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Title:
SHIFTING ASSEMBLY FOR A TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/165016
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shifting assembly (1, 2) for a transmission (100), said shifting assembly (1, 2) at least having: • - a first component (11, 21), • - a second component (12, 22), and • - a third component (13, 23), said components (11, 12, 13, 21, 22, 23) interacting according to the shift state in that: • - a friction clutch (14, 24) is arranged between the first component (11, 21) and the second component (12, 22), • - a positively-locking clutch (15, 25) is arranged between the second component (12, 22) and the third component (13, 23), and • - a freewheel unit (16, 26) is arranged between the second component (12, 22) and the third component (13, 23), wherein a connection means (17, 27) is provided which connects a clutch part of the friction clutch (14, 24) to a clutch part of the positively-locking clutch (15, 25).

Inventors:
BRAUN CASPAR (DE)
SCHLERETH DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/052085
Publication Date:
August 26, 2021
Filing Date:
January 29, 2021
Export Citation:
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Assignee:
REVOLUTE GMBH (DE)
International Classes:
F16H3/66; F16D47/04; F16D67/02; F16H3/54; F16H57/08; F16H57/10
Foreign References:
DE102011101151A12011-12-01
DE102018117051A12020-01-16
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE WALTER HINZ BAYER PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Schaltanordnung (1 , 2) für ein Getriebe (100), wobei die Schaltanordnung (1 , 2) wenigstens aulweist: - eine erste Komponente (11 , 21 ),

- eine zweite Komponente (12, 22) und

- eine dritte Komponente (13, 23), wobei die Komponenten (11, 12, 13, 21, 22, 23) schaltzustandsabhängig in Wechselwirkung stehen, indem: - eine Reibkupplung (14, 24) zwischen der ersten Komponente (11 ,

21) und der zweiten Komponente (12, 22) angeordnet ist,

- eine Formschlusskupplung (15, 25) zwischen der zweiten Komponente (12, 22) und der dritten Komponente (13, 23) angeordnet ist und - eine Freilaufeinheit (16, 26) zwischen der zweiten Komponente

(12, 22) und der dritten Komponente (13, 23) angeordnet ist, und wobei ein Verbindungsmittel (17, 27) vorgesehen ist, das einen Kupplungsteil der Reibkupplung (14, 24) mit einem Kupplungsteil der Formschlusskupplung (15, 25) verbindet.

2. Schaltanordnung (1 , 2) nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schaltanordnung (1, 2) folgende Schaltzustände umfasst:

- Reibkupplung (14, 24) geöffnet und Formschlusskupplung (15, 25) geschlossen, oder

- Reibkupplung (14, 24) geöffnet und Formschlusskupplung (15, 25) geöffnet, oder

- Reibkupplung (14, 24) geschlossen und Formschlusskupplung (15, 25) geöffnet.

3. Schaltanordnung (1 , 2) nach Anspruch 1 oder 2, dad u rch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Komponenten (11, 12, 13, 21, 22, 23) koaxial zueinander drehbar sind und/oder mindestens eine der Komponenten (11, 12, 13, 21, 22, 23) drehfest ist.

4. Schaltanordnung (1 , 2) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltanordnung (1, 2) ein Stellmittel (18, 28) aufweist, wobei das Stellmittel (18, 28) zur Verlagerung des Verbindungsmittels (17, 27) eingerichtet ist, sodass mittels des Stellmittels (18, 28) der

Schaltzustand der Reibkupplung (14, 24) und/oder der Formschlusskupplung (15, 25) einstellbar ist.

5. Schaltanordnung (1 , 2) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (18, 28) als ein hydraulisches Stellmittel oder als ein pneumatisches Stellmittel oder als ein mechanisches Stellmittel oder als ein elektro-mechanischer Aktuator oder als ein elektromagnetischer Aktuator ausgebildet ist.

6. Schaltanordnung (1 , 2) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (18, 28) eine Rückstellfeder (180) aufweist, wobei die Rückstellfeder (180) zur Verlagerung des Verbindungsmittels (17, 27) eingerichtet ist.

7. Schaltanordnung (1 , 2) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass die Reibkupplung (14, 24) als eine Lamellenkupplung und/oder die Formschlusskupplung (15, 25) als eine Klauenkupplung (15a) ausgebildet ist. 8. Schaltanordnung (1 , 2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klauenkupplung (15a) selbstausrichtend ausgebildet ist, indem die Klauen (151) der Klauenkupplung (15a) auf einer nicht kraftübertragenden Rückseite (152) abgeschrägt ausgebildet sind oder indem die Klauenkupplung (15a) eine Drehfedereinheit (153) aufweist. 9. Getriebe (100) umfassend wenigstens zwei koaxial zueinander drehbare Wellen und wenigstens eine drehfeste Welle, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (100) wenigstens eine Schaltanordnung (1, 2) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche aufweist.

10. Getriebe (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente (11) drehfest mit einer der drehbaren Wellen oder mit der drehfesten Welle wirkverbunden ist und/oder dass die zweite Komponente (12) drehfest mit einer der drehbaren Wellen wirkverbunden ist und/oder dass die dritte Komponente (13) drehfest mit einer der drehbaren Wellen oder mit der drehfesten Welle wirkverbunden ist. 11. Getriebe (100) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (100) wenigstens einen Planetensatz (6) mit wenigstens einem Sonnenrad (61), mit wenigstens einem Planetenträger (62) und mit wenigstens einem Hohlrad (63) aufweist, wobei die drehbaren Wellen als eine treibende Weile (4) und als eine abtreibende Welle (5) ausgebildet sind, und wobei die erste Komponente (11) und/oder die drite Komponente (13) drehtest mit der treibenden Welle (4) und/oder mit der abtreibenden Welle (5) und/oder mit der drehfesten Welle (3) wirkverbunden sind, und/oder wobei die zweite Komponente (12) drehtest mit dem Sonnenrad (61) oder mit dem Planetenträger (62) oder mit dem Hohlrad (63) wirkverbunden ist.

12. Getriebe (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (100) eine drehfeste Welle (3), eine treibende

Welle (4) und eine abtreibende Welle (5) umfasst, und weiterhin einen Planetensatz (6) mit wenigstens einem Sonnenrad (61), mit wenigstens einem Planetenträger (62) und mit wenigstens einem Hohlrad (63) aufweist, wobei die erste Komponente (11) drehfest mit der treibenden Welle (4) wirkverbunden ist, und wobei die zweite

Komponente (12) als das Hohlrad (63) und die drite Komponente (13) als die drehfeste Welle (3) ausgebildet sind, wobei die treibende Welle (4) drehfest mit dem Sonnenrad (61) und die abtreibende Welle (5) drehfest mit dem Planetenträger (62) wirkverbunden sind.

13. Getriebe (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (100) eine drehfeste Welle (3), eine treibende Welle (4) und eine abtreibende Welle (5) umfasst, und weiterhin eine erste Schaltanordnung (1) und eine zweite Schaltanordnung (2) aufweist, und weiterhin einen Planetensatz (6) mit wenigstens einem Sonnenrad (61), mit wenigstens einem Planetenträger (62) und mit wenigstens einem Hohlrad (63) umfasst, wobei in der ersten Schaltanordnung (1) - die erste Komponente (11 ) als die drehfeste Welle (3),

- die zweite Komponente (12) als das Sonnenrad (61) und/oder - die drite Komponente (13) als die abtreibende Welle (5) ausgebildet sind, und/oder wobei in der zweiten Schaltanordnung (2)

- die erste Komponente (21) als die drehfeste Welle (3),

- die zweite Komponente (22) als das Hohlrad (63) und/oder - die drite Komponente (23) als die abtreibende Welle (5) ausgebildet sind, und/oder wobei die treibende Welle (4) drehfest mit dem Planetenträger (62) wirkverbunden ist.

14. Getriebe (100) nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Getriebe (100) eine drehfeste Welle (3), eine erste treibende Welle (4), eine zweite treibende Welle (40) und eine abtreibende Welle (5) umfasst, und weiterhin eine erste Schaltanordnung (1) und eine zweite Schaltanordnung (2) aufweist, und weiterhin einen ersten Planetensatz (7) und einen zweiten Planetensatz (8) jeweils mit wenigstens einem Sonnenrad (71), mit wenigstens einem Planetenträger (72, 82) und mit wenigstens einem Hohlrad (83) umfasst, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (7) und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (8) drehfest miteinander wirkverbunden sind und ein Zwischenelement (78) bilden, und wobei in der ersten Schaltanordnung (1)

- die erste Komponente (11 ) als die drehfeste Welle (3),

- die zweite Komponente (12) als der Planetenträger (72) des ersten Planetensatzes (7) und/oder - die drite Komponente (13) als die abtreibende Welle (5) ausgebildet sind, und/oder wobei in der zweiten Schaltanordnung (2)

- die erste Komponente (21) als die drehfeste Welle (3),

- die zweite Komponente (22) als das Hohlrad (83) des zweiten Planetensatzes (8) und/oder - die drite Komponente (23) als die abtreibende Welle (5) ausgebildet sind, und/oder wobei die erste treibende Welle (4) drehfest mit dem Planetenträger (82) des zweiten Planetensatzes (8) und/oder die zweite treibende Welle (40) drehfest mit dem Sonnenrad (71) des ersten Planetensatzes (7) wirkverbunden sind.

Description:
SCHALTANORDNUNG FÜR EIN GETRIEBE

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltanordnung für ein Getriebe sowie ein zugehöriges Getriebe.

STAND DER TECHNIK

Getriebe sind Maschinenelemente mittels derer Bewegungsgrößen veränderbar sind, d.h. sie dienen zur Übertragung und/oder Umformung von Bewegungen, Energie und/oder Momenten. Zugehörige

Schaltanordnungen umfassen Schaltelemente, beispielsweise Kupplungen, Freiläufe und Bremsen, mittels welcher Getriebekomponenten selektiv miteinander in Wechselwirkung gebracht, voneinander entkoppelt oder festgesetzt werden können. Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann eine Schaltanordnung Bestandteil eines Getriebes sein und neben den

Schaltelementen auch weitere Getriebekomponenten, wie beispielsweise Wellen oder Räder eines Planetensatzes, umfassen. Aus der Verwendung von Schaltelementen in mehrstufigen Getrieben für Fahrzeugantriebe resultiert eine Vielzahl an schaltbaren Übersetzungen, und aufgrund der realisierbaren geringen Baumaße sind insbesondere auch Anwendungen für hybride Antriebskonzepte sowie für Fahrräder möglich.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Weiterbildung einer Schaltanordnung für ein Getriebe vorzuschlagen, welche eine Kopplung von drei Getriebekomponenten in unterschiedliche Schaltzustände ermöglicht, wobei insbesondere eine einfache Aktuierung der Schaltanordnung angestrebt ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Schaltanordnung für ein Getriebe gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Schaltanordnung wenigstens eine erste Komponente, eine zweite Komponente und eine dritte Komponente aufweist, wobei die Komponenten schaltzustandsabhängig in Wechselwirkung stehen, indem:

- eine Reibkupplung zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente angeordnet ist,

- eine Formschlusskupplung zwischen der zweiten Komponente und der dritten Komponente angeordnet ist und

- eine Freilaufeinheit zwischen der zweiten Komponente und der dritten Komponente angeordnet ist, und wobei ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, das einen Kupplungsteil der Reibkupplung mit einem Kupplungsteil der Formschlusskupplung verbindet. Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, die schaltbaren Teile der Reibkupplung und der Formschlusskupplung mittels des Verbindungsmittels mechanisch oder hydraulisch miteinander zu verbinden, so dass mittels Aktuierung des Verbindungsmittels beide Kupplungen schaltbar sind. Die Parallelschaltung der Freilaufeinheit und der Formschlusskupplung zwischen der zweiten und der dritten Getriebekomponente wirkt wie ein verriegelbarer Freilauf, mittels dem die beiden Getriebekomponenten wahlweise in einer oder in beiden Drehrichtungen miteinander drehfest koppelbar sind. Dadurch ist eine Kraftübertragung bei Umkehr der Drehmomentrichtung in der

Schaltanordnung möglich, was beispielsweise zur Rekuperation in einem Fahrzeug mit elektrischem Antrieb oder zum Rückwärtsfahren notwendig ist. Zum Betätigen der Formschlusskupplung ist eine Synchronisation der Drehzahlen der zweiten und der dritten Komponente notwendig, welche durch die Freilaufeinheit realisiert wird.

Einen bevorzugten Anwendungsfall stellt ein leistungsverzweigtes Getriebe dar. Dieses kann beispielsweise nach dem Prinzip der Planetensätze und/oder der Stirnraddifferentiale arbeiten. In einer solchen Anwendung kann beispielsweise eine mit einer Komponente eines Planetensatzes (Sonne, Planetenträger, Hohlrad) drehfest verbundene Welle abwechselnd mit einer treibenden Welle oder mit einer starren Welle gekoppelt werden. Aus diesen Schaltstellungen resultieren in einem leistungsverzweigten Getriebe zwei Gänge mit unterschiedlicher Übersetzung. Welche Drehrichtung in den verschiedenen Schaltstellungen Kraft übertragen kann, ist dabei von der Anordnung abhängig. Hieraus ergeben sich verschiedene technische Vorteile. Beispielsweise können mit der erfindungsgemäßen Schaltanordnung in einem Planetensatz zwei Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang mit einer reibschlüssigen Kupplung, einer Freilaufeinrichtung und einer formschlüssigen Kupplung realisiert werden. Diese können zugkraftunterbrechungsfrei geschaltet werden. Im Stand der Technik werden hierfür mindestens zwei Lamellenkupplungen benötigt, welche beim Schaltvorgang präzise synchronisiert werden müssen, ähnlich einer klassischen Doppelkupplung. Zudem ist der Energieverbrauch zum Schalten von zwei Lamellenkupplungen deutlich höher als bei der erfindungsgemäßen Schaltanordnung, was einen signifikanten Einfluss auf die Effizienz des Getriebes hat. Eine aufwändige Aktuierung zweier Lamellenkupplung mittels zweier Stellmittel ist in Schaltanordnungen nach dem Stand der Technik ebenfalls vonnöten, was sich im beanspruchten Bauraum und dem Herstellungs- und Montageaufwand negativ auswirkt, Mithilfe der erfindungsgemäßen Schaltanordnung in einem leistungsverzweigten Getriebe reicht es beim Beschleunigungsvorgang aus, eine einzige Lamellenkupplung mittels eines einzigen Stellmittels zu öffnen oder zu schließen. Beim Öffnen der Lamellenkupplung greift die Freilaufeinheit und verhindert ein freies Drehen der verbundenen Komponente eines beispielhaften Planetengetriebes. Somit wird garantiert, dass der Leistungsfluss über die geschaltete Komponente oder über eine oder mehrere andere Komponenten wirken kann. Ein „Leerlauf, welcher beispielsweise bei einer schlecht synchronisierten Doppelkupplung vorübergehend ungewollt auftreten kann, wird in der erfindungsgemäßen Schaltanordnung verhindert. Um einen Rückwärtsgang und eine

Rekuperation der Bewegungsenergie des Fahrzeuges zu gewährleisten, ist die Schaltanordnung mit einer Formschlusskupplung versehen, welche aus Sicherheitsgründen nur selektiv mit der Reibkupplung geschaltet werden kann. Somit kann die Formschlusskupplung und die Reibkupplung nicht zur gleichen Zeit geschlossen sein. Diese Formschlusskupplung kann zwei Wellen, welche durch die Freilaufeinrichtung synchronisiert wurden, miteinander drehfest koppeln. Somit ist eine Leistungsübertragung auch bei umgekehrter Drehmomentrichtung möglich, beispielsweise im Rückwärtsgang oder beim Nutzen der Motorbremse oder der Energierückgewinnung in Elektrofahrzeugen. In vorteilhafter Ausführungsform umfasst die Schaltanordnung folgende Schaltzustände:

- Reibkupplung geöffnet und Formschlusskupplung geschlossen, oder

- Reibkupplung geöffnet und Formschlusskupplung geöffnet, oder - Reibkupplung geschlossen und Formschlusskupplung geöffnet.

Dabei sind diese drei Schaltzustände aufgrund der vorzugsweise starren Verbindung der Kupplungen über das Verbindungsmittel seriell schaltbar, d.h. ein Schließen der einen Kupplung setzt ein vorangehendes Öffnen der anderen Kupplung voraus. Die Schaltanordnung kann somit beispielsweise für die Realisierung von zwei Vorwärtsgängen eingesetzt werden. Bei umgekehrter Drehrichtung der Eingangswelle des Getriebes, wie es bei elektrischen Antrieben möglich ist, kann hiermit ebenfalls ein Rückwärtsgang realisiert werden. Vorzugsweise sind wenigstens zwei der Komponenten koaxial zueinander drehbar und/oder mindestens eine der Komponenten ist drehfest. Eine drehfeste Komponente stellt dabei insbesondere ein Getriebegehäuse dar. Eine spezielle Ausführungsform besteht darin, alle drei Komponenten als koaxial zueinander drehbar auszubilden.

Insbesondere weist die Schaltanordnung ein Stellmittel auf, wobei das Stellmittel zur Verlagerung des Verbindungsmittels eingerichtet ist, sodass mittels des Stellmittels der Schaltzustand der Reibkupplung und/oder der Formschlusskupplung einstellbar ist. Beispielsweise ist das Stellmittel als ein hydraulisches Stellmittel oder als ein pneumatisches Stellmittel oder als ein mechanisches Stellmittel oder als ein elektro-mechanischer Aktuator oder als ein elektro-magnetischer Aktuator ausgebildet. Eine geeignete Form eines elektro-mechanischen Aktuators wird dabei etwa durch einen Wälzkörper-Rampe-Aktuator dargestellt. Vorzugsweise wird das Stellmittel durch eine Rückstellfeder ergänzt, wobei die Rückstellfeder zur

Verlagerung des Verbindungsmittels eingerichtet ist. Die Verwendung einer Rückstellfeder ist vorteilhaft, da hydraulische, pneumatische und elektro-mechanische Stellmittel die zum Schließen oder öffnen der Reibkupplung notwendigen hohen Kräfte oftmals nur in eine Richtung aufbringen können. Somit dient die Rückstellfeder insbesondere zum Aktuieren der Formschlusskupplung, wozu üblicherweise geringere Kräfte vonnöten sind.

In vorteilhafter Ausführungsform ist die Reibkupplung als eine Lamellenkupplung und/oder die Formschlusskupplung als eine Klauenkupplung ausgebildet. Mit weiterem Vorteil ist die Klauenkupplung selbstausrichtend ausgebildet, indem die Klauen der Klauenkupplung auf einer nicht kraftübertragenden Rückseite abgeschrägt ausgebildet sind oder indem die Klauenkupplung eine Drehfedereinheit aufweist. Der Kraftübertrag durch die Klauenkupplung erfolgt aufgrund der parallel geschalteten Freilaufeinheit lediglich in einer Drehrichtung, nämlich in derjenigen Drehrichtung, in welcher die Freilaufeinheit die zweite und die dritte Komponente nicht koppelt. Die abgeschrägte Ausbildung der nicht kraftübertragenden Rückseite der Klauen bzw. die Lagerung einer Hälfte der Kupplung mittels einer Drehfedereinheit gewährleistet ein reibungsarmes Schließen der Klauenkupplung unabhängig von der Stellung der beiden Kupplungshälften zueinander.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Getriebe, welches wenigstens zwei koaxial zueinander drehbare Wellen und/oder wenigstens eine drehfeste Welle umfasst, wobei das Getriebe wenigstens eine Schaltanordnung gemäß einer der vorgenannten Ausführungsformen aufweist.

Beispielsweise ist dabei die erste Komponente der Schaltanordnung drehfest mit einer der drehbaren Wellen oder mit der drehfesten Welle wirkverbunden und/oder die zweite Komponente ist drehfest mit einer der drehbaren Wellen wirkverbunden und/oder die dritte Komponente ist drehfest mit einer der drehbaren Wellen oder mit der drehfesten Welle wirkverbunden.

Die drehbaren Wellen können insbesondere als treibende Wellen oder als abtreibende Wellen fungieren. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird als treibende Welle eine solche Welle angesehen, die zur Leistungseinkopplung von einer Antriebseinheit, beispielsweise einer Brennkraftmaschine oder einem Elektromotor, in das Getriebe ausgebildet ist. Als abtreibende Welle wird eine solche Welle angesehen, die zur Leistungsauskopplung aus dem Getriebe in Richtung eines Abtriebs, insbesondere die Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs oder auch eine Arbeitsmaschine, ausgebildet ist. Im Hinblick auf ein Kraftfahrzeuggetriebe entspricht dieser Leistungsfluss dem Zugbetrieb des Antriebsstrangs. Leistungsfluss und Drehmomentrichtung des Getriebes kehren sich im Schub- und/oder Rekuperationsbetrieb um. Selbiges gilt bei Betrieb der Antriebsmaschine entgegen der üblichen Antriebsrichtung, beispielsweise im Rückwärtsgang bei einem elektrischen Antrieb.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform weist das Getriebe wenigstens einen Planetensatz mit wenigstens einem Sonnenrad, mit wenigstens einem Planetenträger und mit wenigstens einem Hohlrad auf, wobei die drehbaren Wellen als eine treibende Welle und als eine abtreibende Welle ausgebildet sind, und wobei die erste Komponente und/oder die dritte Komponente drehfest mit der treibenden Welle und/oder mit der abtreibenden Welle und/oder mit der drehfesten Welle wirkverbunden sind, und/oder wobei die zweite Komponente drehfest mit dem Sonnenrad oder mit dem Planetenträger oder mit dem Hohlrad wirkverbunden ist. In einer Ausführungsform als 2-Gang-Getriebe umfasst das erfindungsgemäße Getriebe eine drehfeste Welle, etwa in Form eines Gehäuses, eine treibende Welle und eine abtreibende Welle, und weist weiterhin einen Planetensatz mit wenigstens einem Sonnenrad, mit wenigstens einem Planetenträger und mit wenigstens einem Hohlrad auf, wobei die erste Komponente drehfest mit der treibenden Welle wirkverbunden ist, und wobei die zweite Komponente als das Hohlrad und die dritte Komponente als die drehfeste Welle ausgebildet sind, wobei die treibende Welle drehfest mit dem Sonnenrad und die abtreibende Welle drehfest mit dem Planetenträger wirkverbunden sind. In einer Ausführungsform als 3-Gang-Getriebe umfasst das Getriebe eine drehfeste Welle, beispielsweise in Form eines Gehäuses, eine treibende Welle und eine abtreibende Welle, und weist weiterhin eine erste Schaltanordnung und eine zweite Schaltanordnung auf, und umfasst weiterhin einen Planetensatz mit wenigstens einem Sonnenrad, mit wenigstens einem Planetenträger und mit wenigstens einem Hohlrad, wobei in der ersten Schaltanordnung

- die erste Komponente als die drehfeste Welle,

- die zweite Komponente als das Sonnenrad und/oder

- die dritte Komponente als die abtreibende Welle ausgebildet sind, und/oder wobei in der zweiten Schaltanordnung

- die erste Komponente als die drehfeste Welle,

- die zweite Komponente als das Hohlrad und/oder

- die dritte Komponente als die abtreibende Welle ausgebildet sind, und/oder wobei die treibende Welle drehfest mit dem Planetenträger wirkverbunden ist.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Getriebe eine drehfeste Welle, insbesondere in Form eines Gehäuses, eine erste treibende Welle, eine zweite treibende Welle und eine abtreibende Welle, und weist weiterhin eine erste erfindungsgemäße Schaltanordnung und eine zweite erfindungsgemäße Schaltanordnung auf, und umfasst weiterhin einen ersten Planetensatz und einen zweiten Planetensatz jeweils mit wenigstens einem Sonnenrad, mit wenigstens einem Planetenträger und mit wenigstens einem Hohlrad, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes drehfest miteinander wirkverbunden sind und ein Zwischenelement bilden, und wobei in der ersten Schaltanordnung

- die erste Komponente als die drehfeste Welle,

- die zweite Komponente als der Planetenträger des ersten Planetensatzes und/oder - die dritte Komponente als die abtreibende Welle ausgebildet sind, und/oder wobei in der zweiten Schaltanordnung

- die erste Komponente als die drehfeste Welle,

- die zweite Komponente als das Hohlrad des zweiten Planetensatzes und/oder - die dritte Komponente als die abtreibende Welle ausgebildet sind, und/oder wobei die erste treibende Welle drehfest mit dem Planetenträger des zweiten Planetensatzes und/oder die zweite treibende Welle drehfest mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes wirkverbunden sind. Diese Ausführungsform stellt ein doppelverschachteltes Planetengetriebe mit zwei Leistungseingängen dar, beispielsweise für eine Anwendung in einem Hybridantrieb.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Schalt anordnung, Fig. 2 eine tabellarische Übersicht von Schaltzuständen einer erfindungsgemäßen Schaltanordnung,

Fig. 3 eine erste erfindungsgemäße Schaltanordnung,

Fig. 4 eine zweite erfindungsgemäße Schaltanordnung,

Fig. 5 eine dritte erfindungsgemäße Schaltanordnung,

Fig. 6 ein erfindungsgemäßes 2-Gang-Getriebe,

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes 3-Gang-Getriebe,

Fig. 8 ein erfindungsgemäßes Getriebe für Hybridantriebe, und Fig. 9a, b zwei Ausführungsformen der selbstausrichtenden Klauenkupplung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Schaltanordnung 1. Die erste Komponente 11 , die zweite Komponente 12 sowie die dritte Komponente 13 sind hier beispielhaft koaxial zueinander um eine gemeinsame Achse drehbar dargestellt. Die erste Komponente 11 ist mittels der Reibkupplung 14 mit der zweiten Komponente 12 drehfest verbindbar, und die zweite Komponente 12 steht in Wechselwirkung mit der dritten Komponente 13 mittels der Parallelschaltung von Formschlusskupplung 15 und Freilaufeinheit 16. Dabei sind die Reibkupplung 14 und die Formschlusskupplung 15 über das Verbindungsmittel 17, vorzugsweise starr, miteinander verbunden und das Stellmittel 18 ist zur Verlagerung des Verbindungsmittels 17 eingerichtet, wodurch der Schaltzustand der Schaltanordnung 1 wählbar ist.

Mit der Schaltanordnung 1 sind die drei in der Fig. 2 tabellarisch dargestellten Schaltzustände schaltbar. Der erste Schaltzustand entspricht einer geschlossenen Reibkupplung 14 bei geöffneter Formschlusskupplung 15, der zweite Schaltzustand entspricht einer geöffneten Stellung sowohl der Reibkupplung 14 als auch der Formschlusskupplung 15, und der dritte Schaltzustand entspricht einer geschlossenen Formschlusskupplung 15 bei geöffneter Reibkupplung 14. Dabei sorgen sowohl die Reibkupplung 14 als auch das Zusammenspiel von Freilaufeinheit 16 und Formschlusskupplung 15 im geschlossenen Zustand für eine jeweils in beide Drehrichtungen drehfeste Verbindung zwischen den jeweiligen Getriebekomponenten 11 und 12 bzw. 12 und 13. Die Freilaufeinheit 16 gibt die zweite Komponente 12 und die dritte Komponente 13 in einer ersten Drehrichtung der drei

Komponenten 11, 12 und 13 frei, und verbindet diese drehfest in der entgegengesetzten zweiten Drehrichtung. Das Verbindungsmittel 17 stellt eine, insbesondere starre, Verbindung zwischen einem beweglichen Kupplungsteil der Reibkupplung 14 und einem beweglichen Kupplungsteil der Formschlusskupplung 15 dar, sodass die drei Schaltzustände nur sequentiell schaltbar sind, d.h. zwischen erstem und drittem Schaltzustand nimmt die Schaltanordnung 1 stets den zweiten Schaltzustand ein. Erfindungsgemäß kann somit mit einer einzigen Aktuierung zwischen drei unterschiedlichen Schaltzuständen gewechselt werden. Eine Stellung der Schaltanordnung 1, in welcher sowohl die Reibkupplung 14 als auch die Formschlusskupplung 15 geschlossen sind, ist dabei ausgeschlossen.

Die Figuren 3 - 5 zeigen unterschiedliche Optionen der erfindungsgemäßen Schaltanordnung 1 mit koaxial drehbaren Komponenten und/oder mit einer drehfesten Welle 3. Die Reibkupplung 14 ist hier jeweils in Form einer Lamellenkupplung ausgebildet und die Formschlusskupplung 15 in Form einer Klauenkupplung. Das Verbindungsmittel 17 sorgt für eine vorzugsweise starre Verbindung zwischen den beweglichen Teilen der beiden Kupplungen 14 und 15, sodass durch eine Verlagerung des Verbindungsmittels 17 über das

Stellmittel 18 zwischen den unterschiedlichen Schaltzuständen geschaltet werden kann.

In dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die erste Komponente 11 und die zweite Komponente 12 als drehbare Wellen ausgebildet oder mit solchen drehfest wirkverbunden, und die dritte Komponente 13 stellt die drehfeste Welle 3, beispielsweise ein Getriebegehäuse, dar.

In dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die zweite Komponente 12 und die dritte Komponente 13 als drehbare Wellen ausgebildet oder mit solchen drehfest wirkverbunden, und die erste Komponente 11 stellt die drehfeste Welle 3 dar.

In dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel sind sowohl die erste Komponente 11 , als auch die zweite Komponente 12 und die dritte

Komponente 13 als drehbare Wellen ausgebildet oder mit solchen drehfest wirkverbunden.

Fig. 6 zeigt eine Schaltanordnung 1 in einem Getriebe 100, welches eine drehfeste Welle 3, insbesondere in Form eines Getriebegehäuses, eine treibende Welle 4 und eine abtreibende Welle 5 umfasst, sowie einen Planetensatz 6 mit einem Sonnenrad 61, mit einem Planetenträger 62, mit einem Hohlrad 63 und mit Planetenrädern 64 aufweist. Die erste Komponente 11 der Schaltanordnung 1 ist dabei drehfest mit der treibenden Welle 4 wirkverbunden und die zweite Komponente 12 ist mit dem Hohlrad 63 drehfest verbunden und die dritte Komponente 13 ist als die drehfeste Welle 3 ausgebildet. Die treibende Welle 4 des Getriebes 100 ist drehtest mit dem Sonnenrad 61 wirkverbunden, und die abtreibende Welle 5 ist drehtest mit dem Planetenträger 62 wirkverbunden. Mit dem dargestellten Getriebe 100 können zwei Vorwärtsgänge unterschiedlicher Übersetzung sowie ein Rückwärtsgang bei umgekehrter Eingangsdrehzahl an der treibenden Welle 4 realisiert werden. In einem dem ersten Gang entsprechenden Schaltzustand ist die Reibkupplung 14 geöffnet und die Formschlusskupplung 15 geschlossen, sodass das Hohlrad 63 an der drehfesten Welle 3 mittels der Formschlusskupplung 15 bzw. mittels der Freilaufeinheit 16 festgebremst ist. Dabei ist die Freilaufeinheit 16 derart orientiert, dass sie in einer der Rückwärtsrichtung entsprechenden Drehrichtung eingreift und das Hohlrad 63 an der drehfesten Welle 3 festsetzt. In der entgegengesetzten, dem Rückwärtsgang entsprechenden Drehrichtung des Getriebes 100 wird das Hohlrad 63 über die Formschlusskupplung 15 festgesetzt.

Die kombinierte Wirkung von Formschlusskupplung 15 und Freilaufeinheit 16 wird hier beispielhaft ersichtlich. Der Planetenträger 62 arbeitet beim Beschleunigen gegen den Widerstand der abtreibenden Welle 5, bis das Hohlrad 63 aufgrund des Übersetzungsverhältnisses entgegen der Antriebsrichtung drehen müsste. Dies wird durch die Freilaufeinheit 16 verhindert. Wird andernfalls die treibende Welle 4 zum Rückwärtsfahren in entgegengesetzter Drehrichtung betrieben, stünde der Planetenträger 62 aufgrund des Widerstandes der abtreibenden Welle 5 still, wodurch das Hohlrad 63 frei überdrehen und keine Kraftübertragung stattfinden würde. Aufgrund der geschlossenen Formschlusskupplung 15 ist aber das Hohlrad 63 an der drehfesten Welle 3 festgesetzt, so dass der Planetenträger 62 zwangsläufig gegen den Abtriebswiderstand dreht. Ein weiterer Vorwärtsgang des Getriebes 100 mit kleinerer Übersetzung wird durch einen weiteren Schaltzustand der Schaltanordnung 1 realisiert, welcher durch eine geschlossene Reibkupplung 14 bei geöffneter Formschlusskupplung 15 gebildet ist. Der Wechsel zwischen diesen Schaltzuständen wird durch das auf das Verbindungsmittel 17 wirkende Stellmittel 18 realisiert, welches zum Schließen der Reibkupplung 14 oder der Formschlusskupplung 15 gegen die Rückstellkraft der Rückstellfeder 180 ausgebildet ist.

Fig. 7 zeigt ein 3-Gang-Getriebe 100, welches eine drehfeste Welle 3, insbesondere in Form eines Getriebegehäuses, eine treibende Welle 4 und eine abtreibende Welle 5 umfasst, sowie eine erste erfindungsgemäße Schaltanordnung 1 und eine zweite erfindungsgemäße Schaltanordnung 2 aufweist, sowie weiterhin einen Planetensatz 6 mit einem Sonnenrad 61, mit einem Planetenträger 62, mit einem Hohlrad 63, und mit Planeten rädern 64. Dabei ist in der ersten Schaltanordnung 1 die erste Komponente 11 als die drehfeste Welle 3, die zweite Komponente als das Sonnenrad 61 und die dritte Komponente 13 als die abtreibende Welle 5 ausgebildet, und in der zweiten Schaltanordnung 2 ist die erste Komponente 21 als die drehfeste Welle 3, die zweite Komponente 22 als das Hohlrad 63 und die dritte Komponente 23 als die abtreibende Welle 5 ausgebildet, wobei die treibende Welle 4 drehfest mit dem Planetenträger 62 wirkverbunden ist. Das Sonnenrad 61 steht über die Formschlusskupplung 15 und die Freilaufeinheit 16 mit der abtreibenden Welle 5 in Wechselwirkung und ist mittels der Reibkupplung 14 an der drehfesten Welle 3 festbremsbar. Das Hohlrad 63 ist über die Formschlusskupplung 25 bzw. die Freilaufeinheit 26 drehtest mit der abtreibenden Welle 5 verbindbar und mittels der Reibkupplung 24 an der drehfesten Welle 3 festbremsbar.

Fig. 8 zeigt ein Getriebe 100 mit zwei antreibenden Wellen 4 und 40, über welche, beispielsweise in einem hybriden Antriebskonzept, sowohl über eine Brennkraftmaschine und/oder einen Elektromotor Leistung in das Getriebe 100 einkoppelbar ist. Das Getriebe 100 weist eine erste Schaltanordnung 1 und eine zweite Schaltanordnung 2 auf und weiterhin einen ersten Planetensatz 7 und einen zweiten Planetensatz 8, jeweils mit einem Sonnenrad 71, mit einem Planetenträger 72, 82, mit einem Hohlrad 83 und mit Planetenrädern 74, 84, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes 7 und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes 8 drehfest miteinander wirkverbunden sind und das Zwischenelement 78 bilden. In der ersten Schaltanordnung 1 ist die erste Komponente 11 als die drehfeste Welle 3, die zweite Komponente 12 als der Planetenträger 72 und die dritte Komponente 13 als die abtreibende Welle 5 ausgebildet und in der zweiten Schaltanordnung 2 ist die erste Komponente 21 als die drehfeste Welle 3, die zweite Komponente als das Hohlrad 83 und die dritte Komponente 23 als die abtreibende Welle 5 ausgebildet. Dabei ist die erste antreibende Welle 4 drehfest mit dem Planetenträger 82 des zweiten Planetensatzes 8 und die zweite antreibende Welle 40 drehfest mit dem Sonnenrad 71 des ersten Planetensatzes 7 wirkverbunden. Über die erste Schaltanordnung 1 kann der Planetenträger 72 des ersten Planetensatzes 7 mit der abtreibenden Welle 5 in Wechselwirkung geschaltet oder an der drehfesten Welle 3 festgebremst werden. Mittels der zweiten Schaltanordnung 2 kann das Hohlrad 83 des zweiten Planetensatzes 8 mit der abtreibenden Welle 5 in Wechselwirkung geschaltet oder an der drehfesten Welle 3 festgebremst werden.

Die Figuren 9a und 9b zeigen zwei Ausführungsformen einer Formschlusskupplung als selbstausrichtende Klauenkupplung 15a.

In der in Fig. 9a dargestellten Ausführungsform sind die Klauen 151 auf der nicht kraftübertragenden Rückseite 152 abgeschrägt ausgebildet. In einer erfindungsgemäßen Schaltanordnung erfolgt der Kraftübertrag mittels der Klauenkupplung 15a aufgrund der parallel geschalteten Freilaufeinheit lediglich in einer Drehrichtung, nämlich in derjenigen Drehrichtung in welcher die Freilaufeinheit die zweite und die dritte Komponente der Schaltanordnung nicht drehfest verbindet. Beim Schließen der Klauen kupplung 15a können die abgeschrägten Rückseiten 152 der beiden Klauenhälften aneinander entlanggleiten, sodass ein reibungsarmes und zuverlässiges Schließen der Kiauenkupplung 15a gewährleistet ist und somit ein Verklemmen der erfindungsgemäßen Schaltanordnung vermieden wird. Die in der Fig. 9b dargestellte alternative Ausführungsform der selbstausrichtenden Klauenkupplung 15a ermöglicht ebenfalls ein zuverlässiges Schließen. Dazu ist in diesem Fall die eine Hälfte der Kupplung 15a mittels der Drehfedereinheit 153 gelagert, wobei die Drehfedereinheit 153 eine Verdrehung der gelagerten Kupplungshälfte um beispielsweise wenige Grad gegen die Rückstellkraft der Federn 154 ermöglicht. Dadurch ist ein selbstausrichtender Schließvorgang der Klauenkupplung 15a gewährleistet.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Ein Getriebeaufbau darf zudem eine beliebige Anzahl an erfindungsgemäßen Schaltanordnung aulweisen. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

100 Getriebe 1, 2 Schaltanordnung 11, 21 erste Komponente 12, 22 zweite Komponente

13, 23 dritte Komponente

14, 24 Reibkupplung

15, 25 Formschlusskupplung 15a Klauenkupplung

151 Klaue

152 Rückseite

153 Drehfedereinheit

154 Feder

16, 26 Freilaufeinheit

17, 27 Verbindungsmittel

18, 28 Stellmittel 180 Rückstellfeder

3 drehfeste Welle

4, 40 treibende Welle 5 abtreibende Welle

6, 7, 8 Planetensatz 61 , 71 Sonnenrad

62, 72, 82 Planetenträger 63, 83 Hohlrad

64, 74, 84 Planetenrad

78 Zwischenelement