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Title:
SECURING COMPONENT FOR A BODY IN A WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/014512
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proposes a securing component (5) for a body (3) which can be fitted in a drilling in a wall (12) and which is secured by a latching arrangement. The securing component (5) is elastically deformable and can be deformed by pressure at suitable points in such a way that the engagement hook (4) is released under pressure. The securing component (5) can thus be easily released without tools.

Inventors:
FAASS MANFRED (DE)
SCHNEIDER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE1995/001410
Publication Date:
May 17, 1996
Filing Date:
October 13, 1995
Export Citation:
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Assignee:
MOTO METER GMBH (DE)
FAASS MANFRED (DE)
SCHNEIDER MICHAEL (DE)
International Classes:
B60R21/00; F16B9/02; G10K11/00; (IPC1-7): F16B9/02; G10K11/00
Foreign References:
GB679441A1952-09-17
GB1581773A1980-12-17
US3545387A1970-12-08
DE3812182A11989-10-26
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Claims:
Ansprüche
1. Befestigungselement für einen in eine Bohrung einer Wandung durchsteckbaren Körper, mit zwischen dem Befestigungselement und dem Körper angeordneten, ineinandergreifenden Rasthaken, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Teil des Befestigungselementes (5) elastisch und derart verformbar ist, daß sich die ineinandergreifenden Rasthaken (4) bei Verformung des wenigstens einen Teils des Befestigungselementes (5) voneinander lösen, so daß das Befestigungselement vom Körper (3) abnehmbar ist.
2. Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasthaken (4) vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten des Umfangε des Befestigungselementes (5) angeordnet sind.
3. Befestigungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (5) eine etwa elliptische Öffnung für die Aufnahme eines etwa kreisförmigen Körpers (3) aufweist.
4. Befestigungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasthaken (4) an den Enden des kleineren Durchmessers der elliptischen Öffnung (13) des Befestigungselementes (5) angeordnet sind.
5. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (5) ein Formteil (9) aufweist, das über wenigstens zwei Druckfedern (8) mit einem unteren Teil (5a) an sich gegenüberliegenden Stellen verbunden ist.
6. Befestigungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (9) derart keilförmig ausgebildet ist, daß seine beiden ineinanderliegenden Keilspitzen in Richtung auf die Wandung (12) zeigen und daß der Keilwinkel auf den maximal auftretenden Neigungswinkel zur Wandung (12) abgestimmt ist.
7. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Formteil (9) und dem unteren Teil (5a) ein Begrenzungsabstand vorgegeben ist, der beim Aufschieben des Befestigungselementes (5) auf den Körper (3) als Anschlag (2) verwendbar ist.
8. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Teil (5a) wenigstens zwei Druckpunkte (11) vorgesehen sind.
9. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement einteilig und/oder vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist.
10. Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (5) vorzugsweise zur Befestigung eines Ultraschallwandlers an einem Karosserieteil (12) eines Kraftfahrzeugs verwendbar ist.
Description:
Befestigungselement für einen Körper in einer Wandung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Befestigungselement für einen in eine Bohrung einer Wandung durchsteckbaren Körper nach der Gattung des Hauptanspruchs. Aus der DE 38 12 182 AI ist schon ein Ultraschallwandler mit einem zylinderfδrmigen Körper bekannt, der zur Befestigung durch eine Bohrung in einer Stoßstange eines Kraftfahrzeuges durchgesteckt wird und von der Rückseite her durch ein federndes Element gegen das Herausfallen gesichert ist. Es hat sich gezeigt, daß ein derartiges Element nur in einem eingeschränkten Einbauwinkel zur Wandung eingebaut werden kann. Die verschiedenen Fahrzeugtypen können jedoch sehr unterschiedliche Neigungswinkel zur Fahrbahn aufweisen, so daß - je nach Fahrzeugtyp - unter Umständen verschiedene

Befestigungselemente erforderlich sind. Die Fertigung verschiedener Befestigungselemente erhöht jedoch die Fertigungs- und Lagerkosten und sind daher unerwünscht. Weiterhin ist ungünstig, daß der Aufbau des Befestigungselementes mit dem Körper recht schwierig und zeitaufwendig sein kann.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Befestigungselement mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß der Körper auch bei einem großen Neigungswinkel der Wandung in einer vorgegebenen Lage eingebaut werden kann. Besondere Werkzeuge oder Hilfsmittel sind nicht erforderlich. Besonders vorteilhaft ist auch, daß der Ausbau des Körpers ohne besondere Werkzeuge oder Hilfsmittel erfolgen kann, da durch einfachen Druck auf die große Halbachse der Ellipse die ineinandergreifenden Rasthaken gelöst werden.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Befestigungselementes möglich. Besonders vorteilhaft ist, daß durch die Anordnung der Rasthaken vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten diese leicht entriegelt werden können, so daß das Befestigungselement vom Körper heruntergenommen und aus der Bohrung herausgezogen werden kann.

Durch die elastische Ausbildung des Befestigungselementes und den Hohlraum zwischen dem Befestigungselement und dem Körper kann durch einfachen Druck auf diese Stellen die Verriegelung gelöst werden. Das ist besonders günstig an engen Stellen, an denen beispielsweise eine Verschraubung aus Raumgründen nur schwer durchführbar ist.

Eine besonders einfache Ausbildung des Befestigungselementes ergibt die elliptische Form, da an deren Längsseiten leicht gedrückt werden kann und dabei der Durchmesser der elliptischen Öffnung an seiner Schmalseite vergrößert wird. Werden an diesem Durchmesser die Rasthaken angeordnet, dann heben diese sich beim Zusammendrücken von der Oberfläche des

Körpers ab. Dieser Vorgang kann leicht an schwer zugänglichen Stellen der Stoßstange oder eines Karosserieteils durchgeführt werden.

Die Ausbildung des Befestigungselementes mit zwei

Druckfedern, die mit einem keilförmigen Anlegeteil verbunden sind, ergibt die Möglichkeit, daß eine sichere Befestigung des Körpers auch bei großen Neigungswinkeln relativ zur Wandung eines Karosserieteils möglich ist. Auch in diesen Fällen verteilt sich der Anpreßdruck gleichmäßig auf die beiden Spitzen des Formteils.

Eine besonders einfache Herstellung ergibt sich, wenn das Befestigungselement in einem Teil, beispielsweise aus Kunststoff, gespritzt wird.

Das Befestigungselement eignet sich besonders gut zur Befestigung eines Ultraschallsensors an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, da der Ultraschallsensor zur Vermeidung von Straßenreflexionen einen vorgegebenen Neigungswinkel zur Straßenoberfläche einnehmen muß.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ein Ausführungsbeispiel in Draufsicht, Figur 2 zeigt eine Seitenansicht, und Figur 3 zeigt einen Querschnitt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt ein etwa ellipsenformiges Befestigungselement 5 in Draufsicht, bei dem die vertikale Achse 6 den großen Ellipsendurchmesser und die horizontale Achse den kleinen Ellipsendurchmesser bildet. An der kleinen Ellipsenachse

sind rechts und links zwei Druckpunkte 11 dargestellt, an denen das Befestigungselement über einen Körper 3 mit etwa kreisförmigem Querschnitt geschoben wird. Im Bereich der Druckpunkte 11 sind zwischen der Innenseite des Befestigungselementes 5 und der Außenseite des Körpers 3 Rasthaken 4 angeordnet, die im entlasteten Zustand des Befestigungselementes 5 ineinandergreifen. Durch die vorzugsweise elliptische Form entsteht an den Enden der großen Ellipsenhalbachse 6 zwischen dem Befestigungselement 5 und dem Körper 3 ein Hohlraum (elliptische Öffnung 13) .

Die Funktionsweise des AusführungsbeiSpiels ist in der Seitenansicht der Figur 2 verdeutlicht. Der Körper 3 hat an seinem linken vorderen Teil einen Konturausgleichsring 10, mit dem der Neigungswinkel zu einer Wandung 12 vorgebbar ist und der im eingebauten Zustand als Anschlag dient. Wie der Figur 2 weiter entnehmbar ist, hat das Befestigungselement 5 ein keilförmiges Formteil 9, das über zwei sich gegenüberstehende Druckfedern mit einem rechten Teil 5a des Befestigungselementes 5 verbunden ist. Die Druckfedern 8 sind beispielsweise mäanderfδrmig ausgebildet und bringen aufgrund ihrer Materialbeschaffenheit und Formgebung einen vorgegebenen Druck auf die Wandung 12 auf. Alternativ können die Druckfedern 8 auch als Schraubenfeder zwischen den beiden Teilen 9, 5a angeordnet sein. Vorzugsweise unterhalb der Druckfedern sind die Rastnasen 4 angeordnet, die in entsprechende Rastungen des Körpers 3 einrasten. Zwischen dem keilförmigen Formteil 9 und dem unteren Teil 5a des Befestigungselementes 5 ist ein Abstand 2 vorgesehen, der als Anschlag beim Festdrücken des Befestigungselementes 5 dient. Die beiden nebeneinanderliegenden Spitzen des keilförmigen Formteils 9 sind zentriert, so daß sie in der Höhe der Mittelachse des Körpers 3 auf die Rückseite der Wandung 12 drücken. Der Keilwinkel ist dabei so ausgebildet, daß der größte gewünschte Einbauwinkel zwischen der Wandung 12 und dem Körper 3 eingestellt werden kann und die Spitzen

des Formteils 9 dabei die Druckübertragung auf die Wandung 12 etwa gleichmäßig ausüben.

Figur 3 zeigt einen Querschnitt des Befestigungselementes 5 mit einem oder mehreren Rasthaken 4 an zwei gegenüberliegenden Seiten 7, die in entsprechende Vertiefungen 4a des Körpers 3 einhaken. Der Körper 3 kann beispielsweise ein Gehäuse eines Ultraschallwandlers sein, der für Entfernungsmessungen in einer Stoßstange oder einem Kraftfahrzeug-Karosserieteil zur AbStandsmessung eingebaut wird. Sowohl der Körper 3 als auch das Befestigungselement 5 sind vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt.

Beim Aufschieben des Befestigungselementes 5 auf den rückwärtigen Teil des Körpers 3 wird das Befestigungselement 5 soweit aufgeschoben, bis die beiden Spitzen des For teils 9 gegen die Rückseite der Wandung drücken. Durch weiteres Schieben an den Druckpunkten 11 wird der untere Teil 5a des Befestigungselementes 5 gegen die Druckfedern 8 geschoben, bis der Anschlag 2 das keilförmige Formteil 9 an der Unterseite berührt. In dieser Stellung verrastet das Befestigungselement 5 über die Rasthaken 4 mit den entsprechenden Rastnasen des Körpers 3. Durch den Anschlag 2 kann somit aufgrund der Federhärte der Druckfedern 8 ein vorgegebener Druck zur Befestigung des Körpers 3 erzeugt werden. Die Größe des Drucks hängt dabei von der Federsteifigkeit der Druckfeder 8 und dem Federweg ab, der durch den Anschlag 2 vorgegeben wird.

Zum Lösen des Befestigungselementes 5 wird auf den unteren Teil des Befestigungselementes 5 entlang der vertikalen Achse 6 gemäß den beiden Pfeilspitzen (Figur 1) gedrückt. Dadurch heben sich die Rasthaken 4 von den Rastnasen 4a des Körpers 3 ab, so daß das Befestigungselement 5 nach hinten abgezogen werden kann. Nach dem Abziehen kann der Körper 3 nach vorne herausgenommen werden.




 
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