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Patent Searching and Data


Title:
SEGMENTS FOR ARRANGING ON AND FOR FORMING A DISC BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/078728
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a segment (40) for detachably arranging on a carrier (12), which can be rotatably mounted relative to an axis of rotation (1), for forming a disc brush or for forming a cleaning, grinding or polishing disc, comprising a segment body (42; 142; 242; 342), wherein multiple bristles (6) protrude from the underside (15) thereof or an abrasive grit and/or a fibre structure is arranged on the underside (15) thereof, wherein the segment body (42; 142; 242; 342) has a segment guide (47; 147; 247; 347) extending in the radial direction in relation to the axis of rotation (1) of the carrier (12) on a radially internal inner edge (44; 144; 244; 344) and spaced apart from an external - in relation to a circumferential direction (u) - lateral edge (43, 45; 143, 145; 243, 245; 343, 345) of the segment body (42; 142; 242; 342), which segment guide is designed to cooperate with a corresponding carrier guide (37; 137) formed or arranged on the carrier (12) for arranging the segment (40; 140; 240; 340) on the carrier (12).

Inventors:
MENKEN ULRICH (DE)
WINKLER JAN (DE)
SCHRÖDER FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/079478
Publication Date:
April 29, 2021
Filing Date:
October 20, 2020
Export Citation:
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Assignee:
WEBER BUERSTENSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
A46B3/14; A46B7/04; A46B13/00; A47L11/283; B24B29/00; B24D13/14
Foreign References:
US4615064A1986-10-07
EP3231322A12017-10-18
US3766589A1973-10-23
Attorney, Agent or Firm:
WEILNAU, Carsten et al. (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Segment (40; 140; 240; 340; 440) zur lösbaren Anordnung an einem bezüglich einer Drehachse (1) drehbar lagerbaren Träger (12) zur Bildung eines Tellerbesens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif- oder Poliertellers, mit: einem Segmentkörper (42; 142; 242; 342; 442), von dessen Unterseite (41; 141; 241) mehrere Borsten (6) abragen oder an dessen Unterseite (41; 141; 241) eine abrasive Körnung und/oder eine Faserstruktur angeordnet ist, wobei der Segmentkörper (42; 142; 242; 342; 442) bezogen auf die Dreh achse (1) des Trägers (12) angrenzend an einem radial innenliegenden Innen rand (44; 144; 244; 344) und beabstandet von einem bezogen auf eine Um fangsrichtung (u) außen liegenden Seitenrand (43, 45; 143, 145; 243, 245; 343, 345) des Segmentkörpers (42; 142; 242; 342; 442) eine sich in Radial richtung erstreckende Segmentführung (47; 147; 247; 347) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, mit einer hierzu korrespondierend am Träger (12) aus gestalteten oder daran angeordneten Trägerführung (37; 137) zur Anordnung des Segments (40; 140; 240; 340; 440) am Träger (12) zusammenzuwirken.

2. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach Anspruch 1, wobei sich die Segmentführung (47; 147; 247; 347) in einem vorgegebenen Abstand zu den in Umfangsrichtung (u) außen liegenden Seitenrändern (43, 45; 143, 145; 243, 245; 343, 345) des Segment körpers (42; 142; 242; 342; 442) zwischen gegenüberliegenden Seitenrändern (43, 45; 143, 145; 243, 245; 343, 345) befindet.

3. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine von Segmentführung (47; 147; 247; 347) und Trägerführung (37; 137) einen sich in Radialrichtung erstreckenden Fortsatz (38, 148) aufweist, welcher in eine hierzu korrespondierend ausgestaltete, sich radial erstreckende Aufnahme (48; 138; 248; 348) der jeweils anderen von Segmentführung (47; 147; 247; 347) und Trägerführung (37; 137) einführbar ist.

4. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach Anspruch 3, wobei die Aufnahme (48; 138; 248; 348) in Umfangsrichtung (u) von zwei gegenüberliegenden Seitenwangen (53, 55; 153, 155; 253, 255; 353, 355) begrenzt ist.

5. Segment (40; 140; 240; 340) nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Aufnahme (48; 138; 248; 348) in Radialrichtung von einer Stirnwand (56; 156; 256) begrenzt ist.

6. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach Anspruch 5, wobei die Stirnwand (56; 156; 256) eine mechanische Codierung (57; 257) aufweist, die korrespondierend zu einer am Fortsatz (38) ausgebildeten Gegencodierung (39) ausgebildet ist.

7. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, wobei die Aufnahme (48; 348) in Axialrichtung (Z) betrachtet an zumindest einer von Oberseite (49) oder Unterseite (41) des Segmentkörpers (42; 342) einen bis an den Innenrand (44) heranragenden Deckelabschnitt (59; 351, 359) aufweist.

8. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, wobei sich die Aufnahme (248) durchgehend von einer Oberseite (49) zur Unter seite (41) des Segmentkörpers (242) erstreckt.

9. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der radial innenliegende Innenrand (44) eine weitere mechanische Codierung (52; 452) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, mit einer korrespondierend hierzu ausge stalteten weiteren Gegencodierung (22) des Trägers (12) zusammenzuwirken.

10. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Segmentkörper (42; 142; 242; 342; 442) ein Sicherungselement (70; 270; 470) aufweist, welches zur Bildung einer radialen Fixierung des Segments (40) am Träger (12) korrespondierend zu einem am Träger (12) anordenbaren oder hieran ausgebil deten Gegensicherungselement (17; 417) ausgebildet ist und an einer Oberseite (49; 449) des Segmentkörpers (42; 442) angeordnet oder von der Oberseite (49; 449) des Segmentkörpers (42; 442) her zugänglich ist.

11. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach Anspruch 10, wobei das Sicherungselement (70; 270; 470) in den Segmentkörper (42; 442) eingelassen, eingebettet oder in die sen integriert ist.

12. Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Segmentkörper (42; 142; 242; 342; 442) ein aus einem Rohling gefräster oder ausgeschnittener Kunststoffkörper oder Metallkörper ist.

13. Träger (12) zur Bildung eines Tellerbesens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif- oder Poliertellers, mit: einer Trägerscheibe (14), welche bezüglich einer Drehachse (1) an einer Kehr- oder Reinigungsmaschine drehbar antreibbar ist und an deren Unter seite (15) mehrere, sich jeweils in Radialrichtung erstreckende Trägerführun gen (37; 137) für jeweils ein Segment (40; 140; 240; 340; 440) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet oder ausgebildet sind.

14. Träger (12) nach Anspruch 13, wobei die Trägerführungen (37) jeweils einen radial nach außen ragenden und in eine hierzu korrespondierende Aufnahme (48; 248; 348) des jeweiligen Segment (40; 240; 340; 440) einführbaren Vorsprung (38) aufweisen, der unter Bildung eines radial zugänglichen axialen Spalt an der Unterseite (15) des Trägers (12) angeordnet ist.

15. Träger (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 oder 14, wobei an einer Oberseite (16) des Trägers (12) mehrere Gegensicherungselemente (17; 417) ange ordnet oder ausgebildet sind, die zur radialen und/oder axialen Fixierung eines jewei ligen Segments (40; 140; 240; 340; 440) mit einem am betreffenden Segment (40) vorgesehenen Sicherungselement (70; 270; 470) lösbar in Eingriff bringbar sind.

16. Träger (12) nach Anspruch 15, wobei das Gegensicherungselement (17; 417) einen schwenkbar an der Oberseite des Trägers (12) gelagerten Sicherungsbügel (170; 430) aufweist, welcher mit dem Sicherungselement (70; 470) des Segments (40; 440) lösbar in Eingriff bringbar ist.

17. Träger (12) nach Anspruch 15 oder 16, wobei das Gegensicherungselement (17; 470) aus einem elastischen Material gefertigt ist oder ein elastisches Material aufweist und nur oder mittels einer durch elastische Deformation hervorgerufenen mechanischen Vorspannung klemmend und/oder unter Bildung eines Presssitzes mit dem Siche rungselement (17; 470) des Segments (40;440) in Eingriff bringbar ist.

Description:
Segmente zur Anordnung an einem und zur Bildung eines Tellerbesens

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft in einem Aspekt ein Segment, insbesondere ein Bürsten-, Reinigungs-, Schleif- oder Poliersegment zur lösbaren Anordnung an einem drehbar lager baren Träger eines Tellers, insbesondere zur Bildung eines Tellerbesens oder eines Reini gungs-, Schleif- oder Poliertellers. Nach einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ferner einen Träger zur Bildung eines Tellerbesens sowie einen dementsprechend ausgestatteten Tellerbesen, weichereinen derartigen Träger mit mehreren daran angeordneten Segmenten, etwa Bürsten- oder Poliersegmenten aufweist.

Hintergrund

Die Verwendung sogenannter Tellerbesen ist für die Reinigung von befestigten Flächen hin länglich bekannt. Gängige Kehr- und Reinigungsmaschinen oder -geräte weisen einen mo torisch angetriebenen und dementsprechend drehbaren Kopf, d.h. einen Triebkopf auf, an welchem ein Träger für den Tellerbesen drehfest angeordnet ist. Gängige Tellerbesen wei sen einen scheibenförmigen Tellerkörper auf, an welchem eine Vielzahl von Borsten ange ordnet sind, die mit ihrem freien Ende dem Tellerkörper abgewandt, typischerweise bezogen auf die Drehachse des Tellerkörpers annähernd axial, bzw. unter einem vorgegebenen Win kel axial und radial nach außen geneigt, ausgerichtet sind.

Aus der US 3 766 589 A istz.B. ein Tellerbesen mit einer oberen und mit einer unteren Platte bekannt, welche mittels mehrerer Bolzen miteinander verbunden sind. Zwischen den Platten sind einzelne, jeweils mit Borsten bestückte Segmentkörper anordenbar. Durch Anziehen der Bolzen können jene Körper zwischen den Platten eingeklemmt werden. Bei einer derartigen Lösung können zwar einzelne mit Borsten bestückte Segmente eines Tellerbesens bedarfs gerecht ausgewechselt werden. Für das Auswechseln von Segmenten ist jedoch die Zuhil fenahme von mit mit den Bolzen zusammenwirkenden Werkzeugen erforderlich. Mithin muss unter Umständen die untere Platte komplett abgenommen und demontiert werden, was prak tischerweise nur bei einem vollständig von einer Kehr- oder Reinigungsmaschine demontier ten Tellerbesen möglich sein dürfte. Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Teller zur Bildung eines Tellerbesens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif- oder Po liertellers und hierfür vorgesehene Segmente bereitzustellen, die möglichst einfach und intu itiv am Teller montierbar und im Bedarfsfall auch einzeln und unabhängig voneinander aus wechselbar sind. Die Montage und/oder Demontage einzelner Segmente am oder von einem Träger des Tellerbesens soll möglichst werkzeugfrei, also ohne Zuhilfenahme von Befesti gungswerkzeugen erfolgen. Die Segmente und der hiermit korrespondierende Träger sollen einen möglichst einfachen und robusten Aufbau aufweisen. Sie sollen möglichst einfach und kostengünstig herstellbar sein. Nach einem weiteren Aspekt sollen die Segmente eine ver besserte Ökobilanz aufweisen. Sie sollen ressourcenschonend herstellbar sein.

Vorteilhafte Ausgestaltungen

Diese Aufgabe wird mit einem Segment gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 sowie mit einem Träger zur Bildung eines Tellerbesens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif oder Poliertellers gemäß Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind dabei jeweils Gegenstand abhängiger Patentansprüche.

Das erfindungsgemäß vorgesehene Segment ist zur lösbaren Anordnung an einem kreisför migen, typischerweise scheibenartigen Träger eines Tellerbesens oder eines Reinigungs-, Schleif- oder Poliertellers ausgestaltet und hierfür vorgesehen. Das Segment weist einen Segmentkörper auf. Wenn das Segment als Bürstensegment zur Bildung eines Tellerbesens ausgestaltet ist ragen von dessen Unterseite mehrere Borsten oder Borstenbüschel ab. Bei einer alternativen Ausgestaltung des Segments, etwa zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif oder Poliertellers oder einer entsprechenden Scheibe ist an der Unterseite des Segmentkör pers eine abrasive Körnung, und/odereine Faserstruktur, bspw. in Form eines Gewebes oder eines Vlies angeordnet.

Der Segmentkörper weist, bezogen auf die Drehachse des Trägers angrenzend an einen radial innenliegenden Innenrand und beabstandet von einem, bezogen auf eine Umfangs richtung des Trägers außenliegenden Seitenrand des Segmentkörpers, eine sich in Radial richtung erstreckende Segmentführung auf. Die Segmentführung ist derart ausgestaltet bzw. dazu ausgebildet, mit einer hierzu korrespondierend oder komplementär am Träger ausge stalteten oder am Träger angeordneten Trägerführung zur Anordnung bzw. Fixierung des Segments am Träger zusammenzuwirken. Die Trägerführung erstreckt sich, bezogen auf die Drehachse bzw. bezogen auf einen Zent ralbereich des Trägers, ebenfalls in Radialrichtung. Bei der Segmentführung als auch bei der Trägerführung kann es sich um längserstreckte Führungen handeln, die eine vorgegebene Erstreckung in Radialrichtung aufweisen. Die Segmentführung bzw. die Trägerführung er möglichen eine Montagerichtung einzelner Segmente in Radialrichtung, typischerweise von radial außen nach radial innen. Bei der Segmentführung bzw. bei der Trägerführung kann es sich um Schiebeführungen handeln, die deutlich vor Erreichen einer Endmontageposition der Segmente am T räger miteinander wechselseitig in Eingriff gelangen. Auf diese Art und Weise wird eine besonders einfache, verlässliche und intuitive Montage einzelner Segmente am Träger ermöglicht.

Die Segmentführung als auch die Trägerführung können miteinander korrespondierende ge radlinige und aneinander entlanggleitende Führungsflächen aufweisen, die beispielsweise von miteinander korrespondierenden im westlichen geradlinigen oder ebenen Seitenrändern und/oder Seitenwangen von Trägerführung und/oder Segmentführung gebildet sind. Dies er möglicht ein besonders einfaches und reibungsarmes aneinander Entlanggleiten der betref fenden Führungsflächen von Segmentführung und Trägerführung.

Nach einer weiteren Ausgestaltung befindet sich die Segmentführung des Segments bezo gen auf die Axialrichtung innerhalb des Segmentkörpers. Die Segmentführung befindet sich bezogen auf die spätere Axialrichtung des Segments in seiner Anordnung am Träger zwi schen einer dem Träger zugewandten Oberseite und einer dem Träger abgewandten Unter seite des Segmentkörpers. Dies ermöglicht eine besonders einfache, kostengünstige und fertigungsrationelle Produktion der Segmentkörper. Zudem können die Segmentkörper frei von nach außen vom Segmentkörper abstehenden oder hiervon hervorragenden Führungs elementen oder Führungsstrukturen ausgestaltet sein, wodurch die Robustheit und Langle bigkeit der Segmentkörper insbesondere in einem Langzeitbetrieb gesteigert werden kann.

Die Seitenränder der Segmentkörper verlaufen typischerweise in Radialrichtung. Mehrere am Träger angeordnete Segmentkörper bilden typischerweise eine ringförmige oder kreis scheibenartige Kontur. Insoweit können die einzelnen Segmentkörper nach Art eines Kreis oder Ringsegments ausgestaltet sein. Aufgrund der in Radialrichtung verlaufenden Seiten ränder laufen gegenüberliegende Seitenränder eines Segments in Richtung zur radialen Mitte etwa konisch aufeinander zu, wobei sich radial nach innen gerichtete gedachte Verlän gerungen gegenüberliegender Seitenränder der Segmentkörper auf oder an der Drehachse des Trägers schneiden. Diese Geometrie bedingt, dass in U fangsrichtung aneinander an grenzende Segmentkörper erst dann mit ihren einander zugewandten Seitenrändern in Kon taktstellung gelangen, wenn sie ihre Endmontageposition am Träger erreichen.

Dadurch dass die Segmentführung an den radial innenliegenden Innenrand des Segment körpers angrenzt, kann im Zuge einer radial von außen nach innen gerichteten Montagebe wegung eine frühestmögliche radiale Führung einzelner Segmentkörper am Träger erfolgen. Dies vereinfacht die Montage. Die an den Innenrand des Segmentkörpers angrenzende Seg mentführung erweist sich ferner auch fertigungstechnisch als vorteilhaft. Der Segmentkörper kann beispielsweise aus einem Rohling gefräst, ausgeschnitten oder ausgestanzt werden, um eine entsprechende Segmentführung zu bilden.

Dadurch dass die Segmentführung beabstandet von einem außenliegenden Seitenrand des Segmentkörpers am Segmentkörper ausgebildet oder angeordnet ist, kann ferner erreicht werden, dass der Segmentkörper lediglich eine einzige Segmentführung benötigt, die mit einer dementsprechend ausgestalteten Trägerführung zusammenwirkt, um den Segmentkör per radial, axial und/oder tangential am Träger zu führen bzw. hieran zu fixieren. Dies ermög licht eine Reduzierung der Anzahl an Segmentführungen je Segmentkörper auf ein Minimum, wodurch die Komplexität des Segmentkörpers, aber auch die Komplexität der Trägerführung und damit die Komplexität des Trägers in vorteilhafter Weise reduziert werden kann. So kann beispielsweise am Träger für jeweils ein Segment nur eine einzige Trägerführung bereitge stellt werden, die mit einer einzigen Segmentführung je Segment zur Fixierung bzw. Anord nung des Segments am Träger Zusammenwirken kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Segments befindet sich die Segmentführung in ei nem vorgegebenen Abstand zu den in Umfangsrichtung außenliegenden Seitenrändern des Segmentkörpers. Die Segmentführung befindet sich zwischen gegenüberliegenden Seiten rändern des Segmentkörpers. Die Segmentführung kann sich in etwa mittig zwischen den Seitenrändern befinden. Ferner kann sich die Segmentführung parallel zu einer gedachten, in Radialrichtung und mittig zwischen den Seitenrändern verlaufenden Mittellinie, bzw. Sym metrieachse des Segmentkörpers erstrecken. Eine mittige bzw. sich zwischen gegenüberlie genden Seitenrändern befindende Segmentführung ermöglicht ein besonders einfaches und komplikationsloses Zusammenwirken der Segmentführung mit einer korrespondierend bzw. komplementär hierzu am Träger ausgestalteten Trägerführung, insbesondere wenn am Seg ment nur eine einzige Segmentführung vorgesehen ist. Die mittige Anordnung bzw. Ausge staltung der Segmentführung am Segmentkörper ermöglicht insbesondere eine verkippungs- bzw. verkantungsfreie Montage des betreffenden Segments am Träger. Nach einer weiteren Ausgestaltung des Segments weist eine von Segmentführung und Trä gerführung einen sich in Radialrichtung erstreckenden Fortsatz auf, welcher in eine hierzu korrespondierend ausgestaltete, sich radial erstreckende Aufnahme der jeweils anderen von Segmentführung und Trägerführung einführbar ist. Ist beispielsweise die Segmentführung mit einem sich in Radialrichtung erstreckenden Fortsatz ausgestaltet, so weist die Trägerfüh rung eine hiermit korrespondierende bzw. komplementär ausgestaltete, sich radial erstre ckende Aufnahme auf, in welcher der Fortsatz der Segmentführung einführbar ist.

Bei anderen Ausgestaltungen, bei welchen die Segmentführung eine sich in Radialrichtung erstreckende Aufnahme aufweist, verfügt die komplementär oder korrespondierend hierzu ausgestaltete Trägerführung über einen sich in Radialrichtung erstreckenden Fortsatz, der in die Aufnahme einführbar ist. Hierbei kann das Segment bzw. der Segmentkörper mit seiner an den radialen Innenrand angrenzenden Aufnahme auf einen, typischerweise an der Unter seite des Trägers vorgesehenen, sich radial nach außen erstreckenden Fortsatz aufgescho ben werden.

Ist die Segmentführung mit einer Aufnahme versehen, so erstreckt sich diese typischerweise vom Innenrand des Segmentkörpers radial nach innen. Der am Träger vorgesehene Fortsatz der Trägerführung erstreckt sich dabei typischerweise radial nach außen. Bei Ausgestaltun gen, bei welchen die Segmentführung mit einem Fortsatz versehen ist, erstreckt sich der Fortsatz typischerweise vom Innenrand des Segmentkörpers radial nach innen. Er steht quasi radial nach innen vom Innenrand des Segmentkörpers hervor. Hierbei weist die Trä gerführung typischerweise eine sich radial nach innen erstreckende Aufnahme auf.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist die Aufnahme von Segmentführung bzw. Trägerfüh rung in Umfangsrichtung von zwei gegenüberliegenden Seitenwangen begrenzt. Die Seiten wangen sind typischerweise korrespondierend zu Seitenwangen des Fortsatzes des jeweils anderen von Segmentführung und Trägerführung ausgestaltet. Der Abstand der Seitenwan gen in Umfangsrichtung der Aufnahme entspricht typischerweise dem Abstand hiermit kor respondierender Seitenwangen des betreffenden Fortsatzes.

Typischerweise ist der Abstand der Seitenwangen des Fortsatzes in Umfangsrichtung be trachtet geringfügig kleiner als der lichte Abstand der Seitenwangen der jeweiligen Auf nahme, sodass der betreffende Fortsatz verkantungs- und verkippungsfrei in die Aufnahme einführbar ist. Die Aufnahme und der Fortsatz können eine, bezogen auf die Ebene des Seg- mentkörpers bzw. des Trägers, im Wesentlichen rechteckige Kontur aufweisen. Gegenüber liegende Seitenwangen von Fortsatz und/oder Aufnahmen können sich in etwa parallel zuei nander erstrecken. Die Seitenwangen können sich insbesondere auch parallel zu einer ge dachten und in Radialrichtung verlaufenden Mittellinie des Segments bzw. zu einer die Dreh achse schneidenden gedachten radial verlaufenden Linie des Trägers erstrecken.

Es sind aber auch anderweitige Konturen von Fortsatz und Aufnahme denkbar. Beispiels weise kann die Aufnahme in Radialrichtung von ihrem Aufnahmerand wegweisend und in Umfangsrichtung verjüngend, beispielsweise spitz oder konisch zulaufend ausgestaltet sein. Dementsprechend kann auch der Fortsatz ein konisch oder spitz zulaufendes freies Ende aufweisen, welches in einer hiermit korrespondierend oder komplementär hierzu ausgestal tete Aufnahme einführbar ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung weist die Aufnahme eine radiale Stirnwand auf. Mit an deren Worten ist die Aufnahme in Radialrichtung von einer Stirnwand begrenzt. Typischer weise ist auch der komplementär hierzu ausgestaltete Fortsatz mit einer Stirnseite versehen, die mit Erreichen einer Endmontagestellung des Segments am Träger an der Stirnwand zur Anlage gelangt. Die wechselseitige Anlage von Stirnwand und Stirnseite begrenzt die radial nach innen gerichtete Montagebewegung des Segments am Träger. Über die wechselseitige Anlagestellung von Stirnwand und Stirnseite stützt sich das Segment bzw. der Segmentkör per radial nach innen am Träger ab. Die Stirnwände von Aufnahme und Fortsatz können in der Endmontagestellung des betreffenden Segments am Träger unmittelbar aneinander an- liegen und insoweit wechselseitige Endanschläge für eine definierte Endmontageposition der Segmente am Träger bilden.

Dies ist insoweit von Vorteil, als dass der Außenrand des Segments in Montagestellung am Träger geringfügig vom Träger hervorstehen und dadurch eine äußere und nach unten wei sende Kante eines Tellerbesens, bzw. eines Reinigungs-, Schleif- oder Poliertellers bilden kann. Die erwähnte radiale Abstützung ist insbesondere von Vorteil, wenn der Außenrand eines Segments beispielsweise mit Gegenständen, beispielsweise einem Bordstein oder ei ner Wand kollidieren sollte. Der typischerweise aus Metall ausgestaltete Träger kann hier durch schadfrei gehalten werden. Etwaige Beschädigungen infolge Kollisionen mit Gegen ständen werden für das auswechselbare Segment, welches als Verschleißteil ausgestaltet ist, in Kauf genommen. Der wiederverwendbare und typischerweise an einer Reinigungs oder Kehrmaschine anordenbare Träger wird hingegen vor entsprechenden Beschädigun gen geschützt. Nach einer weiteren Ausgestaltung weist die Stirnwand eine mechanische Codierung auf, die korrespondierend zu einer am Fortsatz ausgebildeten Gegencodierung ausgebildet ist. Die Gegencodierung befindet sich typischerweise an der Stirnseite des Fortsatzes. Die Co dierung kann einen oder mehrere radiale Fortsätze oder radiale Vertiefungen aufweisen. Bei spielsweise kann die mechanische Codierung einen spitz zulaufenden Vorsprung aufweisen, der in eine hiermit korrespondierend bzw. komplementär ausgestaltete in Radialrichtung ver jüngende Aufnahme oder Vertiefung der Gegencodierung eingreifen kann.

Komplementäre bzw. miteinander korrespondierende Codierungen und Gegencodierungen im Bereich der Stirnwand bzw. im Bereich der Stirnseite ermöglichen es, dass die für einen bestimmten Träger vorgesehenen Segmentkörper beispielsweise mit einer Codierung aus gestattet sind, die der trägerseitigen Gegencodierung entspricht. Unpassende Segmentkör per, welche mit einer Codierung ausgestattet sind, die nicht zur am Träger vorgesehenen Gegencodierung passt, können daher nicht am T räger angeordnet werden. Auf diese Art und Weise kann vermieden werden, dass für einen bestimmten Träger nicht vorgesehene Seg mentkörper mit einem solchen Träger verwendet werden, sondern dass ausschließlich sol che Segmente bzw. Segmentkörper an einem T räger anordenbar sind, welcher für derartige Segmente bzw. Segmentkörper ausgelegt ist.

Über die Codierung und Gegencodierung kann insbesondere, bezogen auf die Umfangsrich tung des Trägers, eine Art formschlüssige Verbindung von Aufnahme und Fortsatz, mithin zwischen Segment und Träger gebildet werden. Sofern die Aufnahme und der Fortsatz mit einem gewissen mechanischen Spiel behaftet sind, bzw. wenn der Fortsatz, in Umfangsrich tung betrachtet, um ein vorgegebenes Spaltmaß kleiner ist als die lichte Weite der hierzu korrespondierend ausgestalteten Aufnahme kann ein gewisses spielbehaftetes Montieren der Segmentkörper am Träger vorgesehen sein. Mit Erreichen der Endmontagekonfiguration und mit Eingreifen der Codierung in die Gegencodierung können etwaige durch vorgesehene Spaltmaße zwischen Aufnahme und Fortsatz bedingte mögliche Verkippungen des Seg ments relativ zum Träger kompensiert bzw. weitgehend beseitigt bzw. unterbunden werden können.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Segments weist die Aufnahme, in Axialrichtung be trachtet, an zumindest einer von Oberseite oder Unterseite des Segmentkörpers einen bis an den Innenrand heranragenden Deckelabschnitt auf. Insoweit kann die Aufnahme zur Oberseite oder zur Unterseite des Segmentkörpers geschlossen ausgestaltet sein. Die Auf nahme kann auch beispielsweise als Sackloch, Schlitz oder Nut am Innenrand des Segment körpers ausgebildet sein. Bei einigen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die Aufnahme zur Unterseite des Segmentkörpers und zum Innenrand des Segmentkörpers offen ausge staltet ist, dass die Aufnahme aber zur Oberseite des Segmentkörpers hin durch den Deckel abschnitt verschlossen ist.

Der Deckelabschnitt erstreckt sich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwangen der Aufnahme. Er verbindet sozusagen die gegenüberliegende Seitenwangen der Aufnahme. Hierdurch wird eine von der Unterseite des Segments zugängliche Aussparung geschaffen, welche beispielsweise auf den hierzu korrespondierenden Fortsatz aufgeschoben werden kann. Diese Ausgestaltung erweist sich insbesondere dann als vorteilhaft, wenn an der Un terseite des Trägers ein radial nach außen ragender Fortsatz angeordnet oder ausgebildet ist, welcher unter Einhaltung einer axialen und radial von außen her zugänglichen Spalts angeordnet bzw. hieran ausgebildet ist. Die axiale Spaltbreite entspricht hierbei zumindest der axialen Dicke des Deckelabschnitts. Insoweit kann die Aufnahme mit ihrem Deckelab schnitt von radial außen nach radial innen in den Zwischenraum bzw. in den Spalt zwischen Fortsatz und Unterseite des Trägers bzw. einer Trägerscheibe eingeführt werden. Auf diese Art und Weise kann durch Aufstecken der Aufnahme auf den Fortsatz bereits eine axiale Sicherung des Segments am Träger erreicht werden.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist das Segment bzw. ist der Segmentkörper mit einer glatten Oberseite versehen, die im Wesentlichen frei von Vorsprüngen ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Führung des Segmentkörpers entlang der Unterseite einer T rägerscheibe des T rägers. Die Oberseite des Segmentkörpers kann insoweit als Gleit fläche fungieren, die an der Unterseite eine im Wesentlichen eben ausgestalteten Träger scheibe bis zum Erreichen der Endmontagestellung am Träger entlanggleiten kann. Hier durch wird die Montage des Segments am Träger weiter vereinfacht.

Nach einer weiteren Ausgestaltung erstreckt sich die Aufnahme durchgehend von einer Oberseite zur Unterseite des Segmentkörpers. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann durch den wechselseitigen Eingriff von Aufnahme und Fortsatz zumindest eine Fixierung des Segmentkörpers bzw. des Segments, bezogen auf die Umfangsrichtung am Träger erreicht werden. Für dessen axiale Fixierung sind weitere Befestigungsmittel vorgesehen. Eine sich durchgehend von einer Oberseite zur Unterseite des Segmentkörpers erstreckende Auf nahme ist fertigungstechnisch besonders einfach zu realisieren. Dies ermöglicht beispiels weise die Ausbildung des Segmentkörpers als Stanzteil. Nach einer weiteren Ausgestaltung des Segments weist der radial innenliegende Innenrand eine weitere mechanische Codierung auf, welche dazu ausgebildet ist, mit einer korrespon dierend hierzu ausgestalteten weiteren Gegencodierung des Trägers zusammenzuwirken. Die weitere mechanische Codierung kann anstelle der bereits erwähnten mechanischen Co dierung am Innenrand des Segmentkörpers ausgestaltet sein. Die Stirnwand der Aufnahme kann dabei frei von einer Codierung ausgebildet werden, was sich insbesondere bei einer Ausgestaltung der Aufnahme als Nut fertigungstechnisch als besonders einfach erweisen kann. Der Segmentkörper kann aber auch zweifach, nämlich mit einer ersten Codierung im Bereich der Stirnwand und mit einer zweiten Codierung im Bereich des Innenrands versehen sein. Die zweifach mechanische Codierung kann hierbei eine Art zweifachen oder mehrfa chen Formschluss zumindest in Umfangsrichtung bereitstellen, sodass eine besonders gute verkippungs- und spielfreie Endmontageposition des Segments am Träger erreicht werden kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Segments weist der Segmentkörper ein Sicherungs element auf, welches zur Bildung einer radialen Fixierung des Segments am Träger korres pondierend zu einem am Träger anordenbaren oder am Träger ausgebildeten Gegensiche rungselement ausgebildet ist. Das Sicherungselement des Segments ist an einer Oberseite des Segmentkörpers angeordnet oder es ist von der Oberseite des Segmentkörpers her zu gänglich. Auch kann das Gegensicherungselement an der Oberseite des T rägers angeordnet oder ausgebildet sein und demgemäß natürlich auch von oben her zugänglich sein. Dies ermöglicht eine besonders einfache, ggf. werkzeugfreie Fixierung und Montage des Seg ments an dem Träger.

Bei dem Sicherungselement kann es sich beispielsweise um einen mit seinem freien Ende radial nach außen ragenden Haken handeln, der von radial außen nach radial innen in einen dementsprechend geschlitzten und an den Außenrand einer Trägerscheibe des Trägers an grenzenden Bereich einführbar ist. Das Gegensicherungselement aufseiten des Trägers kann beispielsweise als Spannverschluss, als Kniehebelverschluss oder als Sicherungsbü gel ausgestaltet sein, welcher werkzeuglos betätigbar ist und welcher formschlüssig mit dem am Segmentkörper ausgestalteten oder hieran angeordneten Haken lösbar verbindbar ist.

Die Ausbildung oder Anordnung des Sicherungselements an der Oberseite des Segmentkör pers erweist sich in montagetechnischer Hinsicht als vorteilhaft. Zum Auswechseln eines Segments am T räger muss der T räger nicht mehr zwingend von einer Kehr- oder Reinigungs- maschine abmontiert werden. Die Zugänglichkeit zum Sicherungselement bzw. Gegensiche rungselement von der Oberseite des Trägers her erweist sich unter dem Aspekt des Bedie nungskomforts als besonders vorteilhaft.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist das Sicherungselement in den Segmentkörper einge lassen, eingebettet oder es ist in diesen integriert. Das Sicherungselement kann flächenbün dig in die Oberseite des Segmentkörpers eingebettet bzw. eingelassen oder darin integriert sein. Bei dem Sicherungselement kann es sich beispielsweise um eine Einschlagmutter, eine Schweißmutter oder um ein Innengewinde einer von oben her zugänglichen Bohrung im Seg mentkörper handeln. Je nach Materialwahl für den Segmentkörper kommen hier unterschied lichste Sicherungselemente bedarfsgerecht zum Einsatz.

Ist der Segmentkörper beispielsweise als Kunststoffkörper ausgebildet, so kann das Siche rungselement beispielsweise in Form eines Metallhakens an den Segmentkörper ange schraubt, angeschweißt oder anderweitig hieran befestigt sein. Andernfalls kann das Siche rungselement auch beispielsweise als Einschlagmutter oder als Schweißmutter ausgebildet sein, welche in den Kunststoffkörper des Segments eingelassen oder hierin eingeschlagen und formschlüssig bzw. stoffschlüssig hierin verankert ist. Als Gegensicherungselement am Träger kann beispielsweise eine Schrauböffnung, Schraubenloch und/oder eine am Träger angeordnete Schraube fungieren.

Für die radiale Fixierung des Segmentkörpers kann beispielsweise eine mit einem Gewinde versehene Bohrung an der Oberseite des Segmentkörpers fluchtend mit einer Durchgangs öffnung am Träger zur Anlage gelangen, sodass von oben eine Schraube oder dergleichen Sicherungselement zur axialen und radialen Fixierung des Segmentkörpers bzw. des Seg ments am Träger eingeschraubt bzw. festgeschraubt werden kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist der Segmentkörper ein aus einem Rohling gefräster oder ausgeschnittener bzw. ausgestanzter Kunststoffkörper oder Metallkörper. Derartige Kunststoff- oder Metallkörper sind besonders einfach und fertigungsrationell herstellbar. Pro duktions- und Herstellungskosten für derartige Segmente können auf diese Art und Weise reduziert werden.

Ausführungsformen, bei welchen die Segmentführung einen sich in Radialrichtung erstre ckenden Fortsatz aufweist gelten sämtliche zuvor im Hinblick auf den Fortsatz beschriebe nen Merkmale als der Segmentführung und somit dem Segment zugehörig. Sämtliche die Aufnahme betreffenden und zuvor beschriebenen Merkmale gelten komplementär hierzu als der Trägerführung und somit dem Träger zugehörig.

Bei anderen Ausgestaltungen, bei welchen der Fortsatz am Träger ausgebildet oder ange ordnet ist gelten sämtliche zuvor im Hinblick auf den Fortsatz beschriebenen Merkmale und Vorteile als zum Träger zugehörig. Sinngemäß und korrespondierend hierzu gelten sämtli che zuvor beschriebenen und im Hinblick auf die Aufnahme beschriebenen Merkmale und Eigenschaften als zur Segmentführung und folglich dem Segment bzw. Segmentkörper zu gehörig.

Nach einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ferner einen Träger zur Bil dung eines Tellerbesens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Schleif- oder Poliertellers. Der Träger weist eine Trägerscheibe auf, welche bezüglich einer Drehachse an einer Kehr- oder Reinigungsmaschine drehbar antreibbar ist. An einer Unterseite der Trägerscheibe, welche bei Montage an der betreffenenden Maschine dem zu reinigen Untergrund zugewandt ist, sind mehrere, sich jeweils in Radialrichtung erstreckende Trägerführungen für jeweils ein zuvor beschriebenes Segment angeordnet oder hieran ausgebildet.

Die längserstreckten Trägerführungen sind dazu ausgebildet, mit der hierzu korrespondie rend ausgestalteten Segmentführung eines jeden Segments zur Anordnung und/oder Fixie rung des Segments am Träger zusammenzuwirken. Die am Träger ausgestalteten Träger führungen sind korrespondierend bzw. komplementär einer Segmentführung der bereits zu vor beschriebenen Segmente ausgestaltet und ausgebildet. Insoweit gelten sämtliche in Be zug auf die Segmente und ihrer Anordnung am Träger erwähnten Merkmale, Eigenschaften und Formteile auch für den Träger und die Trägerführungen.

Die Trägerführungen des Trägers und die zugehörigen Segmentführungen können nach Art eines Stecker-Buchsen-Prinzips miteinander wechselwirken, welches insbesondere eine Montage einzelner Segmentkörper von radial innen nach radial außen am Träger bzw. an der Trägerscheibe ermöglicht.

Nach einer weiteren Ausgestaltung des Trägers weisen die Trägerführungen jeweils einen radial nach außen ragenden und in eine hierzu korrespondierende Aufnahme des jeweiligen Segments einführbaren Vorsprung auf, der unter Bildung eines radial zugänglichen axialen Spalts an der Unterseite des Trägers bzw. an der der Unterseite der Trägerscheibe angeord net ist. Der Spalt erstreckt sich typischerweise zwischen der Unterseite der Trägerscheibe und einer Oberseite des Vorsprungs. Die Spaltbreite in Axialrichtung ist typischerweise derart gewählt, dass ein die Aufnahme des Segments in Axialrichtung begrenzender Deckelabschnitt in den Zwischenraum einführbar ist. Auf diese Art und Weise kann bereits durch den wechselseitigen Eingriff von Aufnahme und Fortsatz bzw. von Trägerführung und Segmentführung eine Fixierung des Segments am Träger bezüglich der Umfangsrichtung und der Axialrichtung erfolgen. Lediglich für die radi ale Sicherung und Fixierung des Segments am Träger ist segmentseitig ein gesondertes Sicherungselement vorgesehen, welches mit einem am Träger angeordneten bzw. hieran ausgebildeten Gegensicherungselement zusammenwirkt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Trägers sind an einer Oberseite des Trägers bzw. an der Oberseite der Trägerscheibe mehrere Gegensicherungselemente angeordnet oder aus gebildet, die zur radialen und/oder axialen Fixierung eines jeweiligen Segments mit einem am betreffenden Segment vorgesehenen Sicherungselement lösbar in Eingriff bringbar sind.

Bei dem Gegensicherungselement kann es sich um den bereits erwähnten Spann- oder Knie hebelverschluss handeln. Insoweit kann die Trägerscheibe mehrere Aussparungen oder Durchgangsöffnungen aufweisen, durch welche jeweils zumindest ein Sicherungselement des Segments hindurchführbar und dementsprechend zusammen mit dem an der Oberseite der Trägerscheibe vorgesehenen Gegensicherungselement zur radialen ggf. auch zur axia len Fixierung des Segments am Träger Zusammenwirken kann. Bei dem Gegensicherungs element kann es sich anstelle eines Spannverschlusses auch beispielsweise lediglich um eine Durchgangsöffnung oder um ein Schraubenloch handeln, welches bei ordnungsgemä ßer Montage des Segments an der Unterseite der Trägerscheibe mit einer Gewindebohrung oder mit einem Gewinde des Segments fluchtend zu liegen kommt, sodass für die radiale und/oder axiale Fixierung des Segments am Träger von oben eine Schraube eingeschraubt werden kann.

Nach einer weiteren Ausgestaltung weist das Gegensicherungselement einen schwenkbar an der Oberseite des Trägers gelagerten Sicherungsbügel auf, welcher mit dem am Seg ment, typischerweise an dessen Oberseite, angeordneten Sicherungselement lösbar in Ein griff bringbar ist. Der Sicherungsbügel kann insbesondere bezüglich einer Schwenkachse zwischen einer Löse- und einer Sicherungsstellung schwenkbar am Träger gelagert sein. Die Schwenkachse kann sich, bezogen auf die Radialsymmetrie des Trägers, beispielsweise in Tangentialrichtung erstrecken. Von Vorteil ist das Gegensicherungselement am radial innenliegenden Rand einer den Trä ger durchsetzenden Aussparung angeordnet. Somit kann das von der Oberseite des Seg mentkörpers axial bzw. nach oben abragende Sicherungselement durch die Aussparung hin durch von der Oberseite des Trägers hervorstehen und dort mit dem Gegensicherungsele ment in Eingriff gebracht werden.

Das Gegensicherungselement, insbesondere dessen Sicherungsbügel kann nach einerwei teren Ausgestaltung aus einem elastischen Material gefertigt sein oder zumindest ein elasti sches Material aufweisen. Das insoweit elastisch deformierbare Gegensicherungselement kann typischerweise nur oder mittels einer durch elastische Deformation hervorgerufene me chanische Vorspannung klemmend und/oder unter Bildung eines Presssitzes mit dem Siche rungselement des Segments in Eingriff gebracht werden.

Auf diese Art und Weise ist eine besonders sichere, dauerhaltbare und klapperfreie Montage des Segments am Träger möglich. Indem das Gegensicherungselement ausschließlich in folge einer elastischen Deformation mit dem Sicherungselement in Eingriff bringbar ist kann es, sobald es mit dem Sicherungselement in Eingriff gelangt, durch seine inhärenten elasti schen Rückstellkräfte eine Haltekraft auf das Segment ausüben und dieses dauerhaft am Träger fixieren.

Bezogen auf die Geometrie des Trägers ist das Gegensicherungselement in seiner Siche rungsstellung in Radialrichtung elastisch deformierbar. Es ist insbesondere radial nach au ßen gerichtet elastisch deformierbar und kann, sobald es mit dem Sicherungselement des Segments in Eingriff gelangt, aufgrund seiner elastischen Rückstellwirkung eine radial nach innen gerichtete Haltekraft auf das Sicherungselement und das hiermit verbundene Segment ausüben.

Nach einer weiteren Ausgestaltung weist das an der Oberseite des Segmentkörpers ange ordnete Sicherungselement einen sich in etwa in Axialrichtung, d.h. in etwa parallel zu einer Flächennormalen des Segmentkörpers nach oben bzw. axial abragenden Sicherungsab schnitt auf. Dieser weist an seiner der Oberseite des Segmentkörpers abgewandten Außen seite eine Aussparung für das Gegensicherungselement auf. Das Gegensicherungselement kann beispielsweise als Sicherungsbügel ausgestaltet und bezüglich einer Schwenkachse an dem Träger der Kehr- oder Reinigungsvorrichtung schwenkbar gelagert sein. Der Siche rungsbügel kann insbesondere einen längserstreckten Schaft aufweisen, dessen Quer schnittsgeometrie mit einer Innenkontur der Aussparung des Sicherungsabschnitts des Si cherungselements korrespondiert oder komplementär hierzu ausgestaltet ist. Der Sicherungsabschnitt kann sich ferner mit seinem von der Oberseite abragenden Ende radial nach außen erstrecken. Insoweit bildet der Sicherungsabschnitt eine von radial außen zugängliche Hinterschneidung für das Gegensicherungselement.

Der Schaft des Gegensicherungselement kann ferner einen gegenüber dem Schaft verbrei terten Gegensicherungsabschnitt aufweisen, welcher in der Sicherungsstellung an einer be zogen auf die Geometrie des Trägers bzw. der Trägerscheibe radial außen liegenden Wange oder Seite des Sicherungselements etwa klemmend zu liegen kommt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung ist insbesondere vorgesehen, dass das etwa aus einem elastischen Material gefertigte oder ein elastisches Material aufweisende Gegensicherungs element mit Erreichen seiner Sicherungsstellung klemmend oder unter Bildung eines Press sitzes mit dem Sicherungselement des Segments in Eingriff bringbar ist.

Die Aussparung des Sicherungsabschnitts des Sicherungselements kann eine Innenkontur aufweisen, die geringfügig kleiner ist als ein darin zu positionierender Bereich oder Abschnitt des Gegensicherungselements. Insoweit kann das Gegensicherungselement klemmend in der Aussparung des Sicherungselements gehalten werden. Ferner kann die Aussparung eine kreissegmentartige Innenkontur aufweisen, welche sich über mehr als 180° in Umfangs richtung erstreckt. Insoweit kann das Gegensicherungselement clipsend und somit form schlüssig in der Aussparung des Sicherungselements gehalten bzw. fixiert werden.

Ergänzend oder alternativ hierzu kann das zumindest bereichsweise elastisch ausgestaltete Gegensicherungselement unter einer in Radialrichtung gerichteten Vorspannung mit dem Si cherungselement in Eingriff gebracht werden. Die Segment- und T rägerführung von Segment und Träger des Tellerbesens können für das jeweilige Segment einen radial innenliegenden Endanschlag bilden, mittels welchem eine radial nach innen gerichtete Montagebewegung oder Positionierung des Segments am Träger begrenzt wird. Jener Endanschlag kann die Endmontageposition des Segments am Träger definieren.

Das Sicherungselement des Segments und das hiermit zusammenwirkende Gegensiche rungselement aufseiten des Trägers können bezogen auf die Endmontageposition des Seg ments am Träger derart zueinander positioniert und/oder ausgerichtet sein, dass der an der radial nach außen weisenden Wange oder Seite des Sicherungsabschnitts des Befesti- gungselements zur Anlage bringbare Gegensicherungsabschnitt nur oder ausschließlich in folge einer vorgegebenen elastischen Expansion oder Dilatation des Sicherungsbügels mit der Aussparung des Sicherungselements in Eingriff bringbar ist.

Es ist hierbei insbesondere vorgesehen, dass der Sicherungsbügel bezogen auf seine Schwenkachse nur infolge einer radialen elastischen Dehnung oder Streckung mit dem Si cherungsabschnitt des Sicherungselements, insbesondere mit dessen Aussparung in Eingriff bringbar ist. Mit Erreichen einer entsprechenden wechselseitigen Sicherungsstellung, in wel cher der gegenüber dem Schaft des Sicherungsbügels verbreiterte Gegensicherungsab schnitt an der radial nach außen gerichteten Seite oder Wange des Sicherungsabschnitts des Sicherungselements anliegt kann der Schaft aufgrund seiner elastischen Vorspannung oder Deformation eine radial nach innen gerichtete Haltekraft auf das Sicherungselement und somit auf das am Träger gelagerte Segment ausüben.

An einem der Schwenkachse abgewandten Längsende kann der Sicherungsbügel einen ge genüber dem Schaft verbreiterten Kopfabschnitt aufweisen. Der Kopfabschnitt kann ein etwa T-förmiges Ende des Schafts bilden. Ein derart ausgestalteter Kopfabschnitt ermöglicht ein besonders einfaches, sicheres und intuitives Ergreifen und/oder Verschwenken des Siche rungsbügels. Die Bedienung und Handhabung des Gegensicherungselements wird somit vereinfacht.

Nach einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Entwicklung ferner ein Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegment zur Anordnung an einem Träger zur Bildung eines Teller besens oder zur Bildung eines Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliertellers. Das Reini gungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegment weist einen im Wesentlichen eben ausgestalteten Segmentkörper auf. Der Segmentkörper weist eine Unterseite und eine gegenüberliegende Oberseite auf. Der Segmentkörper kann dabei zur Anordnung an einer Unterseite eines zu vor beschriebenen Trägers bzw. einer zuvor beschriebenen Trägerplatte ausgebildet sein. Der Segmentkörper weist an seiner Unterseite entweder mehrere Borsten, eine abrasive Körnung oder eine Faserstruktur auf, um dementsprechend als Kehr-, Schleif- oder Polier segment für die Bildung eines entsprechenden Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliertellers zu fungieren. Der Segmentkörper kann, muss aber nicht zwangsläufig eine Segmentführung aufweisen, welche korrespondierend zu einer am Träger ausgestalteten Trägerführung aus gebildet ist. An der Oberseite des Segmentkörpers ist ein Sicherungselement angeordnet oder ausgebil det. Das Sicherungselement steht, bezogen auf die spätere Anordnung am drehbar, bezüg lich einer Achse, zu lagernden Träger in Axialrichtung von der Oberseite des Segmentkör pers hervor. Insbesondere erstreckt sich das Sicherungselement entlang einer Flächennor malen der Oberseite des Segmentkörpers.

Es ist bei diesem Aspekt insbesondere denkbar und vorgesehen, dass aufseiten des T rägers, typischerweise an dessen Unterseite eine Führung oder Aufnahme für den Segmentkörper vorgesehen oder ausgebildet ist, die mit den gegenüberliegenden Seitenrändern des Seg mentkörpers in Eingriff bringbar oder mittels welcher die gegenüberliegenden Seitenränder des Segmentkörpers in einer Endmontagestellung am T räger bezüglich der Axialrichtung ge halten werden können. Eine am Träger ausgebildete Trägerführung kann beispielsweise für jedes Segment L-förmige und in Radialrichtung verlaufende Führungsschienen vorsehen, zwischen welchen ein im Wesentlichen eben ausgestalteter Segmentkörper in Radialrichtung einführbar ist.

Das Sicherungselement befindet sich typischerweise beabstandet vom radial außenliegen den Außenrand des Segmentkörpers. Es befindet sich vorzugsweise auch tangential oder in Umfangsrichtung beabstandet von den seitlichen bzw. in Umfangsrichtung außenliegenden Seitenrändern des Segmentkörpers.

Bezogen auf die vorgesehene Anordnung am, bezüglich einer Drehachse, zu lagernden Trä ger, weist das Sicherungselement eine Hinterschneidung auf oder es bildet eine Hinter schneidung, die radial von außen zugänglich ist und in welcher ein zuvor beschriebenes Zentralverriegelungsglied einführbar ist. Die Hinterschneidung des Sicherungselements weist eine radial nach außen gerichtete Öffnung auf, sodass das Zentralverriegelungsglied von radial außen nach radial innen in das Sicherungselement eingeführt werden kann, um somit eine radial nach innen gerichtete Halte- oder Fixierkraft auf das Sicherungselement und den hiermit verbundenen Segmentkörper ausüben kann.

Das Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegment ist insbesondere für ein zuvor beschrie benes Zentralverriegelungssystem als auch für einen zuvor beschriebenen Träger oder für eine zuvor beschriebene Reinigung-, Kehr-, Schleif- oder Poliervorrichtung vorgesehen. In soweit gelten sämtliche zu den zuvor beschriebenen Gegenständen dargelegten Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten auch gleichermaßen für das Reinigung-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegment; und umgekehrt. Nach einem weiteren Aspekt ist schließlich ein Tellerbesen oder ein Reinigungs-, Schleif oder Polierteller zur Anordnung an einer Reinigungs-, Kehr- oder Poliermaschine vorgese hen, welcher einen zuvor beschriebenen Träger und zumindest ein hieran angeordnetes Segment aufweist.

Anstelle eines mit Borsten bestückten Bürstensegments ist ferner auch denkbar, dass an der Unterseite des Segmentkörpers keine Borsten, sondern lediglich eine mit einer zu reinigen den Fläche in Kontaktstellung gelangende Reinigungsstruktur, beispielsweise in Form eines Gewebes, eines Gewirkes oder einer Schleifkörnung angeordnet ist. Die Anordnung von der Unterseite des Segmentkörpers abragender Borsten ist lediglich rein beispielhaft und grund sätzlich kann der Segmentkörper auch als Segment einer Schleif- oder Poliersegment aus gestaltet sein, wobei der Segmentkörper an seiner Unterseite eine Schleif-, Polier- oder Ab rasivfläche aufweist.

Der Tellerbesen ist grundsätzlich sowohl für den Einsatz in der Straßen- und Gehwegreini gung, ein Reinigungs-, Schleif- oder Polierteller ist bevorzugt für die Bereiche der Innenraum reinigung einsetzbar.

Es ist ferner anzumerken, dass sämtliche in Bezug auf ein Segment, etwa ein Bürstenseg ment beschriebenen Merkmale und Vorteile auch in gleicher oder analoger Art und Weise für den Träger des Tellerbesens sowie für den Tellerbesen gelten; und umgekehrt.

Kurzbeschreibung der Figuren

Weitere Merkmale, Ziele sowie Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in der nachfol genden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren erläutert. Hierbei zei gen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines mit mehreren Bürstensegmenten be stückten Tellerbesens,

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Ausgestaltung eines Segmentkörpers von unten betrach tet,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Segmentkörpers gemäß Fig. 2, Fig. 4 eine Explosionsdarstellung des Tellerbesens gemäß Fig. 1,

Fig. 5 einen Querschnitt durch den Tellerbesen,

Fig. 6 einen vergrößerten Ausschnitt des Querschnitts gemäß Fig. 5,

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine an der Unterseite des Trägers angeordneten Halterung,

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung eines Segments von unten be trachtet,

Fig. 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel zur lösbaren Anordnung mehrerer Segmente an einem Träger,

Fig. 10 eine Draufsicht auf eines der in Fig. 9 gezeigten Segmente,

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung des Segments gemäß Fig. 10,

Fig. 12 eine weitere perspektivische Darstellung eines weiteren Segments,

Fig. 13 eine perspektivische Darstellung einerweiteren Ausgestaltung eines Segments,

Fig. 14 eine Explosionsdarstellung einerweiteren Ausgestaltung von Segmenten zur lös baren Anordnung an einem Träger,

Fig. 15 eine perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß Fig. 14,

Fig. 16 eine isolierte perspektivische Darstellung eines Segments gemäß der Fig. 14 und 15,

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung einerweiteren Ausgestaltung eines Segments,

Fig. 18 eine perspektivische Darstellung mehrerer Segmente gemäß Fig. 17 in einer Endmontagestellung an einem Träger mit in Lösestellung befindlichen Gegensi cherungselementen, Fig. 19 eine perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß Fig. 18 jedoch mit in Si cherungsstellung befindlichen Gegensicherungselementen, und

Fig. 20 eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs der Fig. 19.

Detaillierte Beschreibung

In den Fig. 1 und 3 ist ein bezüglich einer Drehachse 1 an einer Kehr- oder Reinigungsma schine drehbar lagerbarer Kehr- oder Reinigungsvorrichtung 10 gezeigt. Bei der Kehr- oder Reinigungsvorrichtung kann es sich beispielsweise um einen Tellerbesen handeln. Die Kehr oder Reinigungsvorrichtung 10 weist einen scheibenartigen, ggf. kreisförmigen Träger 12 mit einer Trägerscheibe 14 auf, an deren Unterseite 15 mehrere Bürsten-, Reinigungs-, Schleif oder Poliersegmente 40 vorgesehen und lösbar, insbesondere auswechselbar angeordnet sind. Von einer Unterseite 41 der jeweiligen Segmente 40 ragen im gezeigten Ausführungs beispiel mehrere Borsten 6 etwa in Richtung einer Drehachse 1 der Kehr- oder Reinigungs vorrichtung 10 nach unten ab.

Ein Beispiel eines zum Beispiel als Bürstensegment ausgestalteten Segments 40 ist bei spielsweise in den Figuren 2 und 3 detailliert dargestellt. An der Unterseite 41 des Segments 40 sind mehrere, beispielsweise als Sacklochbohrungen ausgestaltete Befestigungsstellen 50 vorgesehen, in oder an welchen jeweils einzelne oder mehrere Borsten 6 in einer an und für sich bekannten Art und Weise befestigbar sind. Anstelle von mit Borsten 6 oder Borsten büscheln ausgestatteten Bürstensegmenten 40 kann die Kehr- oder Reinigungsvorrichtung 10 auch gleichermaßen mit vorliegend nicht gezeigten Reinigungssegmenten ausgestaltet sein, an deren einer zu bearbeitenden oder zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite anstelle von Borsten ein Schleif- oder Reinigungspad angeordnet oder ausgebildet ist. Der Tellerbesen wäre dann nicht als Besen, sondern als Reinigungs-, Schleif- oder Polierteller ausgestaltet.

Die einzelnen am Träger 12 anordenbaren und weitreichend identisch ausgestalteten Seg mente 40 weisen jeweils einen Segmentkörper 42 auf, welcher kuchenstückartig oder hin sichtlich seiner gegenüberliegenden Seitenränder 43, 45 wie in Fig. 4 beispielsweise darge stellt, keilförmig ausgestaltet ist. In den Figuren 2, 3 und 4 ist lediglich eine von vielen denk baren geometrischen Ausgestaltungen eines Segmentkörpers 42 gezeigt. Von Vorteil ergän zen sich mehrere, in Umfangsrichtung u aneinander angrenzend an der Unterseite des Trä gers 12 angeordnete Segmentkörper 42 zu einem Vollkreis oder zu einem Kreisring, wie dies beispielsweise in Fig. 4 gezeigt ist. Hier bilden insgesamt 8 unmittelbar in Umfangsrichtung u aneinander angrenzende Segmentkörper 42 einen geschlossenen umlaufenden Ring, wo bei jeder der Segmentkörper 42 gesondert an der Unterseite 15 des Trägers 12 lösbar an geordnet sind. Der Träger 12 weist eine zum Beispiel kreisrunde oder ringförmige, weitrei chend ebene Trägerscheibe 14 auf.

An der Unterseite 15 des Trägers 12 sind mehrere sogenannte Trägerführungen 30 ange ordnet oder ausgebildet, welche sich, bezogen auf die Drehachse 1 in Radialrichtung erstre cken. Komplementär zu den zum Beispiel in Fig. 7 und Fig. 4 gezeigten Trägerführungen 37 weist jedes der Segmente 40, bezogen auf die Drehachse 1 des Trägers 12 und angrenzend an einen radial innenliegenden Innenrand 44 eine sich in Radialrichtung erstreckende Seg mentführung 47 auf. Die Segmentführung 47 befindet sich typischerweise beabstandet von einem, bezogen auf die Umfangsrichtung u, außenliegenden Seitenrand 43, 44 des jeweili gen Segmentkörpers 42. Die Segmentführung 47 ist dazu ausgebildet, mit der am Träger vorgesehenen Trägerführung 37 zur Anordnung des Segments 40 am Träger 12 zusammen zuwirken. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 7 weist die Segmentführung 47 jeweils eine sich in Radialrichtung r erstreckende Aufnahme 48 auf, die komplementär zu einem entspre chend radial ausgerichteten bzw. sich radial erstreckenden Fortsatz 38 der Trägerführung 37 ausgebildet ist. Mit anderen Worten kann jedes Segment 40 mit seiner radial nach innen gerichteten Einführöffnung der Aufnahme 48 auf einen mit seinem freien Ende radial nach außen ragenden Fortsatz 38 der Trägerführung 37 aufgesteckt werden.

Die an den Innenrand 44 angrenzende Segmentführung ermöglicht bei einer Montagerich tung von radial außen nach radial innen der einzelnen Segmente 40 eine frühestmögliche Wechselwirkung mit der Segmentführung 47, sodass das Einführen bzw. die radial nach in nen gerichtete Montage besonders einfach erfolgen kann.

Wie insbesondere in den Fig. 2 und 3 gezeigt, weist die Aufnahme 48 zwei gegenüberlie gende Seitenwangen 53, 55 auf. Die Seitenwangen 53, 55 erstrecken sich im gezeigten Bei spiel im Wesentlichen parallel zueinander. Sie erstrecken sich ferner parallel zu einer ge dachten und in Radialrichtung verlaufenden Mittel- oder Symmetrielinie des Segmentkörpers 42. Komplementär hierzu weist die Trägerführung 37, mithin deren radial nach außen ragen der Fortsatz 38 entsprechende Seitenwangen 33, 35 auf, welche im Zuge der Montage des Segments bzw. des Segmentkörpers 42 am Träger 12 an den komplementär bzw. korres pondierend hierzu ausgestalteten Seitenwangen 53, 55 entlanggleiten.

Auf diese Art und Weise können die zueinander komplementär ausgestalteten Seitenwangen 33, 35, 53, 55 als Gleit- oder Führungsflächen bei der Montage des Segments 40 am Träger 12 fungieren. Angrenzend an den radial innenliegenden Innenrand 44 weisen die Seitenwan gen 53, 55 sich zum Aufnahmerand hin in Umfangsrichtung erweiternde Einführschrägen 54 auf, die als Zentrierhilfe und als Einführhilfe für den Fortsatz 38 fungieren.

Die Aufnahme 48 ist in Radialrichtung von einer Stirnwand 56 begrenzt. Auch weist der Fortsatz 38 eine Stirnseite 36 auf, welche bei Erreichen der Endmontagestellung des Seg ments 40 am Träger 12 an der Stirnwand 56 zur Anlage gelangt. Die wechselseitige Anlage stellung von Stirnwand 56 und Stirnseite 36 begrenzt eine Montagebewegung des Segments 40 am Träger 12. Zudem kann sich das Segment 40 über die wechselseitige Anlagestellung von Stirnwand 56 und Stirnseite 36 in Radialrichtung r am Träger 12 abstützen. Die Breite des Fortsatzes 38 in Umfangsrichtung u kann im Wesentlichen der lichten Weite zwischen den Seitenwangen 53, 55 entsprechen. Sie kann aber auch etwas kleiner sein, um insbeson dere eine besonders einfache, verkantungsfreie Montage des Segments 40 am Träger 12 zu ermöglichen.

Die Stirnwand 56 kann, wie insbesondere in den Fig. 2 und 3 gezeigt, eine Codierung 57 aufweisen, die zum Beispiel mit einem radialen Vorsprung 58 versehen ist. Komplementär oder korrespondierend hierzu kann auch die Stirnseite 36 eine Gegencodierung 39 aufwei sen, die bei Erreichen der Endmontagekonfiguration mit der mechanischen Codierung 57 formschlüssig in Eingriff gelangt. Mithin kann die Gegencodierung 39 eine der Form des Fort satzes oder des Vorsprungs 58 korrespondierende Nut oder Aussparung aufweisen. Mit Er reichen der Endmontagekonfiguration kann durch den wechselseitigen Eingriff von Codie rung 57 und Gegencodierung 39 eine weitere passgenaue Fixierung des Segments 40 am Träger 12 erreicht werden.

Die mechanische Codierung weist im gezeigten Ausführungsbeispiel einen spitz zulaufenden Vorsprung 58 auf, welcher die komplementär hierzu und dementsprechend sich verjüngende Aussparung der Gegencodierung 39 einführbar ist. Auf diese Art und Weise kann eine Art Zentrierung in Bezug auf die Umfangsrichtung u erfolgen, sobald der Segmentkörper 42 seine Endmontagestellung am Träger 12 erreicht.

Das gezeigte Ausführungsbeispiel von Codierung 57 und Gegencodierung 39 ist lediglich beispielhaft. So kann auch die mechanische Codierung 57 eine radiale Aussparung aufwei sen, in welche ein hierzu korrespondierend ausgestalteter radialer Fortsatz der mechani schen Gegencodierung 39 der Segmentführung 37 eingreift. Wie ferner in den Fig. 2 und 3 gezeigt, ist die Aufnahme 48 in Axialrichtung z, das heißt in Richtung parallel zur Drehachse 1 von einem Deckelabschnitt 59 begrenzt, welcher bis an den Innenrand 44 des Segmentkörpers 42 heran ragt. Der Deckelabschnitt 59 verschließt die Aufnahme 48 nach oben, zur Oberseite 49 des Segmentkörpers 42 hin. Der Deckelab schnitt 59 kann Teil der Oberseite 49 des Segmentkörpers 42 sein. Der Deckelabschnitt 59 erstreckt sich typischerweise zwischen den gegenüberliegenden Seitenwangen 53, 55 der Aufnahme 48. Er verschließt die Aufnahme 48 in Axialrichtung nach oben. Nach unten hin ist die Aufnahme 48 offen. Das heißt, die Seitenwangen 53, 55 sind in Axialrichtung nach unten hin nicht begrenzt, sondern gehen direkt in die Unterseite 41 des ansonsten im Wesentlichen eben ausgestalteten Segmentkörpers 42 über. Nach oben und in die gegenüberliegende Axi alrichtung sind die Seitenwangen 53, 55 vom Deckelabschnitt 59 begrenzt.

We insbesondere aus den Fig. 4 bis 7 hervorgeht, ist an der Unterseite der Trägerscheibe 14 zunächst ein scheibenartiges Zwischenstück 20 angeordnet. An dem Zwischenstück 20, welches einen weitaus geringeren Radius als die Trägerscheibe 14 aufweist, ist am Außen rand eine weitere mechanische Codierung 22, etwa in Form eines Wellenmusters ausgebil det. An dem Zwischenstück 20, mithin an der der Trägerscheibe 14 abgewandten Unterseite des Zwischenstücks 20 ist schließlich eine Halterung 30 angeordnet, an welcher die Träger führungen 37 ausgebildet sind. Die Halterung 30 kann ebenfalls eine scheibenartige Kontur und Geometrie aufweisen.

An der Trägerplatte 14, dem Zwischenstück 20 und an der Halterung 30 können jeweils zu einander fluchtend zu liegen kommende Durchgangsöffnungen 81 , 82, 83 ausgebildet sein, die als Schraubenlöcher fungieren. Über jene Durchgangsöffnungen 81 , 82, 83 können die Bauteile Trägerscheibe 14, Zwischenstück 20 und Halterung 30 fest miteinander verbunden sein. Der Außenradius bzw. die radialen Außenabmessungen der Halterung 30 sind zumin dest geringfügig größer als diejenigen des Zwischenstücks 20. Insbesondere können die ra dial nach außen an der Halterung 30 abragenden Trägerführungen 37 bzw. der Fortsätze 38 vom radialen Außenrand des Zwischenstücks 20 hervorstehen, wie dies beispielsweise in der vergrößerten Darstellung der Fig. 6 gezeigt ist.

Insoweit wird ein axialer Spalt 85 zwischen der Unterseite 15 der Trägerscheibe 14 und einer der Trägerscheibe 14 zugewandten Oberseite der Halterung 30 gebildet. Beim Einführen oder Aufstecken der Segmente 40 gelangt der an die Oberseite 49 der Segmentkörper 42 heranragende Deckelabschnitt 59 in jenen Spalt 85 hinein. Auf diese Art und Weise kann das betreffende Segment 40 bzw. der Segmentkörper 42 mit seinem Deckelabschnitt 59 im Zwi- schenraum bzw. im Spalt 85 zwischen der Trägerscheibe 14 und der Halterung 30 einge klemmt bzw. axial gesichert werden. Eine derartige axiale Sicherung wird unmittelbar mit Erreichen der radial innenliegenden Endmontagekonfiguration der Segmentkörper 42 am Träger 12 erreicht. Es ist schließlich das Segment 40 bzw. dessen Segmentkörper 42 nur noch in Radialrichtung r am Träger 12 zu sichern bzw. zu fixieren.

Hierfür können nach der in den Fig. 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform an der Oberseite 49 der Segmentkörper 42 jeweils zumindest ein nach oben abragendes Sicherungselement 70 vorgesehen sein. Das Sicherungselement 70 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Haken ausgebildet, dessen freies umgebogenes Ende radial nach außen zeigt. Radial innenliegend von der Position des Sicherungselements beabstandet befindet sich an der Oberseite 16 der Trägerscheibe 14 ein Gegensicherungselement 17. Bei dem Gegensicherungselement kann es sich beispielsweise um einen Kniehebel- und/oder Spannverschluss etwa mit einem Si cherungsbügel 170 handeln, wobei der Kniehebel- und/oder Spannverschluss, bzw. dessen Sicherungsbügel 170 mit dem Sicherungselement 70, etwa mit dem Haken des Segments 40 zusammenwirkt.

Ein Schließen des Gegensicherungselements, bspw. des Spannverschlusses hat zur Folge, dass eine radial nach innen gerichtete Haltekraft auf den Segmentkörper ausgeübt wird. Zu gleich wird der Segmentkörper 42 nicht radial, sondern auch axial an der Trägerscheibe 14 gesichert. Es ist hierbei von Vorteil, dass das Sicherungselement 70 an der Oberseite 49 des Segmentkörpers 42 angeordnet oder daran ausgebildet ist und dass das Sicherungselement 70 von der Oberseite 49 des Segmentkörpers 42, ja sogar von der Oberseite 16 der Träger scheibe 14 her zugänglich ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache, ggf. werkzeuglose Montage und Demontage der Segmente 40 an dem oder von dem Träger 12.

Die Unterseite 15 der Trägerscheibe 14 kann im Wesentlichen glatt und frei von Vorsprüngen ausgestaltet sein. Ebenso kann die Oberseite 49 der einzelnen Segmente 40 mit Ausnahme des Sicherungselements 70 ebenfalls glatt und eben ausgestaltet sein. Die im Zuge der Mon tage der Segmente 40 miteinander in Anlagestellung gelangenden Flächen von Träger scheibe 14 und Segment 40, mithin die an der Unterseite 15 zur Anlage gelangende Ober seite 49 ermöglichen ein gleitendes und insoweit geführtes Montieren der Segmente 40 am Träger 12.

Um ein radial nach innen gerichtetes Einführen der Segmente 40 in die Endmontagestellung nicht zu behindern, kann die Trägerscheibe 14 angrenzend an ihren Außenrand mehrere und im Bereich der jeweiligen Gegensicherungselemente 70 zu liegen kommende Aussparungen 18 aufweisen, in welche die nach oben abragenden Sicherungselemente der Segmentkörper 42 radial nach innen einführbar sind. Anstelle nach außen hin bzw. in den Außenrand hinein ragender Durchgangsöffnungen oder Aussparungen 18 sind ferner in Umfangsrichtung ge schlossene und beabstandet vom Außenrand der Trägerscheibe 14 denkbare Durchgangs öffnungen möglich, welche zum Beispiel mit von der Oberseite 49 hervorstehenden Siche rungselementen 70 verrasten oder hiermit rastend in Eingriff gelangen.

Insoweit kann das von der Oberseite des Segmentkörpers 42 hervorstehende Sicherungs element 70 auch als Rast- oder Schnappelement ausgestaltet sein, welches mit einer Öff nungsberandung einer Durchgangsöffnung der Trägerscheibe 14 rastend in Eingriff gelangt, sobald das Segment 40 seine Endmontagestellung am Träger 12 erreicht hat.

Die im Wesentlichen ebene und frei von Vorsprüngen ausgestaltete Formgebung des Seg mentkörpers 42 ermöglicht eine besonders einfache und fertigungsrationelle sowie kosten günstige Herstellung. Insbesondere kann der Segmentkörper 42 als ein aus einem Rohling gefräster, ausgeschnittener oder ausgestanzter Kunststoffkörper oder Metallkörper ausgebil det sein. Solche einteiligen Segmentkörper erweisen sich auch hinsichtlich ihrer Ökobilanz als vorteilhaft, da sie nur aus einem Material bestehen, welches besonders gut recycelbar ist.

Wie insbesondere in den Fig. 2 und 3 ferner gezeigt, kann der Deckelabschnitt 59 angren zend an den Innenrand 44 mit einerweiteren Codierung 52 versehen sein, die korrespondie rend oder komplementär zur Gegencodierung 22 am radial außenliegenden Außenrand des Zwischenstücks 20 ausgebildet ist. Die Codierung 52 und Gegencodierung 22 kann anstelle oder ergänzend zur Codierung 57 und Gegencodierung 39 vorgesehen sein. Mittels den Co dierungen und komplementären Gegencodierungen kann gewährleistet werden, dass aus schließlich die für einen bestimmten Träger 12 vorgesehenen Segmentkörper 42 an diesem montiert werden können. Segmentkörper 42 oder Segmente 40, mit einer unpassenden Co dierung oder Gegencodierung können hingegen nicht an einen hierfür nicht vorgesehenen Träger 12 montiert werden.

Das weitere Ausführungsbeispiel eines Segments gemäß Fig. 8 ist vollkommen frei und ohne solche Codierungen ausgestaltet. Der radial innenliegende Innenrand 44 ist weitreichend eben ausgestaltet. Gleichermaßen ist auch die Stirnwand 56 der Aufnahme 48 im Wesentli chen eben bzw. geradlinig ausgebildet. Das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 9 stellt eine quasi kinematische Umkehr der zuvor beschriebenen Trägerführung 37 und Segmentführung 47 dar. Bei diesem in den Fig. 9 bis 11 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die an dem Träger 12 vorgesehene Halterung 130 mehrere in Radialrichtung erstreckende Trägerführungen 37 auf, welche jedoch im Unter schied zur in den Fig. 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform radial nach außen offene Aufnah men 138 aufweisen, in welche hierzu korrespondierend ausgestaltete Fortsätze 148 der je weiligen Segmente 140 in Radialrichtung, das heißt radial nach innen gerichtet, einführbar sind. Die am Träger 12 vorgesehenen Aufnahmen 138 der Trägerführungen 137 weisen je weils gegenüberliegende Seitenwangen 153, 155 und eine radial innenliegende Stirnwand 156 auf.

Wie insbesondere in den Fig. 10 und 11 gezeigt, weist der Segmentkörper 142 eine Seg mentführung 147 auf, welche sich radial nach innen vom radialen Innenrand 144 des Seg mentkörpers 142 weg erstreckt und insoweit sich vom in etwa geradlinig bzw. bogenförmig gekrümmten Innenrand 144 radial nach innen hervorsteht. Der Fortsatz 148 kann passgenau in die hierzu korrespondierende Aufnahme 138 radial einführbar sein. Der Fortsatz 148 weist gegenüberliegende Seitenwangen 133, 135 sowie eine am freien Ende des Fortsatzes 148 vorgesehene Stirnseite 136 auf. We insbesondere in Fig. 9 gezeigt, gelangen die Stirnseiten 136 der Segmentkörper 142 radial mit den hierzu komplementär ausgestalteten Stirnwänden 156 der Aufnahmen 138 zur Anlage.

Vorliegend ist gezeigt, dass die Aufnahmen 138, mithin die Trägerführungen 137 an der Hal terung 130 angeordnet sind. Sie könnten auch gleichermaßen an dem Zwischenstück 120 ausgebildet sein, welches axial von einer etwa scheibenförmigen Halterung 30 (nicht gezeigt) abgedeckt ist. Ein sich in der Darstellung gemäß Fig. 9 auf die ebene und fluchtende Anord nung von Segmenten 40 und Halterung 30 axial aufliegende Platte können die Aufnahmen 138 in Axialrichtung verschließen. An der dem Betrachter abgewandten Seite, mithin an der Oberseite 149 der Segmente 140 liegt ohnehin die in Fig. 9 nicht gesondert gezeigte Träger scheibe 14 an. We ferner in den Fig. 10 und 11 gezeigt, ist die Unterseite 141 der Segmente 40 mit mehreren Befestigungsstellen 50 für Borsten oder Borstenbüschel versehen. Der ra dial außenliegende Bereich des Segments 140 ist von gegenüberliegenden Seitenrändern 143, 145 begrenzt, welche sich, bezogen auf die Drehachse 1 in etwa in Radialrichtung er strecken. Radial außenliegend und die Außenränder 143, 145 miteinander verbindend ist der Außenrand 146 vorgesehen.

In den Fig. 12 und 13 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Segments 240 gezeigt, wel ches einen Segmentkörper 242 aufweist und welches ähnlich wie das Segment 40 gemäß der Fig. 2 und 3 ausgebildet ist. Insoweit kann auf die Beschreibung des Segments 40 im Wesentlichen Bezug genommen werden, wobei korrespondierende Bezugszeichen der in den Fig. 12 und 13 dargestellten Segmente im Vergleich zu dem in den Fig. 2 und 3 gezeigten Segment 40 um den Zähler 200 erhöht sind.

Der Segmentkörper 242 weist einen radial außenliegenden Außenrand 246 und einen radial innenliegenden Innenrand 244 sowie zwei gegenüberliegende Seitenränder 243, 245 auf. Die radial innenliegende bzw. an den Innenrand 244 angrenzende Segmentführung 247 ist als Aufnahme 248 für einen hierzu komplementär ausgestalteten Fortsatz des Trägers 12 ausgebildet. Die Aufnahme 248 ist seitlich, das heißt in Umfangsrichtung von Seitenwangen 253, 255 begrenzt. Die Aufnahme 248 ist in Radialrichtung von einer Stirnwand 256 begrenzt. Im Unterschied zu dem Segment 40 weist das Segment 240 eine sich von der Oberseite 249 zur nicht dargestellten Unterseite 241 durchgehend erstreckende Aufnahme 48 auf. Mit an deren Worten grenzen die Seitenwangen 253, 255 als auch die Stirnwand 256 unmittelbar sowohl an die Oberseite 249 als auch an die lediglich angedeutete Unterseite 241 an.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 13 unterscheidet sich von demjenigen der Fig. 12 darin, dass im Bereich der Stirnwand 256 eine mechanische Codierung 257 ausgestaltet ist, die zum Beispiel nach Art einer Verzahnung ausgebildet ist. Das Segment 240 ist herstellungs technisch nochmals einfacher als das Segment 40 herstellbar. Es kann insbesondere als Stanzteil ausgebildet sein. Für eine axiale und/oder radiale Fixierung des Segments 240 am Träger 12 weist das Segment 240 ein Sicherungselement 270 auf, welches flächenbündig in die Oberseite 249 integriert ist. Bei dem Sicherungselement 270 kann es sich beispielsweise um ein Schraubenloch, um eine Gewindebohrung oder dergleichen Öffnungen in der Ober seite 249 des Segmentkörpers 242 handeln. Das Sicherungselement 270 kann beispiels weise mit einer Befestigungsschraube Zusammenwirken, welche durch ein entsprechendes Schraubenloch der Trägerscheibe 14 hindurchführbar ist.

Wenn das Segment 240 als Metallkörper bereitgestellt ist, kann das Sicherungselement 270 direkt als Gewindebohrung ausgestaltet sein. Bei Ausgestaltungen des Segmentkörpers 242 in Form eines Kunststoffkörpers kann beispielsweise eine Metallhülse mit einem Innenge winde, beispielsweise eine Einschlagmutter in den Segmentkörper 242 eingebettet oder fest daran angeordnet sein. Die Integration bzw. die unlösbare Anordnung eines Sicherungsele ments am Segmentkörper 242 erweist sich in montagetechnischer Hinsicht als vorteilhaft.

Die weitere Ausführungsform eines Segments 340 gemäß der Fig. 14 bis 16 ist relativ ähnlich zu derjenigen der Fig. 1 bis 7. Die an der Unterseite 15 der Trägerscheibe 14 angeordnete Halterung 30 weist mehrere radial nach außen hervorstehende Trägerführungen 37 auf, wel che jeweils einen radial nach außen ragenden Fortsatz 38 aufweisen. Das Segment 340 weist einen Segmentkörper 342 mit gegenüberliegenden Seitenrändern 343, 345 sowie mit einem radial innenliegenden Innenrand 344 und einem radial außenliegenden Außenrand 346 auf.

Die an den Innenrand 344 angrenzende Segmentführung 347 weist auch hier eine sich in Radialrichtung erstreckende Aufnahme 348 auf, die in Umfangsrichtung von gegenüberlie genden Seitenwangen 353, 355 begrenzt ist. In Axialrichtung ist die Aufnahme 348 jedoch beidseits geschlossen ausgebildet. Der Segmentkörper 342 weist einen unteren Deckelab schnitt 351 und einen gegenüberliegenden oberen Deckelabschnitt 359 auf. Der lichte Ab stand zwischen den gegenüberliegenden Seitenwangen 353, 355 entspricht im Wesentlichen der Breite der Fortsätze 38 in Umfangsrichtung u betrachtet. Der lichte Abstand zwischen den Deckelabschnitten 351, 359 entspricht im Wesentlichen der axialen Dicke oder Stärke der Fortsätze 38. Wie insbesondere in den Explosionsdarstellungen gemäß der Fig. 14 und 15 gezeigt, können die mit der beispielsweise als Sackloch oder als Nut ausgestalteten Auf nahme 348 versehenen Segmentkörper 342 in Radialrichtung auf die zumindest um die Di cke des Deckelabschnitts 359 von der Unterseite 15 der Trägerscheibe 14 beabstandeten Fortsätze 38 der Halterung 330 aufgesteckt werden. Eine radiale Sicherung der einzelnen Segmente 340 kann in der zuvor zu den übrigen Ausführungsformen gezeigten Art und Weise erfolgen.

In den Figuren 17 bis 20 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Segments 440 gezeigt, welches bis auf ein dort, an dessen Oberseite 449 vorgesehen Sicherungselement 470 weit gehend identisch zu den in den Figs. 1 bis 8 gezeigten Segmenten ausgebildet ist.

Das Segment 440 weist einen Segmentkörper 442 mit gegenüberliegenden Seitenrändern 443 und 445 auf. An einem radial nach innenweisenden Innenrand 444 des Segmentkörpers 442 ist eine mechanische Kodierung 452 vergleichbar der mechanischen Codierung 52 des zum Beispiel in Figs 2 und 3 gezeigten Segments 40 vorgesehen.

An der Oberseite 449 des Segments 440, bzw. des Segmentkörpers 442 ist ein Sicherungs element 470 angeordnet oder hieran ausgebildet. Das Sicherungselement 470 ragt in der gezeigten Darstellung nach oben, d.h. in Axialrichtung von der Ebene der Oberseite 449 des Segmentkörpers 442 ab. In einer Montageposition am Träger 16 durchsetzt es ferner dessen Aussparung 18 und kommt insoweit an der Oberseite des Trägers 16 zu liegen, bzw. es ragt von der Oberseite des Trägers 16 nach oben bzw. in Axialrichtung ab. Das Sicherungselement 470 weist einen in etwa plan an der Oberseite 449 aufliegenden oder hieran angeformten Befestigungsabschnitt 471 und einen in etwa im rechten Winkel hiervon abstehenden, sich von der Ebene der Oberseite 449 weg erstreckenden Sicherungs abschnitt 472 auf. Der Sicherungsabschnitt 472 weist eine nach oben oder in Axialrichtung hin offene Aussparung 474 auf. Der Innenrand der Aussparung 478 kann eine Fase 476 aufweisen. Der Innenrand 478 kann eine Öffnungsberandung der Aussparung 474 bilden, die eine Erstreckung von mehr als 180° in Umfangsrichtung aufweist.

Die Aussparung 474 ist dazu ausgebildet, mit einem schwenkbar am Träger 12 angeordne ten Gegensicherungselement 417 in Eingriff zu gelangen. Das Gegensicherungselement 417 weist einen längserstreckten Sicherungsbügel 430 auf. Der Sicherungsbügel 430 kann aus einem elastischen Material, beispielsweise aus einem natürlichen oder synthetischen Gummi oder Elastomermaterial gefertigt sein. Der Sicherungsbügel 430 ist schwenkbar bezüglich einer Schwenkachse 423 gelagert. Die Schwenkachse 423 wird von zwei nach oben, bzw. in Axialrichtung von der Oberseite 16 des Trägers 12 abragenden Schenkeln 421, 420 ge halten. Die Schenkel 421, 422 und die die Schenkel durchsetzende Achse 423 bilden ein Schwenklager 420 für den Sicherungsbügel 430.

Der Sicherungshülse 430 weist einen längserstreckten Schaft 432 mit einem gegenüber dem Schaft verbreiterten Gegensicherungsabschnitt 436 und mit einem, am der Achse 423 abge wandten Ende verbreiterten Kopf 434 auf. Der Kopf 434, welcher C-förmig ausgebildet sein kann, fungiert als Handhabe, um das Gegensicherungselement 417 von einer zum Beispiel in Fig. 18 gezeigten Lösestellung in eine in den Figuren 19 und 20 gezeigte Sicherungsstel lung zu überführen.

Der Gegensicherungsabschnitt 436 ist insbesondere dazu ausgestaltet, radial an der radial nach außenweisenden Wange oder Seite des Sicherungselements 470 klemmend anzulie gen. Eine entsprechende Klemmwirkung kann insbesondere durch eine elastische und radi ale Expansion bzw. Dilatation des Schafts 432 erzielt werden. Der Schaft 432 weist einen Außenumfang auf, welcher korrespondierend zur Geometrie der Aussparung 474 ausgestal tet ist. Er kann im Durchmesser geringfügig größer ausgestaltet sein sein, sodass der Schaft 432 klemmend und/oder clipsend in der Aussparung 474 fixierbar ist.

Die der Achse 423 zugewandte und vom Schaft 432 nach außen abragende Fläche des Gegensicherungsabschnitt 436 kann passgenau oder komplementär zur Geometrie des mit der Fase 476 versehenen Innenrands 478 der Aussparung 474 ausgebildet sein. Der Gegensicherungsabschnitt 436 weist eine Erstreckung quer zur Längsrichtung des Schafts 432 auf, welche deutlich größer ist als die Innengeometrie der Aussparung 474. Es ist dabei insbesondere vorgesehen, dass bei einem sich in einer Endmontageposition am Träger 12 befindlich Segmentkörper 442 der Sicherungsbügel 430 nur dann in die in Fig. 20 gezeigte Sicherungsstellung überführbar ist, indem der Schaft 432 um ein vorgegebenes Maß radial nach außen gestreckt oder gedehnt wird, sodass er mit seinem verbreiterten Ge gensicherungsabschnitt 436 radial am Sicherungsabschnitt 472 zur Anlage bringbar ist. Die elastische Deformation und die hiermit einhergehende radial nach innen gerichtete elas tische Rückstellkraft des Sicherungsbügels 430 bewirkt eine sichere und dauerhaltbare Fi xierung des Segments 440 und des Segmentkörpers 442 an dem Träger 12, zumindest in Bezug auf die Radialrichtung.

Bezugszeichenliste

1 Drehachse

6 Borsten

10 Kehr- oder Reinigungsvorrichtung

12 Träger

13 Durchgangsöffnung

14 Trägerscheibe

15 Unterseite

16 Oberseite

17 Gegensicherungselement

18 Aussparung

20 Zwischenstück

22 mechanische Codierung

30 Halterung

33 Seitenrand

35 Seitenrand

36 Stirnseite

37 Trägerführung

38 Fortsatz

39 Gegencodierung

40 Segment

41 Unterseite

42 Segmentkörper

43 Seitenrand

44 Innenrand

45 Seitenrand

46 Außenrand

47 Segmentführung

48 Aufnahme

49 Oberseite

50 Befestigungsstelle

52 mechanische Codierung

53 Seitenwange

55 Seitenwange

54 Einführschräge

56 Stirnwand 57 mechanische Codierung

58 Vorsprung

59 Deckelabschnitt 70 Sicherungselement

81 Durchgangsöffnung

82 Durchgangsöffnung

83 Durchgangsöffnung 85 Spalt

130 Halterung 133 Seitenwange

135 Seitenwange

136 Stirnseite

137 Trägerführung

138 Aufnahme

140 Segment

141 Unterseite

142 Segmentkörper

143 Seitenrand

144 Innenrand

145 Seitenrand

146 Außenrand

147 Segmentführung

148 Fortsatz

149 Oberseite 153 Seitenwange

155 Seitenwange

156 Stirnwand

170 Sicherungsbügel

240 Segment

241 Unterseite

242 Segmentkörper

243 Seitenrand

244 Innenrand

245 Seitenrand

246 Außenrand

247 Segmentführung

248 Aufnahme 249 Oberseite 253 Seitenwange

255 Seitenwange

256 Stirnwand

257 mechanische Codierung 270 Sicherungselement 330 Halterung

340 Segment

342 Segmentkörper

343 Seitenrand

344 Innenrand

345 Seitenrand

346 Außenrand

347 Segmentführung

348 Aufnahme 353 Seitenwange 355 Seitenwange 351 Deckelabschnitt 359 Deckelabschnitt

417 Gegensicherungselement

420 Lager

421 Schenkel

422 Schenkel

423 Achse

430 Sicherungsbügel 432 Schaft 434 Kopf

436 Gegensicherungsabschnitt 440 Segment

442 Segmentkörper

443 Seiten Rand

444 Innenrand

445 Seitenrand 449 Oberseite

452 mechanische Kodierung

470 Sicherungselement

471 Befestigungsabschnitt Sicherungsabschnitt Aussparung Fase Innenrand