Dusch-Einrichtung, eine Dusch-Einrichtung für das Dusch-WC, ein Verfahren zum Auswechseln der Austrittsdüse eines Dusch-WCs sowie eine Verwendung einer Austrittsdüse eines Dusch-WCs angegeben werden, die jeweils dazu beitragen, dass einem Benutzer des Dusch-WCs die (vorzugsweise sichtbare) Gewissheit einer möglichst sauberen und sicheren Benutzung der Dusch-Einrichtung gegeben werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Dusch-WC

2 Dusch-Einrichtung 3 Austrittsdüse

4 Magazin

5 Düsenelemente

6 Wechseleinrichtung

7 Auswurfmittel 8 Abwasserablauf

9 WC-Körper

10 Zähleinrichtung

11 WC-Sitz

12 Steuereinrichtung 13 Duscharm